Ein HERR, ein Glaube, eine Taufe, ein GOTT

Heutige liturgische Sonntagslesung der kath. Kirche: Eph 4,1-6.

Ich, der ich um des HERRN willen im Gefängnis bin, ermahne euch, ein Leben zu führen, das des Rufes würdig ist, der an euch erging.

Seid demütig, friedfertig und geduldig, ertragt einander in Liebe, und bemüht euch, die Einheit des Geistes zu wahren durch den Frieden, der euch zusammenhält.

Ein Leib und ein Geist, wie euch durch eure Berufung auch eine gemeinsame Hoffnung gegeben ist; ein HERR, ein Glaube, eine Taufe, ein Gott und Vater aller, der über allem und durch alles und in allem ist.

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Gegen die Willkür des iranischen Regimes

Zum interfraktionellen Antrag „Menschenrechte ins Zentrum der Iranpolitik stellen“ erklärt die stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Katja Leikert:

„Zum Abschluss der Wahlperiode setzen wir fraktionsübergreifend ein Zeichen in Sachen Iran – ein Zeichen auch gegenüber dem neuen iranischen Präsidenten, der wie kein Zweiter für das Unrecht im Land steht.

Wir hören nicht auf anzuprangern, dass Menschen wie die iranische Anwältin Nasrin Sotudeh unschuldig im Gefängnis sitzen. Mit seiner unheilvollen Rolle in der Region und seiner Missachtung für jede Art von Minderheit steht das Regime in Teheran für vieles, was wir in der CDU/CSU bekämpfen: Autoritarismus, Intoleranz, Gewalt.“


Petition: Tibetischen Sänger Drakpa freilassen!

Der populäre tibetische Sänger Lhundrub Drakpa (siehe Foto) ist im Juni 2020 zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.

Er wurde festgenommen, weil er in einem Song über die Unterdrückung der Tibeter unter chinesischer Besatzung gesungen hatte.

Lhundrub saß vor der Verurteilung bereits mehr als ein Jahr im Gefängnis. Es wurde ihm verweigert, einen Rechtsbeistand seiner Wahl einzuschalten.

Während der Haft wurde Lhundrub verprügelt – und er ist weiter in Gefahr, von den chinesisch-kommunistischen Behörden gefoltert zu werden.

Auch dass er in der Haft zu Tode kommt, ist nicht ausgeschlossen. 

Bitte helfen Sie mit, die Freilassung von Lhundrub Drakpa zu erreichen, in dem Sie sich an der Online-Petition von „International Tibet Network“ beteiligen, die Sie unter folgendem Link erreichen: https://actions.tibetnetwork.org/de/freiheit-fur-lhundrub-drakpa

Quelle: http://www.akm-online.info/


China verschärft Kurs gegen Bürgerrechtler

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, sind Xu Zhiyong, Gründer der Bürgerrechtsbewegung „New Citizens Movement“, und der Menschenrechtsanwalt Ding Jiaxi wegen „Umsturz der Staatsmacht“ angeklagt.

Zuvor war ihnen lediglich „Anstiftung zum Umsturz“ vorgeworfen worden. Ihnen drohen jetzt mindestens zehn Jahre Haft. Beide wurden nach einer Versammlung im Dezember 2019 festgenommen.

„Die Verschärfung der Anklage öffnet der Willkür Tür und Tor. Es gibt hierbei keine Obergrenze für das Strafmaß. Die Kommunistische Partei bezweckt damit, Bürgerrechtler weiter einzuschüchtern, um alle Forderungen nach Meinungsfreiheit und Menschenrechten zu ersticken. Die IGFM verurteilt diese Anklage aufs Schärfste und fordert ein faires Gerichtsverfahren für die prominenten Bürgerrechtler“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Xi Jinpings Rücktritt gefordert

Die Bürgerrechtler Xu Zhiyong und Ding Jiaxi wurden im Dezember 2019 nach einer informellen Versammlung der Bürgerbewegung „New Citizens Movement“ in der südöstlichen Hafenstadt Xiamen festgenommen. Xu Zhiyong verfasste im Anschluss an die Versammlung einen Online-Essay, in dem er Staatspräsident Xi Jinping zum Rücktritt aufforderte.

Um einer Verhaftung zu entgehen, versteckte er sich zuerst in der Wohnung eines Freundes in der südlichen Provinz Guangdong, wurde aber schließlich mittels Gesichtserkennung und Überwachungsmaterial gefunden.

Anwälte erhalten keine Besuchserlaubnis

Beide Bürgerrechtsaktivisten werden aktuell im Linshu Detention Center in der östlichen Provinz Shandong festgehalten. Die dortige Staatssicherheitspolizei geht landesweit gegen die Teilnehmer der Versammlung in Xiamen vor. Die Regimekritiker durften bislang keinen Besuch von ihren Anwälten Liang Xiaojun, Zhang Lei und Peng Jian erhalten, denen auch noch keine Akteneinsicht gewährt wurde.

Ding Jiaxi wurde nach Aussage seiner Frau Luo Shengchun im Januar 2020 während eines frühere Gefängnisaufenthalts in der Stadt Yantal in Shandong gefoltert. Beamte verhörten ihn etwa zwei Wochen lang intensiv, quälten ihn mit Schlafentzug und versorgten ihn nur unzureichend mit Wasser und Brot.

Weitere Infos zu Menschenrechten in China


Tibet: 19-j. Mönch nach Folter verstorben

Wenn ein friedlicher Protest zum Tode führt: Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, ist der tibetische Mönch Tenzin Nyima, auch Tamey genannt, am 19. Januar 2021 an den Folgen von Folter durch kommunistische Beamte aus China gestorben.

Der 19-jährige aus Dza Wonpo war erstmals im November 2019 nach friedlichen Unabhängigkeitsdemonstrationen festgenommen und im Gefängnis gefoltert worden. Sechs weitere Personen, darunter vier Mönche, wurden im Zusammenhang mit den Protesten mit Haftstrafen bis zu fünf Jahren verurteilt.

Wie die IGFM weiter berichtet, wurde Tenzin Nyima im Mai 2020 kurzzeitig freigelassen, aber am 11. August 2020 erneut inhaftiert. Im Gefängnis wurde er von chinesischen Beamten so heftig gefoltert, dass er schwere Verletzungen erlitt.

Außerdem war er durch die unzureichende Versorgung mit Lebensmitteln geschwächt, so dass er sich nicht mehr bewegen oder sprechen konnte. Anfang Oktober informierte die Gefängnisleitung seine Familie über seinen kritischen Gesundheitszustand.

Am 6. Oktober 2020 durften ihn seine Angehörigen in ein Krankenhaus in Chengdu bringen. Die Familie sammelte Geld für seine Behandlung, doch als sich sein komatöser Zustand nicht besserte, wurde er in ein anderes Krankenhaus in Dartsedo gebracht. Auch dort konnten ihm die Ärzte nicht mehr helfen. Am 19. Januar 2021 starb er zu Hause bei seiner Familie.

Unzufriedenheit führte zu Protesten

Am 7. November 2019 wurden hunderte von handgeschriebenen Flugblättern, in denen die Unabhängigkeit Tibets gefordert wurde, vor dem Büro der Kommunalverwaltung in Dza Wonpo verstreut.

Die IGFM berichtet, dass sich damals die erhöhte Unzufriedenheit der Menschen entlud, da lokale Beamte von den ehemaligen Nomaden verlangten, die sog. „Armutsbekämpfungspolitik“ der chinesischen Regierung – zu der in Tibet die Zwangsumsiedlung von Nomaden und anderen Landbewohnern gehört – zu bejubeln. Zwei Tage nach den Protesten wurden Tenzin Nyima und die drei anderen Mönche Kunsal, Soetra und Tsultrim verhaftet.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in China


21 Corona-Schnelltests im Knast von Ossendorf lieferten ein falsch-positives Ergebnis

Der Kölner Stadtanzeiger schreit heute (18.1.). „Nach großen Corona-Sorgen in der JVA Ossendorf folgte am Montag Stück für Stück die Entwarnung: Sämtliche 21 noch in der Vorwoche in Schnelltests positiv getesteten Bediensteten sind doch nicht mit dem Virus infiziert.“

Am letzten Freitag wurden dann PCR-Tests durchgeführt, die allesamt negativ ausgefallen seien: „Neben den 21 zuvor positiv getesteten Beamten seien bei 50 weiteren Mitarbeitern Abstriche genommen worden, die – bis auf einen ausstehenden – im PCR-Test ebenfalls sämtlich negativ gewesen seien.“

Man sei erleichtert, daß die Einschränkungen nun beendet werden könnten, erklärte die Anstaltsleitung

Quelle: https://www.ksta.de/koeln/jva-koeln-alle-positiven-corona-schnelltests-waren-falsch-37946312?cb=1610995279806


China will Internetzensur für Minderheiten weiter verschärfen

Die Zensurpolitik Chinas im Internet wird zusätzlich von neuen Gesetzen und Verordnungen gestützt, die sich vor allem gegen religiöse und ethnische Minderheiten richten, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Wie bereits am 24. Dezember 2020 bekannt gegeben wurde, sollen die Behörden bei „auffälligen“ Usern die strafrechtliche Verfolgung einleiten. Bei Zuwiderhandlung würden harte Strafen und auch Haftstrafen folgen. Erst im November und Dezember 2020 wurden tibetische Blogger wegen Veröffentlichungen in digitalen Medien verfolgt, inhaftiert und misshandelt.

Internationale Nachrichtenplattformen wie CNN und BBC als auch Informationsnetzwerke wie Google, Facebook und Twitter sind für die Menschen in der VR China gesperrt.

Lediglich das Angebot mit den staatlich kontrollierten und zensierten Medien ist zugänglich, dazu zählen WeChat und Weibo. In Übereinstimmung mit dem „Strafgesetz“, dem „Gesetz über die Strafen zur Verwaltung der öffentlichen Sicherheit“, dem „Cybersicherheitsgesetz“ und den „zwanzig Verboten von Netzwerk-Kommunikationsaktivitäten in der Autonomen Region Tibet“ kündigten chinesische Behörden bei Nichteinhaltung harte Strafen mit bis zu acht Jahren Gefängnis an.

Die IGFM kritisiert die weitere Einschränkung der Meinungsäußerung scharf:
„Die chinesische Regierung überwacht die Menschen online als auch offline, um demokratisches Gedankengut und den Wunsch nach Rechtstaatlichkeit oder Mitbestimmung zu unterdrücken. Meinungen, die der Parteilinie der KP Chinas widersprechen werden als terroristisch und separatistisch bekämpft.“

Das Nichteinhalten dieser Gesetze würde die nationale Einheit untergraben, die Partei und die Regierung angreifen und zur Störung der öffentlichen Ordnung anstiften. So sollen diese nun helfen, die „soziale Stabilität“ aufrecht zu erhalten.

Die chinesischen Mediengesetze verbieten (Auszug):

• das Veröffentlichen und Verbreiten von religiösen Inhalten und religiösen Aktivitäten.

• das Betreiben eines virtuellen privaten Netzwerks (VPN) und das Bereitstellen von technischer Unterstützung oder Hilfe für andere. So kann das Aufrufen ausländischer Websites unterbunden werden.

• den Beitritt in digitale Netzwerke sowie die Nachrichtenübermittlung, um Organisationen oder Personen zu kontaktieren, die „die nationale Sicherheit gefährden, illegale und kriminelle Aktivitäten organisieren, sowie Informationen zu erstellen, zu kopieren, zu revidieren und zu verbreiten, die die Abspaltung fördern, zu ihr anstiften und die nationale Einheit untergraben“.

• das Fördern und/oder Unterstützen von Organisationen oder Personen, die die „nationale Sicherheit in unterschiedlicher Art und Weise gefährden“.

• das Entstellen von Tatsachen und Verbreiten von Gerüchten und Falschinformationen, um ethnische Konflikte zu provozieren und die ethnische Einheit zu untergraben.

• das Nutzen von heiklen und sensiblen Ereignissen, um einen „Wirbel“ zu entfachen oder soziale Konflikte heraufzubeschwören.

Weitere Infos zu Menschenrechtsverletzungen in China: www.igfm.de/china/ 


Saudi-Arabien: Frauenrechtlerin freilassen!

In Saudi-Arabien sind aufgrund der Corona-Pandemie eine Vielzahl von Gerichtsanhörungen verschoben worden. Auch der Fall der Bloggerin und Frauenrechtlerin Nassima al-Sada (siehe Foto) wird deshalb auf unbestimmte Zeit nicht vor Gericht verhandelt werden. 

Al-Sada war ursprünglich im Juli 2018 verhaftet und über mehrere Monate ohne Anklage im Al-Mabahith-Gefängnis in der Stadt Dammam festgehalten worden. Laut Informationen von Amnesty International wurde sie im Februar 2019 in Einzelhaft verlegt. 

In ihrer Kolumne für das Onlinemagazin Juhaina hatte al-Sada über Themen wie Frauenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und sexualisierte Gewalt geschrieben. Bereits vor ihrer Verhaftung war die Journalistin deshalb in den Fokus der saudischen Behörden geraten. 

Spätestens seit der Ermordung des Exiljournalisten Jamal Khashoggi im Oktober 2018 ist klar, dass Kritiker des saudischen Königshauses mit dem Schlimmsten rechnen müssen. Repressionen und Gewalt gegen Medienschaffende sind in dem Land keine Ausnahme. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt Saudi-Arabien auf Platz 172 von 180 Ländern.

Bitte helfen Sie mit, die Freilassung von Nassima al-Sada zu erreichen, indem Sie sich am Online-Appell der australischen Sektion von Amnesty International beteiligen. Im Website-Formular wird die Angabe eines „Postcodes“ verlangt. Tragen Sie dabei bitte Ihre deutsche Postleitzahl ein: https://action.amnesty.org.au/act-now/nassima-al-sada-saudi-arabia?erid=d04280a3-a01d-4965-9a95-7ed09e0b0f17&trid=d04280a3-a01d-4965-9a95-7ed09e0b0f17&efndnum=000087327461 

Quelle (Text/Foto): http://www.akm-online.info/


Iranische Bürgerrechtlerin Sotoudeh wurde vom Dt. Richterbund ausgezeichnet

Ein wichtiges Zeichen in schweren Zeiten: Heute wird in Berlin eine iranische Menschenrechtsverteidigerin geehrt, die sich seit 29 Tagen im Hungerstreik befindet, um gegen die Diktatur der Mullahs zu protestieren.

Auf Vorschlag der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zeichnet der Deutsche Richterbund (DRB) Nasrin Sotoudeh, die bekannteste politische Gefangene im Iran, mit dem Menschenrechtspreis 2020 aus. Den Preis nimmt stellvertretend die iranische Frauenrechtlerin und Freundin von Nasrin Sotoudeh, Mansoureh Shojaee, entgegen.

„Die Mitglieder der iranischen Zivilgesellschaft, einschließlich mir, werden niemals die moralische Unterstützung vergessen, die unsere Aktivisten unter solch schwierigen Bedingungen bekommen haben“, lässt Nasrin Sotoudeh aus dem Evin Gefängnis ausrichten und widmet den Preis den vier politischen Gefangenen Amir-Hossein Moradi, Saeed Tamjidi, Mohammad Rajabi und Navid Afkari, die kurz vor der Hinrichtung stehen.

Als Rechtsanwältin hat Nasrin Sotoudeh Frauen, Menschenrechtsaktivisten und Angehörige von Minderheiten vertreten und sich öffentlich gegen den Kopftuchzwang ausgesprochen. Mit ihrem aktuellen Hungerstreik protestiert die Frauenrechtlerin gegen unfaire Gerichtsverhandlungen sowie gegen die Inhaftierung von Bürgerrechtlern.

„Sie ist unverzichtbar für die iranische Zivilgesellschaft und eine mutige Frau, die zuerst an andere und nicht an sich denkt“, kommentiert Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, die „verdiente Würdigung“ von Nasrin Sotoudeh.

„Die Menschenrechtssituation und die Meinungsfreiheit im Iran verschlechtern sich von Tag zu Tag. Es gibt massive Razzien und Morde an Demonstranten auf der Straße, Massenverhaftungen, Familienstrafen, harte Gefängnisstrafen und Hinrichtungen sowie unfaire Gerichtsverfahren vor Geheimgerichten ohne qualifizierte Anwälte und Druck auf politische Gefangene. Außerdem wird die Behandlung und Freilassung kranker Gefangener oft verhindert“, erklärt Reza Khandan, der Ehemann von Nasrin Sotoudeh, der sich im Namen der Familie für den Menschenrechtspreis bedankt.

Weitere Infos zu Menschenrechten im Iran


Iran: Corona-erkrankte Frauenrechtlerin Jalalian ist jetzt im Hungerstreik

Die politische Gefangene Zeynab Jalalian (siehe Foto) ist am Montag, den 22. Juni 2020, im Iran in den Hungerstreik getreten. Sie wurde Ende April 2020 in das Quarchak-Gefängnis bei Varamin verlegt und verlangt nun, zurückverlegt zu werden.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert die iranischen Behörden auf, das Leben und die Gesundheit der an Covid-19 erkrankten Menschenrechtsaktivistin zu schützen und sie entsprechend medizinisch zu behandeln.  

Die Frauenrechtlerin Zeynab Jalalian wurde im Januar 2009 wegen Islamkritik bzw. „Feindschaft gegen Gott“ ohne Rechtsbeistand in einem Prozess, der nur wenige Minuten andauerte, zum Tode verurteilt. Im Dezember 2011 wurde die Todesstrafe nach internationalen Protesten in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt.

Am 28. April 2020 wurde die politische Gefangene vom Khoy-Gefängnis in der iranischen Provinz West-Aserbaidschan in das Quarchak-Gefängnis bei Varamin verlegt. Die Wachen stacheln dort kriminelle, psychisch kranke und drogenabhängige Häftlinge an, die politischen Gefangenen zu schlagen und zu misshandeln.

Zeynab Jalalian will durch ihren Hungerstreik die Verlegung zurück in das Khoy-Gefängnis oder in das Evin-Gefängnis in Teheran erreichen. Durch katastrophale Haftbedingungen und Misshandlungen im Gefängnis leidet sie an schweren gesundheitlichen Problemen: Herz-, Darm- und Nierenerkrankungen, Lähmungen, Zahn- und Kieferentzündungen und stark eingeschränktes Sehvermögen nach Schlägen auf den Kopf erschweren ihr die Gefängnisstrafe.

Seit Anfang Juni 2020 ist sie laut Aussage ihres Vaters an Covid-19 erkrankt. Im Gefängnis wird sie in einem separaten Raum der Quarantänestation medikamentös behandelt, die Gefängnisleitung verweigert ihr allerdings die medizinische Behandlung in einem Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses.

Die IGFM setzt sich schon seit einigen Jahren im Rahmen des Patenschaftsprogramms für politische Gefangene wie Zeynab Jalalian ein, um zur Verbesserung der Haftbedingungen beziehungsweise zur Freilassung der Gefangenen beizutragen.

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