Buh-Rufe bei Merkels Rede in Berlin

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Merkels Wahlkampfunterstützung für den Berliner CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel war ein einziges Desaster. Pfiffe und klar vernehmbare »Hau ab!«-Rufe waren deutlicher zu hören als weite Bestandteile ihrer Rede.   _SITE_MUNDO_4d95e5470607b
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Im Endspurt vor der Sonntag stattfindenden Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin wollte Merkel dem Spitzenkandidaten moralische und politischen Unterstützung mit einer Rede angedeihen lassen. Welche Meinung jedoch die Wähler von Merkels Politik haben, wurde am Mittwoch deutlich.
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Statt der von der CDU erhofften großen Jubelorgie zum Wahlkampfabschluss gab es Pfiffe und lautstarke »Hau ab!«-Rufe in Richtung Kanzlerin.
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Berlin: CDU-Politiker fordert mehr Ehrlichkeit in der Asylpolitik – ohne Pauschalisierung

Es wurden „einige völlig verrohte Personen importiert“

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) erklärt zum Sprengstoffanschlag in Ansbach:

„Erneut hat es in unserem Land ein unfassbares Gewaltverbrechen gegeben, und wiederholt hat es vor allem die Menschen in Bayern getroffen. (…) Die Frequenz, mit der in diesen Tagen dunkle Nachrichten über Deutschland und Europa hereinbrechen, ist schier unerträglich. Asylverfahren-100_03

Es ist nachvollziehbar, dass viele Menschen in unserem Land Angst haben. Mit diesen Ängsten müssen wir umgehen – mit Besonnenheit, aber auch mit Ehrlichkeit.

Zur Ehrlichkeit gehört, dass es in Würzburg, Reutlingen und Ansbach jüngst einige abscheuliche Gewaltverbrechen gegeben hat, die von Flüchtlingen begangen wurden. (…) Niemand darf sich etwas vormachen: Wir haben offenbar einige völlig verrohte Personen importiert, die zu barbarischen Verbrechen fähig sind, die in unserem Land bislang kein Alltag waren.

Das muss man klar und tabulos benennen. Zu dieser Klarheit zählt auch, dass wir uns offensiv mit dem Thema Islamismus auseinandersetzen.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: http://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.502431.php


Übergriffe in Berlin-Kreuzberg: AfD beklagt Versagen von Politik, Medien und Justiz

Nachdem es am Pfingstwochenende im Rahmen des Straßenfests „Karneval der Kulturen“ in Berlin-Kreuzberg zu zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen und Raubdelikten gekommen ist, erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied und der Landesvorsitzende von Berlin, Georg Pazderski:

„Die Kölner Silvesternacht war leider kein Einzelfall. Überall in Deutschland spielt sich in kleinerem Ausmaß etwas Ähnliches ab, zuletzt in der Hauptstadt, beim sog. ‚Karneval der Kulturen‘.  DSC00254

Sexuelle Übergriffe, Raub und Diebstahl an allen Tagen der Veranstaltung. Polizeiführung und Senatsverwaltung schieben sich die Verantwortung gegenseitig zu. Verantwortlich sind sie letztlich beide, wenn auch die Ursachen tiefer liegen. Es ist das Ergebnis des Versagens von Politik, Medien und Justiz.

Behörden, wie auch Journalistenverbände, müssen endlich aufhören, Fakten zu verschweigen. Es kann nicht sein, dass aus falsch verstandener Toleranz die Herkunft von Tätern verschwiegen wird. Handelt es sich bei ihnen um muslimische Türken oder Nordafrikaner, muss das auch gesagt werden. Ein Herkunftsland namens ‚Südland‘ gibt es nämlich nicht.

Auch mit sprachlichen Verniedlichungen muss Schluss sein. Da wird von ‚Antanzkriminalität‘ gesprochen, wo es sich stattdessen um Raub und sexuelle Nötigung handelt.

Schließlich muss die Justiz den Mut aufbringen, härter gegen solche Straftäter durchzugreifen. Sofern sie über keine deutsche Staatsangehörigkeit verfügen, müssen sie umgehend abgeschoben werden. Wer sein Gastrecht auf diese Weise missbraucht, hat selbiges verwirkt.     

Jetzt ist der Berliner Innensenator Frank Henkel gefragt. Er muss alle Täter aus sicheren Maghrebstaaten sofort abschieben lassen, sobald sie überführt worden sind. Andernfalls entpuppen sich seine hektischen PR-Maßnahmen der letzten Wochen  –  wie die Razzien bei Araberclans und im Großbordell  –  als reiner Aktionismus.“

 


Ist Berlin wirklich eine „sehr sichere“ Stadt? – Polizeipräsident betreibt Schönfärberei

Von Michael Leh

„Berlin ist eine sehr sichere Stadt.“  –   Diesen Bären hatte Polizeipräsident Klaus Kandt gerade den Berlinern in einem Interview aufgebunden, als kurz darauf erneut ein Mensch am Alexanderplatz am helllichten Tag ermordet wurde.

Aus nichtigem Anlass erstach ein 18-Jähriger einen 30-Jährigen. Der Täter, diesmal vermutlich ein Deutscher, konnte wenig später gefasst werden. Dass er einen Nasenring und auffällige Piercings trug, hat die Fahndung erleichtert. PICT0135

Solche Taten könnten zwar auch durch mehr Polizeipräsenz nicht immer verhindert werden. Doch erneut geriet der Alexanderplatz in den Fokus der Aufmerksamkeit. Sogar SPD, Grüne und Piraten forderten jetzt mehr Sicherheit.

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß erklärte: „Mit den Gewaltexzessen im Herzen unserer Stadt muss Schluss sein. Wir bleiben beim Vorschlag einer Kombiwache am Alex.“

Innensenator Frank Henkel (CDU), der sich schon früher sehr viel Zeit ließ, bis er nach der Bluttat an Jonny K. auch nur eine mobile Polizeiwache an den Kriminalitätsschwerpunkt beorderte, reagierte auch diesmal abwiegelnd und mit Sprüchen wie „Der Alexanderplatz darf kein Angstraum werden“.

„Mehr Polizeipräsenz und härtere Strafen“

Dabei gibt es längst unzählige Angsträume in Berlin. Auch auf dem unübersichtlichen Alexanderplatz ist besonders nachts die Polizeipräsenz weiterhin zu gering.

Tina K., die Schwester des auf dem Alexanderplatz von sechs Türken totgeprügelten Jonny K., erklärte in einem Interview: „Man braucht insgesamt mehr Polizei in der Stadt. Aber auch das alleine reicht nicht. Es müssen härtere Strafen her.“

Über den 18-jährigen Nasenring-Mörder erklärte bezeichnenderweise die Staatsanwaltschaft, er sei den Behörden bereits wegen anderer Gewalttaten und Drogendelikten bekannt. Wegen welcher Gewalttaten und wie sie geahndet wurden, darüber war nichts zu erfahren. Es wäre nicht überraschend, wenn man auch diesen Burschen in Watte gepackt hätte.

Der jüngste Bock, den die Berliner Justizverwaltung geschossen hat, ist der Fall Hassan C.: Das Mitglied eines Araberclans, das wegen räuberischer Erpressung bis 2017 in Haft sein müsste, wurde von zwei unbewaffneten Justizbeamten in Zivil zu einem Besuch im Zoo begleitet. Dabei konnte Hassan C., dem bereits 2006 die Flucht aus dem Kriminalgericht Moabit gelang, ein zweites Mal entkommen.

Unser Autor Michael Leh ist politischer Journalist und lebt in Berlin

Erstveröffentlichung dieses Artikels in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ (PAZ) am 6. 9. 2014

Foto: Felizitas Küble

 


Berlin-Kreuzberg: Wowereit (SPD) lehnt weitere Zugeständnisse für Asylanten ab

Chaotische Zustände in besetzter Schule

Die Asylbewerber in der seit Monaten besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule im Berliner Stadtbezirk Kreuzberg haben neue Forderungen gestellt. Nach der Einigung zwischen dem Berliner Senat und den Besetzern in der vergangenen Woche stellten die zumeist aus Afrika stammenden Besetzer nun ein Zehn-Punkte-Kommuniqué vor. PICT0025

Neben Forderungen nach kostenlosen Lebensmitteln und Medikamenten sollen sanitäre Anlagen saniert und Duschen eingebaut werden. Mehr finanzielle Mittel von Land und Bezirk werden ebenfalls verlangt. Die „politische Hauptforderungen“ zielen auf die deutschen und europäische Gesetze und Vereinbarungen. So wird die Abschaffung der Residenzpflicht aber auch die „Schließung der Lager“ und ein Stopp von angeblichen Deportationen gefordert.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit, beauftragte jedoch Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) erneut, das Gespräch mit den Besetzern zu suchen.

Innensenator Henkel: „Kein Spielraum für Nachverhandlungen“

Innensenator Frank Henkel (CDU) lehnt ein weiteres Entgegenkommen dagegen kategorisch ab. In einem Gespräch äußerte Henkel, daß „die Besetzer das Angebot akzeptieren sollten. Es wird kein weiteres geben. Es gibt auch keinen Spielraum für Nachverhandlungen, schon gar nicht beim Aufenthaltsrecht“, sagte er der B.Z.

Seit Monaten herrschen in der von Asylanten besetzten Schule in Berlin-Kreuzberg chaotische Zustände. Wieviele Personen in dem Gebäude leben, ist völlig unklar. Nach Angaben der B.Z. sollen 467 Asylanten namentlich registriert sein.

In den vergangenen Monaten mußte die Polizei mehrmals anrücken, nachdem sich die Asylbewerber gegenseitig mit Messern attackiert, Journalisten bedroht und einen weißen Wachmann rassistisch beleidigt hatten.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Berlin bleibt gefährlich: miserable Polizeiliche Kriminalitätsstatistik des Innensenators

Von Michael Leh

Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) hat auch für sein zweites Amtsjahr eine miserable Polizeiliche Kriminalstatistik  (PKS) vorgelegt. Nach seinem ersten vollen Amtsjahr verzeichnete die PKS 2012 bei vielen Delikten eine massiv gestiegene Kriminalitätsrate.  f7e56f3557

Jetzt hat Henkel erst einen 35-seitigen PKS-Kurzbericht für das Jahr 2013 mit ausgewählten Delikten vorgelegt. Die vollständige PKS soll „im Laufe des Frühjahrs, auf jeden Fall aber vor der parlamentarischen Sommerpause“ veröffentlicht werden, teilte die Verwaltung des Innensenats auf Frage der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ mit. In anderen Bundesländern ist es üblich, und so war es früher auch in Berlin, dass stets die gesamte PKS vorgestellt wird.

Laut Kurzbericht für 2013 sind die Straftaten insgesamt gegenüber 2012 noch gestiegen, und zwar um 7.868 Fälle auf 503.165 Taten. Angesichts der 11.566 Wohnungseinbrüche im Jahr 2013 spricht der Bericht von einem „erfreulichen Rückgang der Fallzahlen im Vergleich zum Vorjahr“.

Berlin wurde keineswegs sicherer

Allerdings waren die Wohnungseinbrüche im ersten Amtsjahr Henkels auf 12.291 Fälle hochgeschnellt, den höchsten Wert im Zehnjahresvergleich. Im Jahr 2011 waren es noch 11.006 Fälle. 2013 gab es somit immer noch 560 Einbrüche mehr als im Jahr 2011, in dem Henkel Innensenator wurde mit dem Versprechen, Berlin sicherer zu machen. Die Zahl der Einbrüche in Boden-, Kellerräume und Waschküchen stieg 2013 gegenüber dem Vorjahr auch noch um 15,1 Prozent auf 14.919 Fälle.

Überhaupt ist die Zahl vieler Eigentumsdelikte in 2013 noch kräftig gestiegen. Es gab 2013 in Berlin 6.659 Autodiebstähle – ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 899 Fälle oder 15,6 Prozent.

Hohe Steigerungsraten gab es auch beim Diebstahl „an und aus“ Kraftfahrzeugen (36.034 Fälle, ein Plus von 16,8 Prozent). Bei diesem Delikt sind bei besonders schwerem Diebstahl 63,2 Prozent der Tatverdächtigen Ausländer.

Die Zahl der Rauschgiftdelikte stieg 2013 um 9,1 Prozent auf 13 348 Fälle. Hier gibt es zudem eine hohe Dunkelziffer. Erheblich gestiegen – um 15,7 Prozent – sind auch die Taschendiebstähle, und zwar auf 20 794 erfasste Fälle. Die Zahl der Diebstähle insgesamt stieg um 6,2 Prozent auf 226.279 Fälle. Auch die Zahl der Brandstiftungen stieg um 7,9 Prozent (734 Fälle).

Jugendkriminalität auf hohem Zahlenniveau

Die Zahl der erfassten Fälle von Jugendkriminalität sank zwar gegenüber 2012 um 3,4 Prozent. Doch befindet sie sich bei  23.781 Tatverdächtigen immer noch auf hohem Niveau. Angesichts der geringen Aufklärungsquote bei Raub von nur 34,7 Prozent ist es auch reine Spekulation, ob die Jugendkriminalität tatsächlich gesunken ist. Die erfasste Jugendgruppengewalt ist sogar noch um 3,2 Prozent auf 2.856 Fälle gestiegen.

Bei den gefährlichen und schweren Körperverletzungen auf „Straßen, Wegen und Plätzen“  ist für 2013 zwar gegenüber 2012 ein Rückgang um 564 Fälle auf 3.611 Taten verzeichnet. Das bedeutet aber immer noch fast zehn Fälle gefährlicher und schwerer Körperverletzung pro Tag.

Den größten Anteil an Raub insgesamt stellen die „sonstigen Raubüberfälle auf Straßen, Wegen oder Plätzen“. Ihre Zahl ist 2013 um zwölf Prozent auf  2.718 Fälle gestiegen. Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an allen Tatverdächtigen stieg von 32,7 Prozent auf 34,8 Prozent.

Die Berliner Gewerkschaft der Polizei nennt die PKS 2013 einen „Versagensbericht des Senats“.      

Unser Autor Michael Leh ist politischer Journalist und lebt in Berlin                                                              

Erstveröffentlichung des Beitrags in der Preußischen Allgemeinen Zeitung vom 8. März 2014

 


Berlin: CDU bekräftigt Ultimatum zum Flüchtlingscamp und kritisiert grüne Politikerin

„Monika Herrmann ist nicht mehr Herrin der Lage“

Zum Ultimatum von Innensenator Frank Henkel an die Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, das Flüchtlingscamp bis zum 16.Dezember 2013 aufzulösen, erklärt der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Dr. Robbin Juhnke:

„Das Ultimatum von Innensenator Frank Henkel an Frau Bezirksbürgermeisterin Herrmann ist richtig. Nur konsequentes Handeln kann die Situation am Oranienplatz beenden, der Bezirk ist in der Verantwortung. Frau Herrmann ist aber leider schon lange nicht mehr Herrin der Lage.

Innensenator Frank Henkel hat den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gestern aufgefordert, das Camp bis zum 16. Dezember aufzulösen, da die Bezirksbürgermeisterin nun endlich auch offiziell die Duldung des Camps zurückgezogen hat. Sollte der Bezirk der Aufforderung des Senats nicht nachkommen, wird der Senat den Platz räumen lassen und dienstrechtliche Konsequenzen für Frau Herrmann prüfen.

„Grüne Verantwortungslosigkeit“

Nach langer Zeit der völligen Verantwortungslosigkeit des grünen Bezirksamtes hat dieses endlich die Duldung entzogen. Völlig inakzeptabel und widersprüchlich ist es jedoch, wenn es im gleichen Atemzug erklärt, es werde die Protestform des Camps weiterhin uneingeschränkt dulden.

Dieses inkonsequente Handeln hilft niemandem und ist darüber hinaus ein Schlag ins Gesicht der Anwohnerinnen und Anwohner. Ein Ende einer Duldung heißt im deutschen Rechtsstaat ganz einfach: Camp auflösen. Der Rechtsstaat gilt auch in Friedrichshain-Kreuzberg und gilt auch für Frau Herrmann, auch wenn sie das nicht wahrhaben möchte.

„Flüchtlinge werden politisch vereinnahmt“

Die Flüchtlinge werden von deutschen Aktivisten für ihre eigenen politischen Zwecke instrumentalisiert. Dass es diesen Aktivisten nicht wirklich um die Flüchtlinge persönlich geht, zeigt sich daran, dass die Flüchtlinge trotz Temperaturen um den Gefrierpunkt aufgefordert werden, auf dem Oranienplatz zu bleiben und die Nächte in Zelten anstatt in den zur Verfügung gestellten Unterkünften zu verbringen.

Die einheimischen Aktivisten haben auch gar kein Interesse an einer Deeskalation. Aus diesem Grund muss konsequent gehandelt werden und der Rechtsstaat darf deshalb nicht einknicken, weil Gegenreaktionen angekündigt werden.

Wir fordern Frau Herrmann auf, das Ultimatum von Innensenator Frank Henkel ernst und die angebotene Amtshilfe der Berliner Polizei anzunehmen, um das Camp noch vor dem 16. Dezember aufzulösen.“

CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin
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