Doppelmoral der Grünen offensichtlich
Veröffentlicht: 14. Juli 2020 Abgelegt unter: LEBENSRECHT (Abtreib./Euthanasie) | Tags: Abtreibung, Ärzte, CDL, Christdemokraten für das Leben, Doppelmoral, Gewissensfreiheit, Grüne, Grundsatzprogramm, Ideologie, Lebensrecht, Ministerpräsident Kretschmann 4 Kommentare
Das heißt, daß ein Arzt nur seinen Beruf ausüben können soll, wenn er sich damit einverstanden erklärt, Menschenleben in seinem frühesten, hilflosesten Stadium 
zu töten. Das ist ein Skandal.
Es verwundert kaum, daß die Grünen zur Zeit an einem neuen Grundsatzprogramm arbeiten, das im Herbst verabschiedet werden soll, indem sie „den kostenfreien Zugang zu Verhütungsmitteln und die Sicherstellung von ärztlich vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüchen“ fordern.
Internetpräsdenz der CDL: www.cdl-online.de
CICERO-Chef kritisiert staatliche Corona-Doppelmoral bei Demonstrationen
Veröffentlicht: 8. Juni 2020 Abgelegt unter: Causa CORONA-Virus-KRISE | Tags: Alexander Marguier, Aufmärsche, Berlin, Chefredakteur, CICERO, Corona-Beschränkungen, Demonstrationen, Desaster, Doppelmoral, Gesinnung, Kulturmagazin, Rassismus, USA 8 KommentareUnter dem Titel „Ein politisches Desaster“ berichtet der Chefredakteur des Kulturmagazins CICERO, Alexander Marguier, am 7. Juni online über den unterschiedlichen Umgang der Regierung mit Demonstrationen: https://www.cicero.de/innenpolitik/antirassismus-proteste-in-deutschland-ein-politisches-desaster?utm_source=cicero_Newsletter
So seien bei den Protesten „gegen Rassismus in den USA“ die deutschen Corona-Beschränkungen „offenbar außer Kraft gesetzt“ gewesen: „All jene, die sich in den vergangenen Monaten an die Regeln gehalten haben, fragen sich nun zu Recht: Misst der Staat mit zweierlei Maß?“
Israelischer Autor kritisiert „parteiische“ Reaktionen auf Verbrechen in Deutschland
Veröffentlicht: 24. Februar 2020 Abgelegt unter: ISRAEL / Judentum / Nahost | Tags: Autor, Chaim Noll, Doppelmoral, Fairness, Hanau, israelischer Publizist, parteiisch, Psychopathen, rechtsradikal, Schriftsteller, Staatsanwaltschaft, Täter, unzivil, Verbrechen 7 KommentareVon Chaim Noll
Der Täter von Hanau war offensichtlich geisteskrank, wie sein vorher aufgezeichnetes Bekenner-Video belegt, ein konfuser, bösartiger, sinnloser Rundumschlag gegen Afrikaner, Juden, Frauen und andere dem 43-jährigen Bankkaufmann verhasste Gruppen.
Er bezichtigte die USA, ihre Bevölkerung durch Geheimdienste zu kontrollieren („mind control“), um ein „modernes System der Sklaverei“ zu errichten, was ihn eigentlich in die Nähe linker Ideologien rückt. Sein pathologischer Menschenhass ging so weit, dass er zum Schluss auch noch seine eigene Mutter erschoss.
Das hindert die Grabenkämpfer „gegen rechts“ nicht daran, seine komplexe Geistesstörung auf ein simples Muster von „Rechtsextremismus“ und „Rassismus“ zu reduzieren. Die Medien sind sich darin einig, er hätte (um pars pro toto die Frankfurter Allgemeine vom 21.2. zu zitieren), aus „rechtsradikalen und rassistischen Motiven neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen.“
Dagegen war am 29. Juli 2019, als auf dem Frankfurter Hauptbahnhof ein achtjähriger Junge vor den einfahrenden Zug gestoßen und getötet wurde, die „psychische Krankheit“ des aus Nordafrika stammenden Mörders sofort entschuldigend in aller Munde. Sie bestimmte schon am nächsten Tag die Berichterstattung der deutschen Medien. 
Niemand hätte gewagt, dem Täter „Rassismus“ vorzuwerfen, obwohl er als Afrikaner gezielt ein weißes Kind tötete. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt weigerte sich (in ihrem öffentlichen Statement vom 28. November 2019), die Untat als „Mord“ einzustufen.
„Die Staatsanwaltschaft hat gegen den 40 Jahre alten Beschuldigten keine Anklage erhoben“, berichtete die Zeitschrift Focus. „Laut einem psychiatrischen Gutachten leidet der Mann an einer paranoiden Schizophrenie, die als krankhafte seelische Störung zu werten ist. Der Gutachter geht davon aus, dass der mutmaßliche Täter zur Tatzeit schuldunfähig war.“
Die parteiische Art, wie mit solchen Verbrechen umgegangen wird, offenbart nicht nur Deutschlands tiefe Spaltung in unversöhnliche, einander hassende politische Lager, die in Tagen heraufziehender Krisen lebensgefährlich für das ganze Land werden kann, sie zeigt auch einen unzivilen Mangel an Fairness und Anstand, der die heutige politisch-mediale Landschaft in Deutschland charakterisiert. 
Während im einen Fall ängstlich vor einem „Generalverdacht“ gewarnt wird, ist er im anderen Fall nur allzu schnell bei der Hand. Während der eine Mord rasch mit einer psychischen Störung entschuldigt, der Mörder nicht einmal angeklagt wird, stuft man im anderen Fall einen Psychopathen als voll verantwortlich ein, als typischen Vertreter einer unliebsamen politischen Gesinnung.
Das wird gedreht, wie es gerade passt. Skrupellos, wie im Reflex, ohne Erbarmen.
FORTSETZUNG des Beitrags hier: https://www.achgut.com/artikel/variationen_des_wahnsinns
Wir danken dem deutschjüdischen Schriftsteller Chaim Noll aus Israel freundlich für seine Abdruckserlaubnis hier im CHRISTLICHEN FORUM
Grüne Doppelmoral: KGE und die toten Vögel
Veröffentlicht: 16. April 2019 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Abtreibung, Bienen, Doppelmoral, Grüne, Heuchelei, kath.net, Kathrin Göring-Eckardt, KGE, Michael Leh, Schmetterlinge, Tierschutz, ungeborene Kinder, Vögel, Windkrafträder 2 KommentareVon Felizitas Küble
Typisch für die Grünen – in dieser Partei gehört die Doppelmoral anscheinend zur DNA: Um jeden Schmetterling kämpfen, aber die Kinder im Mutterleib dem millionenfachen Tod aussetzen. Immerhin fordert die Öko-Partei seit jeher die völlige Abschaffung des §218 und damit eine uneingeschränkte Abtreibungsfreiheit bis zum 9. Monat.
Was also die Jusos – der Jugendverband der SPD – unlängst verlangte, steht bei den Grünen seit vierzig Jahren fest im Programm.
Beim Tierschutz freilich wollen sich die Bündnis-Grünen von keinem übertreffen lassen.
So erklärte die grüne Politikerin und evangelische Kirchentagsrednerin Karin Göring-Eckardt z.B. folgendes:„Wir wollen, dass in den nächsten vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!“ (Quelle: https://twitter.com/Die_Gruenen/status/934445761181487104)
Als diese vollmundige Ansage im Grünen-Portal auf Twitter veröffentlicht wurde, tweetete unser Autor Michael Leh: „Den Grünen sollten die Vögel am wenigsten vertrauen“ und verwi
es auf einen informativen Artikel über die hohen Tierverluste durch Windkrafträder.
Ein anderer Leser schrieb ironisch: „Der Vogel vertraute den Grünen und Goering-Eckhardt, flog fröhlich beschwingt weiter und wurde vom nächsten Windkraftrad zerschmettert.“
Die katholische Nachrichtenseite Kath.net meldete sich ebenfalls zu Wort: „Was für eine unglaubliche Heuchelei der Grünen! Für Schmetterlinge und Bienen einsetzen, dafür dürfen weiter hunderttausende ungeborene Kinder in Deutschland umgebracht werden.“
Ein weiterer User teilte mit: „Ich darf Ihnen im Namen unserer Bienen ausrichten: NEIN DANKE!“
Ein weiterer Leser schrieb:
„Und vor allem: jeder Spatz in den Hirnen der Grünen soll wissen, dass er auch seine ganze Familie nachholen darf… nein muss…!“
Zur Causa Kavanaugh (USA): Wo bleibt die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung?
Veröffentlicht: 3. Oktober 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Abtreibung, Amerikaner, Anhörung, Anklage, Beschuldigungen, Beweislast, Bundesrichter Barett Kavanaugh, Demokraten, Doppelmoral, Dr. med. Edith Breburda, Nominierung, Politikum, Pro Life, Rechtsstaat, Republikaner, Trump, Unschuldsvermutung, USA 23 KommentareVon Dr. Edith Breburda
Nicht zufällig erklärte das Oxford -Wörterbuch post-truth zum Schlagwort des Jahres 2016. Wir leben in einem Zeitalter der Post-Truth-Wissenschaft. Damit will man sagen, dass Werte wie Ehrlichkeit, Wahrheit und Seriosität nicht mehr viel mit Forschung zu tun haben. 
Doch nicht nur auf diesem Gebiet wurden moralische Aspekte über Bord geworfen. Viele waren entsetzt, als der US-Senat eine Anhörung über den zum Bundesrichter vorgeschlagenen Barett Kavanaugh durchführte. Bisher galt man immerhin so lange als unschuldig, bis das Gegenteil erwiesen wurde.
Doch Ende September 2018 scheint dies keine Rolle mehr zu spielen. Im Gegenteil, der Kandidat galt als schuldig und sollte seine Unschuld beweisen. Man verlangte von ihm, das zu tun, was eigentlich die Aufgabe des Anklägers war.
Amerikaner fragten sich insofern, ob sie Ende September ihre Verfassung verloren haben und ob nun eine bloße Anschuldigung reicht, um hochgebildete Experten und ihre Familie zu denunzieren. Selbst der Präsident vermerkte dazu: „Es ist eine beängstigende Zeit für junge Männer in Amerika. Man kann angeklagt werden, bevor man seine Unschuld beweisen konnte [1].“ 
Viele Amerikaner waren sehr entrüstet darüber, dass der Vorwurf einer sexuellen Nötigung als Waffe missbraucht wurde. Man fällte bereits ein Urteil vor dem Prozess und ruiniert die ganze Karriere und das Ansehen eines bisher unbescholtenen Juristen.
Am Ende interessieren nur noch Emotionen und nicht der Befund der herbeigerufenen Staatsanwältin Mitchell, die erklärte, dass sie die Vorwürfe der Anklägerin für nicht als hinreichend belastbar hält, um sie weiter zu verfolgen.
Der nominierte Richter Kavanaugh ist konservativ und würde damit einer Mehrheit im Obersten Gerichtshof in Schlüsselfragen wie z.B. Abtreibung zum Erfolg verhelfen. Fachlich ist er bestens für die Stelle geeignet.
Doch seine Pro-life-Anschauung ist jenen, die seine Ansichten nicht teilen, ein Dorn im Auge. Deshalb versuchten linke Aktivisten, Kavanaughs Benennung mit einer Schmutzkampagne zu 
stoppen.
Man vergisst allzuleicht, dass ein Richter nicht nach seinen eigenen Ansichten handeln darf, sondern das zu tun hat, was die Verfassung verlangt – und bisher konnte niemand als schuldig angesehen werden, ohne daß ein eindeutiger Beweis vorliegt. Das, was man dem Kandidaten vorwirft, ist außerdem kein Fahndungswürdiges Verbrechen, das erfordert würde, dass die US-Bundespolizei FBI ermittelt.
Ganz zu schweigen davon, dass der Beschuldigte damals noch nicht volljährig war. Eine Untersuchung des FBI ist auch nicht dazu da, ein Urteil zu fällen. Das muss letztendlich der Senat tun und sollte dazu normalerweise nicht allzu lange benötigen. Langwierige Prozesse hinsichtlich des vom Präsidenten gewünschten Kandidaten gibt es erst, seitdem Präsident Trump das Land regiert.
Viele missbrauchten die geplante Ernennung zum Obersten Richter auf Lebenszeit als ein Politikum. Doch wenn Senatoren aus konservativen Staaten weiterhin den Nominierungsprozess hinauszögern, könnte ihnen das schaden bei den anstehenden Midterm Elections, die im November 2018 das Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren wählen.
Zudem werden nachweisliche sexuelle Verfehlungen, die einen Demokraten aus dem Bundestaat Minnesota betreffen, und die keine 36 Jahre zurückliegen, unter den Teppich gekehrt. Diese Doppelmoral verärgert viele Amerikaner. Denn wenn es sich um einen Republikaner handelt, bleiben all die Zeugnisse der vielen Frauen, die Kavanaughs Versicherung der Unschuld bestätigen, unberücksichtigt.
Stattdessen macht es Schule, Politiker, die sich für Kavanaugh aussprechen, notfalls mit Gewalt, einzuschüchtern. Senatoren erhalten Todesdrohungen und werden auf öffentlichen Plätzen niedergeschrieen.
Mittlerweile hat das FBI keine Anhaltspunkte, dass die Anschuldigungen gerechtfertigt sind. Im Gegenteil, die Anklägerin kann keine Beweise liefern, und die Menschen, die sie am besten kennen wie ihr ehemaliger Freund, bezeichnen sie als notorische Lügnerin.
Einige Politiker fordern Konsequenzen. In einem Rechtsstaat sollte es nicht möglich sein, ungestraft in einen Prozess einzugreifen, ohne auch nur die geringsten Beweise für eine Anschuldigung zu haben.
Anmerkung: (1) Tageszeitung „Die Welt“: Beängstigende Zeit für junge Männer in Amerika. Politik Ausland. 2.10.2018.
Evangelischer Autor: „Die katholische Kirche hat kein Monopol auf Missbrauch“
Veröffentlicht: 1. Oktober 2018 Abgelegt unter: KIRCHE + RELIGION aktuell | Tags: Autor, Doppelmoral, Einseitigkeit, Epoch Times, evangelisch, Gerechtigkeitsgefühl, Katholische Kirche, Konfirmanden, Missbrauch, Pädosexualität, Peter Haisenko, puritanisch, Vatikan, Verfasser Ein KommentarDer protestantische Gast-Autor Peter Haisenko veröffentlichte am 29. September auf dem Web-Portal „Epoch Times“ einen engagierten Artikel unter dem Titel: „Warum wird sexueller Missbrauch nur bei der katholischen Kirche thematisiert?“ 
Schließlich, so der Verfasser weiter, habe die katholische Kirche „kein Monopol auf Missbrauch, genauso wenig wie Deutschland ein Monopol auf Verbrechen hat“.
Haisenko schreibt sodann: „Die Berichte über Missbrauch in englischen Internaten sind Legion.“ – Mancher prominente Politiker sei auf der Insel schon über Sexskandale „auch mit Minderjährigen“ gestürzt.
Der Autor stellt fest: „Seit den 1970er Jahren musste ich beobachten, dass es “modern” ist, Negatives über die katholische Kirche zu verbreiten. Ich selbst bin kein Katholik und stehe auch den Evangelikalen nicht nahe, obwohl ich evangelisch getauft bin und sogar konfirmiert; dennoch bin ich darüber irritiert, in welcher Ausschließlichkeit über Missbrauchsskandale der katholischen Kirche berichtet wird.“
Er erinnert daran, daß es über die Kinder- und Jugendheime in der ehem. DDR die „übelsten Berichte“ von betroffenen Opfern gebe. 
Der Verfasser schildert eigene Beobachtungen bei dem pädosexuellen Leiter einer evangelischen Jugendfreizeit mit Konfirmanden, wobei er nicht glaube, daß es sich hierbei um einen „krassen Einzelfall“ gehandelte habe.
Hinsichtlich der USA weist Haisenko darauf hin: „Die großen Medienkonzerne sind nicht in katholischer Hand.“
Kritisch befaßt er sich mit puritanischer „Doppelmoral“ gerade in sexueller Hinsicht: „All das steht im Konflikt mit der Lebensfreude, die der katholischen Lehre anhaftet.“
Eine Art Heiligsprechung der katholischen Kirche liege ihm „wirklich fern“: „Zu große Leichenberge liegen in deren Kellern.“
Der Autor fügt allerdings hinzu: „Aber mein Gerechtigkeitssinn verbietet mir, zu schweigen, wenn wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen wird; wenn … nur eine Seite bezichtigt wird und die andere ihren Heiligenschein behalten darf.“
Er unterstütze die Aufarbeitung der Missbrauchsskandale der katholischen Kirche:
„Ich kämpfe aber mit meiner ganzen Kraft dagegen, dass nur die eine Seite das Büßerhemd anziehen soll.
Wenn sich die Welt auch in dieser Hinsicht verbessern soll, dann müssen die abscheulichen Taten auf allen Seiten offen gelegt werden, damit nicht nur immer eine Seite, die ebenfalls Verbrechen begangen hat, den moralischen Zeigestock schwingen kann.“
Germanistin Sarica beklagt Rassismus in deutsch-türkischer Parallelgesellschaft
Veröffentlicht: 14. Juni 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Überheblichkeit, Buch, Deutsch-Türken, Deutsche, deutschland, Doppelmoral, falsche Toleranz, Gemanistin, IDEA, Ihr Scheinheiligen, Parallelgesellschaft, Rassismus, Tuba Sarica Ein KommentarIn Deutschland ist „türkischer Rassismus“ unter Deutsch-Türken weit verbreitet. Diese Ansicht vertritt die junge Deutschtürkin Tuba Sarica in einem Interview der Tageszeitung „Die Welt“.
Die Germanistin ist in der Nähe von Köln aufgewachsen und Autorin des Buches „Ihr Scheinheiligen! Doppelmoral und falsche Toleranz – Die Parallelwelt der Deutschtürken und die Deutschen“ (Heyne-Verlag). 
Sie erlebe die Deutschtürken „unterm Strich“ als viel rassistischer als die Deutschen. Über antideutsche Einstellungen in der deutschtürkischen Parallelgesellschaft werde hierzulande aber oft geschwiegen. Diese Haltung richte sich gegen „Nichtmuslime, den Westen, Griechen, Aleviten und gegen Juden“.
Besonders perfide sei, dass es eine spezielle Abneigung gegen Deutschland gebe. Ein weit verbreitetes Schimpfwort sei etwa „gavurlar“ (Ungläubige). Deutschtürken fühlten sich den Deutschen überlegen und redeten herablassend über sie: „Die Deutschen vertreten ihrer Ansicht nach alle schlechten Werte und sie selber die guten.“
Quelle und vollständiger Artikel hier: https://www.idea.de/gesellschaft/detail/germanistin-ich-erlebe-deutschtuerken-als-viel-rassistischer-als-deutsche-105642.html
Europäischer Gerichtshof weist Klage der Lebensrechtsaktion „One of us“ zurück
Veröffentlicht: 24. April 2018 Abgelegt unter: FORSCHUNG / Wissenschaft / Technik, LEBENSRECHT (Abtreib./Euthanasie) | Tags: Aktion Lebensrecht für alle, Alexandra Linder, ALFA, Bürgerinitiative, deutschland, Doppelmoral, Einer von uns, Embryonen, EU, Europäischer Gerichtshof, Experimente, Lebensrecht, Menschenschutz, one of us, Tierschutz Ein KommentarZur gestrigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Bezug auf die Bürgerinitiative „One of us“ (Einer von uns) erklärt Alexandra Linder (siehe Foto), Bundesvorsitzende der ALfA (Aktion Lebensrecht für alle): 
Seit dem 1. April 2012 gibt es das direktdemokratische Instrument der europäischen Bürgerinitiative.
Sofort gründete sich eine Bürgerinitiative mit dem Namen One of Us (Einer von uns), um das Instrument zu nutzen: Ziel war unter anderem ein Verbot der Vergabe von Fördermitteln für Forschungsprojekte, die das Töten menschlicher Embryonen erfordern.
Diese Forschung ist in Deutschland verboten, dennoch finanzieren deutsche Steuerzahler sie über den europäischen Topf mit.
One of Us sammelte 1,9 Millionen Unterschriften, um eine Verbesserung des Schutzes menschlichen Lebens zu erreichen. Das erforderliche Quorum war damit deutlich übererfüllt. One of us ist die erfolgreichste Bürgerinitiative, die es bisher in der EU gegeben hat – was die Europäische Kommission nicht daran hinderte, dieses Votum zu ignorieren, mit dem Hinweis darauf, dass man die derzeitige Gesetzeslage für ausreichend halte.
Doppelmoral der EU: Tierschutz JA, Menschenschutz NEIN
Anders sieht das bei Bürgerinitiativen aus, die sich dem Schutz von Tieren verschrieben haben. Die Initiative Stop Vivisection zum Beispiel, mit 1,1 Millionen Unterschriften deutlich weniger unterstützt, hat dazu geführt, dass die EU-Kommission sich intensiv mit dem Thema befasst und eine Konferenz zur Vermeidung von Tierversuchen einberufen hat. 
„Hier wird der Tierschutz über den Menschenschutz gestellt“, so Alexandra Linder: „Es ist zynisch, Tierversuche aus berechtigten ethischen Gründen einzustellen, Menschenversuche aber zuzulassen und großzügig zu finanzieren.“
Die Initiative One of Us gab sich nicht geschlagen und legte gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission Beschwerde ein. Gestern nun wies der Europäische Gerichtshof die Klage ab, mit der Begründung, es sei Sache der Kommission, wie sie mit Bürgerinitiativen verfahre.
„Das bedeutet: Wenn die Ziele großer demokratischer Bürgerinitiativen denen der nicht demokratisch bestellten Kommission entsprechen, werden sie akzeptiert, andernfalls nicht. Damit wird jede Bürgerinitiative zur Farce“, kommentierte Linder.
A. Weidel kritisiert Doppelmoral der Genossen
Veröffentlicht: 29. Januar 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: AfD, Alternative für Deutschland, Deutschbanker-Boni, Deutsche Bank, Doppelmoral, Dr. Alice Weidel, Genossen, Manager, Martin Schulz, Politiker, Schäden, Solidargemeinschaft, spd, Volkswagen-Konzern 5 Kommentare„Herr Schulz sollte bei der Empörung über hohe Bonuszahlungen an Deutsche-Bank-Manager den Ball flach halten“, empfiehlt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto). 
Die Bürger hätten noch nicht vergessen, dass vor einem Jahr die ehem. SPD-Ministerin Christine Hohmann-Dennhardt nach nur 13 Monaten als Ethik-Vorstand beim Volkswagen-Konzern eine Abfindung von mehr als 12 Millionen Euro nebst üppiger Pension kassiert habe – mit Zustimmung weiterer SPD-Mitglieder im Aufsichtsrat.
Schulz‘ Behauptung, die hohen Deutschbanker-Boni schadeten „unserer Solidargemeinschaft“, ist nach Ansicht Weidels ein Ablenkungsmanöver. Millionen-Boni trotz hoher Verluste seien zwar unanständig, schreibt sie, doch sie würden vor allem der Bank und ihren Aktionären schaden; sie fügt hinzu: „Schaden für die Solidargemeinschaft entsteht, wenn Politiker verantwortungslos mit dem Geld der Bürger umgehen, sich Posten zuschieben und auf Kosten der Steuerzahler bereichern.“
Auch hier könne Schulz bei den eigenen Genossen schnell fündig werden: Im neuen „Spiegel“ könne der SPD-Chef nachlesen, wie sich die angeblich ehrenamtliche „Internetbotschafterin“ Gesche Joost von der Bundesregierung ordentlich bezahlen ließ und ihre Position clever nutzte, um eigene Geschäfte voranzubringen. Von seinen eigenen fürstlichen Bezügen als EU-Parlamentspräsident – sechsstellige steuerfreie Tagegelder im Jahr inbegriffen – ganz zu schweigen.
Quelle: Pressemeldung der AfD / Deren Webseite in Münster: https://afd-muenster.de/
AfD übt scharfe Kritik an Aussagen der Verteidigungsministerin über Polen
Veröffentlicht: 6. November 2017 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: AfD, Alternative für Deutschland, Belehrungen, Diplomatie, Doppelmoral, Einmischung, Gepflogenheiten, Kritik, Ministerin von der Leyen, Petr Bystron, Polen, Verteidigung 5 KommentareDer AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron kritisiert die Einmischung von der Leyens in die polnische Innenpolitik.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen äußerte in der TV-Sendung Maybrit Illner, „der gesunde demokratische Widerstand“ der jungen Polen gegen ihre eigene Regierung sei lobenswert und fügte hinzu: „die muss man unterstützen!“.
Hierzu stellt der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron fest:
„Es ist nicht die Aufgabe deutscher Verteidigungsminister, die Proteste gegen demokratisch gewählte Regierungen unserer Nachbarländer anzuheizen. Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat absolut Recht, wenn er die Aussage von der Leyens als ‚Einmischung in innere Angelegenheiten Polens‘ kritisiert. Mit solchem unqualifizierten Äußerungen trägt von der Leyen dazu bei, das nach dem zweiten Weltkrieg wieder mühsam aufgebaute Vertrauen in die deutsche Politik zu zerstören.
Solche Äußerungen müssen nicht nur in Polen, sondern auch in anderen Ländern Mitteleuropas als Alarmsignal verstanden werden. In den Ländern der Visegrád-Gruppe
verstärken sie die ohnehin weit verbreitete Skepsis gegenüber Merkel-Deutschland, das mit seinem Moral-Imperialismus seit Jahren Europa immer tiefer spaltet.
Neben einer erschreckenden Unkenntnis von diplomatischen Gepflogenheiten offenbart von der Leyen eine infame Doppelmoral: Einerseits empört sie sich über angebliche russische Einmischungsversuche im Westen, anderseits ruft sie selbst dazu auf, in Polen gegen die rechtskonservative Regierung von Beata Szydło vorzugehen.
Dabei genießt die polnische Regierung breite Unterstützung der Bevölkerung. Es ist die erste Regierung seit dem Fall des Kommunismus, in der eine einzige Partei über die absolute Mehrheit verfügt. Sollten die Polen mit ihr nicht mehr zufrieden sein, ist es ihre Sache, sie abzuwählen. Dazu brauchen sie keine Belehrungen oder gar ‚Hilfe‘ aus Berlin.“
