Energiewende: BDI warnt vor Stromausfällen

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat vor Stromausfällen aufgrund des Ausstiegs aus Kernkraft und Kohle gewarnt.

„Ohne ausreichende Netzkapazitäten drohen zu Spitzenlastzeiten Blackouts. Wer die verhindern will, muß Kraftwerke, die eigentlich abgeschaltet werden sollten, länger laufen lassen“, sagte Kempf am Montag den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Er bemängelte den schleppenden Ausbau des Stromnetzes. „Um die Energiewende zu schaffen, benötigen wir 7.700 Kilometer neue Übertragungsleitungen. Gerade mal 1.100 davon sind gebaut, mehr als 20 Prozent noch nicht einmal geplant“, erklärte der BDI-Chef.

2023 solle aber schon der Atomausstieg erfolgen. „Man muß kein Prophet sein, um zu der Prognose zu kommen, daß die Netze so nicht rechtzeitig fertig werden“, verdeutlichte er.

Er habe große Sorge, daß der Strombedarf nicht sicher gedeckt werden könne, da Deutschland nicht nur aus der Kernkraft, sondern auch aus der Kohle aussteige.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2019/energiewende-industrieverband-warnt-vor-blackouts/


WerteUnion in CDU/CSU gegen Klimapaket: zentrale Wahlversprechen gebrochen

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Die WerteUnion übt im Zusammenhang mit dem im Koalitionsausschuss verabschiedeten „Klimapaket“ scharfe Kritik.

Ähnlich wie Präsident Macron in Frankreich vor einem Jahr hat nun auch die anscheinend SPD-geführte schwarz-rote Bundesregierung eine inszenierte Klimakampagne für massive Steuererhöhungen missbraucht, obwohl der erst Anfang 2018 unterschriebene Koalitionsvertrag genau solche Steuererhöhungen ausschließt.

Die ab 2026 angekündigte massive Erhöhung des Benzinpreises wird durch die lächerlich niedrige Erhöhung der Pendlerpauschale nicht einmal ansatzweise kompensiert. Das Verbot von Ölheizungen ist eine absurde Gängelung der Bürger, die ohnehin schon mit den weltweit strengsten Energiesparauflagen und den höchsten Strompreisen aller Zeiten zu kämpfen haben.

Das „Klimapaket“ setzt insgesamt auf Maßnahmen, die schon in der Vergangenheit Ökosteuer oder die kopflose Energiewende mit dem Ausstieg aus der CO2-neutralen Kernenergie. Der mit etwa 2 % verschwind geringe Anteil Deutschlands am weltweiten CO2-Ausstoß ist ohnehin so gering, dass die heute beschlossenen Steuererhöhungen, Verbote und Bürokratie völlig unverhältnismäßig sind.

Dazu stellt Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion fest:

Weder der zwischen Union und SPD geschlossene Koalitionsvertrag sieht die jetzt beschlossenen Steuererhöhungen vor, noch die Wahlprogramme von CDU oder CSU. Unter dem Bruch des wichtigsten Wahlversprechens erhöht die Bundesregierung die Steuern. Und das in Zeiten höchster Abgabenlast und der höchsten Staatseinnahmen aller Zeiten.“

Die WerteUnion ruft vor allem die Wirtschafts- und Mittelstandsvertreter in CDU und CSU zum Widerstand gegen den rot-grünen Kurs der Bundesregierung auf. Das Klimapaket ist ein Schlag ins Gesicht von allen, die vor allem als Handwerker, Berufspendler oder im ländlichen Raum auf das Auto angewiesen sind.

Daher kritisiert der Vize-Bundesvorsitzende der WerteUnion und Kreisvorsitzende der Mittelstands-Union in der CSU, Dr. Thomas Jahn:

„Ausgerechnet in einer sich abzeichnenden Wirtschaftskrise wollen die Spitzen von CDU und CSU die jetzt schon überteuerten Benzinsteuern erhöhen. Das ist pures Gift für unsere Firmen und ein fatales Signal für den wichtigsten Wirtschaftszweig Deutschlands, unsere Autoindustrie mit Zehntausenden Zulieferern. Der wirtschaftspolitische Dilettantismus dieser Bundesregierung ist beängstigend!“

Die WerteUnion setzt sich stattdessen für nachhaltige Steuersenkungen und für die Entlastung von Bürgern und Unternehmen ein. Klimapolitische Maßnahmen, wie der CO2-Zertifikatehandel können nur in einem weltweiten Maßstab eingeführt werden.

Nationale Alleingänge leisten keinen messbaren Beitrag zur CO2-Einsparung und gefährden lediglich deutsche Arbeitsplätze.

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Quelle: https://werteunion.net/werteunion-lehnt-klimapaket-ab-und-kritisiert-den-bruch-zentraler-wahlversprechen/

Haushaltsdebatte im Parlament: Dr. Weidel kritisiert Klima- und Migrationspolitik

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto), hat die Generaldebatte über den Haushalt des Bundeskanzleramts eröffnet. 

In ihrer Rede rechnet sie mit Klimaschutz, Migrationspolitik, Euro-„Rettung“ und Steuergeldverschwendung ab und fordert eine „freiheitliche, bürgerliche Politik“ für Deutschland ein:

„Die Schwierigkeiten, in die die deutsche Wirtschaft und damit das ganze Land hineinrutscht, sind die Folge Ihrer verhängnisvollen, wirtschaftsfeindlichen Politik: Einer im Kern grün-sozialistischen Ideologie, die unser Land ruiniert und seiner Zukunftsfähigkeit beraubt. Diese Regierung trägt die Verantwortung für die Demontage der Autoindustrie durch „Klimaschutz“-Wahn und E-Auto-Planwirtschaft. Sie ruinieren unser Land mit der absurden Idee, gleichzeitig aus Atomenergie und Kohleverstromung aussteigen zu können.“

Das sei „ökonomischer und naturwissenschaftlicher Nonsens“, erklärte Weidel: „Ihr vorgeblicher ‚Klimaschutz‘ ist nichts anderes als ein monströses Deindustrialisierungsprogramm – verbunden mit veritabler Arbeitsplatzvernichtung.“

Die Bundesregierung verschwende „Abermilliarden, um imaginierte Weltuntergänge in ferner Zukunft abzuwenden“. Das Geld fehle unter anderem, um die „Folgen der ungeregelten Migration in die Sozialsysteme und die Kriminalstatistik“ zu bewältigen.

Dr. Weidel forderte eine „wirksame Sicherung und Kontrolle der Grenzen“, die möglich und zu überschaubaren Kosten machbar sei: „Sie wollen Millionen Bürger durch Verbote, Strafsteuern und dirigistische Maßnahmen in ihrer individuellen Mobilität einschränken, aber illegale Einwanderer können sich weiter frei und ungehindert über unsere Grenzen bewegen.“

Die nächste Welle stehe schon vor der Tür: „Die Bilder aus Lesbos sind ein Menetekel: Der ‚Türkei-Deal‘, an den Sie sich so lange geklammert haben, ist gescheitert. Die Balkanroute ist wieder offen, aber Sie verschließen die Augen.“

Statt gemeinsam mit Italien und anderen Mittelmeer-Anrainern dafür zu sorgen, dass keiner mehr illegal übers Meer nach Europa gelangen könne, „ermuntern Sie die humanitären Schleuser und Menschhändler – auch NGOs genannt –, lassen deren illegal eingeschleuste Passagiere noch nach Deutschland einfliegen und wollen sogar einen staatlichen Wassertaxi-Dienst einrichten.“

„Zehn Jahre Euro-‚Rettung‘ durch verlorene Hilfskredite und Geldschöpfung auf Knopfdruck sind zehn Jahre Umverteilung von unten nach oben und vom Bürger zum Staat“, kritisierte Weidel das „gescheiterte Euro-Experiment“.

Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank „führt die deutsche Mittelschicht und den Sparer ins Prekariat“ und bereite den Boden für den nächsten Crash: „Wir werden bei gleichbleibender Entwicklung eine Staatsschulden- und Bankenkrise erleben, Hyperinflation und anschließende Währungsreform, bei der die Menschen alles verlieren werden.“

Der Haushaltsentwurf lässt nach Ansicht Weidels erkennen, dass die Koalition nicht erkannt habe, „was die Stunde geschlagen hat“: „Sie verkonsumieren die immer noch reichlich kassierten Steuergelder, als würde der Segen ewig weiterfließen.“

Vorsorge für schlechte Zeiten sei ein Fremdwort: „Der Investitionsanteil ist trotz des Rekordvolumens lächerlich niedrig und akrobatisch schöngerechnet.“

Die Bürger würden „durch Negativzinsen wie durch eine Sondersteuer kalt und gnadenlos enteignet“: „Es ist das Geld der Bürger, direkt und indirekt einkassiert, das Sie verschleudern.“

Jeder Vorwand scheine willkommen, „um die Bürger immer weiter zu belasten, weil Sie mit dem überreichlich vorhandenen Steuergeld nicht umgehen können“.

Die Fraktionsvorsitzende der AfD forderte ein „grundsätzliches Umdenken“ hin zu einer „freiheitlichen, bürgerlichen Politik“: „Umwelt- und Ressourcenschonung statt „Klimaschutz“. Schluss mit der kopflosen „Energiewende“. Stop der unkontrollierten Zuwanderung.

Abkehr von der Euro-Inflationspolitik und vor allem:

Mehr Freiheit für Bürger und alle, die Werte schaffen, Denk- und Redefreiheit statt Diffamierung Andersdenkender, die das politische Klima vergiftet, wirtschaftliche Freiheit statt Gängelung und neue Verbote, Entlastung bei Steuern und Abgaben statt Steuerwucher, Bürokratismus und Umverteilung.“


AfD lehnt eine CO2-Steuer als „unsozial“ ab

Zur aktuellen Diskussion um die Besteuerung von CO2 erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré:

„Die AfD-Fraktion lehnt eine CO2-Steuer ab. Bereits heute schon sind die energieintensiven Unternehmen in Deutschland mit dem EEG und den CO2-Emissionszertifikaten am stärksten belastet.

Wir haben die höchsten Strompreise für Privathaushalte weltweit. Eine Ausweitung des CO2-Zertifikatehandels auf den Verkehrs- und Bausektor lehnen wir ebenso wie die Einführung einer CO2-Steuer ab.

Die chaotischen Diskussionen der von den Grünen getriebenen Koalitionspartner aus CDU/CSU und SPD zeugen von Dilettantismus.

Während weltweit CO2 freigesetzt wird, stiegen in Deutschland die Preise für Strom, Heizöl, Erdgas, Kraftstoffe, Mieten und Nebenkosten massiv an. Die Waren im Exportland Deutschland verteuerten sich noch mehr, Firmen wanderten ab und Arbeitsplätze gingen verloren.

Selbst das Sondergutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung besagt, dass bestimmte energieintensive Wertschöpfungsbereiche ihre Produktion in Deutschland reduzieren und in andere Länder auslagern könnten.

Millionen Familien und Haushalte, bei denen das Geld heute nur knapp ausreicht, werden bei einer CO2-Besteuerung zwangsläufig auf Heizung, Strom und Mobilität verzichten müssen. Eine derart unsoziale Politik lehnen wir entschieden ab.“

 


Klarstellungen zu Gretas Schulstreiks, Klimawahn, Energiewende und Kernkraft

Von Jörgen Bauer

“Schüler übernehmen Verantwortung”  – unter solchen Überschriften wird, mit verhaltener Begeisterung, über die Freitags-Demonstrationen, schulschwänzender, Plakate schwenkender und Parolen skandierender Schülerinnen und Schüler, zugunsten der Rettung des Weltklimas berichtet. 

Um es vorweg zu sagen: Das CO2 hat keine Wirkung auf das Klima, weshalb es auch nichts zu retten gibt, dafür aber zu unnötig steigenden Kosten, Restriktionen und zur Erfindung neuer Steuern und Abgaben führt.

Was sehr nachdenklich und auch bedenklich machen muss, ist, dass eine unter dem Asperger-Syndrom, einer Form des Autismus, leidende 16jährige schwedische “Umweltaktivistin” namens Greta Thunberg einen solche Hype auslöst, was nur durch eine Förderung durch die Medien und die Aufmerksamkeit, die ihr durch diese zuteil wird, erklärt werden kann.

Nach einem mir vorliegenden Bericht soll es sich hier um eine seit längerem geplante Kampagne handeln, bei der Kinder und Jugendliche eingesetzt werden sollen. Und die Eltern von Greta Thunberg sind keinesfalls so unbedarft, wie es den Eindruck machen soll, sondern selbst recht aktiv. 

An sich führt Autismus dazu, dass sich davon Betroffene von ihrer Umwelt abkapseln, aber deshalb nicht minderbegabt sind, sondern sich  –  ganz im Gegenteil –  in einseitiger Weise auf bestimmte Themen mit fanatischem Eifer voll konzentrieren können.

Was aber noch bedenklicher stimmt, ist die Leichtgläubigkeit, mit der Schüler auf Greta Thunbergs Parolen abfahren. Das lässt befürchten, dass Verführer nach wie vor große Chancen haben.

Werden denn die Schüler nicht zum kritischen und analytischen Denken angeleitet? Dass die Lehrer hier Probleme haben könnten, ist allerdings kaum vorstellbar.

Wie ist das nun mit dem CO2 ? Es ist in der Atmosphäre zu 0,038% vorhanden. Also ein Spurengas, das für das pflanzliche Leben und damit auch für unser Leben unverzichtbar ist. 0,038% entsprechen einer Strecke von nur 38 Metern bezogen auf 100 Kilometer – oder der von 38 Einwohnern bezogen auf 100.000 Einwohnern.

Die “klimaschädliche” Wirkung des CO2 wird darauf zurückgeführt, dass die von der Sonne kommende Wärmestrahlung eine andere Wellenlänge, als die von der Erde reflektiere Wärmestrahlung hat, die vom CO2 zurückgehalten wird, wodurch es zu einem “Wärmestau” kommt. Hier muss aber berücksichtigt werden, dass die Atmosphäre kein Dach, wie ein Treibhaus hat, sondern warme Luft ungehindert noch oben strömen kann, wobei sie sich abkühlt. Man bezeichnet das als Konvektion.

Die Klimasensitivität des Kohlendioxyds beträgt nur 0,6°C, verursacht also keine Katastrophen. Im Enquete-Bericht 1988 des Bundestages ist zu lesen, dass die Infrarot-Absorption durch das Kohlendioxyd der Luft längst gesättigt ist. Noch mehr Kohlendioxyd in der Luft bringt deshalb nicht noch mehr Wärme. Aus den Daten des Deutschen Wetterdienstes ist ersichtlich, dass während der letzten 30 Jahre die Globaltemperatur nicht gestiegen ist. Das mit dem “Wärmestau” kann man deshalb “vergessen”.

Klima ist zudem etwas, was es so überhaupt nicht gibt. Was es gibt, ist Wetter. Die statistischen Mittelwerte, die sich hier rechnerisch ermitteln lassen, aber so in der Natur nirgendwo verwirklicht sind, ergeben das “Klima”. Und das ist eine sich ständig wandelnde rechnerische Größe, die als solche nicht geschützt werden kann.

Vor 1000 Jahren konnte man auf Grönland Weizen und Gerste anbauen. Weinanbau war bis in moderate nördliche Breiten möglich (Schweden, Finnland). Das Nordmeer war weitgehend eisfrei, weshalb die Wikinger auf ihre Erkundungsfahrten gehen konnten. Zur Zeit hat die Eisbärenpopulation wieder zugenommen. Nicht alle Gletscher gehen zurück. Zum Teil nehmen sie auch zu.

Der Warmzeit vor 1000 Jahren schloss sich zwischen 1300 und 1900 die “Kleine Eiszeit” mit Missernten an –  und jetzt wird es wieder wärmer, was aber in erster Linie mit der Sonnenstrahlung zusammenhängt.

Zur Energiewende:

Nimmt der Wind um die Hälfte ab, sinkt die Stromerzeugung auf ein Achtel. Deshalb müssen die Windräder immer höher werden und übersteigen im Einzelfall bereits den Turm des Ulmer Münsters.

Die Energiedichte und der Wirkungsgrad von Wind und Sonne sind zudem sehr gering. Und bei Nacht und Windstille wird ohnehin kein Strom produziert, und es ist bislang auch nicht möglich, Strom zu speichern. Es fehlt auch an Leitungen. Verluste treten auf, wenn umgewandelt werden muss. Zum Beispiel Gleichstrom in Wechselstrom. Energie ist tatsächlich nicht “erneuerbar”, sondern kann immer nur unter Verlusten von eine Form in eine andere umgewandelt werden.

Windräder und Solarzellen sind dazu der Schrott von Morgen, der entsorgt werden muss. Solarzellen erzeugen nur Strom, wenn sie mit speziellen hochgiftigen Stoffen dotiert sind, für die es sehr strenge Sicherheitsvorschriften gibt. Und wie gewinnt man diese wieder zurück?

Für Windräder musste bislang mehr Wald gerodet werden, als für den Braunkohleabbau im Hambacher Forst vorgesehen ist. Windräder erzeugen zudem unhörbaren Infraschall, der als gesundheitlich bendenklich gilt.

Kernfusion ist die Energie der Zukunft

Es gäbe mittlerweile auch völlig neue Kernkraftwerkstechnologien auf Thoriumbasis, kaum noch Radioaktivität, sehr wenig radioaktiver Abfall und sehr kurze Halbwertszeiten. Wurde in Deutschland entwickelt, aber wegen der German-Angst bei uns nicht angewendet. Auch entsprechende Forschungen sind verpönt. Dafür werden die entsprechende Anlagen in anderen Ländern gebaut.

Ich glaube, dass die Kernenergie (Kernfusion) die Energie der Zukunft ist und sich die Energiewende als ein großer Flopp erweisen wird, wobei die Idee “erneuerbare Energien” an sich eine gute Idee ist, die aber Grenzen hat.

Das hat sogar Greta Thunberg geschnallt, die jetzt folgendes getwittert hat: „Ich bin eigentlich gegen die Nuklearenergie. Aber laut Weltklimarat kann sie tatsächlich ein kleiner Teil einer großen, neuen CO2-freien Energielösung sein.“ –  Nämlich dann, so Thunberg weiter, wenn Länder keinen Zugang zu erneuerbaren Energien hätten: Wir sollten darüber debattieren.

Sie ist mit ihrer Haltung nicht allein: 446 aktive Atommeiler gibt es weltweit und noch einmal fast 150 befinden sich derzeit in Bau oder Planung. Die deutsche Energiewende hat weltweit wenig Nachahmer.

Um zwei kleine Atomreaktoren, die einen Flugzeugträger antreiben, durch Solarenergie zu ersetzen, bräuchte man eine sehr große Fläche von Solarzellen oder einen kleines Wäldchen voller Windräder. Beides würde auf kein Schiff passen.

Zu dieser Thematik hat der Physiker Dr. Gustav Krüger, sehr aufschlussreiche Broschüren verfasst: “Kernkraft – Kohle – Klima” – “Der große Betrug – Die Energiewende”, die ich über die Deutschen Konservativen e.V. bezogen habe.

Sehr aufschlussreich sind auch die Bücher des Diplom-Meteorologen Dr. Wolfgang Thüne, “Freispruch für CO2”, “Der Treibhausschwindel” u.a. Vor Jahren hatte er die Wetterberichte im ZDF moderiert.  Dafür dürfte er, als “Ketzer” jetzt aber nicht mehr “geeignet” sein.

BILD: Linksjugend „Solid“ protestiert im Hambacher Forst gegen  Braunkohleabbau

Wie ist das alles zu bewerten?

Was notwendig wäre, ist eine breite Aufklärung in Sachen Öko- und Klimawahn um die Dinge wieder auf das vernünftige und notwendige Maß zurückzuführen. Das Feld darf nicht den Ideologen überlassen werden. Deshalb muss der Öko- und Klimareligion mit ihrer Neigung zur Hysterie entgegengewirkt werden.

Von Greta Thunberg initiierte Schulstreiks ändern natürlich nichts am Klima, und irgendwann wird sich die Sache totgelaufen haben. Aber noch wird sie voll vermarktet, aber das wird sich legen. In der letzten Woche waren es laut Zeitungsbericht bei uns noch 800 Teilnehmer und jetzt waren es noch 100.

Wie soll unsere Jugend die Probleme der Zukunft bewältigen, wenn sie über die Zusammenhänge in der Natur nicht informiert ist, wobei man sich die notwendigen Informationen ohne weiteres beschaffen kann, die eigentlich schon Teil der schulischen Ausbildung sein müssten.

Der Öko- und Klimawahn kann aber auch schreckliche Blüten treiben, wie folgende Berichte zeigen. Wenn es um Umwelt und Klima geht, können Klimaaktivisten und Umweltschützer zu “Herrenmenschen” werden:

Der an der Universität Graz lehrende Musikprofessor Richard Parncutt forderte  im Oktober letzten Jahres auf den Internetseiten der Uni die Todesstrafe für  sogenannte „Klimaleugner“. Der Australier outete sich in einem längeren, inzwischen gelöschten Artikel als Gegner der Todesstrafe. Nicht einmal  Breivik möchte er hingerichtet sehen, nur Klimaleugner, denn die seien in  einer ganz anderen Kategorie und schuld (oder könnten schuld werden)  am Tod von Hunderten Millionen, wenn nicht an Milliarden von Menschen.

Was kann vom Wort Gottes dazu gesagt werden?

Die Erde ist des HERRN und was darinnen ist, der Erdkreis und die darauf wohnen. Psalm 24,1

In maßloser Selbstüberschätzung wird immer wieder gern übersehen, dass es nicht wir Menschen sind, von denen die Existenz der Erde abhängt. Wir Menschen verkennen, dass wir weder die Welt noch das Leben geschaffen noch das Denken erfunden haben.

Auch wenn das nicht heißt, die Dinge gleichgültig schleifen zu lassen, denn es gäbe tatsächlich einiges zu tun. Trotzdem wäre es gut, sich immer wieder der eigenen Grenzen und Möglichkeiten bewusst zu werden und zu erkennen, dass Gott im Regiment sitzt, ohne dessen Willen nichts geschieht und der allen Dingen, ohne menschliches Zutun, einen Anfang und auch ein Ende setzt.

Es ist nicht unser Wesen, an dem die Welt genesen soll. Deshalb gilt es, sich auf das zu besinnen, was wirklich zählt und mit Gott zu rechnen, der sich in seinem Wort, der Bibel und in seinem Sohn Jesus Christus offenbart und real erfahrbar wird  – und der einen neuen Himmel und eine neue Erde verheißen hat.

Unser Autor Jörgen Bauer ist evangelischer Christ und lebt in Heidenheim

 

 

 


Steht das deutsche Stromnetz vor dem Kollaps?

Der in Bautzen direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt zur deutschen Energiepolitik:

„Allein ein Kraftwerk im österreichischen Linz hat bewirkt, dass nicht schon 2018 das deutsche Stromnetz kollabierte. Um riesigen Schaden von unserem Land abzuwenden, muss daher die unverantwortliche Opferung deutscher Kohlekraftwerke auf dem Altar der Klimareligion unverzüglich beendet werden. 

Von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, hat ein Linzer Gaskraftwerk der österreichischen Linz AG, schon im Jahr 2018 geholfen, dass deutsche Stromnetz vor einem Kollaps zu bewahren. Dafür mussten exakt 100 mal im letzten Jahr die Gasturbinen schnell angeworfen werden. Das waren knapp 20 Prozent mehr als im Jahr davor, berichten die Ober-Österreichischen Nachrichten vom 8.2.19. 

‚Ohne unsere flexiblen Gaskraftwerke wären die Netze nicht aufrechtzuerhalten gewesen‘, wird der Vorstandsdirektor Wolfgang Dopf zitiert.

Mit dem beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 und dem ebenfalls vorgesehenen – nur nominal noch nicht beschlossenen – Ausstieg aus der Kohleverstromung, wird dieser Zustand notorisch werden.

Das bedeutet – für alle ehrlichen Fachleute längst klar – dass flächendeckende Blackouts unmittelbar bevorstehen. Bereits im Gesetz vorgesehene ‚Lastabwürfe‘ – also Zwangsabschaltungen großer Verbraucherkreise – werden die Situation nicht wesentlich ändern, aber vielleicht für eine gewisse Zeit kaschieren helfen.

Die AfD fordert daher den Kohleausstieg sofort wie auch die weitere Abschaltung der noch laufenden sichersten Kernkraftwerke der Welt zu stoppen. Die AfD fordert ferner die Vorrangeinspeisung für EEG Anlagen zu beenden und dafür die Anbieter von EE Strom zur bedarfsgerechten Einspeisung zu verpflichten. Nur so kann unermesslicher Schaden, den jeder Blackout bewirken würde, von diesem Land ferngehalten werden.“

 


Parlamentarier Münz bekräftigt Kritik des Rechnungshofs an der Energiewende

Der Haushaltspolitiker Volker Münz (AfD) hat im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Umsetzung der Energiewende scharf kritisiert. Münz bezieht sich auf den Bericht des Bundesrechnungshofs zur Umsetzung der Energiewende durch das Wirtschaftsministerium.

„Die Bundesregierung muss die verheerende Kritik des Bundesrechnungshofs endlich ernst nehmen“, fordert er. Die Energiewende werde mangelhaft gesteuert und koordiniert, zudem fehle eine klare Abgrenzung und Verteilung der Aufgaben unter den beteiligten Akteuren.

Dabei werde zu den unverhältnismäßigen Kosten der Energiewende keine hinreichende Transparenz geschaffen, während die Ziele der Energiewende unrealistisch seien und nicht erreicht werden könnten. Ebenso bemängelt Münz, dass Zielgrößen zu Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit nicht eingeführt seien.

„Es ist ein Skandal, dass die Forderungen des Rechnungshofs keine Konsequenzen haben“, sagt Münz.

Die AfD-Fraktion reagierte auf die Vorlage des Berichts im Haushaltsausschuss mit dem Antrag, die Transparenz bei den Kosten der Energiewende zu gewährleisten sowie mangelnde Steuerung und Kontrolle bei der Energiewende abzustellen. Sie stellte sich damit hinter die Forderungen des Bundesrechnungshofs. Der Antrag wurde abgelehnt.