„Initiative an der Basis“ kritisiert neue Mitte-Studie von SPD-naher Stiftung

Pressemeldung der „Initiative an der Basis“:

Wer aus guten Gründen die von der Merkel-Regierung zu verantwortende ungesteuerte Masseneinwanderung kritisiert, den aufgenötigten Migrations- und Flüchtlingspakten ablehnend gegenübersteht und den klar vorhandenen Zusammenhang zwischen muslimischen Verhaltensweisen und den grund- und menschenrechtswidrigen Inhalten des Islam nicht verleugnet, wird von den politischen Herrschaftsträgern und ihren Propagandaeinrichtungen pauschal und hemmungslos diffamiert.

Ein aktuelles Beispiel dafür war zuletzt wieder die „Mitte-Studie“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

Wenn angesichts der vielfältigen und sich verdichtenden Problemlage, die aus der ungesteuerten Massenimmigration resultiert, jeder zweite Befragte eine kritische Haltung gegenüber Asylbewerbern einnimmt, dann wird daraus in perfider Manier nicht nur pauschal „Fremdenfeindlichkeit“, sondern sogar „Menschenfeindlichkeit“ konstruiert.

Die Initiative an der Basis wendet sich in aller Entschiedenheit gegen diese Verleumdung berechtigter Kritik an der verfehlten Zuwanderungspolitik sowie an den vielfach anzutreffenden problematischen und inakzeptablen Einstellungen und Verhaltensweisen einer großen Zahl von Geflüchteten und Migranten.

Als Lehrkräfte, Erzieher, Ehrenamtliche, Sozialarbeiter, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte etc. sind wir keine Träger von „Vorurteilen“, sondern Personen, die unmittelbare und konkrete Umgangserfahrungen mit Zuwanderern aufweisen und daraus unsere Urteile bilden und Schlüsse ziehen. Und diese lassen wir uns von keiner Seite „wegdiffamieren“!

Was wir erleben und der demokratischen „Mitte“ mitteilen wollen, ist Folgendes:

„Geflüchtete“ nutzen Flüchtlingshilfe in vielen Fällen schamlos aus, sie legen keine oder gefälschte Identitätspapier vor, manipulieren ihre „Fluchtgeschichte“, um leichtgläubige Behördenmitarbeiter/innen hinters Licht zu führen und Aufenthaltsgenehmigungen zu erschleichen. Manche begehen mit verschiedenen Identitäten Sozialbetrug.

Einige von ihnen erweisen sich als radikalislamische Extremisten und IS-Anhänger.

Als Teilnehmer an Deutschlehrgängen zeigen sie vielfach eine mangelhafte Teilnahmedisziplin und legen oftmals eine geringe Lernbereitschaft an den Tag.

Schüler mit muslimischem Sozialisationshintergrund äußern ganz offen und im Einklang mit „ihrem Islam“ extrem antihomosexuelle und judenfeindliche sowie generell “ungläubigenfeindliche” Ansichten.

Insbesondere ist auch eine massive frauenfeindliche Einstellung festzustellen, die sich zudem als Respektlosigkeit gegenüber weiblichen Lehrkräften zeigt.

Muslimische Schüler betonen stark ihre sozialisatorisch eingeimpfte männliche Gewaltbereitschaft, würdigen deutsche Mitschüler/innen herab und bekunden Verständnis für islamisch-patriarchalisch motivierte Ehrenmorde.

Mit Nachdruck weisen wir darauf hin, dass die medial verbreiteten schönfärberischen Narrative über Flüchtlinge als durchgängig „arme“, „hilfsbedürftige“ und „dankbare“ Menschen sowie generell das pauschale Stereotyp von den „friedliebenden Muslimen“ nicht der Wahrheit entsprechen.

Ganz im Gegenteil ist Folgendes festzustellen:

Viele der zugewanderten Muslime führen sich trotz ihrer mentalen und normativen Rückständigkeit als sich überlegen fühlende Herrenmenschen auf, stellen ihre islamische Weltanschauung über alles und bringen eine allgegenwärtige Verachtung unserer europäischen Normen und Werte zum Ausdruck.

Während ein überproportional hoher Anteil von Zuwanderern im Aufnahme- und „Willkommens“-Land seiner Gratisversorgung und kostenlosen Rundumbetreuung schwere Straftaten begeht, importiert ein anderer großer Teil im Stile von Siedlern seine reaktionären und grundrechtswidrigen Sitten und Bräuche in Gestalt von Kinderehen, Zwangsheiraten, Verwandtenehen und Beschneidungspraktiken.

Als Grundlage hierfür dient oftmals das hartnäckige Festhalten an Clanstrukturen und der islamischen Scharia als unantastbare Richtschnur. In vielen Moscheen werden die muslimischen Zuwanderer in ihrer mitgebrachten antisäkularen und desintegrativen Mentalität bestärkt und angeleitet.

Da sich die Missstände in der gesamten Flüchtlings- und Migrationspolitik mittlerweile in allen Bereichen unserer Lebensgemeinschaft manifestieren, hat die Initiative an der Basis einen umfangreichen Forderungskatalog vorgelegt, um einen Ausweg aus der von der Regierung verschuldeten Lage zu weisen.

Forderungskatalog hier: https://basisinitiative.wordpress.com/unsere-forderungen/


Iran: IGFM kritisiert hartes Urteil gegen die Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert die sofortige Freilassung der iranischen Menschenrechtsverteidigerin Nasrin Sotoudeh.

Nach ihrer erneuten Verurteilung zu 33 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben muss Außenminister Heiko Maas sich gegenüber der iranischen Regierung für ihre Freilassung einsetzen, so die IGFM in einer einstimmigen Resolution der IGFM-Mitgliederversammlung.

Bereits nach einer früheren Inhaftierung im Jahr 2010, die durch großen internationalen Druck verkürzt werden konnte, gab die 55-j. Menschenrechtsanwältin ihren Kampf nicht auf, vertrat vor Gericht Frauen, die die Kopftuchpflicht nicht anerkannten und klagte weiterhin unerschrocken die Menschenrechtsverbrechen der iranischen Regierung an.

Nachdem sie im Juni letzten Jahres verhaftet wurde, folgte zunächst ein Urteil von fünf Jahren, das ohne ihre Anwesenheit, ohne Anklage und ohne ihr Wissen gefällt wurde.

Der Vorstandssprecher der IGFM, Martin Lessenthin, kritisiert die erneute Verurteilung zu 33 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben scharf:

„Das Gericht bricht selbst die iranische Strafprozessordnung und überreizt den Strafrahmen der Islamischen Republik. Das Urteil steht in keinem Verhältnis zu ihren angeblichen Verbrechen. Sotoudehs selbstloser Einsatz für die Frauen- und Menschenrechte darf nicht zu einer so unmenschlichen Strafe führen. Der Einsatz der Bundesregierung für ihre Freilassung ist dringend und unerlässlich.“

Nasrin Sotoudeh ist Mutter eines Sohnes (Nima) und einer Tochter (Mehrave). Die Gefangene gilt als eine der bekanntesten Menschenrechtsanwältinnen weltweit.

Sie wird seit dem 13. Juni 2018 in dem für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis gefangen gehalten. Auch ihr Ehemann, der Menschenrechtler Reza Khandan, wurde am 4. September 2018 verhaftet und inhaftiert.

Die iranische Rechtsanwältin setzte sich besonders für Frauenrechte und gegen die Todesstrafe ein. Vom Europäischen Parlament wurde sie mit dem Sacharow ausgezeichnet. Sie gehört dem Kuratorium der IGFM an und war neben der Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi und dem Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani Mitgründerin des vom Regime verbotenen Iranischen Zentrums für Menschenrechtsverteidiger.

Mehr Infos zu Nasrin Sotoudeh:
http://www.igfm.de/nasrin-sotoudeh/
http://www.igfm.de/resolution-zur-freilassung-nasrin-sotoudehs/
http://www.igfm.de/nasrin-sotoudeh-schreibt-aus-dem-gefaengnis-an-ihren-sohn/


IGFM fordert Unterstützung Kanadas und kritisiert saudi-arabischen „Folterstaat“

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) appelliert an die Bundesregierung und an die Regierungen der Europäischen Union, deutliche Zeichen zur Unterstützung Kanadas zu setzen.

„Wir sind Zeuge davon, wie ein demokratischer Rechtsstaat wie Kanada von Saudi-Arabien, einem Menschenrechte verachtenden Folterstaat, vorgeführt und diszipliniert wird“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto). Die Gemeinschaft demokratischer Staaten dürfe dabei nicht passiv bleiben.

Saudi-Arabien verhält sich nach Überzeugung der IGFM in vielerlei Hinsicht nicht anders als die Islamische Republik Iran. Beides seien demokratie- und freiheitsfeindliche Staaten, die systematisch Folter einsetzten und willkürlich Andersdenkende verhafteten.

Saudi-Arabien unterstütze genau wie der Iran direkt und indirekt gewalttätige extremistische Gruppen – nur sunnitische statt schiitischer Extremisten. „Die Regierungen beider Staaten verletzen offen Völkerrecht und unterdrücken ihre eigenen Bürger. Beide müssen dafür Konsequenzen spüren – auch Saudi-Arabien“, fordert die IGFM.

Saudi-Arabien hat eine Äußerung der kanadischen Außenministerin Chrystina Freeland mit bisher nicht dagewesenen Vergeltungsmaßnahmen belegt. Das kanadische Außenministerium hatte das Königreich aufgefordert, die saudische Frauenrechtlerin Samar Badawi umgehend freizulassen. Sie ist die Schwester des seit 2012 inhaftierten saudischen Bürgerrechtlers Raif Badawi, der u.a. zu 1000 Peitschenhieben und 10 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Er hatte sich öffentlich dazu bekannt, dass alle Menschen, ob Muslime, Christen, Juden oder Atheisten, gleich viel wert seien.

Raif Badawis Frau und zwei Kinder konnten nach Kanada fliehen, erhielten dort Asyl und sind inzwischen kanadische Staatsbürger.

Weitere Infos: www.igfm.de


Abschiedsbrief einer Ex-Grünen an ihre Partei

Sehr geehrte, grüne Parteimitglieder,

voller Empörung über die aktuelle Politik wende ich mich an Sie, um Ihnen meine massiven Bedenken mitzuteilen. 

Bis zur Mitte der 90er Jahre haftete ich als große Natur- und Tierliebhaberin noch an Ihren Fersen. Als dann jedoch trotz  der Rot-Grün-Regierung die Anzahl der Tierversuche stieg, Blumen, Vögel und Insekten stark dezimiert wurden, begann meine Sympathie zu schwinden.

Statt nachhaltigen Naturschutz zu betreiben, verlegten die „Grünen“ ihr Interesse fast ausschließlich darauf, Migranten jedweder Art nach Deutschland zu holen.

Unabhängig von möglicher Verfolgung oder krimineller Energie wurde unter Fischers Motto „in dubio pro libertate“ jedermann  ins Land gelassen. Prostitution und vielfältige Kriminalität aus dem Osten über-schwemmten Deutschland und die EU-Nachbarn gleich mit.

Toll finde ich noch immer realistische Querdenker wie Kretschmar und Palmer, die mutig dem Mainstream entgegentreten, und es wäre ein Segen, wenn die grüne Partei stärker von deren Geist beseelt wäre. Eine vergleichbare Rolle spielt Sarah Wagenknecht bei der Linken. Auch deren Kritik verpufft im linken Einheitsbrei ihrer Partei.

Das einzig Positive an der Ära Rot-Grün war Schröders „Nein“ zum Irak-Krieg. Dies haben Sie und die SPD jedoch durch Rentenkürzung, Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung, Banken-deregulierung und andere Ungeheuerlichkeiten wieder ausgeglichen. Sie scheuten sich nicht, einem Land wie Saudi Arabien, Wiege des Terrorismus, Panzer zu verkaufen. 

Ich frage mich, wieso ausgerechnet Ihre Partei sich als die Creme de la Creme der Gutmenschen geriert.

Unsere Insekten sind zu 75% ausgestorben, Nutztiere werden massenhaft gequält und ich höre keinen grünen Aufschrei. Obwohl die Grünen nun schon seit Jahrzehnten unsere Politik wesentlich mit prägen, ist die Umwelt verloren.

Wie wäre es mit einer Rückbesinnung auf Ihre eigentliche Aufgabe?

Ideologisch verblendet und voll und ganz im Merkel-Trend halten auch Sie an der „Willkommenskultur“ fest, weigern sich gegen Aufnahmestopps und dringend angesagte Abschiebungen. Sie übertreffen unsere Kanzlerin an krankhaftem Eifer und haben sich mitschuldig gemacht an zahlreichen Terrorakten und sonstigen Morden.

Laut Flüchtlingsbeauftragter kamen gerade mal 10% der sog. Flüchtlinge aus Syrien, nahezu ausschließlich junge Männer. Diese müssten eigentlich Frauen, Kinder und Alte vor der IS beschützen und jetzt ihr Land wiederaufbauen.

Stattdessen blockieren sie unseren knappen Wohnraum. Was wollen wir hier mit Egoisten, die zuallererst an sich selbst denken und ihre Schwächsten im Stich lassen?

Infolge weltweiter Propaganda ist das Flüchten nach Deutschland „zu Mutti“ Mode geworden. Wie finanzieren diese „armen Verfolgten“ eigentlich die Schlepper? Die wirklich Armen haben schon mangels finanzieller Mittel gar nicht die Möglichkeit zu fliehen. Denen muss man helfen, und zwar vor Ort!

Stattdessen haben wir nun ein Chaos hier bei uns. Insbesondere in Großstädten hat das Dealen unkontrollierbare Ausmaße angenommen und zusätzlich die Beschaffungskriminalität erst so richtig in Schwung gebracht.

Sexuelle Übergriffe, Mord, Raub und Rauschgifthandel sind als direkte Folge der Flüchtlingsflut exorbitant gestiegen. Der Asylmissbrauch war früher sehr hoch, heute übersteigt er alle Grenzen.

In zahlreichen Moscheen und Koranschulen wird zur Sharia gerufen und Christen- und Judenhass gepredigt. Auch ursprünglich harmlose Muslime werden häufig dort erst so richtig auf Touren gebracht.

Wie können Sie sich für Familiennachzug von Menschen einsetzen, die unsere Kultur bekanntermaßen meist sogar verachten? Wie können Sie sich gegen Ausweisungen von Kriminellen und Gefährdern wenden, nur weil denen in ihrem Land etwas passieren könnte? Das stellt das Recht auf den Kopf.

Wie können die Grünen es wagen, für Frauenrechte zu demonstrieren und gleichzeitig Frauen diskriminierende Männer zu ins Land zu holen und zu hätscheln? Gefährlich für unsere soziale Ordnung ist auch die Rolle der gläubigen Muslimin, die ihre Söhne zu Herrenmenschen erzieht.

Wofür haben unsere Urgroßmütter eigentlich gekämpft? Sie haben körperliche Unversehrtheit, gesellschaftliche Stellung und Freiheit für die Gleichberechtigung der Frau riskiert. Man meint, die grünen und linken Emanzen hätten dies vergessen!

Das christliche Kreuz wurde aus Schulen verbannt, das Kopftuch, Symbol der Unterdrückung, ist dagegen erlaubt! So etwas kann und muss man nicht verstehen.

Dient den Grünen nicht mal Frankreich als warnendes Beispiel? Massen unintegrierter Muslime lösen dort immer wieder Unruhen aus, die in bürgerkriegsähnlichen Zuständen gipfeln. An die zahlreichen Terrorakte muss ich wohl kaum erinnern.

Mit ein wenig psychologischem Verständnis müsste man wissen, dass Gewaltbereitschaft und Herrenmenschendenken ansteckend wirken, dass auch zunächst gutwillige Menschen durch militante Glaubenssätze leicht zu fanatisieren sind. Dass der Islam die Weltherrschaft anstrebt, wissen Sie sicher auch nicht!

Ausländerfeindlich? Nein, ich habe mehrfach im Ausland gelebt und kam mit den Menschen dort sehr gut klar. Habe Freunde aus der Ukraine, Albanien, Frankreich, Österreich, Kasachstan, der Türkei, Sri Lanka, aus England etc. Diese Menschen teilen meine Ansichten und die hier Lebenden möchten Deutschland gerne wieder verlassen, und auch ich entwickle mittlerweile Fluchtgedanken.

Trotz dieser Zustände sperren sich Grüne und Linke gegen Ausweisungen von kriminellen Migranten. In der Heimat könnte ihnen ja etwas geschehen! Das stellt die Moral auf den Kopf, pervertiert das Rechtsverständnis.

Bezogen auf unsere Kriminalstatistik spricht man im Ausland von „deutschen Verhältnissen“. Auch dürfen wir   den stolzen Titel „Bordell Europas“ führen, und unsere Nachbarn lachen über uns. Wer diese Politik kritisiert, wird von unseren „geistigen Vordenker“ und ihren Vasallen sogleich zum „Nazi“ abgestempelt. Man fragt sich, ob die überhaupt wissen, was ein ein „Nazi“ ist. 

Frau Claudia Roth demonstriert unter dem Motto „Deutschland verrecke“, und dieses Motto scheint zum Programm Ihrer Partei geworden zu sein. Daraus lässt sich folgender spannender Schluss ziehen:

Die Grünen haben ihren Ursprung in der 68er Bewegung, aus deren extremeren Strömungen dann die Bader-Meinhoff-Clique erwachsen ist. Auch sie hatten sich die Zerschlagung des Staates zum Ziel gesetzt.

Heute jedoch scheint eine Art „mittelbare Täterschaft“ angesagt. Man holt sich welche herein, die es dann schon richten werden. Dieses Handeln ist mittlerweile längst nicht mehr allein den Grünen anzulasten. Man könnte das Phänomen als konzertierte Aktion der Altparteien, geführt von einer unfähigen Kanzlerin, bezeichnen.

Es geht hier nicht um Menschlichkeit, es geht um Macht und Zerstörung. Auch Masseneinwanderung kann z.B. durch Lohndumping ein soziales Gefüge ins Wanken bringen und bis hin zu Bürgerkrieg führen.

Der deutsche Arbeiter verdient 20% weniger als seine EU-Kollegen. Nur so hält unser Land den Exportrekord. Den Erfolg unserer Wirtschaft büßen unsere EU-Nachbarn durch Ausfuhrdefizite und die deutschen Arbeitnehmer durch Niedriglöhne. Und zu allem Überfluss müssen sie auch noch unzählige „Flüchtlinge“ ernähren, kleiden und unterbringen. Denn dies überlässt die Politik als Förderer der Hochfinanz selbstverständlich den „kleinen Leuten“.

Da die Grünen längst die Partei der Reichen geworden sind, nützt Lohndumping durch Bevölkerungszuwachs ihren elitären Mitgliedern aus Industrie und Wirtschaft. So hätten wir denn auch eine zweite einleuchtende Erklärung für den manischen Einsatz der Grünen für Masseneinwanderung.

Diese Flüchtlingspolitik bringt uns auch gefährliche, ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose, AIDs, Ebola etc. ins Land.  Da unsere Antibiotika infolge Immunisierung teils kaum noch Wirkung zeigen, bleibt die Frage, wie man damit fertig werden wird.

Übrigens wäre es endlich an der Zeit, sich von Mitgliedern wie „Kinderfreund“ Trittin samt Gefolge zu trennen. Er und seine Clique wollte Kindesmissbrauch straffrei stellen. Auch Leute wie Claudia Roth, Renate Künast, Kathrin Göring-Eckardt und Frau Hofreiter schaden Ihrer Partei durch Arroganz und Fanatismus und werden die Grünen weiterhin zahlreiche Stimmen kosten.

Bedenken Sie, dass wir Bürger unter Ihrer Politik leiden und dies ohne die Möglichkeit einer Mitsprache ausbaden müssen.

Der Name der Autorin ist unserer Redaktion bekannt


LEYLA BILGE: AfD-aktive Ex-Muslima, Frauenrechtlerin und Flüchtlingshelferin

Von Felizitas Küble

Die aus der Türkei stammende Kurdin Leyla Bilga war vor nicht langer Zeit ein gefeierter Medienstar  –  bis sie im Juni vorigen Jahres in die AfD eintrat.

Vorher wurde sie in der Presse gern gelobt, kam ins „Stern-TV“, paßte sie doch gut ins liberale Bild: eine hübsche junge Frauenrechtlerin, die sich für Flüchtlinge einsetzt, in Kriegsgebieten wirksame Hilfe leistet etc…

Vor allem für die vom IS bedrohten christlichen und jesidischen Syrer und Iraker hat die Ex-Muslima viel unternommen – vor allem direkt vor Ort.

Mit ihren Eltern war sie vor über dreißig Jahren wegen der Verfolgung von Kurden aus der Türkei nach Deutschland geflüchtet.

Die 35-Jährige war zuvor nie Mitglied in einer anderen Partei, die AfD ist ihr erstes direktes politisches Engagment.

Seit 2011 ist sie aktiv gegen Kindesmißbrauch und Pädosex, gegen die im Islam teils erlaubten Kinderehen und Beschneidung von Mädchen.

Das PLAKAT zeigt eine Einladung zu einem Vortrag von Bilge über „Islamismus – Kinderehen und Scharia“ am 28. Februar 2017 in Herford (Ostwestfalen); auch diese AfD-Veranstaltung wurde von Linksextremen massiv gestört. Die inzwischen verbotene Antifa-Plattform „linksunten.indymedia“ hatte Bilge und ihre Vorträgen ebenfalls verbal attackiert.

„Muslime bedrohen meine Existenz und Linksfaschisten diffamieren mich öffentlich und gefährden meine Person“, sagt die Kurdin, die sich zudem für Obdachlose in Deutschland einsetzt. 

Die engagierte Frau steht unter polizeilichem Schutz; ihren Aufenthaltsort hält sie aus Sicherheitsgründen geheim.

Weitere Infos über Leyla Bilge direkt von ihr: https://leylabilge.wordpress.com/ueber/

 

 


Laila Mirzo aus Syrien warnt vor dem Islam

„Jeder nur halbwegs vernünftig denkende Mensch, der den Koran gelesen hat, muss vor dem Islam warnen!“  – Dies sagt Laila Mirzo (siehe Foto) in einem Interview mit dem Wochenblick.laila-mirzo

Die 37-jährige Laila Mirzo (ihre Mutter ist Deutsche, ihr Vater Syrer) ist in Damaskus geboren und verbrachte ihre Kindheit in der Nähe der Golan-Höhen. 1989 kam sie mit ihrer Mutter nach Deutschland. Seit 2002 lebt sie in Österreich und ist dort die einzige Pfeifenbauerin und zudem als Beraterin für interkulturelle Kommunikation tätig.

Seit vielen Jahren beschäftigt sich Laila Mirzo intensiv mit den Gefahren des radikal-politischen Islam. Wenn etwa österreichische Kinder von moslemischen Mitschülern als „Schweinefresser“ tituliert oder Frauen ohne Kopftuch hierzulande als Freiwild angesehen werden, bereitet das der Islamkennerin große Sorgen, denn für sie gründet sich die europäische Gesellschaft auf Humanismus und christliche Werte. Doch diese stehen im Gegensatz zum Islam.

Als hauptsächlichen Grund dafür sieht Laila Mirzo den Koran, den sie Handbuch des Terrors und der Intoleranz ablehnt, denn er akzeptiert keine anderen Gesellschaftsmodelle (z.B. rechtsstaatliche Demokratie) oder Angehörige anderer Religionen.

Quelle und weitere Infos hier: https://www.unzensuriert.at/content/0021871-Islam-Kennerin-Laila-Mirzo-bezeichnet-den-Koran-als-ein-Handbuch-des-Terrors-und-der

Foto: https://tabakfabrik-linz.at/events/der-islamische-staat-und-der-buergerkrieg-in-syrien/


Türkei: Die erste christliche Bürgermeisterin des Landes wurde gefeuert

In den politischen Institutionen und Organisationen der Türkei kommt es zu weiteren Säuberungsmaßnahmen der Regierung gegen Mitarbeiter und Beamte, die verdächtigt werden, mit der Gülen-Bewegung in Verbindung zu stehen. foto-dcubillas-www_freimages_com_

Der im Exil in den USA lebende türkische islamische Prediger wird von der Regierung in Ankara für den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli verantwortliche gemacht. Dasselbe gilt für Personen, die mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Verbindung stehen.

Von den Säuberungsmaßnahmen ist auch Februniye Akyol Benno betroffen, die als erste syrische Christin in der Türkei in das Amt des zweiten Bürgermeisters der Stadt Merdin gewählt wurde. Sowohl sie als auch der kurdische Amtskollege Ahmet Turk wurden ihres gemeinsamen Amtes enthoben, das nun „kommissarisch“ von einem Beauftragten der Regierung geführt wird.

Bei der Wahl am 30. März 2014, bei der die Partei des damaligen Premierministers Erdogan bestätigt wurde, hatten in verschiedenen Städten auch Frauen für das Amt des Bürgermeisters kandidiert.

In der im Südosten der Türkei an der Grenze zu Syrien gelegenen Stadt Mardin hatte der bewährte Politiker Ahmet Türk die Wahl gewonnen. In das Amt des zweiten Bürgermeisters wurde die junge syrische Christin Februniye A. Benno gewählt, die damals erst 25 Jahre alt war, und als erste Christin ein solches Amt innehatte. Frau Benno machte damals ein Masterstudium für syrische Sprache und Kultur an der Universität Artuklu in Mardin.

In ihren Interviews hatte die junge Wissenschaftlerin erklärt, sie werde sich für eine Reduzierung der Umweltverschmutzung einsetzen und häusliche Gewalt gegen Frauen in der vom Patriarchat geprägten Region bekämpfen.

Bisher wurden insgesamt 30 Bürgermeister ihres Amtes enthoben, die durch “kommissarischen Beauftragten” (so genannten “Qayyum”) ersetzt werden. Betroffen sind besonders viele Städte im Südosten der Türkei.

Quelle: Fidesdienst