Ungarns Justizministerin kritisiert die EU

Ungarns Justizministerin Judit Varga (Fidesz-Partei) hat der EU eine gezielte Attacke auf ihr Land vorgeworfen. Mittels Erpressung und Sanktionen werde von Brüssel aus versucht, die „traditionellen Werte Ungarns zu zerstören“.

Ungarn und Polen würden den im November beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus anfechten, der vorsieht, Verstöße gegen die EU-Werte mit Gelderkürzung zu bestrafen. Die EU-Kommissarin Věra Jourová erwarte im Sommer diesbezüglich ein Urteil.

Varga traue der Brüsseler Politikerin zu, aufgrund ihrer Ablehnung der beiden Länder Druck auf den EU-Gerichtshof auszuüben, um ihnen zu schaden. Sie fordere „linksliberale Politiker“ auf, jene Staaten, denen traditionelle Werte am Herzen lägen, nicht mit Sanktionen zu erpressen.

Unabhängige Nationalstaaten statt Multikulti und die bewährten Männer- und Frauenrollen statt Hunderte von Geschlechtern seien die wahren EU-Werte, die es zu schützen gelte.

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/varga-ungarn-werte-eu/