Dr. Alice Weidel zur wachsenden Terrorgefahr

Zur Gefahr von islamistisch motivierten Terror- und Gewalttaten in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Seit 2013 hat sich die Zahl von Hinweisen auf mögliche Terroranschläge laut Verfassungsschutz verdreifacht. Von 1600 islamistischen Gefährdern in Deutschland wissen die Behörden. Eine katastrophale und unhaltbare Lage.

Ein Aufschrei seitens der Politik ist jedoch nicht zu hören. Das verwundert auch kaum, denn die Regierung Merkel käme dann nicht mehr umhin, ihre Verantwortung für den Dauer-Alarmzustand, in dem sich unser Land befindet, einzugestehen.

Dabei ist eine drastische Kurskorrektur unbedingt erforderlich. Nach wie vor können Islamisten nahezu ungehindert und unbehelligt nach Deutschland einreisen. Das müssen wir ändern. Die deutschen Grenzen sind umgehend zu sichern, Migranten erkennungsdienstlich zu erfassen. Bekannte Gefährder müssen gefasst und nach Möglichkeit schnellstens ausgewiesen werden.

Wie lange will die Bundesregierung damit noch warten? Muss erst nochmal etwas Schreckliches passieren, bevor endlich gehandelt wird?“

 


Kabinett beschließt Sofortprogramm in Bayern: Fußfesseln für Gefährder

Die CSU-geführte bayerische Staatsregierung macht Druck bei der Verbesserung der Inneren Sicherheit. Das Kabinett beschloss ein deutschlandweit einmaliges Sofortprogramm und folgt damit der von der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz verabschiedeten Resolution zur Inneren Sicherheit. 400px-Csu-logo.svg

Das Sofortprogramm zielt auf jene Bereiche der inneren Sicherheit ab, die der Freistaats selbst regeln kann. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann machte klar: „Andere reden, wir handeln. Wir ergänzen das Polizeiaufgabengesetz, verbessern die Schutzausstattung von Polizisten, stocken Observationseinheiten von Polizei und Verfassungsschutz auf und bauen die polizeiliche Videoüberwachung aus.“

Extremisten und Gefährder sollen in Bayern bald mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Zudem sollen sie leichter als bisher vorbeugend in Gewahrsam genommen werden können.

Darüber hinaus soll auch die Videoüberwachung ausgebaut werden und die Speicherfristen von drei Wochen auf zwei Monate verlängert werden.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/januar-2017/fussfessel-fuer-gefaehrder/


Polizeichef Wendt verlangt vom Staat, seinen Schutzauftrag zu verbessern

„Es sind zu viele Menschen unkontrolliert gekommen“

Die mit massiver Polizeipräsenz verbundenen Polizeieinsätze in zahlreichen deutschen Großstädten haben sowohl Terroranschläge als auch sexuelle Übergriffe und andere Straftaten weitgehend verhindert, dies ist die erste positive Bilanz der Silvesternacht. wendt

Auch und gerade in Köln hat die Polizei mit einer klugen Einsatzkonzeption und guter Zusammenarbeit von Landes- und Bundespolizei dafür gesorgt, dass sich die Ereignisse des vergangenen Jahres nicht einmal ansatzweise wiederholen konnten.

BUCH von Rainer Wendt: „Deutschland in Gefahr“

Die Zahl der Einsatzkräfte hatte sich verzehnfacht, Personenkontrollen, Gefährderansprachen und konsequente Platzverweise hatten dafür gesorgt, dass erst gar keine Tatgelegenheiten entstehen konnten.

„Zahl der islamistischen Gefährder ist zu hoch“

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), erklärt außerdem:

„Zigtausende Mütter und Väter konnten nicht bei ihren Familien das Neue Jahr feiern, sie waren als Polizei-, Feuerwehr- oder Ordnungskräfte im Einsatz, um zu verhindern, dass Frauen begrapscht, vergewaltigt oder bestohlen werden. Erhebliche Schutzmaßnahmen waren außerdem notwendig, um mögliche Terrorangriffe zu verhindern. Beides ist gelungen, die klugen Einatzkonzepte sind aufgegangen.

Es ist nach wie vor Aufgabe politisch Verantwortlicher, dass sich die Bedingungen ändern, unter denen solche Feierlichkeiten stattfinden. Niemand kann wollen, dass Bürgerfeste mit christlichem Bezug nur noch hinter Betonmauern und schwer bewaffneten Schutz stattfinden können.

„Gefährliche Terroristen, die wir nicht kennen“

Immerhin ist zu befürchten, dass sich die Täter neue Tatgelegenheiten verschaffen. Und es steht fest, dass die Polizei mit ihren Kräften ein solches Sicherheitsniveau nicht ganzjährlich rund um die Uhr wird halten können. Polizei

Die Zahl der islamistischen Gefährder, die wir kennen, ist schon zu hoch, um sie lückenlos zu überwachen. Außerdem ist zu befürchten, dass sich gefährliche Terroristen im Land aufhalten, die wir gar nicht kennen.

Es sind definitiv zu viele Menschen unkontrolliert in unser Land gekommen, das rächt sich jetzt.

„Veränderte Asylpolitik ist dringend geboten“

Wenn die Bundesregierung glaubt, dass sie viel Zeit hat, um notwendige Entscheidungen auf den Weg zu bringen, irrt sie gewaltig. Eine veränderte Asylpolitik ist ebenso dringend und rasch geboten, wie eine massive Investition in Personal, Ausstattung und Technik für die Sicherheitsbehörden.

Die Länder sind in der Pflicht, ihr Provinzdenken aufzugeben und endlich gemeinschaftlich zu handeln. Die Polizei braucht einheitliche und vernetzte Strukturen, um vorhandene Informationen besser steuern zu können, außerdem müssen Schutzausstattung, Kommunikation und Befugnisse optimiert werden, dies gilt ausdrücklich auch für unsere Nachrichtendienste.

„Freigelassene Täter verachten den Rechtsstaat“

Nicht zuletzt muss die Justiz dafür sorgen, dass der Schutzauftrag des Staates einen weit höheren Stellenwert erhält als bisher. Sinnlose Bewährungsstrafen bewirken häufig das Gegenteil dessen, was sie erreichen wollen.

Die frei gelassenen Täter verlachen und verachten den Rechtsstaat und fühlen sich zu neuen Verbrechen ermuntert. Und gefährliche Straftäter, die keine Berechtigung haben, in Deutschland zu sein, müssen in Haft genommen werden, damit ihre Abschiebung rasch erfolgen kann.

Polizei, Feuerwehr und Ordnungsämter haben ihren Job in der Silvesternacht hervorragend erledigt, aber das Jahr hat noch 364 Nächte.

Jetzt müssen Politik und Justiz endlich erkennen, dass auch sie handeln müssen.“

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-polizeieinsatz-erfolgreich-und-notwendig-politische-versaeumnisse-endlich-korrigieren/


Deutsch-israelischer Autor: Sicherheit ist ein höheres Rechtsgut als der Täterschutz

Von Klaus Moshe Pülz

Von Regierungs- und Medienseite wird abgewiegelt und Kritik an Merkels Einwanderungspolitik als „Majestätsbeleidigung“ abgetan. Pülz

Es lag doch auf der Hand, daß der IS einen solchen Anschlag in Deutschland durchführen wird, ´zumal er dies auch öffentlich in Aussicht stellte. Aber unsere allzu arroganten Politiker und verschlafenen Sicherheitsorgane meinten, daß dies wohl nur leere Drohungen sind.

Und dabei haben die Polizisten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt den Attentäter auch noch entfliehen lassen. Mehr kann man sich gewiß nicht blamieren – auch vor dem Ausland. In Frankreich hingegen hat man bereits im Vorfeld (!) drei terroristische Anschläge vereitelt. So konnte und wollte unser Bundesinnenminister De Maizière lange nicht wahrhaben, daß es sich um einen terroristischen Anschlag handelt.

Offenbar muß erst etwas Derartiges geschehen, ehe man in diesem Lande aufwacht. Auch der BKA-Chef Münch ist nun plötzlich „ hochalarmiert“. Und wenn Bundesbürger der Regierungschefin Merkel eine Mitschuld anlasten, dann werden diese Bürger noch verteufelt, obschon wir Wähler diese und wohl noch weitere Katastrophen indirekt der Frau Merkel zu verdanken haben, die immerhin 300.000 sog. Flüchtlinge aus islamischen Staaten hat unkontrolliert einreisen lassen.

Eigentlich müßte Frau Merkel daraus die Konsequenzen ziehen. Das wäre glaubwürdiger, anstatt nunmehr am Anschlagsort Blumen niederzulegen. Der Bundesinnenminister sollte sich zudem hinter die Ohren schreiben, daß der Staat ein höheres Rechtsgut zu verteidigen hat: nämlich die Sicherheit seiner Bürger. deutschland-israel-flag-300x214

Selbst der Apostel Paulus schrieb in Röm 13,4, daß der Staat nicht umsonst das Schwert trägt. Hierzulande werden allzu milde Strafen verhängt, so daß auch bei Ehrenmorden in muslimischen Kreisen oftmals nur Bewährungsstrafen ausgesprochen werden.

Und wenn ich solche Kommentare höre wie die von Kirchenvertretern, wonach Haß keine Antwort auf die Bedrohung sei, dann geht es doch in Wirklichkeit vorrangig um die Sicherheit der Bürger und die Strafverfolgung jener Menschen, die aus religiösem Haß oder sonstiger Motivation Mitmenschen vorsätzlich töten.

Das höhere Rechtsgut ist die Sicherheit unschuldiger Menschen und nicht der Täterschutz. Es ist skandalös, wenn das Rechtsbewußtsein derart auf den Kopf gestellt wird, daß die Verfolgung von Straftaten mit „Haß“ gleichgestellt wird.

Konsequenzen aufgrund des Versagens der für die Sicherheit der Bürger Verantwortlichen werden nicht gezogen. Auch Beiträge aus dem Ausland, die über diese Mißstände in Deutschland ihre Verwunderung ausdrücken, bleiben von Regierungsseite ohne Reaktion. Merkel

Frau Merkel mimt die trauernde Witwe, aber ist ursächlich verantwortlich für den Influx von fanatisierten Islamisten, unter denen sich mehr als 600 Gefährder tummeln. Vermutlich ist die Zahl noch höher. Kirchenvertreter, die hier von Toleranz und Hysterie sprechen, handeln unverantwortlich. Wahrscheinlich würden sie nicht so reden, wenn ihre eigenen Familienangehörigen betroffen wären.

Bei uns in Israel könnte man in dieser Weise nicht so schludern, denn dies wäre eine Einladung an die Terroristen, noch mehr unschuldige Menschen zu ermorden.

In Deutschland muß sich vieles zum Besseren ändern. Der designierte US-Präsident Trump geht dabei auf Nummer Sicher, wenn er keine Muslime in die USA einwandern läßt. Denn solange die muslimischen Autoritäten nicht dafür sorgen, daß die blutrünstigen Aufrufe im Koran gegen die sog. Ungläubigen (arab.: kuffarim) gelöscht werden, sind Menschen dieses Glaubens zu isolieren und zu observieren.

Dies schreibt ein Deutsch-Israeli, der für die Sicherheit des größten israelischen Militärflughafens mitverantwortlich war.

Unser Autor Klaus Moshe Pülz ist deutscher und israelischer Staatsbürger, judenchristlicher Publizist, Buchautor und Leiter der „Messianischen Bekenntnisgemeinschaft“ in Israel www.zelem.de