Stoiber hält Grüne für ein „Sicherheitsrisiko“ und lehnt schwarz-grüne Koalition ab

Der Ehrenvorsitzende der CSU, Edmund Stoiber, hat in einem Gastbeitrag im Bayernkurier den klaren programmatischen Unterschied zwischen linken Parteien und der CSU aufgezeigt.    csu

Laut einer aktuellen Umfrage halten mehr als die Hälfte der Befragten die Flüchtlingsmigration für das vordringlich zu lösende Problem, gefolgt von der Inneren Sicherheit. Stoiber stellt dazu klar:

„Sicherheit ist ein Grundrecht. Die CSU steht wie keine andere Partei in Deutschland für den bestmöglichen Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und Terror. Polizei, Justiz und Verfassungsschutz sind in Bayern so leistungsfähig wie in keinem anderen Bundesland. In Bayern lebt es sich deshalb seit Langem am sichersten“.     

Gleichzeitig kritisiert Stoiber, dass in linken Kreisen Sicherheit gegen Freiheit ausgespielt werde.

„Für die CSU gilt: Im Zweifel für die Sicherheit. Sicherheit steht nicht gegen Freiheit, sondern ist die Voraussetzung für Freiheit. Nicht die Einführung von zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen ist ein Punktgewinn für die Terroristen, wie manche Linke meinen, sondern die Angst und die Unsicherheit der Menschen.“    Bündnis_90_-_Die_Grünen_Logo.svg

Besonders hart kritisiert der CSU-Ehrenvorsitzende die Grünen. Für diese hätten Unisex-Toiletten und Transgender-Seminare einen höheren Stellenwert als mehr Kompetenzen für Polizei und Verfassungsschutz: „Es ist nicht hinnehmbar, dass immer erst etwas passieren muss, bevor sinnvolle Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung umgesetzt werden können“.  

Eine Koalition mit den Grünen ist für Stoiber vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungssituation nicht denkbar:

„Die Grünen sind bei der heutigen Gefahrenlage ein Sicherheitsrisiko. Eine Zustimmung der CSU zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene wäre politisches Harakiri und eine schwere Hypothek für die Landtagswahl 2018“.

Das sei man den hier lebenden Menschen schuldig, gerade auch den friedliebenden und hart arbeitenden Migranten, die in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben, so Stoiber.

Quelle: http://www.csu.de/


Ehem. CSU-Chef Stoiber hält eigenen CSU-Kanzlerkandidaten für möglich

Wie SPIEGEL-online am heutigen Samstag, den 13. August 2016 meldet, ist es derzeit offen, ob die CSU beim Bundestagswahlkampf 2017 mit einem eigenen Spitzenkandidaten ins Rennen geht. 400px-Csu-logo.svg

Unter dem Titel „Flüchtlingsstreit: Stoiber schließt eigenen CSU-Kanzlerkandidaten nicht aus“ veröffentlicht das Hamburger Nachrichtenmagazin ein Interview mit dem früheren CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber.

Auf die Frage, ob CDU-Chefin Angela Merkel automatisch auch die CSU-Kandidatin sein werde, antwortete Stoiber, dies könne er „derzeit nicht beantworten“. Er fügte hinzu: „Wir müssen zunächst inhaltlich noch einiges tun“.

Zur Begründung erklärte er, es gäbe in der Flüchtlingspolitik erhebliche Unterschiede zwischen den beiden Schwesterparteien. Mit Blick auf Kanzlerin Merkel beanstandet er: „Leider geht sie nach wie vor zu wenig auf die Empfindungen, die Sorgen und Ängste der Bürger ein.“

Aus den jüngsten Umfragen gehe hervor, so Stoiber, daß nicht die CDU-Chefin, sondern der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer den „Mehrheitswillen der Bevölkerung“ ausdrücke. alle_parlamente_01_59949a9a6f

Zudem habe sich nach den Terroranschlägen der letzten Wochen gezeigt, daß die „unkontrollierte Zuwanderung“ auch ein Sicherheitsproblem für Deutschland beinhalte, „weil wir unter den Flüchtlingen leider auch eingeschleuste oder sich entwickelnde Straftäter haben.“

Aufschlußreich sind bereits die ersten Leserkommentare unter diesem Artikel des „Spiegel“.

So heißt es z.B. im ersten Beitrag, die CSU solle „als eigene Partei in ganz Deutschland antreten“, ebenso die CDU in Bayern.

Der nächste Kommentar meint, die CDU müsse im nächsten Jahr „rigoros bestraft“ werden („auch wenn man die AfD wählt“), denn nicht das Volk habe Merkel zur Kanzlerin gewählt, sondern die CDU.

Der dritte Leser schreibt etwas ironisch: „Dass ich das noch erleben darf…vollkommen einer Meinung mit Stoiber? Vor kurzem wäre der Lachanfall unvermeidlich gewesen.“  – Er fügt hinzu: „Aber der September 2015 hat alles geändert, die Kanzlerin hat Europa entzweit und irreversibel beschädigt, die Bevölkerung missachtet und wird in die Geschichtsbücher eingehen als der schlechteste Kanzler aller Zeiten. Und jeder tut gut daran, zu dieser Frau auf maximale Distanz zu gehen.“ 

Ähnlich meldet sich der vierte Kommentator zu Wort: „Hätte nie gedacht, dass ich Stoiber einmal aus ganzem Herzen recht geben würde. Merkels Kurs ist verantwortungslos und leichtsinnig. Fürs Volk hat sie nur Phrasen. Hätte Merkel wenigstens Herz, hätte sie den Notleidenden viel früher vor Ort geholfen.“

Quelle für die Zitate: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edmund-stoiber-laesst-kanzler-frage-offen-a-1107410.html


Von den tatsächlichen Zahlen der Zuwanderung und den Kosten für Deutschland

Von Pastor Jakob Tscharnkejakob1_160

In der Talkrunde bei Markus Lanz wies Edmund Stoiber auf einige interessante Fakten hin. Zunächst betonte er, daß in 27 europäischen Ländern die von Angela Merkel ausgelöste Massenzuwanderung ganz explizit nicht als europäisches, sondern als deutsches Problem wahrgenommen und bezeichnet wird.

Stoiber verwies auf Äußerungen mehrerer Staatschefs, u. a. auch des französischen, die gesagt haben: Ihr Deutschen habt die Grenzen aufgemacht; ihr tragt die Verantwortung. Genau so ist es. Es ist völlig unredlich von Angela Merkel, die europäischen Staaten nun permanent unter Druck setzen zu wollen, damit sie die Suppe auslöffeln, die im wesentlichen sie allein eingebrockt hat.

Es hilft auch nichts, wenn Merkel weiter realitätsfern von einer „europäischen Lösung“ fabuliert. Die gibt es nur in ihrer Illusion, vermutlich nicht einmal da. 

Weiter bestätigt Edmund Stoiber eine schon von Familienministerin Manuela Schwesig genannte Zahl, daß nämlich im Jahr 2015 rund 300.000 Kinder durch Zuwanderung nach Deutschland gekommen sind. Da aber rund 90% der Zuwanderer Männer sein dürften, nach manchen Quellen sogar noch mehr, ist das eine offizielle Bestätigung dafür, daß in Wahrheit nicht 1,6 und auch nicht 2 Millionen Zuwanderer 2015 nach Deutschland kamen, sondern wohl eher mindestes 3 bis 3,5 Millionen!032_29A

Weiter klagt Stoiber den Bund an, daß er die Kommunen mit den Lasten der Zuwanderung weithin allein lasse. Der Bund zahle grade mal 600 € pro Zuwanderer im Monat. Diese Summe sei lächerlich, meint Stoiber. Das seien nicht einmal 20% der tatsächlichen Kosten.

Aha! Es wird ja immer wieder die Frage gestellt: Was kostet ein Zuwanderer pro Jahr wirklich?

Edmund Stoiber dürfte hier den Schleier offiziell deutlich gelüftet haben. Wenn 600 € im Monat nicht einmal 20% der tatsächlichen Kosten sind, dann liegen diese beim mindestens Fünffachen  –  also bei 3000 €  –  im Monat bzw. 36.000 € in Jahr pro Zuwanderer!

In den UN-Flüchtlingslagern in und um Syrien haben die Kosten pro Flüchtling und Jahr 360 US-Dollar betragen. Das ist weniger als ein Hunderstel der Summe, die wir heute in Deutschland ausgeben.

Für das Geld, für das wir also eine Million Zuwanderer in Deutschland aufnehmen, hätten in den Herkunftsländern 100 Millionen versorgt werden können.

Mit dem Geld, das wir für die geschätzt 3,5 Millionen Zuwanderer, die 2015 nach Deutschland gekommen sein dürften, ausgeben müssen, hätten in den Herkunftsländern 350 Millionen Menschen versorgt werden können!

Unser Autor Jakob Tscharnke (siehe Foto) ist Pastor einer evangelischen Freikirche im oberschwäbischen Riedlingen


Bayern: Finanzminister Söder sieht CDU und CSU jetzt als „entfernte Verwandte“

Der ehem. bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat die neue österreichische Asylpolitik gelobt. „Österreichs Kanzler Faymann hat sich erfreulicherweise um 180 Grad gedreht. Er sagt klar, was geht und was nicht“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“. alle_parlamente_01_59949a9a6f

Weitere Zugeständnisse an die Türkei bei der Bewältigung der Asylkrise lehnte Stoiber ab: „Der Preis wird ja sonst immer noch höher und höher.“

Wenn 81 Prozent der Deutschen angeben, in der Asylkrise habe die Bundesregierung die Kontrolle verloren, sei dies „in höchstem Maße gefährlich“.

Unterdessen sieht der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) eine zunehmende Kluft zwischen den Unionsparteien. Wegen des aktuellen Streits seien „aus den Schwesterparteien entfernte Verwandte geworden“, sagte der CSU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. Es bestehe „die Gefahr einer tiefgreifenden Entfremdung zwischen CDU und CSU“.  

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Ehem. Ministerpräsident Edmund Stoiber kritisiert Asylpolitik von Kanzlerin Merkel

Gewachsene Leitkultur in Deutschland muß bewahrt werden

Der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat vor einer Überforderung des deutschen Asylsystems gewarnt, wie die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT berichtet.
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Die Bereitschaft, zehntausende Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, sei auch in sicheren Herkunftsländern als Einladung verstanden worden, nach Deutschland zu kommen und sich ein besseres Leben zu suchen, sagte Stoiber der „Bild“-Zeitung: „Das kann unser Asylrecht beim besten Willen nicht leisten. Wir haben viel zu lange zugeschaut, daß unsere Außengrenzen in Südeuropa nicht mehr existieren.“

Ohne ein einheitliches Asylsystem in Europa werde Deutschland im kommenden Jahr an seine Integrationsgrenze stoßen. Stoiber sprach sich jedoch dagegen aus, osteuropäische Länder per Quote zur Aufnahme von Asylsuchenden zu zwingen:

„Ich halte das für einen europapolitischen Irrweg. Eine unkontrollierte Zuwanderung ohne Abstimmung mit den anderen EU-Ländern kann nicht funktionieren. Wir können nicht Solidarität einfordern und die Länder gleichzeitig vor vollendete Tatsachen stellen.“  –  Deutschland solle sich hüten, den Osteuropäern vorzuschreiben, wie sie zu leben hätten.

Stoiber: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

Die Einwanderung werde die Bundesrepublik nachhaltig verändern, gab Stoiber zu bedenken:

„Wenn darüber gesprochen wird, daß sich Deutschland verändert, dann muß eines klar sein: Wir Deutsche haben eine gewachsene Leitkultur, die auch im Grundgesetz festgeschrieben ist: Toleranz, Presse- und Religionsfreiheit und zum Beispiel unser Verhältnis zu Israel. Diese Leitkultur des Grundgesetzes kann nicht zur Disposition stehen – ganz gleich, wie viele Zuwanderer zu uns kommen.“

Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel sei er auch nicht der Meinung, daß der Islam zu Deutschland gehöre: „Ich mache mir diesen Satz nicht zu eigen“, erläuterte Stoiber: „Die Muslime gehören zu Deutschland, nicht der Islam. Der Islam ist kein Kernbestand der deutschen Kultur und prägt auch nicht unsere Geistesgeschichte und Tradition.“ 

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Spiegel-Redakteur erinnert an die berechtigte Euro-Skepsis von Edmund Stoiber

Der früher linksorientierte, mittlerweile aber freiheitlich-konservativ denkende „Spiegel“-Redakteur Jan Fleischhauer erinnert in einem am 4. Oktober 2012 auf Spiegel-online veröffentlichten Kommentar daran, daß der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber schon frühzeitig vor den „Risiken und Nebenwirkungen“ des Euro-Experiments gewarnt hat.

Allerdings wollte der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Helmut Kohl seinerzeit von Bedenken nichs wissen, sondern steuerte hartnäckig und unbelehrbar in Richtung Euro-Zone, offenbar angetrieben von dem Bestreben, unseren europäischen Nachbarstaaten auf diesem Wege bzw teuren Umwege zu beweisen, wie „europafreundlich“ das wiedervereinigte Deutschland doch sei.

Hierzu schreibt der Spiegel-Redakteur nun Folgendes:

„Glaubt man Stoiber, dann war der Euro ein Projekt der Selbstfesselung zur Beruhigung der europäischen Nachbarn. Dieser Lesart zufolge wollte Kohl den anderen europäischen Nationen beweisen, dass der deutsche Riese es wirklich ernst meinte mit seinem Versprechen, ein guter Nachbar in ihrer Mitte zu sein, vor dem niemand mehr Angst haben müsse.“

Der Buchautor und Journalist Jan Fleischhauer fügt hinzu:

Stoiber war einer der ganz wenigen politisch Verantwortlichen, die Bedenken gegen die europäische Währungsunion hatten und diese auch öffentlich äußerten.

Er kann sehr anschaulich erzählen, wie er mit seinen Bedenken abgebürstet wurde; wie man ihn zum Europafeind erklärte und zum „DM-Nationalisten“, der seinen Blick zu fest auf den Münchner Kirchturm gerichtet habe.

Es lohnt sich, diese „Arroganz der Eliten“ noch einmal in Erinnerung zu rufen, sie ist ein Teil der Erklärung, warum die Dinge anschließend so gründlich aus dem Lot gerieten.“

Quelle und vollständiger Artikel hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-fleischhauer-war-helmut-kohl-ein-linker-a-859454.html


„Verantwortung vor Gott“: Edmund Stoiber plädiert für mehr Demut in der Politik

„Kirche sollte selbstbewußter sein und mehr missionieren“

In einem Interview mit FOCUS-online vom 17. Mai betont der ehem. bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber die Verantwortung vor Gott, wie sie im Vorwort unseres Grundgesetzes erwähnt ist. Aus dieser Verantwortung ergibt sich die notwendige Demut und Bescheidenheit des Menschen, der um seine Grenzen weiß. Dies verhindert Anmaßung und Machbarkeitswahn(sinn).

Der CSU-Politiker erklärte hierzu wörtlich: 

„Wir brauchen in der Politik ein wenig mehr Demut, ein Bewusstsein, dass wir unvollkommen sind. Wir müssen die Verantwortung vor Gott respektieren. So steht es in der Präambel des Grundgesetzes, die heute wohl kaum noch eine Zweidrittel-Mehrheit bekäme. Die Verantwortung vor Gott muss allerdings wieder mehr in den Blickpunkt rücken. Politik muss deutlich machen, dass sie um beste Lösungen ringt, dass es die Absolutheit auf Erden aber nicht gibt.“

Auf die Focus-Hinweis,  daß andere Religionen wie der Islam sich viel offensiver vertreten werden, sagte Stoiber:

„Ich wünschte mir schon ein wenig mehr Missionierung durch die Kirche in unserer Gesellschaft. Die katholische Kirche tritt den gesellschaftlichen Veränderungen zu defensiv gegenüber. Die Kirche hat 2000 Jahre überdauert. Sie stellt einen hohen Wert dar. Ich hoffe, dass man sich dessen allseits bewusst ist.“

Auf die Nachfrage, was er mit „mehr Missionierung“ meint, antwortete Stoiber u.a.:

Gegenüber anderen Religionen können die christlichen Kirchen durchaus offensiver auftreten und deutlich benennen, was uns verbindet, aber auch, was uns unterscheidet. Das gilt insbesondere mit Blick auf den Islam. Da können wir durchaus die Weltoffenheit des Christentums, insbesondere der katholischen Kirche betonen.“

„Das müssen Sie erklären“, hakte die Focus-Redaktion nach – daraufhin sagte Stoiber:

Man muss sich einmal vor Augen führen, in welchen Ländern es dynamische Entwicklungen, großen Fortschritt gibt. Die katholische Kirche zeichnet Weltoffenheit und Vertrauen in die Zukunft aus, nicht der Blick zurück. Es gibt eine Bereitschaft, Veränderungen in der Gesellschaft aufzunehmen. Gerade die katholische Kirche ist bereit, gesellschaftlichen Wandel zu akzeptieren, auch wenn sie ihn nicht immer gutheißt. Das kann man ruhig offensiv vertreten.“

Quelle und Fortsetzung des Interviews hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-25825/edmund-stoiber-ueber-papst-und-christentum-schnelles-vorangehen-in-der-oekumene-wuerde-in-teilen-der-kirche-nicht-nachvollzogen-wir-brauchen-in-der-politik-ein-wenig-mehr-demut_aid_753680.html