Israel: Balfour-Deklaration vor 99 Jahren

Am 2. November 1917 erklärte der damalige britische Außenministers Lord Arthur James Balfour in einem Schreiben an die Führer der zionistischen Bewegung im Namen seiner Regierung die Zustimmung zur Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina, was die damalige Bezeichnung der geographischen Region war und keine politische Einheit bezeichnete.

Die Balfour-Deklaration war eine der ersten öffentlichen Erklärungen eines bedeutenden internationalen Akteurs, in der das Recht des jüdischen Volks auf die Wiedererrichtung seiner Souveränität in seiner nationalen Heimstatt anerkannt wurde.

BILD: Lord Balfour und die Deklaration

Nach der Erklärung von Lord Balfour folgte die weitere internationale Anerkennung des jüdischen Rechts auf eine nationale Heimstatt im Land Israel. Am bedeutendsten ist hierbei die Aufnahme der Deklaration in das Völkerbundmandat für Palästina, mit dem die Vorgängerorganisation der Vereinten Nationen Großbritannien damit beauftragte, die Balfour-Deklaration umzusetzen.

Der Völkerbund überführte damit eine politische Erklärung in eine rechtlich verbindliche Verpflichtung, die von der internationalen Gemeinschaft insgesamt angenommen wurde.

Quelle: Außenministerium des Staates Israel


Palästinenserführung will Großbritannien wg. Balfour-Erklärung von 1917 verklagen

Der israelische Staatsminister Dore Gold hat sich am vergangenen Dienstag in einer Stellungnahme zu erklärten Absicht der Palästinenser geäußert, Großbritannien wegen der Balfour-Erklärung zu verklagen. Er sagte:

„In einer aufschlussreichen Rede, die der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki in der vergangenen Woche im Namen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas auf dem Treffen der Arabischen Liga in Mauretanien hielt, bat er um Unterstützung bei der Vorbereitung einer Klage gegen Großbritannien wegen der Balfour-Erklärung von 1917. 1403634115528

Abgesehen von dem offensichtlichen Fehlen jeder rechtlichen Grundlage für Abbas‘ Forderung zeigt seine Initiative einmal mehr die fortgesetzte Weigerung der palästinensischen Seite, die legitime und indigene Verbindung des jüdischen Volkes zu seiner historischen Heimat anzuerkennen, die mit der Anerkennung einhergehen muss, nach der die Palästinenser für ihre eigenen Rechte streben.

Die rechtliche Bedeutung der Balfour-Erklärung gründet sich auf der Tatsache, dass sie 1922 vom Völkerbund in das Mandat für Palästina integriert wurde. Dieses Mandat anerkennt die historische Verbindung des jüdischen Volkes zu diesem Gebiet und begründete die Basis dafür, dass es hier seine nationale Heimstätte wiedererrichten konnte.

Diese Anerkennung erfolgte zu einer Zeit, in der das Osmanische Reich wankte und auf seine Hoheit in den Gebieten südlich der modernen Türkei verzichtete. Das Völkerbundmandat hatte den Effekt, dass es die politische Position, die in der Balfour-Erklärung zum Ausdruck gebracht worden war, in eine international anerkannte rechtliche Verpflichtung zu überführen, der zufolge das angeborene Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung in seiner historischen Heimat umgesetzt werden müsse.

Rechte, die zu dieser Zeit vom Völkerbund anerkannt worden waren, wurden durch seine Nachfolgeorganisation, die Vereinten Nationen, durch Artikel 80 der UN-Charta bewahrt.UNO

Bezeichnenderweise haben weder die Balfour-Erklärung noch das Völkerbundmandat das historische Recht des jüdischen Volkes auf sein Heimatland geschaffen. Vielmehr haben diese Dokumente zusammen das bereits existierende Recht anerkannt, welches das jüdische Volk niemals aufgegeben hatte. Tausende Juden waren bereits lange vor der Balfour-Erklärung in ihre historische Heimat zurückgekehrt.

Israel hat darauf bestanden, dass die Palästinenserführung am Ende der Verhandlungen das Recht des jüdischen Volkes auf einen Nationalstaat anerkennen muss, ebenso wie viele darauf bestanden haben, dass Israel das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat anerkennen solle.

Die Stellungnahme von Mahmud Abbas, dass die Arabische Liga dabei helfen sollte, die britische Regierung wegen der Balfour-Erklärung zu verklagen, ist ein weiteres dröhnendes „Nein“ zur angemessenen israelischen Bitte um Wechselseitigkeit durch beiderseitige Anerkennung und Kompromisse. Es ist diese Einstellung der Palästinenserführung, die ein wichtiges Hindernis für das Erreichen eines echten Friedens darstellt.“

Quelle: http://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Dore-Gold-zur-Absicht-der-Palastinenser-wegen-der-Balfour-Erklarung-zu-klagen.aspx

 


Am 24. Juli jährte sich zum 94. Mal das Völkerbundmandat für das jüdische Volk

Der 24. Juli markierte in diesem Jahr den 94. Jahrestag der Ratifizierung des Völkerbundmandats für Palästina, in dem der Völkerbund 1922 erstmals die „historische Verbindung des jüdischen Volkes zu Palästina“ anerkannte und den Auftrag zur „Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ erteilte.

Diese historische Anerkennung des jüdischen Rechts auf Selbstbestimmung in seinem historischen Heimatland ebnete den Weg für die Erfüllung des Traums von einer souveränen jüdischen Nation 1948, als der Staat Israel seine Unabhängigkeit erklärte.

Zum vollständigen Text des Mandats (englisch) »

Quelle: israelische Botschaft in Berlin