Merkel stürzt gewählten Ministerpräsidenten

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt zum Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen:

„Heute ist ein trauriger Tag für unsere Demokratie. Die Umstände des Rücktritts von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen sind zutiefst beschämend. Sie dokumentieren den Sieg des Parteienstaates über den Parlamentarismus.

Merkel, Lindner und das rot-rot-grüne Lager stürzen aus parteipolitischen Interessen mit unverhohlenen Drohungen einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten, ohne ihm auch nur eine einzige Chance zu geben, sich im Amt bewähren zu können.

Diese zum Teil maßlosen Angriffe haben ihre Wirkung auf die gewaltbereiten Extremisten nicht verfehlt. Kemmerich und seine Familie mussten unverzüglich unter Polizeischutz gestellt werden.

Es ist gut, wenn jetzt neu gewählt wird. So bekommt der Wähler die Chance, endlich klare Verhältnisse zu schaffen.“

 


Causa „Seenotrettung“: Offener Brief von Klaus Hildebrand an FDP-Chef Lindner

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Sehr geehrter Herr Lindner,
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ich möchte Ihnen meine Anerkennung dafür mitteilen, dass auch Sie sich nun offen gegen das Geschäft mit den Flüchtlingen und insbesondere gegen die private Seenotrettung aussprechen,  die klar und ausschließlich in die Hand der Politik gehört, die die Flüchtlingsströme nach Deutschland und Europa auslöste und damit auch zu verantworten hat: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-will-staatliche-seenotrettung-und-legale-fluchtwege-a-1277229.html
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Alles andere wäre glatter Unsinn, egal, an welchem vermeintlichen Recht man sich orientiert. Sich diese fast ausschließlich jungen schwarzen Männer aus Afrika von privaten, meist realitätsfremden, unerfahrenen jungen Leuten einfach vor die Nase setzen zu lassen, wie im Falle von Italien und Malta, setzt falsche Akzente und förderte eine Schlepperindustrie ungeheuren  Ausmaßes.
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In meinen Augen, so schlimm das Ganze auch sein mag, haben wir es hier mit einer unverantwortlichen Manier zu tun, die jeglicher Rechtsgrundlage entbehrt, zumal viele dieser Asylanten nur vor der Strafverfolgung oder dem Wehrdienst in ihren Heimatländern fliehen.
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Fischen Sie diese Leute gerne aus dem Mittelmeer, aber bringen Sie sie anschließend – sofort und ohne Wenn und Aber – wieder dorthin, woher sie kamen.  Ein zweiter oder gar dritter gescheiterter Versuch würde den meisten irgendwann doch zu teuer werden.
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Man muss sich ohnehin wundern, wie so viele Menschen es immer wieder schaffen, schon kurz nach ihrer Abschiebung – von denen es viel zu wenige gibt – wieder hier aufzutauchen, und das meist per Flugzeug.
Zudem ist es ein Rätsel, wie diese Leute an so viel Geld für die Bezahlung der Schlepper kommen, wenn ihre Lebensumstände vor Ort doch angeblich so erbärmlich sind.
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Was Sea-Watch & Co. betrifft, so kann man tatsächlich niemanden daran hindern, Menschen vor dem Ertrinken zu retten, doch sollten diese jungen Aktivisten „die Geretteten“ dann auch ein Leben lang entweder auf hoher See oder bei sich zu Hause und auf eigene Kosten versorgen, denn sie gefährden den Frieden in Europa erheblich und befeuern das Schleppertum.
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Meines Wissens starben inzwischen mehr als 10.000 Schwarzafrikaner auf dem Weg übers Mittelmeer. Wären sie dem Ruf der Kanzlerin nicht gefolgt, so würden sie heute wohl fast alle noch leben.
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Ob Sie die Kanzlerin bitten könnten, der Welt über ihre Polit-Medien ARD und ZDF mitzuteilen, die von ihr maßgeblich initiierte Willkommenspolitik sei gescheitert und damit am Ende.
Das Boot Deutschland sei voll, randvoll. Es fehle an Wohnungen und inzwischen auch an sonstigen Ressourcen und Geld. Sie sollten besser ab sofort zu Hause bleiben und das an teure Schlepperbanden gezahlte viele Geld lieber in ihre Familien investieren sowie sich am Aufbau ihrer Kommune und des Landes aktiv beteiligen, statt vor der Hütte zu sitzen und ihre Frauen herrumzukommandieren.
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Herr Lindner, jeder von uns würde einem Ertrinkenden spontan helfen, aber wenn ich damit zwei oder mehr zum Ertrinken verleite, dann macht das alles keinen Sinn.
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Aus den genannten Gründen unterstütze ich Ihre jüngste Forderung ausdrücklich. Bitte denken Sie auch an die Leute, „die hier schon länger leben“. Eine solche Politik hat unser Land in den letzten mehr als 70 Jahren nicht erlebt.
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Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt

Prof. Bernd Lucke widerspricht Merkels EU-Rede und kritisiert ihre Europapolitik

Kritik an der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Straßburger Europaparlament übte Prof. Dr. Bernd Lucke (siehe Foto), Europa-Abgeordneter der LKR (Liberal-Konservative Reformer).

„Frau Merkel hat eine europäische Armee gefordert. Als ob das unser größtes Problem wäre! Der große Kontrollverlust zeigt sich aber in der Flüchtlingskrise und der Italienkrise. Da ist Frau Merkel über die üblichen Phrasen nicht hinausgekommen.“

Prof. Lucke wies darauf hin, dass die EU nach wie vor kein funktionierendes Konzept für den Umgang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern habe. Auch die Eurokrise schwele unbewältigt vor sich hin und breche in Italien gerade wieder neu auf:

„Frau Merkel, Sie haben einst gesagt, der Fiskalpakt garantiere durch quasi automatische Sanktionen, dass sich die EU-Staaten an die gemeinsamen Regeln halten. Aber nie wurden tatsächlich vertragsbrüchige Staaten sanktioniert. Warum sagen Sie uns nicht, wie die EU auf die Regelverstöße Italiens reagieren wird?“

Weiter sagte Bernd Lucke: „Angela Merkel hat als deutsche Kanzlerin Europa über 13 Jahre lang entscheidend mitgeprägt. Jetzt droht Europa zu zerreißen. Der Brexit ist eine Katastrophe, der falsch konstruierte Euro ist eine bleierne Bürde für die Zukunft.

Es ist daher Zeit für eine Abwendung von der Politik eines noch engeren Europa und von noch mehr Zentralisierung in Brüssel. Wir müssen den Mitgliedsstaaten und den nationalen Demokratien wieder mehr Luft zum Atmen geben. Dann erst kann man gemeinsame europäische Herausforderungen wie Migration, eine einheitliche Verteidigungs- und Rüstungspolitik oder auch den Klimawandel effektiv koordinieren.“

Quelle: https://lkr.de/pressemitteilungen/merkel/


Petition an die Kanzlerin: Deutsche Botschaft nach Jerusalem verlegen

Die Internationale Christliche Botschaft Jerusalem (ICEJ) sammelt Unterschriften für eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels auch durch die deutche Regierung. Die Unterzeichnung kann auch online erfolgen.

Die USA und andere Staaten haben bereits beschlossen, ihre jeweilige Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegten. Dieser Appell will dasselbe für Deutschland erreichen.

BILD: Westmauer („Klagemauer“) des einstigen jüdischen Tempels in Jerusalem

Der Petitionstext lautet:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

im Dezember 2017 hat US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und am 14. Mai 2018 den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem eingeleitet. Sowohl Guatemala als auch Paraguay sind seinem Beispiel gefolgt, auch weitere Länder erwägen diesen Schritt, sogar Mitgliedsstaaten der EU.

Als Internationale Christliche Botschaft Jerusalem (ICEJ), die Millionen von Christen verschiedenster Konfessionen vertritt, setzen wir uns seit fast vierzig Jahren dafür ein, dass Jerusalem als Hauptstadt des jüdischen Staates anerkannt wird…

HIER können Sie den weiteren Appell lesen und online unterzeichnen: https://petition.icej.de/#ptxt


OFFENER BRIEF an Kanzlerin Merkel: Scheckkarten-Diplomatie ist keine Lösung!

Von Klaus Hildebrandt

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
die kürzliche Meldung in der Tagesschau war wieder einmal exemplarisch für das Unvermögen Berlins, eine konsequente und glaubwürdige Politik zu betreiben, als Sie ihrem spanischen Kollegen weitere finanzielle Unterstützung zur Abwendung der sich anbahnenden neuen Flüchtlingsströme in Richtung Spanien in Aussicht stellten, während Sie aber gleichzeitig keinen Zweifel daran lassen, an ihrer nationalen und EU-Willkommenspolitik festhalten zu wollen. 
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In Marokko warten schon wieder 50.000 schwarze Männer aus Nord- und Zentralafrika auf die Überfahrt nach Europa gen Norden. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie Ceuta stürmen werden. Ganze 3 Jahre sind schon vergangen und ein Ende Ihrer Politik ist weiterhin nicht in Sicht, denn sie basiert auf Lügen und Täuschung.
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Ich staune immer wieder, wie aufmerksam die Bürger dieses Theater verfolgen und wie die Front der Gutgläubigen und ehemaligen freiwilligen Helfer mit jedem Hauseinbruch, jeder Messerstecherei, jeder Vergewaltigung, jedem Terrorvorfall und mit jedem Ladendiebstahl sowie den zahlreichen Pöbeleien und Schlägereien bröckelt. Eine Integration, die den Namen verdient, ist unter diesen Umständen nicht mehr möglich.
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Jüngsten Umfragen zufolge konnte die AfD erneut zulegen und dürfte inzwischen zur zweitstärksten Partei aufgestiegen sein. Der Zorn in der Bevölkerung gegenüber Berlin wächst unaufhaltsam. 
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Glauben Sie wirklich, sich mit Ihrer Scheckkarten-Diplomatie noch über Wasser halten zu können? Warum rufen Sie nicht, genauso laut wie seinerzeit „Kommt“ jetzt ein „Bleibt da wo ihr seid, beschützt eure Frauen und Kinder, und helft eurem Land beim Aufbau einer besseren Ordnung“?
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Überall dort, wo der Islam dominiert, herrscht Angst, Korruption und Terror. Werfen Sie einen Blick auf die Landkarte und Sie werden mir hoffentlich Recht geben.
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Wozu verabschieden Sie eigentlich einen Haushalt, wenn Sie sich immer wieder etwas Neues, völlig Unnötiges einfallen lassen, um das Geld der Bürger zu verplempern, wo es hierzulande doch an allen Ecken und Enden fehlt? Würden Sie die Dublin-Regelung umsetzen, dann wären diese Probleme schon längst vom Tisch.
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Warum machen Sie sich nicht endlich an die Rückzahlung Ihrer  Staatsschulden, wie man es von jeder verschuldeten Privatperson und auch jedem kleinen und mittelständigen Unternehmen erwarten würde? Ungeachtet der von Ihnen ausgelösten nationalen und europaweiten Katastrophe,  verschwenden Sie hunderte Milliarden Euro (Bund und Länder) für Menschen, die unser System gezielt ausbeuten und das friedliche Zusammenleben der Bürger, „die schon lange hier leben“, zu zerstören versuchen? 
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Widmen Sie sich den originären Aufgaben und Problemen einer verantwortungsvollen Bundesregierung  und nehmen Sie zur Kenntnis, dass es durchaus gangbare Alternativen zu Ihrer Politik gibt. Vielleicht hat das alles ja auch gar nichts mit Ihnen zu tun und Sie haben nur schlechte bzw. inkompetente Berater/innen.
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Frau Bundeskanzlerin, hören Sie auf mit dieser Eine-Welt-Politik und dienen Sie dem deutschen Volk, wofür es sie angemessen bezahlt. Wir Bürger des wiedervereinten Deutschlands brauchen keine Propaganda und Agitation; wir brauchen Frieden auf der Grundlage von Recht und gegenseitigem Respekt, was sich mit allem Geld der Welt nicht kaufen lässt. 
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Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt
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HINWEIS: Das Abkommen mit Spanien wird auch von der FDP deutlich kritisiert: https://www.welt.de/politik/article181032516/FDP-Aussenpolitiker-Lambsdorff-kritisiert-Fluechtlingsabkommen-mit-Spanien-als-Witz.html

Sogar in der ARD wird jetzt der Rücktritt von Kanzlerin Merkel gefordert

Von Dr. David Berger

Auf eine Instanz konnte Merkel sich eigentlich seit dem durch sie eingeleiteten Linksrutsch ihrer Partei und der „Grenzöffnung“ 2015 immer verlassen: Den Staatsfunk und die weithin gleichgeschalteten Mainstreammedien wie SZ, FAZ & Co.

Das scheint mit dem heutigen Tag endgültig vorbei zu sein.

Nun springen immer mehr Ratten aus dem sinkenden Schiff und auf die wichtigsten willigen ARD-Helfer der Kanzlerin ist jetzt auch kein Verlass mehr. Nach vielen Jahren der kritiklosen Hofberichterstattung  ist heute bei der ARD zum ersten Mal ein Kommentar (von Malte Pieper) zu lesen, der die realen Verhältnisse benennt:

„Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim Umgang mit Migration geht nichts mehr. Außer wohlfeilen Äußerungen wie „die Außengrenzen müssen jetzt aber wirklich mal geschützt werden“, bekommen die Staats- und Regierungschefs nichts zustande. Kaum einer traut dem anderen noch über den Weg. Der deutschen Bundeskanzlerin schon gar nicht. Ihr Name ist in vielen Ländern Europas zu einem „Nicht-Namen“ geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht.“

Manchmal liest man es zwischen den Zeilen, zuweilen direkt ausgesprochen: Merkel hat mit ihrer unbelehrbaren Migrationspolitik überall „verbrannte Erde“ hinterlassen: Deutschland lässt sie ebenso gespalten zurück wie ganz Europa, ihre eigene Partei ist nicht mehr wieder zu erkennen.

Und dann kommt das, was in die  – bis vor wenigen Wochen noch anhaltenden  –  Lobhudeleien der ARD wie ein Unwetter in einen sonnigen Sommertag bricht. Die ARD fordert den Rücktritt Merkels:

„Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, außer spürbarer Abneigung, nichts mehr zu gewinnen. Das haben alle Treffen der letzten Monate gezeigt. Helfen Sie deshalb mit, den scheinbar unabwendbaren Trend nach europäischer Spaltung statt Einigung endlich aufzuhalten! Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger, dessen Name nicht so belastet ist, wie es der Ihre ist. Dem in Europa noch zugehört wird. Dem man zutraut, wirklich die Interessen aller im Blick zu haben! Lassen Sie uns den Neuanfang wagen!“

Erstveröffentlichung dieses Beitrags von Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2018/06/25/ard-kommentar-merkel-ist-am-ende-und-sollte-zuruecktreten-bevor-sie-noch-mehr-zerstoert/


Berlin: Projüdische Solidaritäts-Aktion „Berlin trägt Kippa“ mit 2500 Teilnehmern

Judenfeindliche Straf- und Gewalttaten sind in den letzten drei Jahren vor allem infolge der unkontrollierten muslimischen Einwanderung stark angestiegen. Sogar die für diesen „importierten Antisemitismus“ hauptverantwortliche Kanzlerin kann das Thema nicht mehr ignorieren. 

Die Situation ist derart bedenklich, daß der Zentralrat der Juden seine Gläubigen davor warnt, in Großstädten öffentlich mit einer Kippa herumzulaufen. Noch kürzlich gab es in Berlin die Attacke eines 19-jährigen Syrers gegen einen Israeli mit jüdischer Kopfbedeckung. Juden können offenbar in Deutschland keineswegs mehr überall „gut und gerne leben“.

Der bekannte deutsch-jüdische Historiker Prof. Michael Wolffsohn erklärte sogar wörtlich, die derzeitige Gewalt gegen Juden gehe „allein von Muslimen“ aus.

BILD: Soli-Demonstration in Köln vor vier Jahren: eine Teilnehmerin ist „bekleidet“ mit der Israelflagge

Am gestrigen Mittwoch folgten in Berlin ca. 2500 Menschen dem Appell der Jüdischen Gemeinde und erschienen aus Solidarität mit den Juden mit einer Kippa zur Demonstration auf die Fasanenstraße. Auch die AfD hatte zu der Kundgebung aufgerufen.

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, zählte zahlreiche antisemitische Vorfälle auf und kritisierte die Echo-Vergabe an die Rapper Kollegah und Farid Bang. 

Auf dem Hermannplatz  im bekannten Berliner „Problemviertel“ Neukölln sollte es eine kleine Solidaritäts-Aktion geben, die angemeldet war. Doch die beiden Demonstranten mit Kippa und Megaphon mußten ihren Aufzug nach 15 Minuten abbrechen, denn sie wurden von einer Gruppe junger Männer bespuckt und als „Terroristen“ beschimpft, einer davon entriß ihnen die Israel-Fahne. Die Polizei verfolgte den Mann, konnte ihn stellen und gab den Kippa-Trägern ihre Fahne zurück.