Bayern ist TOP in Wirtschaft und Tourismus

Arbeitslosenquote ging weiter zurück

„Unser Freistaat ist ein Rekord- und Sportland. Bayern ist Tourismusmagnet, Sportparadies und Wirtschaftsmotor“, betonte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (siehe Foto).

Dass Bayern beliebt ist, zeige sich unter anderem an den Zuzügen: So sind 2018 insgesamt 86.366 Personen mehr nach Bayern zu- als weggezogen. Im Vergleich zu Ende 2017 sind die Einwohnerzahlen von 12.997.204 auf 13.076.721 weiter gestiegen. Auch für 2019 zeichne sich bereits ab, dass die Bevölkerung weiter wachse, so Herrmann.

Auch als Urlaubsziel ist Bayern sehr beliebt: So brachte das Jahr 2018 beim Tourismus zum siebten Mal in Folge neue Rekordstände im Vergleich zum Vorjahr bei der Zahl der Gästeankünfte mit 39,1 Millionen (Anstieg um 4,9 Prozent) sowie bei der Zahl der Übernachtungen mit 98,7 Millionen (Anstieg um 4,6 Prozent).

„Auch mit unserer brummenden Wirtschaft können wir punkten“, so Herrmann weiter. So konnte das Verarbeitende Gewerbe Bayerns 2018 gegenüber dem Vorjahr einen Umsatzzuwachs von 1,7 Prozent auf 376 Milliarden Euro verzeichnen.

Die Arbeitslosenquote ging im gleichen Zeitraum von 3,2 Prozent (2017) um 0,3 Prozent auf 2,9 Prozent (2018) zurück. „Beide Werte lagen ganz erheblich niedriger als die jeweiligen Bundeswerte von 5,7 beziehungsweise 5,2 Prozent. Bayern hatte damit 2018 erneut die niedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer aufzuweisen.“

Auch bei der Erwerbstätigkeit brachte das Jahr 2018 einen neuen Rekord, nachdem in Bayern im Jahresdurchschnitt 7,65 Millionen Personen in Arbeit standen – ein Plus von 1,6 Prozent.

„Als Sportminister freue ich mich ganz besonders auch darüber, dass sich 2018 im Sportland Bayern mehr Menschen als 2017 für eine Mitgliedschaft in einem der 11.912 Vereine im Bayerischen Landes-Sportverband entschieden haben“, hielt Herrmann fest. Im Dezember 2018 waren dies 4.602.474 Menschen, 2017 noch 4.545.210.


Bayern will 30 Mill. neue Bäume pflanzen

Die bayerischen Staatsforsten zu einem klimafesten Zukunftswald umbauen: Der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder und Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber haben ein „Zukunftsprogramm“ gestartet.

Insgesamt werden in den kommenden fünf Jahren 30 Millionen neue Bäume in den staatlichen Wäldern des Freistaats gepflanzt.

„Unsere Wälder sind wichtige Klimaspeicher“, erklärte Söder. „Wir bauen die Bayerischen Staatsforsten zu einem Zukunftswald um und rüsten sie so für die Folgen des Klimawandels.“

Der CSU-Chef kündigte an: „Bayern pflanzt innerhalb von fünf Jahren 30 Millionen neue Bäume, fördert Mischwälder und investiert in die Renaturierung der Moore.“

Ein klimafester Wald trage auch zum Erhalt der Artenvielfalt bei. „Das ist aktiver Umweltschutz.“

Im Rahmen des Programms werden die Bayerischen Staatsforsten (BaySF), die den Staatswald in Bayern bewirtschaften, vor allem in von Trockenheit, Borkenkäfern und Schädlingen, Sturm und Schnee besonders betroffenen Wäldern aktiv. Bereits bis Ende des kommenden Frühjahrs werden die BaySF so zusätzlich rund 500.000 junge Bäume pflanzen.

Quelle: https://www.csu.de/aktuell/meldungen/oktober-2019/30-millionen-neue-baeume-fuer-bayern/


Bayern: Bestnote für Haushaltspolitik

Wie bereits bei der ersten Ratingeinstufung im März dieses Jahres wurde Bayern auch bei der turnusmäßigen Überprüfung mit der Bestnote ausgezeichnet; die international angesehene Rating-Agentur Standard & Poor’s bestätigte das sog. „AAA/A-1+“.

„Bereits seit 1998 kann der Freistaat durchgehend mit einem Spitzenrating aufwarten – ein klares Signal für eine beständig erstklassige Haushaltspolitik“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Die Rating-Agentur begründet ihre Bewertung auf Höchstniveau mit dem im Ergebnis äußerst erfolgreichen Haushaltsjahr 2018 und der Erwartung, dass der bayerische Haushalt auch weiterhin Überschüsse erzielen werde.

Positiv hervorgehoben werden neben der Anerkennung des starken bayerischen Finanzmanagements insbesondere die konservative Schuldenverwaltung ohne Fremdwährung und die professionelle Beteiligungsverwaltung des Freistaats.

Neben den Top-Ratings der Agenturen Standard&Poor’s und Moodys erhielt Bayern in diesem Jahr auch sofort von der in Deutschland ansässigen, europäischen Ratingagentur SCOPE die Bestnote.

Quelle: https://www.csu.de/aktuell/meldungen/september-2019/bestnote-fuer-bayern/


Haushaltspolitik: Bestnote für Bayern

Der Freistaat Bayern erhält für seine Finanz- und Haushaltspolitik erneut höchste Anerkennung: Die Ratingagentur Moody’s bestätigte die Auszeichnung „Aaa mit stabilem Ausblick“.

„Der Haushalt ohne Neuverschuldung ist und bleibt das Markenzeichen bayerischer Finanz- und Haushaltspolitik. Dieses Rating ist eine Auszeichnung für unsere verlässliche bayerische Haushaltspolitik und die Stärke unserer Wirtschaft“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. 

Neben der diversifizierten bayerischen Wirtschaft flossen in das Ratingergebnis u.a. das umsichtige Haushaltsmanagement und der niedrige Schuldenstand des Freistaats ein.

„Wir verzichten auf neue Schulden und verbinden das stets mit kräftigen Investitionen in die Zukunft“, so Füracker. Bayerische Politik sei ein Vorbild für Nachhaltigkeit.

Füracker sieht die Bestnote als Ansporn: „Der stabile Ausblick bei den führenden Ratingagenturen bestätigt nicht nur unsere hervorragende Politik, sondern treibt uns an, den hohen Erwartungen immer wieder erneut gerecht zu werden“.


Bayern will mehr Schutz für Polizisten

Die Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern hat 2018 erneut zugenommen: Das zeigt das Lagebild ‚Gewalt gegen Polizeibeamte 2018‘. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will Polizisten durch eine stetig verbesserte Ausstattung bestmöglich schützen.

Mit 7.689 Fällen von physischer und psychischer Gewalt, die sich gegen 17.367 Polizisten richtete, gab es 2018 einen neuen Höchststand im Freistaat (2017: 7.334 Fälle, 16.528 Polizeibeamte). Darunter waren 4382 Gewaltdelikte, und darunter wiederum 11 versuchte Tötungsdelikte.

„Ein solches Ausmaß an Gewalt ist absolut inakzeptabel“, betonte Herrmann. Er fordert einen respektvolleren und vor allem gewaltfreien Umgang mit Einsatzkräften sowie harte Strafen.

Laut Herrmann müssen Polizeibeamte bestmöglich geschützt werden: „Insgesamt haben wir dafür in den letzten Jahren rund 103 Millionen Euro ausgegeben.“

Neben der neuen Uniform sowie der ballistischen Schutzausrüstung wurden beispielsweise für alle Einsatzkräfte neue Einsatzstöcke beschafft sowie die geschlossenen Einsatzeinheiten mit einem neuen modernen Einsatzhelm ausgestattet.

Darüber hinaus wird die Bayerische Polizei bis Herbst dieses Jahres mit insgesamt rund 1.400 Body-Cams ausgestattet. Ebenfalls noch in diesem Jahr soll auch die Auslieferung der neuen Dienstpistole SFP9 abgeschlossen sein.

Außerdem werden derzeit Distanz-Elektroimpulsgeräte bei allen USK-Zügen in Bayern sowie bei den Einsatzzügen in Aschaffenburg, Straubing, Regensburg und Kempten erprobt.

Quelle: https://www.csu.de/aktuell/meldungen/juli-2019/polizeibeamte-bestmoeglich-schuetzen/


Bayern: Wohnungsbau statt Mietendeckel

In Bayern gibt es immer mehr Wohnungen: Der Bestand ist im Jahr 2018 auf 6,43 Millionen Wohnungen angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahres-Stichtag gibt es knapp 60.000 mehr Wohnungen im Freistaat.

Doch für Bayerns Bauminister Hans Reichhart (CSU) sind die positiven Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. „Das reicht noch lange nicht“, sagte Reichhart. „Deshalb dürfen wir Investoren, die Wohnungen bauen wollen, nicht abschrecken.“

Die aktuellen rot-rot-grünen Vorschläge aus Berlin zum Mietendeckel seien „Gift“ für den Markt. „Durch weitere Verbote erhält keiner ein neues Dach über dem Kopf. Wer jetzt durch Phantomdiskussionen den Wohnungsbau abwürgt, ist dafür verantwortlich, dass die Mieten weiter steigen und Wohnungen unerschwinglich werden.“

Das Deckeln der Miete setze ein „fatales Zeichen“ für private Vermieter. „Für jemanden, der sein Dachgeschoss ausbauen wollte, um so einfach Wohnraum zu schaffen, wird das dann ein Risiko, weil sich die Investitionskosten für diesen nicht mehr rechnen“, warnte der Bayerische Bauminister.

Der Freistaat geht die Wohnungsknappheit anders an. „Wir haben anders als Berlin wieder einen Rekordetat mit 1,7 Milliarden Euro im Doppelhaushalt für den Wohnungsbau“, betonte Reichhart.

Die privaten Einfamilienhausbauer will der Bayerische Bauminister mit der Wohnraumförderung auch gezielt für den Wohnungsbau gewinnen.

Den Bestand an Mietwohnungen weitet der Freistaat mit seinen staatlichen Wohnungsbaugesellschaften aus. 


CSU-Fraktion würdigt Sudetendeutsche als „Brückenbauer“ zu Tschechien

Sudetendeutsche sind der „vierte Stamm“ in Bayern

„Die Sudetendeutschen verbinden Tschechien mit Bayern – sie sind ein gutes Beispiel für ein starkes Europa, dessen gemeinschaftliche Geschichte nicht trennt, sondern eint!“, unterstreicht Josef Zellmeier (siehe Foto) die Bedeutung des Sudetendeutschen Tages 2019 in Regensburg. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe Vertriebene und Aussiedler der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag,

Die Landtags-CSU hat anlässlich des Kongresses der Sudetendeutschen Landsmannschaft vom 7. bis 9. Juni unter dem Motto „Ja zur Heimat im Herzen Europas“ erneut ein Magazin herausgegeben: https://bit.ly/2WObVGE

Der CSU-Politiker verweist darauf, dass die Mittel für Vertriebene im aktuellen Doppelhaushalt des Freistaats 2019/2020 stark erhöht wurden. So stehen allein für die Förderung, Errichtung und Gestaltung des Sudetendeutschen Museums 12,6 Millionen Euro bereit.

Auch können die Verbände und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge auf zusätzliche 220.000 Euro Fördermittel zurückgreifen.

„Unser Vierter Stamm ist ein unverzichtbarer Teil Bayerns, der uns mit seinen Traditionen und Bräuchen an die alte Heimat erinnert“, sagt Zellmeier.

Enttäuschung über die bayerische FDP

Er zeigt sich deshalb enttäuscht über die FDP. Bei den Haushaltsberatungen hatten sich die Liberalen klar gegen die Vertriebenenarbeit gewandt. Mit zwei Anträgen sollte das Amt der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene abgeschafft und die Förderung der sudetendeutschen Volksgruppe stark reduziert werden.

„Mit den Stimmen der CSU und Freien Wähler haben wir diesen abwegigen Forderungen eine klare Absage erteilt! Die in Bayern lebenden Heimatvertriebenen, Aussiedler und ihre Nachkommen haben die Erfolgsgeschichte unseres Landes wesentlich mitgeprägt. Wir als CSU-Landtagsfraktion werden den Heimatvertriebenen ihren Einsatz nicht vergessen“, so Zellmeier abschließend.