Berlin: Polizei findet Waffen und große Mengen Munition bei Islamisten

Bei einer Razzia im islamistischen Umfeld hat die Berliner Polizei in der Nacht zum heutigen Mittwoch Waffen und große Mengen Munition beschlagnahmt.

Die Beamten durchsuchten vier Orte in den Bezirken Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.

Die Razzia sei das Ergebnis monatelanger Ermittlungen von Generalstaatsanwalt und Polizei gegen einen 40 Jahre alten Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit.

Bei Ermittlungen in anderer Sache hätten sich Spuren gefunden, die auf einen Zugriff des Beschuldigten auf scharfe Waffen und Kriegswaffen hindeuteten. Es habe Anlaß zur Besorgnis gegeben, daß die Waffen „für Anschläge genutzt werden könnten“.

Erkenntnisse über ein konkretes Anschlagsvorhaben lägen jedoch nicht vor. Der Beschuldigte soll heute einem Haftrichter vorgeführt werden.

Quelle:https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/polizei-findet-waffen-bei-razzia-in-islamistenszene/

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Die Polizeigewerkschaft beklagt mangelnde Identifizierung von Zuwanderern

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat nach der Bluttat von Hamburg durch einen radikalisierten Täter Entsetzen und Trauer geäußert. Der Anschlag sei für die Opfer unvorhersehbar gewesen, ein wirksamer Schutz vor derartigen Gewaltausbrüchen sei nur schwer vorstellbar, sagt Bundesvorsitzender Rainer Wendt (siehe Foto) – und erklärt außerdem:

„Auch wenn der Täter im Visier der Sicherheitsbehörden war, bedeutet dies keinesfalls eine lückenlose Überwachung. Zigtausende Einsatzkräfte wären nötig, alle erkannten gefährlichen Personen zu beobachten, und dann wüssten wir immer noch nicht, ob es nicht weitere gibt…

Allein mit polizeilichen Mitteln und den Möglichkeiten der Verfassungsschutzbehörden sind die Gefahren nicht in den Griff zu bekommen, die von Menschen ausgehen, die sich zu einer solchen grausamen Tat entschließen und allein und unvorhersehbar handeln. Umso wichtiger ist es, im Vorfeld zu handeln.

Dazu zählt die eindeutige Identifizierung aller Personen, die nach Deutschland kommen. Diese Selbstverständlichkeit staatlichen Handelns ist nach wie vor nicht realisiert.

Außerdem erwarten die Menschen zur Gefahrenabwehr die engmaschige Beobachtung und notfalls Ingewahrsamnahme erkannter gefährlicher Personen. Wer ausreisepflichtig ist, hat in der Regel nichts zu verlieren. Kommen psychische Probleme oder radikale Auffassungen hinzu, wird daraus eine gefährliche Kombination, diese Personen dürfen eigentlich nie außerhalb des Blickfeldes der Sicherheitsbehörden sein…

EWer ausreisepflichtig und erwiesenermaßen gefährlich ist, darf nicht in Freiheit unter uns leben bleiben. Es muss Lösungen geben, diese Personen bis zum Wegfall der Abschiebehindernisse in staatlicher Obhut zu behalten. Diese Aufgabe liegt eindeutig bei der Politik, die gemeinsam mit der Justiz rechtsstaatliche und zwecktaugliche Instrumente entwickeln muss. Der Hinweis auf Polizei und Verfassungsschutz reicht dazu nicht.“  

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/neue-loesungen-zur-minderung-von-terrorgefahren-noetig/


Türkei: 25 Jahre Haft für Abgeordneten

„Reporter ohne Grenzen“ ist schockiert über das Urteil eines türkischen Gerichts gegen den CHP-Abgeordneten und mutmaßlichen Informanten Enis Berberoglu.

„Mit dieser Entscheidung zeigt die türkische Justiz erneut ihre Geringschätzung für Pressefreiheit. Die lange Haftstrafe dient allein dazu, Journalisten und ihre potenziellen Informanten abzuschrecken“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr: „Das skandalöse Urteil gegen Berberoglu muss sofort aufgehoben werden.“

Ein Gericht in Ankara verurteilte Berberoglu am Mittwoch laut Medienberichten wegen angeblicher Spionage zu 25 Jahren Haft. Er soll ein Video über Waffenlieferungen an die oppositionelle Zeitung Cumhuriyet weitergegeben haben.

Diese hatte Ende Mai 2015 Indizien für eine Beteiligung des türkischen Geheimdienstes betreffs Waffenlieferungen an Islamisten in Syrien veröffentlicht. Danach wurden der damalige Chefredakteur der Zeitung, Can Dündar, und der Ankara-Korrespondent Erdem Gül Ende November 2015 verhaftet und saßen drei Monate in Untersuchungshaft (http://t1p.de/m19k).

Im Mai 2016 wurden Dündar und Gül wegen vermeintlicher Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen zu fünf Jahren und zehn Monaten bzw. zu fünf Jahren verurteilt (http://t1p.de/x4yn).

Gegen das Urteil haben beide Berufung eingelegt. Berberoglu sitzt für die sozialdemokratische Partei CHP im Parlament. Seine Immunität wurde jedoch aufgehoben (http://t1p.de/u2ub).

Gegen Dündar, Gül und Berberoglu läuft zudem ein Verfahren wegen angeblicher Unterstützung einer terroristischen Organisation. Ein Datum für den Prozess steht noch nicht fest.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 155 von 180 Staaten. Mehr zur Lage der Journalisten vor Ort finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/türkei


Polizeichef Wendt verlangt vom Staat, seinen Schutzauftrag zu verbessern

„Es sind zu viele Menschen unkontrolliert gekommen“

Die mit massiver Polizeipräsenz verbundenen Polizeieinsätze in zahlreichen deutschen Großstädten haben sowohl Terroranschläge als auch sexuelle Übergriffe und andere Straftaten weitgehend verhindert, dies ist die erste positive Bilanz der Silvesternacht. wendt

Auch und gerade in Köln hat die Polizei mit einer klugen Einsatzkonzeption und guter Zusammenarbeit von Landes- und Bundespolizei dafür gesorgt, dass sich die Ereignisse des vergangenen Jahres nicht einmal ansatzweise wiederholen konnten.

BUCH von Rainer Wendt: „Deutschland in Gefahr“

Die Zahl der Einsatzkräfte hatte sich verzehnfacht, Personenkontrollen, Gefährderansprachen und konsequente Platzverweise hatten dafür gesorgt, dass erst gar keine Tatgelegenheiten entstehen konnten.

„Zahl der islamistischen Gefährder ist zu hoch“

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), erklärt außerdem:

„Zigtausende Mütter und Väter konnten nicht bei ihren Familien das Neue Jahr feiern, sie waren als Polizei-, Feuerwehr- oder Ordnungskräfte im Einsatz, um zu verhindern, dass Frauen begrapscht, vergewaltigt oder bestohlen werden. Erhebliche Schutzmaßnahmen waren außerdem notwendig, um mögliche Terrorangriffe zu verhindern. Beides ist gelungen, die klugen Einatzkonzepte sind aufgegangen.

Es ist nach wie vor Aufgabe politisch Verantwortlicher, dass sich die Bedingungen ändern, unter denen solche Feierlichkeiten stattfinden. Niemand kann wollen, dass Bürgerfeste mit christlichem Bezug nur noch hinter Betonmauern und schwer bewaffneten Schutz stattfinden können.

„Gefährliche Terroristen, die wir nicht kennen“

Immerhin ist zu befürchten, dass sich die Täter neue Tatgelegenheiten verschaffen. Und es steht fest, dass die Polizei mit ihren Kräften ein solches Sicherheitsniveau nicht ganzjährlich rund um die Uhr wird halten können. Polizei

Die Zahl der islamistischen Gefährder, die wir kennen, ist schon zu hoch, um sie lückenlos zu überwachen. Außerdem ist zu befürchten, dass sich gefährliche Terroristen im Land aufhalten, die wir gar nicht kennen.

Es sind definitiv zu viele Menschen unkontrolliert in unser Land gekommen, das rächt sich jetzt.

„Veränderte Asylpolitik ist dringend geboten“

Wenn die Bundesregierung glaubt, dass sie viel Zeit hat, um notwendige Entscheidungen auf den Weg zu bringen, irrt sie gewaltig. Eine veränderte Asylpolitik ist ebenso dringend und rasch geboten, wie eine massive Investition in Personal, Ausstattung und Technik für die Sicherheitsbehörden.

Die Länder sind in der Pflicht, ihr Provinzdenken aufzugeben und endlich gemeinschaftlich zu handeln. Die Polizei braucht einheitliche und vernetzte Strukturen, um vorhandene Informationen besser steuern zu können, außerdem müssen Schutzausstattung, Kommunikation und Befugnisse optimiert werden, dies gilt ausdrücklich auch für unsere Nachrichtendienste.

„Freigelassene Täter verachten den Rechtsstaat“

Nicht zuletzt muss die Justiz dafür sorgen, dass der Schutzauftrag des Staates einen weit höheren Stellenwert erhält als bisher. Sinnlose Bewährungsstrafen bewirken häufig das Gegenteil dessen, was sie erreichen wollen.

Die frei gelassenen Täter verlachen und verachten den Rechtsstaat und fühlen sich zu neuen Verbrechen ermuntert. Und gefährliche Straftäter, die keine Berechtigung haben, in Deutschland zu sein, müssen in Haft genommen werden, damit ihre Abschiebung rasch erfolgen kann.

Polizei, Feuerwehr und Ordnungsämter haben ihren Job in der Silvesternacht hervorragend erledigt, aber das Jahr hat noch 364 Nächte.

Jetzt müssen Politik und Justiz endlich erkennen, dass auch sie handeln müssen.“

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-polizeieinsatz-erfolgreich-und-notwendig-politische-versaeumnisse-endlich-korrigieren/


Afghanistan: Frau wg. Einkaufen ermordet

Ein selbständiger Einkauf ohne Ehemann als Begleitung kann in einem islamischen Land tödlich sein, wie Medien berichten. In Afghanistan soll dies zum Tod einer Frau geführt haben. IGFM_Scharia

Eine 30-Jährige war in einem Dorf in der Provinz Sar-i Pul alleine auf einen Markt gegangen, um Lebensmittel einzukaufen. Eine Gruppe von Taliban-Milizionären soll darauf hin die Frau umringt und zur Rede gestellt haben.

Es soll dann zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen der Frau und den Islamisten gekommen sein. In dessen Folge soll einer der Männer ein Bajonett genommen und damit die Frau einfach enthauptet haben.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.unzensuriert.at/content/0022727-Afghanistan-Taliban-enthauptet-Frau-weil-sie-alleine-einkaufen-ging


Münsterland: Zerstörung von Bildstöcken fortgesetzt – Polizei ermittelte gegen Muslime

Wir haben im CHRISTLICHEN FORUM mehrfach über eine erschreckende Zunahme der Schändungen von Wegekreuzen und christlichen Skulpuren im nördlichen Münsterland berichtet, zuletzt HIER.

Nun berichtet die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT dazu folgendes:

Eine Schändungs-Serie von Heiligenfiguren im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld nimmt kein Ende. Seit dem 24. Oktober dieses Jahres registrierte die Polizei 48 Fälle, in denen unbekannte Personen Heiligenfiguren, Sakral-Skulpturen und Wegekreuze zerstört hatten. Polizei

„Vor allem werden Gesichter unkenntlich gemacht, indem Nasen abgeschlagen oder Augen zerkratzt werden“, sagt der Pressesprecher im Polizeipräsidium Münster, Mirko Stein, der JUNGEN FREIHEIT.

Bereits in den vergangenen zwei Jahren hatte eine Zerstörungsserie von Heiligenfiguren und Bildstöcken im benachbarten Kreis Steinfurt für Aufregung gesorgt. Dort waren über 40 Figuren auf ähnliche Weise zerstört worden. Die Polizei ermittelte damals gegen sechs Islamisten. Laut Bild-Zeitung wurden die Ermittlungen eingestellt, weil drei der Verdächtigen nach Syrien ausgereist, einer verstarb und ein weiterer verzogen war. 

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2016/dutzende-heiligenfiguren-geschaendet/


Pakistan: Drei Christen von radikal-islamischen Taliban-Terroristen erschossen

Vier Taliban-Täter griffen am Freitagmorgen (2.9.) um 5.30 Uhr die “Christian Colony” in der Stadt Peshawar im Norden Pakistans an.

Der katholische Familienvater Samuel Masih und zwei protestantische Christen kamen dabei ums Leben, private Sicherheitsbeamte wurden verletzt: Dies berichtet der Pfarrer der katholischen Gemeinde St. Michael, Pfr. Yunis Riaz. Bei einem nachfolgenden Schusswechsel wurden auch zwei Soldaten und ein Polizeibeamter verletzt, während die vier Kämpfer starben. Bild-Asia-Bibi-asianews-300x200

Der seit fünf Jahren in der Gemeinde in Peshawar tätige Pfarrer Riaz beschreibt die Situation wie folgt:

“Die vier Kämpfer hatten sich außerhalb der Kolonie aufgestellt. Sie warteten, bis das Tor aufging und Samuel herauskam, der zur Arbeit gehen wollte. Dann feuerten sie mehrere Schüsse ab, ermordeten Samuel und drangen in die Kolonie ein. Bei der Schießerei wurden zwei unserer Sicherheitsbeamten verletzt. Doch sie konnten Alarm auslösen und Verstärkung anfordern.

Die gerufenen Soldaten eröffneten sodann das Feuer. Dabei wurden zunächst zwei Kämpfer getötet, während sich die beiden anderen in die Luft sprengten, wobei die Wohnung verwüstet hatte, in der sie sich versteckt hielten. Es gab aber keine weiteren Opfer”.

“Als ich am Tatort ankam, traf ich dort auf verängstigte Menschen“, so der katholische Geistliche weiter, „und nun trauern wir um Samuel aus unserer Gemeinde. In der Kolonie leben rund dreißig christliche Familien, davon zehn katholische. Es sind einfache Leute und die meisten arbeiten für Reinigungsfirmen in öffentlichen Gebäuden.“

Quelle: Fidesdienst