Familienverband begrüßt Spahns Vorstoß: Kinderlose in Rente und Pflege mehr belasten

Gesundheitsminister Jens Spahn will Kinderlose in der Rente und Pflege stärker zur Kasse bitten. Der Deutsche Familienverband (DFV) unterstützt dieses Anliegen und fordert Beitragsentlastungen für Familien. Die bisherige Beitragsgestaltung ist verfassungswidrig.

Die Kinder der heutigen Elterngeneration sind die künftigen Beitragszahler und sorgen damit erst überhaupt für die Existenz der deutschen Renten-, Pflege- und Krankenversicherung. „Wer keine Kinder erzieht, profitiert schlichtweg von der Kindererziehung anderer“, sagt Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes und thüringischer Familienminister a.D.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in mehreren Urteilen (Trümmerfrauenurteil 1992, Pflegeversicherungsurteil 2001) festgestellt, dass die Kindererziehung von Eltern ein wichtiger und geldwerter Beitrag ist und Verwerfungen ausschließlich innerhalb des Sozialversicherungssystems gelöst werden müssen. Bisher haben mehrere Bundesregierungen diesen Umstand weitgehend ignoriert und Ungerechtigkeiten gegenüber Millionen von Familien zementiert.

„Ich begrüße ausdrücklich den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn, Kinderlose stärker in die Verantwortung zu nehmen“, so Dr. Zeh.

„Eltern dürfen nicht länger doppelt und verfassungswidrig in der Sozialversicherung belastet werden – und zwar mit den Kosten der Kindererziehung und gleichzeitig mit Beiträgen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Wer keine Unterhaltspflichten gegenüber Kindern hat, muss stärker zur Kasse gebeten werden. Gleichzeitig ist eine Entlastung von Familien gefordert. Das ist nicht unfair gegenüber Kinderlosen. Das ist Beitragsgerechtigkeit!“

Der Deutsche Familienverband weist seit langem darauf hin, dass die Sozialversicherung einer nachhaltigen Strukturreform unterzogen werden muss, um Familien zu entlasten. Berechnungen zeigen, dass Familien mit einem durchschnittlichen Einkommen von 35.000 Euro und zwei Kindern nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen regelmäßig unter das steuerliche Existenzminimum rutschen.

„Sozialversicherungsbeiträge sind eine der wesentlichen Hauptgründe für Familienarmut in Deutschland. Dabei muss es doch gerade darum gehen, Menschen mehr Mut für Kinder zu machen und sie nicht finanziell an den Rand des Erträglichen zu drängen“, sagt Dr. Zeh.

Der Deutsche Familienverband und der Familienbund der Katholiken klagen derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht und fordern eine Entlastung von Familien in Höhe von 240 Euro je Kind und Monat in der gesetzlichen Sozialversicherung.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits zum November 2018 Stellungnahmen von Verbänden und staatlichen Institutionen angefordert. „Es liegt einmal wieder an den Karlsruher Richtern aufzuzeigen, dass Familien nicht benachteiligt werden dürfen“, so Dr. Zeh. „Seit 17 Jahren warten wir, dass sich die Politik für Familien in der Sozialversicherung einsetzt. Jetzt jammern wir nicht mehr, wir klagen.“

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Familienverbandes


Kath. Familienbund: Birgit Kelle referiert am 21. September in Augsburg

Kurz vor der Bundestagswahl lädt der Familienbund der Katholischen im Bistum Augsburg herzlich ein zu einem familienpolitischen Abendgebet und im Anschluss daran zu einem Vortrag mit

Birgit Kelle: „Ehe und Familie – einfach unersetzlich“
Donnerstag, 21. September 2017
Beginn um  19 Uhr mit einem familienpolitischen Abendgebet
in der Hauskapelle Haus St. Ulrich, Kappelberg 1 in 86150 Augsburg.
 
Im Anschluss an das Abendgebet beginnt um ca. 19.45 Uhr der Vortrag ebenfalls im Haus St. Ulrich. Referentin ist die bekannte Journalistin und Autorin Birgit Kelle (siehe Foto).
Anschließend steht die Rednerin für Rückfragen und Diskussion zur Verfügung.
 
Das Abendgebet und die Veranstaltung sind öffentlich. Der Eintritt ist frei.
 
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Familienbund der Katholiken im Bistum Augsburg
Kappelberg 1 | 86150 Augsburg
Tel. 0821 3166-8851 oder -8852 | Fax 0821 3166-8859
E-Mail: familienbund@bistum-augsburg.de
www.familienbund.bistum-augsburg.de
 

 


Augsburg: Familienbund über kinderreiche Familien: „Vom Aussterben bedroht?“

Der katholische Familienbund im Bistum Augsburg lädt ein zu einer Veranstaltung mit Ulrich Fürst über das Thema „Kinderreiche Familien – Exoten, vom Aussterben bedroht?“

am    Mittwoch, 25. November 2015
um    19 Uhr
im    Haus St. Ulrich, Kappelberg 1 in 86150 Augsburg.

Papstsekretär Georg Gänswein, Sängerin Maite Kelly und Nachwuchspolitiker Nathanael Liminski haben (mindestens) eines gemeinsam – eine frohe und dankbare Erinnerung an ihre Kindheit in einer Großfamilie. Wer mit zwei, drei oder wie diese Prominenten mit vier bzw. gar neun Geschwistern aufgewachsen ist, weiß von dem Reichtum einer XXL-Familie zu erzählen.

Doch was vor ein, zwei Generationen noch gang und gäbe war, ist heute eine Seltenheit: Nur noch jede siebte Familie – 15 Prozent – ist »kinderreich«, hat also mindestens drei Kinder, und in weniger als einem Prozent der Familien leben fünf oder mehr Kinder.

Woran liegt das? Welche Rolle spielt dabei die systematische Benachteiligung der Familie durch die Politik? Fakt ist, dass jede 4. kinderreiche Familie in Deutschland als armutsgefährdet gilt. Die Kinderreichen werden somit zu »Bittstellern« degradiert. Und 80 Prozent der kinderreichen Familien in Deutschland glauben, dass man sie für mehr oder weniger asozial hält.

Dabei sind es Experten zufolge doch gerade diese Familien, die den chronischen Kindermangel in Deutschland etwas abmildern. Hier wachsen zukünftige Leistungsträger heran, die unsere Wirtschaft, unsere sozialen Sicherungssysteme, unser Wohlstand braucht.

Ulrich Fürst widmet sich wichtigen Fragen rund um kinderreiche Familien. Der Referent ist sowohl im Familienbund als auch im Verband kinderreicher Familien engagiert. Als fünffacher Vater hat er uns aber auch aus eigener Erfahrung heraus viel zu berichten. Anschließend steht er für Rückfragen und Diskussion zur Verfügung.

Die Veranstaltung ist öffentlich.

Familienbund der Katholiken im Bistum Augsburg, Kappelberg 1 | 86150 Augsburg
Tel. 0821 3166-8851 oder -8852 | Fax 0821 3166-8859
E-Mail: familienbund@bistum-augsburg.de
www.familienbund.bistum-augsburg.de

Foto: Dr. Edith Breburda

 


Augsburg: Tagung mit Ulrich Fürst über kinderreiche Familien am 25.11.2015

Veranstaltung des kath. Familienbundes zum Thema:
„Kinderreiche Familien – Exoten, vom Aussterben bedroht?“
P1000834

am Mittwoch, 25. November 2015
um 19 Uhr
im Haus St. Ulrich, Kappelberg 1 in 86150 Augsburg

Papstsekretär Georg Gänswein, Sängerin Maite Kelly und Nachwuchspolitiker Nathanael Liminski haben (mindestens) eines gemeinsam – eine frohe und dankbare Erinnerung an ihre Kindheit in einer Großfamilie. Wer mit zwei, drei oder wie diese Prominenten mit vier bzw. gar neun Geschwistern aufgewachsen ist, weiß von dem Reichtum einer XXL-Familie zu erzählen.

Doch was vor ein, zwei Generationen noch gang und gäbe war, ist heute eine Seltenheit: Nur noch jede siebte Familie  –  15 Prozent  –  ist »kinderreich«, hat also mindestens drei Kinder, und in weniger als einem Prozent der Familien leben fünf oder mehr Kinder.

Woran liegt das? Welche Rolle spielt dabei die systematische Benachteiligung der Familie durch die Politik? Fakt ist, dass jede 4. kinderreiche Familie in Deutschland als armutsgefährdet gilt. Die Kinderreichen werden somit zu »Bittstellern« degradiert. Und 80 Prozent der kinderreichen Familien in Deutschland glauben, dass man sie für mehr oder weniger asozial hält.

Dabei sind es Experten zufolge doch gerade diese Familien, die den chronischen Kindermangel in Deutschland etwas abmildern. Hier wachsen zukünftige Leistungsträger heran, die unsere Wirtschaft, unsere sozialen Sicherungssysteme, unser Wohlstand braucht.

Ulrich Fürst widmet sich wichtigen Fragen rund um kinderreiche Familien. Der Referent ist sowohl im Familienbund als auch im Verband kinderreicher Familien engagiert. Als fünffacher Vater hat er uns aber auch aus eigener Erfahrung heraus viel zu berichten. Anschließend steht er für Rückfragen und Diskussion zur Verfügung.

Die Veranstaltung ist öffentlich und der Eintritt kostenlos

Familienbund der Katholiken im Bistum Augsburg
Kappelberg 1 | 86150 Augsburg

Tel. 0821 3166-8851 oder -8852 | Fax 0821 3166-8859  – E-Mail: familienbund@bistum-augsburg.de
www.familienbund.bistum-augsburg.de

 


Verband Familienarbeit unterstützt „Aufstand der Familien“ für Senkung der KV-Beiträge

Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) fordern alle sozialversicherten Eltern unterhaltspflichtiger Kinder zu einem „Aufstand“ auf, der auch vom Verband Familienarbeit e.V. unterstützt wird.  008_Index - Kopie

Eltern sollen bei ihrer gesetzlichen Krankenversicherung (KV) eine Reduzierung ihrer Beiträge beantragen, weil die bisherigen Beiträge als überhöht angesehen werden. Nach dem zu erwartenden ablehnenden Widerspruchsbescheid ist die Voraussetzung einer Klage beim zuständigen Sozialgericht gegeben, deren Bearbeitung auf Antrag bis zur Entscheidung von drei ähnlichen beim Bundessozialgericht (BSG) anhängigen Berufungsverfahren zurückgestellt werden kann.

Näheres ist unter www.elternklagen.de nachzulesen. Dort sind auch Musterformulare herunterzuladen.

Die bereits laufenden Musterverfahren vor dem Bundessozialgericht werden von DFV und FDK unterstützt. Eine juristische Beratung erfolgt durch den erfahrenen ehemaligen Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert. Das Bundessozialgericht sah sich bereits aufgrund von Presseberichten veranlasst, eine Pressemeldung zu den anstehenden Verfahren herauszugeben (http://elternklagen.de/aufstand-der-familien). Eine öffentliche mündliche Verhandlung soll am 30. Sept. 2015 am BSG in Kassel stattfinden.

Juristischer Ausgangspunkt ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 4. April 2001 (1 BvR 1629/94), dass die Beitragsstruktur der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) für unvereinbar mit dem Grundgesetz bezeichnete, da der für die Funktion der Versicherung unverzichtbare generative Beitrag in Form der Kindererziehung nichtDoris-Sohnemann berücksichtigt sei. Außerdem wurde der Gesetzgeber beauftragt zu prüfen, inwieweit das Urteil auf andere Versicherungszweige zu übertragen sei.

Als Reaktion auf das Urteil wurde der Beitrag zur SPV für kinderlose Versicherte um 0,25 % erhöht, was die Kläger für unzureichend halten. Eine Überprüfung bezüglich der anderen Versicherungszweige erfolgte nur sehr oberflächlich. Ziel des „Aufstands der Eltern“ ist eine Korrektur der Beitragsstruktur aller gesetzlichen Versicherungen für Familien. 

Beispiel: Obwohl heute die Voraussetzungen dafür, dass auch künftig die hohen Krankheitskosten aller Rentner – auch der nur erwerbstätig gewesenen – allein durch das Erziehen von Kindern geschaffen werden, wird vom Einkommen der Eltern sogar der Anteil, den sie für den Unterhalt ihrer Kinder benötigen, noch mit Beiträgen zur Krankenversicherung belastet.

Pressesprecher:
Dr. Johannes Resch
Johannes.Resch@t-online.de