Historiker Karlheinz Weißmann sprach beim AfD-Neujahrsempfang in Düsseldorf

Von Felizitas Küble

Wie bereits im CHRISTLICHEN FORUM berichtet, hat die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen am 11. Januar 2019 ihren Neujahrsempfang im Düsseldorfer Landtag veranstaltet. 

Die Hauptrede auf dieser gut besuchten Versammlung hielt der evangelische Theologe, Philosoph und Historiker Dr. Karlheinz Weißmann (siehe Fotos).

Der konservative Buchautor sprach bereits vorigen April bei der AfD in Münster über das Thema 68er-Bewegung und ihre Folgen: https://charismatismus.wordpress.com/2018/04/26/dr-weissmann-ueber-den-kulturbruch-der-68er-revolte-und-die-fatalen-folgen/

Dr. Weißmann begann seinen Vortrag mit dem Hinweis auf Janus, jene doppeldeutige Gestalt aus dem antiken römischen „Götterhimmel“ mit zwei Gesichtern, wobei eines die Vergangenheit und das andere die Gegenwart symbolisierte, Krieg ebenso wie Frieden anzeigte und insgesamt als der „Gott des Ursprungs“ angesehen wurde.

Weil dies zum ersten Monat im Jahr paßt, in welchem die Menschen sowohl „rückwärts wie vorwärts“ blicken, von Hoffnungen ebenso wie von Ängsten geprägt sind, nannten sie ihn „Januar“.

Der Untergang Roms und unsere Zeit

Der Geschichtsphilosoph übertrug dieses Sinnbild in unsere Zeit und erinnerte daran, daß es nach dem Mauerfall so schien, als sei unser Land nun gleichsam „von Freunden umzingelt“, alles in Butter und die Zukunft ebenso friedlich wie verheißungsvoll. 

Diese Phase sei inzwischen – auch durch massive Fehlleistungen seitens der Politik  – einer viel größeren Besorgnis gewichen, erläuterte Dr. Weißmann. Nicht wenige Zeitgenossen würden unsere Zeit inzwischen mit dem Niedergang Roms vergleichen, denn manche Kennzeichen der Dekadenz träfen auch auf die heutige Lage zu.

Damals hätten die „Barbaren vor den Toren Roms“ gestanden  – und derzeit könne man sich fragen, ob sie die Tore nicht schon durchschritten hätten.

Sodann befaßte sich der Historiker mit dem  – wie er es nannte – „geradezu kometenhaften Aufstieg“ der AfD, wodurch die Parteienlandschaft in nur zwei Jahren wesentlich verändert worden sei.

Der schnelle Erfolg der Grünen Anfang der 80er Jahre sei zum Teil auch der Tatsache zu verdanken gewesen, daß die Medien diese neue Partei „hochgeschrieben“ hätten, während hinsichtlich der AfD das genaue Gegenteil der Fall sei.

Alle anderen Partei-Versuche „rechts von der Mitte“ seien daran gescheitert, teils auch an internen Querelen. Zudem habe es teils „Generäle ohne Soldaten“ (Elitepartei) oder „Soldaten ohne Generäle“ (fehlende kompetente Führung) gegeben. 

Die AfD verfüge über beides – zudem habe sie ihre Krisen, Abspaltungen und Personalstreitigkeiten überstanden und sei nicht daran zerbrochen.

Das Thema Masseneinwanderung sei nicht neu, sondern seit dreißig Jahren intensiv auf der Tagesordnung, ebenso die wachsende Bedrohung durch den politischen Islam. Allerdings seien diese drängenden Fragen zuvor von keiner konservativen Partei kraftvoll gebündelt worden.

Politische Wende durch die Grenzöffnung 2015

Der AfD seien die Probleme der Grenzöffnung 2015 zugute gekommen und sie habe die Gelegenheit gut genutzt, um den wachsenden Unmut im Volke aufzufangen und ihm eine deutlich vernehmbare Stimme zu geben. Viele Menschen seien fassungslos gewesen und hätten sich angesichts der unkontrollierten Massenmigration wie ohnmächtig gefühlt, zumal Kanzlerin Merkel einfach lakonisch erklärte: „Nun sind sie halt da.“

Doch die anderen Parteien wollen sich, so Weißmann, nicht von den „Futterkrippen der Macht“ verdrängen lassen, daher die scharfen Attacken gegen die AfD.

Er habe mit einem solch wirksamen Aufstieg einer konservativen Partei nicht gerechnet, auch eingedenk der Erfahrung, wonach die Bürgerlichen „im Zweifel feige“ seien. Gleichwohl habe er sich jahrzehntelang publizistisch für eine seriöse konservative Partei rechts der Mitte eingesetzt. Die AfD sei für ihn gleichsam „eine Antwort auf meine Gebete“ (starker Beifall der Anwesenden).

Die AfD sei aber kein Selbstläufer, sondern müsse fundierte Leistungen vorweisen; sie dürfen nicht resignieren gegen einen übermächtig erscheinenden Gegner in Politik und Medien.

„Es läuft grundsätzlich etwas schief“

In diesem Land laufe „grundsätzlich etwas schief“, betonte Dr. Weißmann. Als Beispiel erwähnte er, daß die Töpfe der EU gefüllt würden, aber zugleich die deutsche Infrastruktur vernachlässigt werde. Zudem habe man bei der vielgepriesenen „kulturellen Bereicherung“ durch Migration übersehen, daß damit auch „religiöser Extremismus“ importiert worden sei.

Das Verhältnis zur eigenen Nation sei gestört; man lasse den „elementaren Zusammenhalt verkommen“, beklagte der Redner. Seit 1968 werde der Patriotismus diffamiert und eine  volksverbundene Haltung als „Populismus“ abgetan, dabei gehöre ein recht verstandener Populismus wesentlich zur Demokratie als einer Volksherrschaft.

BILD: Eines der zahlreichen Sachbücher von Dr. Weißmann: „Kulturbruch 68“

Europaweit gäbe es immer mehr „populistische“ Kräfte, die eine festgefahrene Parteienlandschaft in Bewegung bringen.

Der Historiker schilderte seine Begegnungen in Dänemark mit Vertretern patriotischer Bewegungen und konservativen lutherischen Pastor/innen, die ein positives Verhältnis zu ihrem Land pflegen – aber auch mit Wertschätzung auf Deutschland schauen, die deutsche Kultur und Literatur wertschätzen. Viele junge Dänen studieren in Deutschland. Man hoffe auf eine patriotische Veränderung in Europa, zugleich höre er immer wieder die Aufforderung: „Deutschland muß vorangehen!“

Allerdings sei der Populismus  – das Aufgreifen von Volksstimmungen – nur ein erster Schritt. Es sei eine bleibende Herausforderung für die AfD, so der Historiker, sich gründlich zu fundieren und zugleich ein breites Meinungsspektrum abzubilden. Der Partei müsse es gelingen, weiterhin die verschiedenen Flügel zu integrieren. Außerdem sei es wichtig, weder die parlamentarische Sacharbeit noch den Aktionismus an der Basis zu vernachlässigen.

Klugheit ist die „vornehmste politische Tugend“

Klugheit, so mahnte er die Versammelten, sei die „vornehmste politische Tugend“. Daher sollten interne Streitigkeiten und Personalquerelen nicht an die große Glocke gehängt werden. Nur so sei es möglich, die AfD „in der Mitte der Gesellschaft zu verankern“.

Angesichts des massiven Gegenwinds solle niemand vorschnell resignieren. Manchmal drehe sich der Wind des Zeitgeistes ganz überraschend. Er erinnerte an das alte Wort, wonach die „Dämonen von gestern die Götter von morgen“ sein könnten.

Als nüchterner Konservativer beschränke er sich auf einen „vorsichtigen Optimismus“. Ein dauerhafter Sieg sei keineswegs unausweichlich, sondern müsse hart erarbeitet werden.

Dr. Weißmann erinnerte an den deutsch-jüdischen Politiker Walter Rathenau, der nach dem Versailler Vertrag einen „flammenden Appell“ für den Zusammenhalt der Deutschen veröffentlicht habe. Seinem Schlußwort wolle er sich anschließen: „Sursum corda – Hoch die Herzen!“

Abschließend scherzte der Redner: „Das Büffet ist eröffnet – trinken Sie mindestens ein Glas auf das Wohl unseres Vaterlandes!“

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

 

 

Advertisements

Fast 3.000 mangelhafte Asylbescheide allein bei der BAMF in Bremen

Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel (CDU) aus Düsseldorf:

Am vergangenen Montag fand eine Sondersitzung des Innenausschusses  statt. Dort berichtete der neue Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Hans-Eckhard Sommer, über das Untersuchungsergebnis zu den Unregelmäßigkeiten in der BAMF-Außenstelle Bremen.

Die unabhängige Prüfkommission hatte in Bremen 145 Asyl-Entscheidungen identifiziert, die offensichtlich bewusst durch BAMF-Mitarbeiter manipuliert worden waren. Zudem wurden bei 2.700 weiteren Fällen Mängel entdeckt.

Die Überprüfung in Bremen war notwendig und richtig, dadurch wurden erhebliche Missstände aufgedeckt, die man nicht kleinreden darf.

Als Konsequenz wurden im gesamten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge strengere Kontrollmechanismen eingeführt, wie das Mehraugenprinzip und eine laufende Qualitätskontrolle aller Entscheidungen.

Ausführliche Informationen finden Sie hier.


Offener Brief von Rechtsanwalt Heumann an Verfassungsgerichts-Präsident Voßkuhle

Skandal auf dem 72. Deutschen Juristentag: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Vortrag über Demokratie davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen“. 

(Voßkuhle auf dem 72. Dt. Juristentag Sept. 2018, zit. nach: Dr. N. Lührig, Deutscher Juristentag sorgt sich um den Rechtsstaat, AnwBl. Online vom 27.9.2018 https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/vereinsarbeit/djt)

Offener Brief von Rechtsanwalt Alexander Heumann, Düsseldorf:

Sehr geehrter Herr Prof. Voßkuhle!

Einen deutlicheren Eindruck politischer Befangenheit als durch Ihr o. g. Diktum auf dem 72. Deutschen Juristentag kann man kaum hinterlassen.

Sie üben sich in genau der „schlichten Diskreditierung des politischen Gegners“, die sie diesem vorwerfen. Und das schon länger. Nur scheint es ihrem Publikum nicht aufzufallen.

Als Vorsitzender des zweiten Senates sind Sie zuständig für die im April 2018 anhängig gewordene Organklage der AfD gegen die Bundesregierung zur Zuwanderungspolitik. (Siehe hierzu: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/sein-oder-nichtsein-im-zuwanderungsrecht/)

Bereits bei einer Podiumsdiskussion vom 27. September 2017 hatten sie den bemerkenswerten Standpunkt eingenommen, die Flüchtlingskrise hätte nichts mit dem Grundgesetz zu tun („Aber es sind nicht die Fragen des deutschen Grundgesetzes, die wir dann klären müssen“).

Dort behaupteten Sie auch, „Obergrenzen“ beim Asylrecht seien „mit dem UN-Flüchtlingsrecht nicht vereinbar. Diese Leute sind immer ausgenommen, denn die haben den Anspruch [auf Einreise?] auch jetzt schon.“ Wenn, dann müsse das Völkerrecht geändert werden.

Auch aufgrund solcher flüchtlingsaffinen – und mit Verlaub: rechtsirrigen – Verlautbarungen entsteht der fortwährende Eindruck der Befangenheit, die eine Mitwirkung bei der Entscheidung ausschließen müßte.

Zudem: Menschen sind niemals „Ratten“. Das gilt selbst für Menschen, die „Populisten auf den Leim gehen“. Eine solche Ausdrucksweise in einem Vortrag vor dem Deutschen Juristentag ist ungeheuerlich.

Wie wäre es, wenn Sie sich endlich um die Organklage der AfD kümmern würden? Aber bitte unvoreingenommen, falls noch möglich.

Aber vermutlich möchten Sie zumindest noch so lange untätig bleiben, bis im Dezember 2018 der „Global Compact for Migration“ der Vereinten Nationen unter Mitwirkung Deutschlands verabschiedet wird.

Hochachtungsvoll
Alexander Heumann, Rechtsanwalt

PS. Die AfD sollte Sie wegen des Eindrucks der Befangenheit als Richter ablehnen. Dann würde vielleicht Dynamik in die Angelegenheit ´Organklage´ kommen.

PS 2: Falls es sich in Karlsruhe noch nicht herumgesprochen hat: Asylbewerbern, die über sichere Drittstaaten kommen, ist die Einreise nach Deutschland zu verweigern (Art 16a II GG; § 18 II AsylG). Dies gilt erst recht, wenn sie über keine (gültigen) Papiere mit Schengenvisum verfügen (§§ 14 I, 15 I AufenthaltsG). Bei „auf der Grenze“ zwischen zwei Schengen- bzw. Dublinstaaten gestellten Anträgen auf Asyl oder internationalen Schutz greift zudem Art 16a V GG i.V.m. Art 20 IV Dublin-III-VO. Es ist schon schlimm genug, dass selbst im deutschen Anwaltsblatt immer wieder anderslautende juristische Fake-News verbreitet werden. Aber Ihr Spruch mit den „Rattenfängern“ schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht …

Alexander Heumann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Familienrecht und Blogger
Rathelbeckstraße 313 in 40627 Düsseldorf, Tel. 0211 /1646068  – Fax 0211/ 1646069 – Mail: info@familien-u-erbrecht.de
www.heumanns-brille.de
www.familien-u-erbrecht.de

Quelle: http://heumanns-brille.de/der-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-und-die-rattenfaenger-des-populismus/


AfD-Fraktion in NRW stellt kritischen Antrag an den Landtag betr. Abtreibungen

.
Am kommenden Donnerstag wird die AfD-Landtagsfraktion bei der Plenarsitzung in Düsseldorf einen Antrag stellen, der sich kritisch mit der Statistik und der staatlichen Finanzierung von Abtreibungen in Nordrhein-Westfalen befaßt. Titel: „Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung?“
.
Die Parlamentarier wollen von der Landesregierung wissen, wie hoch die tatsächlichen Abtreibungszahlen sind und welche finanziellen Auswirkungen dies auf das Bundesland hat. Dabei wird erwähnt, daß NRW ein „trauriger Spitzenreiter“ in der vergleichenden Statistik sei.
.
Zudem spricht der Antrag den §219a des Strafgesetzbuches an, der die ärztliche Werbung für Abtreibungen verbietet, weil er wirtschaftliche Interessen und die „Würde ungeborenen menschlichen Lebens“ miteinander abwäge.
.
Weiter heißt es im AfD-Antrag:
„Bis heute ist der Schwangerschaftsabbruch nicht im Recht der medizinischen Dienstleistungen geregelt, sondern im Strafgesetzbuch im Abschnitt „Straftaten gegen das Leben“. Es ist derselbe Abschnitt, in dem Mord und Totschlag sanktioniert sind.
So sagte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 28.5.1993, dass der Bundesgesetzgeber den strafrechtlichen Schutz des ungeborenen Lebens nur dann partiell zurücknehmen darf, wenn er an dessen Stelle ein anderes wirksames Schutzkonzept setzt.“
.
Angesichts „weiter steigender Abbruchzahlen“ fragt die AfD, wo denn ein „wirksames Schutzkonzept“ nachweisbar sei und fordert Konsequenzen.
.
Den vollständigen Wortlaut des Antrages lesen Sie hier: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-3591.pdf

Israel: Fünf deutsche Partnerstädte in Haifa

Gleich fünf deutsche Partnerstädte hat die israelische Hafenstadt Haifa  –  und deren Oberbürgermeister waren vom 18. bis zum 21. Juni zu Gast in der Küstenstadt. 

Die Gäste aus Mainz, Düsseldorf, Mannheim, Bremen und Erfurt erwarteten drei spannende Tage: Gespräche mit Bürgermeister Yona Yahav und Vertretern der Industrie- und Handelskammer standen ebenso auf dem Programm wie Besuche in einem Kindergarten und einem Kinderkrankenhaus, Treffen im Technion und vieles mehr.

Auch der deutsche Botschafter in Israel, Dr. Clemens von Goetze, ließ es sich nicht nehmen, die Gäste aus Deutschland willkommen zu heißen.

Die Stadt Haifa hat einen zehnminütigen Film zu den Beziehungen mit ihren deutschen Partnerstädten produziert, der in hebräisch und deutsch zu sehen ist. Dabei wird die deutsch-israelische Freundschaft und Verbundenheit anhand des Beispiels Haifa gewürdigt.

Der Film ist flott aufgemacht, zwei deutsche Grundschulmädchen hüpfen gleichsam fröhlich durch die Sendung.

Quellen: Israelitische Botschaft in Deutschland und Deutsche Botschaft in Israel, Felizitas Küble


Israel würdigt Judenretter Josef und Maria Otten als „Gerechte unter den Völkern“

In Düsseldorf sind am vergangenen Montag Josef und Maria Otten posthum (nach ihrem Tod) als „Gerechte unter den Völkern“ geehrt worden. Die Auszeichnung von Yad Vashem fand im Rahmen einer Festveranstaltung statt, bei der das 70-jährige Bestehen des Staates Israel gefeiert wurde. 

BILD: Der Enkelsohn der Geehrten, Günther Otten, mit Botschafter J. Issacharoff (Foto: Landtag NRW)

Emanuel Nooitrust war Jude und mit der Christin Emma Schaaf verheiratet. Die beiden lebten in Essen und hatten drei Kinder. Emanuel Nooitrust hatte im Ersten Weltkrieg als Soldat für Deutschland gekämpft. Er wurde verwundet und kehrte mit Auszeichnung aus dem Krieg zurück.

Da er mit einer „Arierin“ verheiratet war, war Emanuel Nooitrust während des NS-Regimes zunächst vor der Deportation geschützt. Doch im Sommer 1944 erhielt auch er den Deportationsbefehl. In seiner Not wandte er sich an seine Nichte Bertchen, die Tochter seines Bruders Salomon.

Bertchen fragte ihre Schwägerin Maria und deren Mann Josef Otten in Düsseldorf, ob sie Emanuel verstecken können. Das Ehepaar Otten entschied, dem verfolgten Juden Nooitrust zu helfen. Neun Monate lang versteckten sie ihn im Keller ihres Hauses und versorgten ihn mit Lebensmitteln. Sie riskierten ihr eigenes Leben, um ihn zu retten. Mit Hilfe des Ehepaars Otten konnte Nooitrust den Holocaust überleben. 

Nach dem Ende des Krieges schrieb der Gerettete eine Erklärung:
„Ich, Emanuel Israel Nooitrust, geboren am 19. März 1885 in Essen, bestätige hiermit, dass Herr Josef Otten aus Düsseldorf (der Schwager meiner Nichte) mich neun Monate versteckt gehalten hat, als die Gestapo mich ins KZ schaffen wollte. Auch hat er mich in der Lebensunterhaltung unterstützt, da ich keine Lebensmittelkarte erhielt.“ 

Günther Otten, der die Auszeichnung stellvertretend für seine 1959 und 1979 verstorbenen Großeltern Maria und Josef Otten entgegennahm, sagte bei der Ehrung:

„Dass einmal meinen Großeltern nach so vielen Jahren diese Ehrung und Aufmerksamkeit zuteil werden würde, hätten sie zu ihren Lebzeiten nie zu träumen gewagt. Meinen Großeltern war sicher nicht bewusst, dass ihr Handeln als stille Aufforderung verstanden werden kann, sich einzumischen, wenn Menschlichkeit gefordert ist. Liebe Großeltern, das habt ihr gut gemacht. Für mich seid ihr ein Vorbild.“

Emanuel Nooitrusts Urenkelin Alexandra Nooitrust nahm ebenfalls an der Ehrung teil.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Gerechte-unter-den-Volkern-geehrt-Otten.aspx
 

 

 


NRW-Elternverein protestiert gegen sexualisiertes Theaterstück in Düsseldorf

Pressemitteilung des NRW-Elternvereins:

Das Theaterstück „Die Mitte der Welt“ überfordert Kinder. Wenn sich Eltern hilfesuchend an uns wenden, die uns berichten, dass Kinder verstört, verwirrt und überfordert nach Hause kamen, stehen wir in der Verpflichtung, hierüber zu berichten.

Diese Kinder haben das Theaterstück im Rahmen einer verpflichtenden Schulveranstaltung in Düsseldorf besucht.  Die Eltern vertrauen grundsätzlich den Schulen, wenn es darum geht, außerschulische Veranstaltungen auszusuchen.

BILD: Regine Schwarzhoff ist Autorin und im Beirat des NRW-Elternvereins 

Bevor aber Situationen wie diese entstehen, muss ein Dialog zwischen Lehrern und der Elternschaft stattfinden. Denn wir reden hier nicht von einer Inszenierung von Kindertheater oder Shakespeare-Klassikern, sondern über den hochsensiblen Themenkomplex von sexueller Aufklärung. Das ist Stoff für die Sexualerziehung und nicht für Theaterausflüge.

Bei der Sexualerziehung gelten klare Rechtsvorschriften für die Beteiligung der Eltern. Diese stehen im Schulgesetz: „Die Eltern sind über Ziel, Inhalt, Methoden und Medien der Sexualerziehung rechtzeitig zu informieren“ (§33 Abs.2 SchulG). 

Unter „Medien“ fallen auch Theaterstücke zur sexuellen Aufklärung.  Gegen diese Vorschrift haben offensichtlich in Düsseldorf viele Schulen verstoßen.

Wir klären, ob wir uns deswegen mit einer Beschwerde an die Schulaufsicht wenden.

Hier geht es zum Presseartikel

Quelle: http://www.elternverein-nrw.de/pressemeldungen/