Bundesregierung verharmlost und fördert muslimischen Antisemitismus

Beatrix von Storch

Antisemitismus und Judenhass nehmen in Deutschland rapide zu. Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat daraufhin erklärt: „Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag“. Auch stellte er sich selbst als Freund Israels und Vorkämpfer gegen Antisemitismus dar.

Dass seine Aussagen einen großen Teil Heuchelei enthalten, wird aber schnell klar.

Der Islamismus  – und damit auch die Judenfeindlichkeit –  greifen an deutschen Grundschulen um sich. Zwar tut beispielsweise der Berliner Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) die Probleme als „hoffentlich nur ein Einzelfall“ ab, doch die Realität spricht eine klare Sprache. Immer mehr Eltern aus ganz Deutschland, die voller Zorn und Fassungslosigkeit von eigenen Erlebnissen sind, wagen es mittlerweile davon zu berichten (siehe hier).

Oft sind es Berichte von christlichen und jüdischen Eltern, deren Kinder massive Probleme mit muslimischen Schülern haben. Verbale und physische Gewalt bis hin zu Todesdrohungen sind keine Seltenheit. Auch Fälle von Diskriminierung von christlichen und jüdischen Schülern durch muslimische Lehrer gibt es.

Statt den islamischen Hass auf Christen und Juden klar zu benennen, nutzen die Mainstream-Medien und die Öffentlich-Rechtlichen aber lieber den Begriff „religiöses Mobbing“.

Solange die SPD weiterhin den Kurs der ungeschützten Grenzen fährt und damit der Migration von Christen- und Judenfeindlichkeit in unser Land Tür und Tor öffnet, kann sie die aktuellen Probleme also nicht glaubhaft kritisieren.

Der Zentralrat der Muslime schlägt nun vor, dass Imame durch Schulklassen gehen und für „Dialog, Aufklärung und gegenseitige Achtung“ werben. Im Deutschen gibt es dafür ein Sprichwort: Den Bock zum Gärtner machen.

Regierung finanziert palästinensischen Judenhass 

Doch nicht nur innenpolitisch, auch außenpolitisch zeigt sich die Heuchelei der Altparteien  –  und besonders die von Heiko Maas und seiner SPD, sehr deutlich. Zum Thema finanzielle Zahlungen Deutschlands an die Palästinenser habe ich der Bundesregierungen mehrere schriftliche Fragen gestellt.

Eine meiner Einzelanfragen hat ergeben, dass die Bundesregierung seit dem Amtsantritt von Angela Merkel das umstrittene „Palästinenserhilfswerk“ der Vereinten Nationen (UNRWA) mit mehr als 350 Millionen Euro unterstützt hat. Die jährlichen Zahlungen sind in Merkels Regierungszeit von 2,9 Millionen Euro im Jahr 2005 auf fast 80 Millionen Euro im Jahr 2017 angehoben worden:

UNRWA betreibt unter anderem auch das größte Schulsystem im Nahen Osten. In den Schulbüchern von UNRWA werden die Schüler zum Dschihad und zur Judenfeindschaft erzogen, Israel wird auf Karten als nicht-existent dargestellt. Selbst im Mathematikunterricht lernen die Kinder mit der Zahl der „Märtyrer“, also islamische Selbstmordattentäter, zu rechnen. Das wird finanziert mit deutschen Steuergeldern (mehr zum Thema finden Sie auch hier).

Obwohl das in zahlreichen Studien untersucht worden ist und auch in der öffentlichen Berichterstattung immer wieder thematisiert wurde, weigert sich die Bundesregierung dazu Stellung zu nehmen.

In ihrer Antwort auf meine Anfrage, ob die Bundesregierung über diese Zustände Kenntnis hat, erklärt sie lediglich, sie befinde sich in einem „kontinuierlichen Dialog“ mit UNRWA über die „Werte“ und „Grundsätze“ der Vereinten Nationen. UNRWA verwende die „im jeweiligen Gebiet geltenden Lehrpläne“.

Während Angela Merkel (CDU) und die SPD in Deutschland vorgeben, gegen Antisemitismus vorzugehen, fördert die Bundesregierung mit ihrer Finanzierung von UNRWA palästinensische Juden- und Israelfeindschaft im Nahen Osten auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.

Das ist ein politischer Skandal, der auch in Israel Aufsehen erregt hat (siehe hier). Die Mittel für UNRWA müssen gestrichen werden.

www.beatrixvonstorch.de


CSU-Landtagsfraktion: Antisemitismus nicht als „Israelkritik“ verharmlosen

Mit klaren Worten verurteilt Karl Freller, der stellv. Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Ausschreitungen vor dem Brandenburger Tor in Berlin:

„Die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, rechtfertigt in keiner Weise Antisemitismus. Wir in Deutschland dürfen das auch nicht in Ansätzen dulden.“

In Berlin wütete ein aufgebrachter Mob von mehreren hundert muslimischen Demonstranten. Laut Medien wurden dort Rufe wie „Juden, erinnert Euch an Chaibar, die Armee Mohammeds kommt wieder“ oder „Tod, Tod Israel“ skandiert.

Der CSU-Abgeordnete Freller, der auch Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten ist, mahnte: „Solcher Hass, der den Tod von Glaubensangehörigen oder eines ganzen Volkes zum Ziel hat, dürfen wir auf deutschem Boden nicht dulden. Wer so etwas als ‚Israelkritik‘ verharmlost, macht sich mitschuldig.

Dieser Hass müsse bekämpft werden, egal gegen welche Religion er sich richte. „Dem Staat Israel und allen Menschen jüdischen Glaubens gegenüber haben wir als Deutsche eine besondere Verantwortung und eine herausgehobene Beziehung.“

Wer Israels Flagge oder den Davidstern verbrenne, bringe damit symbolisch zum Ausdruck, dass er das israelische Volk oder die Juden ablehnt.

Freller appellierte an Berlins Polizeiführung, die in solchen Fragen eine hohe Verantwortung trage. „Hier hilft nur absolut konsequentes Durchgreifen, Toleranz mit den Intoleranten ist völlig falsch“, so der CSU-Politiker abschließend.


NEIN zum Al-Quds-Tag – NEIN zur israelfeindlichen Demo am 2. Juli in Berlin

Im Jahr 1979 rief Ayatollah Khomeini dazu auf, am letzten Freitag im Ramadan für die „Befreiung“ Jerusalems („Al-Quds“) und die Vernichtung Israels zu demonstrieren.

Am 2. Juli werden einmal mehr Menschen dem weltweiten Aufruf zur „Qudstag-Demonstration am internationalen Qudstag“ folgen und über den Kurfürstendamm in Berlin marschieren. Teilnehmer sind insbesondere Anhänger der islamistischen Terrororganisation Hisbollah, des verlängerten Arms des Iran, aber auch andere Extremisten bis hin zum ordinären Israelhasser.   DSC_0405

BILD: Arabisch geprägte Anti-Israel-Demo 2014 in Berlin (Foto: Michael Leh)

Der „Al-Quds-Tag“- hat sich zu einer pan-muslimischen Veranstaltung entwickelt, bei der das palästinensische Anliegen propagandistisch und mit Mitteln, die alles andere als dialogbereit und sachlich sind, instrumentalisiert wird.

Weltweit wird in Moscheen und bei den „Al-Quds“-Demonstrationen gegen Israel gehetzt und mobilisiert und der Zionismus, das Grundrecht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, diffamiert.

Ein zivilgeselschaftliches Bündnis gegen den Al-Quds-Tag (http://no-al-quds-tag.de/) will sich nicht damit abfinden, dass alljährlich zur „Al-Quds“-Demonstration anti-israelische Hassparolen skandiert und Terror verherrlicht wird.

Das American Jewish Comitee (AJC) hat sogar ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Debatte über Handlungsschritte gegen den Islamistenaufmarsch anzustoßen.

Erste Erfolge sind nun ein Verbot von Symbolen der Terrororganisation Hisbollah und des Verlaufs der Route an Synagogen vorbei. Dies sind gute erste Maßnahmen, doch können sie nur ein Anfang sein. Den Demonstranten bleibt weiterhin erlaubt, ihre Ideologie auf die Straße zu tragen und ihren Hass auf Israel, den Zionismus und Juden zu zelebrieren. deutschland-israel-flag

Wann hat die deutsche Gesellschaft genug davon, dass es ein jährliches Ritual gibt, welches einem einzigen Staat den Tod wünscht, bei dem dem notdürftig getarnten Antisemitismus freier Lauf gelassen wird, der Zionismus als Urquell aller Konflikte dämonisiert wird und sich Gegendemonstranten, bis sie wieder zuhause sind, ihres Lebens nicht sicher sein können, sofern ihre Adresse nicht herausgefunden wird?

Wir leben in einer Zeit, in der Iran seine Nuklearbestrebungen vorantreibt, die Hisbollah mit über 130.000 Raketen aufgerüstet hat und sich Antisemiten aller Couleur im Schulterschluss einig sind, dass Israel kein Existenzrecht hat. In solch einer Zeit braucht es nicht viel Phantasie, um nachzuvollziehen, dass mein Leben, das meiner Familie und das von 8 Millionen Israelis  –  darunter übrigens 25 Prozent muslimische, drusische, christliche Israelis –  bedroht ist.

In diesem Jahr drohte Hisbollah-Führer Nasrallah gegenüber Israel: „Es ist einfache Mathematik. Einige gezielte Raketen auf einige Ammonium-Fabriken bringt die gleiche Effektivität des Todes wie eine Atombombe.“

Israels Position ist: Nie wieder werden wir den Antisemiten erlauben, über unsere Existenz zu entscheiden und wir werden ihre Bestrebungen, uns zu vernichten, unterbinden.

Um zu verhindern, dass sich diese Hassideologie weiter ausbreitet, müssen sich Gesellschaften geschlossen dagegen wehren.  Die Konsequenz muss sein, dass es erst gar keine Veranstaltung wie den „Al-Quds-Marsch“ geben darf.

Bis dahin danke ich jedem, der am kommenden Samstag die moralische Entscheidung trifft, sich den Demonstrationen gegen dieses Schauspiel anzuschließen.

Der Autor dieses Beitrags, Rogel Rachmanm, ist seit Sommer 2014 Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der Botschaft des Staates Israel in Berlin.


Zentralrat der Juden ist besorgt über potentiellen Judenhaß von Flüchtlingen

Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, äußert sich in einem Interview mit der Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“ besorgt über wachsenden Antisemitismus aus den Reihen jener Flüchtlinge, die aus Ländern stammen, in den Juden- und Israelhaß weit verbreitet sind. blog1-205x130

Auf die Frage Es gibt Sorge in Hinblick auf mögliche antisemitische und anti-israelische Einstellungen der Flüchtlinge. Teilen Sie die Bedenken?“ antwortet Schuster folgendermaßen:

„Ja, das tue ich. Dies habe ich auch der Bundeskanzlerin übermittelt. Unter den Flüchtlingen sind sehr viele Menschen aus Ländern, in denen Israel zum Feindbild gehört. Sie sind mit dieser Israelfeindlichkeit aufgewachsen und übertragen ihre Ressentiments häufig auf Juden generell.

Im Sommer 2014 bei den Demonstrationen anlässlich des Gaza-Konflikts konnten wir beobachten, wohin das führt. Daher gibt es in unseren Gemeinden jetzt die Sorge, dass wir solche antisemitischen Ausschreitungen wie 2014 häufiger erleben könnten.

Diese Sorge teile ich und sehe daher die Notwendigkeit, die Flüchtlinge so schnell und so fest wie möglich in unsere Wertegemeinschaft einzubinden. Die Ablehnung jeglicher Form von Antisemitismus sowie die Solidarität mit Israel zähle ich zum Grundkonsens der Bundesrepublik.“

Quelle und vollständiges Interview hier: http://www.zentralratdjuden.de/de/article/5414.sie-m%C3%BCssen-unsere-grundordnung-anerkennen.html


Historiker Wolffsohn kritisiert israelfeindliche Tendenzen in deutschen Medien

Sachkritik JA, Israelhaß NEIN

Einen „deutschen Israelhass“ hat der deutschjüdische Historiker Prof. Dr. Michael Wolffsohn beklagt. Anlaß sind die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der palästinensischen Terror-Organsation Hamas. 120714022411-b1-

Schon am ersten Kriegstag sei ihm ein bekannter Nachrichtenmoderator im Fernsehen aufgefallen, der einen Korrespondentenbericht „mit einer Israel gegenüber geradezu hasserfüllten Mimik“ eingeleitet habe, schreibt  der Münchner Geschichtswissenschaftler in einem Beitrag für „FOCUS-online“ (12. Juni).

Wolffsohn: „Ja, es gibt Gründe, Israel und die Politik Israels zu kritisieren. Aber warum erregt Israels Siedlungspolitik die Gemüter mehr als die eher brutalere chinesische in Xinjiang oder Tibet?“

Tägliche Menschenrechtsverletzungen im Iran, in Nordkorea, Simbabwe, Russland und woanders würden in Deutschland mehr oder weniger stillschweigend hingenommen. Zugleich gewinne man in Medien den Eindruck, „Israel sei der weltweit schlimmste Unterdrückerstaat“.

Quelle: http://www.idea.de


Israelhaß: „Süddeutsche Zeitung“ begibt sich per Karikatur ins „Stürmer“-Abseits

Wo bleibt die Empörung in Politik und Medien?

Bei der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ist man seit Jahrzehnten Kummer gewohnt, was linken Antizionismus betrifft. Dieses Münchner Blatt veröffentlichte zum Beispiel im März 2012 das absonderliche Anti-Israel-„Gedicht“ des sozialistischen Schriftstellers Günter Grass.

Bekanntlich ist eine ausgeprägte Israelfeindlichkeit  –  oft verbunden mit unterschwelligem Antisemitismus –  beileibe kein (un)geistiger Alleinbesitz rechtsextremer Krakeeler.

Man erinnere sich etwa an den Israelhaß kommunistischer Ostblock-Diktaturen, an die dazu passenden Parolen in der linksradikalen Hausbesetzer-Szene (Hamburger Hafenstraße etc) der 80er Jahre  – oder an den sattsam bekannten Anti-Israelismus in der grünen Partei, der mitunter bis heute seine Sumpfblüten liefert usw.  (Weitere Beispiele hier) sz_zion

Die linksgepolte und zudem weitgehend kirchenfeindliche „Süddeutsche Zeitung“ zieht sich meist nur dann ein scheinbar judenfreundliches Mäntelchen um, wenn es gilt, Konservative, demokratische Patrioten oder fromme Christen unfair mit der „braunen Keule“ zu attackieren und dabei Argumente durch Schlag-Worte zu ersetzen  – so geschehen z.B. im Vorjahr gegenüber der evangelikalen Lukas-Schule. (Wir hatten diese verleumderische SZ-Kampagne hier in dutzenden Artikeln widerlegt; die Münchner Privatschule konnte sich in allen Punkten rechtlich erfolgreich gegen die SZ zur Wehr setzen –  siehe hier.)

In eigener linker Sache kennt der Israelhaß bei der „Süddeutschen“ jetzt anscheinend keine Grenzen mehr. So wurde dort am gestrigen 2. Juli diese Zeichnung veröffentlicht, wobei das gefräßige Monster in der Bildunterschrift eindeutig mit dem jüdischen Staat identifiziert wird. (Der Karikaturist selber hatte mit dem Ungeheuer keineswegs auf Israel abgezielt und protestierte bereits gegen diese insoweit unerwünschte Verwendung seiner Zeichnung.)

Die Verknüpfung von Bild und Unterzeile ist der springende Punkt, denn es heißt dort:  “Deutschland serviert. Seit Jahrzehnten wird Israel, teils umsonst, mit Waffen versorgt. Israels Feinde halten das Land für einen gefräßigen Moloch.(…)

Es wird zwar auf dem sprachlich-trickreichen Umweg über „Israels Feinde“ ein allzu offensichtlicher Judenhaß zu vertuschen versucht, doch die „Botschaft“ ist eindeutig, wie der vorhergehende Satz belegt, der die deutsch-israelische Verbundenheit attackiert . Aufschlußreich ist zudem ein auf dieser SZ-Seite („Politisches Buch“) veröffentlichter Artikel: eine ausführliche SZ-Rezension, die von einseitiger Israelkritik nur so trieft. (Bitte insgesamt  zweimal nacheinander  –  also auch im Zwischenfeld  – klicken, dann erscheint die PDF-Datei mit der gesamten SZ-Zeitungsseite.)

SZ-Redaktionskonferenz stimmte zu!

Die für diese Causa verantwortliche SZ-Journalistin Franziska Augstein ist die Lebensgefährtin des bekannten SZ-„Enthüllungs“-Redakteurs Heribert Prantl, der sich seit Jahrzehnten gerne als oberste moralische Instanz aufspielt, wobei noch zu beachten ist, daß diese Karikatur nicht etwa halb aus „Versehen“ oder zwischen Tür und Angel in die SZ kam, sondern  – wie Franziska Augstein öffentlich ausplauderte  –  auf der „Großen Redaktionskonferenz“ mehrheitlich durchgewunken wurde!

Der ganze Vorgang ist ein unglaublicher Skandal, denn damit begibt sich die SZ ins Abseits des berüchtigten „Stürmer“, jenes NS-Hetzblattes, das Juden in übelster Form beleidigte, häufig auch durch infame Karikaturen, in denen Juden als Zerrbilder gezeichnet bzw. verzeichnet waren.

Es ist freilich aufschlußreich, daß die absurde Entgleisung der SZ  in bundesdeutschen Medien fast komplett totgeschwiegen wird, auch in den Nachrichtensendungen und der sog. „Qualitätspresse“. Selbst die seit jeher israelfreundliche Tageszeitung „Die Welt“ spricht in der Überschrift lediglich von einer „fragwürdigen“ Karikatur. 

Natürlich haben jüdische Verbände einhellig protestiert, sonst wären sie wohl lebensmüde. Auch die „Jüdische Allgemeine“ kritisierte den „bewusst bösartigen Effekt“, der an „schlimmste antijüdische Hetze“ erinnere.

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum erklärte hierzu:

„Uns ist klar, dass Israel, genau wie jede andere Demokratie auch, nie über jeden Zweifel und jede Kritik erhaben sein kann. Allerdings ist die Charakterisierung des jüdischen Staates als gefräßiger Moloch (…) ein klassisches Instrument der Entmenschlichung und Animalisierung. Solche Klischees wurden sowohl in Nazi-Deutschland als auch in der Sowjetunion als bösartige Propaganda gegen Juden eingesetzt.“

CHRISTOFERUSWERK beschwerte sich beim Dt. Presserat

Das katholisch-ökumenische Christoferuswerk (CHR) in Münster, das diese Webzeitschrift CHRISTLICHES FORUM betreibt, hat beim Deutschen Presserat in dieser Causa bereits Beschwerde gegen die SZ wegen mehrfacher Verletzung des Pressekodex eingelegt.

Das CHR fordert alle Menschen guten Willens auf, sich ebenfalls kritisch an den Dt. Presserat zu wenden, wobei dies online per Beschwerdeformular ganz unkompliziert ermöglicht wird.

Doch insgesamt hält sich die Empörung der „veröffentlichten Meinung“ hierzulande in erstaunlich engen Grenzen. Die Republik würde aber tagelang Kopf stehen, wenn sich ein derartig krasser Fall von Juden- bzw. Israelhaß auf konservativer Seite ereignet hätte!

Felizitas Küble, Leiterin des Christoferuswerks in Münster

Ergänzender Artikel mit weiteren Detail-Infos hier: http://www.suedwatch.de/blog/?p=10854