BAYERN: Wirtschaft ist enorm in Form

Bayerns Wirtschaft steht blendend da. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) konnte im Ministerrat eine sehr positive Bilanz ziehen: bayern

„Bayern weist eine herausragende wirtschaftliche Bilanz auf. In knapp der Hälfte der bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte herrscht Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt bei 3,3 Prozent und die Unterschiede zwischen den Regierungsbezirken sind erneut deutlich zurückgegangen.

Mit 5,4 Millionen sozialversicherungspflichtigen Jobs haben wir einen neuen Spitzenwert erreicht. Bayern ist außerdem Wachstumsspitzenreiter unter den Ländern. Auch das verfügbare Einkommen der Bürger in Bayern liegt weit über dem Bundesdurchschnitt.“

Damit der Freistaat auch weiterhin in allen Bereichen TOP bleibt, stellt die Staatsregierung die richtigen Weichen in fünf für die Standortentwicklung wichtigen Handlungsfeldern: Digitalisierung, Zukunft der Mobilität, Entwicklung der Gründertätigkeit, Internationalisierung sowie Verbesserung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene.

Fortsetzung der Meldung hier: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/januar-2017/bayern-steht-wirtschaftlich-top-da/


Bayern ist bei den Urlaubern TOP-beliebt

Bayern ist bei Urlaubern so beliebt wie nie zuvor. Für das abgelaufene Jahr 2016 bahnt sich ein spektakulärer Rekord bei den Übernachtungen im Freistaat an. bayern

Sollte sich die positive Entwicklung der ersten elf Monate 2016 auch im Dezember fortsetzen, dann würde mit mehr als 90 Millionen Übernachtungen ein neuer Höchststand erreicht werden, so die Auskunft des bayerischen Landesamtes für Statistik.

Von Januar bis November vergangenen Jahres war die Zahl der Übernachtungen im Freistaat im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als drei Prozent auf knapp 85,2 Millionen angestiegen. Die Zahl der Gästeankünfte stieg um 3,6 Prozent auf 33,1 Millionen. Sollte sich dieser Trend auch im letzten Monat des Jahres 2016 fortsetzen, dann könnten 35 Millionen Touristen  verzeichnet werden.

Auffällig: Besonders stark war die Entwicklung in den ersten elf Monaten in Oberfranken, dort wurde bei den Übernachtungen ein Plus von sieben Prozent verbucht. Auch in Schwaben und der Oberpfalz gab es Steigerungsraten von mehr als sechs Prozent.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/januar-2017/rekord-tourismus/


Bayern: Identität von Flüchtlingen klären – deshalb Transitzentren einrichten

SPD-Politiker Lischka stimmt jetzt der CSU zu

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (siehe Foto) hat im Interview mit der Passauer Neuen Presse (PNP) gefordert, dass die Identität von Neuankömmlingen eindeutig geklärt werden müsse: Herrmann

„Es kann doch nicht sein, dass Verdächtige mehrere Namen, mehrere Geburtsorte und Geburtsdaten haben. Das darf in einem Rechtsstaat nicht vorkommen“, sagte er. Der Innenminister verwies darauf, dass im Rahmen der großen Flüchtlingswelle im Jahr 2015 zu viele Menschen ins Land gekommen seien, die man immer noch nicht zweifelsfrei kenne.

Er fordert deshalb: „Diejenigen, die sich an den Grenzen nicht eindeutig ausweisen können, müssen dort solange festgehalten werden, bis ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist.“ –  Deshalb bliebe auch die von der CSU seit langem geforderte Einrichtung von Transitzentren weiterhin auf der Agenda.

Zudem verlangte der Innenminister eine im Zweifelsfall obligatorische medizinische Untersuchung zur Altersfeststellung von Flüchtlingen.

Inzwischen hat sich SPD-Politiker Burkhard Lischka dem CSU-Vorschlag angeschlossen. Der Innenexperte ist aber bislang noch der einzige SPD-Vertreter, der diesen Schwenk vollzog. Die Grünen beharren weiter auf ihrer Ablehnung von Transitzonen. Näheres hier: https://www.welt.de/politik/article160575717/SPD-Politiker-will-spezielle-Zentren-fuer-Fluechtlinge-ohne-Pass.html


Bayern: Wohnungseinbrüche zurückgegangen, aber linksradikale Gewalt stark angestiegen

In Bayern leben die Menschen sicherer. Das ist das Fazit des Sicherheitsberichts, den Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (siehe Foto) kürzlich vorgestellt hat.

Dem Minister zufolge ist das bayerische Sicherheitsniveau im bundesweiten Vergleich einmalig. Insgesamt ist die Kriminalitätsbelastung vergleichsweise niedrig, während  die Aufklärungsquote sehr hoch ist.   31

Gewaltdelikte

Bei den ‚Gewaltdelikten‘ gab es laut Herrmann in Bayern seit Jahren sinkende Fallzahlen (2011: 74.285, 2015: 71.562; 2011-2015: -3,7 Prozent). Zurückgegangen sind die Gewaltdelikte insbesondere im öffentlichen Raum (2011: 29.311, 2015: 26.023, 2011-2015: -11,2 Prozent).

Linke Gewalt steigt stark an

Entgegen der insgesamt positiven Entwicklung bei der Sicherheit ist die politisch motivierte Gewaltkriminalität in Bayern von 2011 bis 2015 stark angestiegen. Ursache ist eine Steigerung von 62 auf 173 Straftaten bei den politisch links motivierten Gewalttaten. Der Bereich ‚Rechts‘ stieg von 58 auf 93 Delikte an, überwiegend Körperverletzungen. Herrmann: „Wir dulden in Bayern keinen Extremismus, sei es links, rechts oder islamistisch.“ 

Islamistischer Terrorismus

Gab es 2011 in Bayern fünf islamistisch motivierte Terrortaten, waren es 2015 bereits 30, von denen 27 Delikte aufgeklärt werden konnten. Hauptsächlich handelt es sich dabei um die ‚Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat‘ nach § 89a Strafgesetzbuch. bayern

„Unsere Polizei und unser Landesamt für Verfassungsschutz haben Gefährder und die uns bekannten Sympathisanten in Bayern fest im Blick“, versicherte Herrmann. „Unser teilweise sehr personalintensives Maßnahmenspektrum reicht von gezielten personenbezogenen Ermittlungen bis hin zu Observationen rund um die Uhr.“

Rückgang bei Einbruchskriminalität

In Bayern ging 2015 die Zahl der Wohnungseinbrüche entgegen dem deutschlandweiten Trend deutlich um knapp neun Prozent auf 7.480 Delikte zurück. Gleichzeitig war das Einbruchsrisiko in Bayern bundesweit mit Abstand am geringsten (Bayern: 59 Einbrüche pro 100.000 Einwohner, bundesweiter Durchschnitt: 206, Nordrhein-Westfalen: 354).

„2015 konnten wir durch unsere verstärkten Fahndungsmaßnahmen eine ganze Reihe von Wohnungseinbrechern aus dem Verkehr ziehen, viele bislang ungeklärte Einbrüche aufklären und auch weitere Einbrüche verhindern“, erläuterte der Minister. Besonders hilfreich seien eine optimierte Lagearbeit beispielsweise mit der Prognosesoftware ‚Precobs‘ und verstärkte Präventionsmaßnahmen.

Der Sicherheitsbericht Herrmanns ist auf einem Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2014 zurückzuführen, in dem die Bayerische Staatsregierung aufgefordert wurde, bis 2016 einen Sicherheitsbericht vorzulegen. Er basiert auf Erhebungen und Analysen des BLKA. Das BLKA hat dazu unter anderem alle bayerischen Polizeipräsidien sowie andere betroffene Ministerien eingebunden.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/dezember-2016/sicherheitsbericht/


Bayerische Polizei unterstützt künftig die Bundespolizei bei Grenzkontrollen

Ab kommender Woche wird die bayerische Polizei die Bundespolizei bei den Kontrollen an den Grenzen zu Österreich unterstützen.alle_parlamente_01_59949a9a6f

Der Freistaat hatte dies immer gefordert, bislang hatte der Bund das Ansinnen jedoch blockiert. Jetzt haben sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bundesinnenminister Thomas de Maiziere auf eine Zusammenarbeit geeinigt.

Innenminister Herrmann: „Wir haben immer gesagt: Solange nicht die EU den Schutz der Außengrenzen gewährleisten kann, müssen wir an den Binnengrenzen die Einreise von Terroristen verhindern und Schleuserbanden das Handwerk legen.“

Künftig werden Herrmann zufolge die Kontrollen an den grenzüberschreitenden Hauptverkehrswegen auf der A3 bei Passau, der A8 bei Salzburg und der A93 bei Kufstein intensiviert. Kontrolliert wird dabei rund um die Uhr gemeinsam von der Bundespolizei und der Bayerischen Polizei, unter Verantwortung der für grenzpolizeiliche Aufgaben zuständigen Bundespolizei.


Bayerische Verfassung wurde 70 Jahre alt

Bei einem gemeinsamen Festakt von Landtag, Staatskanzlei und Verfassungsgerichtshof in Bayern wurde heute die Geburtsstunde der Bayerischen Verfassung vor genau 70 Jahren gefeiert. seehofer_interview_01_4ddb78858c

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (siehe Foto) würdigte die besondere Leistung der Verfassung für den Freistaat. Er erneuerte seine Forderung, die Bürger stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen.

Der CSU-Chef weiter: „Unsere Demokratie stützt sich nicht in erster Linie auf Paragraphen, sondern auf die millionenfach und Tag für Tag gelebte Verantwortung der Bürger.“

Er forderte zugleich mehr leidenschaftlichen Einsatz für den Schutz von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, gegen Extremismus von rechts und links, gegen Antisemitismus und religiös motivierten Extremismus:

„Die Bayerische Verfassung ist ein Juwel. Sie ist seit 70 Jahren Grundlage für eine zugleich stabile und lebendige Demokratie. Unsere Verfassung ist hochmodern und stellt die Bürger in den Mittelpunkt.“


Bildungsländer: Bayern wieder auf Platz 1

Früheres TOP-Land Baden-Württemberg jetzt größter Verlierer beim IQB-Bildungstrend 2015

Bayern bleibt weiter das Top-Bildungsland Nr.1: Die Schüler/innen  im Freistaat haben im IQB-Bildungstrend 2015 (Berliner Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen) der deutschen Länder erneut Spitzenplatzierungen in allen Disziplinen erreicht.  bayern

Im Mittelpunkt der Erhebung standen die Kompetenzen der Schülerschaft der Jahrgangsstufe 9 in Deutsch und Englisch. Bayern platziert sich im Fach Deutsch wieder durchweg unter den besten Drei, im Kompetenzbereich Rechtschreibung sogar deutlich vor dem CDU-geführten Sachsen, dem rot-grünen Schleswig-Holstein und den anderen Ländern.

Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle zeigte sich begeistert angesichts der hervorragenden Ergebnisse: „Die bayerischen Schülerinnen und Schüler haben hervorragende Bildungschancen, das belegen die Ergebnisse des IQB in den Erhebungen von 2009 und 2015. Die Bildungsgerechtigkeit wird in Bayern gut verwirklicht. Der IQB-Bildungstrend 2015 konstatiert mit den sehr hohen Leistungen der Schülerinnen und Schüler auch den Lehrkräften eine hohe Unterrichtsqualität – und das über einen langen Zeitraum.“

Frappierend: Das seit 2011 unter grüner Führung regierte Baden-Württemberg legt im Bildungstrend einen Vollabsturz hin. Das einstige Musterland in Sachen Bildung schneidet in allen Vergleichskriterien weit unter dem Bundesdurchschnitt ab und ist damit der große Verlierer der Studie.

Der IQB-Bildungstrend ist eine regionale Ergänzung zum internationalen PISA-Test der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). An den Erhebungen im Frühjahr 2015 haben über 2.000 Schülerinnen und Schüler aus rund 90 bayerischen Schulen teilgenommen.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/oktober-2016/bayern-ist-top-bildungsland-nr1/