Verfahren gegen Broder endet mit Freispruch

Das Amtsgericht Duisburg hat den deutsch-jüdischen Publizisten Henryk M. Broder vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Mit dem Urteil endete am Montag ein mehrjähriges Verfahren. Angestrebt hatte dies die Religionspädagogin Lamya Kaddor.

Anlaß war ein Interview Kaddors 2016, in dem sie Broder vorwarf, verantwortlich dafür zu sein, daß sie Haßmails und Drohungen erhalte. Broder wies die Anschuldigungen gegenüber der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT (siehe Foto) seinerzeit zurück, woraufhin ihn Kaddor wegen Beleidigung anzeigte.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg erließ in der Folge Strafbefehl gegen Broder in Höhe von 2000 Euro, weil sie der Ansicht war, er habe beabsichtig, Kaddor „in ihrer Ehre zu verletzen“.

Da Broder Widerspruch einlegte, kam es im vergangenen Mai 2019 zur Verhandlung. Die Staatsanwaltschaft konnte jedoch weder Beweise noch Zeugen dafür vorlegen, daß Broder sich beleidigend über Kaddor geäußert hatte, woraufhin der Prozeß nach wenigen Minuten vertagt wurde.

Am heutigen Montag fand nun die nächste Verhandlung statt. Geladen war dazu auch der Junge-Freiheit-Redakteur Felix Krautkrämer, der aber als Journalist von seinem Recht der Aussageverweigerung Gebrauch machte. Die Staatsanwaltschaft plädierte daraufhin auf Freispruch und entsprechend lautete auch das Urteil der Richterin.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/allgemein/2020/vorwurf-der-beleidigung-verfahren-gegen-broder-endet-mit-freispruch/


Filz und Betrug zu Lasten des Steuerzahlers

Von Klaus Moshe Pülz

Das derzeit diskutierte Thema „Kindergeld ins Ausland“ ist mir als Nahostexperten hinlänglich bekannt, auch daß staatliche Stellen im Ausland für ein Bakschisch Dokumente von nicht vorhandenen Kindern ausstellen, um diese deutschen Behörden zum Bezug von Kindergeld vorzulegen. 

Es handelt sich um einen Filz, um den deutschen Sozialstaat zu betrügen. Überhaupt ist Betrug und Korruption in der Dritten Welt gang und gäbe. Sogar in Israel wurde der wegen Korruption rechtskräftig verurteilte ehem. Innenminister und Vorsitzender der ultraorthodoxen SCHAS-Partei, Arie Deri, der drei Jahre lang inhaftiert war, von Premier Netanjahu erneut zum Innenminister ernannt.

So liegt es auf der Hand, daß dem Betrug am deutschen Steuerzahler freie Hand gelassen wird, wenn man sich nicht einmal auf behördliche Dokumente verlassen kann, wenn Bestechung dabei eine Rolle gespielt hat.

Immerhin wurde im Juni des Jahres für 268.336 Kindern, die außerhalb von Deutschland in der EU leben, Kindergeld ausgezahlt. Eine solche Handhabung gibt es weder in den USA noch in den klassischen Einwanderungsländern Australien oder Canada.

Wenn sich der Oberbürgermeister von Duisburg, Sören Link (SPD), über eine Zunahme einer Migration in das deutsche Sozialsystem beklagt, dann kann ich nur bestätigen, daß es in Duisburg Regionen gibt, wo man denkt, sich in einem arabischen Land zu befinden.

Als ich dort in der evangelischen Kirche in der Apostelstraße vor vielen Jahren eine Predigt zu halten hatte, wurde während meines Gottesdienstes der ganze Kollektenkasten gestohlen.

Daß unter diesen Umständen die EU-Kommission eine Neuregelung weiterhin ablehnt, da auch die Proportionalität der Lebenshaltungskosten in Deutschland beispielsweise in Rumänien oder Syrien nicht gegeben ist, sollte die deutschen Behörden nicht daran hindern, dem systematischen Betrug einen Riegel vorzuschieben. Dies ist die Regierung gegenüber dem deutschen Steuerzahler schuldig!

Gerade die Niederlande und Luxemburg sind sog. „Steuerparadiese“, wo Großunternehmen ihre Gewinne bunkern. Dies hat nichts mit „Generalverdacht“ zu tun, sondern mit eindeutigen Fakten, zumal die Armut in Deutschland bei Alleinerziehenden und alten Menschen rasant zunimmt.

Falls bei diesem Mißstand nicht energisch durchgegriffen wird, werden die Forderungen für Kindergeldzahlungen astronomische Höhen erreichen. Man kann dann nur noch solche Parteien wählen, die diesen kontinuierlichen Mißbrauch abstellen.

Unser Autor, der judenchristliche Publizist Klaus M. Pülz, wirkt als Schriftsteller und Prediger in Israel und Deutschland; er leitet den Verein “Zelem” (www.zelem.de) und bringt seit Jahrzehnten den “Bote Neues Israel” heraus. 

Oberbürgermeister sind zunehmend besorgt

Beatrix von Storch

Im Juni 2018 flossen Kindergeldzahlungen für 268.336 Kinder, die im Ausland leben. Das ist ein Anstieg von über zehn Prozent zum Vorjahr. Es warnen bereits mehrere Oberbürgermeister in diesem Kontext vor einer Zuwanderung in unsere Sozialsysteme.

Selbst der SPD-Oberbürgermeister Duisburgs fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Die Entwicklung beschreibt er so:
„Wir haben derzeit rund 19.000 Menschen aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg, Sinti und Roma. Vor knapp sechs Jahren, 2012, hatten wir erst 6000 in Duisburg.“

Der deutsche Sozialstaat ist aufgrund seiner Üppigkeit ein Magnet für Migration, der in Kombination mit offenen Grenzen, gerade seit der EU-Osterweiterung, enorm anziehend ist. Die Situation in Duisburg ist die vieler deutscher Städte und spiegelt genau das wieder, was die AfD schon lange sagt: In Deutschland findet eine Migration in unsere Sozialsysteme in großem Stil statt.

Die Einwanderung in die Sozialsysteme muss gestoppt werden. Offene Grenzen und freier Zuzug können in einer Welt völlig unterschiedlicher Leistungsniveaus nicht funktionieren. Ansprüche auf soziale Leistungen müssen auf die Bürger begrenzt bleiben. Wer nicht aus Deutschland kommt und keinen Beitrag zur Finanzierung unserer Sozialsysteme durch Steuern und Abgaben geleistet hat, darf auch keinen Anspruch auf soziale Leistungen haben.

www.beatrixvonstorch.de


Juden sind in NRW-Städten zunehmend durch islamische Migranten bedroht

Die Jüdische Gemeinde Bochum hat ihre Mitglieder davor gewarnt, in der Öffentlichkeit die Kippa oder andere jüdische Symbole zu tragen. Grund seien antisemitische Angriffe in der Vergangenheit, besonders von Einwanderern aus der Türkei oder arabischen Ländern, berichtet die Jüdische Allgemeine.

Laut der offiziellen Zeitung des Zentralrats der Juden in Deutschland gehört es auch für viele Juden in anderen deutschen Städten zum Alltag, ihr Jüdischsein aus Furcht vor Angriffen in der Öffentlichkeit zu verbergen.

BILD: Teilnehmerin einer Demontration in Köln für Juden und Israel

Zuvor hatte bereits die Jüdische Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen wegen Sicherheitsbedenken ihre jährliche Chanukka-Feier auf dem Mülheimer Synagogenplatz abgesagt. Man habe sämtliche Veranstaltungen unter freiem Himmel gestrichen.

„In Duisburg gehen wir, statt vor dem Stadttheater zu sein, in unser Gemeindehaus mit gesicherten Einlaßkontrollen.“  – Es habe Warnungen gegeben: „Es ist ein mulmiges Gefühl, sicherlich einer der Tiefpunkte unserer Nachkriegsgeschichte.“

Ins gleiche Horn stieß der Oberbürgermeister der Stadt, Ulrich Holten (SPD): „Daß ich es nach der Zeit zwischen 1933 und 1945 erleben muß, daß eine öffentliche jüdische Versammlung aus Sicherheitsgründen nicht stattfinden kann, ist unglaublich.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/juedische-gemeinde-warnt-mitglieder-vor-kippa-in-der-oeffentlichkeit/


Grüne Europa-Politikerin bedankt sich bei der Polizei für fünf Streifenwagen usw.

Die grüne EU-Politikerin Terry (Elisabeth) Reintke wurde Opfer eines sexuellen Übergriffs. Die Europa-Abgeordnete erzählte im EU-Parlament ziemlich geschockt, wie ihr ein „Typ“ von hinten zwischen die Beine griff und bedankte sich bei der Polizei, die mit fünf Streifenwagen nach dem Grapscher fahndete (allerdings ohne Erfolg).

Die 30-jährige Reintke musste eine Erfahrung machen, die aufgrund der verantwortungslosen Asylpolitik auch ihrer Partei zunehmend Mädchen und Frauen in Deutschland ertragen müssen.

Im EU-Parlament schilderte die Grüne, wie sie am 29. Juli auf dem Bahnhofsvorplatz in Duisburg  – einer bekanntlich stark muslimisch geprägten Stadt  –  von einem Mann sexuell belästigt wurde. Mutig sei sie und ihre Begleitung dem Grapscher hinterher gerannt und hätten ihn auch noch angeschrien. Aber er konnte in der Dunkelheit entkommen.

Die Politikerin bedankte sich bei der Polizei, die sie nach dem Vorfall zur Hilfe rief:

„Die Beamten haben ganz toll reagiert. Sie haben sich um mich gekümmert, haben die Suche nach dem Täter organisiert, meine Kleidung sichergestellt und mich anschließend nach Hause gefahren. Ich bin der Polizei dankbar, dass sie mich ernst genommen haben. Ich habe mich wieder sicher gefühlt.”

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.journalistenwatch.com/2017/09/21/wenn-eine-gruene-rot-wird-vor-scham-gruener-politikerin-zwischen-die-beine-gegrapscht/


CDU-Parlamentarier Gregor Golland will linksradikale Gewalt gegen Polizisten klären

Nach Ausschreitungen linker Demonstranten auf die Polizei in Duisburg am 7.12.2015, vermisst die Gewerkschaft der Polizei (GdP) einen „Aufschrei“, wie er nach Gewalt von rechtsextremen Demonstranten üblich ist. HP-Header-Gregor_15

Der nordrhein-westfälische CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland (siehe Foto) nimmt diesen Hilferuf der GdP auf und erkundigt sich nun mittels einer parlamentarischen Anfrage über die genauen Ausmaße linker Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten seit 2010 in Nordrhein-Westfalen. 

Konkret haben im aktuellen Fall etwa 400 Linke versucht, zu einer Kundgebung von rund 150 Pegida-Anhängern durchzudringen. Mehrere Hundertschaften der Polizei schützten die rechten Demonstration. Eine Gruppe teils Vermummter aus den Reihen der Linken griff die Polizisten mit Straßenschildern, Absperrgittern, Bauzäunen und Flaschen an und ging mit Pfefferspray auf die Polizeipferde los. Ein GdP-Sprecher bezeichnet die vehemente Vorgehensweise der linken Gewalttäter als „neue Entwicklung“.
 
Golland: „Dass die Polizei schon immer ihren Kopf im Kampf gegen extreme Kräfte hinhalten musste, ist nicht neu. Allerdings braucht es nachhaltige und belastbare Konzepte von Seiten der Polizeiführung, wie man demokratiefeindlichen Kräften entgegentritt und auf geänderte Rahmenbedingungen reagiert.“

Quelle: http://www.gregor-golland.de/pages/posts/die-polizei-darf-nicht-zum-spielball-der-extremisten-werden-933.php

Weitere Infos:
Kleine Anfrage (Drucksache 16/10475)


CDU-Politiker Golland beklagt zunehmende Gewalt gegen Polizei in Duisburg

„Rechtsfreie Räume“ in NRW-Städten nicht hinnehmbar

Nachdem ein Lagebericht der Duisburger Polizei in den Medien bekannt wurde, in dem die Behörde vor so genannten „No-go-Areas“ warnt, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland (siehe Foto) die Situation hinterfragt. Denn in den städtischen Brennpunkten wird die Polizei kaum oder nicht mehr Herr der Lage, da kriminelle Banden teils ganze Straßenzüge für sich reklamieren.     HP-Header-Gregor_15
 
Innenminister Ralf Jäger fügt seiner Antwort auf die Kleine Anfrage die Lagedarstellung der Präsenzkonzeption „Duisburg-Nord“ des dortigen Polizeipräsidiums bei. Es handelt sich um eine Fortschreibung von Projekten, die bereits seit mehreren Jahren laufen. (…)

„Das ist auch nötig, denn die Situation ist prekär“, stellt Polizei-Experte Golland fest. Im Lagebericht ist die Rede von Gewalt und Widerstand gegenüber den Beamten sowie vom „Zusammenrotten“ von Kriminellen, um polizeiliche Maßnahmen zu erschweren oder zu verhindern.

Die Zahl der „Tumultdelikte“ (etwa Bedrohung, Schlägerei, gefährliche Körperverletzung) habe spürbar zugenommen. Wurden 2014 623 solcher Einsätze im Stadtgebiet Duisburg verzeichnet, waren es in den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 schon mehr als 250. Bis zu 24 Streifenwagen waren bei einem einzigen Einsatz erforderlich.

Aber nicht nur Banden mit Migrationshintergrund, auch Rockergruppen machen der Polizei zu schaffen. Schon vor einiger Zeit hat ein Wachdienstleiter Polizeipräsidentin Elke Bartels auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und die katastrophale Personalsituation hingewiesen. 

Quelle und Fortsetzung des Berichts hier: http://www.gregor-golland.de/pages/posts/innenminister-leugnet-weiterhin-existenz-von-rechtsfreien-raeumen-857.php


NRW: Polizei wird im Einsatz gegen kriminelle Strukturen im Stich gelassen

Der nordrhein-westfälische CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland erklärt:

„Wenn es darum geht, kriminelle und teils internationale Strukturen wie in den Problembezirken der nordrhein-westfälischen Städte zu bekämpfen, kann die Integrationspolitik der rot-grünen Landesregierung
nicht greifen, ist „überfordert“. 026_23A

Das gibt Innenminister Ralf Jäger in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage zu: http://kurzlink.de/GG150826

Ich hatte mich erkundigt, was Rot-Grün gegen kriminelle Strukturen wie etwa in Duisburg unternehmen
will, wo die Polizei in manchen Vierteln nicht mehr Herr der Lage ist und von Hundertschaftsbeamten unterstützt werden muss.“


Vatikan hebt Predigtverbot für islamkritischen Pfarrer Paul Spätling auf

Kleruskongregation korrigiert Dekret von Bischof Felix Genn

Pressemeldung des CHRISTOFERUSWERKs in Münster:

Am 20. Januar 2015 informierte der Bischof von Münster, Dr. Felix Genn, die Medien in einer öffentlichen Stellungnahme darüber, daß er Pfarrer Paul Spätling aus Emmerich die Predigtvollmacht entzogen habe, weil der Geistliche sich am Abend zuvor bei einer Ansprache auf einer Pegida-Kundgebung in Duisburg islamkritisch geäußert hatte.
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Nachdem der Oberhirte von Münster das Gesuch des Priesters um Rücknahme dieses Predigtverbots abgewiesen hat, wandte sich Pfarrer Spätling gemäß den Regeln des Kirchenrechts am 19. März 2015 mit einem hierarchischen Rekurs an die römische Kleruskongregation, die von Kurienkardinal Beniamino Stella geleitet wird.

Der Präfekt gab der Beschwerde des Geistlichen in seinem amtlichen Dekret vom 27. Juni 2015 (Prot-N. 20152101) hinsichtlich des vom Bischof verfügten Predigtverbotes recht und bezeichnet diese Maßnahme als „unverhältnismäßig“.

Die Kongregation erklärt, die Tatsache, dass Pfarrer Paul Spätling „im Zuge einer Demonstration eine Ansprache gehalten hat“, reiche nicht aus, „um den vollständigen Entzug der Predigtvollmacht zu begründen.“  – Präfekt Stella fügt hinzu: „Der Entzug der Predigtvollmacht müsste seine Grundlage weitaus unmittelbarer aus dem Umstand ableiten, dass der Kleriker nicht zum Predigen befähigt wäre oder dass er die zur Lehr- und zum Predigtdienst gegebenen Vorgaben seines Bischofs nicht eingehalten hätte“.  PICT0283

Die weitere bischöfliche Verfügung, welche dem islamkritischen Geistlichen untersagte, „öffentlich im Namen der Kirche innerhalb und außerhalb von Kirchen zu sprechen“, wurde hingegen von der Kleruskongregation bejaht.

BILD: Pfarrer Paul Spätling beim Gebetszug für die ungeborenen Kinder in Münster (März 2015)

Abschließend heißt es in dem vier Seiten umfassenden Dekret des vatikanischen Dikasteriums:

„Nachdem diese Kongregation ihre Kompetenz festgestellt hat, antwortet sie im Sinne der oben angeführten Punkte des H.H. Paul Spätling mit Dekret und verfügt, dass das bischöfliche Dekret vom 20. Januar 2015 gemäß c. 1739 CIC korrigiert wird; das heißt, der Entzug der Predigtvollmacht wird aufgehoben, das Verbot, öffentlich im Namen der Kirche innerhalb und außerhalb von Kirchen zu sprechen, wird hingegen bestätigt.“

Sodann erfolgt noch ein formaler Hinweis, wonach gegen dieses Dekret Rechtsmittel bei der Apostolischen Signatur eingelegt werden können.

Unsere damalige Kritik am Predigtverbot des Bischofs: https://charismatismus.wordpress.com/2015/01/20/munster-bischof-felix-genn-entzieht-pfarrer-paul-spatling-die-predigtbefugnis/

Das als gemeinnützig anerkannte CHRISTOFERUSWERK eV. in Münster ist eine Aktionsgemeinschaft katholischer und evangelischer Christen; es betreibt ehrenamtlich dieses CHRISTLICHE FORUM.

Kontakt-Daten: Christoferuswerk eV, 48007 Münster, Postf. 1963, Tel. 0251-616768, Fax 0251-614020, Mail: felizitas.kueble@web.de

Diese Meldung erscheint auch auf KATHNEWS: http://www.kathnews.de/vatikan-hebt-predigtverbot-fuer-islamkritischen-pfarrer-auf

 

 


Der WDR verunglimpft Pfarrer Paul Spätling

Von Felizitas Küble

Am 16. Februar 2015 brachte der WDR-Rundfunk (in medienkritischen Kreisen auch als „Rotfunk“ bekannt) eine ebenso unsachliche wie unfaire Sendung gegen den Geistlichen Paul Spätling. IMG-20150120-WA0061-440x248

Der katholische Pfarrer aus Emmerich hatte sich auf einer PEGIDA-Veranstaltung in Duisburg (siehe Foto: P. Spätling in der Mitte) islamkritisch geäußert und infolgedessen ein Predigtverbot des insoweit zeitgeistbeflissenen Bischofs von Münster erhalten.

Am 13. Februar demonstrierten einige Leute vor der kath. Kirche von Kervenheim gegen Pfarrer Spätling, was natürlich sofort das Fernsehen auf den Plan rief.

Schon die Parolen auf dieser „Mahnwache“ belegen den geistlosen Unfug, so etwa das dreiste Plakat „Bunt statt braun“:

Was hat sachorientierte Islamkritik, wie Pfr. Spätling sie äußerte, ausgerechnet mit „braun“ zu tun?

Der Judenfeind Hitler bewunderte den Islam

Wissen diese sprücheklopfenden Protestler nicht, daß Adolf Hitler den Islam sehr geschätzt und gewürdigt hat?  – Daß der Diktator mit hochrangigen islamischen Vertretern eng zusammenarbeitete?  – Daß er insbesondere im Judenhaß mit diversen Muslimführern übereinstimmte?

Typisch unlogisch ist zudem die Äußerung einer Demonstrantin, sie trete für „Vielfalt und Toleranz“ ein  – und deshalb wolle sie es „nicht tolerieren„, daß Geistliche im Namen der Kirche an PEGIDA-Kundgebungen teilnähmen. Innerhalb eines einziges Satzes widerspricht diese Dame sich selbst, denn offenbar „toleriert“ sie nur ihre eigene Meinung, ist also intolerant. Auch die „Vielfalt“, die sie angeblich so schätzt, scheint sich auf Gleichgesinnte zu beschränken.

Geradezu unverschämt ist die durch nichts bewiesene Behauptung des WDR-Rundfunks, Pfarrer Spätling habe auf der PEGIDA-Veranstaltung u. a. vor „rechtsradikalen Hooligans“ und „NPD-Anhängern“ gesprochen.

So wird mit infamer Stimmungsmache versucht, einen theologisch konservativen Priester zu verunglimpfen und zugleich die PEGIDA-Bewegung anzuschwärzen bzw. „anzubräunen“.

Wie sich der WDR-Rotfunk in seiner linken Verbissenheit wohl erklärt, daß z.B. der jüdische Landesrabbiner Dr. Walter Rothschild die PEGIDA-Bewegung gegen medienübliche Diffamierungen ausdrücklich in Schutz nimmt? 

Näheres dazu hier: https://charismatismus.wordpress.com/2015/02/08/der-landesrabbiner-von-schleswig-holstein-uber-pegida-und-den-islam/

Felizitas Küble leitet das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

Foto: PI-News