Niedersächsischer Erlass für Salzgitter untersagt weiteren Asylanten-Zuzug

Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter.

Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die Stadt. Eine verzweifelte Maßnahme, die zu spät kommt und eigentlich längst auf die gesamte Bundesrepublik angewendet werden müsste.

Bezeichnend ist aber, dass dies der Landesregierung ausgerechnet wenige Tage vor der Wahl einfällt.

Die Regierenden bekommen zunehmend Muffensausen, weil sie merken, dass sie den Menschen nicht mehr jede dreiste Zumutung aufdrücken können, ohne dafür am Wahltag eine Quittung zu bekommen. 

Wir werden auch im Bundestag den Druck auf die Regierung hoch halten und darauf hinwirken, dass die Salzgitter-Maßnahme zum Muster für ganz Deutschland wird.“

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Dr. Alice Weidel und Alexander Gauland leiten die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemeldung der AfD:

Mit großer Mehrheit wurden heute auf der konstituierenden Sitzung der AfD-Bundesfraktion Dr. Alice Weidel (siehe Foto) und Alexander Gauland als Fraktionsvorsitzende gewählt. 80 der 93 AfD-Abgeordneten votierten für die Doppelspitze.

Die Fraktionssitzung verlief insgesamt konstruktiv und zielorientiert. Die wichtigsten Schritte auf dem Weg zur Arbeitsfähigkeit der Fraktion wurden heute bereits getan.

Alice Weidel und Alexander Gauland dankten den Abgeordneten für das Vertrauen.

Die Fraktion blickt mit großer Zuversicht und Freude auf die nun kommenden Aufgaben und Herausforderungen.

 


Mail-Vorwürfe gegen Dr. Weidel sind vom Kampagnen-Journalismus geprägt

Von Dr. David Berger

Hier die 9 wichtigsten Fakten, die wir bislang zu den –  derzeit gegen Dr. Alice Weidel  –  erhobenen Vorwürfen kennen:

1.) Die „Welt am Sonntag“ hat eine angeblich von der AfD-Spitzenkandidatin stammende Mail aus dem Jahre 2013 veröffentlicht.

2.) Alice Weidel bestreitet die Urheberschaft und hat Anzeige erstattet. Weidels Anwälte stellten klar, dass es falsch und rechtswidrig sei, „öffentlich zu behaupten, unsere Mandantin habe diesen Text geschrieben, oder auch nur diesen Verdacht zu äußern“.

3.) Die „Welt“ behauptet, ihr liege eine eidesstattliche Versicherung des Mail-Empfängers vor. Was diese genau besagt, konnte ich nicht eruieren. Fakt ist aber: Gerade im Bereich des E-mail-Verkehrs ist es äußerst schwierig, juristisch wasserfeste Aussagen zu machen bzw. Authentizitäten nachzuprüfen. Zudem gilt auch hier wie immer die Unschuldsvermutung bzw. das rechtsstaatliche Prinzip: Im Zweifel für den Angeklagten.

Hinzu kommt: Eidesstattliche Versicherungen, welche angeblich der Presse vorliegen, sind rechtlich gegenstandslos bzw. völlig belanglos; diese Eidesstattl. Versicherung müsste einem GERICHT vorliegen, damit sie überhaupt ein Argument sein kann.

4.) Der Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“ ist Ulf Poschardt. Wikipedia berichtet über ihn: „Von 1996 bis 2000 arbeitete er als Chefredakteur des Magazins der Süddeutschen Zeitung. Im Skandal um Tom Kummer kam heraus, dass Poschardt gefälschte Interviews und Storys publiziert hatte.“

5.) Die Stellvertreterin von Poschart ist Dagmar Rosenfeld-Lindner. Sie ist  – wie Wikipedia zu berichten weiß  –  seit 2011 „mit Christian Lindner, dem damaligen Generalsekretär und heutigen Vorsitzenden der Freien Demokratischen Partei (FDP), verheiratet, mit dem sie zuvor seit 2009 liiert war“.

6.) Dazu ist wichtig zu wissen: Die FDP betrachtet die AfD als härteste Konkurrenz. Die Wirtschaftswoche schreibt: “Aber eine Fixiertheit der FDP auf eine gewisse Feindseligkeit gegenüber der AfD macht weder Inhalt noch lockt es Wähler zurück.“ Hier stellt sich die Frage, ob die E-;ail-Story der letzte Versuch der FDP bzw. des Ehepaares Lindner ist, die AfD irgendwie zu stoppen.

7.) Wer sich mit Texten etwas auskennt, bemerkt sehr schnell: Die Art und Weise, wie der Text verfasst ist, passt nicht zu den übrigen Texten Weidels.

FORTSETZUNG des Artikels von Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2017/09/11/pp-faktencheck-2/


Vom Teufelskreis der Migrationsanreize

Die AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel (siehe Foto) kritisiert die durch Anreize noch weiter verschlimmerte Asyl- und Migrations-Problematik:

„Deutschland gilt in den Augen vieler Wirtschaftsflüchtlinge als das gelobte Land. Ist man erst einmal hier angekommen, dann kann man mit sehr großer Wahrscheinlichkeit für immer bleiben und das mit großzügiger und dauerhafter Alimentierung durch den deutschen Sozialstaat. Es reicht sogar aus, um die Lieben in der Heimat noch mit Geldüberweisungen zu versorgen.

Seit 2007 sind die Rücküberweisungen in Entwicklungsländer um mehr als 50 Prozent gestiegen. Mehr als vier Milliarden Euro überwiesen Einwanderer laut Bundesbank im vergangen Jahr in ihre Heimatländer.

Diese Gelder werden dann oft von den noch daheimgebliebenen Angehörigen dazu verwendet, sich ebenfalls auf den Weg zu machen. Denn da schon Verwandte hier sind, besteht auch weniger Notwendigkeit zu Integrationsbemühungen.

Armutsmigration zieht so noch weitere Armutsmigration nach sich.

Deutschland braucht hier dringend einen Politik- und Paradigmenwechsel. Die illegale Einwanderung nach Deutschland muss durch eine Sicherung der Grenzen unterbunden werden.

Ausreisepflichtige Asylbewerber sind konsequent abzuschieben und Sozialleistungen – vor allem Geldleistungen – an Migranten drastisch zu reduzieren.

Wenn wir es nicht schaffen, die massenhafte Einwanderung in unser Sozialsystem zu stoppen, wird der deutsche Sozialstaat zwangsläufig zusammenbrechen.“ 

 


Familiennachzug wird Asylkrise verstärken

Zum geplanten Familiennachzug von Migranten erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„2018 wird allen Berechnungen nach das schwärzeste Jahr in der deutschen Asylkrise. Soeben hat die Bundesregierung genehmigt, dass mindestens 390.000 Syrer ihre Familien nach Deutschland nachholen dürfen. Weitere Länder werden folgen.

Damit erwarten Experten im kommenden Jahr eine Migrationswelle von mindestens zwei Millionen Menschen  –  und das allein aus Syrien.

Unsere Sozialsysteme stehen jetzt schon bereits kurz vor dem Kollaps, da mehr als 60 Prozent der Migranten in Deutschland keinen Schulabschluss haben und damit keine Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt, nicht integrierbar sind und somit ein Leben lang in Parallelgesellschaften und in unserem Sozialsystem hängen bleiben.

Dessen ungeachtet reißt Angela Merkel die Tore nach Deutschland noch weiter auf.

Das birgt enormen sozialen Sprengstoff, erhöht die Terrorgefahr immer weiter und belastet den Staathaushalt in nie gekannten Dimensionen. Der Familiennachzug ist der Sargnagel zu unserem Sozialsystem.“

 


Diesel-Debatte: Dr. Alice Weidel kritisiert „absurde Panikmache“ mit Stickoxiden

Zur Diskussion um Stickoxid-Grenzwerte erklärt AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Diese Stickoxid-Grenzwerte im Freien sind inzwischen auf einen unrealistisch niedrigen Wert herabgesetzt worden. 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft sind an vielbefahrenen Verkehrskreuzungen zulässig. Am Arbeitsplatz gilt ein Grenzwert von 950 Mikrogramm. Diese Diskrepanz zeigt, wie absurd die aktuelle Dieselpanik ist.

Viele Lobbygruppen in Brüssel haben ein veritables wirtschaftliches Interesse, die Konkurrenzfähigkeit der weltweit führenden deutschen Dieseltechnologie zu zerstören. Das erklärt auch, warum die Deutsche Umwelthilfe – einer der stärksten Lobbyverbände gegen den Diesel – Geld vom Autokonzern Toyota, der nicht auf Diesel setzt, erhält.

Die deutschen Politiker müssen endlich die Scheuklappen abnehmen. In der Dieseldebatte geht es nicht um Umwelt- oder Verbraucherschutz, sondern um die Schädigung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.“  


Dr. Alice Weidel zum Barcelona-Terror: Grenzen schließen, Gefährder abschieben

Zu den aktuellen Terroranschlägen erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Den Opfern und Familien des islamistischen Terroranschlages in Barcelona gilt unser Beileid. Dieser schreckliche Anschlag mitten in der Urlaubszeit in einer der beliebtesten Urlaubsstädte Europas zeigt, wie akut die Terrorgefahr durch den Islamismus in Europa ist. Die Terroristen sind unter uns.

Dank der immer noch offenen Grenzen können sie in Europa und Deutschland völlig unkontrolliert ein- und ausgehen und ihr menschenverachtendes Handwerk ausüben.

Die Anschläge von Barcelona zeigen auch, dass wir es mit einem Politikversagen offener Grenzen und laxer Immigrationspolitik zu tun haben.

Die naive Willkommenskultur gefährdet unsere Sicherheit, tötet Menschen und setzt unseren Frieden aufs Spiel. Wir müssen endlich unsere Grenzen schließen und alle islamistischen Gefährder sofort abschieben. Andernfalls wird sich auch Barcelona wiederholen. Barcelona ist überall.“

Weitere Infos: Die Attentate haben mit dem Islam zu tun – sagt die Muslima und türkischstämmige Frauenrechtlerin Seyran Ates: HIER
Kommentar von Dr. Alexander Kissler: http://cicero.de/aussenpolitik/anschlag-in-barcelona-jeder-terror-hat-ein-adjektiv