Sozialistisches Regime in Vietnam verhaftet Bürgerrechtlerin Trang

„Ich will Freiheit für Vietnam!“

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung von Pham Doan Trang. Die vietnamesische Journalistin wurde am Dienstagabend wegen angeblicher „Propaganda gegen den Staat“ festgenommen. RSF hat Trang 2019 mit dem Press Freedom Award für besonders wirkungsvollen Journalismus ausgezeichnet.

Trang setzt sich unermüdlich für die Bürgerrechte in ihrem Land ein. Die Gründerin des Magazins Luât Khoa und Redakteurin bei thevietnamese berät ihre Mitmenschen juristisch und tritt für Minderheiten ein. Dafür wurde die Journalistin bereits mehrfach willkürlich verhaftet. „Ich will Freiheit nicht nur für mich selbst, das ist zu einfach. Nein, ich will etwas Größeres – Freiheit für Vietnam“, schrieb Trang im Mai 2019 in einem Brief mit der Absicht, dass dies im Falle ihrer Festnahme veröffentlicht werden sollte.

Vietnam gehört neben China, Saudi-Arabien, Ägypten und Syrien zu

den Ländern, in denen weltweit die meisten Medienschaffenden wegen ihrer Arbeit im Gefängnis sitzen, derzeit sind es mindestens 23.

Um ihre Inhaftierung zu rechtfertigen, greift das sozialistische Regime auf Vorwürfe wie „Propaganda gegen den Staat“ oder „Aktivitäten, die den Sturz der Regierung herbeiführen sollen“, zurück, die mit langen Haftstrafen geahndet werden können. Immer wieder werden Betroffene im Gefängnis misshandelt.

Im Dezember 2017 gab das Militär den Einsatz einer Cyber-Armee zur Bekämpfung „falscher“ Informationen im Internet bekannt. Ein 2019 in Kraft getretenes Gesetz gegen Internetkriminalität schreibt ausländischen Online-Plattformen vor, die Daten einheimischer Nutzerinnen und Nutzer auf Servern in Vietnam zu speichern und sie den Behörden auf Anweisung auszuhändigen. 

Quelle und vollständige Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/journalistin-und-rsf-preistraegerin-festgenommen


Iran: Sorge um coronakranke Mohammadi

 
Reporter ohne Grenzen (RSF) ruft den Iran auf, die an Covid-19 erkrankte Menschenrechtlerin Narges Mohammadi (siehe Foto) sofort aus der Haft zu entlassen.
Selbst nachdem die gefährliche Lungenkrankheit bei der schwer vorerkrankten Mohammadi diagnostiziert worden ist, verweigert ihr die Justiz bislang die Verlegung in ein Krankenhaus, in dem sie angemessen versorgt werden könnte.
„Wenn Narges Mohammadi nicht umgehend in ein Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses verlegt wird, könnte ihr Leben in akuter Gefahr sein“, sagte RSF-Vorstandssprecherin Katja Gloger. „Die verzweifelte Lage dieser mutigen Frau zeigt die ganze Menschenverachtung des iranischen Regeims mit seinem Unterdrückungsapaarat. Narges Mohammadi hätte für ihre friedliche Menschenrechtsarbeit niemals eingesperrt werden dürfen. Nun verweigert ihr die iranische Justiz in höchster Not selbst das elementare Recht auf eine angemessene Gesundheitsversorgung.“

Irans Justiz verweigert der 48-Jährigen Mohammadi, die seit 2015 im Gefängnis sitzt, seit Jahren eine angemessene Behandlung ihrer schweren körperlichen und psychischen Leiden. Schon zu Beginn der Coronavirus-Pandemie, die den Iran besonders schwer getroffen hat, warnten RSF und andere deshalb vor den besonderen Gefahren einer Ansteckung für Mohammadi und weitere vorerkrankte politische Häftlinge in Irans überfüllten Gefängnissen.

Mohammadi hatte am 29. Juni erste Symptome einer Covid-19-Erkrankung gezeigt. Danach verschlechterte sich ihr Zustand schnell, und am 5. Juli verlor sie zeitweise das Bewusstsein. Drei Tage später wurde sie auf Covid-19 getestet, am 11. Juli wurde bei ihr schließlich die Krankheit festgestellt.

In einem offenen Brief vom 13. Juli prangerte Mohammadi die schlechten Haftbedingungen im Zentralgefängnis von Sandschan an, in das sie im Dezember verlegt worden war. Zu wenig Platz und mangelnde ärztliche Versorgung hätten zusammen mit der Nachlässigkeit der Gefängnisleitung zur Ausbreitung des Coronavirus in der Haftanstalt beigetragen.

Seit ihrer Diagnose sei sie ebenso wie elf Mitgefangene bettlägerig, berichtete Mohammadi weiter. Sie zeige Symptome wie extreme Müdigkeit, Unterleibsschmerzen, Durchfall und Erbrechen, erhalte aber keine angemessene Behandlung. Bilder des staatlichen Fernsehens, auf denen sie in einer Nachrichtensendung am 16. Juli in vermeintlich guter Verfassung präsentiert wurde, bezeichnete Mohammadi als inszeniert und ohne ihr Einverständnis aufgenommen.

In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten 16 UNO-Menschenrechtsberichterstatter die Bilder als Verletzung von Mohammadis Privatsphäre und zeigten sich besorgt über mögliche weitere Covid-19-Fälle in Irans Gefängnissen, da viele vorsorglich freigelassene Häftlinge inzwischen zurückbeordert würden.

Fortsetzung der Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/sorge-um-covid-19-kranke-narges-mohammadi


Erneut Journalistin in Mexiko ermordet

Reporter ohne Grenzen (RSF) verurteilt den Mord an der mexikanischen Journalistin Maria Elena Ferral. Die Reporterin der Lokalzeitung Diario de Xalapa und Chefin der Online-Zeitung Quinto Poder starb am Montag im Krankenhaus, nachdem sie in Papantla im Bundestaat Veracruz niedergeschossen worden war.

Zwei Personen auf einem Motorrad sollen das Feuer auf sie eröffnet haben, als sie gerade in ihr Auto steigen wollte. Ferral hatte vor ihrem Tod mehrfach Morddrohungen aus der Lokalpolitik angezeigt

Im linkssozialistisch regierten Mexiko werden mehr Medienschaffende ermordet als in jedem anderen Land der Welt, in dem kein Krieg herrscht.

Im vergangenen Jahr wurden dort zehn Journalist/innen wegen ihrer Arbeit getötet. Die Verstrickung von Politik und organisiertem Verbrechen macht es lebensgefährlich, über sensible Themen wie Korruption oder Drogen- und Menschenhandel zu berichten.

Medienschaffende werden systematisch bedroht, verschleppt oder ermordet. Der Bundestaat Veracruz ist eine der gefährlichsten Regionen Mexikos.

Beinahe alle Journalistenmorde in Mexiko bleiben unbestraft. Deshalb ist es als wichtiges Signal zu werten, dass Mitte März im Mordfall Miroslava Valducea ein Mitglied einer kriminellen Bande schuldig gesprochen wurde. Es war der erste Schuldspruch nach einem Journalistenmord in Mexiko überhaupt.

Vollständige Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/journalistin-in-mexiko-ermordet/


Iran: Hohe Haftstrafen gegen eine Journalistin und einen Schriftsteller

Am vergangenen Samstag, dem 24. August 2019, verhängte das Islamische Revolutionsgericht in Teheran langjährige Gefängnisstrafen gegen eine Journalistin und einen Schriftsteller.

Die Frauenrechtlerin Marzieh Amiri wurde aufgrund der Teilnahme an einer Demonstration zu über zehn Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt.

Der Satiriker Kiumars Marzban wurde aufgrund angeblicher „Propaganda gegen den islamischen Staat“ zu insgesamt 23 Jahren Haft verurteilt, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Die IGFM fordert die sofortige Freilassung der beiden friedlichen Intellektuellen.

Das Gericht lehnte Amiris Antrag auf Kaution und vorübergehende Freilassung zur medizinischen Behandlung ab, obwohl die Journalistin bereits einen epileptischen Anfall im Gefängnis erlitt.

Amiri wurde am 1. Mai 2019 während ihrer Teilnahme an einer Mai-Kundgebung gemeinsam mit weiteren Gewerkschaftern vor dem iranischen Parlamentsgebäude verhaftet. Sie wird seitdem im berüchtigten Evin-Gefängnis gefangen gehalten. Der Journalistin werden „Versammlung und Absprache, Propaganda gegen den Staat“ und die „Störung der öffentlichen Ordnung“ vorgeworfen, so die IGFM.

Der 26-jährige Schriftsteller Kiumars Marzban wurde am selben Tag zu insgesamt 23 Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Marzban wurde bereits am 26. August 2018 von den Islamischen Revolutionsgarden verhaftet. Ihm wird u.a. „Kooperation mit einem feindlichen Staat“, „Blasphemie“, „Propaganda gegen den Staat“ und „Beleidigung der Staatsführung“ vorgeworfen.

Marzban lebte von 2010 bis 2017 in Malaysia und kehrte 2018 in den Iran zurück. Seine berufliche Laufbahn begann Marzban mit der Produktion von Kurzfilmen. In Malaysia leitete er den Comedy-Podcast „Sangtab Radio“ und veröffentliche zudem mehrere Bücher.

Bei der Festnahme durch Angehörige der Islamischen Revolutionsgarden wurden diverse persönliche Gegenstände Marzbans, wie auch sein Laptop und sein Smartphone konfisziert. Seitdem ist auch Marzban im Evin-Gefängnis in Teheran inhaftiert.

Weitere Infos zu Menschenrechten im Iran: http://www.igfm.de/iran


Unionsfraktion erinnert an den Todestag der russischen Reporterin Anna Politkowskaja

Verfolgung von Kreml-Kritikern geht weiter

Am heutigen Freitag jährt sich der Mord an der kremlkritischen Journalistin Anna Politkowskaja zum zehnten Mal. Dazu erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (siehe Foto): 10

„Der zehnte Jahrestag der Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja steht sinnbildlich für zahlreiche politisch motivierte Morde in Russland. Bis heute ist die Tat nicht umfänglich aufgeklärt, die Auftraggeber bleiben im Dunkeln.

Die Berichterstattung über Menschenrechtsverletzungen darf aber keine Gefahr für Leib und Leben nach sich ziehen. Die russische Regierung unter Präsident Wladimir Putin ist erneut und dringend aufgefordert, Presse- und Meinungsfreiheit zu gewähren.

Die Verfolgung von Kritikern in Russland bleibt auf unvermindert hohem Niveau, nimmt laut Einschätzung von Nichtregierungsorganisation wie Reporter ohne Grenzen sogar zu. Kritische Medien sehen sich zunehmend unter Druck, Journalisten müssen mit Gewalt und gezielten Anschlägen rechnen, die meist strafffrei bleiben.

Das Gedenken an Anna Politkowskaja, die kluge und mutige Kritikerin des Krieges in Tschetschenien, lässt die Forderung nach Presse- und Meinungsfreiheit – ihrerseits Seismograph für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – noch einmal lauter werden.

Neben dem Namen der Journalistin stehen die weiterer ermordeter Menschenrechtler, Menschenrechtsanwälte und Oppositionspolitiker. Boris Nemzow, erschossen im Februar des vergangenen Jahres sowie Alexander Litwinenko, dessen Todestag sich im November ebenfalls zum zehnten Mal jährt, seien hier stellvertretend genannt.“

Hintergrund:

Anna Politkowskaja wurde am 7. Oktober 2006 vor ihrer Moskauer Wohnung erschossen. Im Juni 2014 verurteilte das Moskauer Stadtgericht im Mordfall Politkowskaja fünf Täter zu teils lebenslänglichen Haftstrafen. Die Auftraggeber jedoch sind bis heute nicht bekannt.


Junge Deutsch-Türkin über Weihnachten: Heimat und Teil meiner Kultur

Von Cigdem Toprak2015_03_29_bildung_475x100

Plätzchen backen, die Wohnung weihnachtlich dekorieren, mit Freunden auf dem Weihnachtsmarkt Popcorn und französische Crêpes naschen und Glühwein trinken, Wichteln mit Kollegen, Geschenke für Familie und Freunde kaufen, Weihnachtsmusik von Mariah Carey und Wham! hören und den Weihnachtsstress in den Einkaufsläden spüren – all den üblich alljährlichen Weihnachtskitsch vermisste ich, als ich fern von Deutschland, in Istanbul studierte und arbeitete.

Heimweh im Ausland verspürte ich am stärksten während der Weihnachtszeit.

Zum Ende des Jahres bemerkte ich, wie sehr mich das Christfest kulturell geprägt hatte.  Ich gehöre nicht dem christlichen Glauben an, aber das christliche Fest gehört zu meiner kulturellen Identität als Deutsch-Türkin.

Ob im Kindergarten, in der Schule, an der Universität oder im Arbeitsleben – Weihnachtsfeiern am Ende jedes Jahres brachten mich mit meinen Freunden, Mitschülern und Kommilitonen stärker zusammen.

Als eine muslimische Kommilitonin von einer Weihnachtsfeier fernblieb, und unsere Dozentin uns erklärte, dass sie aufgrund ihrer religiösen Pflichten nicht daran teilnehmen würde, war ich etwas betrübt. Sie und ich hatten die Chance verpasst, uns näher kennenzulernen, so dachte ich „Schade“, denn sie isolierte sich selbst von der Gemeinschaft – auch wenn ich ihre Entscheidung respektierte.

Deutschlands religiöse Traditionen achten

Wenn ich in Deutschland durch die Straßen laufe und mir den Weihnachtsschmuck anschaue, Tannenbäume und Lichterketten – dann sehe ich Jahr für Jahr, dass dieses Land seine eigenen religiösen Traditionen hat. Und es ist schön, daran erinnert zu werden.  3068

Das Leben in Deutschland  –  in einer vielfältigen Gesellschaft, in denen so unterschiedliche Religionen, Kulturen und Sprachen unter dem Dach unseres Grundgesetzes ein Zuhause finden  –  ist deshalb so von Bedeutung, weil man sich in verschiedenen Lebenswelten bewegen kann. Das bedeutet für mich, dass ich nicht nur die Kultur, sondern zunächst den Menschen selbst kennenlerne, weil jeder ein anderes Verständnis seiner Kultur mitbringt. So lernt man vielfältige Lebensweisen kennen.

Keine Kultur oder Religion kann aber über dem Menschen stehen. An der Idee des Multikulturalismus störe ich mich deshalb, weil ihre Verfechter in Deutschland zu lange glaubten, dass sie ihren Döner in einer Berliner Imbissbude nur essen können, wenn man auch ein Auge zudrückt, weil Hasan, vielleicht patriarchalisch und autoritär geprägt oder auch einfach überfordert in einer modernen Gesellschaft, seiner Tochter nicht die Freiheiten zulässt, die ihr nach unserem Grundgesetz zustehen.

Und auch wenn man erschreckt morgens die Zeitung aufschlägt und lesen muss, dass Hasan seine Tochter umgebracht hat – beruhigte man sich wieder, indem man sich einredete, dass es solche Spinner überall gebe. Dass aber unzählige junge Frauen in diesem Land psychischer und physischer Gewalt ausgesetzt sind –  aus vermeintlich „kulturellen“ oder „religiösen“ Gründen  –  darüber haben wir lange Zeit hinweggeschaut. Dabei gelten unsere durch unser Grundgesetz garantierten Freiheiten und Rechte für jeden, unabhängig von seiner Herkunft.

Überzogene Toleranz: gut gemeint, aber nicht gut gemacht

Falsch verstandene Toleranz führt auch dazu, dass man glaubt zu wissen, was Andersgläubige verletzen könne  –  ohne sie vorher selbst zu fragen und so ihre Vormundschaft zu übernehmen. Ich erinnere mich zu gut daran, als meine Schwester im Kindergarten weinte, weil ihre Erzieherin ihr kurz vor Weihnachten erklärte  –  keineswegs mit bösen Absichten –  dass das Christkind zu allen anderen, aber nicht zu ihr kommen werde.

Dass wir Zuhause auch einen Tannenbaum hatten, und dass meine Mutter sich sehr viel Mühe gab, dass wir auch beschenkt wurden  –  an Weihnachten und Ostern  –  das wurde zunächst nicht wahrgenommen. Gerade für Kinder und junge Menschen kann es nachteilig sein, wenn man sie  –  aufgrund von religiösen Gefühlen, denen sie sich vielleicht noch gar nicht bewusst sind  –  von religiösen Ritualen anderer fernhalten möchte. cropped-dsc_0400-2-3.jpg

In meiner Jugend begann ich, während des Ramadan zu fasten, weil meine engsten Freunde sunnitisch-muslimisch waren – obwohl in meiner alevitischen Konfession dies nicht praktiziert wird. Dieses religiöse Gebot half mir, ein Teil von ihnen zu werden, so wie viele Jugendliche danach streben, einfach „dazuzugehören“.

In solchen Momenten möchte ich nicht hören: „Ihr (Aleviten) fastet ja nicht. Oder ihr (Muslime) feiert ja kein Weihnachten.“

Heute mag ich dieses Bedürfnis nicht mehr verspüren, aber bei Einladungen zum Fastenbrechen, dem Iftar, sage ich dennoch sehr gerne zu. Und meine Freunde und Kollegen stören sich nicht daran, ob ich faste oder nicht. Auch das Fastenbrechen erinnert mich an einen weiteren Teil meiner kulturellen Identität, das von der muslimischen Subkultur in Deutschlands geprägt wurde. So habe ich auch während meiner Zeit in Istanbul gerne an Iftar teilgenommen – es brachte mich mit meinen Freunden und Kollegen näher zusammen.

Weihnachtsstimmung in Istanbul

Wie alljährlich an Weihnachten. Während meines Erasmus-Semester an einer türkischen Universität in Istanbul gingen wir an Heiligabend mit meinen türkisch-kurdisch-dänischen Freunden gemeinsam Abendessen und feierten Weihnachten noch stärker, als wir es vielleicht Zuhause in Europa gemacht hätten. Auch meine deutsch-türkischen Freunde in Istanbul, die aus Deutschland ausgewandert sind, um ihr Glück und ihr Erfolg in Istanbul zu finden, die sogenannten „Rückkehrer“ – wollen den 24. Dezember nicht einfach wie irgendeinen Tag verbringen.

So schlenderte ich in Istanbul im Dezember durch die Straßen der modernen und schicken Stadtvierteln, in denen weihnachtliche Deko und Musik die Konsumenten von Boutiquen, Einkaufszentren und Cafés zum Einkaufen anregen sollte. In der modernen türkischen Kultur wird Silvester als eine Art „Ersatzweihnachten“ zelebriert; so stellt man sich einen Tannenbaum zuhause auf und beschenkt sich zum Neujahr.

Seit einigen Jahren regt sich Widerstand bei reaktionären Türken, die gegen die „weihnachtliche Stimmung“ öffentlich ihren Unmut ausdrücken. Aber dass sich von Jahr zu Jahr die Begeisterung gerade bei jungen Türken für Glühwein, Tannenbäume und Norwegerpullover steigert, zeigt doch, dass Weihnachten mehr Menschen als nur seine christlichen Gläubige anzieht.

Weihnachten ist nicht nur Religion, es wird auch zur Kultur all jener Nicht- und Andersgläubiger, die daran teilhaben wollen und können. Weihnachten bedeutet für mich Heimat.

Die Autorin ist eine junge Journalistin. Hier die Quelle dieses Beitrags: http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2015_12_21_dav_aktuelles_weihnachten.html


WDR-Redakteur Nieschwietz beleidigte Birgit Kelle („Hexe! Verbrennen!“) – nun hat er sich entschuldigt

Christliche Journalistin und Familienmutter ist nach TV-Auftritt wüsten Anwürfen ausgesetzt

Wüsten Beschimpfungen ist die Journalistin Birgit Kelle nach ihrem Auftritt in der ARD-Sendung „Hart, aber fair“ am 3. Dezember ausgesetzt. Sie hatte sich in der Diskussion unter dem Titel „Papa, Papa, Kind: Homo-Ehe ohne Grenzen?“ gegen ein Adoptionsrecht für homosexuelle Partnerschaften gewandt.

Die vierfache Mutter sagte: „Jedes Kind hat das Recht auf die Erfahrung, einen Vater und eine Mutter zu haben.“  – Jungen und Mädchen, die auf einen Elternteil verzichten müssten, würden in ihrem späteren Leben zu Depressionen, Aggressivität und Drogenkonsum neigen. Birgit Kelle neu

Daraufhin erhielt die bekennende Christin zahlreiche beleidigende Reaktionen. Ein Redakteur des Westdeutschen Rundfunks (WDR), Alex Nieschwietz, schrieb von seinem Twitter-Account die Nachricht: „Ich glaub, Frau Kelle ist eine Hexe! Hexe! Verbrennen!“

Nach Protesten von Christen entschuldigte sich der Journalist für seine Aussagen. Sein Twitter-Account ist inzwischen gelöscht.

Auf Facebook schrieb Nieschwietz, er könne den Unmut über seine Twittermeldung nachvollziehen. Er habe mit seinen Äußerungen „über das Ziel hinaus geschossen“. Die Ironie, „die ich rüberbringen wollte“, funktioniere nicht in 140 Zeichen.

Wie Frau Kelle der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA auf Anfrage mitteilte, bat Nieschwietz sie um Verzeihung und lud sie zu einem Gespräch ein. Sie nehme beides an, erklärte die Familienmutter und Journalistin; sie hat auf ihren Facebook-Seiten bisher mehr als 500 Kommentare erhalten, darunter Aussagen wie „Ich wünsch Ihnen die Hölle auf Erden“, „Der sollte man die Kinder wegnehmen“ und „Der gehört eine über den Kopf geklöppelt“.

Birgit Kelle ist Vorsitzende des Vereins „Frau 2000plus“, der sich für die Förderung von Müttern und der Familie einsetzt, sowie Vorstandsmitglied des Dachverbandes „New Women for Europe“ (Neue Frauen für Europa).

Quelle: www.idea.de

HINWEIS: Sogar in der linksliberalen Wochenzeitung DIE ZEIT beschwerte sich jetzt ein Autor über Arroganz und mangelnde demokratische Gesinnung vieler Homoehen-Vertreter: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-12/Homoehe-Gleichstellung-Union-Kommentar