„Initiative an der Basis“ kritisiert neue Mitte-Studie von SPD-naher Stiftung

Pressemeldung der „Initiative an der Basis“:

Wer aus guten Gründen die von der Merkel-Regierung zu verantwortende ungesteuerte Masseneinwanderung kritisiert, den aufgenötigten Migrations- und Flüchtlingspakten ablehnend gegenübersteht und den klar vorhandenen Zusammenhang zwischen muslimischen Verhaltensweisen und den grund- und menschenrechtswidrigen Inhalten des Islam nicht verleugnet, wird von den politischen Herrschaftsträgern und ihren Propagandaeinrichtungen pauschal und hemmungslos diffamiert.

Ein aktuelles Beispiel dafür war zuletzt wieder die „Mitte-Studie“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

Wenn angesichts der vielfältigen und sich verdichtenden Problemlage, die aus der ungesteuerten Massenimmigration resultiert, jeder zweite Befragte eine kritische Haltung gegenüber Asylbewerbern einnimmt, dann wird daraus in perfider Manier nicht nur pauschal „Fremdenfeindlichkeit“, sondern sogar „Menschenfeindlichkeit“ konstruiert.

Die Initiative an der Basis wendet sich in aller Entschiedenheit gegen diese Verleumdung berechtigter Kritik an der verfehlten Zuwanderungspolitik sowie an den vielfach anzutreffenden problematischen und inakzeptablen Einstellungen und Verhaltensweisen einer großen Zahl von Geflüchteten und Migranten.

Als Lehrkräfte, Erzieher, Ehrenamtliche, Sozialarbeiter, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte etc. sind wir keine Träger von „Vorurteilen“, sondern Personen, die unmittelbare und konkrete Umgangserfahrungen mit Zuwanderern aufweisen und daraus unsere Urteile bilden und Schlüsse ziehen. Und diese lassen wir uns von keiner Seite „wegdiffamieren“!

Was wir erleben und der demokratischen „Mitte“ mitteilen wollen, ist Folgendes:

„Geflüchtete“ nutzen Flüchtlingshilfe in vielen Fällen schamlos aus, sie legen keine oder gefälschte Identitätspapier vor, manipulieren ihre „Fluchtgeschichte“, um leichtgläubige Behördenmitarbeiter/innen hinters Licht zu führen und Aufenthaltsgenehmigungen zu erschleichen. Manche begehen mit verschiedenen Identitäten Sozialbetrug.

Einige von ihnen erweisen sich als radikalislamische Extremisten und IS-Anhänger.

Als Teilnehmer an Deutschlehrgängen zeigen sie vielfach eine mangelhafte Teilnahmedisziplin und legen oftmals eine geringe Lernbereitschaft an den Tag.

Schüler mit muslimischem Sozialisationshintergrund äußern ganz offen und im Einklang mit „ihrem Islam“ extrem antihomosexuelle und judenfeindliche sowie generell “ungläubigenfeindliche” Ansichten.

Insbesondere ist auch eine massive frauenfeindliche Einstellung festzustellen, die sich zudem als Respektlosigkeit gegenüber weiblichen Lehrkräften zeigt.

Muslimische Schüler betonen stark ihre sozialisatorisch eingeimpfte männliche Gewaltbereitschaft, würdigen deutsche Mitschüler/innen herab und bekunden Verständnis für islamisch-patriarchalisch motivierte Ehrenmorde.

Mit Nachdruck weisen wir darauf hin, dass die medial verbreiteten schönfärberischen Narrative über Flüchtlinge als durchgängig „arme“, „hilfsbedürftige“ und „dankbare“ Menschen sowie generell das pauschale Stereotyp von den „friedliebenden Muslimen“ nicht der Wahrheit entsprechen.

Ganz im Gegenteil ist Folgendes festzustellen:

Viele der zugewanderten Muslime führen sich trotz ihrer mentalen und normativen Rückständigkeit als sich überlegen fühlende Herrenmenschen auf, stellen ihre islamische Weltanschauung über alles und bringen eine allgegenwärtige Verachtung unserer europäischen Normen und Werte zum Ausdruck.

Während ein überproportional hoher Anteil von Zuwanderern im Aufnahme- und „Willkommens“-Land seiner Gratisversorgung und kostenlosen Rundumbetreuung schwere Straftaten begeht, importiert ein anderer großer Teil im Stile von Siedlern seine reaktionären und grundrechtswidrigen Sitten und Bräuche in Gestalt von Kinderehen, Zwangsheiraten, Verwandtenehen und Beschneidungspraktiken.

Als Grundlage hierfür dient oftmals das hartnäckige Festhalten an Clanstrukturen und der islamischen Scharia als unantastbare Richtschnur. In vielen Moscheen werden die muslimischen Zuwanderer in ihrer mitgebrachten antisäkularen und desintegrativen Mentalität bestärkt und angeleitet.

Da sich die Missstände in der gesamten Flüchtlings- und Migrationspolitik mittlerweile in allen Bereichen unserer Lebensgemeinschaft manifestieren, hat die Initiative an der Basis einen umfangreichen Forderungskatalog vorgelegt, um einen Ausweg aus der von der Regierung verschuldeten Lage zu weisen.

Forderungskatalog hier: https://basisinitiative.wordpress.com/unsere-forderungen/


Kampagne gegen David Berger: Linke „taz“ muss Falschbehauptung zurücknehmen

Die linken Journalisten und Aktivisten, die über einen Shitstorm versucht hatten, die Ausstrahlung eines längeren Interviews des WDR 5 mit dem Herausgeber des Blogs Philosophia-Perennis, Dr. David Berger (siehe Foto), zu verhindern, haben nun ein großes Problem:

Er war ihnen zu wenig „rechtsradikal“. Wohl deshalb hat die „taz“ ganz schlicht zu einer Lüge gegriffen und ihm Holocaustverharmlosung unterstellt. Jetzt musste die linksalternative Zeitung aus Berlin diese Fakenews zurücknehmen.

Ganz vorurteilsfrei an das Interview Berges mit dem WDR Herangehende fragten sich, als sie das Gespräch gehört hatten: Wo war der angekündigte hasserfüllte Rechtsextremist, vor dem ihr uns gewarnt hattet? Habt Ihr uns da auf eine ganz falsche Fährte geführt und wolltet nur verhindern, dass einer Eurer Konkurrenten, dessen Blog – laut WDR5 – inzwischen so viele Leser wie die taz hat, zu Wort kommt?

Nur vor diesem Hintergrund ist eine Art Kampagne der Mainstreammedien erklärbar, die kurz nach der Ausstrahlung des Interviews einsetzte. Sie geht vor allem auf zwei Wegen vor.

Der eine beschäftigt sich gar nicht mit dem, was David Berger sagt, sondern stellt die strategischen Fragen: 

Dürfen „solche Menschen wie Berger“ überhaupt in den Medien zu Wort kommen. Und wenn ja, ist es legitim, sie mit dem gleichen grundlegenden Wohlwollen und der gleichen Höflichkeit wie alle anderen Studiogäste auch zu behandeln?

Beeinflusst sind solche Fragestellungen deutlich von der Mentalität linksextremer Demonstranten, die bei jedem Auftritt Konservativer in einen Schreianfall verfallen, der immer wieder – je nach der Höhe des Kiff- und Alkoholspiegels mit unterschiedlicher Intensität – den Ruf: „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“ enthält.

Bezüglich der zweiten Frage sind sich v.a. die „Staatsfunk“-Medien einig, dass letzteres auf keinen Fall mehr vorkommen darf. Die neue Devise heißt jetzt: Wenn überhaupt zu Wort kommen lassen, dann nur in konfrontativer Weise und so, dass man dem Zuhörer schon vorab sagt, was er von „solchen Menschen“ zu halten hat.

Ganz konsequent setzt das der WDR bereits jetzt schon um. Dem Tischgespräch mit Berger wurde in der Mediathek ein Warnhinweis vorangestellt, in dem es heißt:

(…) Bereits die Ankündigung der Sendung hat zu zahlreichen kritischen Reaktionen in den sozialen Medien geführt. WDR 5 hat sich dennoch entschieden, das Gespräch zu senden, damit sich die Hörer und Hörerinnen selbst ein Bild machen können. In dem Gespräch ist auch David Bergers Internetblog ein Thema. Darin veröffentlicht Berger zum Teil rechtsradikale und menschenverachtende Beiträge.“ (…)

Der andere Strang der Berger-phoben Kampagne ist vor allem damit beschäftigt, Falschnachrichten über ihn in die Welt zu setzen. Ein typisches Beispiel dafür: Florian Quecke, der Programmleiter von WDR5 hatte die diffuse Aussage in die Welt gesetzte, auf PP würden sich auch schon mal „rechtsextreme Beiträge“ finden. Nachweise dafür hat er in dem Interview, das er mit seinem eigenen Sender (!) führte, nicht erbracht.

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels über die Kampagne gegen Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2019/02/02/abmahnung-linke-tageszeitung-taz-muss-von-ihr-verbreitete-luege-ueber-david-berger-korrigieren/


AfD-Bundestagsfraktion erwirkt eine Unterlassungserklärung gegen den „Spiegel“

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ erwirkt. Anlass war eine Spiegel-Kolumne, in der angebliche Verfehlungen von AfD-Abgeordneten aufgelistet worden waren. Erst im weiteren Verlauf des Textes wurde klargestellt, dass sämtliche Anschuldigungen vom Autor der Kolumne frei erfunden waren.

Vor allem in den Sozialen Medien wurden jedoch die erfundenen Anschuldigungen gegen die AfD-Abgeordneten unter Berufung auf den „Spiegel“ als Quelle und ohne den Hinweis darauf, dass es sich dabei um erfundene Anschuldigungen handelt, als angebliche Tatsachen weiterverbreitet.

Dazu beigetragen hatte, dass beim Aufrufen des Artikels auf der Netzseite des Spiegels nur der Abschnitt des Textes mit den erfundenen Anschuldigungen frei lesbar war. Die Aufklärung darüber, dass es sich dabei um bewusste Falschmeldungen handelt, war dagegen hinter einer Bezahlschranke verborgen und somit für die meisten Netznutzer nicht sichtbar.

Gegen diese zumindest missverständliche Präsentation der Spiegel-Kolumne, die klar der Diffamierung der AfD und deren Bundestagsfraktion und dazu diente, gegen die größte Oppositionsfraktion Stimmung zu machen, ist die Bundestagsfraktion der AfD erfolgreich rechtlich vorgegangen.

Künftig muss auch der Abschnitt des Spiegel-Textes, in dem darüber aufgeklärt wird, dass die Anschuldigungen gegen die AfD-Abgeordneten frei erfunden sind, für alle Internetnutzer frei lesbar sein.

Dazu erklärt der Justiziar der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner:

Es war inakzeptabel und rechtswidrig, wie dieses Magazin die Öffentlichkeit bewusst zum Nachteil der AfD-Fraktion getäuscht und zum Narren gehalten hat. Die frei erfundenen Behauptungen über die AfD-Bundestagsfraktion veranschaulichen leider sehr deutlich, in wie viele Scherben das im Pressekodex niedergelegte journalistische Pflichtbewusstsein im Hause ‚Spiegel‘ zersprungen und wie tief dieses ehemalige Nachrichtenmagazin gesunken ist.“

 

Pressekontakt:

 


Ex-Ministerin Schröder beklagt einseitigen staatlichen „Kampf gegen rechts“

Die politische Linke in Deutschland hat den Kampf gegen den Rechtsextremismus in einen „Kampf gegen rechts“ umgedeutet. Er zielt auf die bürgerliche Mitte.

Diese Ansicht vertritt die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) in einem Beitrag für die Tageszeitung „Die Welt“. 

Viele, die sich hier mit staatlicher Unterstützung engagierten, gehe es tatsächlich darum, „alles zu bekämpfen, was nicht links ist“. Ziel sei es, „politische Überzeugungen, denen teilweise wahrscheinlich sogar Anhänger der Union der Mitte zustimmen würden, als illegitim im demokratischen Diskurs zu brandmarken“.

Das Spektrum dessen, was noch sagbar sei, solle damit weit nach links verschoben werden. Hierzu passe, dass bei vielen Kämpfern „gegen rechts“ Unterstützung „von ganz links großzügig angenommen wird“. Linksextremismus gelte hingegen als nicht existent oder harmlos.

Laut der 41-jährigen CDU-Politikerin Schröder ist das Bundesfamilienministerium besonders engagiert im „Kampf gegen rechts“.

Quelle: http://www.idea.de


Causa Medjugorje: „Kathnet“ diffamiert den katholischen Mariologen Manfred Hauke

Von Felizitas Küble

Der konservative Priester und Theologe Prof. Dr. Manfred Hauke setzt sich seit Jahrzehnten  –  z.B. in seinen Büchern und Vorträgen, zudem als Herausgeber der Zeitschrift „Theologisches“  – für die Lehre der katholischen Kirche und eine Stärkung der Marienverehrung ein.

Ein ausführliches Werk gegen die Frauen-Priesterweihe gehört ebenso zu seinem Themenspektrum wie Sammelbände über mariologische Fragen oder die kirchlich anerkannten Botschaften von Fatima.

Umso überraschender wirkt ein Artikel auf der erscheinungsbewegt-charismatischen Nachrichtseite Kath.net vom 10. August: http://www.kath.net/news/64718/print/yes

Dort lautet die Überschrift allen Ernstes: Wenn ein ‚Mariologe‘ gegen die Muttergottes kämpft“.

Gemeint ist niemand anders als der erwähnte Professor Hauke (siehe Foto) aus der Schweiz, ein anerkannter Dogmatiker und Mariologe, dessen Kompetenz in Fragen der kirchlichen Marienlehre unbestritten ist, der als Referent weltweit auf mariologischen Tagungen spricht und dessen Publikation „Theologisches“ seit Jahrzehnten hochrangige wissenschaftliche und kirchliche Autoren aufweist, was „Kath.net“ gleichwohl nicht daran hindert, den Titel Mariologe in ironische Gänsefüße zu setzen.

Aber die eigentliche Unverfrorenheit liegt in der dreisten Unterstellung, wonach Hauke „gegen die Muttergottes kämpft“.

Und wie kommt die theologisch unbedarfte Webseite zu dieser steilen These?

Ganz einfach: Professor Hauke setzt sich kritisch mit den angeblichen Marienerscheinungen von Medjugorje auseinander, wobei die dortigen Phänomene vom zuständigen Bischof der Diözese Mostar (Peric) ebenso verneint werden wie von seinem Amtsvorgänger Zanic; außerdem hat sich auch die jugoslawische Bischofskonferenz schon vor Jahrzehnten von diesen Privatoffenbarungen distanziert.

Somit befindet sich der von Kath.net attackierte Theologe mit seinem Standpunkt auf der amtlichen kirchlichen Linie, wobei es freilich auch Kirchenvertreter wie z.B. den Wiener Kardinal Schönborn gibt, die aus ihrer Sympathie mit Medjugorje keinen Hehl machen.

Bekanntlich sind nicht einmal die  – relativ wenigen –  kirchlich approbierten (genehmigten) Erscheinungen für die Gläubigen verbindlich. Wenn die Kirche eine Privatoffenbarung „anerkennt“, so verpflichtet sie die Katholiken nicht zum Glauben daran, sondern gestattet ihn im Sinne einer Billigung bzw. Erlaubnis.

Bei „Botschaften“ und Visionen hingegen, die sich kirchenrechtlich in der Schwebe befinden, sollen die Gläubigen ein endgültiges kirchliches Urteil geduldig abwarten, bevor sie den Phänomenen zustimmen.

Das bedeutet, daß der Mariologe Hauke mitnichten „gegen die Muttergottes kämpft“. Vielmehr widerspricht „Kath.net“ mit seiner jahrzehntelangen Werbung pro Medjugorje dem ablehnenden Standpunkt von Diözesan-Bischof Peric (siehe Foto) und dem Urteil der (ex-)jugoslawischen Bischofskonferenz.

Schon im ersten Einleitungssatz des Kathnet-Beitrags heißt es weiter: „Der Wiener Medjugorje-Experte Christian Stelzer hat die erneuten Medjugorje-Verunglimpfungen durch den Theologen Manfred Hauke zurückgewiesen.“

Theologische Kritik wird hier als „Verunglimpfung“ abgewertet – und damit erneut gezeigt, daß man sich völlig auf strittige Privatoffenbarungen fixiert  – und den katholischen Glauben nicht auf seine beiden Säulen „Bibel und Dogma“ gründet, sondern auf vermeintliche Visionen.

BILD: Das faktenstarke Buch „Der Medjugorje-Betrug“ (570 Seiten) ist bei uns  verbilligt für 14,80 € (statt Ladenpreis 19,80 €) erhältlich.

Hintergrund der Attacke ist ein Artikel von Professor Hauke in der katholischen „Tagespost“, worin er die Meinung äußert, die vatikanische Untersuchungskommission kenne noch nicht alle Fakten zum Thema Medjugorje. 

Der von Kathnet als „Medjugorje-Experte“ bezeichnete Dr. Stelzer hält Hauke vor, er habe „nur blind die Argumente von Bischof Peric übernommen“.

Peric ist freilich nicht irgendwer, sondern immerhin Oberhirte des Bistums Mostar-Duvno, zu dem die Pfarrei Medjugorje gehört – und damit laut Kirchenrecht der erste Zuständige für die Beurteilung von Privatoffenbarungen in seiner Diözese.

Zudem hat Hauke keineswegs ungeprüft die Kritikpunkte Perics übernommen, sondern sich seit Jahren selber eigenständig mit der Causa Medjugorje befaßt, z.B. durch eine gründliche Abhandlung in dem Buch „Eine Reise nach Medjugorje“ von Pastor Rudo Franken, einem niederländischen Geistlichen. Es erschien im soliden Dominus-Verlag, den der kath. Theologe Dr. Peter Düren leitet: https://shop.strato.de/epages/61306125.sf/de_DE/?ObjectID=12849222

Natürlich ist Professor Hauke nicht der einzige Mariologe, der sich skeptisch zu Medjugorje äußert; auch der Augsburger Priester und Professor Dr. Anton Ziegenaus setzt sich seit langem kritisch mit diesem Phänomen auseinander. Das Buch „Eine Reise nach Medjugorje“ (siehe Foto) mit Prof. Hauke als Co-Autor hat er positiv  gewürdigt.

Ebenfalls sehr lesenswert, gehaltvoll und theologisch tiefsinnig ist das Buch „Medjugorje verstehen“ des Engländers Donal Foley, das ebenfalls im angesehenen Dominus-Verlag erschien und von dem Konvertiten Volker Jordan übersetzt wurde: https://shop.strato.de/epages/61306125.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/61306125/Products/%22062+Medjugorje+verstehen%22

HINWEIS: Das kirchliche Portal „katholisch.de“ äußerte sich sachlich zu Prof. Haukes Artikel in der DT: http://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/mariologe-kritisiert-vatikanischen-umgang-mit-medjugorje


Inzuchtproblem unter arabischen Migranten

Von Hubert Hecker

Der Münsteraner Bischof Felix Genn sagte auf der Pressekonferenz zur Einführung in den Katholikentag: „Im Blick auf unsere Gesellschaft erleben wir insbesondere von rechter Seite eine Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses“, die sich etwa in „dumpfen rechtspopulistischen Parolen“ zeige. Dann konkretisierte er die zum Diskursverfall führenden Haltungen als „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder Hetze gegen Menschen mit Behinderungen“. 

Mit den zuletzt zitierten Wertungen bezog sich Bischof Genn (siehe Foto) offensichtlich auf eine Textanzeige, die von 18 Sozialverbänden am 22. April in der FAS geschaltet war, denn mit deren Formulierungen und Zielrichtung stimmten seine Wendungen von Rassismus, menschenfeindlich sowie Hetze gegen Menschen mit Behinderung überein. Die Anzeige selbst war ein Empörungsaufruf gegen den Inhalt einer „Kleinen Anfrage“ von Seiten der AfD-Fraktion.

Nach üblicher Bundestagspraxis hatte die AfD mit Antrag vom 12. März 2018 Informationen in Form von differenzierten Entwicklungszahlen von der Bundesregierung zum Thema Schwerbehinderung in Deutschland angefordert. Zu dem Unterpunkt ‚Ursachen’ wollten die Fragesteller Genaueres wissen über Behinderungen aus Inzestverbindungen und Verwandtenehen, differenziert auch nach Einwanderern.

Erbkrankheitsrisiko bei Verwandten-Ehen

Zu diesem Punkt verweist die Anfrage auf Pressemeldungen von rbb, taz und auf eine britische Studie. In den entsprechenden Publikationen wurde anlässlich aktueller Vorfälle im Migrantenmilieu an die bekannte Erkenntnis erinnert, dass sich das Risiko von Behinderungen und Erbkrankheiten bei Verbindungen von Blutsverwandten vervielfacht.

Der Neuropsychologe Prof. Dr. Wolfgang Meins ergänzte diesen Befund mit Ergebnissen einer Studie aus Dubai. Danach sind bei einer „überwältigenden Anzahl von arabischen Patienten“ rezessiv vererbte genetische Merkmale festzustellen und zwar „wegen der Häufigkeit der Ehen zwischen Blutsverwandten unter Arabern“.

Dass die Praxis der Verwandtenehen von muslimischen Migranten auch in Deutschland gepflegt wird, bestätigten frühere Veröffentlichungen von SPIEGEL, ZEIT und Welt. Deshalb die Schlussfolgerung von Prof. Meins: Diese Tendenz führe „zwingend zu einer erhöhten Rate von manifesten Erbkrankheiten bei dieser Bevölkerungsgruppe“ in Deutschland. Der Beitrag von Prof. Meins erschien auf der Seite „Die Achse des Guten“: http://www.achgut.com

Medienkampagne nach vier Wochen

Zu der begründeten Sachverhaltsanfrage der AfD-Bundestagsfraktion hatten vier Wochen lang weder die übrigen Parteien noch die Medien irgendwelche Kritik anzumelden. Ebensowenig war eine Medienresonanz nach der sachbezogenen Antwort der Bundesregierung vom 10. April festzustellen. Erst mit der Anzeige der 18 Sozialverbände entwickelte sich ein Mediensturm.

In dem halbseitigen Anzeigentext war allerdings nur marginal und verzerrt der sachliche Gehalt dargestellt. Hauptsächlich benutzte man das Anzeigenformat als öffentlichen Pranger, um mediale Empörung hervorzurufen. Das Ziel einer Skandalisierung war schon im Einleitungssatz erkennbar: „Wir sind entsetzt über die Anfrage der AfD im Deutschen Bundestag zur Schwerbehinderung in Deutschland.“

Verantwortlich für die Anzeige zeichnete der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider. Der hatte vor zwei Jahren auf dem Linkenparteitag seinen Verband der Linkspartei zu Füßen gelegt. „Ein Funktionär stellt sich in den Dienst des Linkspopulismus“, konstatierte damals CDU-Vize Armin Laschert. Mit der Anzeige lieferte der Parteisoldat sein Meisterstück ab, indem er im antifaschistischen Agitprop-Stil den erwähnten Text strickte:

Im ersten Abschnitt wurde die AfD dafür angeschwärzt, einen „Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migranten und Migrantinnen“ herzustellen. Tatsächlich ist dieser Konnex zwischen den Punkten eins und zwei seit 150 Jahren wissenschaftlicher Standard und zum Punkt drei ebenfalls belegt  –  wie oben gezeigt.

Schneider dagegen nennt diesen Evidenz-Zusammenhang ohne jede Begründungen „abwegig“. Statt Argumente benutzt er gleich zu Beginn der Anzeige Empörungswendungen als Schlag-Worte. Im nächsten Satz unterstellte er der AfD-Fraktion hinterhältige Absichten. Sie würden mit „vordergründigen“ Fragen „in bösartiger Weise“ einen „abwegigen“ Zusammenhang „suggerieren“.

Betroffenheitsvokabeln statt Argumente

An diesem ersten Textabschnitt wird offenbar, dass der Initiator der Anzeige kein Interesse an einem sachlichen Diskurs über ein gesellschaftliches Phänomen hat, erst recht nicht zu begründeter Urteilsbildung beim Publikum beitragen will. Das zeigt sich allein schon darin, die Fragestellung als „abwegig“ zu brandmarken. Darüber hinaus wird die Fragestellerin mit emotionalen Betroffenheitsvokabeln wie Entsetzen und moralischen Schlagworten wie ‚bösartig’ dämonisiert.

Dieser Einleitungsabschnitt wird als Musterbeispiel dafür in die Medienlehrbücher eingehen können, wie man aus einer realistischen Sachverhaltsfrage eines politischen Gegners im Handumdrehen einen Skandal konstruieren kann.

Der Einleitungssatz des zweiten Abschnitts beginnt mit einer scheinbar arglosen Vermutung: „Es vermittelt sich (…) die Grundhaltung, Behinderung sei ein zu vermeidendes Übel“.

Im Zusammenhang mit Inzest und Verwandtenehe ist in unserm Kulturkreis der Gesetzgeber tatsächlich bestrebt, durch ein entsprechendes Heiratsverbot die erhöhten Risiken von behinderten Nachkommen zu vermeiden.

Bei Migranten mit anderen kulturellen Voreinstellungen ergäbe sich hier wie auch bei anderen Themen die gesellschaftliche Aufgabe, sie in unsere Werteordnung einzuführen – in diesem Fall durch Heiratsbeschränkung erbkranken Nachwuchs zu minimieren.

Doch Schneider und seinen Genossen ging es weder um die Verhinderung vermeidbarer Krankheiten noch um die Aufklärung von Migranten. Sie verfolgten eine Propagandastrategie: Aus dem Anfragetext konnte man die Sorge um vermeidbare Behinderungen lesen. Dieses Anliegen brachten sie nun in Verbindung mit dem völlig andersartigen Nazi-Slogan von Behinderten als zu vermeidendes Übel. Mit dieser unlauteren Methode, eine berechtigte Sorge mit der NS-Rassenhygiene zu assoziieren, sollte die AfD in den Dunstkreis der „dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte“ geschubst werden.

Einmal mit dem Nazi-Schatten belegt, unterstellte man den Fragestellern dann eine nazistische „Grundhaltung“ – etwa das Lebensrecht von Behinderten abzuerkennen. Frei von Beleg und Begründung wurde die Anfrage der AfD-Fraktion angekoppelt an die NS-Maßnahmen, bei der Behinderte „zu Hunderttausenden Opfer des Nationalsozialismus wurden“.

Die Verbindungslinie von der AfD-Anfrage zu den Nazi-Verbrechen an Kranken und Behinderten ist aber ein bloßes Konstrukt ohne jede Basis im Anfragetext.

Erstveröffentlichung und Fortsetzung des Beitrags von Hubert Hecker hier: https://www.katholisches.info/2018/06/ungeprueft-skandalmeldungen-verbreitet/


Wochenzeitung DIE ZEIT gab gegenüber der AfD eine Unterlassungserklärung ab

Diffamierendes Kubicki-Zitat korrigiert

„Die Zeit“ online, der Zeitungsverlag Gerd Bucerius und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der AfD-Bundestagsfraktion und ihrer Mitglieder nachgekommen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Hintergrund ist eine von der „Zeit“ veröffentlichte Aussage des Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Die Zeitung hatte eine angebliche Äußerung Kubickis publiziert, wonach bei einer Debatte zu „Integration und zum Holocaust“ aus den „AfD-Reihen sinngemäß der Zwischenruf gekommen“ sei, „man habe im ‚Dritten Reich‘ noch viel zu wenig Juden umgebracht“.

Wegen dieser Falschbehauptung war zunächst Kubicki persönlich abgemahnt worden. Der FDP-Politiker hatte jedoch geltend gemacht, er sei falsch zitiert worden. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte daraufhin von der „Zeit“ die Löschung des rechtswidrigen Textes, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Anerkennung eines Schadensersatzanspruchs gefordert, dem die ZEIT mit Schreiben vom 18.4.2018 nun nachgekommen ist.

Der Abgeordnete Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu:

„Die erfolgreiche Gegenwehr der AfD-Fraktion gegen eine mediale Falschbehauptung setzt ein wichtiges Signal: Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag lässt sich ehrabschneidende und infame Diffamierungen und Falschbehauptungen weder von politischen Konkurrenten noch von selbsternannten ‚Qualitätsmedien‘ gefallen…Auch die nun richtiggestellte Äußerung des Herrn Kubicki ist noch sehr fragwürdig, wir prüfen diese weiter juristisch.“