Kuba: Erzbischof besuchte Bürgerrechtler – danach Blockade der Armenküche beendet

Am 9. April beendeten Beamte des kommunistischen Innenministeriums die 26 Tage andauernde Blockierung der Armenküche der Bürgerrechtsbewegung UNPACU in Santiago de Cuba. 

Daraufhin beendeten 30 Bürgerrechtler ihren seit 21 Tagen währenden Hungerstreik, wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, die auf Kuba durch eine Sektion vertreten ist.

Der katholische Erzbischof von Havanna, Dionisio Garcia, besuchte am 8. April 2021, dem 20. Tag des Hungerstreiks, die Dissidenten, um sich nach deren Gesundheitszustand zu erkundigen.

Unmittelbar nach Ankündigung von Erzbischof Garcias Besuch bei den Bürgerrechtlern seien die Polizeisperren rund um das UNPACU-Gebäude bereits reduziert worden, so die IGFM.

„Die Auflösung der willkürlichen Polizeiblockade folgt auf internationale Aufmerksamkeit, Solidarität und Druck durch Politik und Zivilgesellschaft“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

So setzten sich unter anderem die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Dita Charanzová, und vier weitere Europaabgeordnete in einem Schreiben an die kubanische Botschaft in Brüssel für die Aktivisten ein.

Der ehemalige politische Gefangene José Daniel Ferrer, Vorsitzender von UNPACU, spricht von „einem Sieg der Vernunft, der Gerechtigkeit und des Humanismus, gegen die Perversität des Regimes, das sein Volk hasst“.

Zur Lage der Menschenrechte in Kuba


Kuba: Kommunisten verweigern freie Ausreise für Bürgerrechtler Biscet

Der ehem. politische Gefangene und Präsident der „Lawton-Stiftung für Menschenrechte“ Oscar Elías Biscet darf nicht in die USA ausreisen.

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, hat das kubanische Regime trotz der Anfang 2013 gelockerten Ausreisebestimmungen einen Weg gefunden, Dissidenten die Ausreise zu verweigern: Biscet wird von den Behörden kein Reisepass ausgestellt.Fokus-menschenrechte-IGFM_2_02

Auf Einladung Barack Obamas wollte der Bürgerrechtler zu einer Zeremonie anläßlich der Verleihung der „Freiheitsmedaille des Präsidenten“ nach Washington reisen.

Die „Freiheitsmedaille des Präsidenten“ („Presidential Medal of Freedom“) ist eine der höchsten zivilen Auszeichnungen der USA. Biscet selbst wurde die Medaille 2007 vom damaligen Präsidenten George W. Bush verliehen, er war aber zu dieser Zeit inhaftiert.

Wie die IGFM erläutert, ist Biscet Mitglied jener Gruppe von 75 kubanischen Dissidenten, die im Zuge des kubanischen „schwarzen Frühlings“ 2003 zu langjährigen Haftstrafen zwischen sechs und 28 Jahren verurteilt wurden.

Nach Verhandlungen der katholischen Kirche und der spanischen Regierung mit dem Castro-Regime wurden alle Angehörigen der „Gruppe 75“ aus den Gefängnissen entlassen, viele von ihnen befinden sich mittlerweile im Exil in Europa oder in den USA.

Allen auf Kuba verbliebenen Mitgliedern der „Gruppe 75“ wurde wie Oscar Elías Biscet kein Reisepass ausgestellt. „In Wahrheit bin ich immer noch ein politischer Gefangener dieser Regierung“, so Biscet, der 2011 aus der Haft entlassen wurde.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/kuba/


Kuba: Bürgerrechtlerin Damaris Portieles drangsaliert und verschleppt

Die Leiterin der kubanischen Bürgerrechtsvereinigung „Coalicion Central Opositora“, Damaris Moya Portieles, ist verschwunden.

Beamte der kommunistischen Staatsicherheit drangen am vergangenen Freitag in die Wohnung der zweifachen Mutter ein und schlugen sie zusammen.  IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verlor Moya Portieles infolge der Mißhandlung das Bewußtsein und wurde in diesem Zustand von den Beamten weggetragen. Seitdem ist ihr Aufenthaltsort unbekannt.

Der Überfall fand während einer friedlichen Zusammenkunft kubanischer Regimekritiker statt. Die Teilnehmer wurden zum Teil schwer verletzt, mehrere festgenommen.

Neben Damaris Moya Portieles fehlt seit dem Überfall auch von den festgenommenen Bürgerrechtlern Luis Caballero, Yuniel Santana, Yaite Sosa und vier weiteren Dissidenten jegliches Lebenszeichen.

Zeugen vor Ort gehen davon aus, dass sie in die nächstliegende Einheit der Sicherheitsbehörden gebracht worden sind.

Bürgerrechtler haben in den vergangenen Tagen teils stundenlang vor dem örtlichen Polizeirevier kampiert und Informationen zum Verbleib der Verschwundenen gefordert. Die Polizeibeamten verweigern bisher jegliche Auskunft.

Die IGFM fürchtet um Gesundheit und Leben der verschleppten Dissidenten. Solange es von den Betroffenen selbst kein Lebenszeichen gäbe, sei zu befürchten, daß sie in der Haft willkürlich mißhandelt werden.

Die IGFM verlangt von der kommunistischen Diktatur die sofortige Freilassung Moya Portieles‘ und der weiteren verschleppten Oppositionellen sowie die Einstellung der staatlichen Repressionen gegen Andersdenkende.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/laender/kuba/


Kuba: Afrokubanische Bürgerrechtlerin Alfonso seit 15 Monaten ohne Urteil im Knast

Mitglied der christlichen „Damen in weiß“ in Strafzelle verlegt

Die seit 15 Monaten unschuldig in Havannas Frauengefängnis Guatao inhaftierte Bürgerrechtlerin Sonia Garro Álfonso wurde vor 10 Tagen in eine Strafzelle verlegt, in der unmenschliche hygienische Bedingungen herrschen.

Frau Álfonso ist Mitglied der christlichen Bürgerrechtsbewegung „Damen in Weiß“ und setzt sich für die Rechte Farbiger im kommunistischen Kuba ein. In der Haft bekam sie eine Hautinfektion, die sich drastisch verschlechtert, weil sie sich nicht einmal waschen kann, da ihre Zelle keine Wasserversorgung hat; das Bettlaken wurde noch nie gewechselt. IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Die Sprecherin der „Damen in Weiß“, Berta Soler, bezeichnet die Haftbedingungen als „äußerst menschenunwürdig“. Die IGFM fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung der Bürgerrechtlerin.

Im Fernsehraum des Gefängnisses wurde Sonia Garro Álfonso von zwei Gefangenen mit unflätigen Worten beleidigt und gedrängt, ein Papier mit regimekritischen Parolen zu unterzeichnen. Sie meldete den Vorfall einer Aufseherin, die sie nur anwies, das Problem so gut wie möglich selbst zu lösen. Als Garro Álfonso daraufhin das Stromkabel des Fernsehers ausstecken wollte, riss es ab. Das war für die Gefängnisbehörden Vorwand genug, die Dissidentin in eine Strafzelle einzuweisen.

Wie die IGFM erläutert, organisierte Sonia Garro Álfonso am 17. März 2012 mit den „Damen in Weiß“ einen Protestmarsch durch Havanna. Anlass war der 9. Jahrestag des sog. kubanischen „Schwarzen Frühlings“ – einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Dissidenten.

Am Tag darauf wurden sie und ihr Ehemann Ramón Alejandro Muñoz gewaltsam verhaftet. Seither wird die Afrokubanerin immer wieder Opfer rassistischer Anfeindungen des Gefängnispersonals, wird gedemütigt und geschlagen.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/laender/kuba/

Facebook-Seite der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte:
https://www.facebook.com/igfmdeutschland


Kuba: katholischer Laienrat verlangt vom Castro-Regime demokratischen Wandel und Rechtsstaatlichkeit

Das Magazin des katholischen Laienrats der Erzdiözese Havanna „Espacio Laical“ hat am vergangenen Montag freie Wahlen, Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung im kommunistisch regierten Kuba gefordert.  IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wurde die Petition von der Arbeitsgruppe „Laboratorio Casa Cuba“ verfaßt. „Die Veröffentlichung der Petition im Magazin des Laienrats ist ein von der kubanischen Demokratiebewegung lange ersehntes deutliches Zeichen der Unterstützung der katholischen Laien“, erklärte dazu Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Die Petition setzt sich für eine „Stärkung der Republik“ ein und betont, dass das „Recht auf Informationsfreiheit ohne jegliche Zensur oder Monopolisierung“ sichergestellt werden müsse. Auch sollten die legislativen, judikativen und exekutiven Kräfte des Landes getrennt werden, wichtige öffentliche Ämter sollten nur nach freien Wahlen besetzt werden.

IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin begrüßt die deutliche Aussage des katholischen Magazins als „wichtigen Schritt in Richtung Meinungsfreiheit und demokratischen Wandels auf Kuba“:  „Täglich werden in Kuba elementare Menschenrechte wie das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verletzt, Regimegegner verfolgt, belästigt und eingesperrt“, so Lessenthin weiter.

Haftstrafe ohne Gerichtsverfahren für Kritiker

Wie die IGFM berichtet, saß der am 6. März 2013 aus der Haft entlassene Sprecher der Bewegung „Widerstand und Demokratie“,  Rogelio Tavío López, über ein Jahr lang ohne offizielles Urteil im Gefängnis. Der 49-jährige López und sein Mitstreiter Niorvis Guerra wurden Anfang März 2012 verhaftet.

Als Vorwand für ihre Festnahme diente der Umstand, daß beide Dissidenten sich gezwungen sahen, ihre Kinder nicht mehr zur Schule zu schicken, weil sie ständig von regimetreuen Schlägern mit Steinen beworfen und sogar mit dem Tode bedroht wurden. Daraufhin wurden die Väter wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ und „Behinderung der normalen Entwicklung eines Kindes“ für ein Jahr ins berüchtigte Gefängnis „Combinado de Guantanamo“ gesperrt. Ein Rechtsbeistand wurde ihnen rigoros verweigert, eine Verhandlung gab es bisher nicht.

Rogelio Tavío López kam im März 2013 frei, Niorvis Rivera Guerra befindet sich nach Angaben der IGFM immer noch in Haft. „Als ob er nicht genug bestraft worden wäre, hat man jetzt mal wieder ihn in Einzelhaft genommen“, kritisierte Lessenthin: „Es ist eine Schande, wie die elementarsten Rechte der Kubaner von ihrer Regierung mit den Füßen getreten werden.“

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html

Facebook-Seite der IGFM:
https://www.facebook.com/igfmdeutschland


Familienministerin Schröder übernimmt Patenschaft für politische Gefangene in Kuba

Mit der Übernahme der Patenschaft für die im kommunistischen Kuba inhaftierte Bürgerrechtlerin Niurka Luque Álvarez setzt Bundesministerin Dr. Kristina Schröder ein starkes Signal. Die kubanische Dissidentin ist Mitglied der christlichen „Damen in Weiß“ („Damas de Blanco“)

Luque Álvarez wurde im Zuge einer Protestkundgebung am 17. März 2012 verhaftet; bislang wurde keine offizielle Anklage gegen sie erhoben. Außerdem leidet sie an Epilepsie, dringend notwendige Medikamente werden ihr aber von den Gefängnisbehörden verweigert.

Laut Internationaler Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sind die Damen in Weiß seit ihrer Gründung 2003 konstant den Schikanen der Castro-Diktatur ausgesetzt. 

Niurka Álvarez organisierte am 17. März 2012 mit den „Damen in Weiß“ anläßlich des 9. Jahrestages einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Dissidenten, des so genannten „schwarzen Frühlings“, einen Protestmarsch durch Havanna.

Zahlreiche Bürgerrechtsaktive wurden dabei verhaftet, Niurka Luque Álvarez und Sonia Garro Álfonso, ebenfalls Mitglied der „Damen in Weiß“, befinden sich immer noch in Haft.

Niurka Alvarez wurde zunächst in Havannas El-Guatao-Gefängnis gebracht, aber nach wenigen Tagen in eine Strafzelle in Havannas berüchtigtes Frauengefängnis „Manto Negro“ verlegt, in dem zahlreiche politische Häftlinge einsitzen.

Niurka Alvarez befindet sich in Einzelhaft in einer „Strafzelle“, in der besonders schlechte hygienische Bedingungen herrschen. Da ihr dringend nötige Medikamente verweigert werden, hat sich ihr Gesundheitszustand massiv verschlimmert. So hat sie bereits zahlreiche Blutergüsse am Kopf, da sie bei epileptischen Anfällen immer wieder mit dem Kopf gegen Einrichtungsgegenstände in ihrer Zelle schlägt.

Im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprogramms engagieren sich prominente Politiker für politische Gefangene in Kuba und im Iran. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin hebt hervor:

„Obwohl Niurka Álvarez, als „Dame in Weiß“ leider nur ein Fall unter vielen  –  es gibt zahlreiche politische Gefangene in Kuba  –  ist, lenkt eine solche Patenschaft das öffentliche Bewußtsein auf die Menschenrechtslage in Kuba. Eine politische Patenschaft, wie sie von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder übernommen wurde, gibt den verfolgten Regimegegnern internationale Aufmerksamkeit und damit Schutz“.

Die Ministerin hatte sich zuvor als „Patin“ für die iranische Bürgerrechtlerin Atefeh Nabavi eingestzt; diese wurde am 31. Mai 2012 aus dem für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran entlassen.

Zur Lage der Menschenrechte in Kuba siehe:http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html


Kuba: Neuer Schlag gegen die Bürgerrechtsbewegung

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, geht der kommunistische Staat seit dem 2. April 2012 mit neuer Härte gegen Bürgerrechtler und Andersdenkende vor.

In der ostkubanischen Provinz Santiago de Cuba durchsuchten und verwüsteten Polizisten mehrere Häuser von Dissidenten, schlugen und mißhandelten sie und beschlagnahmten elektronische Geräte, ohne es zu protokollieren. Mindestens 25 Personen wurden verhaftet. Der Verbleib aller Verhafteten sei ungewiß, so die IGFM.

Unter den Verhafteten befinden sich mehrere Angehörige der christlichen Bürgerrechtsaktion „Damen in Weiß“. Die IGFM kritisiert die Gewalt, mit der die Behörden bereits vor dem Besuch Papst Benedikts versuchten, die kubanische Demokratiebewegung zum Schweigen zu bringen.

Die in Frankfurt ansässige Menschenrechtsorganisation erinnerte in diesem Zusammenhang an frühere willkürliche Verhaftungen, z.B. von Niurka Luque Alvarez von den „Damen in Weiß“, die sich seit dem 16. März in Haft befindet und dort Mißhandlungen ausgesetzt ist.

14-jähriges Mädchen bedroht

Nach Angaben der IGFM mache die kubanische Polizei in ihrem repressiven Vorgehen auch vor Kindern von Bürgerrechtlern nicht Halt.

Martha Cantillo, 14-jährige Tochter eines Dissidenten-Ehepaares, war entsetzt, als sie von der Schule nach Hause kam, ihre Eltern nicht finden konnte und das Haus von Polizisten umstellt war. Sie bestürmte die Beamten, warum und wohin ihre Eltern weggebracht worden seien.

„Eine Polizistin stieß mich zurück und zerrte mich gewaltsam auf die Straße. Sie bedrohten mich und sagten, daß ich minderjährig sei, daß mir aber dennoch etwas `zustoßen` könne“, berichtete Martha Cantillo.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba: http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html


Kommunistisches Kuba: Christlicher Gedenkmarsch niedergeknüppelt

Am 8. Januar 2012 wurde im Dorf Pedro Betancourt (Provinz Matanzas) der Gedenkmarsch von über 20 Dissidenten zum Grab der kubanischen Bürgerrechtlerin Gloria Amaya González von Sicherheitskräften niedergeknüppelt, einige der Teilnehmer wurden verhaftet.

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wollten die Teilnehmer am zweiten Todestag der Menschenrechtlerin Blumen auf ihr Grab legen. Teilnehmer waren unter anderem Mitglieder der Gefangenenhilfsorganisation „Damas de Blanco“ (Damen in Weiß), Menschenrechtler sowie Freunde und Familienangehörige.

Gloria A. González (1928 – 2010) war die Mutter der drei ehem. politischen Gefangenen Ariel, Guido und Miguel Sigler Amaya, die während des kubanischen „Schwarzen Frühlings“ im März 2003 inhaftiert, zu horrenden Haftstrafen verurteilt und auf internationalen Druck vor einem Jahr ins Exil abgeschoben wurden. Sie war aktives Mitglied der „Damen in Weiß“ und nahm, an den Rollstuhl gefesselt, bis zu ihrem Tod vor zwei Jahren an den Protestmärschen der Gefangenenhilfsorganisation teil.

Nach Angabe ihres Sohnes Juan F. Sigler Amaya griffen die mit Stöcken, Steinen und Stichwaffen bewaffneten Sicherheitskräfte den Gedenkmarsch an, ohne Rücksicht auf Kinder und ältere Menschen zu nehmen.

Mobiltelefone und Videokameras wurden den Dissidenten gewaltsam entrissen, um Beweismaterial des brutalen Übergriffs zu vernichten. „Während wir geschlagen wurden, skandierten wir regimekritische Parolen wie „Nieder mit der Diktatur“, „Freiheit“, „Es leben die Menschenrechte“ etc.

Die meisten Bewohner des Dorfes solidarisierten sich mit uns und schritten ein, da sie diesen Angriff auf friedliche und hilflose Personen nicht tatenlos mit ansehen konnten“, so Sigler Amaya.

Die IGFM berichtet, dass sich Juan Sigler Amaya, Präsident der Oppositionsbewegung „Movimiento Independiente Opción Alternativa“, seit längerem im Visier des Castro-Regimes befindet. Bereits am vergangenen Samstag wurde er in seinem Haus von fünf Polizisten festgenommen. Auf dem Revier drohte man ihm harte Konsequenzen an, sollte er es wagen, Blumen auf das Grab seiner Mutter zu legen. Danach ließ man ihn frei.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba: http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html