INSA: 77% der Unionswähler wünschen verstärkte konservative Positionen

Im Auftrag der WerteUnion, dem konservativen Flügel der Unionsparteien, hat das Erfurter INSA-Institut die Wähler in einer repräsentativen Umfrage gefragt, ob sie folgender Aussage zustimmen:

„Ich fände es gut, wenn die Positionen der WerteUnion innerhalb der CDU/CSU stärkere Berücksichtigung fänden“

Von den Unionswählern, die eine Meinung zum Thema hatten, bejahten 77% die Frage, nur 23% verneinten sie.

Eine überwältigende Mehrheit der Unionswähler, die die WerteUnion und ihre Positionen kennen und sich hierzu eine Meinung gebildet haben, plädiert also für deren stärkere Berücksichtigung in CDU und CSU.

Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch:

„Wenn nicht noch mehr Wähler zur AfD abwandern sollen, muss endlich eine Politikwende her: Effektive Begrenzung und Steuerung der Einwanderung, mehr Innere Sicherheit und eine Senkung der Steuern und Abgaben.“

Die WerteUnion ist lt. Umfrage fast jedem zweiten Befragten bekannt; sie wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden vertreten.


Rede des Ex-Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen über Islam, Innere Sicherheit etc.

Auf einer Veranstaltung des Berliner Kreises (dem konservativen Flügel innerhalb von CDU/CSU) hielt Hans-Georg Maaßen einen Vortrag am 11. Mai 2019, worüber der Kreis folgendermaßen berichtet:

Maaßen bedauerte in seinem Statement, dass die Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden von den Politikern nicht ausreichend wahrgenommen würden und wies darauf hin, dass die Diskussion über den islamischen Terrorismus die Beschäftigung mit dem Extremismus in den Hintergrund treten lasse:

Während Bombenanschläge die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erregten, würden die Gefahren, die vom Extremismus ausgehen, unterschätzt, weil er leise daherkomme. Doch es handle sich dabei um ein schleichendes Gift. Extremisten seien keine „Hit-Teams“ (Terrorkommandos), sondern vermeintlich wohl integrierte deutsche Muslime.

BILD: Maaßen sprach beim Berliner Kreis (Foto: Michael Leh)

Als er unter Otto Schily im Bundesinnenministerium gearbeitet habe, berichtete Maaßen, habe er die Integrationsvorschriften für das Zuwanderungsgesetzes erarbeitet. Doch habe er feststellen müssen, dass ihm die für die korrekte Erfüllung dieser Aufgabe die notwendige methodisch-systematische Sammlung von Daten gefehlt habe.

Er habe erkannt, dass Integration keine mathematische Gleichung sei: Deutschkenntnisse und ein erfolgreich absolvierter Integrationskurs seien keine Garantie für Integration. Hier stoße das Recht an seine Grenzen. Integrationsmaßnahmen seien zum Scheitern verurteilt, wenn die Betreffenden – wie zum Beispiel Angehörige der Muslimbruderschaft – nicht unsere Werte übernehmen und teilen würden.

Ebenfalls aus eigener Erfahrung wisse er, dass ein Gespräch zwischen deutschen Regierungsstellen und der gesamten islamischen Seite nicht zustande kommen könne, weil auf islamischer Seite Ansprechpartner fehlten. Wer sich dort anbiete, spreche nur für eine jeweils kleine Gruppe. Hinzukomme, dass politisch unanfechtbare Gruppen schwer zu benennen gewesen seien; die meisten seien vom Verfassungsschutz beobachtet worden…

Islamisten betrieben ein erfolgreiches Marketing und präsentierten sich als Opfer. Maaßen selber habe sich in seiner aktiven Zeit daher geweigert, bei Gesprächen über Extremismus und Terrorismus zugleich über „Islamophobie“ zu reden.

BILD: Große Moschee mit Minarett in Bonn (Foto: Dr. Bernd F. Pelz)

Maaßens Fazit aus seinen beruflichen Erfahrungen im Umgang mit Islamisten lautete: Es ist aussichtslos, mit ihnen zu verhandeln. Dialogveranstaltungen seien Ausdruck europäischer Erziehung zu problemlösungsorientiertem Dialog, Islamisten hätten allerdings eine ganz andere Agenda.

Zudem wies Maaßen auf die problematische Rolle von Familien aus dem islamistischen Spektrum hin. Die Familie sei nämlich der Ort, an dem die Radikalisierung stattfinde:

„4M sei die Kurzbezeichnung eines bestimmten Tätertyps: männlich, muslimisch, Misserfolge, Migrationshintergrund. Kindern werde Hass auf unsere Gesellschaft eingetrichtert, und wenn schon kein Hass, so doch ein Überlegenheitsgefühl gegenüber unserer Gesellschaft“.

Maaßen warnte davor, dass die Verachtung für die „Kuffar“ (Nicht-Muslime, aber auch Menschen muslimischen Glaubens, die sich nicht voll an der Scharia orientieren) auch in Terror münden könne.

Quelle und vollständiger Text hier: http://berliner-kreis.info/auswirkungen-fehlender-integration-und-des-islamismus-auf-die-sicherheit#more-1098

 


Tagung mit Rainer Wendt und Alexander Kissler am 22. Mai 2019 in Berlin

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Das überparteiliche Forum Mittelstand lädt ein zur Veranstaltung „Klartext statt Phrasen: Zeit für Taten!“ am Mittwoch, den 22. Mai um 20 Uhr im Brauhaus Paulaner (Alt-Moabit 98 in 10559 Berlin: Nähe S-Bhf Schloss Bellvue / U-Bhf Turmstraße). Einlass ist ab 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.
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Redner ist der Präsident der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, und der Leiter des CICERO-Kulturressorts Dr. Alexander Kissler.

Zu den Grundübeln der gegenwärtigen Politik gehört ein Hang zur Phrasologie, als deren Königin von vielen Angela Merkel verstanden wird.

Mit Rainer Wendt, selbst CDU-Mitglied, wird einer der profiliertesten Kritiker der Kanzlerin im bürgerlichen Lager die Laudatio auf das neue Buch Alexander Kisslers „Widerworte, warum mit Phrasen Schluss sein muss“ halten.
Zuvor wird Alexander Kissler die Neuerscheinung Rainer Wendts „Deutschland wird abgehängt, Ein Lagebericht“ würdigen.

Während Rainer Wendt in seinem Buch schonungslos analysiert, wohin eine defizitäre Politik in der Zuwanderung und Inneren Sicherheit führt, konfrontiert Alexander Kissler den Leser mit bekannten Phrasen („Wir schaffen das“, „Das ist alternativlos“ etc.), die den Bürgern den Blick auf die Realität vernebeln sollen. 
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Ablauf:
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Vertreter der Presse und interessierte Bürger sind bei diesem öffentlichen Themenabend herzlich willkommen!
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Das Forum Mittelstand versteht sich als überparteilich, pro-atlantisch und bürgerlich-ordnungspolitisch verortet. Es bekennt sich explizit zur westlichen Wertegemeinschaft und den Ideen der Freiburger Schule. In regelmäßigen Abständen finden Veranstaltungen zur kritischen Begleitung der Tagespolitik statt: www.forummittelstand.net

Unionsfraktion: Die Grünen bei der Inneren Sicherheit an ihren Taten messen

Medien berichten über ein internes „Impulspapier“ der Grünen, in dem sie eine eigenständigere Politik der Inneren Sicherheit fordern. Hierzu erklärt der stellv. Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Ich freue mich, dass die Grünen mit ihrem Impulspapier zur Inneren Sicherheit die Realitäten anerkennen und die Arbeit unserer Polizisten zukünftig wertschätzen wollen. Mit Blick auf eine mögliche Koalition mit den Grünen ist dieser Schritt auf dem Feld der Innenpolitik zwingend notwendig.

Allerdings bin ich höchst skeptisch, wenn ich beispielsweise an die fortwährende dogmatische Haltung bei der Einstufung der sicheren Herkunftsstaaten denke. Allerdings ist Papier geduldig.

Wir werden die Grünen, dort wo sie Regierungsverantwortung tragen, an ihren Taten messen.“


Jüdische Rundschau kritisiert deutschen „Import islamischen Judenhasses“

Von Felizitas Küble

Die „Jüdische Rundschau“ ist eine liberal-konservative Monatszeitung mit Sitz in Berlin. Die unabhängig arbeitende Redaktion befaßt sich zeitkritisch mit aktuellen Themen, auch mit der Islamisierung Deutschlands und dem staatlichen Kontrollverlust in der Asylpolitik. 

Die Zeitung erscheint seit über vier Jahren und ist aus meiner Sicht sehr informativ und lesenswert  – hier ihre Webpräsenz: http://juedischerundschau.de/impressum/

In der Januar-Ausgabe beschwert sich der Herausgeber Dr. Rafael Korenzecher in seinem Editorial darüber, daß jüdisches Leben in Deutschland „in den letzten Jahren der Merkel-Regierung“ vor allem durch „islam-generierte Anfeindungen“ schwieriger und unsicherer geworden sei.

BILD: Die Menora (siebenarmiger Leuchter) in der Synagoge von Münster

Er führt dies auch auf den „geringen Widerstand“, ja sogar eine „sympathisierend-rechtfertigende Duldung“ des hiesigen, islamfreundlichen Mainstream zurück und kritisiert den „hunderttausendfachen Import blanken islamischen Israel- und Judenhasses“ und die „vorwiegend islamische Integrationsunwilligkeit“.

Der fast suizidale (selbstmörderische) Verzicht auf eine „wirksame rechtsstaatliche Ahndung“ dieser Mißstände sei „im höchsten Maße verantwortungslos“ gegenüber allen Bürgern in Deutschland.

Dazu gehöre auch die gegenüber Muslimen „vielfach praktizierte, bewußte Nicht- oder zumindest Minder-Anwendung von bestehenden Gesetzen“, was zu einer „massiven Aushöhlung“ unseres freiheitlich-demokratischen Rechtssystems führe.

Dazu gehörten auch die fast ohne rechtliche Gegenmaßnahmen entstandenen No-Go-Areas in unseren Städten sowie der „nahezu tägliche, vor allem von muslimischen Tätern geführte Messerkrieg gegen alle und jeden auf unseren Straßen…sowie die körperlichen Übergriffe auf Juden in muslimisch dominierten Stadtregionen“.

Der „berechtigte Warnung vor diesem sichtbaren, islam-induzierten Verfall“ unserer Werte-Ordnung führe durch Regierung und Medien zur „Verunglimpfung fast aller Warner als „rechte Scharfmacher“.

Stattdessen werde mit „Gedenktags-Ritualen“ eine Judenfreundlichkeit durch Politik und Presse „vorgegaukelt“, statt sich um den „Erhalt unserer demokratischen Lebensweise zu sorgen“.

Außerdem kritisiert Dr. Korenzecher die „Dämonisierung des demokratischen Staates Israel“ durch unsere Mainstream-Politik und ihre Medien.

Diese „Selbstaufgabe-Politik“ in Deutschland geschehe „gegen alle Vernunft am Wähler vorbei“, wozu auch der „durchgedrückte fatale Migrationspakt“ gehöre sowie die „obsessive Ablehnung des US-Präsidenten Trump“.

Die CDU-Kanzlerin habe sich „weit nach grün“ gewendet und die SPD sei unter Nahles „weit nach links gedriftet“. Unter diesen Umständen werde sich auch in diesem Jahr der „Irrweg“ einer Strukturauflösung unserer Lebenswelt fortsetzen.

Zudem schreibt der Herausgeber der jüdischen Zeitung:

„Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Anette Widmann-Mauz, hat auf Grußkarten, die sie zu den Feiertagen versandte, in bewußter Islam-Anbiederung das Wort „Weihnachten“ weggelassen“.

 


Größere Polizeipräsenz hat Unsicherheitsgefühl bei vielen Deutschen gemildert

Fast die Hälfte der Bevölkerung hat das Gefühl, in einer besonders unsicheren Zeit zu leben, im Osten stärker als im Westen. Das ist das Ergebnis des „Sicherheitsreport 2019“, einer aktuellen repräsentativen Bevölkerungsumfrage des Centrums für Strategie und Höhere Führung in Köln und des Instituts für Demoskopie Allensbach.

Der Sicherheitsreport wird seit 2011 jährlich erhoben. Die Deutschen sorgen sich zurzeit mehr über die Entwicklung der Gesellschaft und der weltweiten Spannungen als über ihre persönliche Zukunft.

Da es in letzter Zeit in Deutschland nicht zu gravierenden Terroranschlägen gekommen ist, sinkt die Terrorangst. Vor drei Jahren fühlten sich noch 45 Prozent persönlich durch Terrorismus bedroht, aktuell noch 28 Prozent.

Auch die Sorgen, von anderen Gewaltverbrechen betroffen oder Opfer eines Einbruchs zu werden, gehen zurzeit zurück.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (siehe Foto), kommentierte den Sicherheitsreport bei mdr-aktuell wie folgt:

„Das bessere Sicherheitsgefühl der Menschen ist einer größeren Polizeipräsenz geschuldet, Bund und Länder haben endlich mehr Personal eingestellt. Und auch die Handlungsstrategien der Polizei haben sich geändert, so wurden bei der Einbruchskriminalität Schwerpunkte gesetzt.

mdr-aktuell

Mehr zum Sicherheitsreport

Quelle https://www.dpolg.de/aktuelles/news/deutsche-sorgen-sich-ueber-entwicklung-der-gesellschaft/


Polizeigewerkschaft beklagt teilweisen „Kontrollverlust“ und „Staatsversagen“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft befürchtet eine Zunahme von Terror und Gewaltkriminalität im neuen Jahr und mehr Unsicherheit durch aggressive politische Auseinandersetzungen in Deutschland.

Es bedürfe erheblicher zusätzlicher Anstrengungen, um die Spaltung und Zersetzung der Gesellschaft wieder in den Griff zu bekommen, mahnt der Bundesvorsitzende Rainer Wendt:

„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) zeichnen kein realistisches Bild der Inneren Sicherheit in Deutschland.

BILD: Rainer Wendts Buch „Deutschland in Gefahr“ nennt die Probleme deutlich beim Namen

Natürlich freuen wir uns darüber, wenn die Schwerpunktsetzung von Polizei und Justiz dazu geführt hat, dass beispielsweise mehr Wohnungseinbrüche aufgeklärt wurden und die Zahlen sinken.  Dies zeigt vor allem, dass durchaus Erfolge erzielt werden können, wenn der Personal- und Technikeinsatz stimmen.

Aber das Sicherheitsgefühl der Menschen wird auch und gerade durch Gewalt und Terrorgefahr beeinträchtigt, und da sind die Aussichten eher düster.

Das Unsicherheitsgefühl wächst vor allem dort, wo im öffentlichen Raum zu wenig Polizeipräsenz und die Befürchtung groß ist, Opfer eines Gewaltdeliktes zu werden. Wenn Gruppen junger Männer den öffentlichen Raum mit bedrohlich wirkendem Auftreten dominieren und der Staat nicht mehr sichtbar ist, werden auch beruhigende Statements aus der Politik das Gefühl der Menschen nicht verbessern.

Die aufgeheizte politische Stimmung im Land und die aggressiven Auseinandersetzungen tragen dazu bei, dass die Gesellschaft sich spaltet, Ausgrenzung und gegenseitige Diffamierung den Diskurs bestimmen.

Die Politik selbst fördert diese Entwicklung, indem sie viel zu schnell in ihren Sprach- und Verhaltensmustern verharrt, statt sich dem offenen und demokratischen Dialog zu stellen.  Demonstrative Aktionen können so erheblich schneller in Gewalt umschlagen.

Hinzu kommen immer öffentlicher und aggressiver auftretende Banden, die um Macht und Einfluss kämpfen und vor Waffengewalt nicht zurückschrecken.

Dass die Politik diese Entwicklung im Griff hat, glauben immer weniger Menschen:

Kontrollverlust in der Zuwanderungsfrage, Staatsversagen in der Vollstreckung von Abschiebungen, kein Rezept gegen kriminelle Familienclans, dramatischer Autoritätsverlust des Staates und seiner Institutionen und zunehmende Gewalt gegen Einsatzkräfte sind nur einige Stichworte, von denen die öffentliche Diskussion bestimmt wird.

2019 muss das Jahr der Inneren Sicherheit werden; dazu bedarf es erheblich größerer Anstrengungen als bisher.

Die positiven Entscheidungen des Bundes und einiger Länder beim Personalzuwachs und besserer Ausstattung für die Polizei kommen erst langsam in den Dienststellen an und sind längst nicht flächendeckend in Deutschland. Sie werden ohnehin durch große Pensionszahlen relativiert…

Links- und Rechtsextremismus muss als Terrorgefahr erkannt und auch so bekämpft werden. Und auch die Auseinandersetzung extremistischer Gruppierungen von Ausländern muss als Schwerpunkt weiter oben auf der Tagesordnung stehen…

In ganz Europa werden Gesellschaften instabiler und die Stimmung aggressiver. Verbale Aggression, Gewalt und sogar Terror können sich unter gesellschaftlichen Gruppen, aber auch gemeinsam gegen den Staat entwickeln. Die heftigen Auseinandersetzungen in anderen Ländern können durchaus auch Deutschland erreichen; darauf sind wir nur unzureichend vorbereitet.“
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Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/2019-muss-das-jahr-der-inneren-sicherheit-werden/