BVL-Erklärung zur Bundestagsdebatte über Abtreibungsförderung in aller Welt

Zur heutigen Bundestagsdebatte mit Anträgen verschiedener Fraktionen in Bezug auf „sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte“ (SRGR) erklärt Alexandra Linder (siehe Foto), die Vorsitzende des BVL, in Berlin:

In den Anträgen zur heutigen Bundestagsdebatte über Frauen- und Mädchenrechte wird von der FDP, der Linken und von Bündnis90/Grünen eine deutliche Aufstockung der Zuschüsse für verschiedene, international im Bereich der SRGR tätige Organisationen gefordert, darunter den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), die International Planned Parenthood Federation (IPPF), zu der auch die deutsche Pro Familia gehört, und Marie Stopes International (MSI).

Insgesamt geht es um eine jährliche Förderung von bis zu 56 Millionen Euro nur für UNFPA und IPPF. Diese Organisationen vertreten offen und massiv den „sicheren und legalen Zugang zu Abtreibung“.

Der UNFPA verlieh 1983 seinen Population Award an China – für die Einführung der Ein-Kind-Politik mit Zwangsabtreibungen bis zur Geburt. UNFPA, IPPF und Marie Stopes sind die größten Abtreibungsanbieter und -förderer der Welt.

Marie Stopes führte 2018 nach eigenen Angaben (Global Impact Report) 4,8 Millionen Abtreibungen durch und schon 2010 beispielsweise in Nepal 42 %, in Äthiopien 38 % und in Australien 21 % der Abtreibungen. Bei der IPPF waren es 2018 nach eigenen Angaben knapp 1,2 Millionen Abtreibungen.

Die Forderung nach Förderung dieser Organisationen wird vor allem mit der Wiedereinführung der US-amerikanischen Global Gag Rule begründet, die US-Zuschüsse an internationale Organisationen verbietet, wenn sie Abtreibung propagieren.

Die daraufhin gegründete „She Decides“-Kampagne zur Schließung dieser Finanzierungslücke soll auf Antrag der Grünen ebenfalls weiter gefördert werden. Das Manifest von She Decides beinhaltet die Forderung: „She is free. (…) To access abortion safely.“

Da es genügend Organisationen gibt, die in diesem Bereich der Bildung und Gesundheitsversorgung arbeiten, aber ohne Abtreibungspropaganda und -durchführung auskommen, ist es weder nachvollziehbar noch notwendig, ausgerechnet genannte Organisationen fördern zu wollen.

Der Begriff Abtreibung kommt in den Anträgen explizit zwar nicht vor, ist aber international unter dem Begriff der SRGR ganz selbstverständlich enthalten. Die Forderung der Koalitionsfraktionen, Gelder nur freizugeben, wenn sie nicht für Abtreibungsförderung verwendet werden, ist utopisch.

Der Bundesverband Lebensrecht fordert die Bundesregierung auf, ausschließlich Organisationen zu unterstützen, die sich um die wichtige Förderung der Gesundheit und Bildung von Frauen und Mädchen weltweit kümmern und nicht um die Propagierung und Durchführung von Abtreibungen.Alexandra M. Linder M.A.

Bundesverband Lebensrecht e.V.
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„Blick nach links“ informiert über Antifa

Die Berliner AfD hat ein Infoportal über den Linksextremismus freigeschaltet. Ziel der Seite https://www.blicknachlinks.org/ sei es, sowohl über linksradikale Gewalttaten als auch Antifa-Ideologie, Netzwerke und deren Finanzierung zu berichten.

„Wir verstehen das zum einen als Aufklärungs-, zum anderen auch als Kampagnenportal gegen die weit verbreitete linksextreme Gewalt gegen Demokraten in Deutschland, die mittlerweile als Normalität erscheint“, sagte die stellv. Berliner AfD-Chefin Beatrix von Storch.

Ziel sei es, aus zahlreichen Einzelinformationen ein Gesamtbild zu erstellen, die Öffentlichkeit für die Gefahr des Linksextremismus zu sensibilisieren und so zu seiner Bekämpfung beizutragen.

Einer der Schwerpunkte soll die Offenlegung der finanziellen Unterstützung sein. „Es fließt zu viel Geld vom Staat mittelbar oder unmittelbar an linksextreme Organisationen“, beklagte von Storch, auf deren maßgebliche Initiative der „Blick nach links“ zurückgeht.

Berlin „leidet besonders unter linksextremer Gewalt“, meinte Vorstandsmitglied Ronald Gläser im Gespräch mit der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT. Besonders häufig würden hier Autos abgefackelt, ganze Straßenzüge verwüstet und Politiker bedroht.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/afd-startet-info-portal-ueber-linksextremismus/


Antisemitische muslimische Allianz stoppen!

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung die sog. Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit, kurz CLAIM, mit Bundesmitteln in fünfstelliger Höhe fördert.

Dazu erklärt der Fragesteller, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und AfD-Bundestagsabgeordneter für Süd-Thüringen, Dr. Friesen:

„Claim ist ein Projekt der Jungen Islam Konferenz und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben gefördert. Die Fördersumme betrug im Jahr 2017 über 42.535,70 Euro. Auch für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird das Projekt mit Steuermitteln gefördert.

Der Name Claim steht für die sog. Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Teil dieser Allianz ist unter anderem die Muslimische Jugend in Deutschland, welche lange Zeit im Fokus des Verfassungsschutzes stand. Zudem partizipiert auch Schura, die Islamische Religionsgemeinschaft Bremen mit ihrem Modellprojekt Al-Etidal an Claim.

Israelische Fahnen verbrannt

Diesem Zusammenschluss von islamischen Organisationen gehört u.a. auch die Al-Mustafa-Gemeinschaft an, welcher nach Auskunft des Bremer Verfassungsschutzberichtes, die islamistische Hizb Allah im Libanon unterstützt. Auch verschiedene Ortsvereine der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş, gehören Schura an.

Die Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş wird nach wie vor im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Beispielsweise erklärte sie dem Bericht zufolge in einer öffentlichen Stellungnahme, dafür zu beten, dass Jerusalem bald von Besatzung und Unterdrückung befreit werde. Auf den beiden größten Veranstaltungen in Berlin, die u.a. von Personen aus dem Hamas-Umfeld angemeldet worden waren, verbrannten einzelne Personen israelische Fahnen und riefen antisemitische Parolen.

Solange solche dubiosen Elemente Teil der sog. Allianz sind, muss die Bundesregierung ihre Finanzierung stoppen!

Wo bleibt die Allianz gegen Christenfeindlichkeit?

Während die Bundesregierung sich gegen tatsächliche und vermeintliche Islamfeindlichkeit engagiert, ist die zunehmende Christophobie von muslimischen Einwanderern von nachrangiger Bedeutung. Das zeigt sich im Juni  2017 beschlossenen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus. Dort wird Christenfeindlichkeit beiläufig dreimal am Rande erwähnt.

Im Hinblick auf Homophobie werden die christlich geprägte Lebensweise und die damit verbundenen Moralvorstellungen sogar als Problem identifiziert. Der Islam wird in diesen Zusammenhang nicht erwähnt.

Im Gegenteil: Die Bundesregierung widmet Islam- und Muslimfeindlichkeit ein eigenes Kapitel in ihrem nationalen Aktionsplan. Ein weiterer Beleg dafür, was in unserem Land falsch läuft. Wo bleibt die Allianz gegen Christenfeindlichkeit?“

 


ALfA in Rheine informierte die Bürger über das Lebensrecht der Ungeborenen

Der Regionalverband Nordmünsterland der „Aktion Lebensrecht für alle“ (ALfA) bot den Passanten am Samstag, dem 1. September, von 9 bis 15 Uhr einen reich mit Material bestückten Infostand auf dem Leiraplatz in Rheine.

Ein Blickfang für die Bürger war das Plakat des KOMM-MIT-Verlags mit einem Baby und dem Spruch: „Sag mir, wo wärst Du geblieben, hätt´ deine Mutter abgetrieben?“ (siehe 1. Foto unten links).

Die drei ALfA-Vertreterinnen, darunter die Vorsitzende Cordula Mohr (den Lesern des CHRISTLICHEN FORUM seit langem als Gastautorin bekannt), nahmen sich Zeit für die Fragen und Anliegen der Menschen, die zum Stand kamen oder die sie in der Fußgängerzone ansprachen.

Einige von ihnen erwiesen sich als entschiedene Lebensrechtler und unterzeichnet die Initiative gegen die staatliche Finanzierung der Abtreibung.

Manche Passanten blieben lange am Stand stehen und erzählten vieles aus ihrem Leben, auch über Schwangerschaften schon in jungen Jahren.

Die ALfA empfahl Interessenten die Teilnahme am „Marsch für das Leben“, der am 22. September dieses Jahres in Berlin stattfinden wird.

BILD: Cordula Mohr (rechts) und eine interessierte Passantin mit Kinderwagen.

Mehrere Lehrerinnen haben sich intensiv mit den Büchern, Schulmappen und Prospekten eingedeckt, sei es als Material für den Bio-Unterricht oder für schwangere Schülerinnen.

Zudem wollen sie das Infoblatt der ALfA-Schwangerenberatung VITA-L am Schwarzen Brett aufhängen, worüber sich die Standbetreiberinnen besonders gefreut haben.

Das gilt auch für den Besuch eines CDU-Landtagsabgeordneten, der sich für die Lebensrecht-Anliegen aufgeschlossen zeigte.

Auch das aktuelle Thema §219a wurde viel diskutiert. Erstaunlicherweise plädierten alle Passanten am Stand eindeutig dafür, das Verbot der Abtreibungswerbung bei Ärzten beizubehalten. Auffallend war, dass vor allem junge Mädchen sich klar gegen Abtreibung positionierten.


Oberbürgermeister sind zunehmend besorgt

Beatrix von Storch

Im Juni 2018 flossen Kindergeldzahlungen für 268.336 Kinder, die im Ausland leben. Das ist ein Anstieg von über zehn Prozent zum Vorjahr. Es warnen bereits mehrere Oberbürgermeister in diesem Kontext vor einer Zuwanderung in unsere Sozialsysteme.

Selbst der SPD-Oberbürgermeister Duisburgs fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Die Entwicklung beschreibt er so:
„Wir haben derzeit rund 19.000 Menschen aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg, Sinti und Roma. Vor knapp sechs Jahren, 2012, hatten wir erst 6000 in Duisburg.“

Der deutsche Sozialstaat ist aufgrund seiner Üppigkeit ein Magnet für Migration, der in Kombination mit offenen Grenzen, gerade seit der EU-Osterweiterung, enorm anziehend ist. Die Situation in Duisburg ist die vieler deutscher Städte und spiegelt genau das wieder, was die AfD schon lange sagt: In Deutschland findet eine Migration in unsere Sozialsysteme in großem Stil statt.

Die Einwanderung in die Sozialsysteme muss gestoppt werden. Offene Grenzen und freier Zuzug können in einer Welt völlig unterschiedlicher Leistungsniveaus nicht funktionieren. Ansprüche auf soziale Leistungen müssen auf die Bürger begrenzt bleiben. Wer nicht aus Deutschland kommt und keinen Beitrag zur Finanzierung unserer Sozialsysteme durch Steuern und Abgaben geleistet hat, darf auch keinen Anspruch auf soziale Leistungen haben.

www.beatrixvonstorch.de


Bundesregierung verharmlost und fördert muslimischen Antisemitismus

Beatrix von Storch

Antisemitismus und Judenhass nehmen in Deutschland rapide zu. Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat daraufhin erklärt: „Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag“. Auch stellte er sich selbst als Freund Israels und Vorkämpfer gegen Antisemitismus dar.

Dass seine Aussagen einen großen Teil Heuchelei enthalten, wird aber schnell klar.

Der Islamismus  – und damit auch die Judenfeindlichkeit –  greifen an deutschen Grundschulen um sich. Zwar tut beispielsweise der Berliner Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) die Probleme als „hoffentlich nur ein Einzelfall“ ab, doch die Realität spricht eine klare Sprache. Immer mehr Eltern aus ganz Deutschland, die voller Zorn und Fassungslosigkeit von eigenen Erlebnissen sind, wagen es mittlerweile davon zu berichten (siehe hier).

Oft sind es Berichte von christlichen und jüdischen Eltern, deren Kinder massive Probleme mit muslimischen Schülern haben. Verbale und physische Gewalt bis hin zu Todesdrohungen sind keine Seltenheit. Auch Fälle von Diskriminierung von christlichen und jüdischen Schülern durch muslimische Lehrer gibt es.

Statt den islamischen Hass auf Christen und Juden klar zu benennen, nutzen die Mainstream-Medien und die Öffentlich-Rechtlichen aber lieber den Begriff „religiöses Mobbing“.

Solange die SPD weiterhin den Kurs der ungeschützten Grenzen fährt und damit der Migration von Christen- und Judenfeindlichkeit in unser Land Tür und Tor öffnet, kann sie die aktuellen Probleme also nicht glaubhaft kritisieren.

Der Zentralrat der Muslime schlägt nun vor, dass Imame durch Schulklassen gehen und für „Dialog, Aufklärung und gegenseitige Achtung“ werben. Im Deutschen gibt es dafür ein Sprichwort: Den Bock zum Gärtner machen.

Regierung finanziert palästinensischen Judenhass 

Doch nicht nur innenpolitisch, auch außenpolitisch zeigt sich die Heuchelei der Altparteien  –  und besonders die von Heiko Maas und seiner SPD, sehr deutlich. Zum Thema finanzielle Zahlungen Deutschlands an die Palästinenser habe ich der Bundesregierungen mehrere schriftliche Fragen gestellt.

Eine meiner Einzelanfragen hat ergeben, dass die Bundesregierung seit dem Amtsantritt von Angela Merkel das umstrittene „Palästinenserhilfswerk“ der Vereinten Nationen (UNRWA) mit mehr als 350 Millionen Euro unterstützt hat. Die jährlichen Zahlungen sind in Merkels Regierungszeit von 2,9 Millionen Euro im Jahr 2005 auf fast 80 Millionen Euro im Jahr 2017 angehoben worden:

UNRWA betreibt unter anderem auch das größte Schulsystem im Nahen Osten. In den Schulbüchern von UNRWA werden die Schüler zum Dschihad und zur Judenfeindschaft erzogen, Israel wird auf Karten als nicht-existent dargestellt. Selbst im Mathematikunterricht lernen die Kinder mit der Zahl der „Märtyrer“, also islamische Selbstmordattentäter, zu rechnen. Das wird finanziert mit deutschen Steuergeldern (mehr zum Thema finden Sie auch hier).

Obwohl das in zahlreichen Studien untersucht worden ist und auch in der öffentlichen Berichterstattung immer wieder thematisiert wurde, weigert sich die Bundesregierung dazu Stellung zu nehmen.

In ihrer Antwort auf meine Anfrage, ob die Bundesregierung über diese Zustände Kenntnis hat, erklärt sie lediglich, sie befinde sich in einem „kontinuierlichen Dialog“ mit UNRWA über die „Werte“ und „Grundsätze“ der Vereinten Nationen. UNRWA verwende die „im jeweiligen Gebiet geltenden Lehrpläne“.

Während Angela Merkel (CDU) und die SPD in Deutschland vorgeben, gegen Antisemitismus vorzugehen, fördert die Bundesregierung mit ihrer Finanzierung von UNRWA palästinensische Juden- und Israelfeindschaft im Nahen Osten auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.

Das ist ein politischer Skandal, der auch in Israel Aufsehen erregt hat (siehe hier). Die Mittel für UNRWA müssen gestrichen werden.

www.beatrixvonstorch.de


Bayern lehnt SPD-Forderung nach einer Einheitsversicherung entschieden ab

Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die SPD zum Einlenken in der Debatte über eine sog. Bürgerversicherung aufgefordert.

„Das Wort ‚Bürgerversicherung‘ klingt zwar schön – Tatsache ist aber, dass damit längere Wartezeiten und eine schlechtere medizinische Versorgung für alle drohen“, warnte Huml.

Das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung sichere die derzeit hohe Versorgungsqualität. Nach Ansicht Humls wäre es daher völlig falsch, ein gut funktionierendes System ohne Not zu zerschlagen und durch ein riskantes Experiment zu ersetzen.

„Die Forderung der SPD nach einer Einheitsversicherung eignet sich deshalb nicht zur Profilierung. Lange Wartezeiten auf Arzttermine oder Operationen wie bei Ländern mit bestehender Einheitsversicherung möchte ich den Versicherten in Deutschland ersparen“, kritisierte Huml.

Es sei eine „Illusion“, dass eine „Bürgerversicherung“ die Beiträge der Versicherten entlasten könne. „Auch finanziell ist ein Einheitssystem ein hochriskantes Manöver – ohne jeden sachlichen Grund“, erklärte Bayerns Gesundheitsministerin. Die Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung sei derzeit sogar erfreulich: „Versicherte können 2018 sogar von einem insgesamt niedrigeren Beitragsniveau profitieren.“

Huml betonte außerdem, dass eine Reform der Finanzierungsströme der gesetzlichen Krankenkassen nötig sei: „Wichtig ist u. a. die Einführung eines Regionalfaktors, um die Benachteiligung von Hochlohn- und Hochpreisregionen wie Bayern zu beenden.“

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/dezember-2017/huml-vernunft-statt-ideologie/