Fraktionsübergreifende Politiker-Gruppe gegen Widerspruchsregelung bei Organspende

Eine Gruppe von Bundesabgeordneten, die die Einführung einer Widerspruchregelung bei der Organspende ablehnen, hat heute ein Positionspapier für einen alternativen Gesetzesentwurf vorgestellt. Das berichten zahlreiche Medien.

Die Gruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbock, den CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger und die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wollen ein bundesweites Online-Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende errichten.

Wie es in einer Pressemitteilung der Gruppe heißt, zu der auch die CDU-Abgeordneten Heribert Hirte und Karin Maag, die FDP-Politiker Christine Aschenberg-Dugnus und Otto Fricke sowie Kathrin Vogler von der Linkspartei zählen, sei es Ziel, „eine Registrierungsmöglichkeit zu schaffen, die für die Bürgerinnen und Bürger einfach und sicher erreichbar ist und gleichzeitig den Krankenhäusern im Bedarfsfall einen Zugriff gewährt.“ 

Das Register solle dabei die Erklärungen umfassen, die „bisher auch auf dem Organspendeausweis möglich sind: Zustimmung, Ablehnung, Ausschluss bzw. Auswahl bestimmter Organe und Gewebe sowie Übertragung der Entscheidung auf eine dritte Person.“

Wer sich nicht entscheidet, werde nicht registriert. „Die Freiheit zu einer Entscheidung über diese zutiefst persönliche Frage muss ohne Zwang erhalten bleiben“, heißt es in der Erklärung.

In dieser üben die Abgeordneten auch explizite Kritik an der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und anderen favorisierten Widerspruchsregelung. So halten sie fest:

„Eine Widerspruchsregelung, die davon ausgeht, dass einem Menschen Organe entnommen werden dürfen, wenn sie oder er nicht ausdrücklich widersprochen hat, führt in die falsche Richtung. Die Regelung weckt Ängste und senkt das Vertrauen in die Organspende. Deshalb lehnen wir den geplanten Gesetzentwurf einer doppelten Widerspruchsregelung entschieden ab.

Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, verbindliche Information und bessere Aufklärung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern.“

Quelle: ALfA-Newsletter


Gleichstellung zerstört die Gleichberechtigung

Beatrix von Storch

In meiner Bundestagsrede konnte ich aus Anlass des Internationalen Frauentages etwas sehr Positives zum Thema Gleichberechtigung sagen: Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen ist in Deutschland tatsächlich erreicht, und das schon seit Jahrzehnten.

Deswegen brauchen wir keinen Internationalen Frauentag. Dem Mainstream-Feminismus geht es aber nicht um Gleichberechtigung, sondern um Gleichstellung.

Gleichstellungspolitik zerstört Gleichberechtigung. Die Geschlechterparität im Wahlrecht zerstört die freie und geheime Wahl, vor allen Dingen die gleiche Wahl. Die Quote behindert die freie Berufswahl und die Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz. Wir müssen heute aktiv die Gleichstellungspolitik bekämpfen, um die Gleichberechtigung zu bewahren.

Gleichberechtigung heißt: Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, unabhängig von ihrem Geschlecht. Auf der Grundlage dieser Rechtsgleichheit können die Frauen und Männer dann freie Entscheidungen treffen.

Gleichberechtigung bedeutet nicht, dass in allen Gremien, in allen Vorständen, in allen Parlamenten eine paritätische Besetzung vorhanden ist, und auch nicht, dass in allen Berufen und in allen Branchen gleich viele Männer und Frauen arbeiten müssen. Für die Politik muss gelten: Freie Bürger treffen freie Entscheidungen, und die Politik respektiert das Ergebnis – das ist Gleichberechtigung – und nicht: Die Politik zwingt, manipuliert, fordert, bevormundet und indoktriniert so lange, bis das politisch gewünschte Ergebnis eintritt.

Meine Rede dazu im Video finden Sie hier.


Werte-Union gegen EU-Urheberrechtsreform

Die WerteUnion fordert CDU und CSU auf, sich für die Verschiebung der EU-Urheberrechtsreform einzusetzen. Die Europa-Abgeordneten der Union fordert sie auf, erforderlichenfalls der Reform ihre Zustimmung zu verweigern. Ihr Vorsitzender Alexander Mitsch erklärt dazu:

„Wiederum soll ein umstrittenes Gesetz möglichst ohne öffentliche Diskussion durchgepeitscht werden. Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass die handelnden Akteure offenbar aus dem DSGVO-Desaster nichts gelernt haben.

So richtig es ist, von Google und Facebook einen gerechten Beitrag ihrer Milliardengewinne für die Kreativindustrie einzufordern, so sehr schießt die jetzt angedachte Regelung über das Ziel hinaus: Es droht sowohl eine ausufernde Haftung von Blogbetreibern als auch eine erneute Zensurwelle im Internet. Dies muss unbedingt breit diskutiert werden.“

Die WerteUnion kritisiert vor allem Art. 13 des Entwurfs, der Betreiber von Internetplattformen verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass keine urheberrechtswidrigen Inhalte auf ihren Seiten verbreitet werden. Dies bedeute eine Haftung jedes Betreibers ab dem Moment des Uploads. Der Betreiber könne sich der Haftung nur entziehen, indem er ständig sämtliche Inhalte seiner Webseite scannt.

 Im Zweifel wird er hierbei auch rechtmäßige Inhalte löschen, um der Haftung zu entgehen. Ohne Uploadfilter wird dies aber größeren Plattformen nicht möglich sein.

Mitsch: „Werden dabei erwartungsgemäß massenhaft rechtmäßige Werke oder Meinungsäußerungen unerkannt gelöscht, bedeutet dies nichts als massenhafte Zensur. Schon jetzt blockieren Soziale Medien wie Facebook in bedenklicher Weise rechtmäßige Meinungsäußerungen als „Hassrede“, um das Haftungsrisiko, das das NetzDG ihnen jetzt schon auferlegt, zu minimieren. Kleine Blogbetreiber haben schlicht nicht die Ressourcen, ständig ihre Webseite zu kontrollieren.“ 

Die WerteUnion regt stattdessen an, gezielt die Branchengrößen ab einer noch zu definierenden Nutzergröße zum Abschluss von Lizenzvereinbarungen ggf. mit einer neu zu gründenden Verwertungsgesellschaft zu verpflichten:

„Kreative und Künstler sollen endlich ihren gerechten Lohn erhalten. Dieser Entwurf wird aber nur für einen Kahlschlag allererster Güte sorgen, der das Internet, wie wir es kennen, nachhaltig beschädigen wird. Kreativen Startups nimmt er die Lust, neue Kommunikationsplattformen mit nutzergenerierten Inhalten zu entwerfen.“

Die WerteUnion erinnert daran, dass CDU und SPD in ihrem gültigen Koalitionsvertrag den Einsatz von Uploadfiltern als unverhältnismäßig abgelehnt haben. Dies gilt es unverändert umzusetzen. 

Die WerteUnion ist der konservative Flügel der CDU/CSU. Er wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden vertreten.

Homepage: www.werteunion.info


Staatsrechtler Böckenförde warnte vor jedem Extremismus, ob links, rechts oder islamisch

Beatrix von Storch

Am 24. Februar verstarb der langjährige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble einen der „profiliertesten Staatsrechtler“ Deutschlands nannte, dessen Rechtsauslegung „fester Bestand unserer Rechtsordnung“ sei.

Die „Süddeutsche Zeitung“ bescheinigte ihm geradezu den „Idealtypus“ eines Juristen zu verkörpern. Schäuble wie die Süddeutsche Zeitung zitierten einmal mehr das berühmte „Böckenförde-Diktum“, wonach der freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebt, „die er selbst nicht garantieren kann“.

Dieser vielzitierte Satz wird oft missverstanden in der Richtung, dass der freiheitliche Staat nichts tun könne, um seine Grundlage zu erhalten. Das ist falsch, denn es wird lediglich ausgesagt, dass er sie nicht garantieren kann. Denn Freiheit und Demokratie müssen vom Staatsvolk aus Überzeugung bejaht und unterstützt werden. Ohne dieses Freiheitsbewusstsein können seine Institutionen langfristig keinen Bestand haben.

Keinesfalls bedeutet der Satz, dass der Staat alle bedrohlichen Entwicklungen einfach laufen lassen soll. Hellsichtig erkannte Böckenförde, dass sich die Bedrohungen für Freiheit und Demokratie in der Geschichte verschieben: Seine Gefahrenanalyse beschränkte sich, im Unterschied zu vielen Zeitgeistgenossen, nicht auf rechtsextreme Ideologien.

Sein antitotalitärer Ansatz wandte sich ebenso gegen den Kommunismus und den Extremismus von links. Schließlich erkannte er auch die neue totalitäre Bedrohung durch das Erstarken des Islam und die Gefahren durch muslimische Massenimmigration.

In den aktuellen Nachrufen auf den großen Staatsrechtler Böckenförde ist von diesen Mahnungen nichts zu lesen. 

Wer den freiheitlich, säkularen Staat bewahren will, der muss verhindern, dass seine Voraussetzungen durch eine fortschreitende Islamisierung zerstört werden.

Meinen kompletten Blogbeitrag lesen Sie hier.


Auch für Venezuela gilt: Freiheit statt Sozialismus – Maduro soll abtreten!

Zahlreiche Staaten der EU haben am heutigen Montag den Präsidenten der venezolanischen Nationalversammlung, Juan Guaidó, als Interimspräsidenten anerkannt. Hierzu erklärt der außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt:  

„Mit der Anerkennung Juan Guaidós als rechtmäßigen Vertreter des venezolanischen Volkes gehen die EU-Staaten den einzig richtigen Weg. Die Anerkennung des Parlamentspräsidenten als Übergangspräsident steht im Einklang mit der venezolanischen Verfassung. Maduro und seine Clique müssen wissen, dass ihre Zeit abgelaufen ist.

Weder haben sie eine demokratische Legitimation, noch sind sie in der Lage, das Land in eine gute Zukunft zu führen. Deshalb müssen sie jetzt endlich die Macht an das Parlament und dessen Präsidenten Juan Guaidó zurückgeben. Nur auf diese Weise können die von der Verfassung vorgesehenen Neuwahlen eines Präsidenten vonstatten gehen.

Wenn Maduro stattdessen Parlamentswahlen fordert, so wirft er damit Nebelkerzen. Denn das Parlament wurde vor drei Jahren gewählt und hat bis zum Jahr 2020 vollumfängliche  Legitimität. Die Demonstrationen der letzten Tage haben gezeigt, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung Venezuelas hinter Juan Guaidó steht. Dafür hat die Bevölkerung Venezuelas und die rechtmäßige politische Führung unter Juan Guaidó unsere volle Unterstützung verdient.

Unser Appell richtet sich auch an die Streitkräfte des Landes, nicht weiter das Maduro-Regime zu stützen und sich damit nicht weiter der Menschenrechtsverletzung an der eigenen Bevölkerung schuldig zu machen.“


Öffentliche „Beichten“ – eine Sumpfblüte, die pastoralen Missbrauch begünstigt

Von Felizitas Küble

Nicht selten wird in schwarmgeistigen, sektiererischen oder sonstwie verstiegenen Gruppierungen von den eigenen Mitgliedern eine Art öffentliche „Beichte“ verlangt oder zumindest erwartet.

Ein Beispiel hierfür ist die „Neokatechumenale Bewegung“, die von einem spanischen Visionär namens „Kiki“ gegründet wurde. Der Kunst- und Ikonenmaler will Botschaften der Jungfrau Maria erhalten haben, die ihm angeblich den „Neokatechumenalen Weg“ gelehrt hätten.

Gemeinsam mit Freunden baute er jahrzehntelang eher hinter den Kulissen sein Werk auf, das keinerlei schriftliche Selbstdarstellungen verbreitet.

Als unser Verlag Ende der 90er Jahre bei einem neokatechumenalen Bekannten wenigstens einen einzigen Prospekt erbat, damit wir uns ein kleines Bild von dieser „Bewegung“ machen können, wurde uns beschieden, es gäbe überhaupt keine schriftlichen Unterlagen, man konzentriere sich auf die „mündliche“ Evangelisation. Ebenso erging es uns übrigens bei der  – gleichfalls recht sonderbaren  – Vereinigung „Das Werk“.

Zurück zu Kiko Arguello, dem charismatischen Gründer, der in seiner Gemeinschaft eine äußerst unkatholische Beichtpraxis einführte, denn im Neokatechumenat findet sie nicht unter dem Beichtsiegel zwischen dem Gläubigen und einem Priester statt, sondern vor der ganzen Gruppe. (1)

Daß hierbei von einem Beichtgeheimnis keine Rede sein kann, versteht sich am Rande, einmal abgesehen davon, daß die Gruppe schließlich nicht aus Priestern besteht, folglich auch nicht den schweren Klerikerstrafen unterworfen ist, welche das Kirchenrecht vorsieht, wenn ein Geistlicher das Beichtsiegel mißachtet.

Die Mitglieder des Neokatechumenats (NK) werden in Gruppensitzungen dazu animiert, sich an besonders schlimme Ereignisse in ihrem Leben zu erinnern und diese zu schildern. Zu öffentlichen Bekenntnissen kommt es auch bei anderen Gelegenheiten, wenn etwa „Sondierungen“ erfolgen, um den geistlichen Werdegang eines Eingetretenen näher zu untersuchen.

Der Historiker Dr. Michaels Hebers schreibt dazu: „Die Disziplin in der Gruppe wird sichergestellt durch öffentliche Beichten, die die Teilnehmer regelmäßig ablegen müssen und bei denen sie vor der ganzen Gruppe von den Katechisten…kritisiert werden  – eine Inquisition im Kleinformat.“(2)

Laut ORF sind Versammlungen und Wortgottesdienste des Neokatechumenat nicht öffentlich. Man legt Bibelstellen aus und erzählt seine „Erfahrungen“ vor der Gruppe, wozu oft das Bekennen eigener Fehlern und Schwächen gehört: „Durch die Dynamik der Gruppe entstehe manchmal ein unangenehmer Druck auf einzelne Mitglieder, erzählen ehemalige Neokatechumenale.“ (3)

Sogar Kinder sind bisweilen diesem Bekenntnisdruck unterworfen, so etwa in der vom NK geführten Pfarrei Herz Jesu in Linz, in welcher eine bischöflich angeordnete Visitation erfolgte: „Kinder mussten öffentlich im Pfarrsaal beichten.“ (4)

Typisch ist es freilich, daß die Gruppe zwar ihrerseits keine Stillschweige-Garantie für öffentliche Beichten übernimmt, andererseits aber für Mitglieder sehr wohl eine Schweigepflicht hinsichtlich interner Vorgänge gilt. Selbst die Schriften Kikos sind laut „Reli-Info“ nur der „obersten Ebene“ bekannt. (5)

Nun hört man hinsichtlich des Themas „öffentliche Beichte“ immer wieder die alte Mär, diese habe es doch schon in der Urchristenheit bzw. in der frühen Kirche gegeben, also könne sie ja gar nicht schlecht sein. Manchmal liest man dergleichen Unfug sogar in theologischen Büchern. 

Allerdings beruht diese Vorstellung auf einer Verwechslung von öffentlicher Beichte und öffentlicher Buße: 

Es gab in den ersten Jahrhunderten nach Christus für schwere Sünden, die der Gemeinde ohnehin bekannt waren (z.B. Glaubensabfall, Ehebruch, Mord, Diebstahl), einen Büßerweg, der z.B. darin bestand, daß der Sünder nur am Wortgottesdienst teilnehmen durfte, nicht jedoch an der Eucharistiefeier.

Zudem war er eine gewisse Zeit zum Fasten oder sonstigen Bußübungen verpflichtet. Mit einem öffentlichen Sündenbekenntnis vor der ganzen Gemeinde hatte das aber nichts zu tun.

Papst Franziskus hat das Neokatechumenat vor vier Jahren eindringlich ermahnt, sich erstens in die Pfarrgemeinden zu integrieren und kein elitäres Eigenleben zu bilden – und zweitens die Freiheit der eigenen Anhängerschaft zu respektieren. Wir haben damals darüber berichtet: https://charismatismus.wordpress.com/2014/02/05/papst-ermahnt-neokatechumenale-zur-toleranz-und-zur-kirchlichen-einheit/

Quellenangaben:
1) Siehe unter Punkt 9.3.2: https://de.wikipedia.org/wiki/Neokatechumenaler_Weg#cite_ref-:0_46-0
2) Michael Hebers. Schwarzbuch Kirche. Lübbe-Verlag. S.184
3) https://religion.orf.at/stories/2587842/
4) Artikel „Beste Freunde“ in „Christ und Welt“ vom 17.7.2014 

5) Infos unter Abschnitt „Der Weg“: http://www.relinfo.ch/nk/info.html

WEITERE INFOS mit Warnungen vor einer „Laienbeichte“ ohne Beichtsiegel hier: https://charismatismus.wordpress.com/2019/01/29/religioeser-missbrauch-durch-die-laienbeichte/


Patricia Kings charismatische Erweckungs-Vision vor einem Jahr um 5.55 Uhr

Von Felizitas Küble

Vor genau einem Jahr um kurz vor 6 Uhr morgens war es soweit: eine charismatische Geisterfüllte namens Patricia King erhielt am 31.1.2018 eine ganz besondere Vision.
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Es geht wieder einmal um das schwärmerische Lieblingsthema, nämlich die zu erwartende weltweite „Erweckung“, die allerdings schon seit über 100 Jahren seitens der Pfingstbewegung angekündigt (und nie eingetroffen) ist.
Wie dem auch sei, von Tatsachen hat sich eine echte Enthusiasten-Schar in ihrer Endzeit-Schwärmerei noch nie „anfechten“ lassen.
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Der protestantisch-pfingstlerische „Wächterruf“ vom Juni 3018 präsentiert seinen Lesern auf der 4. Seite eine besondere Vision: https://kingdomimpact.org/wp-content/uploads/2018/06/Prophetische_Seite_2018_06.pdf
Es ist übrigens nicht die erste Offenbarung, auf den vorherigen Seiten gab es schon etliche weitere „Eindrücke“ aus der himmlischen Welt.
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Der erwähnte „Wächterruf“ gehört zu Peter Ischkas Bewegung „Mission ist possible“ (Mission ist möglich). Näheres dazu hier: https://charismatismus.wordpress.com/2018/11/02/bewegen18-pfingstlerveranstaltung-will-prophetengabe-fuer-alle-freisetzen/
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Unter dem typischen Stichwort „Erweckliches Wirken glaubensvoll erwarten“ wird  – so wörtlich  – eine „himmlische Begegnung“ (!) geschildert, die Prophetin Patricia King vor einem Jahr um 5.55 Uhr zuteil wurde:
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Sie befand sich auf einer „goldenen Truppe“, die zum Himmel führte, wobei „der Herr“ sagte, er führe sie auf eine „neue Ebene“. Sie befand sich auf dem Flur vor der Tür ins Paradies, auf dem sie das Schild „Erweckung“ las.
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Ein Engel sei als „Wächter“ davor gestanden – und viele konnten nicht eintreten, „weil sie nicht den richtigen Schlüssel“ gehabt hätten.
Alle mußten draußen warten, ob sie nun den Schlüssel „Hoffnung“ oder „verzweifelte Sehnsucht“ trugen, auch „Erwartung“ half da nicht weiter.
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Erst als jemand mit dem Schlüssel „glaubensvolle Gebete“ ankam, öffnete sich die Tür in den Erweckungs-Raum „voller Licht, Herrlichkeit und Schönheit“, mitten darin ein „heiliges Feuer“.
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Von diesem Lichtraum ging nun ein „Erweckungsstrom“ aus, der sich „schnell auf die Erde zubewegte“:
„Einzelpersonen, die vorher keinen Schlüssel in der Hand hatten, wurden in diesen Strom hineingezogen. Einige waren freudig erregt und andere waren schockiert und wunderten sich. Andere standen beleidigt und ärgerlich am Ufer des Flusses und versuchten, den Fluss aufzuhalten. Einige von ihnen, die widerstanden, wurden in den Sog hineingenommen und ihr Ärger und ihr Beleidigtsein löste sich im strömenden Wasser auf. Der Fluss war nicht zu stoppen…er füllte die Erde.“
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Soweit diese wundersame Erleuchtung der visionären Patricia.

Was fällt uns hier auf?

  1. Es wird zum x-ten Male eine universale Erweckung angekündigt, die durch „glaubensvolle Gebete“  – wie sie zumal der charismatischen Szene eigen sind – ausgelöst wird, denn nur durch diesen Schlüssel kann die paradiesische Türe geöffnet werden.
  2. Nun fragt sich jeder Vernünftige, wie es denn zu solch einer weltweiten Erweckung kommen soll, da doch die Menschen auf der Erde mehrheitlich entweder gottlos sind oder fremden Religionen anhängen. Alles kein Problem für die Schwärmerschar, denn da sorgt der Höchste schon selber dafür, indem er einfach seinen Erweckungsstrom wie einen „Sog“ verteilt und jeden Widerstand kraftvoll hinwegfegt, so daß sich jedweder Unglaube „im strömenden Wasser auflöst“.

Davon, daß Gott den freien Willen der Menschen achtet; davon, daß von einer wirklichen Erweckung nicht die Rede sein kann, wenn diese nicht freiwillig erfolgt, scheint die prophetisch begabte Dame nichts zu wissen!