10 Jahre Elterngeld: kein Grund zum Jubeln

Zum 10-jährigen „Jubiläum“ des Elterngeldes lobt das Familienministerium diese Leistung als „vollen Erfolg“, der einen „Richtungswechsel“ markiere (Pressemitteilung des BMFSFJ vom 30.12.2016). Vom gleichen Ministerium wurde bei Einführung eine Zielvorgabe gemacht, nach der eine Erhöhung der Geburtenrate auf 1,7 bis 2015 erreicht werden sollte (vgl. „Perspektiven für eine nachhaltige Familienpolitik“, BMFSFJ, 2005, S. 3).

Foto: M. Löhr, CDLDazu stellt Dr. Johannes Resch, stellv. Vorsitzender des Verband Familienarbeit e.V., fest:

„Ein behaupteter Erfolg ist zu messen an den Zielvorgaben, die anfangs formuliert wurden. Das Ergebnis ist ernüchternd.

In den ersten 6 Geltungsjahren erfolgte kein Anstieg der Geburtenrate. Erst zwischen 2012 und 2015 gab es einen merklicher Anstieg von 1,38 auf 1,5. Das fällt aber in den Zeitraum, in dem das inzwischen wieder abgeschaffte Betreuungsgeld für von den Eltern selbst betreute ein- und zweijährige Kinder gewährt wurde.

Damit stellt sich die Frage, ob das Betreuungsgeld nicht einen größeren Effekt auf die Geburtenrate hatte als das Elterngeld.

Angesichts des geringen Betreuungsgeld-Betrages mag dieser Gedanke zunächst abwegig erscheinen. Aber dieses Geld brachte für die meisten Eltern einen zwar kleinen aber echten Gewinn mit Erhöhung ihrer Wahlfreiheit.

Beim Elterngeld war das anders. Davon hatte nur die Minderheit der gutverdienenden Eltern mit erstem Kind einen Vorteil. Die Mehrheit (junge Eltern, Mehr-Kind-Eltern) profitierten dagegen nicht oder hatten sogar erhebliche Nachteile gegenüber dem zuvor gezahlten Erziehungsgeld. Denn das Elterngeld wird nur ein Jahr gezahlt, während es das frühere Erziehungsgeld zwei Jahre gab.

Da dem Vorteil für einen Teil der Eltern erhebliche Nachteile für andere gegenüberstehen, war von vornherein vom Elterngeld kein positiver Effekt auf die Geburtenrate zu erwarten – entgegen den vollmundigen Erklärungen aus dem Familienministerium.

Sollte der geringe Geburtenanstieg zwischen 2012 und 2015 ein Effekt des Betreuungsgeldes gewesen sein, wäre ab 2016 oder 2017 wegen dessen Wegfalls wieder ein Rückgang zu erwarten. Das wäre dann ein Hinweis dafür, dass selbst eine kleine Leistung, die den Eltern direkt zugute kommt, mehr bewirkt als ein teuer finanzierter „Richtungswechsel“, der die Eltern in die vorgegebene Richtung einer außerhäuslichen Betreuung drängt und sie damit bevormundet.

Wir haben also allen Grund, die künftige Entwicklung aufmerksam zu beobachten. – Da das Betreuungsgeld in Bayern als einzigem Bundesland weitergezahlt wird, müsste der günstige Effekt dort erhalten bleiben. Sollten sich also die Zahlen in Bayern anders entwickeln als im Rest des Bundesgebietes, wäre das ein weiterer Hinweis auf Erfolg und Misserfolg verschiedener familienpolitischer Maßnahmen.“


Interview mit Bestseller-Autorin Christa Meves über 50 Jahre Öffentlichkeitsarbeit

Anläßlich des 50-jährigen Jubiläums der Öffentlichkeitsarbeit von Christa Meves (siehe Foto) veröffentlichte der Verband Familienarbeit e.V. ein Interview mit der Bestseller-Autorin und Jugend-Psychagogin in seiner Zeitschrift „Familienarbeit heute“ vom Dezemberausgabe 2016, das wir hier dokumentieren:

Frau Meves, Sie wurden 1925 geboren. Noch heute beraten Sie Eltern. Woher kommt diese unbändige Energie und Leidenschaft? Christa Meves

Nun, das körperliche Fit-sein im Alter von 91 Jahren ist doch erst einmal ein Geschenk „ohn` all Verdienst und Würdigkeit“. Aber mein mich immer noch drängender Antrieb wird bestimmt durch die seelische Not von Eltern mit ihren Kindern, die täglich bei mir anbrandet.

Dabei handelt es sich – wie wir heute durch die Hirnforschung nun ganz genau nachweisen können – oft um Störungen der Kinder, die bereits in ihren ersten Lebensjahren durch unnatürliche Erziehungsmaßnahmen mit den Winzlingen entstanden sind; denn in den ersten Lebensjahren bildet sich das Gehirn erst allmählich und zwar auf dem Boden der Erfahrungen der Kinder mit ihrer Umwelt heraus.

Die Eindrücke werden als richtig oder als falsch, und das heißt als Zufriedenheit oder als Unzufriedenheit in die entsprechenden Areale des Stammhirns so fest eingeprägt, dass sie als eine Grundstimmung des Kindes später sogar als Charakterzüge eingeprägt werden. Da diese Forschungsergebnisse in Bezug auf die Gepflogenheiten von Säuglingen und Kleinkindern nicht ausreichend bekannt sind, ja sogar weitgehend verschwiegen werden, entwickelt sich nun wie eine Lawine ein enormer Boom von unzufriedenen und dadurch unruhigen Kindern mit den verschiedensten Verhaltensstörungen, die spätestens bereits im Grundschulalter die Lern- und Leistungsfähigkeit behindern.

Das wäre leicht verhinderbar durch eine allgemeine Informiertheit darüber, dass Kleinkinder ganz bestimmte natürliche Entfaltungsbedingungen haben. Diese wären unschwer zu erreichen, weil die gesamte Biologie des Kindes bereits darauf ausgerichtet ist.

Deshalb bleibt mir gar nichts weiter übrig, als weiter meine Stimme zu erheben, zumal hier nun per Printmedien oder auch per Elektronik die Wahrheit besser verbreitet werden kaVermutlich von Odilia bekommennn. Es lässt sich als verantwortungsbewusste Fachfrau doch ein solches kollektives Unglück nicht einfach hinnehmen; denn so viel Glück, Erfolg oder Unglück und Misserfolg langfristiger, lebenslänglicher Art steht damit doch auf dem Spiel!

In Ihrer Praxis erkannten Sie bestimmte Entwicklungen und warnten bereits früh – in 121 Büchern, 3000 Vorträgen und zahlreichen Artikeln – vor gefährlichen Folgen. Können Sie kurz darlegen, was Sie prognostizierten und was davon bereits eingetreten ist? 

Nachdem ich in meiner Arbeit praktisch die Erfahrung gemacht hatte, dass bereits in den 60er Jahren die Verhaltensstörungen bei Kindern immer mehr zunahmen, habe ich meine Öffentlichkeitsarbeit begonnen.

Und in den ersten Taschenbüchern  – ab 1968  –  habe ich unentwegt unter dem Motto und Titel „Manipulierte Maßlosigkeit“ darauf hingewiesen, dass in Zukunft eine Vielzahl das Leben erschwerender Störungen entstehen würden, und sich diese Voraussage im Jahr 2000 als eine verheerende Bilanz aufweisen ließe:

Die motorische Unruhe würde sich bei den Kindern steigern. Die Kinder würden viel mehr Schwierigkeiten haben, sich sozial zu verhalten, viele würden nun sogar eine Verwahrlosung entwickeln, die sie unfähig werden lässt, Schul- und Ausbildungsabschlüsse zu machen, die Suchterkrankungen würden boomen, und ebenso würden sich die Raub-, Gewalt- und  Sexualdelikte in einem verheerenden Ausmaß steigern.

Diese Prognosen sind schrecklicherweise und oft in noch viel verheerenderer Form eingetreten, als ich das damals hochrechnen konnte. Die Zahlen der jungen Menschen, die heute für Arbeitsprozesse gar nicht mehr vermittelbar sind, werden nun viel zu hoch und bewirken, dass wir 60 Prozent unseres Staatssäckels für soziale Leistungen aufzuwenden haben. Wie lässt sich das gesellschaftlich nun auch noch mit dem Zustrom an Ausländern weiter langjährig leisten, ohne einen wirtschaftlichen Zusammenbruch zu erleiden? Das ist doch die nun entstandene bange Frage.

Foto: CDL, M. LöhrSie belassen es nicht bei Prognosen, sondern kämpfen für Verbesserungen. Seit 1996 standen Sie bis 2014 dem Verein Verantwortung für die Familie – VFA e.V. – vor. Im Jahr 2000 gründeten Sie die Fortbildungseinrichtung ElternColleg-Christa Meves (ECCM). Was können Eltern, Gesellschaft und Politik für das seelische, geistige und körperlich gesunde Heranwachsen unserer Kinder tun? 

Als erstes muss jeder von uns dazu beitragen, dass die faktische Wahrheit nicht einfach unter den Teppich gekehrt wird, so dass familienfeindliche Aspekte bei den gesellschaftlichen Trends die seelische Gesundheit der jungen Generation so stark gefährden können.

Kollektiverziehung kleiner Kinder ist ein großes Risiko für die seelische Gesundheit des Menschen. Das können wir mittlerweile wissenschaftlich belegen. Es darf nicht weiter sein, dass hier Lüge und falsche Vorstellungen die Allgemeinheit beherrschen.

Für eine positive Veränderung muss sich jeder mitverantwortlich fühlen, der sich seinen gesunden Menschenverstand bewahrt hat. Die elektronischen Medien machen das nun heute wirklich möglich.

Erreichen ließe sich seelische Gesundheit mit den einfachsten Mitteln ganz leicht, wenn man sich nur an die von Gott vorgegebene Naturordnung halten würde. Praktisch bedeutet das, dass Familienarbeit und vor allem die der Mütter von kleinen Kindern vom Staat in den Fällen subventioniert wird, in denen Bedürftigkeit vorhanden ist.

Junge Eltern sollten auf gesunde Erziehungsarbeit in Schulen und Kursen vorbereitet werden, Mütter sollten bevorzugt werden, wenn sie nach der Erziehungspause wieder in ihre Erwerbstätigkeit zurückkehren möchten.

Überhaupt wäre es nötig, dass Mütterarbeit eine hohe allgemeine Anerkennung und eine eigene Berentung bekämen, damit diese wertvollste aller Zukunftsarbeit in der jungen Generation überhaupt wieder attraktiv werden und der 50-jährige Geburtenschwund ein Ende haben könnte.

Webseite des Verbands Familienarbeit: www.familienarbeit-heute.de

Fotos: Archiv, M. Ragg, CDL/Löhr


Facebook sperrt Seite eines evangelikalen Publizisten und Lebensrechtlers

Von Thomas Schneider

Liebe Besucher, bitte wundern Sie sich nicht, dass Sie mich auf Facebook nicht mehr finden. Die Verantwortlichen dieses „sozialen Netzwerkes“ haben meine private Seite gesperrt – ohne Begründung. Auf konkrete Anfragen reagiert Facebook nicht. pc_pi

Haben wir in Deutschland noch Demokratie und Meinungsfreiheit? Wer diese Frage mit Ja beantworten kann, sitzt entweder total abgeschottet von der Welt irgendwo in einer Holzhütte mitten im Wald, oder ist völlig von Blindheit geschlagen.

Wer heute dem Einheitsbrei des gesellschaftlichen Mainstream  –  wie ich ihn viele Jahre in der DDR erleben musste  –  widerspricht, wird mit allen Mittel bekämpft. Ächtung, Beschimpfung und Telefonterror sind längst keine Seltenheit mehr.

Ein hoher Sicherheitsbeamter erzählte mir vor Weihnachten, dass es nach Ansicht führender Politiker „legitim“ sei, „die paar Leute mundtot zu machen“, die die Politik der Regierung nicht unterstützen. Es helfe da nur noch „Druck und Einschüchterung“.

Was in hohen politischen Kreisen getuschelt wird, greift längst: Über die Bürger des „freien“ Deutschland ist ein engmaschiges Zensurnetz gespannt, das immer enger gezogen wird. Überwachung und Kontrolle. Nicht etwa gegen Kriminelle, wie den islamischen Attentäter auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, sondern gegen „unliebsame Bürger“, die nicht ins politische Wohlfühl-Konzept der Regierenden passen.

Aus den Akten des früheren DDR-Geheimdienstes, des Ministeriums für Staatssicherheit, scheinen führende Funktionäre im vereinten Deutschland viel gelernt zu haben.

Wer öffentlich bekennt, dass Abtreibung Kindermord und Homosexualität nicht die von Gott gewollte Schöpfung ist, wer öffentlich bekennt, dass die Verirrung im Gender-Mainstream Ehen und Familien zerstört und mit der christen- und judenfeindlichen Ideologie des Islam Gewalt und Terror Einzug gehalten haben, muss auch in Deutschland mit Bedrängnis und Verfolgung rechnen.

Das politische Establishment führt (wenn es nicht endlich umdenkt!) unser Land in eine Gesellschaftsform, die Andersdenkende als Störfaktoren behandelt.

Der Autor Thomas Schneider ist als engagierter Christ und aktiver Lebensrechtler unser Mitstreiter .  –  FORTSETZUNG seines Artikels hier: http://www.schneider-breitenbrunn.de/2017-01/in-eigener-sache-facebook-sperrt-private-seite/


Zunehmende Schleichwerbung für Inzest in Fernsehsendungen

Mathias von Gersdorff

Fernsehserien sind seit langem eines der wichtigsten Instrumente im ideologischen Kampf gegen Ehe und Familie. Nicht nur, dass stabile und moralisch vorbildliche Ehen und Familien praktisch nicht vorkommen. TV-Serien betreiben auch Propaganda für bizarre sexuelle Praktiken oder alternative „Partnerschaftsformen“, um sie salonfähig zu machen.

M. von GersdorffNach diesem Muster wurden beispielsweise in den sog. „Seifenopern“  –  ein besonders beliebtes Serien-Format   –  normale Ehen systematisch als krisenanfällig und gescheitert dargestellt, während homosexuelle Paare stets freundlich, hilfsbereit und von allen geschätzt daherkommen.

Nun ist die bundesweite Mattscheibe dabei, ein weiteres Tabu zu demolieren. Was noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre, kommt nun immer öfter in Fernsehserien vor: Der Inzest.

Im deutschen Fernsehen war der wohl bekannteste Inzest-Fall die Beziehung der Kunstfigur Jasmin zu ihrem eigenen Vater in der Serie „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“. Monatelang sorgte dies für Schlagzeilen in Jugend- und Fernsehpublikationen. Doch dies war kein Einzelfall.

Liebesbeziehung zwischen Geschwistern findet man in „Games of Thrones“, in der Historienserie „Rome“, bei den „Borgias“, in „Another Period“, Weinberg, House M.D. und „Altes Geld“. In den Serien „Boston Legal“ und „American Horror Story“ haben Mutter und Sohn eine langjährige Affäre miteinander.

Beziehungen zwischen Onkel und Nichte gibt es in „Banshee“. Inzestuöse Beziehungen zwischen Vater und Tochter findet man in der Vampirserie „Angel“. In den „The X-Files“ gibt es gleich eine ganze Familie, die inzestuös lebt.

Einmal wieder zeigt sich, wie stark das Fernsehen als kulturrevolutionäre Waffe eingesetzt wird, um Ehe, Familie und die christlichen Grundlagen der Gesellschaft anzugreifen.

Unser Autor Mathias von Gersdorff aus Frankfurt leitet die Aktion „Kinder in Gefahr“ und die Webseite „Kultur und Medien online“


Auch in Sachsen wird ein Gender-Lehrplan für die Sexualkunde an Schulen eingeführt

Mathias von Gersdorff

Kürzlich hat das sächsische Kultusministerium seinen textlastigen „Orientierungsrahmen für die Familien- und Sexualerziehung an sächsischen Schulen“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Federführend war CDU-Kultusministerin Brunhild gersdorffKurth. Der Freistaat wird gegenwärtig von einer CDU/SPD-Koalition regiert.

Die sächsischen Schulpolitiker haben die Richtlinien für die Sexualerziehung deutlich dem herrschenden Zeitgeist angepasst und die links-grüne Mode-Ideologie „Gender“ eingeführt. Sie gingen aber wesentlich geschickter als ihre hessischen Kollegen vor und mieden die autoritäre Sprache des hessischen Kultusministers Ralph Alexander Lorz (CDU).

Sicherlich wollte man heftige Auseinandersetzungen wie in Baden-Württemberg und in Hessen verhindern, aber gleichzeitig dem linken Zeitgeist huldigen.

In Hessen tobt seit dem Spätsommer ein heftiger Kampf um den neuen „Lehrplan zur Sexualerziehung“. Die Debatte entzündete sich vor allem an der mit ausgestrecktem Zeigefinder geforderten „Akzeptanz sexueller Vielfalt“.

Das treibt just die CDU-Basis zur Weißglut: Eltern, Katholiken, Konservative. Mit seinen Kampf für Gender und gegen Elternrechte ist Kultusminister Lorz dabei, die Popularität seiner Partei in Hessen zu ruinieren. Hier ist die CDU traditionell konservativ geprägt.

In Sachsen wählte man eine vorsichtigere Sprache und zeigt sich verständnisvoller gegenüber unterschiedlichen Wertvorstellungen. Gender wird in wohl kalkulierten Dosierungen verabreicht und durch eine fast schwülstige Sprache verbrämt. t_go.php

Wer aber den „Orientierungsrahmen“ sorgfältig liest, erkennt problemlos, dass die Gender-Ideologie nicht nur namentlich erwähnt, sondern in vollem Umfang enthalten ist.

BILD: „Demo für alle“ protestiert gegen Frühsexualisierung in den Schulen

So sollen sich Schüler/innen mit „Homosexualität und anderen Ausdrucksformen sexueller Vielfalt (vor allem Bi-, Inter- und Transsexualität)“ auseinandersetzen.

Ausdrücklich erwartet man von den Schülern eine Akzeptanz der „neuen Einstellungen zum Sexualleben“:

„Gesellschaftliche Einstellungen zum Sexualverhalten der Menschen (wie u. a. zur Homosexualität) haben sich in den letzten Jahren verändert. Familien- und Sexualerziehung sollte dazu beitragen, dass unterschiedliches selbstbestimmtes Sexualverhalten, das die Würde des Menschen wahrt, keine Bewertung erfährt und als Teil der individuellen Persönlichkeit akzeptiert wird.“

Die Sexualerziehung soll durchaus bei den Kindern zu einem Hinterfragen der Wertvorstellungen führen, die sie von den Eltern oder von der Kirche bzw. Religion erhalten haben: „Sexualerziehung soll helfen, eigene Wertvorstellungen zum sexuellen Verhalten, zu Partnerschaften, Ehe und Familie zu entwickeln und diesbezüglich selbstbestimmte Entscheidungen zu fällen.“

Demnach kann es gar nicht anders sein, dass die Schule als Konkurrenz zum Elternhaus wirkt. Wie diese Zielsetzung mit dem Indoktrinationsverbot zu vereinbaren ist, bleibt ein Geheimnis der sächsischen Schulpolitiker.  Foto von Elstrud Consoir

Die Vorstellung, es gäbe eine Vielfalt an sexuellen Orientierungen oder Identitäten, findet sich mehrmals im Text des Orientierungsplanes:

„Sexualerziehung soll zu Toleranz gegenüber unterschiedlichen sexuellen Orientierungen, Verhaltensweisen und Lebensstilen anhalten und motivieren, Diskriminierungen entgegenzuwirken“.

Oder es heißt: „Bei der Thematisierung von Geschlechtlichkeit (Sex und Gender, männlich/weiblich, Jungen/Mädchen, Männer/Frauen) ist zu beachten, dass es Kinder und Jugendliche in der Lerngruppe geben kann, die sich physisch oder psychisch nicht den traditionellen Kategorien von männlich und weiblich zuordnen lassen bzw. sich selbst nicht zuordnen können – unabhängig vom angeborenen eindeutigen oder uneindeutigen anatomischen Geschlecht.“

Das letzte Zitat ist besonders interessant, denn es enthält in konzentrierter Form die gesamte Gender-Ideologie.

Die Textpassage besagt, dass es Menschen gebe, die sich nicht in die „traditionellen Kategorien“ von Mann und Frau zuordnen lassen. Ferner gibt es Menschen, die sich selber diesen „traditionellen Kategorien“ nicht zuordnen können.

Das Wort „traditionelle Geschlechter-Kategorien“ impliziert die Vorstellung, diese „Kategorien“ seien nicht von der Natur aus gegeben, sondern kulturelle oder soziale Produkte. Nur dann ergibt die Bezeichnung „traditionell“ Sinn, um Mann und Frau als solche zu bezeichnen. Fasst man so die Entstehung der Geschlechter auf, befindet man sich schon tief in der Gender-Ideologie.

Quelle und Fortsetzung des Artikels hier: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/2016/12/sachsens-orientierungsrahmen-fur-die.html


Fulda: Protest auf CDU-Veranstaltung gegen den hessischen Sexual-Lehrplan

Hedwig von Beverfoerde

Der Protest gegen den hessischen Sexualerziehungs-Lehrplan wird so schnell nicht versiegen. Diese Botschaft dürfte nun auch in der hessischen CDU angekommen seiHedwig_Beverfoerden.

Ca. 300 Bürger – in der überwiegenden Mehrheit Kritiker des neuen Lehrplans – waren am vergangenen Freitag nach Fulda zu einer Veranstaltung der CDU gekommen, um mit dem hessischen Kultusminister Alexander Lorz (CDU) über den neuen Sexuallehrplan zu diskutieren.

Lorz bemühte sich, die Wogen zu glätten, die sein im August eingesetzter Lehrplan aufgeworfen hat  – ohne Erfolg. Von den meisten Teilnehmern, darunter viele Eltern und Lehrer, erntete er vor allem Unverständnis für sein undemokratisches Vorgehen und scharfe, faktenreiche Kritik an seinem Lehrplan.

So wurde u.a. gefordert, daß die einseitige Ausrichtung auf sexuelle Minderheiten in allen Altersstufen reduziert und die gestrichenen Themen Ehe und Familie sowie Liebe und Treue wieder in den Lehrplan aufgenommen werden sollten.

Lorz behauptete daraufhin, die neue Schwerpunktsetzung auf die Akzeptanz aller LSBTTIQ-Minderheiten sei rechtlichen und gesellschaftlichen Realitäten geschuldet. Er bekannte, daß er die klassische Ehe und Familie ganz bewußt herausgenommen habe.

Das prangerten die Teilnehmer als absurde Verzerrung der gesellschaftlichen Realität an. Anwesende Familien äußerten ihre Empörung über die Diskriminierung ihrer Lebensform im Lehrplan. t_go.php

Für besonderes Unverständnis sorgte die Diskussion um den Begriff „Akzeptanz“. Lorz hatte „Akzeptanz verschiedener sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten“ mit ministerialer Vollmacht gegen das Votum des Landeselternbeirats durchgesetzt, der sich mit Mehrheit für den passenderen Begriff „Toleranz“ ausgesprochen hatte.

Nun konnte er trotz seiner juristischen Ausbildung selbst nicht präzise erklären, was damit gemeint sein soll.

Die Teilnehmer hielten dem Minister entgegen, daß es eindeutig den Tatbestand der Indoktrination erfüllen würde, wenn Akzeptanz im Sinne eines wertschätzenden Verständnisses und einer positiven Bewertung sexueller Verhaltensweisen zu vermitteln sei. Lorz versuchte, sich aus der Affäre zu ziehen, indem er eine Handreichung ankündigte, in der die Begriffe geklärt würden.

Spätestens an diesem Freitag dürfte Minister Lorz klar geworden sein, daß seine Argumente nicht tragen und die Bürger nicht überzeugen. Für eine Revision des Lehrplans – auch dies ist an diesem Abend deutlich geworden – muß der Druck noch viel größer werden:

1. Unterschreiben Sie deshalb bitte unsere Petition gegen den Sex-Lehrplan und laden Sie andere ein, ebenfalls zu unterschreiben.

2. Besonders wirkungsvoll sind individuelle Protestschreiben, sachlich-freundlich formuliert. Wenn Sie also mehr tun wollen, schreiben Sie bitte an:
– Kultusminister Alexander Lorz: poststelle@hkm.hessen.de
– Ministerpräsident Volker Bouffier: v.bouffier@ltg.hessen.de
– CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Boddenberg: m.boddenberg@ltg.hessen.de

Ausführliche Argumentationshilfen finden Sie bei Mathias von Gersdorff – hier und hier.


Europäische Bürger-Initiative „Vater, Mutter, Kind“ wird bis 3. April 2017 verlängert

Nach mehrfachem Hin und Her in der Frage, bis wann die Europäische Bürgerinitiative „Vater, Mutter, Kind“ (Mum, Dad & Kids) Zeit hat, EU-weit die benötigte 1 Million Unterschriften zu sammeln, steht jetzt fest:

Gemälde: Evita GründlerWir werden, wie ursprünglich angekündigt, bis zum 3. April 2017 Unterschriften sammeln. Damit wird das volle Jahr für die Unterschriftensammlung ausgeschöpft, die am 4. April 2016 begonnen hatte.

Seit Monaten schwelt wegen des Stichtags ein Streit zwischen den Verantwortlichen der EBI „Vater, Mutter, Kind“ (Mum, Dad & Kids) und der EU-Kommission. Vorsichtshalber war deswegen zuletzt ein Abgabetermin für Anfang Dezember 2016 bekanntgegeben worden, der jetzt hinfällig ist. Wir haben jetzt also weitere 4 Monate Zeit, die benötigten Unterschriften zu sammeln.

„Die Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Vater, Mutter, Kind“ (Mum, Dad & Kids) zum Schutz von Ehe und Familie wird bis zum 3. April 2017 dauern, d. h. ein Jahr nach ihrem offiziellen Beginn. Dies habe ich der Europäischen Kommission in einem Schreiben an deren Vizepräsidenten Frans Timmermans mitgeteilt“, sagt Edit Frivaldszky, Präsidentin von „Vater, Mutter, Kind“.

In diesem Schreiben fordert sie die Kommission zudem auf, von ihrer Website den irreführenden Hinweis zu entfernen, demzufolge die Unterschriftensammlung zu einem früheren Zeitpunkt ende. Frivaldszky hierzu: „Viele Menschen haben „Vater, Mutter, Kind“ bereits unterstützt und wir wollen sicherstellen, dass alle, die Ehe und Familie unterstützen wollen, die Zeit haben, die dafür vorgesehen ist.“    cropped-mdk-banner-for-fb-de-12

„Aus der Verordnung für europäische Bürgerinitiativen geht hervor, dass die Organisatoren 12 Monate Zeit haben, Unterschriften zu sammeln“, sagt Maria Hildingsson, Generalsekretärin von „Vater, Mutter, Kind“ (Mum, Dad & Kids). Artikel 5, Abs. 5 der Verordnung 211/2011 lautet: Sämtliche Unterstützungsbekundungen werden nach der Registrierung der geplanten Bürgerinitiative und innerhalb eines Zeitraums von höchstens zwölf Monaten gesammelt.

„Diese Bestimmung besagt, dass die Unterstützungserklärungen einerseits nach der Registrierung der EBI, andererseits aber innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten oder weniger gesammelt werden müssen. Daraus folgt aber nicht, dass diese Frist sofort am Tag der Registrierung beginnen muss. In der Tat ist der Verordnung nicht einmal zu entnehmen, dass es Sache der Kommission sei, über den Zeitpunkt zu entscheiden, zu dem die Frist beginnen oder enden soll“, so Hildingsson.  

Die Vorschrift sieht ferner vor: Nach Ablauf dieses Zeitraums wird im Register vermerkt, dass der Zeitraum abgelaufen ist, und gegebenenfalls, dass nicht die erforderliche Anzahl an Unterstützungsbekundungen eingegangen ist.

Dies bedeutet, dass am Ende des einjährigen Zeitraums eine Erwähnung in das Register einzufügen ist, dass die Frist abgelaufen ist. Es bedeutet nicht, dass die Kommission zum Zeitpunkt der Registrierung einer EBI das Enddatum der Unterschriftensammlung festzulegen und im Register anzugeben hat.

„Wir haben mit der Unterschriftensammlung nicht unmittelbar nach der Registrierung der Initiative, sondern erst am 4. April 2016 begonnen. Dies ist auf das komplizierte Verfahren zur Einrichtung und Erlangung der amtlichen Zulassung für ein Online-Portal zurückzuführen, das den in der Verordnung (EG) Nr. 211/2011 festgelegten technischen Anforderungen entsprechen muss“, sagt Frivaldszky: „Deshalb werden wir die Unterschriftensammlung wie geplant bis zum 3. April 2017 fortsetzen.“

Kontakt: Hedwig von Beverfoerde
hedwigbeverfoerde@vatermutterkind.eu
www.vatermutterkind.eu
Europ. Bürgerinitiative „Vater, Mutter, Kind“ (Mum, Dad & Kids)
Postfach 35 11 06 in 39034 Magdeburg