USA: Trump unterzeichnet ein Gesetz, das Christenmassenmord als „Genozid“ definiert

US-Präsident Donald Trump hat am 11. Dezember 2018 den „“Iraq and Syria Genocide Relief and Accountability Act of 2018“ in Kraft gesetzt.

Dieses neue Gesetz definiert Verbrechen radikal-islamischer Gruppen gegen Christen und Jesiden im Irak und in Syrien als „Genozid“ (Völkermord) und verpflichtet die US-Regierung, die Opfer mit humanitärer Hilfe zu versorgen und die Täter strafrechtlich zu verfolgen.

Bei der feierlichen Unterzeichnung durch den US-Präsidenten nahmen unter anderem der chaldäische Erzbischof Bashar Warda von Erbil, der oberste Ritter der Knights of Columbus, Carl Anderson, sowie die US-amerikanische Botschafterin beim Heiligen Stuhl, Callista Gingrich, und der US-amerikanische Militärbischof, Timothy Broglio, teil.

Das Gesetz fördert die finanzielle Unterstützung der USA für humanitäre Hilfe und Stabilisierungs- und Wiederaufbauprogramme zugunsten religiöser Minderheiten im Irak und in Syrien.

Darüber hinaus erlaubt das Gesetz dem US-Außenministerium, strafrechtliche Ermittlungen gegen mutmaßlicher Verantwortliche der Gewalt gegen religiöse Minderheiten auf den Weg zu bringen. Das US-Repräsentantenhaus billigte das Gesetz bereits am 27. September einstimmig. Zuvor hatte auch der US-Senat das neue Gesetz bewilligt.

Die US-amerikanische Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF), eine vom Kongress eingerichtete unabhängige Organisation, lobt Präsident Trump für die Unterzeichnung des neuen Gesetzes. „In diesem Gesetz erkennen wir auch die Botschaft, dass die Verantwortlichen dieser Verbrechen, einschließlich des Völkermords, der Justiz nicht entgehen werden“, so die Vizepräsidentin der USCIRF, Kristina Arriaga.

Mit dem neuen Gesetz ändert sich teilweise die frühere Politik des US-Außenministeriums, die bisher hauptsächlich die Kanäle der UNO zur Verteilung von Geldern nutzte.

Bereits am 25. Oktober 2017 kündigte US-Vizepräsident Mike Pence (siehe Foto) eine solche Änderung der Verfahren bei der Finanzierung humanitärer Nothilfe an:

„Wir werden uns nicht mehr nur auf die UNO verlassen, um verfolgten Christen und Minderheiten zu helfen“, sagte der bei dem jährlichen Wohltätigkeitsessen für Christen im Nahen Osten, das von der US-Organisation In Defense of Christians in Washington veranstaltet wird.

In diesem Zusammenhang hatte er angekündigt, die US-Bundesbehörden würden „Seite an Seite mit Glaubensgruppen und privaten Organisationen zusammenarbeiten, um denen zu helfen, die wegen ihres Glaubens verfolgt werden“.

Quelle: Fidesdienst


IGFM-Menschenrechtler fordern ein Kriegsverbrecher-Tribunal über den IS

Die Mitgliederversammlung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat am heutigen Samstag (9.3.) in Bonn die Einrichtung eines Kriegsverbrechertribunals in Den Haag gefordert. Damit wird eine gemeinsame Initiative der IGFM und des Menschenrechtszentrums Cottbus aufgegriffen.   IGFM-menschenrechtede-8174_01_dd53c02859

Die Verantwortlichen des „Islamischen Staates“ (IS) für den Völkermord an religiösen und ethnischen Minderheiten müssen zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte der IGFM-Vorsitzende Edgar Lamm.

Die IGFM startet dazu eine internationale Petition. Alle Unterschriften sollen am 1. September 2016 – dem Internationalen Antikriegstag – den Vereinten Nationen in Genf übergeben werden.

Internationale Petition
zur Errichtung eines Kriegsverbrechertribunals in Den Haag über den vom IS begangenen Genozid gegen religiöse und ethnische Minderheiten

„Ohne Gerechtigkeit keine Verständigung, ohne Verständigung kein Frieden!“

Die IS-Verantwortlichen für die furchtbaren Kriegsverbrechen und den Genozid gegen religiöse und ethnische Minderheiten müssen vor einem Internationalen Strafgericht zur Rechenschaft gezogen werden. In vielen Fällen konnten Täter ohne Strafe entkommen. Die Einrichtung von Tribunalen für die Verantwortlichen der Massaker in Ruanda und Jugoslawien sind ein Vorbild. Dieses gute Beispiel muss fortgesetzt werden, damit gesichert ist, dass die Schuldigen von Genozid, Menschenrechtsverletzungen, furchtbaren Kriegsverbrechen und Syrien und im Irak nicht ohne Strafe entkommen.

Die Verhaftung, Verurteilung und Bestrafung sind für die Durchsetzung internationaler Gerechtigkeit entscheidend. Gerechtigkeit kann zu Versöhnung und Frieden führen. Darüber hinaus dient ein Kriegsverbrecher-Tribunal als Abschreckung für zukünftige Täter. Prävention ist immer besser als Heilung.

So hilft die IGFM den Opfern des IS: http://www.igfm.de/mach-mit/spenden-fuer/projektauswahl/hilfe-fuer-fluechtlinge/


24. April: Gedenktag der Armenier an den türkischen Massenmord im Jahr 1915

Christliche Armenier begehen den 24. April als Gedenktag an die Geschehnisse des Jahres 1915, als vor genau 100 Jahren mit der Ermordung von 1 bis 1,5 Millionen armenischen Christen begonnen wurde.

Bis 1918 fielen darüber hinaus ca. 750.000 Assyrer und 500.000 Griechen den „Säuberungen“ zum Opfer. Neben der politischen Dimension, die aktuell zu Diskussionen führt, war der damalige Genozid auch ein trauriger Höhepunkt gezielter Christverfolgung.

Quelle: Open Doors


Vatikan-Webseite von türkischer Seite gehackt

Türkische Täter haben in der Nacht von Montag auf Dienstag dieser Woche die amtliche Internetseite des Vatikans gehackt.

Das berichtet The Hill. Die Webseite deutet die mehrfachen Hackerangriffe als Antwort auf die Worte des Papstes bezüglich des Völkermords an den Armeniern und die Bezeichnung „Genozid“.

Laut The Hill hat sich ein türkischer Hacker zu den Aktionen bekannt und vom Papst die Rücknahme seiner Aussage gefordert. Wie TechWorm berichtet, bezeichnen sich die Hacker selbst als THTHerakles.

Sie wollen  – so der Artikel –  nicht aufhören, die Seite www.vatican.va zu attackieren, wenn der Vatikan die Beschuldigungen weiter verbreite.

Quelle: Radio Vatikan (http://de.radiovaticana.va/news/2015/04/15/vatikan_t%C3%BCrkei_hackerangriff_auf_die_webseite_des_vatikan/1136988)

 


Israel: Präsident Rivlin besuchte Vertreter christlicher Kirchen in Jerusalem

Rivlin will an einer Gedenkfeier zum Armenier-Genozid teilnehmen

Der israelische Präsident Reuven Rivlin traf am gestrigen 14. April im christlichen Viertel der Jerusalemer Altstadt die Vertreter der christlichen Kirchen. 1403634115528

Das Staatsoberhaupt wurde dort vom griechsich-orthdoxen Patriarchen Theofilos III. begrüßt, der ihm die anderen Kirchenführer vorstellte, darunter auch den (kath.) lateinischen Patriarchen, Erzbischof Fouad Twal.

Es handelte sich um den ersten Besuch eines israelischen Präsidenten bei christlichen Religionsvertretern seit 30 Jahren. Damals hatte zuletzt Präsident Yitzhak Navon an einer solchen Begegnung teilgenommen.

In seinem Grußwort dankte Theofilos III. dem Präsidenten für die Verurteilung der Attentate auf christliche Stätten in Israel in den letzten drei Monaten. “Solche Verbrechen”, so das Staatsoberhaupt in seiner Antwort, “dürfen weder auf dem Berg Zion oder auf dem Ölberg noch in Synagogen und Moscheen stattfinden”.

Reuven Rivlin gab unterdessen bekannt, dass er an der Gedenkveranstaltung zum türkischen Völkermord an den Armeniern in der Grabeskriche in Jerusalem teilnehmen wird.

Quelle: Fidesdienst


Vor 100 Jahren geschah der türkische Völkermord an den Armeniern

Von Peter Helmes

Dem (noch jungen) Jahr 2015 blicken Armenier, aber auch Türken  –  mit Sorge und Angst hie und mit einer Art Trotz oder Hochmut da  –  entgegen. Der 24. April ist der Tag der Trauer für Armenier. BILD0191

Die ganze Welt ist sich einig, daß Türken an diesem Tag (und vielen folgenden) vor einhundert Jahren einen grausamen Genozid an den Armeniern begonnen haben. Grausamkeiten, Mord, Folter oder Vertreibung mit Hungertod  –  das waren die Werkzeuge der Täter, die sie gegenüber den verhaßten, meist christlichen Armeniern anwandten.

Damals sollen bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben gekommen sein. (Die Schätzungen seriöser Historiker schwanken zwischen 300.000 bis 1,5 Millionen Opfer.)

Türkei bleibt bei Leugnung des Genozids

Seit diesem Tag leugnet die offizielle Türkei den Genozid, genauso wie viele türkische Auslandsvertreter. Die türkische Gemeinschaft in Deutschland spricht von „höchst tragischen Ereignissen, denen hunderttausende Armenier, aber auch Türken und Kurden zum Opfer gefallen sind“.

Erst allmählich verstärkt sich in diesem muslimischen Land der Druck von innen und außen, der Wahrheit ein wenig näher zu rücken. Doch von einer „Anerkennung“ der Tatsache des Genozids ist die Türkei noch weit entfernt. Go home 2 min Kopie

Daß es schon heuer, dem „Jubiläumsjahr“, zu einer Anerkennung kommen könnte, muß leider nach Lage der Dinge bezweifelt werden.

Die türkische Öffentlichkeit sei noch nicht so weit; eine derartige Entscheidung würde man als Niederlage gegen Armenien empfinden, was mit dem türkischen Nationalstolz nicht vereinbar sei.

BILD: Kundgebung türkischstämmiger Aleviten gegen den türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin (Foto: Michael Leh)

Das ist die Meinung vieler Beobachter, die aber darauf verweisen, daß die Türkei bei einem solchen Schritt (der Anerkennung des Genozids) viel unbelasteter in ihrer Außenpolitik würde. Vor allem die Belastungen der Beziehungen zur USA, aber auch zu Deutschland würden wohl geringer werden.

Doch Erdogan & Genossen lassen außer ein paar unverbindlichen Worten (vorerst) alles beim Alten: Im Jahr 1915 fand in Armenien kein Völkermord statt, basta.

Doch viele Armenier bzw. deren Nachkommen hat es durch den Genozid in alle Welt vertrieben. Jeder einzelne von ihnen ist der wahrhafte Beweis für das türkische Verbrechen. Nachrichten_Kopfbalken_1 - Kopie

Die Schweiz und die Slowakei haben entsprechende Gesetze. Frankreich hatte ebenfalls die Leugnung des Genozids unter Strafe gestellt; das Gesetz wurde aber 2012 vom Senat kassiert.

Es wäre nun an der Zeit, daß Deutschland zumindest Klartext spricht. 100 Jahre Zeit darüber nachzudenken, dürfte doch wohl ausreichend sein. Bis zum 100. Jahrestag haben Bundesregierung und Bundestag noch Gelegenheit, sich zu äußern. Die Armenier selbst jedenfalls geben ihren Kampf um die Anwendung des geltenden Völkerrechts nicht auf.

Armeniens Kampf ums Völkerrecht

Harut Sassounian, Herausgeber des „Californian Couriers“ (TheCalifornianCourier.com) berichtet über eine Klage des Armeniers Zuart Sudjian gegen die Türkei; um Grundbesitz ihrer Familie zurückzuerhalten: den Flughafen Diyarbakir (Übersetzung von Dr. Manfred Ludwigs):

„Die Armenier sind gegenwärtig dabei, weltweit Tausende von Veranstaltungen zu organisieren, um des Genozids an den Armeniern zu gedenken, der sich zum hundertsten Mal jährt.

Die Veranstaltungen zielen darauf, die Welt an die massenweisen Grausamkeiten zu erinnern, die die osmanische Türkei in den Jahren 1915 bis 1923 beging. Die Erwartung dabei ist, dass die Internationale Gemeinschaft die türkische Regierung zwingen werde, sich ihrer Vergangenheit zu stellen und die Nachkommen der Genozid-Opfer wieder in ihre Rechte einzusetzen.  Moschee-Bonn-4

Es gibt jedoch einen schnelleren und effizienteren Weg  –  die Klage vor Gericht  –  um dieses ehrenhafte Ziel zu erreichen. In den letzten Jahren haben mehrere armenisch-amerikanische Rechtsanwälte mit einigem Erfolg vor den US-Bundesgerichten Sammelklagen gegen Versicherungsunternehmen eingereicht. Andere Gerichtsverfahren sind noch anhängig.

BILD: Große Moschee in Bonn (Foto: Dr. Bernd F. Pelz)

Am Vorabend des hundertsten Jahrestages erwägen sowohl die armenische Regierung als auch einige armenische Diaspora-Gruppen die Möglichkeit, gegen die Türkei bei internationalen Gerichten Klagen einzureichen. (…)

Im letzten September gab Seine Heiligkeit Catholicos Aram I. vom Great House of Cilicia bekannt, dass er plane, in der Türkei eine Klage einzureichen, und auf diesem Wege kirchliche Immobilien zurückzufordern, die das Catolicosat in Sis, Cilicia, vor dem Genozid besessen hatte. Sollte der türkische Gerichtshof diese Klage abweisen, werde das Catholicosat von Cilicia beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof Rechtsmittel einlegen.

Kürzlich berichtete die türkische Presse, dass die Amerikanerin armenischer Herkunft, Zuart Sudjian, eine Klage eingereicht habe, in der sie Land zurückforderte, das der Familie ihrer Mutter – den Basmajians – gehört habe, Land, auf dem der Flughafen Diyarbakir liegt.

Ich sprach mit der 94 Jahre alten Frau Sudjian in New York (nicht in Kalifornien, wie es die türkische Presse berichtet hatte). Sie sagte mir, dass ihre Familie, nachdem sie gezwungen worden war, Diyarbakir nach dem armenischen Genozid zu verlassen, zuerst in den Libanon ging, dann nach Kuba (nicht nach Korea), und dass sie sich schließlich in den Vereinigten Staaten niederließ.

Immobilien-Tricks von türkischer Seite

Das Immobilienvermögen der Sudjian-Familie wurde im Jahr 1967 von der türkischen Regierung enteignet, nachdem diese in der Lokalpresse eine Bekanntmachung veröffentlicht hatte und behauptete, dass die Immobilieneigentümer nicht gefunden werden konnten.

Vor einigen Jahren reichte Sudjians Anwalt Ali Elbeyoglou, als Vertreter von Frau Sudjian, in der Türkei eine Klage ein, mit der er die die Rückgabe ihres Eigentums zu erreichen suchte. Das Gericht lehnte ihren Antrag im April 2013 mit der Behauptung ab, dass die zehnjährige Verjährungsfrist abgelaufen sei. RTEmagicC_IGFM_Plakat_Art_18_Religionsfreiheit_02_jpg

Das Berufungsgericht hob das erstinstanzliche Urteil auf und verlangte eine erneute Verhandlung des Falles. Dabei bekräftigte es, dass Frau Sudjian nichts von der amtlichen Bekanntmachung gewusst haben könne, die vor der Beschlagnahmung des Grundvermögens in einer Lokalzeitung in Diyarbakir veröffentlicht worden war.

Das Gericht erklärte, dass die Bekanntmachung (im Text: „die Anzeige“; M.L.) mindestens in einer türkischen Zeitung mit landesweiter Verbreitung hätte veröffentlicht werden müssen.

Rechtsanwalt Elbeyoglu erklärte, dass die Beschlagnahme des Grundvermögens der Frau Sudjian den Schutz des Rechts auf Privateigentum, wie er in der Europäischen Menschenrechtskonvention definiert sei, verletze.

Klagen vor EU-Instanzen könnten erfolgreich sein

Selbst wenn Frau Sudjian in ihrem Gerichtsverfahren Recht bekäme, wäre es sehr unwahrscheinlich, dass die türkische Regierung das höchst wertvolle Grundeigentum mit einem Wert von einigen zehn Millionen Dollar zurückgeben würde – Land, auf dem der Militärflughafen und der Zivilflughafen von Diyarbakir liegen. paragraph_300x3001

Dies war auch der Grund, weshalb Frau Sudjians Anwalt der Zeitung Milliyet mitteilte, dass Frau Sudjian lediglich nach einer Kompensation für den Wert des Familieneigentums strebe (und nicht nach der Rückgabe der Liegenschaften; M.L.).

Rechtsanwalt Elbeyoglu erklärte gegenüber der Zeitung Millyet außerdem, sollte Frau Sudjian ihren Fall gewinnen, würde dies das Tor für viele weitere solcher Fälle öffnen würde. Bezeichnenderweise versah die türkische Zeitung ihren Artikel mit dem Untertitel „Hoffnung für die Diaspora.”

Die türkischen Medien unterließen es, darauf hinzuweisen, dass, sollte das Berufungsgericht gegen Frau Sudjians Antrag entscheiden, sie ihren Fall vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof bringen kann.

Ein positives Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes würde den Klagen der Armenier weltweit die Schleusen öffnen, den Klagen jener Armenier, deren Vorfahren Grundvermögen besaßen, das während des armenischen Genozids von der türkischen Regierung beschlagnahmt wurde.

Wertvolle Grundvermögen konfisziert

Es gibt zahllose andere Fälle wertvollen Grundvermögens, das man den Armeniern weggenommen hat, einschließlich:

  • des Präsidentenpalasts in Ankara, in dem noch kürzlich Erdogan und die vorherigen türkischen Präsidenten ihren Amtssitz hatten; er befindet sich auf dem Grund, welcher der Familie Kassabian gehört,
  • des Istanbuler Atatürk-Flughafen; er ist zum Teil auf dem Grund errichtet, welcher der Familie Kevork Sarian aus Van gehört,
  • des US-Militärflughafens in Injirlik; er befindet sich auf dem Grund, der mehreren armenischen Familien gehört, die beim US-Bundesgericht eine Klage gegen die türkische Regierung eingereicht haben.

Diese Immobilien und tausende andere sollten an ihre rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben werden, als eine wenigstens teilweise wiedergutmachende (restitutive) Gerechtigkeit, welche die Türkei dem armenischen Volk schuldet.

Unser Autor Peter Helmes ist politischer Publizist und ehem. Bundesgeschäftsführer der Jungen Union; er betreibt die liberal-konservative Webseite http://www.conservo.wordpress.com


Die USA wachen auf: Der Genozid an den Christen im Mittleren Osten

Von Dr. Edith Breburda

Vor einem Jahr hat sich die amerikanische Bevölkerung noch entschieden gegen einen militärischen Einsatz in Syrien ausgesprochen. Diese öffentliche Meinung war eine Überraschung nicht nur für Washington, sondern auch für die Republikaner im Kongreß.  Dr. Breburda
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Warum existierte eine solche Oppositionswelle?
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Teilweise weil die Amerikaner nicht überzeugt waren, dass ihre Führer die Komplikationen, Geschichte und Realitäten im Mittleren Osten verstehen. Die amerikanische Auslandspolitik der vergangenen 12 Jahre war für viele US-Bürger enttäuschend; sie hatten das Gefühl, dass inneramerikanische Probleme mehr Aufmerksamkeit verdienen.
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2013 gab es einen neuen Tiefpunkt bezüglich der Führungsqualitäten von Präsident Obama.
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Aber es gab noch einen anderen gewichtigen Grund für diese Opposition in den USA:
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Evangelische Christen und konservative Katholiken, die normalerweise für starke Militäraktionen sind, waren relativ still im Jahr 2013. Warum?
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Weil ihnen zum ersten Mal eindrucksvoll bewusst wurde, was mit den Christen im Mittleren Osten geschah: sie wurden wegen ihres Glaubens ermordet, gequält, vergewaltigt und aus der Region vertrieben.
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Wobei Syriens Präsident Assad nicht die Absicht verfolgte, die Christen in seinem Land zu ermorden. Seine Feinde waren die „Rebellen“, die Jihadisten und der IS bzw. „Islamische Staat“.
Durch die zunehmende Brutalität der Islamisten im Mittleren Osten wurden die Christen weltweit alarmiert.
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Jihadisten entchristianisieren den Mittleren Osten, wo das Christentum seine Ursprünge hat.
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Seit der U.S.-Invasion im Jahr 2003 sind Zweidrittel der irakischen Christen aus ihrem Land geflüchtet. Sie wurden durch Terror verfolgt und hingerichtet. Auch in Syrien wurden Christen exekutiert, weil sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren.
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In den letzten 18 Monaten ist die Berichterstattung hierüber in den USA angewachsen. Papst Franziskus hat auf die Greueltaten der Islamisten hingewiesen. Der Vatikan diskutiert über die Theorie des gerechten Krieges.
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Der republikanische US-Kongreßabgeordnete Chris Smith aus New-Jersey hat vor wenigen Tagen die Geschehnisse im Irak und in Syrien als „Genozid“  – und damit als Völkermord –  bezeichnet.
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Die Christen in Amerika sind vor allem durch die Exekution von zwei amerikanischen Journalisten auf die Krise hingewiesen worden. Die Entrüstung der amerikanischen Christen über die unvorstellbaren Grausamkeiten, die vom Islamischen Staat an ihren Glaubensgeschwistern verübt werden, ist sicher für die amerikanischen Entscheidung zugunsten militärischer Aktionen gegen die Terror-Gruppe mitverantwortlich.
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Im „The Wall Street Journal“ vom 13./14 September 2014 wird betont, dass es sich bei den militärischen Aktionen nicht um eine Invasion oder Okkupation handelt, sonder vielmehr um die Antwort an eine Gruppe, die selbst für Verhältnisse im Mittleren Osten ungewöhnlich brutal agiert.
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Die US-Regierung bemüht sich gemeinsam und mit der vereinten Kraft der zivilisierten Welt, den Genozid unschuldiger Menschen im Mittleren Osten zu stoppen.
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Unsere Autorin Dr. med. Edith Breburda ist Buchautorin, Bioethik-Expertin und Veterinär-Medizinerin (Tierärztin); sie lebt in den USA (Bundesstaat Wisconsin).