OTZ mußte Falschbehauptung gegen den AfD-Parlamentarier Brandner löschen

Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem sinngemäß behauptet wurde, der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hätte Homosexuelle „zählen“ wollen.  

Konkret hieß es in besagtem Artikel: „Mit Besorgnis beobachtet die Geraerin, dass Mitglieder von „Rechts-Außen-Parteien“ zunehmend Minderheiten gegeneinander auszuspielen versuchen.

„Da geht es auch gegen Homosexuelle“, ärgert sie sich. Richtig wütend war sie zudem, als der jetzige AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, damals noch im Thüringer Landtag, Schwule und Lesben im Freistaat zählen lassen wollte. „Da habe ich mich in eine andere Zeit zurückversetzt gefühlt“, erzählt Charline Köhler.“

Weil die Behauptung zur Zählung von Schwulen und Lesben frei erfunden war und ist, erwirkte Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, eine Unterlassungserklärung und die sofortige Löschung der Falschbehauptung.

„Es kann nicht sein, dass die OTZ derartige Lügen in die Welt setzt – zumal ohne mich etwa dazu befragt zu haben – und meint, damit durchzukommen. Derartiges Vorgehen, das das Gegenteil von ordentlichem Journalismus ist, resultiert aus einem hemmungslosen Kampfauftrag gegen die AfD und ihrer Repräsentanten.

Die Verantwortlichen sollten sich darüber bewusst sein, dass sie mit derlei Falschbehauptungen das Ansehen der Presse weiter stark beschädigen. In diesem konkreten Fall erscheint die Bezeichnung als ‚Lügenpresse‘ nicht aus der Luft gegriffen“, kommentiert Brandner den juristischen Erfolg.

 


Frankfurt: Linke Proteste gegen Kongress über „Familienkonflikte gewaltfrei austragen“

Pressemitteilung / Abschlusserklärung:

Am vergangenen Wochenende haben ca. 150 Teilnehmer am Kongress „Familienkonflikt“ teilgenommen. Der Kongress bot eine differenzierte Sicht auf partnerschaftliche Gewalt und deren Entstehung, die in der internationalen Forschung schon länger auf der Basis der empirisch bewiesenen Symmetrie der Gewalt zwischen Männern und Frauen entwickelt wird. 

Die Vorträge der Wissenschaftler aus USA, Großbritannien und Israel stießen auf großes Interesse. Sie vermittelten einen Einblick in den Stand der Internationalen Forschung im Bereich der Partner- und Familiengewalt. Dabei ging es um Prozesse, die Gewalthandlungen vorausgehen und die für die praktische Arbeit wie die Gesundheitspolitik von Bedeutung sind.

Unmittelbare Handreichungen für Beratung und Therapie konnte der Kongress nicht liefern. Die Assimilierung von neuem Wissen für die Praxis muss vor Ort geleistet werden. Zukünftige Kongresse sollen jedoch eine engere Verzahnung von Wissenschaft und Berufspraxis verfolgen.

Der Kongress war von Protestaktionen und massiven Störungen begleitet. Sie waren gegen den Veranstalter, Kongress und Referenten gerichtet. Unwahrheiten und Schmähungen wurden durch einstweilige Verfügung des Gerichts oder Unterlassungserklärungen begegnet; u. a. der Frankfurter Rundschau, der Hessenschau.de und dem Merkurist als Quelle aller Falschbehauptungen.

Verwundert hat, dass die Präsidentin der Goethe-Universität den Falschbehauptungen folgte und vom Veranstalter die schriftliche Zustimmung zum Werteverständnis der Universität – auch der Referenten – als Bedingung des Kongresses verlangte. Letztlich saßen mediale Berichterstattung, Demonstrationen und Universität einer Reihe von Unwahrheiten auf.

Der Kongress war ein Erfolg, weil er den Teilnehmern den Blick auf die Forschungs­landschaft im Ausland eröffnete. Die Bundesregierung ist daher gut beraten, mehr für die hiesige Forschung zu tun. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die Kontrolle der Forschung über familiäre Gewalt vor allem durch das Familienministerium den Fortschritt hemmt und den Blick auf die Realität versperrt.

Vorträge und Bilder des Kongresses werden in Kürze auf www.familyconflict.eu zur Verfügung gestellt.

Prof. Dr. Gerhard Amendt


Wochenzeitung DIE ZEIT gab gegenüber der AfD eine Unterlassungserklärung ab

Diffamierendes Kubicki-Zitat korrigiert

„Die Zeit“ online, der Zeitungsverlag Gerd Bucerius und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der AfD-Bundestagsfraktion und ihrer Mitglieder nachgekommen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Hintergrund ist eine von der „Zeit“ veröffentlichte Aussage des Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Die Zeitung hatte eine angebliche Äußerung Kubickis publiziert, wonach bei einer Debatte zu „Integration und zum Holocaust“ aus den „AfD-Reihen sinngemäß der Zwischenruf gekommen“ sei, „man habe im ‚Dritten Reich‘ noch viel zu wenig Juden umgebracht“.

Wegen dieser Falschbehauptung war zunächst Kubicki persönlich abgemahnt worden. Der FDP-Politiker hatte jedoch geltend gemacht, er sei falsch zitiert worden. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte daraufhin von der „Zeit“ die Löschung des rechtswidrigen Textes, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Anerkennung eines Schadensersatzanspruchs gefordert, dem die ZEIT mit Schreiben vom 18.4.2018 nun nachgekommen ist.

Der Abgeordnete Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu:

„Die erfolgreiche Gegenwehr der AfD-Fraktion gegen eine mediale Falschbehauptung setzt ein wichtiges Signal: Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag lässt sich ehrabschneidende und infame Diffamierungen und Falschbehauptungen weder von politischen Konkurrenten noch von selbsternannten ‚Qualitätsmedien‘ gefallen…Auch die nun richtiggestellte Äußerung des Herrn Kubicki ist noch sehr fragwürdig, wir prüfen diese weiter juristisch.“

 


Prof. Dr. Konrad Löw weist Falschbehauptung des „Spiegel“ zurück

In dem am gestrigen Montag, den 10. Dezember 2012 erschienenen Hamburger Wochenmagazin „Der Spiegel“  (Nr. 50) wurde unter dem Titel „Neue Heimat“ erneut ein wüster Rundumschlag gegen gläubige Katholiken und Konservative veröffentlicht.

Dabei wird der   –  grundsätzlich berechtigte  –  Einsatz gegen das offline gesetzte Schmuddelportal „kreuz.net“ mißbraucht, um konservative Persönlichkeiten und Gruppen auf unfaire und infame Art zu verunglimpfen, zB. pauschal das „Netzwerk katholischer Priester“ (NKP) sowie den Politikwissenschaftler und renommierten Buchautor Prof. Dr. Konrad Löw (siehe Foto).images

In der auf Seite 36 abgedruckten Falschbehauptung des „Spiegel“ heißt es: 

So fand Konrad Löw, der zum Kuratorium des erzkonservativen Forums Deutscher Katholiken gehört, nichts dabei, sich im November von der NPD zum Vortrag nach Oberhausen einladen zu lassen.“

(Zum Kuratorium des  erwähnten „erzkonservativen“ Forums gehören übrigens auch Glaubenspräfekt und Erzbischof Gerhard L. Müller  sowie die Kardinäle Cordes und Meisner.)

Hierzu stellt der Bayreuther Politologe in seiner Gegendarstellung fest:

„Dies ist nicht richtig.  – Richtig ist: Ich wurde noch nie von der NPD zu einem Vortrag eingeladen.“