Europäischer Gerichtshof weist Klage der Lebensrechtsaktion „One of us“ zurück

Zur gestrigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Bezug auf die Bürgerinitiative „One of us“ (Einer von uns) erklärt Alexandra Linder (siehe Foto), Bundesvorsitzende der ALfA (Aktion Lebensrecht für alle):

Seit dem 1. April 2012 gibt es das direktdemokratische Instrument der europäischen Bürgerinitiative.

Sofort gründete sich eine Bürgerinitiative mit dem Namen One of Us (Einer von uns), um das Instrument zu nutzen: Ziel war unter anderem ein Verbot der Vergabe von Fördermitteln für Forschungsprojekte, die das Töten menschlicher Embryonen erfordern.

Diese Forschung ist in Deutschland verboten, dennoch finanzieren deutsche Steuerzahler sie über den europäischen Topf mit.

One of Us sammelte 1,9 Millionen Unterschriften, um eine Verbesserung des Schutzes menschlichen Lebens zu erreichen. Das erforderliche Quorum war damit deutlich übererfüllt. One of us ist die erfolgreichste Bürgerinitiative, die es bisher in der EU gegeben hat – was die Europäische Kommission nicht daran hinderte, dieses Votum zu ignorieren, mit dem Hinweis darauf, dass man die derzeitige Gesetzeslage für ausreichend halte.

Doppelmoral der EU: Tierschutz JA, Menschenschutz NEIN

Anders sieht das bei Bürgerinitiativen aus, die sich dem Schutz von Tieren verschrieben haben. Die Initiative Stop Vivisection zum Beispiel, mit 1,1 Millionen Unterschriften deutlich weniger unterstützt, hat dazu geführt, dass die EU-Kommission sich intensiv mit dem Thema befasst und eine Konferenz zur Vermeidung von Tierversuchen einberufen hat.

„Hier wird der Tierschutz über den Menschenschutz gestellt“, so Alexandra Linder: „Es ist zynisch, Tierversuche aus berechtigten ethischen Gründen einzustellen, Menschenversuche aber zuzulassen und großzügig zu finanzieren.“

Die Initiative One of Us gab sich nicht geschlagen und legte gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission Beschwerde ein. Gestern nun wies der Europäische Gerichtshof die Klage ab, mit der Begründung, es sei Sache der Kommission, wie sie mit Bürgerinitiativen verfahre.

„Das bedeutet: Wenn die Ziele großer demokratischer Bürgerinitiativen denen der nicht demokratisch bestellten Kommission entsprechen, werden sie akzeptiert, andernfalls nicht. Damit wird jede Bürgerinitiative zur Farce“, kommentierte Linder.

 

 


Platz 1 für ONE OF US (Einer von uns): erfolgreichstes Europäisches Bürgerbegehren

1,9 Millionen EU-Bürger gegen Embryonentötungen

In allen EU-Staaten wurden am 11. November die Unterstützungsbekundungen des Europäischen Bürgerbegehrens „Einer von uns“ den nationalen Behörden zur Überprüfung ausgehändigt.

Der Verantwortliche für die Europäische Bürgerinitiative in Deutschland, Manfred Libner, übergab dem Bundesverwaltungsamt in Köln 174.137 Unterschriften.  

Auf EU-Ebene kamen fast 1,9 Millionen Unterschriften zusammen. Außerdem wurde das von der Europäischen Kommission verlangte Minimum in 20 Staaten übertroffen.

„Das ist ein überwältigender Erfolg“, betonte Libner, „damit liegt „one of us/Einer von uns“ sowohl von den absoluten Zahlen als auch von der Anzahl der erfolgreichen Länder an der Spitze aller Europäischen Bürgerinitiativen überhaupt. Der Schutz des menschlichen Lebens liegt den Menschen in Europa sehr am Herzen!“

Die Initiative ruft in Erinnerung, daß nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in der Sache „Brüstle gegen Greenpeace“ bereits der menschliche Embryo „einer von uns“ ist, den es zu schützen gelte. Deshalb fordert die Initiative die EU-Kommission auf, die Finanzierung von verbrauchender Embryonenforschung aus EU-Mitteln einzustellen.  Hedwig_Beverfoerde

Ebenso wendet sie sich gegen die Finanzierung von Abtreibungseinrichtungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der sog. „reproduktiven Gesundheit“. 

Die Koordinatorin von „Einer von uns“ in Deutschland, Freifrau Hedwig von Beverfoerde (siehe Foto), unterstrich:

„Jetzt kommt es darauf an, daß die EU-Kommission den dokumentierten Bürgerwillen auch umsetzt. Keine EU-Gelder dürfen mehr für Embryonen-Versuche und Klonen ausgegeben werden!“

Die nationalen Behörden haben jetzt drei Monate Zeit, die Unterschriften zu prüfen. Danach stellt die EU-Kommission den Erfolg offiziell fest. Innerhalb von drei weiteren Monaten kommt es dann sowohl bei der EU-Kommission als auch im EU-Parlament zu einer Anhörung und Diskussion über die Forderungen der Initiative und ggf. zur Umsetzung.

EINER VON UNS Deutschland, Ansprechpartner: Hedwig von Beverfoerde, Koordinationsbüro: Zionskirchstraße 3, 10119 Berlin. http://www.1-von-uns.de

Überwältigender Erfolg von ONE OF US

Die europäische Bürgerinitiative ONE OF US bzw. „Einer von uns“ zum Schutz des menschlichen Lebens hat ihre Ziele weit übertroffen. Sie sammelte nach eigenen Angaben bis zum 1. November 1,74 Millionen Unterschriften in der Europäischen Union (EU), davon über 169.000 in Deutschland. 40323-90x80

Erforderlich waren eine Million Unterstützer in Europa und eine Mindestzahl in sieben Ländern der EU (75.000 in Deutschland), damit sich die EU-Kommission mit dem Anliegen befassen muss.

„Einer von uns“ will erreichen, dass die EU die Finanzierung sämtlicher Aktivitäten beendet, die zur Tötung menschlichen Lebens im Anfangsstadium führen. Das geschieht etwa bei Forschungen an embryonalen Stammzellen. Die Initiative fordert ferner den Stopp von EU-Geldern für Abtreibung als Mittel der Bevölkerungskontrolle und der Familienplanung. Logo EINER VON UNS

Nach ihren Angaben waren in Deutschland etwa 60 Prozent der Unterstützer Katholiken und rund 40 Prozent Protestanten.

Hinter die Kampagne stellten sich u.a. Papst Franziskus, sein Vorgänger Benedikt XVI., der Generalsekretär der Dt. Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb, die stellv. CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der kath. Philosoph Robert Spaemann.

Die Koordinatorin des Bürgerbegehrens in Deutschland, Freifrau Hedwig von Beverfoerde, bezeichnete das Ergebnis als ein „überwältigendes Zeugnis der Menschen für die Unantastbarkeit unseres grundlegendsten Menschenrechts überhaupt: des Rechts auf Leben“.

Man werde sehr aufmerksam verfolgen, wie die EU-Kommission sich in den nächsten Monaten der Forderung stelle, alle Haushaltsmittel zu stoppen, mit denen menschliche Embryonen getötet werden, erklärte von Beverfoerde gegenüber der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA.

Nach Angaben der EU in Brüssel müssen die nationalen Behörden binnen drei Monaten die Zahl der gültigen Unterschriften prüfen und bescheinigen. Dann habe die Europäische Kommission drei Monate Zeit, die Initiative zu bewerten und über mögliche Konsequenzen zu entscheiden.

Quelle: http://www.idea.de


FOTO-Bericht: Blitz-Demo pro Elternrecht und Lebensschutz in Straßburg

Mehr als 100 Bürger aus Deutschland und Frankreich sind der spontanen Aufforderung des EU-Bürgerbegehrens ONE OF US (Einer von uns) und der Initiative Familienschutz gefolgt und demonstrierten heute vor dem Straßburger Parlament gegen den sog. Estrela-Entschließungsantrag. Logo EINER VON UNS FS_Logo mit Schriftzug_kl(1)

Dieser Antrag, der morgen zur Abstimmung kommt, plant die Legalisierung von Abtreibung und die Einführung einer verpflichtenden “tabufreien, interaktiven” Sexualerziehung für alle Schulkinder. 20131021_Demonstration_StraA_burg_A

Dazu erklärt Freifrau Hedwig von Beverfoerde, die nationale Koordinatorin von ONE OF US und Sprecherin der Initiative Familienschutz:

„Die Verabschiedung einer solchen Entschließung könnte nicht nur den Erfolg des EU-Bürgerbegehrens ONE OF US zum Schutz des ungeborenen Lebens neutralisieren. 20131021_Demonstration_StraA_burg_C

Dies würde massiv gegen das Elternrecht verstoßen und einer wertfreien und enthemmten Sexualerziehung Tür und Tor öffnen. Unsere Kinder wären dem hilflos ausgeliefert.“

Aufgrund heftigen Widerstandes haben Abgeordnete in der Zwischenzeit einen Alternativ-Entschließungsantrag eingebracht, über den morgen ebenfalls abgestimmt wird. SDC12319a

BILD: 2. v. r. ist Herr Hofschulte von der Aktion SOS Leben in Frankfurt

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20131021_Demonstration_StraA_burg_BZiel der Demonstration war es, die heute in Straßburg eintreffenden MdEPs mit Transparenten und Infomaterial über die beiden Entschließungsanträge und insbesondere die fatalen Folgen des Estrela-Antrages aufzuklären.

DIESES BILD zeigt die CDL-Bundesvorsitzende Mechthild Löhr mit Megaphon (Foto: SOS Leben)

Baronin Hedwig Beverfoerde erläutert hierzu:

„Viele der Abgeordneten wissen nur sehr wenig über die Anträge. Deshalb war es von enormer Bedeutung, die Abgeordneten für diese richtungsweisende Entscheidung aufzurütteln. Mit der Annahme des Estrela-Antrages würden fundamentale Werte der Europäischen Union – das Lebensrecht und das Elternrecht – zerstört.

Wir haben heute ein Zeichen gesetzt: für das Leben, für Gewissensfreiheit, für Elternrechte und zur Verteidigung des Bürgerbegehrens ONE OF US.“ 

WEITERE FOTOS der Protest-Aktion hier: http://kultur-und-medien-online.blogspot.de/2013/10/fotos-der-anti-abtreibungs-demo-in.html

Kontakt-Daten:
Initiative Familienschutz, Hedwig von Beverfoerde
Zionskirchstr. 3 in 10119 Berlin

Will das EU-Parlament einen „interaktiven“ und „tabufreien“ Sexualkunde-Zwang?

Sexunterricht an Grundschulen „ohne elterliche Zustimmung“?

Der Kampf um das Recht auf Leben trennt im Europa-Parlament zunehmend die Geister. Eine Gruppe von Abgeordneten, allen voran die Sozialisten, versucht mit einer Resolution (Estrela-Bericht) das Recht des ungeborenen Lebens weiter auszuhöhlen und die Bürgerpetition „Einer von uns“ zu neutralisieren.

Grafik: PI-News

Grafik: PI-News

Der britische Sozialdemokrat Michael Cashmann, einer der Wortführer der Gruppe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT), sprach in einem Interview ausdrücklich von einem “Blitzkrieg gegen den Lebensschutz”.

Seine Fraktion hat sich in der Vorabstimmung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für die Estrela-Resolution ausgesprochen. Auch die von der EU finanzierten Abtreibungsorganisationen machen gegen „Einer von uns“ (one of us), die bislang erfolgreichste Bürgerinitiative zum Lebensrechtsschutz in der Geschichte der EU, mobil.

Offensichtlich ist es in den Fraktionssitzungen zu dramatischen Wortmeldungen gekommen. Als die christdemokratische Slowakin Anna Zaborska die EVP-Abgeordneten darauf hinwies, dass der Estrela-Bericht auch die Pädophilie fördere, herrschte atemlose Stille und das ansonsten übliche geschäftige Treiben setzte plötzlich aus.

In dem Bericht soll das Europa-Parlament die „obligatorische Sexualerziehung“ für alle Schüler der Grund- und Sekundarschulen in einer „tabufreien und interaktiven Atmosphäre“, diskriminierungsfrei und vor allem „ohne elterliche Zustimmung“ fordern.

Anna Zaborska fragte ihre Kollegen: „Wie läuft denn ein tabufreier und interaktiver Sexualkundeunterricht zwischen Lehrer und Schüler in einer Grund- oder Sekundarschule ohne das Einverständnis der Eltern ab? Ist das nicht ein Freibrief für Pädophilie mit dem Gütesiegel der Europa-Parlaments?“

QUELLE und Fortsetzung dieses Beitrags des katholischen Publizisten Jürgen Liminski siehe hier: http://www.familien-schutz.de/blitzkrieg-der-padophilen-lobby-geistiges-ringen-im-eu-parlament-um-den-lebensschutz/

Ergänzende Infos zu diesem hier kritisierten Entschließungsantrag: https://charismatismus.wordpress.com/2013/10/19/christliche-evp-will-im-europa-parlament-gegen-abtreibungs-entschliesung-stimmen/


Europa-Parlament droht erfolgreichstes europäisches Bürgerbegehren auszuhebeln

Pressemitteilung der Europäischen Bürgerinitiative EINER VON UNS (One of us):

Kurz vor Ablauf der Zeichnungsfrist des Europäischen Bürgerbegehrens ONE OF US planen Teile des Europäischen Parlaments eine Entschließung zur EU-weiten Festschreibung von Abtreibung als Grundrecht.  borMedia1802201

Damit könnte der überraschende Erfolg des EU-Bürgerbegehrens ONE OF US neutralisiert werden. Dieses hat mittlerweile mit über 1,3 Millionen Unterstützern die erforderliche Mindestmarke weit überschritten.

Nach dem Stichtag 1. November die Europäische steht damit die EU-Kommission in der Pflicht, sich mit der Forderung nach Stop aller EU-Haushaltsmittel, die zur Tötung von Embryonen verwendet werden, zu befassen.

Bereits am 17. Oktober entscheiden der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionsführer, ob der Entwurf der Entschließung zur „sexuellen und reproduktiven Gesundheit“ (Nr. A7-0306/2013) am 22. Oktober im Europaparlament zur Abstimmung kommt.

Hedwig von Beverfoerde (siehe Foto), nationale Koordinatorin der Aktion „Einer von uns“, ruft die Bürger auf:

Foto: Blog "Freie Welt"„Lassen Sie nicht zu, dass Menschenwürde, Freiheit und Bürgerwille mit Füßen getreten werden! Wenden Sie sich an Ihre Europa-Parlamentarier mit der Bitte, den Bericht A7-0306/2013 zur Neuberatung in den Frauen-Ausschuss zurückzuverweisen oder eine Verschiebung der Abstimmung durchzusetzen. Es ist ein Skandal, daß die Europäische Bürgerinitiative, die extra neu eingeführt wurde um die Bürger besser an der politischen Willensbildung zu beteiligen, jetzt vom EU-Parlament kaltgestellt werden soll!“

Die europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS kämpft dafür, die Menschenwürde des menschlichen Embryos auf allen Gebieten zu wahren (Stammzellforschung, Abtreibung, „Reproduktionsgesundheit“). Sie ist sehr erfolgreich. Erst letzten Freitag erreichte Luxemburg als 14. EU-Staat die Mindestanzahl an Unterschriften – ein Erfolg, der bisher noch keiner europäischen Bürgerinitiative gelungen ist.

Der Entschließungsentwurf (Nr. A7-0306/2013) wurde vom Ausschuss für Frauenrechte und Gleichstellung der Geschlechter erstellt. Darin werden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, den Zugang zu Abtreibung sicherzustellen:

„Das EU-Parlament empfiehlt, dass aus Erwägungen der Menschenrechte und der öffentlichen Gesundheit hochwertige Dienste im Bereich des Schwangerschaftsabbruches innerhalb der Systeme der öffentlichen Gesundheit der Mitgliedstaaten legal, sicher und für alle Menschen zugänglich gemacht werden sollten, einschließlich Frauen, die keinen Wohnsitz in dem betreffenden Mitgliedstaat haben und diese Dienste häufig in andern Ländern in Anspruch nehmen, weil die Gesetze über den Schwangerschaftsabbruch in ihrem Herkunftsland restriktiv sind, um illegale Schwangerschaftsabbrüche, die ein erhebliches Risiko für die physische und psychische Gesundheit der Frauen darstellen, zu vermeiden.“

Der Entwurf will außerdem allen Kindern in der EU eine schulische Sexualerziehung verpflichtend vorschreiben, die ohne Zustimmung der Eltern „in einer sicheren, tabufreien und interaktiven Atmosphäre zwischen Schülern und Erziehern stattfinden muss.“


Europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS, Zionskirchstraße 3 in 10119 Berlin
Tel. 030-88626896  /  Fax 030-34706264
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Erfolgsmeldung: ONE OF US schaffte jetzt über 100.000 Unterschriften in Deutschland

Bürgerbegehren EINER VON UNS europaweit 1 Million Unterzeichner

Das europäische Bürgerbegehren One of us bzw.  „Einer von uns“, das sich gegen EU-Fördergelder für die Embryonenforschung und das Klonen wendet, hat die Marke von 100.000 Unterschriften in Deutschland überschritten.  borMedia1802201

Am 30. September betrugt die Unterstützerzahl 103.879.  – Innerhalb der EU sammelte die Initiative bisher 1.165.603 Unterschriften. Bereits Mitte September war die Marke von einer Million geschafft. Damit hat das Bürgerbegehren sein Ziel erreicht, dass sich die EU-Kommission mit seinem Anliegen befassen muss.

 „Einer von uns“ will erreichen, dass die EU die Finanzierung sämtlicher Aktivitäten beendet, die zur Tötung menschlichen Lebens im Anfangsstadium führen. Das geschieht etwa bei den Forschungen an embryonalen Stammzellen. Die Initiative fordert ferner den Stopp von EU-Geldern für Abtreibung als Mittel der Bevölkerungskontrolle und der Familienplanung. Foto: Blog "Freie Welt"

Wie die nationale Koordinatorin der Bürgerinitiative, Hedwig von Beverfoerde (siehe Foto), auf Anfrage der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA mitteilte, sind etwa 60 Prozent der Unterstützer in Deutschland Katholiken und rund 40 Prozent Protestanten.

24 der 27 katholischen Diözesanbischöfe hätten sich öffentlich hinter die Aktion gestellt, aber kein evangelischer Bischof. Allerdings habe sich eine Vielzahl landes- und freikirchlicher Gemeinden beteiligt, darunter Baptisten, Lutheraner, Methodisten, charismatische und pfingstkirchliche Christen.

Unterstützt wird die Petition unter anderen von Papst Franziskus, seinem Vorgänger Benedikt XVI., dem Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb (Stuttgart), der stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Julia Klöckner und dem Philosophen Robert Spaemann.

Die Leiter rufen weiter dazu auf, das Bürgerbegehren online zu unterzeichnen (www.1-von-uns.de). Die Aktion endet am 1. November.

Quelle: http://www.idea.de