Bayern sozial und wirtschaftlich gut aufgestellt

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hat in einer Regierungserklärung den 4. bayerischen Sozialbericht vorgestellt. Ihr Fazit zur sozialen Lage im Freistaat fällt rundum positiv aus: 

„In Bayern herrscht Vollbeschäftigung und die Jugendarbeitslosigkeit ist besiegt. Wir sind führender High-Tech-Standort, in dem so viele Menschen Arbeit haben wie noch nie.

Dieser wirtschaftliche Erfolg ist kein Selbstzweck, sondern die Basis für Wohlstand und soziale Sicherheit. Und dieser Wohlstand kommt bei den Menschen an – über alle Generationen hinweg. Die soziale Lage in Bayern ist so gut wie nie zuvor.“

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/mai-2017/regierungserklaerung-von-emilia-mueller/


CSU: Seehofer will Parteichef bleiben – und Herrmann soll Spitzenkandidat werden

Horst Seehofer will auch künftig als CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident den Erfolgskurs des Freistaats fortsetzen: „Ich habe dem Parteivorstand mitgeteilt, dass ich bereit bin, mich auch in den nächsten Jahren für das Amt des Parteivorsitzenden und das Staatsamt des bayerischen Ministerpräsidenten zu bewerben.“

Der CSU-Chef machte deutlich, dass die Entscheidung nach intensiven Beratungen gefallen sei. Seine Leidenschaft an der Politikgestaltung sei ungebrochen: „Ich bin seit 46 Jahren Mitglied in der CSU und seit 37 Jahren Berufspolitiker, davon 21 Jahre als Regierungsmitglied in verschiedenen Ämtern. Da ist man dann mit Leidenschaft unterwegs. Die Leidenschaft hat mich keinen Tag losgelassen und ist auch in der Gegenwart voll da.“

Der CSU-Parteivorstand hat Seehofer die volle Rückendeckung zum Weitermachen in beiden Ämtern gegeben.

Darüber hinaus hat der Parteivorstand eine Mannschaft für die Bundestagswahl aufgestellt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann soll als Spitzenkandidat der CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen und den CSU-Markenkern „Sicherheit“ abdecken.

CSU-Chef Seehofer: „Joachim Herrmann steht für die Sicherheit wie kein Zweiter und für eine vernünftige Zuwanderungspolitik. Er ist einer der stärksten Pfeiler im bayerischen Kabinett und hat schwierigste Situationen mit Ruhe und Kompetenz gemeistert.“

Endgültig beschlossen wird die Liste der CSU für die Bundestagswahl am 6. Mai in Germering.


Rot-Grün hat NRW heruntergewirtschaftet – Bayern ist ein Vorbild für solide Politik

Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, erklärt zu einer neuen Studie der Boston Consulting Group über Nordrhein-Westfalen:

„Die Wirtschaft stagniert, der Staat investiert viel zu wenig, die Infrastruktur ist seit Jahren ein Sanierungsfall und Zehntausende junge Talente verlassen das Land: Was wie der Bericht aus einem fernen Krisenland klingt, ist in Nordrhein-Westfalen unter Rot-Grün zur bitteren Realität geworden.“

„Das ungenutzte Potenzial“ lautet der Titel der Analyse der Unternehmensberatung zum Wirtschaftsstandort NRW. – Grundtenor: Nordrhein-Westfalen zehrt an seiner Substanz und bleibt in allen Feldern deutlich hinter seinen Möglichkeiten zurück. Die wirtschaftliche Dynamik fehlt. Zu hohe Personalausgaben und überbordende Transferleistungen erschweren sinnvolle Investitionen in die Zukunft.

„Es ist sehr betrüblich, wenn das größte Bundesland trotz der hervorragenden Wirtschaftslage in Deutschland 1,6 Milliarden Euro neue Schulden aufnimmt“, sagt Kreuzer. „Bayern baut seine Schulden weiter ab. Alle anderen vierzehn Bundesländer kommen insgesamt auf 1,17 Milliarden Euro Neuverschuldung in diesem Jahr. NRW nimmt also mehr Schulden auf als die restlichen deutschen Länder zusammen.“

Die Verfasser der Studie bemängeln zudem, dass die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu wenig Forschung betreiben und Zehntausende junge Akademiker aufgrund geringer Zukunftsaussichten jedes Jahr das Bundesland verlassen.

Die Studie, die den Freistaat Bayern als Vorbild nennt, bestätige den wirtschaftlichen Kurs und die solide Haushaltspolitik der CSU auf ganzer Linie:

„Nordrhein-Westfalen muss ein freundlicheres Investitionsklima schaffen und die längst überfällige Kurskorrektur vornehmen“, so Kreuzer.

 

 


Bayern baut die Videoüberwachung aus

Mehr Sicherheit für die Bürger in Bayern: Die Videoüberwachung wird konsequent ausgebaut. Ein Pilotprojekt startet jetzt im Stadtgebiet Ingolstadt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärt: „Die Polizei kann anlassbezogen live auf die Aufnahmen zugreifen, beispielsweise um Gefahren gezielter abzuwehren oder Straftäter besser zu verfolgen.“

Der CSU-Politiker machte auch klar, dass die Videoüberwachung im ganzen Freistaat intensiviert wird – ein Schwerpunkt wird dabei auf Kriminalitätsbrennpunkten und öffentlichen Plätzen liegen.

Der Innenminister erläutert: „Der gezielte Einsatz der Videoüberwachung kann die Polizei in ihrer Arbeit ganz entscheidend unterstützen, von der Fahndung nach Taschendieben bis hin zur Aufklärung von Terrorakten.“

Außerdem stärke die Videoüberwachung das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und wirke abschreckend auf potentielle Täter.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/april-2017/videoueberwachung-wird-ausgebaut/


CSU-Politikerin Petra Guttenberger: In Deutschland ist kein Platz für Kinderehen

Medienberichten zufolge hat sich die Große Koalition endlich auf ein Verbot von sog. Kinderehen verständigt. Petra Guttenberger (CSU), stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags: „Ich begrüße es sehr, dass man sich in Berlin auf diese Linie geeinigt hat.“ csu

„Der Schutz von Minderjährigen vor sozialer Abschottung und sexuellem Missbrauch erfordert ein entschlossenes Auftreten unseres demokratischen Rechtsstaats und das unmissverständliche Signal an alle Menschen, die zu uns kommen, dass Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft nicht zur Disposition stehen. Dies muss auch für die im Ausland geschlossenen Kinderehen gelten. Kindesmissbrauch ist mit und ohne Trauschein völlig inakzeptabel“, betont die CSU-Politikerin.

„Menschen sollen erst dann heiraten, wenn sie alt genug für eine eigene Entscheidung sind“, so Guttenberger. Für Ehen mit Minderjährigen, die gerade diese Reife noch nicht haben, sei deshalb in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat kein Raum.

Der Schutz von minderjährigen Mädchen gebiete es, dass Kinderehen als von Anfang an nichtig betrachtet werden. „Dem nachhaltigen Einsatz und der Hartnäckigkeit Bayerns ist es zu verdanken, dass sich in diese Richtung endlich etwas bewegt.“

„Klar muss auch sein: Imame, die Ehen mit Kindern schließen, begehen in meinen Augen Beihilfe zum Kindesmissbrauch. Dafür müssen ganz klar die vollen Sanktionen unseres Strafrechts genutzt werden“, sagt die CSU-Politikerin.


BAYERN: Wirtschaft ist enorm in Form

Bayerns Wirtschaft steht blendend da. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) konnte im Ministerrat eine sehr positive Bilanz ziehen: bayern

„Bayern weist eine herausragende wirtschaftliche Bilanz auf. In knapp der Hälfte der bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte herrscht Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt bei 3,3 Prozent und die Unterschiede zwischen den Regierungsbezirken sind erneut deutlich zurückgegangen.

Mit 5,4 Millionen sozialversicherungspflichtigen Jobs haben wir einen neuen Spitzenwert erreicht. Bayern ist außerdem Wachstumsspitzenreiter unter den Ländern. Auch das verfügbare Einkommen der Bürger in Bayern liegt weit über dem Bundesdurchschnitt.“

Damit der Freistaat auch weiterhin in allen Bereichen TOP bleibt, stellt die Staatsregierung die richtigen Weichen in fünf für die Standortentwicklung wichtigen Handlungsfeldern: Digitalisierung, Zukunft der Mobilität, Entwicklung der Gründertätigkeit, Internationalisierung sowie Verbesserung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene.

Fortsetzung der Meldung hier: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/januar-2017/bayern-steht-wirtschaftlich-top-da/


Bayern ist bei den Urlaubern TOP-beliebt

Bayern ist bei Urlaubern so beliebt wie nie zuvor. Für das abgelaufene Jahr 2016 bahnt sich ein spektakulärer Rekord bei den Übernachtungen im Freistaat an. bayern

Sollte sich die positive Entwicklung der ersten elf Monate 2016 auch im Dezember fortsetzen, dann würde mit mehr als 90 Millionen Übernachtungen ein neuer Höchststand erreicht werden, so die Auskunft des bayerischen Landesamtes für Statistik.

Von Januar bis November vergangenen Jahres war die Zahl der Übernachtungen im Freistaat im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als drei Prozent auf knapp 85,2 Millionen angestiegen. Die Zahl der Gästeankünfte stieg um 3,6 Prozent auf 33,1 Millionen. Sollte sich dieser Trend auch im letzten Monat des Jahres 2016 fortsetzen, dann könnten 35 Millionen Touristen  verzeichnet werden.

Auffällig: Besonders stark war die Entwicklung in den ersten elf Monaten in Oberfranken, dort wurde bei den Übernachtungen ein Plus von sieben Prozent verbucht. Auch in Schwaben und der Oberpfalz gab es Steigerungsraten von mehr als sechs Prozent.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/januar-2017/rekord-tourismus/