Türkischer Überfall auf Syrien verletzt NATO-Bündnischarakter und Völkerrecht

NATO muß die Vertragstreue der Türkei erzwingen

Der türkische Präsident Erdogan hat „einen angeblichen Selbstverteidigungsfall inszeniert, um einen Angriffskrieg zu führen“. Ihm geht es nach Auffassung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) um eine totale Kontrolle der Kurden sowie die Ausschaltung der Selbstverwaltung verschiedener Völkerschaften in Syrien.

Besonders die religiösen und ethnischen Minderheiten in Afrin, Kobane und der gesamten nordsyrischen Region ängstigen sich vor einem bevorstehenden Massaker durch dschihadistische Kämpfer und türkische Truppen.

Der Beschuss der türkischen Stadt Reyhanli erfolgte nicht – wie von Erdogan behauptet – vom Territorium Afrins aus. Dies erklärten sogar Abgeordnete im türkischen Parlament (Quelle: Hürriyet Daily News). Selbst wenn es einen solchen Beschuss gegeben hätte, wäre der Einmarsch in Syrien damit in keinem Fall zu rechtfertigen.

Auch die behauptete IS-Präsens in Afrin ist Fake-News à la Erdogan, so die IGFM. „Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, ein Angriffskrieg verletzt den Bündnischarakter“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Erdogan täuscht die Öffentlichkeit über seine Kriegsziele

Gegenüber der türkischen Öffentlichkeit hat Erdogan fälschlich die Erwartung erzeugt, der Einmarsch in Afrin sei in kurzer Zeit erfolgreich und mit geringen Verlusten beendet. Doch bereits jetzt zeigt sich, dass das türkische Militär und seine verbündeten Milizen hohe Verluste erleiden. Erdogans Angriffskrieg in Syrien gilt nicht nur Afrin, sondern könnte sich auf weitere von Kurden bewohnte Gebiete und die Region Idlib ausweiten.

Kurden im Nordirak berichteten der IGFM, dass sie erneute türkische Angriffe auch in das nordirakische Shingal-Gebiet befürchten. Die türkische Luftwaffe hatte dort in der Vergangenheit bereits wiederholt Luftschläge geführt.

Politische Mitschuld durch Ignoranz und Tatenlosigkeit

„Indem die Bundesregierung und die EU-Partner den völkerrechtswidrigen Angriffscharakter des Einmarsches vom 20. Januar ignorieren, billigen sie die Aggression Erdogans. Sie tragen damit eine Mitschuld und machen den Weg frei für die massenhafte Vernichtung von Kurden und anderen Minderheiten“, kritisiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto).

Er sieht durch den türkischen Angriff eine neue Fluchtwelle, die auch Europa erreichen werde. Lessenthin fordert die Bundesregierung zu einem Stopp sämtlicher Waffenlieferungen an die Türkei auf.

Deutschland und die EU-Partner müssen gegenüber der Türkei auf einen sofortigen Rückzug des türkischen Militärs aus Syrien bestehen, so die IGFM. Europa müsse zur Kenntnis nehmen, um welche Hilfstruppen es sich bei den von Erdogan gegen Afrin eingesetzten Milizen eigentlich handelt.

BILD: Demonstration in Berlin gegen den türkischen Diktator Erdogan (Foto: M. Leh)

Die heutige Freie Syrische Armee ist längst ein Sammelbecken für dschihadistische Organisationen und andere extremistische Islamisten geworden. Diese Kämpfer streben eine islamistische Herrschaft in den syrisch-kurdischen Kantonen an. Ein Albtraum für Kurden, christliche Assyrer und Jesiden.

Oberstes Ziel sollte die Bekämpfung von Fluchtursachen sein. Der kurdisch-syrische Kanton Afrin war bisher Zufluchtsstätte für viele syrische Binnenflüchtlinge aller Ethnien und Religionen. Das noch intakte Krankenhaus von Afrin sei bereits hoffnungslos überlastet, so die IGFM. Aber selbst dem Krankenhaus drohe die Zerstörung durch weitere Kampfhandlungen.

Deutschland sollte die türkische Regierung auf ihre Verantwortung für eine humanitäre Katastrophe hinweisen und selbst die Regionen Nordsyriens humanitär unterstützen.

Mehr Infos zu Menschenrechten in der Türkei: www.igfm.de/tuerkei

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Unionsfraktion will staatlichen Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit einführen

Am 10. Dezember, dem Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UNO-Generalversammlung, wird jedes Jahr der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Der Internationale Tag der Menschenrechte mahnt uns dazu, für die Freiheit und die universellen Rechte eines jeden einzutreten. 

Vor allem die Situation religiöser Minderheiten in vielen Regionen der Welt – sei es der der muslimischen Rohingya in Myanmar, der Tibeter in China, der Jesiden im Irak oder der christlichen Minderheiten in zahlreichen islamischen Staaten – zeigt konkret, dass das zentrale Menschenrecht der Religionsfreiheit zunehmend eingeschränkt oder komplett infrage gestellt wird. Wo die Religionsfreiheit bedroht ist, werden häufig auch andere Menschenrechte missachtet.

Deshalb muss die deutsche Außenpolitik in der neuen Legislaturperiode das Engagement für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit weiter intensivieren.

Dazu wollen wir u.a. auf nationaler Ebene das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit schaffen. Auf Ebene der Europäischen Union setzen wir uns für eine erneute Verlängerung des Mandates des EU-Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und Weltanschauungsfreiheit ein.“

Gemälde: Evita Gründler


LEYLA BILGE: AfD-aktive Ex-Muslima, Frauenrechtlerin und Flüchtlingshelferin

Von Felizitas Küble

Die aus der Türkei stammende Kurdin Leyla Bilga war vor nicht langer Zeit ein gefeierter Medienstar  –  bis sie im Juni vorigen Jahres in die AfD eintrat.

Vorher wurde sie in der Presse gern gelobt, kam ins „Stern-TV“, paßte sie doch gut ins liberale Bild: eine hübsche junge Frauenrechtlerin, die sich für Flüchtlinge einsetzt, in Kriegsgebieten wirksame Hilfe leistet etc…

Vor allem für die vom IS bedrohten christlichen und jesidischen Syrer und Iraker hat die Ex-Muslima viel unternommen – vor allem direkt vor Ort.

Mit ihren Eltern war sie vor über dreißig Jahren wegen der Verfolgung von Kurden aus der Türkei nach Deutschland geflüchtet.

Die 35-Jährige war zuvor nie Mitglied in einer anderen Partei, die AfD ist ihr erstes direktes politisches Engagment.

Seit 2011 ist sie aktiv gegen Kindesmißbrauch und Pädosex, gegen die im Islam teils erlaubten Kinderehen und Beschneidung von Mädchen.

Das PLAKAT zeigt eine Einladung zu einem Vortrag von Bilge über „Islamismus – Kinderehen und Scharia“ am 28. Februar 2017 in Herford (Ostwestfalen); auch diese AfD-Veranstaltung wurde von Linksextremen massiv gestört. Die inzwischen verbotene Antifa-Plattform „linksunten.indymedia“ hatte Bilge und ihre Vorträgen ebenfalls verbal attackiert.

„Muslime bedrohen meine Existenz und Linksfaschisten diffamieren mich öffentlich und gefährden meine Person“, sagt die Kurdin, die sich zudem für Obdachlose in Deutschland einsetzt. 

Die engagierte Frau steht unter polizeilichem Schutz; ihren Aufenthaltsort hält sie aus Sicherheitsgründen geheim.

Weitere Infos über Leyla Bilge direkt von ihr: https://leylabilge.wordpress.com/ueber/

 

 


CDU/CSU-Fraktion: Schluß mit dem Völkermord des IS an Jesiden im Irak

Kongreß über Vergewaltigung als Kriegswaffe

Nach Angaben von UN-Ermittlern setzt die Terrororganisation Islamischer Staat die Gewalttaten an den Jesiden im Irak unverändert fort. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:

„Der Bericht der UN-Ermittler zu den Gewalttaten des IS muss uns erneut wachrütteln. Es ist entsetzlich, dass offenbar trotz der jüngsten militärischen Erfolge gegen den IS der Völkermord an den Jesiden immer noch weitergeht.

Besonders berührt uns das Schicksal der vom IS versklavten Mädchen und Frauen, die unermessliche Qualen aushalten müssen. Die Staatengemeinschaft, die gegen den IS vorgeht, muss sich nun die Befreiung der jesidischen Mädchen und Frauen, aber auch den Schutz der Jungen und Männer zu einem vorrangigen Ziel machen.

Auf einem Kongress im Juni zum Thema Vergewaltigung als Kriegswaffe hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch mit dem Völkermord an den Jesiden und insbesondere mit dem Schicksal der Mädchen und Frauen aus dieser Religionsgemeinschaft befasst. 

Der UN-Bericht zeigt auch, wie richtig es war und ist, die kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung durch die Bundeswehr zu unterstützen. Die kurdischen Peschmerga und die amerikanischen Luftstreitkräfte waren die einzigen, die im Sommer 2014 den vom IS angegriffenen Jesiden im Sindschar-Gebirge zur Hilfe geeilt waren. Ohne deren Eingreifen wären noch mehr Jesiden getötet oder versklavt worden.“

Hintergrund:

Der sogenannte Islamische Staat setzt UN-Ermittlern zufolge den Völkermord an der Minderheit der Jesiden im Irak fort. Die UN-Ermittlungskommission kritisierte am Donnerstag in Genf, dass trotz der Selbstverpflichtung der Weltgemeinschaft, solche Taten zu verhindern, der Genozid praktisch nicht thematisiert werde.  Tausende Männer und Jungen würden nach wie vor vermisst, heißt es in dem Bericht. Zudem gehe der IS mit „entsetzlicher Gewalt“ gegen etwa 3.000 Frauen und Mädchen vor. Dazu gehörten tägliche Vergewaltigungen.

Den Kongress „Vergewaltigung ist eine Kriegswaffe“ hat die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit der von der Journalistin Düzen Tekkal gegründeten Hilfsorganisation Hawar.help veranstaltet. Daran teil nahmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramilla Patten, die Präsidentin der Bianca-Jagger-Menschenrechtsstiftung, Bianca Jagger und die Jesidin Düzen Tekkal selbst.

Dabei ging es nicht nur darum, die Betroffenen von systematischer Vergewaltigung in Kriegen und Krisen zu Wort kommen zu lassen, sondern auch darum, konkrete Möglichkeiten der Hilfe auszuloten – von Projekten zur Aufarbeitung über psychologische Betreuung der Opfer bis zur Aufarbeitung der Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Mehr unter: http://cducsu.cc/Vergewaltigungen_stoppen


IGFM beklagt: Türkischer Luftschlag terrorisiert jesidisch-kurdische Zivilisten

Nach Angaben der Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) richten sich die Luftangriffe des türkischen Militärs im nordirakischen Shingal auch gegen jesidische Zivilisten. 

Die IGFM berichtet, dass die türkische Luftwaffe am 25. April Luftschläge wenige Meter von der einzigen Krankenstation der Stadt Shingal geführt hat. Diese Krankenstation ist die einzige medizinische Versorgung für Zivilisten in der gesamten Region. Die Bewohner sind ganz überwiegend Kurden – unter ihnen die überlebenden kurdischen Jesiden, die durch den Völkermord des „Islamischen Staates“ (IS) international traurige Bekanntheit erlangten.

Der deutsche Arzt Dr. Martin Klopf, der einen medizinischen Einsatz der IGFM vor Ort leitete, war bis kurz vor dem Angriff in der Krankenstation tätig. Er berichtet: „Die Menschen sind von der medizinischen Versorgung abgeschnitten, wenn durch türkische Luftangriffe die einzige Zufahrtsstraße zur Krankenstation blockiert wird.“

Die IGFM appelliert an die Bundesregierung, auf den türkischen Präsidenten Erdogan einzuwirken, die Angriffe gegen Kurden im Irak einzustellen. „Die NATO sollte dazu ein geeigneter Partner sein“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto):

„Die Luftschläge der Türkei bringen nicht nur die zivilen Opfer des ‚Islamischen Staates‘ in unmittelbare Gefahr, sie richten sich auch gegen die wichtigsten und erfolgreichsten Gegner der Islamisten: Die kurdischen Einheiten in Nordsyrien und im Nordirak“, kritisiert die IGFM.

Die Regierung Erdogan war in der Vergangenheit mehrfach für eine indirekte und sogar direkte Unterstützung des IS kritisiert worden. Dazu gehörten auch Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes, die durch die türkische Zeitung Cumhuriyet öffentlich wurden.

Erst am 10. März 2017 hatten die Vereinten Nationen der türkischen Regierung schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Kurden im eigenen Land vorgeworfen.

Allein zwischen Juli 2015 und Dezember 2016 seien dort rund 2.000 Menschen getötet und zwischen 335.000 und 500.000 Menschen vertrieben worden. Die Vereinten Nationen wiesen unter anderem auf die systematische Zerstörung von kurdischem Privateigentum hin, das sogar nach dem offiziellen Ende der „Sicherheitsoperationen“ weiterging. Offenbar habe es keine Festnahme und kein einziges strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Angehörige von Militär und Polizei gegeben. Die Regierung Erdogan habe mit einer Reihe von Gesetzen für die Sicherheitskräfte eine Atmosphäre „systematischer Straflosigkeit“ geschaffen.

Weitere Infos:
[zum Bericht des Uno-Hochkommissariats für Menschenrechte …]
[www.igfm.de/tuerkei …]


IGFM erklärt zum Türkei-Referendum: „Ein Reich, ein Volk, ein Sultan“

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erwartet eine weitere Verschärfung der Situation für die ethnischen und religiösen Minderheiten in der Türkei. Präsident Erdoğan habe für seine Ziele einen extremen türkischen Nationalismus angefacht und es geschafft, sich den gesamten Staatsapparat zu unterwerfen.

„Erdoğan gefällt sich in der Pose des ‚Ein Reich, ein Volk, ein Sultan‘. Das ganze Land ist jetzt auf die Allmacht seiner Person zugeschnitten. Es ist abzusehen, dass Erdoğan bei wirtschaftlichen oder anderen Problemen passende Sündenböcke und Blitzableiter suchen wird. Neben der konkurrierenden islamistischen Gülen-Bewegung werden es dieselben sein wie bisher: Die ethnischen und religiösen Minderheiten“, kritisiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Erdoğan habe alles dafür getan, um Kurden, Armeniern, Christen, Alewiten, Jesiden und den anderen Minderheiten eine Gleichberechtigung zu verweigern. Seine Regierung habe so wie seine Vorgänger mit rücksichtsloser Gewalt versucht, Kurden und andere Minderheit zu assimilieren oder in die Bedeutungslosigkeit zu treiben. „Warum sollte das gerade jetzt besser werden, wenn Erdoğan auf überhaupt niemanden mehr Rücksicht nehmen braucht?“, fragt die IGFM.

Abstimmungsergebnis stand von vornherein fest

Nach Auffassung der IGFM kann von einer fairen Abstimmung keine Rede sein. Erdoğan und seinen Parteigängern sei es gelungen, fast die gesamte Medienlandschaft der Türkei gleichzuschalten. Durch den Missbrauch von Behörden, Schließungen von Sendern, Zeitungen und Verlagen, Entlassungen, Erpressungen, willkürliche Haft und Eigentumsverschiebungen war eine unabhängige Berichterstattung im Vorfeld ausgeschlossen.

Darüber hinaus befanden sich viele der wichtigsten Vertreter des „Nein“-Lagers im Gefängnis. Dazu gehören die Spitzenvertreter der oppositionellen „Partei der Völker“ (HDP), die nicht nur die Interessen der Kurden, sondern auch die der christlichen Minderheiten vertritt.

„Welchen Umfang die ‚Unregelmäßigkeiten‘ in den Wahllokalen hatten, wird sich vermutlich nicht aufklären lassen“, so die IGFM. Aber schon durch die völlig unfairen Bedingungen im Vorfeld habe das Abstimmungsergebnis von vornherein festgestanden.

„De facto war die Türkei schon vor dem Referendum eine Diktatur. Die erneute Verlängerung des Ausnahmezustands verrät, dass Erdoğan weitere Menschenrechtsverletzungen plant“, kritisiert die IGFM. Es sei zu befürchten, dass er auch die militärische Präsens und die Unterstützung dschihadistischer Milizen in Syrien verstärken werde.

Weitere Infos: [www.igfm.de/tuerkei …]


Irak: Der IS zerstörte ca 100 Kirchen bzw. jesidische Tempel in Mossul & Ninive

Mindestens 100 Kultstätten wurden im Stadtgebiet von Mossul und in der Provinz Ninive seit dem Vormarsch des Islamischen Staates (IS) im Juni 2014 geschändet oder demoliert.

Orientalische Ikone

Dies teilt der Sprecher des Ministeriums für Religiöse Angelegenheiten der Autonomen Provinz Kurdistan, Mariwan Naqshbandi, mit. Er nannte damit vorab einige Details aus einem Bericht über die Verbrechen des IS in diesen Regionen.

Der Bericht, so der Sprecher der kurdischen Regierung, weist darauf hin, dass es sich bei einem Großteil der verwüsteten Kultstätten um christliche Kirchen und jesidische Tempel oder Kultstätten anderer religiöser Minderheiten handelt.

Die Kommission, die den Bericht über die Verbrechen des IS untersucht, sammle Informationen mithilfe der kurdischen Peschmerga-Einheiten, die an der Befreiung der Gebiete vom IS beteiligt sind. Die Kommission sammle auch Daten zur Gewalt gegen Frauen, insbesondere Jesidinnen, während der Besetzung.

Quelle: Fidesdienst