Schwesigs geplantes Familiengeld dient einer weiteren staatlichen Gängelung der Eltern

Von Dr. Johannes Resch

Familienministerin Manuela Schwesig schlägt ein neues Familiengeld vor, um Eltern mehr Zeit zu geben für die Präsenz bei ihren Kindern.*

Sofern beide Eltern gleichzeitig und hinreichend, also mit 28 bis 36 Wochenstunden, teilzeitbeschäftigt sind, sollen sie für maximal 24 Monate je 150 € bekommen, bis das Kind acht Jahre alt ist. Schwesig erwartet, dass 20 Prozent der Eltern das Angebot nützen und dass vor allem mehr Mütter erwerbstätig bleiben werden. DSC_0553

Die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Gertrud Martin, beurteilt diesen Vorschlag zwiespältig:

„Es ist einesteils ein Schritt in die richtige Richtung, denn die Erziehung der eigenen Kinder darf nicht immer weiter beeinträchtigt werden durch die einseitige Ausrichtung beider Elternteile oder gar der Alleinerziehenden möglichst auf eine Vollzeiterwerbstätigkeit. Um Gleichwertigkeit von Erwerbs- und Familienarbeit herzustellen, braucht es den finanziellen Ausgleich.

Andererseits ist dieser Vorschlag mit den überaus eng gefassten Bedingungen, wieder in der sattsam bekannten SPD-Masche gestrickt, nach der Familien staatlich gegängelt werden, sich ideologiekonform zu verhalten. Andernfalls gehen sie leer aus. Das widerspricht den Vorgaben unserer Verfassung und diskriminiert alle Eltern, die auf deren Grundlage ihr Familienleben und die Erziehung ihrer Kinder nach eigenen Vorstellungen gestalten wollen.“

In Zeiten des Vorwahlkampfs scheint der Vorschlag präzise gesetzt, um die CDU in die Enge zu treiben. Deren Widerspruch lässt nicht auf sich warten: Seitens der CDU und der Grünen wird das Konzept als zu unflexibel kritisiert. CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs argumentiert dagegen, dieses Familiengeld sei nicht gegenfinanziert.**

Frau Martin erklärt dazu: „Mit diesem Argument schneidet sich die CDU ins eigene Fleisch: Bei der Rentenreform 1957 hat Konrad Adenauer den Anspruch auf Alterssicherung von der Bedingung, den sorgenden Nachwuchs großzuziehen, abgekoppelt und an Erwerbsarbeit gebunden. Über Nacht wurden die Eltern ‚enteignet‘, indem ihre Kinder künftig vorrangig für die Altersversorgung der Kinderlosen, und deshalb uneingeschränkt Erwerbstätigen, zuständig waren, aber weniger für die der Eltern.

Millionen Arbeitnehmer hatten plötzlich einen ansehnlichen Rentenanspruch gegenüber der nachfolgenden Generation, unabhängig davon, ob und inwieweit sie sich an der Erziehung dieser Generation beteiligt hatten. Die CDU gewann mit den Stimmen dieser Rentner bei der nächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit und fragte keineswegs nach einer ‚Gegenfinanzierung‘ für die Eltern! Bereits eine Generation später hatten wir die Quittung in Form eines dramatischen Geburtendefizits, und heute haben wir den daraus resultierenden Arbeitskräftemangel.

Die sinnvolle Alternative zu diesem Familiengeld wäre aus unserer Sicht die Umwandlung des Elterngelds von einem Lohnersatz in eine für alle Eltern gleichmäßig hohe Zuwendung für die Gesamtdauer von drei Jahren.“

Quellen:                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     * https://www.tagesschau.de/inland/familiengeld-103.html


Ministerin Schwesig (SPD) will die Familien noch stärker staatlich reglementieren

Mathias von GersdorffPodium5

Am 18. Juli 2016 stellte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ihr neuestes Konzept für ein Familiengeld vor, dass wie kein anderes zuvor den Anspruch besitzt, das Leben der Familien gestalten zu wollen.

Konkret wäre ein Familiengeld von 300 Euro monatlich für einen Zeitraum von 24 Monaten vorgesehen, falls sich Vater und Mutter die Arbeitszeit bzw. die Familienzeit gleichmäßig (jeweils auf 80 – 90 Prozent der Vollzeit) aufteilen.

Schwesig will also im bislang ungekannten Maße auf die Lebensgestaltung der Familien Einfluss nehmen.

„Ich möchte die Väter ermutigen, sich mehr Zeit für ihre Kinder zu nehmen, und ich möchte die Mütter ermutigen, im Beruf zu bleiben“, so ein Zitat Schwesigs in der FAZ vom 19. Juli 2016. Schwesig wählte ihre Worte geschickt. Welcher Vater will nicht gerne mehr Zeit mit seiner Familie verbringen?

Der Haken aber ist, dass Manuela Schwesig mit diesem Familiengeld massiv in das Leben der Familien eingreifen will und damit grob das Subsidiaritätsprinzip verletzt. Nicht mehr Vater und Mutter würden dann bestimmen, wie sie sich die Erwerbs- und die Haushaltsarbeit aufteilen, sondern der Staat.

Das steht ihm aber nicht zu. Die Rolle des Staates ist es, Bedingungen zu schaffen, damit die Familien gut leben können. Der Staat darf sich aber nicht anmaßen, das Familienleben massiv bestimmen zu wollen. Das Ehepaar selbst muss definieren, wie sie ihr Leben organisieren.

Darüber hinaus müsste der Staat kontrollieren, ob Vater und Mutter sich die Arbeitszeit tatsächlich gleichmäßig aufteilen, was ein klarer Eingriff in die Privatsphäre der Familie wäre.

Schwesigs neues Familiengeld wird nicht gedeckt mit den Zielvorgaben des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD und kann schon aus Haushaltsgründen nicht eingeführt werden. Das Projekt ist bestenfalls für die nächste Legislaturperiode relevant.

Deshalb warf die CDU/CSU-Fraktion der Bundesfamilienministerin vor, sie verwende ihr Ministerium, um einen vorgezogenen Wahlkampf für die Bundestagswahl zu führen.

Weitere aktuelle Artikel unseres Autors hier: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/


Familienverband gegen Staatszuschüsse bei IVF von unverheirateten Paaren

Laut Pressemeldung des Bundesfamilienminsteriums vom 7. Januar 2016 tritt ab sofort eine Änderung der Bundesförderrichtlinie zur „Unterstützung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion“ in Kraft.

Um „zeitgemäß“ zu agieren, gewährt Frau Schwesig künftig auch Paaren, die, obwohl sie ohne Trauschein zusammenleben, unter „unerfülltem Kinderwunsch“ leiden, einen Zuschuss zur Finanzierung einer IVF (In-Vitro-Fertilisation) bzw. künstlichen Befruchtung. Baby

Die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Gertrud Martin, sieht darin einen weiteren Schritt zur Auflösung der Familie durch ideologisch fixierte Individualisierung der Erwachsenen ohne Rücksicht auf die Interessen der Kinder:

„Trotz der schönfärberischen Aussage: ‚ …. Familie ist da, wo Menschen bereit sind, füreinander einzustehen und dauerhaft Verantwortung zu übernehmen…‘ verzichtet Ministerin Schwesig auf jede verbindliche Dokumentierung dieser „dauerhaften“ Übernahme von Verantwortung durch die beteiligten Erwachsenen. Es genügt offenbar, aktuell ein Kind zu wünschen, zu zeugen und zu gebären.

Bei völlig fehlender rechtlicher Bindung zwischen den Eltern wird es ihnen noch leichter gemacht, sich aus der gemeinsamen Verantwortung zu lösen und das Kind dem Vater Staat zu überlassen. Wie schon im Abtreibungs- und Unterhaltsrecht, beim Elterngeldgesetz und beim Rechtsanspruch auf Finanzierung der staatlichen Krippenerziehung, jedoch keinesfalls der Betreuung der Kleinsten in ihrem Elternhaus, spielen die Interessen und die grundgesetzlich festgeschriebenen Rechte eines Kindes keine Rolle. Das Kind ist zur Verfügungsmasse verkommen.

Wir brauchen nicht nur mehr Kinder, wie Frau Schwesig richtig meint. Wir brauchen auch stabile Familien als Grundlage einer gesunden sozialen Entwicklung der Kinder. Aus unserer Sicht ist es widersinnig, die künstliche Befruchtung bei unverheirateten Paaren finanziell zu fördern und gleichzeitig den Eltern, die ihr Kind selbst erziehen wollen, ein Betreuungsgeld von 150 € abzusprechen.“


Bayern setzt sich fürs Betreuungsgeld ein und kritisiert Familienministerin Schwesig (SPD)

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat beim kürzlichen Bund-Länder-Treffen durchgesetzt, dass die freiwerdenden Bundesmittel des Betreuungsgeldes nicht im allgemeinen Haushalt versickern. Künftig entscheiden die Länder selbst, wofür sie das Geld investieren. IMG_1464

Damit kann Bayern sicherstellen, dass den Familien das Betreuungsgeld zugute kommt – Bayern zahlt das Betreuungsgeld weiter. Horst Seehofer hatte dies bereits nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Juli zugesagt.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Schwesig wollte das Geld den Familien wegnehmen und verpflichtend in den Kita-Ausbau stecken. Die CSU ist davon überzeugt: Das Geld gehört den Familien und es geht beides!

Ich bin gespannt, ob Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg dem bayerischen Beispiel folgen und die dort lebenden Familien auch unterstützen werden.“

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/september-2015/csu-haelt-wort-betreuungsgeld-bleibt/


DDR 2.0: Kindeswohl spielt keine Rolle bei 24-Stunden-Kitas für die Kleinen

Von Birgit KelleKelle_IMG_9393_RGB_(c)_Foto_Kerstin Pukall

Dieses Land hat einen gewaltigen Schritt weiter Richtung DDR 2.0 unternommen: Unsere sog. Familienministerin Manuela Schwesig hatte nämlich wieder einen Geistesblitz: Mehr Geld für 24-Sunden-Kitas. 

Ist doch großartig, bald stören die lieben Kleinen gar nicht mehr zu Hause, fehlt nur noch die DDR-Wochenkrippe, dann sind wir wieder dort, wo wir vor 25 Jahren schon mal waren.

Der Unterschied ist nur, damals haben wir nach der Maueröffnung die Kinder in den DDR-Krippen bedauert. Heute sind wir auf dem gleichen Weg dorthin, nennen es aber moderne Familienpolitik. Ein Apfel bleibt aber ein Apfel, auch wenn wir ihn jetzt Birne nennen.

Meine Kolumne zu diesem Thema  ist nachzulesen beim Debattenmagazin „The European“ unter dem Titel: „Margot Honeckers ganzer Stolz“. Hieraus ein Ausschnitt:

„All die schönen Konzepte zur Steigerung der Erwerbstätigkeit von Frauen haben nicht etwa ein emanzipatoriscDSC_0553hes Ziel, sondern ein ökonomisches. Die Ausbeutung des weiblichen Humankapitals wird einfach nur in feministische Befreiungsrhetorik verpackt. Was Kinder brauchen oder wollen, ist dabei irrelevant, um nicht zu sagen: störend.

Jetzt sind wir bereits so weit, dass Kinder nicht einmal mehr in ihrem eigenen Bett übernachten dürfen, wenn der Arbeitsmarkt die Mama braucht. Mit Erwachsenen würden wir so etwas nicht einmal versuchen.

Man möge sich vorstellen, was in diesem Land los wäre, wenn wir von Arbeitnehmern verlangen würden, auf ihr eigenes Bett zu verzichten, damit der Produktionsprozess im Betrieb ungestört weiter laufen kann. Ver.di wäre auf der Straße und würde „Ausbeutung“ schreien.

Wer schreit das bei den Kindern, denen wir ihr vertrautes Heim rauben, ihr Bett, ihr Zuhause, ihre Gutenachtgeschichte, vorgelesen von Mama oder Papa und nicht von irgendwem in Kita, wenn überhaupt? Wer kommt nachts und tröstet, wenn das Monster unter dem Bett rumort, zu wem darf ein Kind unter die Decke schlüpfen, wenn es Heimweh nach Mama und Papa hat?“ 

Unsere Autorin Birgit Kelle ist Familienmutter, Publizistin und Vorsitzende von „Frau 2000plus“: http://frau2000plus.net/


USA: Dem Urteil pro Homo-Ehe folgt jetzt die Forderung nach der Poly-Ehe

Von Felizitas Küble

Unter dem Titel „Urteil zur Homo-Ehe inspiriert Polygamisten“ berichtet SPIEGEL-online am 3. Juli 2015 über neuere Bestrebungen in den Vereinigten Staaten zugunsten der rechtlichen Anerkennung der Mehrfach-Ehe.
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Dabei wird abschließend erwähnt, daß nicht allein die Zustimmung zur Homo-Ehe in den letzten Jahren rasant angestiegen ist, sondern  – wenngleich nicht im gleichen Ausmaß – auch die Akzeptanz der Polygamie: Waren es 2006 lediglich 5%, so sind es Umfragen zufolge heute bereits 16%. cropped-ZIM_5640
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Mit welcher Logik will ein Staat Bigamie und Polygamie auf Dauer weiter verbieten, wenn sein oberster Gerichtshof die traditionelle Definition, daß die Ehe eine Lebensverbindung eines Mannes mit einer Frau ist, bereits vom Tisch gefegt hat?  
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FOTO: Wird das klassische Ehe-Prinzip (Mann und Frau) aufgehoben, dann wird bald auch die Ein-Ehe hinterfragt
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Dieses bewährte Ehe-Prinzip bestand sowohl aus der Frau-Mann-Verbindung wie auch darauf, daß sich dabei ein Mann und eine Frau das verbindliche Ja-Wort geben.
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Wenn konservative Christen in der jetzigen Debatte um die Homo-Ehe kritisch darauf hinweisen, daß dieser Schritt auf kurz oder lang weitere Forderungen nach sich ziehen werde, werden sie nicht selten belächelt oder gar verunglimpft – offenbar durchaus zu Unrecht, wie der aktuelle Artikel des „Spiegel“ ungewollt klarstellt.

Kesseltreiben gegen die saarländische Ministerpräsidentin

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Wir erinnern an die massive Kampagne aus Medien und Politik gegen die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Besonders hartnäckig beteiligte sich hieran die SPD-Politikerin und Ministerin Manuela Schwesig. (Näheres dazu hier: https://charismatismus.wordpress.com/2015/07/03/homo-ehe-ministerin-manuela-schwesig-spd-wettert-weiter-gegen-cdu-politikerin/)
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Der mitunter geradezu aggressive Feldzug gegen die CDU-Politikerin bezog sich auf folgende Ansicht, welche die Ministerpräsidentin in der aktuellen Debatte über die Homo-Ehe geäußert hat:
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„Wenn wir diese Definition öffnen in eine auf Dauer angelegte Verantwortungspartnerschaft zweier erwachsener Menschen, sind andere Forderungen nicht auszuschließen: etwa eine Heirat unter engen Verwandten oder von mehr als zwei Menschen.
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Hinsichtlich der sexuellen Inzucht unter Geschwistern fordert die „grüne Jugend“ schon seit Jahren die Abschaffung der Strafbarkeit.
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Der kinderreiche Amerikaner Nathan Collier, so schreibt der „Spiegel“, wolle nun endlich mit den zwei Frauen, mit denen er zusammenlebe, gleichzeitig verheiratet sein –  nicht nur mit seiner ersten Ehefrau.
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Er verweist auf die Aussagen des Richters Jon Roberts, der das Homo-Ehe-Urteil u.a. mit der Begründung ablehnt, bei Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe könnten Polygamisten „die gleichen Argumente anführen, die Homosexuelle für die Legalisierung der Homo-Ehe vorbrächten: Wenn ihnen das Recht zu heiraten vorenthalten werde, sei das respektlos und mache sie zu Bürgern zweiter Klasse.“
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Obwohl dieser Richter mit seiner Äußerung sowohl vor der Homo- wie vor der Poly-Ehe warnen wollte, wird sein Argument nun von jenen vereinnahmt, die ihrerseits das Recht auf die Mehrfach-Ehe fordern. Damit zeigen sich bereits jetzt genau jene Konsequenzen, auf die konservative Stimmen schon länger mahnend hinweisen.
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Felizitas Küble leitet ehrenamtlich das Christoferuswerk, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt

Merkwürdige Warnung an Mütter aus dem (Anti-)Familienministerium…

Von Birgit Kelle

Unsere Familienministerin Schwesig sprüht derzeit vor Ideen. Mal ist es die Frauenquote, an deren Umsetzung gearbeitet wird, dann sind es die Kinderrechte, die dringend in die Verfassung müssen, aktuell hat sie sich die Hausfrauen vorgeknöpft. Birgit Kelle swr hochformat

Ja, wir Familienmütter sind nun gewarnt, ganz offiziell aus dem Familienministerium. Frau Schwesig hat zwar Verständnis für den Wunsch, seine Kinder selbst großzuziehen, sagt aber, wir sollten das  Risiko beachten.

An dem Risiko will sie natürlich nichts ändern, da sind wir dann einfach selbst schuld, wenn wir trotz Warnung immer noch an diesem Leben festhalten, das wir selbst für richtig halten.

Sie merken schon: Grund genug für eine Kolumne von mir mit dem schönen Titel: „Nicht meine Ministerin“.

Ein Ausschnitt: „Wer aber den Anspruch erhebt, Ministerin für alle Frauen im Land zu sein, muss mehr tun. Als Mutter von vier Kindern brauchen ich und all die anderen Millionen Frauen keine Bedenkenträger und Super-Nannys im Familienministerium, die uns erklären, was gut für uns ist. Ich bin schon groß und ich weiß was ich tue.

Was mir fehlt, ist eine Familienministerin, die mir hilft, mein Leben so zu gestalten, wie ich es für richtig halte – selbst dann, wenn sie meinen Weg persönlich nicht nachvollziehen kann. Solange muss ich sagen: Nicht meine Ministerin!“

Den ganzen Text finden Sie hier.