CDU-Wahl: eine Partei erneuert sich (nicht)

Von Peter Helmes

Wer die Diskussion um die Nachfolge Merkels aufmerksam begleitete, konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, daß dieser Vorgang für manche eher einem Spiel zu gleichen schien – oder dem Ziehen der Blätter an den Gänseblümchen. Wird er´s? Wird er´s nicht? Wird sie es? Wird sie´s nicht? usw.

Es sah nicht immer so aus, als ob die CDU, ihre Repräsentanten und „Steuermänner“ den Ernst der Lage begriffen hätten. Die Welt – und wir gehören eben (noch) zu den „Global Players“ – tickt nicht nach Parteifreunden, sondern nach den Mächtigen dieser Erde, denen man wenigstens auf Augenhöhe begegnen können muß.

Um was ging und geht es hier? Es geht um den Repräsentanten eines wirtschaftlich und wissenschaftlich (noch) führenden Landes – das sich allerdings bereits auf der (Ab-) Rutschbahn befindet.

Da hilft es wenig, bei seinem Landesverband beliebt zu sein oder innerparteiliche Netzwerke vorweisen zu können. Dies gilt zumindest so weit, als die Union wohl die stärkste Partei bleiben dürfte und damit ihr Vorsitzender der „geborene“ Kanzlerkandidat ist.

Und da sei mir – ganz am Rande – z. B. eine provozierende Bemerkung erlaubt: Können Sie sich das Leichtgewicht Spahn souverän agierend zwischen Trump, Xi oder Putin vorstellen? Oder paßt er nicht eher in den parteipolitischen Sing- und Spielkreis der Laschets & Freunde?

Anders ausgedrückt: Deutschland braucht gerade jetzt eine starke Führung. Die braucht auch dringend die CDU, die unter Merkel zu nichts anderem als zu einer Erfüllungsgehilfin bei der „Öffnung“ des Landes verkümmert ist  –  einer Öffnung, die der Zerschlagung der eigenen Identität gleichkommt.

Ob ich will oder nicht, der einzige der Kandidaten, der überhaupt im Weltmaßstab gemessen werden könnte, wäre Friedrich Merz gewesen. Ein Mann, dem man nicht erst erklären muß, wie Weltwirtschaft geht, also wer hinter den Kulissen agiert. Und der einzige, der in international üblichen Sprachen verhandlungssicher mitreden kann! Da kommen Jens – er darf ja durchaus noch wachsen – und die Saarmutti Annegret einfach nicht mit.

Aber die CDU hat es anders – wenn auch äußerst knapp – gewollt. „Ich kann, ich will, und ich werde“ – mit diesem Dreisatz ist Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang des Jahres Generalsekretärin der CDU geworden. „Wir können, wir wollen, und wir werden“ – mit diesem Dreiklang hat AKK heute in Hamburg die Mehrheit für sich gewonnen. Und damit ist die Richtungsentscheidung getroffen: Weiter nach links!

AKK´s Rede war packend und klang „echt“. Für Friedrich Merz, auf den viele, vor allem Konservative – auch ich – ihre Hoffnung gesetzt hatten, war es nicht sein bester Tag. Er wirkte zurückhaltend, so als habe er Angst, sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen.

So bleibt dieser Parteitag eine bittere Enttäuschung für all die vielen, die noch so etwas wie eine nostalgische Zukunftshoffnung für die vielen Christdemokraten in ihrem Herzen pflegten, denen Angela Merkel zu „links“, zu liberal war, zu moderat und zu moderativ. Die sich wieder klare, auch konservative, Positionen wünschen und mehr Kampfgeist, mehr Konfrontation im Wettstreit mit dem politischen Gegner.

All das bekommen die Christdemokraten jetzt. Die CDU wird sich weiter verändern – aber nach links; denn mit all ihren Kampfansagen an die AfD haben die führenden CDU-Politiker jeden Spielraum in der Mitte-Rechts-Wählerschaft verloren. Die CDU bleibt eine andere Variante der SPD.

Der Ehrgeiz von Friedrich Merz, die AfD-Wähler zurückzugewinnen, indem auch er auf sie draufhaut, kann als letzter Versuch gesehen werden, zu verhindern, daß die Rechtspartei stärker werden und Einfluß auf die Regierungsbildung bekommt. Der Versuch wäre legitim; denn natürlich ist auch die AfD wie jede andere Partei ein Wettbewerber der CDU.

Merz´ Angriff kann aber auch als eine Annäherung an die AfD gesehen werden; denn die CDU wird sich einen anderen Koalitionspartner suchen müssen, da die SPD zur Kleinpartei verkümmert ist. Es ist klar, daß die Richtungswahl in der CDU nicht nur eine interne Parteiangelegenheit ist. Sie hat Bedeutung für die politische Zukunft Deutschlands und indirekt dafür, wo der politische Schwerpunkt in Europa liegen soll.

Ob damit auch die „letzten konservativen Christdemokraten ihren Kampf verloren und in der Union keine politische Heimat mehr“ haben, wie die AfD-Frontfrau Dr. Weidel süffisant bemerkte, will ich heute noch nicht beantworten. Aber ich neige ihrer Auffassung zu.

Der Blick zur CDU muß auch nach innen gehen: Nur sehr wenig mehr als die Hälfte haben AKK gewählt, fast die Hälfte Merz. Das führt zu einer nüchternen Diagnose:

  • Der Riss geht mitten durch die Partei. Und dieser Riß bleibt, zumal sich Friedrich Merz nicht als Vizevorsitzender einbinden lassen möchte. Kramp-Karrenbauer wird mit dem Frust der Konservativen in der CDU zu kämpfen haben, also mit dem „Wutbürgertum“ ihrer eigenen Partei.
  • Es wird zwischen CDU, SPD und Grünen zu einem Verdrängungswettbewerb kommen, der als „Kampf um die Mitte“ kaschiert werden soll. Aber nix „Mitte“. Hinfort kämpfen drei unterschiedlich rote Parteien um ihre Zukunft. Die AfD ist damit der heutige Gewinner.

Und denen, die „AKK“ jetzt als neue Heilsbringerin feiern – Martin Schulz läßt grüßen – sei deutlich gesagt: Es wird mit Annegret Kramp-Karrenbauer weder einen „Ruck durchs Land“ noch durch die CDU geben.

– Wie soll sie die Flügel der Partei wieder zusammenführen, wenn man gleichzeitig die Tür zur konservativen Alternative zuschlägt?

– Und wie soll sie, die bisher der Kanzlerin treu gedient hat, nun eigenes Profil mit bzw. auch gegen Merkel aufbauen? In den Kernfragen – mit wenigen Nuancen – stimmt sie mit der Kanzlerin überein.

Der Drahtseilakt, der CDU ein schärferes, auch konservatives Profil zu geben, ohne dabei die Regierungsarbeit zu sehr zu stören, an dieser Aufgabe muß sich die neue CDU-Parteivorsitzende messen lassen. Und dazu müßte sie (zumindest innerlich) „Tschüß Merkel“ sagen.

Unser Autor Peter Helmes ist Ex-Bundesgeschäftsführer der Jungen Union, politischer Publizist und er betreibt die liberal-konservative Webseite www.conservo.wordpress.com   


AfD-Abgeordneter Dr. Kraft tagte auf IPU-Konferenz in Jerusalem

„Besondere Verbundenheit mit dem Staat Israel“

Auf Vorschlag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Dr. Rainer Kraft, in dieser Woche in Jerusalem am Seminar der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU) zur SDG 9 (Sustainable Development Goals) teilgenommen.

Schwerpunktmäßig ging es um den weltweiten Aufbau einer widerstandsfähigen Infrastruktur, der Förderung nachhaltiger Industrialisierung und Durchsetzung von Innovationen. Ziel ist dabei auch, den Migrationsdruck in die entwickelten Industriestaaten durch geeignete Entwicklungsmaßnahmen zu reduzieren.

Erstmalig fand eine Konferenz der IPU in Israels Hauptstadt Jerusalem, am Sitz der Knesset, statt.

Der AfD-Fraktion war die Entsendung eines Mitglieds des Deutschen Bundestags nicht allein aus fachlichen Gründen sehr wichtig, sondern auch um die besondere Verbundenheit des Deutschen Bundestags zum Staat Israel und der Knesset zu demonstrieren.

Bedauerlicherweise konnten sich andere Fraktionen nicht zur Entsendung von Vertretern durchringen.

Quelle: Pressemitteilung der AfD


Israel: Konferenz in Tel Aviv über das Judentum als „nationale Kultur“

Eine internationale Konferenz des Leo-Baeck-Instituts Jerusalem hat sich in dieser Woche mit dem Judentum als nationale Kultur beschäftigt.

Mit der wegweisenden Schrift Leopold Zunz‘s „Etwas über die rabbinische Literatur“ von 1818 und der Gründung des Vereins für die Wissenschaft der Juden 1819 nahm in Berlin eine Revolution in der Auffassung des Judentums ihren Anfang.

Erstmals wurde das Judentum nicht als jüdische Religion, sondern als nationale Kultur aufgefasst, in der die Religion lediglich eine Komponente darstellte.

Die Geschichte dieser Revolution, genauer gesagt die Geschichtsschreibung darüber war der Gegenstand der diesjährigen internationalen Jahrestagung des Leo Baeck Instituts Jerusalem mit dem Titel „200 Jahre Wissenschaft des Judentums: Geschichtsschreibung, Ideologie, und die Herausforderung einer nutzbaren Geschichte“, die vom 18. – 20. Februar in Tel Aviv und Jerusalem führende Vertreter/innen des Fachs zusammenbrachte.

„Die Gründerväter der Wissenschaft des Judentums waren davon überzeugt, dass die Wissenschaft dabei helfen könnte, die jüdische Frage in Europa zu lösen. Die Vergangenheit war für sie eine nutzbare Geschichte. Die Konflikte, um die Interpretation der jüdischen Geschichte sind der Ausgangspunkt unserer Tagung“, erläuterte Professor Shmuel Feiner, der Präsident des Leo-Baeck-Instituts Jerusalem. 

Der bekannter Rabbiner Leo Baeck sagte 1945 nach seiner Befreiung aus dem KZ Theresienstadt: „Unser Glaube war es, dass deutscher und jüdischer Geist auf deutschem Boden sich treffen und durch ihre Vermählung zum Segen werden könnten. Dies war eine Illusion – die Epoche der Juden in Deutschland ist ein für alle Mal vorbei.“

Der deutsche Botschafter in Israel, Dr. Clemens von Goetze, erklärte hierzu: „Diese Prophezeiung von Leo Baeck war nach dem Abgrund der Shoah nur allzu verständlich, hat sich glücklicherweise aber nicht erfüllt. Wir sind froh, dass wir heute wieder blühende jüdische Gemeinden und aktive Zentren der Wissenschaft des Judentums in Deutschland haben“.

Quellen: Leo Baeck Institut – Israelische Botschaft


Initiative regt „Babycaust-Gedenktag“ an

Pressemitteilung der Initiative „Nie wieder“:

Der 27. Januar ist seit 1996 „Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“. An diesem Tag wird weltweit in verschiedenen Veranstaltungen besonders der Millionen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. baby_hand_abtreibg_cdl11_a4357ad790

Dieser Gedenktag ist wichtig und richtig, denn die Verbrechen der NS-Diktatur sollen den nachfolgenden Generationen als mahnendes Beispiel vor Augen geführt und alles unternommen werden, dass solches Unrecht nie wieder geschieht.

Die Initiative „Nie Wieder“ fordert erstens, den 28. Dezember (liturgischer „Tag der unschuldigen Kinder“) als „Babycaust-Gedenktag“ einzuführen, zweitens sofort den weltweiten „Massenmord an unseren ungeborenen Kindern“ zu stoppen:

„Unsere Politiker sind nicht mehr glaubwürdig, wenn sie jedes Jahr einen Kranz am Holocaust-Gedenkmal niederlegen, großartige Reden schwingen und den
derzeitig stattfindenden „Babycaust“, den Massenmord an unseren ungeborenen Kindern, nicht nur zulassen, sondern größtenteil auch noch staatlich finanzieren“, erklärt Günter Annen, der Vorsitzende der Initiative „Nie wieder“.   Abtreibung

Wann werden deutsche Politiker und die Justiz sich endlich die folgende Feststellung der Frankfurter Richter im sogenannten „Hadamar-Prozeß“ vom 21.3.1947 zu Herzen nehmen und auch die zur Zeit stattfindende „rechtwidrige, aber straffreie“ Ermordung ungeborener Kinder beenden?

„Es gibt ein über den Gesetzen stehendes Recht, das allen formalen Gesetzen als letzter Maßstab dienen muß. Es ist das Naturrecht, das der menschlichen Rechtssetzung unabdingbare und letzte Grenzen zieht. Es gibt letzte Rechtssätze, die so tief in der Natur verankert sind, daß sich alles, was als Recht und Gesetz, Moral und Sitte gelten soll, im letzten nach diesem Naturrecht, diesem über den Gesetzen stehenden Recht, auszurichten hat…

Verstößt ein Gesetz hiergegen und verletzt es die ewigen Normen des Naturrechts, so ist dieses Gesetz seines Inhalts wegen nicht mehr mit dem Recht gleichzusetzen. Es entbehrt nicht nur der verpflichtenden Kraft für den Staatsbürger, sondern es ist rechtsungültig und darf von ihm nicht befolgt werden. Sein Unrechtsgehalt ist dann so erheblich, daß es niemals zur Würde des Rechts gelangen kann, obwohl der Gesetzgeber diesen Inhalt in die äußerlich gültige Form eines Gesetzes gekleidet hat.

Einer dieser in der Natur tief und untrennbar verwurzelten Rechtssätze ist der Satz von der Heiligkeit menschlichen Lebens und dem Recht des Menschen auf dieses Leben…“

Günter Annen, Leiter der Initiative „Nie Wieder“

 

 


Internationaler Pressespiegel zum vierten deutschen Weltmeister-Titel

„Perfekter Mix aus Tugenden und Traumfußball“

Deutschland

Der Spiegel: „Diese WM sah nun die beste deutsche Mannschaft der Ära Löw. Das Team des neuen Weltmeisters besteht aus großartigen Fußballern, taktisch flexibel, körperlich robust, technisch brillant. Das Spiel des neuen Weltmeisters ist dominant, kraftvoll, direkt und wenn es sein muss, auch geduldig…avatar92Es ist der perfekte Mix aus Tugenden und Traumfußball, aus Hurra und Hauruck.“

Wochenzeitung Junge Freiheit: „34 Millionen vor den Fernsehern, Hunderttausende auf den Straßen. Der vierte Weltmeister-Titel hat Deutschland in einen kollektiven Freudenrausch gestürzt…Nach dem Sommermärchen 2006 hat diese WM eines gezeigt: Die Deutschen sind endlich wieder stolz auf ihr Land.“

Österreich

Kronen-Zeitung:Golden Boys am Ziel der Träume! Eines der schönsten WM-Tore aller Zeiten.“

Kurier: „Ganz Deutschland ist Weltmeister. Sternstunde für den deutschen Fußball. Eine echte Willens- und Energieleistung in einem Endspiel, das viele Stolpersteine und Hürden für Löws Mannschaft bereithielt.“

Holland

NRC.next: „Das war die beste Weltmeisterschaft aller Zeiten!…Weltmeister und zurecht: Natürlich die Deutschen. Welche Mannschaft hätte den Titel auf dieser Fußball-WM mehr verdient? Sie waren gestern in Rio de Janeiro längst nicht so swingend wie im Halbfinale. Aber eine WM ist mehr als ein Endspiel. – Auf der ganzen Linie war Deutschland auf dieser Weltmeisterschaft die beste Mannschaft…Kreativ, angreifend, mutig. Aus Betonfußball wurde „Das schöne Spiel”. Der Trend begann 2006. Preise brachte es nicht, bis gestern im Maracana-Stadion. Deutschland, der neue Weltmeister mit schönem Fußball.“

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Blesk: „Der zerzauste Mario Götze mit dem Gesicht eines Jungen, das erst 22-jährige Spieler-Ass von Bayern München, hat für den Schlüsselmoment in Rio gesorgt. Unter dem Blick von Christus, an den er glaubt.“

Griechenland

Goal: „Der WM-Titel hat den Deutschen noch gefehlt, um ihre weltweite Vorherrschaft zu bestätigen…und damit fühlen sich die Spieler verdient als Chefs des Planeten.“

Ta Nea: „Weltweite Verneigung vor der deutschen Mannschaft – Seit 2002 hat Deutschland immer wieder dafür gekämpft. Nach einem verlorenen Endspiel und zwei Halbfinale, die Traurigkeit mit sich brachten ist Deutschland das erste europäische Land geworden, das Weltmeister in Lateinamerika wird….Alles in Einem: Deutschland ist verdient auf die Spitze der Welt gestiegen.“

Litauen

Lietuvos Rytas: „Auf dem Weltfußballthron: deutsche Ordnung.   –  Die deutsche Mannschaft schrie am Sonntag vor Glück und streckte den WM-Pokal in den Himmel…Ernsthafte Verletzungen, schmerzhafte Zusammenstöße, Schicksalsschläge, nicht gegebene Tore – das Finale im legendären Maracanã-Stadion hatte alles, was ein Fußball-Feinschmecker erwarten konnte.“

Israel

Tageszeitung Ha‘aretz: „Vor allem war die deutsche Mannschaft eine Gruppe. Deutschland hat keinen Superstar wie Leo Messi, es hat keinen Neymar und auch keine wirklich hervorragenden Spieler wie in der Vergangenheit, wie Franz Beckenbauer oder Gerd Müller. Aber die Weltmeisterschaft gewonnen – und das absolut zu Recht – hat die Nationalmannschaft von Deutschland, die zum wer weiß wievielten Male bewiesen hat, dass Fußball ein Mannschaftssport ist.“1426245_577880468934571_1029821405_n

Nachrichtenportal Walla: „Nicht nur, dass es die erste europäische Nationalmannschaft ist, die den Pokal auf amerikanischem Boden erlangte. Die Deutschen erlitten in der Gruppenphase eine besonders anspruchsvolle Platzierung von Spielen, spielten mittags unter unerträglichen Bedingungen in Salvador, in der Hitze und in der Schwüle von Portoleza gegen Ghana, das ein derartiges Klima gewohnt ist, und auch im Tropensturm in Recife. Die Strecken, welche die Deutschen für dieses Turnier zurücklegen mussten, waren viel größer als die der Gegner, und vor allem von Argentinien. Das Team wurde auch in die Gruppe 7 gelost und trat unter den Letzten in den Kreislauf der Spiele ein, also war sein Zeitplan eng im Vergleich zu einem Großteil seiner Konkurrenten.“  –  Zum 7:1 gegen Gastgeber Brasilien schreibt der „Walla“-Autor: „Das aktuelle Deutschland wird für immer die einzige Mannschaft in der Geschichte des Fußballs bleiben, die in einem Halbfinale sieben Tore erzielt hat.“

Israelische Botschaft in Berlin: „Wir gratulieren der deutschen Nationalmannschaft zum Weltmeistertitel! Wir freuen uns, den neuen Weltmeister am 25. März in Israel begrüßen zu dürfen. Dann treffen beide Nationalmannschaften im Freundschaftsspiel aufeinander, um das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu feiern.“

Portugal

Correio da Manhã: „Es galt mal wieder der alte Spruch: Beim Fußball spielen elf gegen elf  –  und am Ende gewinnen immer die Deutschen.“

Spanien 1

El País: „Deutschland benötigte für seinen vierten WM-Titel 120 Minuten, viel Schweiß und die Treffsicherheit eines Götze, der in der WM bis dahin kaum in Erscheinung getreten war. Argentinien hatte eine stabile Abwehr, aber es fehlte das Schießpulver im Angriff.“

Großbritannien

BBC: „Deutschland regiert wieder die Fußball-Welt.“

Daily Telegraph: „Schweinsteiger war der beste Spieler auf dem Platz – er vergoss Schweiß und Blut für sein Ziel.“

Frankreich

Le Figaro: „Als beste Mannschaft im Turnierverlauf hat Deutschland es geschafft, dem Schicksal die Stirn zu bieten, um erstes europäisches Team zu werden, das in Südamerika einen WM-Titel gewinnt.“

Le Parisien: „Deutschland ist nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch in Sachen Fußball eine Supermacht. Das Land hat es geschafft, ein tadelloses System aufzubauen – mit finanziell gesunden Klubs und der entsprechenden Ausbildung.“

Italien

KARIKATUR im Corriere della Sella (siehe Abbildung): „Papst Benedikt XVI.: Möge der Bessere gewinnen.   –  Papst Franziskus: Hoffentlich nicht!BsWMWVZCAAAxdR6

La Gazzetta dello Sport: „Germania über alles! [auf deutsch]. Vierter WM-Titel für Deutschland, es entscheidet die Magie des Bayern-Angreifers Götze, vorgelegt von Schürrle. Zwei Jungs, die von der Bank kommen und zeigen, wie stark der deutsche Kader ist und wie verdient dieser Erfolg einer wahren Mannschaft am Ende war. Eine Mannschaft, die seit Jahren zusammenspielt und jetzt die Früchte erntet…Deutschland wie von einer anderen Welt. Ein Meisterwerk von Löw und einer Super-Generation.“

La Repubblica: „Es hat das stärkste Team gewonnen. Daran gibt es keinen Zweifel. Das Team hat im Finale nicht sein bestes Spiel gezeigt, aber wieder einmal Charakter und Persönlichkeit gezeigt.“

La Stampa: „Die WM der Dramen und der Tränen hat sich auch im Finale fortgesetzt. Deutschland hat seinen vierten Titel mehr dank des Herzens als dank seiner Favoritenrolle gewonnen. Der Titel geht an die Besten, verdient im gesamten Turnier, ein Beispiel, an dem wir uns orientieren sollten.“

Rußland

Stimme Russlands: „Bundestrainer Jogi Löw hat mit den deutshcen Fußballern in einem packenden WM-Finale die titelmission in Brailien vollendet. 24 Jahre  nach dem Triumph von Rom hat sich Deutschland wieder die Krone des Weltfußballs aufgesetzt…Im weltweiten Medienecho wurde Bastian Schweinsteiger und Co. am Tag nach den 120 packenden Endspiel-Minuten höchstes Lob zuteil. Die Deutschen seien nun „die wahren Brasilianer“, urteilte in Italien die La Gazzetta dello Sport.“

Costa Rica

La Nacion:  „Löw hat den Sieg mit seiner Sturheit errungen. Sein ist der Sieg der Beharrlichkeit, der eine ganze Generation trug. Der Schuss von Götze war das Tor einer ganzen in einer Idee vereinten Nation.“

USA

Washington Post: „Als immer mehr Deutschland zu den Favoriten zählten, erfasste ein gewisser Optimismus eine notorisch skeptische Nation. Und das explodierte heute Nacht in etwas, was man sehr selten sieht seit dem Zweiten Weltkrieg: eine Welle deutschen Stolzes.“

2. und 3. Foto: Israelische Botschaft in Berlin