Polizeigewerkschaft fordert sofortige Coronatests bei illegal Einreisenden

Aufgegriffene illegal Einreisende nach Deutschland sollen nach Auffassung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) umfassend auf eine Corona-Infektion getestet werden, wenn sie mit Polizeibeschäftigten in Kontakt treten.

Immer wieder kommt es beispielsweise durch Aufgriffe in LKW oder Containern zu Kontakten mit größeren Gruppen von Einreisenden („Behältnisschleusungen“), die in den Polizeidienststellen der Bundespolizei ein Einreiseverfahren durchlaufen müssen. Im Jahr 2020 waren insgesamt 15.583 Migranten auf diese Weise nach Deutschland gelangt.

„Am Anfang der Bearbeitungskette muss der Corona-Schnelltest stehen; bei positivem Ergebnis müssen sämtliche Schutzmaßnahmen getroffen werden, um im Falle einer tatsächlichen Infektion die Weiterverbreitung oder Übertragung auf Beschäftigte der Polizei zu verhindern, das ist derzeit nicht der Fall“, fordert der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz.

Ein solcher Schnelltest muss notfalls auch gegen den Willen des Einreisenden durchgeführt werden, dazu muss nötigenfalls der Gesetzgeber die Voraussetzungen schaffen.

Immer wieder komme es dazu, so die DPolG, dass größere Personengruppen direkt an der Grenze oder im Binnenland angetroffen werden, die illegal eingereist sind und ausländerrechtliche Verfahren durchlaufen müssen.

Rainer Wendt (siehe Foto), der Bundesvorsitzende der DPolG, erklärt dazu:

„Es kann nicht sein, dass erst irgendwann in einer Aufnahmeeinrichtung ein Corona-Test erfolgt. Schon zum Schutz der Polizeibeschäftigten, aber auch der vielen anderen Kontaktpersonen, die in einem solchen Verfahren beteiligt sind, muss unmittelbar bei Antreffen der Personen getestet werden, ob möglicherweise eine Corona-Infektion vorliegt.“

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-fordert-lueckenlose-tests-auch-bei-illegalen-einreisen/


So geht JAPAN mit der Coronakrise um

Japan hofft noch immer darauf, dass man im Juli/August 2021 die Olympischen Spiele durchführen kann. Jedoch gilt seit dem 8. Januar 2021 der erste Lockdown seit Coronazeiten, der bis zum 7. Februar 2021 dauern soll. Doch er gilt zunächst nur für den Großraum Tokyo (Chiba, Saitama, Kanagawa).

Diese Einschränkungen gestalten sich allerdings anders als in Deutschland:

Seit März 2020 gelten strenge Einreisevorschriften nach Japan. Über das Jahr 2020 hinweg gab es allerdings keinen harten Lockdown wie Deutschland ihn kennt, auch sonst keine nennenswerten Einschränkungen für die Bevölkerung.

Die Masken wurden freiwillig von allen getragen. Viele Firmen versuchten, Homeoffice (Hausarbeit) für einige Mitarbeiter zu realisieren.

Aufgrund des massiven Einbruchs der Touristenzahlen in 2020 galt seit Juli 2020 die Regierungsinitiative ´Go to Travel´, um die eigene Tourismusindustrie und die Gastronomie Japans zu unterstützen. Jeder Japaner, der im eigenen Land Urlaub buchte, bekam 50% der Reisekosten von der japanischen Regierung erstattet. Für Restaurantbesuche galt ähnliches. Diese Initiative soll bis Juni 2021 verlängert werden.

Coronatests werden nur bei Menschen mit Symptomen durchgeführt. Ausgenommen sind Einreisende, die schon einen Coronatest aus ihrer Heimat nachweisen müssen, dann vor Ort in Japan am Flughafen getestet werden und eine zweiwöchige Quarantäne im Hotel am Flughafen absolvieren müssen.

Es gelten keine Vorschriften und auch keine Bußgelder, sondern nur folgende Empfehlungen für die Bevölkerung:

  1. Die Bürger sind aufgerufen, Abstand zu halten und auf Hygiene zu achten.
  2. Geschäfte sollen möglichst um 20 Uhr schließen. Wenn dies durchgeführt wird, so erstattet die Regierung maximal 500 Euro / Tag an Verdienstausfall.
  3. Angestellte in Firmen sollen nicht länger als bis 20 Uhr arbeiten. Die Arbeitgeber sollen möglichst bis zu 70% der Angestellten ins Homeoffice entsenden.
  4. Schulen und Kitas bleiben weiter geöffnet. Auch Kinos, Konzertsäle und andere Veranstaltungen sind erlaubt.
  5. Größere Veranstaltungen werden auf 5000 Teilnehmer begrenzt oder aber 50% der maximalen Sitzplatzauslastung.
  6. Die Landesgrenzen bleiben weiter stark kontrolliert.

Die Restaurantbetreiber zeigten sich schnell einsichtig und bieten die Schließung um 20 Uhr für das Verdienstausfallgeld an. Allerdings kündigten sie im gleichen Moment an, dass sie ihre Gaststätten ab nun morgens schon zwei Stunden früher öffnen und auch warme Speisen zum Frühstück anbieten werden.