Berlin: Ultralinke Randale gegen Frauendemo

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, hat Strafanzeige gegen den Linken-Politiker Hakan Tas und die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger erstattet. Hintergrund ist deren Teilnahme an den Protesten gegen den Frauenmarsch am Sonnabend in Berlin.

„Beide hatten gemeinsam mit anderen Störern versucht, die friedliche Frauenrechtsdemo – an der auch ich teilgenommen haben – mit gesetzeswidrigen Blockaden aufzuhalten“, kritisierte Hansel. Dies dürfe nicht ohne rechtliche Konsequenzen bleiben. Gleichzeitig forderte Hansel die übrigen Fraktionen des Abgeordnetenhauses auf, sich zum Rechtsstaat zu bekennen.

Die zum Christentum konvertierte Kurdin Leyla Bilge, die auch Mitglied der AfD ist, hatte am Sonnabend zu einer Demonstration unter dem Motto: „Gegen die Freiheitsberaubung der Frauen in Deutschland wegen falscher Asylpolitik“ aufgerufen. An dem Frauenmarsch beteiligten sich laut Polizei mehrere hundert Teilnehmer „im oberen dreistelligen Bereich“.

Wegen Blockaden von Gegendemonstranten und Linksradikalen konnte Bilges Demonstrationszug jedoch nicht wie geplant die vorgesehen Strecke ablaufen, sondern mußte sich mit einer stationären Kundgebung zufriedengeben. Bei einer anschließenden Spontandemonstration vor dem Kanzleramt kam es laut Polizei zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern des Frauenmarsches und Gegendemonstranten.

Auch der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, wurde nach eigenen Angaben am Rande der Demo von linksextremen Gewalttätern angegriffen und getreten. Er habe durch die Attacke Prellungen am Bein erlitten.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/frauenmarsch-afd-zeigt-politiker-von-linkspartei-und-gruenen-an/

Bild: Symbolfoto – Quelle: CSU

 

Advertisements

Hamburg: Jeder zweite junge Asylsucher hat sein Alter falsch angegeben

Knapp die Hälfte der am Hamburger Uniklinik Eppendorf (UKE) untersuchten angeblich minderjährigen Asylbewerber hat sich als volljährig herausgestellt.

Das haben Röntgenuntersuchungen bei Personen ergeben, bei denen die Behörden Zweifel am Alter hatten, erläuterte der Direktor des Rechtsmedizinischen Instituts am UKE, Klaus Püschel, laut Hamburger Morgenpost.

Im vergangenen Jahr kamen 96 zweifelhafte Fälle aus Hamburg in die Uniklinik, dazu wurden am UKE auch junge Asylbewerber aus dem Umland und aus Berlin überprüft.

„Das sind normale medizinische Untersuchungen, ohne daß dadurch bei uns irgendeine Aufregung entsteht“, sagte Püschel. Die standardisierten Untersuchungsverfahren seien nicht aufwendig und könnten bundesweit erfolgen, verdeutlichte er.

Quelle und Fortsaetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/hamburg-jeder-zweite-untersuchte-fluechtling-luegt-beim-alter/


Bundespolizist wurde von Islamisten bedroht

Ein Bundespolizist ist vor seiner Haustür von zwei Islamisten abgepaßt und bedroht worden. Hintergrund sei die Abschiebung von 19 Afghanen nach Kabul am vergangenen Dienstag, heißt es in einem vertraulichen Dokument des Bundespolizeipräsidiums, das der Bild-Zeitung vorliegt. Der Mann soll einer der begleitenden Polizisten gewesen sein.

Laut dem internen Schreiben riefen die Islamisten bei dem Vorfall, der sich am 26. Januar zutrug: „Laß es, unsere Brüder nach Hause zu fliegen.“ Der Beamte sei jedoch rechtzeitig in seine Wohnung geflohen. Sein Hund habe die Unbekannten angebellt und vertrieben, als diese ihm folgen wollten.

Die angreifenden Männer seien in ihrem „äußeren Erscheinungsbild dem islamistischen Spektrum“ zugeordnet gewesen. Sie sollen einen „Vollbart bis zum Brustbein“ und „lange, knöchelfreie“ Gewänder getragen haben.

Die Bundespolizisten, die mit Abschiebungen nach Afghanistan betraut sind, sollen nun sensibilisiert werden. Dem Bericht zufolge ermittelt der Staatsschutz. Nach den Tatverdächtigen werde gefahndet.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/islamisten-bedrohen-bundespolizisten-vor-seiner-haustuer/


Nach G20-Krawallen in Hamburg: Polizei identifiziert 600 mutmaßliche Straftäter

Die Hamburger Polizei hat bei der Fahndung nach Gewalttätern der linksradikalen Hamburger G20-Krawalle vom Juli 2017 bereits 600 Verdächtige namentlich identifiziert. Gegen sie werde u.a. wegen Landfriedensbruch und Körperverletzung ermittelt, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Zahl der Ermittlungs-verfahren ist auf mehr als 3000 gestiegen.

Gleichzeitig habe die Polizei durch die laufende Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos von 107 Verdächtigen 21 Gesuchte aufgespürt. Das sei eine hohe Trefferquote von fast 20 Prozent, betonte der Sprecher. Bei anderen öffentl. Fahndungen läge die Erfolgsquote in der Regel zwischen fünf und zehn Prozent. Zusätzlich habe die Polizei 57 Razzien durchgeführt.

Am Mittwoch trifft sich die Hamburger Bürgerschaft, um über die Konsequenzen aus den Ausschreitungen zu diskutieren. Dabei gehe es auch um behördenübergreifende polizeiliche Zusammenarbeit, die Mobilisierung der linksextremen Szene und um den Streit um die Protestcamps. Zudem soll über die Ausschüttung der Gelder des Härtefallfonds für die Opfer der Ausschreitungen gesprochen werden.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/g20-krawalle-polizei-ermittelt-600-verdaechtige/


Cottbus: Messerattacken von Asylbewerbern

Nach einer erneuten Messerattacke in Cottbus hat die Polizei zwei Syrer im Alter von 15 und 16 Jahren festgenommen. Wie die Polizei auf Anfrage der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT mitteilte, war einer der beiden Syrer bereits zuvor straffällig geworden.

Vor dem Einkaufszentrum „Blechen Carré“ in Cottbus war es am Mittwoch zu einem Messerangriff gekommen. Mehrere Jugendliche gerieten an der dortigen Straßenbahnhaltestelle in Streit. Nach Polizeiangaben kam es nach der verbalen Auseinandersetzung und einer Beleidigung zu einer Rangelei. Aus einer Gruppe syrischer und deutscher Jugendlicher im Alter zwischen 16 bis 18 Jahren heraus wurde ein 16jähriger Deutscher von einem Syrer gegen eine stehende Straßenbahn gedrückt.

Dieser schlitzte ihm mit einem Mes­ser die linke Ge­sichts­hälf­te auf. Der Verletzte wurde nach einer medizinischen Erstversorgung zur weiteren Behandlung ins Carl-Thiem-Klinikum gebracht. Die Polizei ermittelt jetzt wegen schwerer Körperverletzung gegen den Messerangreifer.

Erst am Freitag waren ein Mann (51) und seine Frau (43) Opfer einer Attacke geworden. Sie wollten das Einkaufszentrum „Blechen Carré“ betreten, als drei Syrer (14, 15 und 17) sie angriffen. Die Asylbewerber forderten, die 43jährige Frau solle ihnen „Respekt“ bekunden und verlangten am Eingang den Vortritt.

Einer der Täter zog ein Messer. Ein Passant griff jedoch rechtzeitig ein. Wachleute hielten den 14jährigen fest, bis die Polizei eintraf. Es stellte sich heraus, daß er bereits mehrfach wegen Gewalttaten aufgefallen war.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/erneute-messerattacke-in-cottbus-zwei-syrer-festgenommen/


Österreich: Härtere Asylpolitik angekündigt

Österreichs Innenminister Herbert Kickl hat einen schärferen Kurs gegen kriminelle Einwanderer angekündigt. Hintergrund ist die Vorstellung des Sicherheitsberichts 2016, der am heutigen Donnerstag im Ministerrat besprochen werden soll.

Demnach sei die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent gestiegen, erklärte der Ressortchef. Besonders hoch sei dabei der Anteil von Asylbewerbern gewesen.

Kickl betonte aber, daß die Regierung auf solche Kriminalitäts-Entwicklungen mit einer „sehr, sehr strengen Asylpolitik“ antworten werde.

„Das heißt, möglichst zu verhindern, daß eine große Masse von Menschen unkontrolliert ins Land kommt“, verdeutlichte der Innenminister. Gleichzeitig warb er für raschere Asylverfahren und deutlich schnellere Abschiebungen bei negativen Bescheiden.

Zudem bekräftigte Kickl, daß die Sicherheitsbehörden die Möglichkeit erhalten sollen, bei Einwanderern auf die Handydaten zuzugreifen. Dies war bereits in den Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ vereinbart worden.  

Quelle und vollständiger Text der JUNGEN FREIHEIT hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/oesterreich-will-haerter-gegen-kriminelle-einwanderer-vorgehen/


Maas wurde „Opfer“ seines Zensurgesetzes

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist offenbar selbst zum Opfer des von ihm ins Leben gerufenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geworden. Am Wochenende wurde ein Kommentar des SPD-Politikers vom November 2010 auf Twitter gelöscht.

Darin hatte Maas geschrieben: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin ist.“

In den vergangenen Tagen waren mehrere Twitter-Nutzer auf den über sieben Jahre alten Tweet aufmerksam geworden und hatten angekündigt, diesen wegen Beleidigung zu melden. Am Sonnabend verschwand die Nachricht.

Das Bundesjustizministerium versicherte auf Nachfrage der Bild-Zeitung, man habe den Tweet nicht gelöscht. Es liegt also nahe, daß Twitter aus Sorge vor Konsequenzen durch das NetzDG die Attacke Maas’ auf Sarrazin entfernte.  Schließlich drohen dem sozialen Netzwerk seit dem 1. Januar empfindliche Geldstrafen, wenn es beanstandete, strafwürdige Tweets nicht innerhalb von 24 Stunden löscht.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, daß Maas Tweets auf die Füße fallen. Als während des G20-Gipfels in Hamburg der linksextreme Mob randalierte, hatte Maas nichts Besseres zu tun, als über Twitter zu verkünden, er freue sich darauf, den CSD in Köln zu eröffnen.

Vollständiger Bericht der JUNGEN FREIHEIT hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/zensurbesen-schlaegt-zurueck/