Essen: Drei AfD-Wagen voll ausgebrannt – Weiterer Sachschaden am Gebäude

In Essen sind in der Nacht zum Donnerstag drei Fahrzeuge der AfD vollständig ausgebrannt. Da die Polizei von einer politisch motivierten Brandstiftung ausgeht, hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Ein Zeuge hatte gegen 1 Uhr die Polizei informiert, daß in einem Innenhof mehrere Fahrzeuge in Flammen stünden. Die alarmierte Feuerwehr konnte die Brände dann löschen, verletzt wurde niemand. Durch die Flammen entstand jedoch zusätzlich Sachschaden an einem Gebäude.

Da die Fahrzeuge mit AfD-Werbung bedruckt waren, geht die Polizei davon aus, daß sie gezielt in Brand gesetzt wurden. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen verliefen laut den Beamten bislang jedoch ohne Erfolg.

Der Fall ist nicht der erste Brandanschlag auf Fahrzeuge von AfD-Politikern. Regelmäßig attackieren Linksextreme Autos und Wohnhäuser von AfD-Funktionären. Zu den Opfern gehörten in der Vergangenheit sowohl einfache AfD-Mitglieder als auch führende Köpfe der Partei. 

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/mehrere-afd-autos-angezuendet/


Erfolgreiche fünfte Fahnungs-Aktion mit starkem bayerischem Polizei-Einsatz

Bei der fünften gemeinsamen länderübergreifenden Fahndungs- und Kontrollaktion von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz hat die Polizei insgesamt 21.705 Personen und Fahrzeuge kontrolliert und dabei 604 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt. 110 Personen wurden vorläufig festgenommen. Koordiniert wurden die Schwerpunktkontrollen mit insgesamt rund 3.000 Polizisten von den jeweiligen Landeskriminalämtern.

„Die Fahnder hatten dabei insbesondere überregionale Verkehrswege wie Autobahnen im Blick“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. „Ein besonderes Augenmerk galt organisierten Einbrecherbanden.“

Bayern werde für einen möglichst hohen Fahndungsdruck auch künftig auf länderübergreifende Schwerpunktkontrollen setzen.

Laut Herrmann hat sich die Bayerische Polizei hochengagiert an den länderübergreifenden Kontrollen beteiligt. Im Kontrollzeitraum kontrollierten im Freistaat insgesamt 1.223 bayerische Polizeibeamte 3.990 Fahrzeuge und 7.211 Personen. 50 Personen wurden vorläufig festgenommen. Die Fahnder konnten insgesamt 277 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufdecken.

Länderübergreifende Kooperation

Basis der Schwerpunktkontrollen war die Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität, die Herrmann im Juni 2016 mit seinen Ministerkollegen aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz unterzeichnet hatte. Kern der Vereinbarung ist ein 8-Punkte-Programm, das vor allem einen schnelleren und besseren Informationsaustausch, eine stärkere gemeinsame Täterfahndung sowie eine noch intensivere Zusammenarbeit bei konkreten Ermittlungsverfahren und in der Prävention enthält.

Quelle: https://www.csu.de/aktuell/meldungen/november-2018/hochengagierte-bayerische-polizei/


Polizei sucht Zeugen: Raub auf Autofahrerin

POLIZEIMELDUNG: Die Tat ereignete sich am Samstagabend, 19.5.2018 gegen 21.10 Uhr.

Ursprungsmeldung: Nordkirchen, Alte Ascheberger Straße, Münsterstraße / Raub auf Autofahrerin – Zeugen gesucht

Coesfeld – Am Samstag, 19.5.2018 war eine 51-jährige Nordkirchenerin in Begleitung einer 52-jährigen Frau aus Bergkamen mit dem Auto in Richtung Nordkirchen unterwegs. Als sie das Stoppschild an der Kreuzung Alte Ascheberger Straße/ Münsterstraße achtete, stellte sich ein Unbekannter vor den Wagen und zeigte mit einer Pistole auf sie.

Der Täter zwang die Fahrerin auf den Rücksitz und fuhr mit hoher Geschwindigkeit in Richtung Ortsmitte. Unterwegs forderte er von den Frauen Bargeld. Im Ortskern verließ er den Wagen und flüchtete zu Fuß mit einem Teil des Bargeldes der Frauen in Richtung Kirche. Die sofort von der Polizei eingeleitete Fahndung, zu der auch ein Hubschrauber eingesetzt wurde, blieb ohne Erfolg.

Der Täter war ca. 25 Jahre alt, etwa 1,80 m groß und sprach gebrochen deutsch. Auch sein englisch hatte einen fremden Akzent. Möglicherweise ist er osteuropäischer Herkunft. Er trug einen „3-Tage-Bart“. Auffällig war sein sehr starker Geruch nach Zigarettenrauch.

Die Polizei sucht nun Zeugen, die eine verdächtige Person im Bereich der Alten Ascheberger Straße oder anschließend im Ortsbereich gesehen haben.

Hinweise nimmt die Polizei in Lüdinghausen unter der Rufnummer 0 25 91 / 79 30 entgegen.

Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6006/3948221


Mehr Innere Sicherheit in NRW: CDU will Befugnisse und Rechte der Polizei stärken

Die NRW-Koalition hat heute das Sechste Gesetz zur Änderung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes eingebracht. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christos Katzidis:

„Die CDU hat eine neue politische Führungskultur in Nordrhein-Westfalen eingeführt, die geprägt ist von Wertschätzung und Rückhalt für unsere Polizistinnen und Polizisten sowie einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Kriminellen.

Neben einer nachhaltigen Verbesserung der personellen Situation und Mehrausgaben bei der Ausstattung umfasst das jetzt eingebrachte Sicherheitspaket I eine der umfangreichsten und dringend notwendigen Gesetzesänderungen, um unsere Polizei auch rechtlich so gut aufzustellen, dass sie eine effektive Gefahren- und insbesondere Terrorabwehr betreiben kann.

Bestehende Befugnisse werden erweitert wie beispielsweise die Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Wir führen die längst überfällige Strategische Fahndung ein – damit Polizisten einen sicheren rechtlichen Rahmen haben, in dem sie agieren.

Ab sofort gibt es dann auch rechtliche Grundlagen für den Einsatz einer elektronischen Fußfessel und eine Befugnis für die Überwachung der Telekommunikation. Gefährder werden zukünftig beim Vorliegen einer drohenden terroristischen Gefahr für bis zu einem Monat in präventive Haft genommen werden können. Genauso wie häusliche Schläger, wenn sie sich nicht an ihre Auflagen halten.

So stärken wir nicht nur unserer Polizei den Rücken, sondern auch die Position der Opfer von Gewalttaten und machen Nordrhein-Westfalen sicherer.“

Quelle: http://www.cdu-nrw-fraktion.de/nordrhein-westfalen-macht-einen-sicherheitspolitischen-quantensprung.html


Bundespolizist wurde von Islamisten bedroht

Ein Bundespolizist ist vor seiner Haustür von zwei Islamisten abgepaßt und bedroht worden. Hintergrund sei die Abschiebung von 19 Afghanen nach Kabul am vergangenen Dienstag, heißt es in einem vertraulichen Dokument des Bundespolizeipräsidiums, das der Bild-Zeitung vorliegt. Der Mann soll einer der begleitenden Polizisten gewesen sein.

Laut dem internen Schreiben riefen die Islamisten bei dem Vorfall, der sich am 26. Januar zutrug: „Laß es, unsere Brüder nach Hause zu fliegen.“ Der Beamte sei jedoch rechtzeitig in seine Wohnung geflohen. Sein Hund habe die Unbekannten angebellt und vertrieben, als diese ihm folgen wollten.

Die angreifenden Männer seien in ihrem „äußeren Erscheinungsbild dem islamistischen Spektrum“ zugeordnet gewesen. Sie sollen einen „Vollbart bis zum Brustbein“ und „lange, knöchelfreie“ Gewänder getragen haben.

Die Bundespolizisten, die mit Abschiebungen nach Afghanistan betraut sind, sollen nun sensibilisiert werden. Dem Bericht zufolge ermittelt der Staatsschutz. Nach den Tatverdächtigen werde gefahndet.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/islamisten-bedrohen-bundespolizisten-vor-seiner-haustuer/


Dr. Alice Weidel (AfD) über linksextreme „Fahndung“ nach Polizisten in Berlin

Linksradikale „fahnden“ mit Porträtbildern von Polizisten nach jenen Beamten, die an der Räumung eines linksextremen Zentrums   – der Rigaer Straße 94 in Berlin  – beteiligt waren. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel (siehe Foto) zeigt sich darüber besorgt:

„Die jahrelange Verhätschelung linksextremer Kreise bis hin zur indirekten Förderung mit Steuermitteln rächt sich zunehmend – und wird nun auch außerhalb der Dienstzeiten zur Gefahr für Polizist/innen sowie deren Familien.“

Dr. Weidel sieht den Staat in der Pflicht:

„Es dürfen im Umgang mit Extremisten keine Unterschiede mehr gemacht werden. Nicht zuletzt die RAF hat gezeigt, welche Auswirkungen ein staatlicher Kontrollverlust haben kann. Polizisten an einen öffentlichen Pranger zu stellen ist nichts anderes als Terrorismus, mit dem entsprechend umgegangen werden muss.“

Die AfD-Politikerin erklärt abschließend: „Der Staat hat auch den Beamten gegenüber, die ihren Kopf täglich für die missratene Politik der etablierten Parteien hinhalten müssen, eine Fürsorgepflicht!“


Grüne Europa-Politikerin bedankt sich bei der Polizei für fünf Streifenwagen usw.

Die grüne EU-Politikerin Terry (Elisabeth) Reintke wurde Opfer eines sexuellen Übergriffs. Die Europa-Abgeordnete erzählte im EU-Parlament ziemlich geschockt, wie ihr ein „Typ“ von hinten zwischen die Beine griff und bedankte sich bei der Polizei, die mit fünf Streifenwagen nach dem Grapscher fahndete (allerdings ohne Erfolg).

Die 30-jährige Reintke musste eine Erfahrung machen, die aufgrund der verantwortungslosen Asylpolitik auch ihrer Partei zunehmend Mädchen und Frauen in Deutschland ertragen müssen.

Im EU-Parlament schilderte die Grüne, wie sie am 29. Juli auf dem Bahnhofsvorplatz in Duisburg  – einer bekanntlich stark muslimisch geprägten Stadt  –  von einem Mann sexuell belästigt wurde. Mutig sei sie und ihre Begleitung dem Grapscher hinterher gerannt und hätten ihn auch noch angeschrien. Aber er konnte in der Dunkelheit entkommen.

Die Politikerin bedankte sich bei der Polizei, die sie nach dem Vorfall zur Hilfe rief:

„Die Beamten haben ganz toll reagiert. Sie haben sich um mich gekümmert, haben die Suche nach dem Täter organisiert, meine Kleidung sichergestellt und mich anschließend nach Hause gefahren. Ich bin der Polizei dankbar, dass sie mich ernst genommen haben. Ich habe mich wieder sicher gefühlt.”

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.journalistenwatch.com/2017/09/21/wenn-eine-gruene-rot-wird-vor-scham-gruener-politikerin-zwischen-die-beine-gegrapscht/