Frank Schäffler: Geordnete Zuwanderung ja, aber ungebremsten Zuzug stoppen

FDP-Politiker kritisiert Merkels Asylpolitik

Der FDP-Politiker Frank Schäffler (siehe Foto) ist ein Vertreter des klassischen Liberalismus und führend im „Liberalen Aufbruch“ innerhalb der FDP. Er war von 2005 bis 2013 im Deutschen Bundestag. In dieser Zeit wandte er sich gegen die Griechenland-„Rettung“ bzw. den ESM und stimmte gegen alle Maßnahmen der Schuldenvergemeinschaftung. Prometheus-Team-Frank_Schaeffler

Am 2. November 2015 erschien auf der Webseite des Prometheus-Instituts ein bemerkenswerter Artikel von Schäffler zur aktuellen Flüchtlingskrise unter dem Titel „Scheitert Europa, denn scheitert Angela Merkel“.  – Wir dokumentieren hieraus einige wesentliche Abschnitte:

„Der 4. September ist ein geschichtsträchtiger Tag. 1989 fand an diesem Tag die erste Montagsdemonstration in Leipzig statt, die entscheidend zum Sturz des DDR-Regimes beigetragen hat. Auch der 4. September 2015 ist ein geschichtsträchtiger Tag. Er könnte das Ende der Amtszeit von Angela Merkel einläuten.
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Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann und seine deutsche Kollegin Angela Merkel haben an diesem Tag den entscheidenden Schritt getan, den in Ungarn festsitzenden Flüchtlingen die Einreise nach Deutschland und Österreich zu erlauben.(…)
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Die eigenmächtige Entscheidung der beiden Regierungs-Chefs vom 4. September hebelte jedoch das Dubliner Abkommen, also verbindliches europäisches Recht, endgültig aus. Es war zwar schon vorher löchrig wie ein Schweizer Käse, aber seit diesem Tag schicken nahezu alle Staaten entlang der Balkan-Route die ankommenden Flüchtlinge ohne Registrierung direkt nach Österreich und diese wiederum nach Deutschland (und Schweden) weiter. be2004_38_551
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Innerhalb von nicht einmal zwei Monaten (!) ist damit eine Situation entstanden, die dieses Land und seine staatlichen Ebenen an die Kapazitätsgrenze gebracht hat.Was hier stattfindet ist keine Zuwanderung, wie sie klassische Einwanderungsländer kennen. Nicht der Arbeitsvertrag zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer ist die Grundlage für die Einwanderung, sondern der Wunsch der Migranten, in das Land einzuwandern, das die langwierigsten Asylverfahren und die höchsten Sozialleistungen hat. Das ist für den Einzelnen verständlich. Dennoch muss ein Gemeinwesen diesen ungebremsten Zuzug stoppen, weil die damit gesetzten Anreize sonst die Gesellschaft aus den Angeln heben.

Es ist auch kein Asylgrund, denn die Einreise erfolgt über sichere Drittstaaten. Und auch die Genfer Flüchtlingskonvention kennt keine unbegrenzte Einwanderung. Diese Einwanderung hat auch nichts mit dem Konzept offener Grenzen zu tun, für die ich sehr bin. Hier findet eine Einwanderung in das Sozialsystem statt, eben nicht in einen Arbeitsmarkt, der die Einwanderer erwartet, weil er sie sofort aufnehmen will und kann.

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels von Frank Schäffler hier: http://prometheusinstitut.de/scheitert-europa-dann-scheitert-angela-merkel/


Causa Griechenland: Verhandlungen über Schuldenschnitt, Euro-Austritt & Aufbauhilfe

Offener Brief von an Dr. Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Sie am 11. Oktober 2011 in einem von der NSA abgehörten Telefongespräch Ihre Sorge geäußert haben, dass selbst ein zusätzlicher Schuldenschnitt die Probleme in Griechenland nicht lösen könnte. Prometheus-Team-Frank_Schaeffler
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Einen Tag zuvor hatte ich die notwendigen 3500 Unterschriften für einen Mitgliederentscheid in der FDP gegen den  Europäischen Stabilitätsmechanismus und weitere Hilfen für Griechenland beim damaligen Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, abgegeben.
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Insofern hat uns beide zum gleichen Zeitpunkt die Sorge umgetrieben, dass die von Ihnen angestoßene Griechenland-Rettung nicht funktionieren wird.
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Wie Sie wissen, habe ich am 7. Mai 2010 beim 1. Griechenland-Paket im Deutschen Bundestag erklärt, dass Griechenland nicht in der Lage sein werde, mit seiner Wirtschaft die Mittel zu erwirtschaften, die zur Schuldenreduzierung notwendig seien, solange Griechenland Mitglied der Eurozone sei. Notwendig wäre dafür ein Produktivitätsfortschritt der griechischen Wirtschaft von 30 Prozent, der in dieser kurzen Zeit nicht erreicht werden könne.
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Der von Ihnen befürchtete Schuldenschnitt kam in zweifacher Ausführung im Frühjahr und Herbst 2012. Trotz des größten Schuldenerlasses in der Nachkriegsgeschichte hat Griechenland heute mehr Schulden als vor der Krise. Doch anders als zum Zeitpunkt Ihres nun bekanntgewordenen Telefonats sind die Gläubiger nicht mehr private Investoren, sondern fast ausschließlich staatliche Geldgeber.
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Es ist das eingetreten, was die Linken uns immer vorwerfen: Die Gewinne werden privatisiert und die Verluste sozialisiert. euros
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Doch das ist vergossene Milch. Was können Sie in dieser Situation jetzt und heute tun? Meine Empfehlung ist: Sorgen Sie dafür, dass das Recht in Europa wieder zur Geltung kommt. Die griechische Regierung darf innerhalb des Euros kein weiteres Hilfspaket bekommen, da die Schuldentragfähigkeit bislang nicht gegeben war und sie auch künftig nicht gegeben ist.
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Bedenken Sie bitte, dass die neue griechische Regierung unter Alexis Tsipras seit dem 27. Januar 2015 im Amt ist. Seitdem hat diese Regierung faktisch nichts unternommen, um die Einnahmen zu erhöhen sowie die Ausgaben zu reduzieren.
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Nach wie vor werden die Reeder in Griechenland nicht besteuert, fast 70 Milliarden Steuerforderungen werden nicht eingetrieben, und nach wie vor hat Griechenland einen der größten Militäretats pro Kopf der Bevölkerung in der Welt. Ich glaube inzwischen, dass dahinter nicht die Unfähigkeit der dortigen Regierung steckt, sondern eine Strategie, die zum Ziel hat, dass die Regierung Tsipras schon längst die Zeit nach dem Euro plant. Nur sie wollen nicht selbst den Euro aufgeben müssen, sondern sie wollen Sie, Wolfgang Schäuble, Mario Draghi und Jean-Claude Juncker für die Übergangsprobleme verantwortlich machen.

Diese Strategie hat im Januar schon zum Wahlsieg von Syriza geführt. Die Maßnahmen der Troika und der Staatengemeinschaft wirkten wie Doping für die radikalen Kräfte in Griechenland.

Die Staatengemeinschaft sollte der Wahrheit ins Gesicht schauen und mit Griechenland über den Ausstieg aus dem Euro verhandeln. Der Ausstieg als Gegenleistung für einen Schuldenschnitt und anschließende Aufbauhilfen. Das wäre für beide Seiten ein akzeptabler Kompromiss.

Quelle und Fortsetzung des OFFENEN BRIEFES hier: http://prometheusinstitut.de/offener-brief-an-bundeskanzlerin-merkel/

Zum Autor, einem Vertreter des klassischen Liberalismus:

Frank Schäffler war von 2005 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser Zeit stemmte er sich vehement gegen die sog. Eurorettung und stimmte gegen sämtliche Maßnahmen der Schuldenvergemeinschaftung im Euroklub. In der FDP initiierte er 2011 einen viel beachteten Mitgliederentscheid gegen den ESM (Europäischen Stabilitätsmechanismus).

Sein Buch „Nicht mit unserem Geld – Die Krise unseres Geldsystems und die Folgen für uns alle“ ist Bestseller auf der Liste des Manager-Magazins (Nr. 11/2014).


Frank Schäffler: FDP will ESM bzw. Euro-„Rettungsschirm“ auslaufen lassen

„Der ESM ist ein großes Unglück“

Die FDP will nach der Bundestagswahl den Rettungsschirm für Pleitestaaten auslaufen lassen. In der EU-Kommission reagiert man mit Kopfschütteln. Auch die CDU stellt sich quer.

handelsblatt

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, verteidigte dagegen die Position seiner Partei: „Der ESM ist ein großes Unglück und muss wieder weg“, sagte Schäffler gegenüber Handelsblatt Online.

Er sprach von einer „weitsichtigen Passage“ im FDP-Wahlprogramm, die auch die EU-Kommission akzeptieren müsse. Brüssel sieht im ESM eine Dauereinrichtung.

Schäffler sagte dazu, die Kommission sei nicht Vertragspartei des ESM: „Deshalb ist ihre Position dazu so unwichtig wie wenn in China ein Fahrrad umfällt.“

Die Karten würden neu gemischt, wenn klar werde, dass der ESM mehr schade als nutze: „Dann kann der ESM-Vertrag  –  wie jede völkerrechtliche Vereinbarung  –  nach den allgemeinen Regeln gekündigt werden.“

Weiterlesen bei Handelsblatt Online.


Kein Vorrang für „erneuerbare“ Energien: „Das EEG muß abgeschafft werden!“

Stellungnahme des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler:

Die Strompreise schwingen sich in immer neue Höhen und nun auch zum Wahlkampfthema auf. Doch mehr als 80 Prozent der Deutschen unterstützen weiterhin die Energiewende. Ich nehme an, dass mindestens ebenso viele Deutsche über die gestiegenen Stromkosten maulen. Diese Selbstwidersprüchlichkeit verdient offene Worte.

Wegen der Energiewende wurden die Kernkraftwerke als günstigste Stromerzeugungsart abgeschaltet und die Gasverstromung verteuert. 0000001313_3

Wer die Energiewende befürwortet, darf sich über steigende Strompreise nicht wundern oder gar ärgern. In aller Deutlichkeit muss auch gesagt werden, dass sich an den Strompreisen nichts ändern würde, wenn es keine Ausnahmen bei den Netzentgelten gäbe:

Die  –  inzwischen verkleinerten  –  Ausnahmebereiche bei der Belastung von Großabnehmern und Golfplätzen mit Netzentgelten haben keinen maßgeblichen Einfluss auf die Stromkosten. Das Problem steigender Stromkosten lässt sich nicht durch eine gleichmäßigere Verteilung der Kosten zwischen Privatabnehmern und Industrie lösen.

Grundsätzlichere Lösungen müssen her. Die Kosten können nicht länger sinnvoll gedeckelt und nicht besser umverteilt werden, sondern das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) muss komplett abgeschafft werden. Diese Forderung habe ich bereits an anderer Stelle erhoben (hier und hier und hier).

Es darf keinen Vorrang für „erneuerbare Energien“ mehr geben. Die Vorrangpolitik muss weg! weblog-1000x288

Quelle und Fortsetzung des Beitrags von Frank Schäffler hier: http://www.frank-schaeffler.de/marktwirtschaftliche-energiepolitik-jetzt/


Frank Schäffler: Die fünf Forderungen des „Liberalen Aufbruchs“ in der FDP

Nicht Banken und Staaten, sondern allein die Spareinlagen der Bürger sind zu sichern

Der FDP-Parlamentarier Frank Schäffler (siehe Foto) ist wirtschaftspolitischer Experte und führender Vertreter des „Liberalen Aufbruchs“ innerhalb der Freien Demokraten.

Dieser klassisch-liberale Flügel vertritt ein klares JA zur Marktwirtschaft und ein ebenso klares NEIN zur vermeintlichen „Rettungspolitik“ der Europäischen Union hinsichtlich pleitegefärdeter EU-Staaten.  0000001313_3

Gemeinsam mit Holger Krahmer verfaßte er einen ausführlichen Grundsatzartikel in der FAS (Frankfurter Allgemeinen  Sonntagszeitung) vom 4.5.2013 unter dem Titel „Auf in den Kulturkampf“, aus dem wir nachfolgend zitieren:

„Der politische Auftrag, die Existenzberechtigung und die Erfolgsperspektive der FDP ergeben sich aus ihrer Position, gleichzeitig Sachwalter, Anwalt und Vorkämpfer von individueller Freiheit, Rechtsstaat und Marktwirtschaft zu sein. Die FDP darf sich nicht von einzelnen Personen und Gruppen oder Interessenvertretern instrumentalisieren lassen.

Stattdessen muss sie die Prinzipien von Recht und Freiheit stets höher stellen als die Belange von Einzelinteressen. Sie muss in jeder Situation glaubwürdig für die Sache der Freiheit streiten – allein so wird sie das Vertrauen und den Rückhalt in der Bevölkerung wiedergewinnen, um eine starke politische Kraft zu sein. Ihre Aufgabe ist es, anders zu sein als andere Parteien.

Was sind unsere Forderungen für das neue FDP-Bundestagswahlprogramm?

Erstens: Wir lehnen Mindestlöhne und Lohnuntergrenzen in jeder Form ab. Niemand hat das Recht, in die Vertragsfreiheit der Arbeitgeber und Arbeitnehmer einzugreifen.

Zweitens: Der Länderfinanzausgleich muss abgeschafft werden. Die Bundesländer müssen eigene Steuern erheben können.

Drittens: Das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) ist abzuschaffen. Nur so lässt sich die sogenannte Energiewende marktwirtschaftlich gestalten und für einen europäischen Energiemarkt öffnen.

Viertens: Nicht Banken und Staaten, sondern allein die Spareinlagen der Bürger sind zu sichern. Es ist billiger, die Spareinlagen zu retten als überschuldete Staaten und Banken. Der Zahlungsverkehr kann trotzdem aufrechterhalten werden.

Fünftens: Wir müssen in Europa zur Einhaltung des Rechts zurückkehren. Die ständigen Rechtsbrüche im Rahmen der irrig Rettungspolitik genannten Politik, retten nicht den Euro, zerstören aber Recht und Freiheit in Europa. Wir wollen ein Europa, in dem das Primat von Recht und Freiheit gilt, nicht ein Primat der Politik.

Deshalb brauchen wir einen liberalen Aufbruch in der FDP. Die FDP muss zu einer klassisch-liberalen Partei werden. Wir können dadurch Schritt für Schritt unser Wählerpotential erschließen. Das kann aber nur gelingen, wenn mittelfristig in den nächsten vier bis fünf Jahren eine Graswurzelbewegung die FDP von unten her umkrempelt. Von oben ist wenig zu erwarten, wenn nicht von unten Druck und Gegenmacht aufgebaut werden. Jedes Mitglied zählt. Aufbruch statt Austritt!“


Zypern-„Rettungspaket“: Kritik aus CDU und FDP an geplanter Eil-Entscheidung des Bundestags: „ungeheuerlicher Vorgang“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, eine ausreichende Einbindung des Bundestages bei der Zypern-Rettung sicherzustellen.

Hintergrund ist, daß Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) es als „rechtlich möglich“ bezeichnet hatte, das im Finanzierungsgesetz zum Euro-Rettungsschirm ESM festgelegte zweistufige Verfahren für die Bundestags-Befassung in einer Sitzung umzusetzen. In einem Brief an Lammert, der „Handelsblatt-online“ vorliegt, widerspricht der FDP-Politiker vehement.

Vor Schäffler hatte bereits CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch davor gewarnt, die Zypern-Hilfen durch den Bundestag zu peitschen. Die geplante nur einmalige Beteiligung des Parlaments nannte er einen „ungeheuerlichen Vorgang“.

Der Bundestag lasse sich seine hart erkämpfte  –   und nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich ins Gesetz aufgenommene  –  Parlamentsbeteiligung bei erster Gelegenheit wieder rauben.

Quelle: Handelsblatt-online

 


Wirtschaftspolitische Fakten zum Zauberwort „Leistungsgerechtigkeit“

Von Frank Schäffler (FDP-Bundestagsabgeordneter)

 „Wer sich anstrengt, soll entsprechend seiner Leistung fair entlohnt werden.“  –  Dieser verführerische Satz drückt das aus, was in der Kurzformel „Leistungsgerechtigkeit“ zum Ausdruck kommen soll.

Doch was ist Leistungsgerechtigkeit?  – Mit dem Problem der gerechten Entlohnung hatte sich schon Karl Marx auseinandergesetzt. Die marxistische Metaphysik des Wertes geht fälschlich davon aus, dass das, was getauscht wird, gleichen Wert haben müsse. Dieser Wert bestimme sich durch die dafür geleistete Arbeit. Doch im Kapitalismus stimmen die Preise nicht mit dem Arbeitsaufwand überein. Dies ist die Grundlage für die sozialistische These von der Ausbeutung der Arbeiterschaft.

Frank Schäffler

Frank Schäffler

Dass die Arbeitswerttheorie falsch ist, musste schon Vincent van Gogh im 19. Jahrhundert erfahren. Er hatte zweifelsohne eine große Schaffenskraft. Immerhin hat er viele hundert Bilder und Zeichnungen der Nachwelt hinterlassen.

Zeitlebens wollte diese Bilder aber keiner kaufen. Erst im vorigen Jahrhundert stieg die Nachfrage  –  und die Preise explodierten. Aber van Gogh lebte von der Hand in den Mund und musste sich von seiner Familie aushalten lassen. Ganz so, wie Marx sich von Engels aushalten ließ, der Sohn eines reichen Fabrikbesitzers war.

Trotz der falschen Marxschen Theorie folgern jetzt mitfühlende Politiker, es müsse verbindliche Lohnuntergrenzen und eine dadurch leistungsgerechte Entlohnung für alle geben. Doch wer kann Leistung, wer kann gerechte Entlohnung quantifizieren? Wer hat dieses Wissen? Das Kanzleramt? Gregor Gysi? Die Markttransparenzstelle? Oder doch das Tarifkartell aus Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften?

Richtig ist: Der Lohn ist ein Preis. Nicht die Leistung ist für die Entlohnung entscheidend, sondern Nachfrager und Konsument entscheiden über den Preis der Arbeitskraft. Es ist eine Anmaßung von Wissen, den von den Parteien ausgehandelten Preis für die Leistung als nicht der Leistung angemessen zu bewerten.

Wer stramm mit Marx und seiner Arbeitswerttheorie glaubt, der Preis lasse sich aus der Arbeitsleistung folgern, glaubt auch, dass der Trabbi die Krönung deutscher Ingenieurskunst war.

Erstveröffentlichung des Beitrags in der liberalen Zeitschrift eigentümlich frei.