CDU/CSU: Unsere Verbundenheit mit Israel ist unerschütterlich

Heute vor 65 Jahren hatte Ben Gurion den Staat Israel ausgerufen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

„Als Ben Gurion am 14. Mai 1948 im Stadtmuseum von Tel Aviv den jüdischen Staat Israel ausrief, erfüllte sich die lang ersehnte Hoffnung nach politischer Unabhängigkeit und Selbstverwaltung für die Juden im ehemaligen britischen Mandatsgebiet. BRD + Israel

Die völkerrechtliche Grundlage für die Staatsgründung war durch die Resolution 181 der Vollversammlung der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 geschaffen worden, die eine Aufteilung des Mandatsgebietes in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah.

Der jüdische Staat Israel musste sein Existenzrecht von Beginn an gegen erbitterte Widerstände verteidigen. Bereits einen Tag nach der Staatsgründung erklärten fünf Länder Israel den Krieg. Die Geschichte des Landes ist seither durch militärische Anfeindungen und dauernde terroristische Übergriffe geprägt. Bis heute bestreiten Länder wie der Iran oder fundamentalistische Gruppen wie Hamas und Hisbollah das Existenzrecht Israels.

Für Deutschland ist das Existenzrecht Israels ein integraler Bestandteil unserer Staatsraison, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Knesset betont hat. Unsere Freundschaft zum israelischen Volk ist unerschütterlich. Deutschland weiß um seine historische Verantwortung durch den Holocaust.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat immer wieder deutlich gemacht, dass ein dauerhafter Friede im Nahen Osten nur dann möglich ist, wenn das Existenzrecht Israels von allen Seiten anerkannt wird. Die deutsche Bundesregierung wird auch weiterhin die Sicherheit Israels mit aller Kraft verteidigen. Gerade an einem historischen Datum wie dem heutigen richtet sich ein dringender Appell an all jene Kräfte, die Israel feindlich gegenüber stehen: Frieden im Nahen Osten braucht einen tiefen Frieden mit Israel.“