Christliche Flüchtlinge: Abschieben und amtlich zur Glaubensverleugnung verdonnern

Von Peter Helmes und Michael Stein

Ausgerechnet am Freitag, dem 13. Januar, kommt mir eine Meldung auf den Tisch, die mir die Luft nimmt. Sie erinnert fatal an den Fehltritt der beiden deutschen „Christen-Oberhäupter“: Kardinal Marx und EKD-Präses Bedford-Strohm.

Die beiden Gottesmänner hatten in Jerusalem beim Besteigen des Tempelberges keinen Mut, Kreuz  –  also Rückgrat  –  zu zeigen und versteckten auf einen Wink der muslimischen Gastgeber hin ihr Bischofskreuz. IGFM_Scharia

Das Beispiel der beiden Oberhirten hat wohl vor den Toren der BAMF („Flüchtlingsbehörde“) nicht haltgemacht. „Steglitz Lutherisch“ berichtete am 13.1.2017 u.a.:

„Unsere Gemeindeglieder kommen aus Ländern, die im neuen Weltverfolgungsindex von Open Doors die Plätze 3,4,6,7,8 und 10 belegen … Und doch müssen so viele von ihnen darum zittern, als christliche Flüchtlinge hier in Deutschland anerkannt zu werden.

Der Iran ist im Index noch einmal um einen Platz nach oben gestiegen. Begründung: „Mit 85 Punkten steht der Iran auf Platz 8 des Weltverfolgungsindex (WVI) 2017. Im Jahr 2016 nahm der Iran mit 83 Punkten Platz 9 ein. Der Punktanstieg ist auf einen stärkeren Druck auf Christen zurückzuführen, der sich etwa in einer erhöhten Anzahl von Inhaftierungen zeigt.“

Dennoch hagelt es auch in diesem neuen Jahr weiter Ablehnungen von Asylanträgen iranischer Christen. Begründung immer wieder: Es kann ihnen zugemutet werden, ihren Glauben in ihrer Heimat zu verleugnen.“  (Quelle: https://www.facebook.com/Steglitz-Lutherisch-417213035155072/?fref=nf).csm_igfm_poster_iran_menschenre_b461ce9219

Dazu schreibt Conservo-Kommentator Michael Stein:

„Will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfolgte Christen dazu zwingen, sich zum Islam zu bekehren? Verfolgte Christen werden seit einiger Zeit systematisch von diesem Bundesamt abgeschoben.

Das Bundesamt begründet es u.a. mit dem Argument: Es könne den zurückgeschickten Christen zugemutet werden, ihren Glauben in ihrer Heimat zu verleugnen.

Wie soll das Verleugnen denn konkret aussehen? Sollen die Christen etwa zum Islam konvertieren, damit sie von den korantreuen Muslimen nicht diskriminiert, geschlagen, unterdrückt, getötet oder als Menschen 2. Klasse behandelt werden, wenn sie in ihre Heimatländer zurückkehren?

Das Bundesamt fordert so die verfolgten Christen in letzter Konsequenz auf, sich zum Islam zu bekehren, damit sie ohne Unterdrückung in Frieden und Wohlstand leben können!

Ja, so sind linke und grüne Politisch-Korrekte: Einerseits empfangen sie jeden korantreuen Salafisten mit offenen Armen, andererseits schieben sie mit heuchlerischen und verlogenen Argumenten die wirklichen Flüchtlinge ab. Ja, ich vermute, am liebsten würden sie alle deutschen bibeltreuen Christen und Konservativen gleich mitabschieben.“

Soweit Michael Stein, dem ich voll zustimme.

Die BAMF-Gewaltigen haben offenbar keinen Respekt vor christlichen Flüchtlingen und erst recht nicht vor dem christlichen Glauben – und keine Ahnung davon. Vermutlich haben die BAMFer was verwechselt: Wir sind nicht in Islamien!

Quelle und vollständiger Text hier: https://conservo.wordpress.com/2017/01/14/freitag-der-13-der-schwarze-freitag-oder-wie-man-gott-verraet/#more-13425


Islamexperte Bassam Tibi beklagt Europas Umgang mit der Migrantenschwemme

Der muslimische Politikwissenschaftler und gebürtige Syrer Prof. Bassam Tibi hat den Umgang Europas mit der „Völkerwanderung aus der Welt des Islams“ kritisiert.

Wie er in der Basler Zeitung schreibt, seien bisher mehr als zwei Millionen Flüchtlinge gekommen. Millionen weitere säßen auf ihren Koffern: „Auf diese Herausforderungen hat die EU außer frommen Sprüchen wie ,Solidarität’ keine Strategie zu bieten.“

Foto: IGFMIn Europa sei in den vergangenen Jahren ein „politisch korrektes vorherrschendes, von Linksgrünen bestimmtes Narrativ entstanden, das mit Gesinnungsterror jede freie Diskussion“ darüber verbiete.

Es sei zwar richtig, dass Europa Einwanderer benötige, aber die technisch komplexen westeuropäischen Gesellschaften brauchten „hoch ausgebildete Arbeitskräfte und keine Armutsflüchtlinge, die Parallelgesellschaften in europäischen Großstädten bilden und das Sozialsystem erheblich belasten“.

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels hier: http://www.idea.de/politik/detail/bassam-tibi-eine-voelkerwanderung-aus-der-welt-des-islams-99540.html


Die menschenrechtspolitische Sprecherin Erika Steinbach verläßt die CDU

Führende CDU-Politikerin hofft auf AfD-Erfolg

Aus Protest gegen die umstrittene Asylpolitik von CDU-Chefin Angela Merkel tritt Erika Steinbach (siehe Foto) aus der Partei aus. Die frühere Präsidentin des „Bundes der Vertriebenen“ und CDU-Bundestagsabgeordnete ist zugleich menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört zum Fraktionsvorstand der Union.

SteinbachDie Frankfurter Christdemokratin ist seit 1974 Mitglied der CDU; sie begründet ihren aufsehenerregenden Schritt im Interview mit der „Welt am Sonntag“ folgendermaßen:

„Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen.“

Ihr Bundestagsmandat kann und will Steinbach behalten, zumal sie zuletzt bereits zum siebten Mal direkt vom Bürger ins Parlament gewählt worden war:

„Ein erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger, die mir ihre Stimme anvertraut haben, hadern zutiefst mit der praktisch über Nacht eingeleiteten Migrationspolitik. Diese Wähler werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundestag vertreten.“

Steinbach kritisiert, die Kanzlerin habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen: „Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen.“

Die Politikerin beklagt, es seien absichtlich illegale Einwanderungen ermöglicht worden: „Beim Bundesamt für Migration sind tausende von Pässen als gefälscht identifiziert worden, ohne dass die rechtlich vorgesehenen Konsequenzen für die jeweiligen Migranten gezogen worden wären. Ein solches Ignorieren unseres Rechts wagt keine Bundesbehörde auf eigene Verantwortung. Da steht ein politischer Wille dahinter. Am Recht vorbei.“

Das Asylrecht sei missbraucht worden: „Ein erheblicher Teil der Menschen, die kamen, sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.“  – Steinbach verweist darauf, daß mit den Flüchtlingen zugleich auch Terroristen in unser Land eingedrungen seien.

Zur AfD erklärt die langjährige CDU-Politikerin, ihre Partei habe sich dem linken Zeitgeist angepaßt, weshalb die AfD entstanden sei. Diese neue Partei greife Themen auf, welche die CDU vernachlässigt habe; zudem sei die AfD „Fleisch vom Fleisch der CDU“. Derzeit will Steinbach nicht in die AfD eintreten, hofft aber, daß diese Partei in den nächsten Bundestag einzieht, um die Demokratie in Deutschland lebendig zu erhalten.

WEITERER Bericht hierzu von Dr. Berger: http://philosophia-perennis.com/2017/01/14/erika-steinbach-austritt/

HINWEIS: Frau Steinbach hat bereits im vergangenen Frühjahr deutliche Kritik an Merkels undemokratischem Kurs geübt: https://charismatismus.wordpress.com/2016/05/08/erika-steinbach-kritisiert-missachtung-der-unionsfraktion-und-des-parlamentes/

 


CDU-Politiker Golland: Nordafrikaner in diesem Jahr konsequent abschieben

Pressemitteilung des NRW-Landtagsabgeordneten Gregor Golland (CDU):

Nach den schlimmen Ereignissen der letzten Silvesternacht insbesondere in Köln standen Polizei und Landesregierung in NRW unter enormen Rechtfertigungs- und Erwartungsdruck. Innenminister Jäger hätte ein zweites Desaster wie 2015/2016 politisch nicht überlebt.

Diesmal ist die Polizei konsequent und umfassend eingeschritten und hat Gewaltexzesse und sexuelle Übergriffe weitgehend verhindert. Endlich wurde besonders in Köln umfassende Sicherheit gewährleistet. Dies sollte immer so sein. Vielen Dank an alle Einsatzkräfte bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Ordnungskräften der Stadt Köln für die harte und gute Arbeit!golland_007

Der massenhafte Auflauf junger, nordafrikanischer Männer war auch dieses Jahr in Köln zu beobachten. Laut PP Mathies und Wurm waren diese durchaus aggressionsbereit, fahndungsrelevant und entsprachen der Klientel aus dem letzten Jahr.

Das wirft Fragen auf:

  • Um welche Personen handelt es sich genau?
  • Wie ist deren rechtlicher Aufenthaltsstatus?
  • Welche Maßnahmen können ergriffen werden, sie in ihre Heimatländer zurückzuführen?
  • Warum werden diese Personen nicht nach Recht und Gesetz abgeschoben?
  • Wurde nicht durch innere Einsicht dieser Klientel sondern nur durch den äußeren Druck der Sicherheitskräfte ein ähnliches Verhalten wie beim vergangenen Silvester verhindert?
  • Handelt es sich um eine bewußte Provokation von Personen, die unser Rechts- und Wertesystem ablehnen und auf Gewalt und Kriminalität aus sind?
  • Wie soll langfristig und dauerhaft einer derartigen Entwicklung entgegengetreten werden?
  • Müssen wir jetzt jedes Silvester und andere große Ereignisse derart stark absichern?

Die intensive Kontrolle dieser Personen war absolut richtig und hat vermutlich Schlimmeres verhindert. Die Polizei ist ausdrücklich gegen derartige Vorwürfe in Schutz zu nehmen.

Die Landesregierung ist aufgefordert, hierzu Antworten zu geben. In Kleinen Anfragen werde ich ihr diese Fragen stellen. Rot-grün muß endlich konsequent gegen Straftäter vorgehen und ausreisepflichtige Personen abschieben. Dazu gehört auch, Algerien, Marokko und Tunesien im Bundesrat als sichere Herkunftsländer einzustufen.

Mehr Informationen» Lesen Sie dazu auch meine gemeinsame Stellungnahme mit Seraü Güler MdL


Polizeigewerkschaft begrüßt Anti-Terror-Vorschläge, zB. Fußfesseln für Gefährder

Die Vorschläge, die vom Bundesinnenminister und vom Bundesjustizminister zur Bekämpfung der Terrorgefahr jetzt auf den Tisch gelegt wurden, sind nach Ansicht der WendtDeutschen Polizeigewerkschaft DPolG ein richtiger und verantwortungsbewusster Schritt.

Gegenüber dem Nachrichtensender N24 sagte deren Bundesvorsitzender Rainer Wendt (siehe Foto):

„Dass vor der Bundestagswahl eine solche Einigung möglich ist, war nicht unbedingt zu erwarten. Umso mehr freut es uns, dass jetzt schnell gehandelt werden soll. Fußfesseln für Gefährder und erleichterte Abschiebungen sind notwendige Mittel, um Terrorgefahren einzudämmen.“

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/massnahmen-gegen-terrorgefahr-sind-verantwortungsbewusst/


Polizeichef: Bund soll Abschiebezentren für ausreisepflichtige Migranten einrichten

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat die Absicht des Bundesinnenministers begrüßt, mehr Verantwortung für die Abschiebung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern zu übernehmen.

Die Einrichtung von Abschiebezentren sind geeignet, die Überforderung mancher Länder bei der Durchsetzung der Abschiebung zu beseitigen, äußerte der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt. wendt

Die DPolG hatte seit langem gefordert, dass die Verhandlungen mit den Herkunftsländern der Betroffenen zentral durch den Bund geführt werden müssten, etwa wenn es um die Beschaffung von Ersatzpapieren gehe.

BILD: Buch-Neuerscheinung von Wendt „Deutschland in Gefahr“

Rainer Wendt erklärt dazu:

„Es ist längst überfällig, diese verwirrenden Zustände zu beseitigen, dass diese Gespräche von 16 Ländern einzeln geführt werden. Der Bund führt auch die Verhandlungen, wenn es um die grundsätzlichen Bedingungen geht, unter denen Staatsangehörige in diese Länder abgeschoben werden können.

Deshalb ist es auch folgerichtig, wenn der Bund in der Realisierung der Abschiebungen durch Einrichtung von Ausreisezentren mehr Verantwortung erhält.

Aber das wird die Probleme nicht lösen, wenn der Zuzug von Migranten nach Deutschland nicht noch konsequenter kontrolliert wird. Dafür muss die Bundespolizei kurzfristig entlastet werden.“

In diesem Zusammenhang unterstützt die DPolG ausdrücklich die vom Bundesinnenminister vorgeschlagene Ausweitung der 30-Kilometer-Zone im Grenzgebiet zur Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei.

Landes-Verfassungsschutzämter beibehalten

Der Abschaffung der Verfassungsschutzbehörden der Länder erteilt die DPolG eine klare Absage. „Die Landesämter müssen gestärkt, nicht geschlossen werden, man muss sie mit mehr Personal, besserer Technik und mehr Kompetenzen ausstatten!“ stellte DPolG-Chef Rainer Wendt klar.

Die Kenntnisse lokaler und regionaler Verhältnisse von verfassungsfeindlichen Organisationen und Personen ist unverzichtbar für erfolgreiche Arbeit des Nachrichtendienstes. Zentrale Strukturen mit langen Entscheidungswegen und unüberschaubaren Kompetenzen helfen nicht weiter, so Rainer Wendt.

Quelle und Fortsetzung des Beitrags hier: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-begruesst-staerkere-verantwortung-des-bundes-bei-abschiebungen/


Oberösterreich: Landespolizeidirektor Pilsl über Asyl, Kriminalität und Islam

„Alle auffälligen Asylbewerber hier sind Muslime“

Seit 1. Dezember 2012 ist Andreas Pilsl Landespolizeidirektor in Oberösterreich, also oberster Polizist dieses Bundeslandes. In dieser Funktion gab er dem Kurier kürzlich ein Interview zum Thema „Gewalt im Migrations-Milieu“.polizei

Derzeit leben etwa 14.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, in Oberösterreich. Der Polizeichef erklärt: „Wir wollen nichts beschönigen, aber auch nichts dramatisieren. Ich traue mich auch zu sagen, dass alle Auffälligen Muslime sind.“

Eindeutig haben sich etwa im täglichen Sicherheitsgeschäft der Polizei (Straßen, Bahnhöfe, Wohnsiedlungen etc.) die Gewalttaten im Migrationsbereich erheblich erhöht, sagte der Polizei-Chef. In Asylquartieren aber seien die Gewalttaten gar um 100 Prozent gestiegen, weswegen dort die Kontrollen massiv verschärft worden sind.

Auch stehen Personen unter polizeilicher Beobachtung, die dem radikalen Islamisten-Milieu zuzuordnen sind. Acht von diesen sind nach Oberösterreich zurückgekehrte Terrorkämpfer des Islamischen Staats (IS). Allerdings sieht Pilsl hier ein gewaltiges Problem, weil man von polizeilicher Seite nicht weiß, wie man mit diesen Mördern und Gewalttätern umgehen soll.

Daher nimmt er Politiker in die Pflicht: „Wie man in der Zukunft die Überwachung oder auch die Abschiebung radikaler Personen organisiert, muss von der Politik noch vorgegeben werden.“

Quelle und vollständiger Text hier: „Unzensuriert“-Meldung