Die CDL fordert dringend ein gesetzliches Schutzkonzept zur „Sterbehilfe“

Der „Verein Sterbehilfe“ des ehem. Hamburger Justizsenators Roger Kusch hat in einer Pressemeldung mitgeteilt, erstmals in einem Pflegeheim in Norddeutschland einem Bewohner beim Selbstmord assistiert zu haben.

Nun fordert der Verein die Betreibergesellschaften von Senioren- und Pflegeheimen in Deutschland auf, das „Grundrecht auf Suizid“ und die Gelegenheit zur Beihilfe in den Hausordnungen ihrer Einrichtungen festzuschreiben.

Susanne Wenzel (siehe Foto), die Pressesprecherin der Christdemokraten für das Leben (CDL), erklärt hierzu:

Leider war zu erwarten, dass nicht lange nach dem bedauerlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Februar 2020 einer der professionellen Sterbehilfevereine seine „Dienstleistung“ auch in einem Pflegeheim anbieten würde.

Ausgerechnet die Sterbehilfe-Organisation von des ehem. Hamburger Justizsenators Roger Kusch, der vor Jahren in die Schlagzeilen geriet, als er mit einer sog. „Selbsttötungsmaschine“ durch Hamburgs Altenheime zog, half jetzt zum ersten Mal in Deutschland einem 90jährigen, in einem Altenheim lebenden Mann beim Suizid.

Dass der Verein nun fordert, die Betreiber von Pflege- und Senioren-Wohnheimen sollten in ihren Häusern die Gelegenheit zur Beihilfe betonen, indem sie dies ausdrücklich in ihren Hausordnungen erwähnen, hat doch ein Geschmäckle. Soll damit schon ein künftiges Geschäftsfeld vorbereitet werden?

Zwar hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil an mehreren Stellen festgestellt, dass das Recht auf Suizid auch die Freiheit einschließt, bei Dritten Hilfe zu suchen, gleichwohl leite sich aber kein Anspruch gegenüber Dritten zur Suizidbeihilfe ab. In dem letzten Satz der Urteilsbegründung schreibt das Gericht ausdrücklich fest: „All dies lässt unberührt, dass es eine Verpflichtung zur Suizidbeihilfe nicht geben darf.“

Das Gericht billigt dem Staat hingegen zu, dass er einer Entwicklung entgegensteuern darf, „welche die Entstehung sozialer Pression befördert, sich unter bestimmten Bedingungen, etwa aus Nützlichkeitserwägungen, das Leben zu nehmen“. Diese Feststellung ist vor allem vor dem Hintergrund des steigenden Kostendrucks und von Versorgungslücken – Stichwort Pflegenotstand – in unserem Gesundheits- und Pflegesystem von Bedeutung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereitet auf der Grundlage des Urteils derzeit eine gesetzliche Neuregelung der Suizidbeihilfe vor, die er laut Pressemeldungen als „legislatives Schutzkonzept“ versteht. Hierzu gehört aus Sicht der CDL zwingend auch die Festschreibung des Gewissensvorbehaltes nicht nur für Ärzte, medizinisches Personal und Apotheker, sondern auch für Betreibergesellschaften von Gesundheitseinrichtungen wie Pflege- und Seniorenheimen.

Corona hat gezeigt, wie wichtig es den Mitarbeitern der Pflegeeinrichtungen ist, ihren Bewohnern den größtmöglichen Schutz zukommen zu lassen. Das schafft das nötige Vertrauen, so dass ein alter Mensch beruhigt den Rest seines Lebens dort verbringen kann.

 


Wahlkampf in Hamburg: Angriffe auf Infostände erfolgen allein gegen die AfD

Laut einer Antwort des Hamburger Senats auf eine AfD-Anfrage sind 2019 und Anfang 2020 bislang fünf Infostände der AfD angegriffen worden. Andere Parteien sind nicht betroffen, wobei die polizeiliche Statistik lückenhaft ist. (Drucksache 21/20068).

BILD: Zerstörte AfD-Plakate beim Wahlkampf  in Münster

Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft:

„Wo in der politischen Auseinandersetzung die Argumente fehlen, ist das Mittel der Gewalt nicht weit. Die AfD wird massiv im Wahlkampf behindert, ein freier Meinungsaustausch zwischen Partei und mündigen Bürgern ist häufig aufgrund der Antifa-Blockaden kaum möglich.

Attacken auf unsere Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie. In Hamburg herrscht ein Demokratienotstand.“

 


Hamburg: Linksextreme sprengen Dialog-Veranstaltung mit AfD-Politiker Dr. A. Wolf

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Fraktionsvorsitzender in Hamburg, war am 16. Januar im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Dialog P“ an der Max-Brauer-Schule in Altona mit Bürgerschaftsabgeordneten anderer Fraktionen zu einer Diskussionsrunde eingeladen.

Doch dazu kam es aber nicht. Einige Schüler und Randalierer der linksextremen Antifa verhinderten den Zutritt Wolfs zum Schulgebäude, so dass sich die Schulleitung genötigt sah, die Veranstaltung abzusagen. Sie wollte die Veranstaltung nicht ohne den AfD-Vertreter durchführen. Die Polizei war im Einsatz.

Das Projekt „Dialog P“ der Bürgerschaft soll Begegnungen zwischen Jugend und Politik ermöglichen.

Dazu erklärte AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Fraktionsvorsitzender in Hamburg, am selben Tag:

„Einen Tag zuvor sprachen wir in der Hamburgischen Bürgerschaft über Meinungsfreiheit und die meisten Abgeordneten waren sich einig: Meinungsfreiheit existiere in Hamburg problemlos, von einer ‘Krise der Meinungsfreiheit‘ zu reden, sei Populismus und Wahlkampfgetöse.

Jetzt wurden alle eines Besseren belehrt. In Hamburg steht die Meinungsfreiheit auf der Roten Liste der gefährdeten Grundrechte.

Schade, dass der demokratiebejahende Teil der Schülerschaft von der Antifa mit antidemokratischen Methoden mundtot gemacht wurde. Die Antifa bedient sich ihrer üblichen extremistischen Methoden, indem sie Andersdenkende mit Drohungen einschüchtern und aus dem demokratischen Diskurs ausgrenzen will.

Ich danke den eingesetzten Polizeibeamten für ihren Einsatz.“


Chef des Hamburger Verfassungsschutzes warnt vor dem Linksterrorismus

Beatrix von Storch

Linker Terror nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an. Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, warnt vor einem neuen Linksterrorismus:

Die Taten der linksradikalen Szene würden eine neue Eskalationsstufe erreichen. Jetzt werden nicht nur Sachen beschädigt, sondern auch Menschen angegriffen.

Linksextremisten würden sich sogar in Kampfsportgruppen ausbilden lassen. Erst vor kurzem wurde in Leipzig ein Polizist schwer verletzt.

Nur die AfD weist klar auf die Gefahren des Linksterrorismus hin. Die Altparteien verharmlosen und relativieren dieses Problem oder unterstützen sogar linke Gewalttäter, wie manche grünen und linken Politiker dies tun.

Link zum Thema hier


Linksextreme wüten in deutschen Großstädten

Beatrix von Storch

Deutsche Großstädte wie Hamburg, Leipzig oder Berlin sind zu Brutstätten des immer gewalttätiger werdenden Linksextremismus geworden. Dies ist mit der konkreten Verharmlosung bis Förderung der linksradikalen Szene vor Ort eng verknüpft.

Nun hat es, nach einer Anschlagsserie auf Baustellen in Leipzig, die 34-jährige Mitarbeiterin einer Baufirma getroffen:

„Gegen 19 Uhr klingelten vermummte Täter an ihrer Tür, drängten sie in die Wohnung, schlugen ihr mehrmals mit der Faust ins Gesicht und verletzten sie“, so der Polizeisprecher: „Und sie verabschiedeten sich dann mit: ‚Schöne Grüße aus Connewitz.‘“

Leipzig-Connewitz ist eine Hochburg des Linksextremismus, der auch nicht vor körperlicher Gewalt zurückschreckt, wenn es der Sache einer „gerechten Welt“ dient. Gegen diesen gewalttätigen Linksextremismus muss endlich hart durchgegriffen werden.

Anscheinend reicht es den Landesregierungen und der Bundesregierung noch nicht, dass die Antifa halb Hamburg zerlegte, reihenweise Autos anzündet, Baustellen angreift und Menschen verprügelt.


In Hamburg über 1000 Messerdelikte in 2019

Die Hamburger Polizei hat in den ersten neun Monaten des Jahres 1.025 Messerdelikte in der Hansestadt registriert. Die Täter setzten ihre Waffen in 312 Fällen ein, berichtete die Welt unter Berufung auf die Antwort des Senats auf eine „Kleine Anfrage“ des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Gladiator.

Erst seit diesem Jahr erfassen die Sicherheitsbehörden Delikte, bei denen Messer verwendet werden. Daher gebe es in dem Bundesland noch keine Vergleichszahlen.

In Nordrhein-Westfalen wird die Messerkriminalität ebenfalls seit diesem Jahr gesondert erfaßt. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres notierte die Polizei 1.089 Körperverletzungen mit Messereinsatz.

Fast 40 Prozent der Messerattacken gingen auf das Konto von Migranten.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/hamburger-polizei-zaehlt-1-025-messerdelikte-in-neun-monaten/


Nach Kritik an linksextremer Antifa: Gewaltandrohung gegen LKR-Vorsitzenden

Pressemeldung der LKR:

Der Bundesvorsitzende der Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR), Jürgen Joost, hat massive Kritik an der von Antifa und AStA inszenierten Störung der Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Bernd Lucke an der Universität Hamburg geäußert.

Die Reaktion aus der Antifa ließ nicht lange auf sich warten: Auf Twitter wurde ihm jetzt über den Account „Antifa Auslandsvertretung“ (@asylfur)  physische Gewalt angedroht.
 
Jürgen Joost erklärt hierzu: Das ist die Sprache einer gewaltbereiten kriminellen Vereinigung, die die offene Gesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratie zutiefst verachtet und bekämpft.
 
Es ist belegt, dass sich der AStA der Universität Hamburg aktiv mit der Antifa gegen Lucke vernetzt hat. Der Vorsitzende des AStA, Karim Kuropka, ist Mitglied der Jusos und Mitarbeiter der stellv.Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Der AStA und namentlich Kuropka hat mit Äußerungen zu Prof. Lucke (siehe Foto) bis hin „So ein Mensch gehört an keine Universität“ sowie dem Aufruf „Lucke lahm legen – keine Lehre am rechten Rand“  den Boden bereitet.
 
Der Social-Media-Referent des SPD-Außenministers Heiko Maaß, Robin Mesarosch, hat am 16. November getwittert: 
 
„Bernd #Lucke ist der Gründer der erfolgreichsten deutschen Nazi-Partei seit der NSDAP. Er hat in einem Vorlesungssaal nichts verloren. Das ist keine arbeitsrechtliche, sondern eine gesellschaftliche Frage. Die Studierenden in Hamburg retten gerade die Ehre dieser Gesellschaft.“
 
Das ist genau die Form geistiger Brandstiftung, aus der verblendete Polit-Hooligans wie die Antifa eine moralische Legitimation für ihr unmoralisches und illegales Handeln bis hin zur Gewaltanwendung ableiten.
 
Ich erwarte dazu von der SPD ebenso wie von Heiko Maaß eine glasklare Stellungnahme und Distanzierung.
 
Genauso wie Rechtsextremismus gesellschaftlich zu ächten ist, muss dies auch für Linksextremismus gelten. Ein Messen mit zweierlei Maß wäre pure Heuchelei. 


Polizei widerspricht „haltlosen Vorwürfen“ von „Fridays for Future“-Demonstranten

Nach Angaben der Polizei haben am Freitag, 20.9.2019,  rund 70.000 Menschen friedlich für den Klimaschutz und die Einhaltung der Ziele des Pariser Klimaabkommens in der Hamburger Innenstadt demonstriert.

„Unsere Kolleginnen und Kollegen haben diese Demonstrationslage – wie bereits viele andere zuvor – professionell bewältigt. Allerdings begannen Personengruppen vor dem offiziellen Versammlungsende, Straßen und Kreuzungen zu blockieren.“

Die Hamburger Polizei hat diese rechtswidrigen Straßenblockaden, dann u.a. auch durch den Einsatz unmittelbaren Zwangs, beendet. Die Anwendung einfacher körperlicher Gewalt erfolgte jedoch immer erst dann, wenn sich die Blockierer unkooperativ verhielten und den Anweisungen der Polizei nicht Folge leisteten.

Durch das sogenannte Aktionsbündnis Sitzenbleiben!, zudem auch die vom Verfassungsschutz beobachtete linksextreme Interventionistische Linke (IL) gehört, wurden dann Videosequenzen mit der Aussage „Richtig üble Schmerzgriffe!“ über die sozialen Medien verbreitet, die die Vorwürfe rechtswidriger Polizeigewalt durch unsere Kolleginnen und Kollegen „beweisen“ sollten.

Dazu erklärt Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in Hamburg:

„Die Vorwürfe rechtswidriger Polizeigewalt als Ergebnis von hemmungslos agierenden Polizeibeamtinnen und -beamten, laufen nach dem immer gleichen Muster ab. Linksradikale und linksextremistische Gruppierungen, wie Ende Gelände und die Interventionistische Linke, begnügen sich nicht mit friedlichem Protest. Sie wollen das ‚System‘, auch durch die Ausübung von Gewalt gegen Menschen und Sachen, überwinden.

Das Diskreditieren und Verleumden von Polizeibeamten sind dafür in ihren Augen probate Mittel. Meine Kolleginnen und Kollegen sind Träger des staatlichen Gewaltmonopols und mit dieser besonderen Verantwortung gehen sie rechtskonform, verhältnismäßig und besonnen um, wie sie es bei dieser Großdemonstration erneut unter Beweis gestellt haben…Ich weise die Polizeigewaltvorwürfe im Zusammenhang mit der „Fridays for Future“-Demonstration gegen meine Kollegen auf das Schärfste zurück! 

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/haltlose-vorwuerfe-der-fridays-for-future-demonstranten-gegen-die-polizei/


Hamburg: Keine AfD-Mitglieder als Lehrer

Lehrer von 54 Hamburger Schulen müssen im Einstellungsverfahren vertraglich versichern, kein Mitglied der AfD zu sein. Das gehe aus Vertragsunterlagen hervor, die der Partei über ihr Online-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ zugespielt worden seien, teilte die AfD-Fraktion mit. 

Verantwortlich für die Verträge ist demnach die Personalagentur „Lernzeit Schulpersonal-Service GmbH“, die mit 54 Schulen der Hansestadt Kooperationsverträge abgeschlossen hat. Die Schulbehörde reagierte auf eine Anfrage der AfD und kündigte an, die Verträge der Pädagogen mit der Agentur zu überprüfen und ggf. die Zusammenarbeit zu beenden.

Der Vorsitzende der Hamburger AfD-Fraktion, Alexander Wolf, sprach von einem Skandal. Im vergangenen Schuljahr erhielt die Agentur rund 550.000 Euro an Steuergeldern.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/ueber-50-schulen-betroffen-lehrer-duerfen-keine-afd-mitglieder-sein/


Landesrabbiner Navon im Dom zu Münster: Das Vaterunser verbindet Juden und Christen

Von Felizitas Küble

Es ist das wichtigste Gebet der Christenheit und angesichts von weltweit zwei Milliarden Getauften das bedeutsamste Gebet der Weltgeschichte: Das Vaterunser.

Dabei wurden die jüdischen Wurzeln dieses Gebets von kirchlicher Seite lange zu wenig beachtet.

Jesus Christus war (und ist) der Sohn der jüdischen Jungfrau-Mutter Miriam (Maria) und ER war – wie er eindeutig erklärte – „nur gesandt zu den verlorenen Schafen des Hauses Israel“.

Erst nach seiner Auferstehung weitete ER seine Mission auf alle Völker aus und sandte seine Apostel in alle Welt: „Gehet hin und lehret alle Völker!“

BILD: Landesrabbiner Navon und Dompfarrer Köppen im Altarraum der Bischofskathedrale in Münster

Dieser universale Auftrag ändert aber nichts daran, dass unser Erlöser mit Leib und Seele seinem jüdischen Volke angehörte.

Von daher erstaunt es nicht, dass auch das Vaterunser ganz vom Geist und Glaubensleben der Israeliten geprägt ist, erwachsen aus den Geboten des Ewigen und den Gebeten der Synagoge.

Das Vaterunser enthält keine einzige Bitte, für die es nicht zugleich Entsprechungen in der hebräischen Liturgie, den Psalmen, Prophetenworten und der mündlichen Überlieferung gäbe.

Über die jüdischen Wurzeln des Vaterunsers haben wir im CHRISTLICHEN FORUM bereits im Jahr 2016 informiert: https://charismatismus.wordpress.com/2016/11/09/die-juedischen-wurzeln-des-vaterunser-gebets/

Am Mittwoch, den 3. April 2019, sprach der jüdische Gelehrte Dr. Moshe Navon – 1954 geboren in Sibirien – im Paulus-Dom von Münster, um dort eine Abendandacht zu halten und das Vaterunser aus jüdischer Sicht zu erläutern, vor allem die Anrufung: „Geheiligt werde Dein Name!“

Dr. Navon (siehe Fotos) ist Landesrabbiner der Liberalen jüdischen Gemeinde in Hamburg. Er arbeitete in vielen internationalen Bildungsprojekten und dozierte an Universitäten in Israel, Russland und den GUS-Staaten.

Der hohe Gast wurde von Dompfarrer Hans-Bernd Köppen um 19,30 Uhr begrüßt und damit dieser geistliche Themenabend über das Vaterunser eröffnet (siehe 3. Foto).

Der katholische Geistliche erläuterte dabei, wie sehr gerade dieses Gebet bei tieferer Betrachtung viele Gemeinsamkeiten von Juden und Christen aufzeigt – dies gilt zumal für die Heiligung des Namens Gottes, die bereits im dritten Gebot Gottes erwähnt wird: „Du sollst den Namen Gottes nicht missbrauchen!“ – Positiv formuliert bedeutet dies: „Du sollst den Namen Gottes heilig halten.“ 

Der jüdische Gelehrte verdeutlichte sodann, dass diese Heiligung nicht nur in Worten   – etwa durch Gebete und Hymnen  –  geschehen, sondern auch durch Taten vollzogen werden soll. Unser ganzes Glaubensleben im Alltag diene der Ehre Gottes, der Heiligung seines Namens, denn Gottes Name JAHWE ist zugleich Ausdruck seines Wesens: Ich bin der ICH BIN. Der Ewige ist der Schöpfer des Alls und zugleich unser „Vater im Himmel“.

Die Vorstellung mancher Christen, die Anrede „Vater“ sei den damaligen Juden zur Zeit Jesu ganz fremd gewesen, es handle sich dabei um eine völlige Neuheit, trifft durchaus nicht zu. Schließlich ist unser Erlöser nicht isoliert zu sehen, sondern im Kontext seines jüdisches Volkes und Landes. Die Anrufung des himmlischen „Vaters“ findet sich sowohl im Alten Testament (Hebräische Bibel) wie auch im Gebetsleben der Synagoge.

Freilich hat Christus dieser Anrede durch das aramäische Wort „Abba“ (Väterchen, Papa) einen besonders vertrauten Klang verliehen und hierbei das Vatersein des Schöpfers stärker (als bei Juden damals üblich) ins Zentrum gerückt, indem er das Paternoster (Vaterunser) damit eingeleitet hat.

Dompfarrer Köppen und der Landesrabbiner sprachen abwechselnd nacheinander  – wie in einem Dialog  – Betrachtungen und Gebete, die zum Vaterunser passen: entsprechende Psalmen über die Heiligung des göttlichen Namens, Abschnitte aus der Tora (Fünf Büchern Moses), den Propheten und der jüdischen Gebetstradition, besonders der Amida (zentrales Gebet der Synagoge)

BILD: Spruch am Eingang der Synagoge in Münster: „Mein Haus ist ein Bethaus für alle Völker!“

Mehrfach sang der Rabbi zwischen diesen Betrachtungen hebräische Hymnen und Lobpreisungen Gottes.

Zudem wurden Worte Christi aus dem Neuen Testament vorgelesen, so zitierte Dr. Navon etwa folgende Aussage: „Nehmt auf euch mein Joch und lernt von mir, denn ich bin sanftmütig und von Herzen demütig; so werdet ihr Ruhe finden für eure Seelen.“ (Mt 11,30).

Der katholisch-jüdische Abend im Dom, der mit dem priesterlichen Segen Köppens beendet wurde, hat einmal mehr das reiche Fundament theologischer und spiritueller Gemeinsamkeiten zwischen Christen und Juden verdeutlicht, ohne dass die allgemein bekannten Unterschiede geleugnet worden wären.

Erfreulich war zudem, dass die Besucher der Andacht eine Broschüre mitnehmen konnten, die sich eingehend mit Inhalt und Ablauf des geistlichen Themenabends befaßt. Schade aber, dass darin das Buch nicht erwähnt wird, das Dr. Navon gemeinsam mit dem kath. Theologen Prof. Dr. Thomas  Söding schrieb:  „Gemeinsam zu  Gott beten  –  Eine jüdisch-christliche Auslegung des Vaterunsers.“

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.