EU-Parlament – ein „Recht“ auf Abtreibung?

Der Frauenausschuss des Europäischen Parlaments unternimmt erneut den Versuch, mittels einer Entschließung des EU-Parlaments ein „Menschenrecht auf Abtreibung“ einzuführen. Das berichtet das IDAF-Institut in seinem aktuellen Newsletter.

Schon in der Legislaturperiode von 2009 und 2014 gab es einen ähnlichen Versuch unter der Führung der portugiesischen Abgeordneten Edite Estrela, der jedoch scheiterte.

Nun soll es einen neuen Anlauf geben. Berichterstatter sei diesmal der kroatische Sozialdemokrat Predrag Fred Matic. Wie IDAF schreibt, handele es sich bei dem Bericht um eine Wiedervorlage des früheren Estrela-Berichts. Einzige substantielle Änderung sei die parlamentsinterne Verfahrensnummer, die nunmehr „2020/2215 (INI)“ laute.

Über die inhaltliche Deckungsgleichheit brauche man sich nicht zu wundern, „weil diejenigen Abtreibungslobbyisten, die bereits Frau Estrela die Feder hielten, auch bei Herrn Matic aktiv waren“, heißt es in dem Bericht.

Der Titel des Initiativberichts („Initiativbericht über die Lage im Hinblick auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die die damit verbundenen Rechte in der EU im Zusammenhang mit der Gesundheit von Frauen“) sei ein erneutes Beispiel dafür, wie eine Nichtzuständigkeit der EU (nämlich Abtreibung in den Mitgliedsstaaten) durch Rhetorik zu einer EU-Zuständigkeit umgedichtet werde: Selbstverständlich habe niemand auf den ersten Blick etwas gegen einen Lagebericht über den Zustand der Frauengesundheit in der EU. Nur gehe es darum überhaupt nicht.

Stattdessen solle das EU-Parlament soll mit einfacher Mehrheit entscheiden, dass Abtreibung ein Menschenrecht sei, in der EU und überall auf der Welt. Nach Informationen der ALFA-Redaktion soll der Bericht im Mai im Europäischen Parlament beraten werden.

Quelle: ALFA-Newsletter

HIER unsere Berichte über den ESTRELA-Bericht, der jetzt nur neu aufgelegt werden soll: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-estrela-bericht/