Ausgerechnet Folterstaaten präsentieren sich als Hüter der Menschenrechte

Kandidatur Kubas und anderer Diktaturen für den UN-Menschenrechtsrat absurd

„Fast täglich werden auf Kuba Bürgerrechtler, Menschenrechtsverteidiger und Anhänger der Demokratiebewegung verhaftet, verschleppt und gefoltert. Die Kandidatur des Castro-Regimes für den UN-Menschenrechtsrat ist deshalb eine Demütigung für die Opfer der Diktatur.“ 

Dies erklärte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) am Mittwoch vor Journalisten in Frankfurt am Main. Auch die Kandidaturen Saudi-Arabiens, Rot-Chinas und Russlands seien „grotesk“. wertverfolgungsindex_2013

Am 12. November 2013 werden die neuen Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats für die Periode 2014 bis 2016 gewählt. Kuba war bereits zweimal im Menschenrechtsrat vertreten, auch diesmal gilt die Kandidatur als aussichtsreich.

Die IGFM übte zusammen mit der kubanischen Bürgerrechtlerin Rosa Maria Payá scharfe Kritik an der Kandidatur von „Folterstaaten“.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte versprochen, dass die gewählten Mitglieder „einen Höchststandard bei Förderung und Schutz der Menschenrechte aufrechterhalten“ werden. Der Trend zur Wahl von menschenrechtsverletzenden Regimen in das UN-Gremium ist nach Überzeugung der IGFM alarmierend und dürfe nicht klaglos hingenommen werden.

Länder wie Kuba, Saudi-Arabien und China, in denen systematisch gefoltert werde, seien als Repräsentanten des UN-Menschenrechtsrats völlig ungeeignet und stellten das Gremium selbst in Frage. Die Kandidatur Kubas, Rot-Chinas und Saudi-Arabiens ist „absurd“ und erinnere an die Berufung Libyens zur Regierungszeit Gaddafis, betonte IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Rot-China: Folterweltmeister

Nach Angaben der IGFM werden in keinem Land der Welt so viele Menschen gefoltert wie in China. Die Volksrepublik unterhält heute das größte Zwangsarbeitslagersystem der Welt. Zum sogenannten „Laogai“-Komplex gehören rund 1000 Lager.  IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Nach verschiedenen Schätzungen zwingen die kommunistischen Behörden zwischen drei und sieben Millionen Menschen zur Zwangsarbeit – sieben Tage die Woche, zum Teil bis zu 18 Stunden am Tag. Folter und Gewalt, mangelhafte Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, Schlafentzug sowie die Verweigerung medizinischer Hilfe gehören zum Alltag vieler Gefangener.

Kuba: Parteien und Tageszeitungen verboten

Die IGFM wies darauf hin, dass es in Kuba seit der kommunistischen Machtergreifung der Castro-Brüder vor über 50 Jahren keine freien Wahlen gegeben hat. Außer der regierenden Kommunistischen Partei sind alle anderen verboten. Sogar alle Tageszeitungen sind verboten – außer dem Parteiorgan „Granma“ der regierenden KP. Allein im Oktober 2013 seien über 900 Vertreter der Bürgerrechts- und Demokratiebewegung willkürlich verhaftet worden.

Saudi-Arabien: Autofahren für Frauen verboten

Saudi-Arabien ist nach Ansicht der IGFM ein extremes Beispiel für die völlige Entmündigung von Frauen und religiöse Intoleranz. Das islamische Königshaus sei nicht nur zutiefst antidemokratisch, sondern sei Hüter einer Frauen verachtenden Richtung des Islam. Frauen dürften ohne Zustimmung ihres männlichen Vormunds noch nicht einmal das Haus verlassen. Es ist das einzige Land der Welt, in dem ihnen ausdrücklich das Fahren von Autos verboten ist.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/laender/kuba/