Linksliberale Medien tarnen ihren Antisemitismus gerne als „Israelkritik“

Beatrix von Storch

Diese Woche habe ich im Bundestag in meiner Rede über die Unerträglichkeit des Antisemitismus in unserer Gesellschaft gesprochen. 

Während die Altparteien versucht haben, den Terroranschlag von Halle übel gegen die AfD zu instrumentalisieren, habe ich klargemacht, dass der Antisemitismus nicht nur bei Rechtsextremisten, sondern –  was gerne verschwiegen wird –  auch bei Islamisten, Linksextremisten bis hin zu den linksliberalen Mainstream-Medien zu Hause ist – und auch bei einem SPD-Bundespräsidenten, der dem Iran zur islamischen Revolution gratuliert, einem Staat, der immer wieder erklärt, Israel vernichten zu wollen.
 
Keine Partei setzt sich so für den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland ein wie die AfD. Angesichts ihrer Diffamierung durch die Altparteien ist es gerade jetzt umso wichtiger, zu zeigen, dass die AfD den Antisemitismus in Deutschland umfassend bekämpft  – und zwar im Gegensatz zu Linken und linksliberalen Medien wie SPIEGEL und SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, die nur zu oft ihren Antisemitismus als sogenannte Israelkritik tarnen. 

Das habe ich im Bundestag  –  natürlich zum Missfallen der Altparteien  – auch in aller Deutlichkeit gesagt. Positiv wird dies erwähnt in der Neuen Zürcher Zeitung (siehe hier), natürlich nicht in den deutschen Mainstream-Medien.

Meine vollständige Rede können Sie hier sehen. 


CDU: Durchhalteparolen statt Kehrtwende

.
OFFENER BRIEF von Klaus Hildebrandt an die CDU-Vorsitzende
.
Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer,
 
außer Rhetorik und Durchhalteparolen enthielt Ihre flammende Rede vor der Jungen Union auf ihrem „Deutschlandtag“ wieder nichts Neues, geschweige irgendeinen Hinweis, der auf eine Abkehr vom gegenwärtigen Kurs vermuten ließ.
.
Ganz schlimm fand ich Ihren arglistigen Versuch, das Attentat dieses verwirrten Einzeltäters von Halle und  –  wie Horst Seehofer ihn gestern nannte: Gamer – pauschal mit der AfD in Verbindung zu bringen, indem Sie die AfD des Rechstradikalismus bezichtigten.
.
Der heute wiedererstarkende Rassismus und Antisemitismus in Deutschland ist eindeutig die Folge Ihrer eigenen absurden Migrationspolitik.
.
Hatte die AfD doch von Beginn an vor dieser gefährlichen Entwicklung gewarnt, doch Sie wollten nicht zuhören. Im Übrigen vertritt die AfD doch nur Positionen, die Sie bis vor gut 10 Jahren noch mit Erfolg zur etablierten christlich-bürgerlichen Partei auszeichneten.
.
Ihre CDU hat ihr Gesicht gänzlich verloren. Erkennen Sie die Kanzlerin: https://www.youtube.com/watch?v=dd_Ss6Sze2M ? Erkennnen Sie auch sich selbst in ihrer Rede vor dem Dt. Bundestag im Jahre 2002?
.
Es ist sicherlich falsch, einzelne Menschen wegen ihrer Rasse oder Hautfarbe zu diskriminieren, was bis vor 4 Jahren in Deutschland auch kaum der Fall war.
.
Genauso schlimm und noch schlimmer ist es jedoch, ein Land durch gezielte Zwangsassimilierung der Identität zu berauben, was selbst die Vereinten Nationen schon kurz nach ihrer Gründung erkannten und ihren Mitgliedern folglich untersagten, und woran auch der von der Bundeskanzlerin zur nachträglichen Legitimierung ihrer einsamen Entscheidung zur Grenzöffnung initiierte Migrationspakt nichts ändern kann und auch nicht wird.
.
Nachdem die SPD schon die Folgen ihrer deutschlandfeindlichen Politik erfahren hat, werden sich Stolz und Hochmut auch an Ihrer CDU rächen. 
.
Die nun bevorstehende Wahl im schönen Thüringen könnte entscheidend für die Zukunft unseres Landes sein und Ihre Partei im Innern aufwirbeln.
.
Ihr populistischer und diffamierender Umgang mit dem politischen Kontrahenten hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Bürger haben Ihr billiges Rassismusgetue durchschaut und ihr Globalisierungsexperiment wird scheitern.
.
Schon Ihr Umgang mit der Türkei lässt an der Kompetenz Ihrer Politik zweifeln, allen voran der der Kanzlerin. Wer sich von einem Land wie die Türkei derartig beschimpfen, missbrauchen und erpressen lässt, und dann auch noch an ihrer Bewerbung um EU-Mitgliedschaft festhält, führt was etganz anderes im Schilde.
.
Es wäre einfach gewesen, schon seinerzeit mit robustem UN-Mandat eine Schutzzone im Norden Syriens einzurichten, um die vor Krieg flüchtenden Menschen aus der Region dort mit dem Notwenigsten zu versorgen. Nun nimmt Diktator Erdogan das Heft in die Hand und handelt. 
Wir werden sehen, wohin die Reise führt.
.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt

Andersdenkende werden verstärkt diffamiert

Von Prof. Dr. Hubert Gindert

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat in einem Interview mit der „Jungen Freiheit“ (Nr. 33, 9.8.2019) unter der Überschrift „Erosion der Demokratie“ einige interessante Äußerungen gemacht, die jeder, der sich in eine „geistige Auseinandersetzung“ einlässt, wissen sollte.

Das gilt nicht nur für den Dialog in gesellschaftspolitischen Fragen, sondern heute auch weithin für innerkirchliche Auseinandersetzungen.

„Laut Allensbach-Umfrage vom Mai 2019 trauen sich 58% der Deutschen nicht mehr vollumfänglich, öffentlich ihre Meinung zu sagen. Reaktion der Politik: Keine“.  –  Zudem werde „der Korridor dessen, was erlaubt ist, ohne dafür als Extremist hingestellt zu werden, immer enger“.

Wie läuft das ab?

Andersdenkenden „den politischen Sprachdiskurs verweigern und Opponenten diskreditieren, ja dämonisieren“, sie „zu Populisten oder Extremisten erklären. Wer als rechtspopulistisch stigmatisiert ist, wird ausgegrenzt oder bekämpft.“

Maaßen fügt hinzu: „Das sind Methoden aus dem Giftschrank totalitärer Staaten“.

Kennzeichnend sei die „Verweigerung der inhaltlichen Debatte. Kritisiert wird nicht der Inhalt, sondern die Quelle“.

Wer aus „rechtspopulistischen Medien“ zitiert, ist erledigt: „Was zählt sind die Fakten. Es ist irrelevant, wenn Daten aus einer nicht genehmen Quelle kommen“.

Es gibt heute auch „Qualitätsmedien, die jedes journalistische Anspruchsniveau vermissen lassen“.

Wir sollten uns vehement gegen alle Einschüchterungsversuche wehren, die darauf abziehen, Grundrechte wie die Meinungs- und die Pressefreiheit, einzuschränken. Wehret den Anfängen!


Offener Brief an die CDU-Vorsitzende AKK

.
Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer,
.
der Endkampf hat begonnen und nimmt immer mehr an Fahrt auf, gerade wenn es um Sachsen geht. Nachdem die SPD im Erdboden verschwand, ist nun die CDU dran, auf der nun zurecht die alleinige Verantwortung für die 180-Grad-Wende unter Frau Merkel von rechts-konservativ nach links ruht.
Sie werden es also doch nicht „schaffen“, denn das Volk hat dazugelernt und tut es Tag für Tag mehr. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es Ihnen, Frau Kramp-Karrenbauer, anders ergehen wird als Frau Nahles von der SPD. Deutschland erneuert sich rasant  – und wie ich meine: in die richtige Richtung.
.
Ihre böse Attacke gegenüber Herrn Dr. Maaßen, verbunden mit der Anspielung bzw. Drohung, ihn aus der Partei ausschließen zu wollen, ist unerträglich und diffamierend. Ihre anschließende Relativierung wird nichts daran ändern.
.
Der Vorgang macht deutlich, wie allgemein intolerant und undemokratisch diese CDU mit ihren Kritikern umgeht, insbesondere aber mit jenen aus den eigenen Reihen. Genau so begann es auch mit der SPD, was die pure Verzweiflung innerhalb dieser Partei belegt.
.
Herr Dr. Maaßen ist ein nobler Mann, der es nicht verdient, von Ihnen und seiner Partei so behandelt zu werden, nur weil er die Wahrheit offen ausspricht und sich dem Diktat der Kanzlerin nicht beugt. Im übrigen sieht das auch Alexander Mitsch von der CDU-WerteUnion so. Der rechte Flügel bricht Ihnen mit jedem weiteren Tag weg – und Frau Merkel schaut zu und zittert bestenfalls.
.
Die Kirchen machen es Ihnen übrigens nach und stecken den Kopf nur noch in den Sand, mit dem Ergebnis, dass im vergangen Jahr rd. 430.000 (!) Gläubige ihren Austritt erklärten.
..
Auch dass Sie als neue Verteidigungsministerin gleich zu Antrittsbeginn Soldaten spontan die kostenlose Fahrt in Zügen der Dt. Bundesbahn anbieten, beruht vermutlich in erster Linie auf dem Gedanken, Bahnkunden vor Belästigungen jeglicher Art durch Ihre vielen „Goldstücke“ besser zu schützen und den Kunden ein falsches Gefühl der Sicherheit zu vermitteln.
.
Was ist das nur für eine Politik, die Sie in Berlin betreiben? Wenn Sie so weitermachen, wird die illegale Grenzöffnung unser Land ruinieren, was man Ihnen nie verzeihen wird. Warum sind Sie nicht im Saarland geblieben, wo Sie doch erfolgreiche Politik betrieben?
.
Frau Merkel hält sich bedeckt und lässt andere für sie die schmutzige Arbeit machen. Durchschauen Sie dieses Spiel eigentlich nicht oder vertreten Sie vielleicht sogar die gleiche Politik wie die Kanzlerin?
.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt

AfD-Fraktion kritisiert „Netzpolitik.org“ wegen „Propagandafeldzug“ gegen Maaßen

Das Internetportal Netzpolitik.org hat eine sogenannte „Datenanalyse“ veröffentlicht, die beweisen soll, dass die Twitter-Follower des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (siehe Foto) vorwiegend „rechtsradikal“ seien. „Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU“, heißt es in der Überschrift des Artikels.

Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar:

„Wir erleben die neueste perfide Diffamierung im Propagandafeldzug gegen Hans-Georg Maaßen. Bei dieser sogenannten ,Datenanalyse‘ geht es in Wahrheit nicht um Analyse, sondern um Diffamierung, Einschüchterung und Denunziantentum.

Denn unter den von Netzpolitik.org aufgelisteten, vermeintlich ,rechtsradikalen‘ Accounts befindet sich eine ganze Reihe von untadeligen Personen und Medien, die mit Sicherheit nicht rechtsradikal sind – darunter zahlreiche CDU- und AfD-Politiker inklusive meiner Person, aber auch Bild, Welt- und NZZ-Journalisten.

Die Schmutzkampagne von Netzpolitik.org soll den unbequemen früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in der CDU isolieren und an den gesellschaftlichen Rand drängen.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, ergänzt:

„Die grünlinken Macher von Netzpolitik.org entlarven sich mit diesem neuen Skandal als Stasi 2.0.

Als rechtsradikal diffamierte Personen wie etwa die konservative Journalistin Birgit Kelle (siehe Foto) erwägen aus guten Gründen juristische Schritte gegen dieses denunziatorische Pamphlet von Netzpolitik.org.

Die vermeintliche Datenanalyse wird nicht nur als Schmutzkübel benutzt, sie ist auch hinsichtlich ihrer Datenbasis und Vorgehensweise wissenschaftlich wertlos und vollkommen unseriös. Dass unter den Personen, die von Maaßens Followern besonders häufig ,retweetet‘ werden, erst auf Platz 82 ein CDU-Politiker folgt, spricht im Übrigen nicht gegen Maaßen, sondern eher gegen weite Teile der CDU.“

1.Foto: Michael Leh


Hohmann: CDU-Politiker nutzen Mordfall Lübcke zur Stimmungsmache gegen AfD

„Perfides Spiel einer Schuldverlagerung“

Am 2. Juni 2019 wurde Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke tot aufgefunden. Nach dem jetzigen Ermittlungsstand war ein Mann mit rechtsextremistischem Hintergrund der Täter. Allgemeine Trauer und Entsetzen waren die Folge.

Dazu erklärt Martin Hohmann (siehe Foto), ehem. CDU-Parlamentarier und heute Bundestagsabgeordneter der AfD aus Hessen:

„Auch ich habe Walter Lübcke mehrmals persönlich getroffen und habe ihn als einen offenen, freundlichen und zugewandten Menschen schätzen gelernt. Ich bin über seinen Tod entsetzt.

Nun haben sich Polit-Profis der Trauer um Walter Lübcke bemächtigt.

CDU-Politiker Peter Tauber (AfD-Politiker und Erika Steinbach seien „mitschuldig am Tod Walter Lübckes“), Michael Brand (Mord sei „Folge von generellen politischen Attacken aus den Reihen der AfD“), Friedrich Merz („Wo die Umgangsformen verrohen, geschehen politische Anschläge“) und zuletzt Annegret Kramp-Karrenbauer bei Anne Will (AfD schaffe „geistiges Klima“ für Morde) nutzen den Mordfall, um gegen die AfD Stimmung zu machen und die AfD als Mitverantwortliche hinzustellen.

Hinter diesem ungeheuerlichen Vorwurf wollen die CDU-Politiker ihre eigene Verantwortung verschwinden lassen.

Eines ist nämlich vollkommen klar: Hätte es die illegale Grenzöffnung durch Kanzlerin Angela Merkel (Seehofer: „Herrschaft des Unrechts“, Staatsrechtler Rupert Scholz: „Schwerster Verfassungsbruch in der Geschichte der Bundesrepublik“) mit dem unkontrollierten und bis heute andauernden Massenzustrom an Migranten nicht gegeben, würde Walter Lübcke noch leben.

Der Massenzustrom nach der illegalen Grenzöffnung mit seinen vielen Morden und Vergewaltigungen ist notwendiges Glied in der Ursachenkette, die zum Tod von Walter Lübcke führte.

Walter Lübcke selbst war es, der ein demokratisch legitimiertes Vorgehen in der Flüchtlingsfrage angemahnt hatte. Sein Zitat aus dem Jahr 2015 hatte einen wichtigen Schlusssatz, er lautete: „Wir leben in einer Demokratie mit Mehrheitsbeschlüssen.“

Diese Mehrheitsbeschlüsse, die Walter Lübcke angemahnt hat, sind aber im Bundestag nie gefasst worden. In der vorigen Legislaturperiode gab es überhaupt keine Bundestagsdiskussion zu diesem Thema, das die Mehrheit der Bevölkerung massiv betroffen hat und bis heute aufwühlt.

Praktisch alle Abgeordneten (außer Erika Steinbach) des Bundestages haben sich in der vorigen Legislaturperiode von 2013 bis 2017 dem Diktat von Angela Merkel schweigend unterworfen. Auch Michael Brand und Peter Tauber. Sie hätten es in der Hand gehabt, für eine breite Diskussion und parlamentarische Beschlüsse zu sorgen. Das haben sie nicht getan.

Sie haben damit der Demokratie und der politischen Kultur in unserem Land einen schlechten Dienst erwiesen. Offensichtlich wollen sie ihre damalige Untätigkeit mit unhaltbaren Vorwürfen gegenüber die AfD überdecken. Die AfD jedoch ist die einzige Partei, die von Anfang an und konsequent vor den Folgen der verantwortungslosen Migrationspolitik gewarnt hat.

Wer wie die genannten Unionspolitiker den Mord an Walter Lübcke zu haltlosen Vorwürfen politisch missbraucht, hat offensichtlich keine Sachargumente und muss sehr verzweifelt sein. Verzweifelt im Kampf gegen die politische Konkurrenz der AfD, die heute für das steht, wofür die CDU vor 15 Jahren stand.

Die angesprochenen Unionspolitiker müssen die Wähler für sehr dumm halten, wenn sie annehmen, dass die Wähler das perfide Spiel der Schuldverlagerung nicht durchschauen.“


„Initiative an der Basis“ kritisiert neue Mitte-Studie von SPD-naher Stiftung

Pressemeldung der „Initiative an der Basis“:

Wer aus guten Gründen die von der Merkel-Regierung zu verantwortende ungesteuerte Masseneinwanderung kritisiert, den aufgenötigten Migrations- und Flüchtlingspakten ablehnend gegenübersteht und den klar vorhandenen Zusammenhang zwischen muslimischen Verhaltensweisen und den grund- und menschenrechtswidrigen Inhalten des Islam nicht verleugnet, wird von den politischen Herrschaftsträgern und ihren Propagandaeinrichtungen pauschal und hemmungslos diffamiert.

Ein aktuelles Beispiel dafür war zuletzt wieder die „Mitte-Studie“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

Wenn angesichts der vielfältigen und sich verdichtenden Problemlage, die aus der ungesteuerten Massenimmigration resultiert, jeder zweite Befragte eine kritische Haltung gegenüber Asylbewerbern einnimmt, dann wird daraus in perfider Manier nicht nur pauschal „Fremdenfeindlichkeit“, sondern sogar „Menschenfeindlichkeit“ konstruiert.

Die Initiative an der Basis wendet sich in aller Entschiedenheit gegen diese Verleumdung berechtigter Kritik an der verfehlten Zuwanderungspolitik sowie an den vielfach anzutreffenden problematischen und inakzeptablen Einstellungen und Verhaltensweisen einer großen Zahl von Geflüchteten und Migranten.

Als Lehrkräfte, Erzieher, Ehrenamtliche, Sozialarbeiter, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte etc. sind wir keine Träger von „Vorurteilen“, sondern Personen, die unmittelbare und konkrete Umgangserfahrungen mit Zuwanderern aufweisen und daraus unsere Urteile bilden und Schlüsse ziehen. Und diese lassen wir uns von keiner Seite „wegdiffamieren“!

Was wir erleben und der demokratischen „Mitte“ mitteilen wollen, ist Folgendes:

„Geflüchtete“ nutzen Flüchtlingshilfe in vielen Fällen schamlos aus, sie legen keine oder gefälschte Identitätspapier vor, manipulieren ihre „Fluchtgeschichte“, um leichtgläubige Behördenmitarbeiter/innen hinters Licht zu führen und Aufenthaltsgenehmigungen zu erschleichen. Manche begehen mit verschiedenen Identitäten Sozialbetrug.

Einige von ihnen erweisen sich als radikalislamische Extremisten und IS-Anhänger.

Als Teilnehmer an Deutschlehrgängen zeigen sie vielfach eine mangelhafte Teilnahmedisziplin und legen oftmals eine geringe Lernbereitschaft an den Tag.

Schüler mit muslimischem Sozialisationshintergrund äußern ganz offen und im Einklang mit „ihrem Islam“ extrem antihomosexuelle und judenfeindliche sowie generell “ungläubigenfeindliche” Ansichten.

Insbesondere ist auch eine massive frauenfeindliche Einstellung festzustellen, die sich zudem als Respektlosigkeit gegenüber weiblichen Lehrkräften zeigt.

Muslimische Schüler betonen stark ihre sozialisatorisch eingeimpfte männliche Gewaltbereitschaft, würdigen deutsche Mitschüler/innen herab und bekunden Verständnis für islamisch-patriarchalisch motivierte Ehrenmorde.

Mit Nachdruck weisen wir darauf hin, dass die medial verbreiteten schönfärberischen Narrative über Flüchtlinge als durchgängig „arme“, „hilfsbedürftige“ und „dankbare“ Menschen sowie generell das pauschale Stereotyp von den „friedliebenden Muslimen“ nicht der Wahrheit entsprechen.

Ganz im Gegenteil ist Folgendes festzustellen:

Viele der zugewanderten Muslime führen sich trotz ihrer mentalen und normativen Rückständigkeit als sich überlegen fühlende Herrenmenschen auf, stellen ihre islamische Weltanschauung über alles und bringen eine allgegenwärtige Verachtung unserer europäischen Normen und Werte zum Ausdruck.

Während ein überproportional hoher Anteil von Zuwanderern im Aufnahme- und „Willkommens“-Land seiner Gratisversorgung und kostenlosen Rundumbetreuung schwere Straftaten begeht, importiert ein anderer großer Teil im Stile von Siedlern seine reaktionären und grundrechtswidrigen Sitten und Bräuche in Gestalt von Kinderehen, Zwangsheiraten, Verwandtenehen und Beschneidungspraktiken.

Als Grundlage hierfür dient oftmals das hartnäckige Festhalten an Clanstrukturen und der islamischen Scharia als unantastbare Richtschnur. In vielen Moscheen werden die muslimischen Zuwanderer in ihrer mitgebrachten antisäkularen und desintegrativen Mentalität bestärkt und angeleitet.

Da sich die Missstände in der gesamten Flüchtlings- und Migrationspolitik mittlerweile in allen Bereichen unserer Lebensgemeinschaft manifestieren, hat die Initiative an der Basis einen umfangreichen Forderungskatalog vorgelegt, um einen Ausweg aus der von der Regierung verschuldeten Lage zu weisen.

Forderungskatalog hier: https://basisinitiative.wordpress.com/unsere-forderungen/