Die AfD will einen parlamentarischen „Untersuchungsausschuß Merkel“ beantragen

Rechtliche Schritte gegen illegale Einwanderung prüfen

Zur unkontrollierten Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Roland Hartwig:

„Sofort nach der Konstituierung des Deutschen Bundestages am 24.10.2017 wird die neue AfD-Bundestagsfraktion alle juristischen Möglichkeiten prüfen, um gegen die ungesteuerte Zuwanderung vorzugehen.

Die Grenzöffnung im September 2015 und die darauf folgende unkontrollierte Masseneinwanderung von Menschen in Millionenzahl ist ein fortgesetzter Rechtsbruch. Auch der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages konnte im September 2017 keine Rechtsgrundlage für das Handeln der Kanzlerin finden.

Die AfD-Fraktion hat eine Kommission eingesetzt, die alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten, einschließlich einer Organklage bzw. einer Verfassungsbeschwerde prüfen und ihr Empfehlungen zum weiteren Vorgehen geben wird.

Auf jeden Fall wird die AfD-Bundestagsfraktion hierzu auch einen Antrag auf Einsetzung eines ‚Untersuchungsausschusses Merkel‘ stellen, um die Vorgänge rund um die Grenzöffnung zu überprüfen.

Darüber hinaus ist die Fraktion der Auffassung, dass Entscheidungen mit derart weitreichenden Auswirkungen auf die langfristige Bevölkerungszusammensetzung durch Volksentscheide, mindestens aber durch Parlamentsabstimmungen getroffen werden müssen.“

HINWEIS: Auch die FDP  –  allen voran ihr Vorsitzender Christian Lindner  – hatte im Wahlkampf einen Untersuchungsausschuß zur Merkelschen Asylpolitik befürwortet. Ebenso der Chefredakteur des Kulturjournals CICERO – siehe hierzu unser Bericht: https://charismatismus.wordpress.com/2017/03/13/cicero-chefredakteur-untersuchungs-ausschuss-zur-asylpolitik-merkels-angesagt/

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CSU-Kommunalpolitiker in „Basler Zeitung“: Merkels Abgang ist überfällig

Bundesweite CSU wurde „ernsthaft diskutiert“

Am Mittwoch, dem 27. September 2017, veröffentlichte die „Basler Zeitung“ unter dem Titel „Der Rücktritt von Angela Merkel ist überfällig“ die Ansichten eines CSU-Funktionärs nach der für die Partei „verheerenden“ Bundestagswahl.
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Unter dem Pseudonym „Anton Heinrich“ schreibt der CSU-Kommunalpolitiker, seine Partei habe nach der Grenzöffnung am 4. September 2015 durch Merkel „massiven Druck“ ausgeübt: so habe die CSU in der Berliner Regierung zwei verschärfende Asylpakete und erleichterte Abschiebungen für ausländische Straftäter durchgesetzt.
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Anfang 2017 habe man den Streit mit der CDU-Chefin „schlicht für beigelegt“ erklärt und sei mit ihr in die Bundestagswahl gezogen.
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Interessanterweise heißt es in dem Insider-Bericht weiter: „Ein Bruch der alten Verbindung mit der CDU wurde in der CSU 2015 und 2016 ernsthaft diskutiert, doch letztlich schreckte man davor zurück. Es überwogen die Bedenken, dass die Schwesterpartei, wenn sie dann in Bayern anträte, die CSU in ihrer Existenz gefährden könnte.“

Die „Quittung“ für das Taktieren und Zögern sei bei der Bundestagswahl gekommen: Die CSU stürzte von 49,3 Prozent bei der Bundestagswahl im Jahre 2013 auf 38,8 Prozent ab. Die CSU wurde praktisch für die CDU und Kanzlerin Merkel mit abgestraft.“

Der Autor stellt zudem fest: „Mit der plötzlichen Grenzöffnung von 2015 hat sie die konservative Stammklientel in Bayern und anderswo dermassen vor den Kopf gestossen, dass sie in grossen Scharen die Wahlkampfauftritte der Kanzlerin auf vielen deutschen Marktplätzen mit «Merkel muss weg» und «Hau ab»-Rufen störten. Merkel hat bei ihnen jede Glaubwürdigkeit verloren.

Wenn es im Bund zu einer Koalition unter Einbeziehung der Grünen und deren absurder Forderungen komme, sei die „konservative Stammwählerschaft“ der CSU erst recht bedient: „Ein erneuter Denkzettel bei der Landtagswahl droht 2018.“

Der CSU-Funktionär schreibt weiter, die CSU müsse es jetzt „drauf ankommen“ lassen: „Mehrere Funktionäre sagten bei einer Vorstandssitzung nach der Wahl bereits, man müsse jetzt in den «Kampfanzug» schlüpfen und nötigenfalls in die Opposition gehen, wenn man wichtige konservative Forderungen nicht durchsetzen kann.“

Den vollständigen Text, dem die Zitate entstammen, lesen Sie hier in der „Basler Zeitung“ online: https://mobile2.bazonline.ch/articles/59cb389eab5c3744e2000001


Merkel bejaht Macrons „Reformvorschläge“

Kritik kommt von FDP und AfD

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron („En Marche“) in großen Teilen zugestimmt.

Es gebe ein „Höchstmaß an Übereinstimmung zwischen Deutschland und Frankreich“, versicherte die Kanzlerin beim EU-Gipfel im estnischen Tallinn. „Ich sehe jedenfalls eine gute Grundlage in der Rede des französischen Präsidenten, intensiv zwischen Deutschland und Frankreich weiterzuarbeiten.“

In Deutschland stießen die Vorschläge Macrons auf geteilte Meinungen. Insbesondere die FDP sieht die Pläne skeptisch.

Merkel hingegen sprach von einem „guten Impuls“ Man solle nun „sehr schnell in Beratungen eintreten“. Deutschland werde sich hier noch „mit eigenen Elementen einbringen“, etwa zum Umbau des Euro-Stabilitätsfonds ESM in einen Europäischen Wirtschaftsfonds.

Quelle und weiterer Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/merkel-lobt-macrons-reformplaene/

Kritik an Macrons „Reformvorschlägen“ kam auch von der AfD: https://charismatismus.wordpress.com/2017/09/29/afd-bundestagsfraktion-verurteilt-praesident-macrons-weltregierungs-erklaerung/

Ergänzender Artikel hier: https://charismatismus.wordpress.com/2017/09/24/zwischenruf-eines-deutsch-juedischen-autors/


Das kommt uns „spanisch“ vor: Wenn das CDU-Programm ins Englische flüchtet

Union will Umsiedlung: „Resettlement“ und „Relocation“

Das Wahlprogramm der Regierungsparteien von CDU und CSU ist mit seinen 75 Seiten fast ein Buch, insgesamt aber immerhin noch auf deutsch abgefaßt.

Allerdings wird man aufmerksam, wenn darin plötzlich englische Begriffe nicht nur beiläufig, sondern an inhaltlich zentraler Stelle auftauchen; wenn es sich zudem um reichlich unbekannte Ausdrücke handelt, so daß sich die Frage stellt, warum die Union sich dabei nicht in ihrer Muttersprache ausdrückt.

Hat sie womöglich hinsichtlich eigener Vorhaben und Schwerpunktsetzungen etwas zu verbergen?

In diesem Regierungsprogramm wird Merkels geplante Umsiedlung, Umvolkung bzw. die gezielte Bevölkerungsansiedlung zu Lasten der Deutschen, die sie mit ihrer rechtswidrigen Grenzöffnung vom Herbst 2015 begonnen hat, einerseits zugegeben, andererseits  an genau dieser Stelle mit englischsprachigen Begriffen vernebelt.

Im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“ heißt es im Regierungsprogramm am Schluß des ersten Absatzes auf Seite 63 wörtlich:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Es geht also um “Resettlement“ und „Relocation“, folglich um eine systematische Umsiedlung bzw. Bevölkerungsansiedlung. Wenn dies dann auch noch ausgerechnet im Kapitel „Sicherheit nach innen und außen“ propagiert wird, ist der Zynismus perfekt.

Zum Eingangssatz, die Zahl der „Flüchtlinge“ (die wenigsten Ankömmliche sind tatsächliche Flüchtlinge) solle dauerhaft niedrig bleiben: Warum dies? Deshalb („Das macht es möglich“), damit das Programm der „Relocation“ auf kaltem Wege durchgeführt werden kann, mit anderen Worten: Damit das Volk dieses offenbar langfristige Vorhaben nicht durchschaut.

Dieser Verschleierungstaktik dient hier auch das  – an sich sonst völlig unnötige  –  Verwenden englischer Begriffe. 

Zudem wendet sich gerade Merkel seit Jahren vehement gegen die von der Schwesterpartei CSU geforderte „Obergrenze“ für Migranten. Wenn sie wirklich einen „dauerhaft niedrigen Stand“ wollte, wäre dies überdies nur mit strikten Grenzkontrollen möglich.

Zu dieser unredlichen Verhüllungssprache gehört auch der wohlklingende Unfug von „unseren humanitären Verpflichtungen“, die schlichtweg in dieser Causa nicht existieren. Es gibt längst entsprechende Gesetze und Abkommen, welche den Themenbereich Asyl, Flucht und Migration regeln (z.B. Asylgesetz, Genfer Konvention, Dublin- und Schengen-Abkommen).

Alles, was darüber hinausgeht, ist eine hinterlistige Vertuschungs-Strategie  – einmal abgesehen davon, daß Merkel endlich ihre Verantwortung für die „humanitären Verpflichtungen“ gegenüber ihrem eigenen Volk, den „schon länger hier Lebenden“ ernst nehmen sollte.

In ihrem Amtseid heißt es, daß sie „den Nutzen des deutschen Volkes mehren und Schaden von ihm wenden“ wolle  – in ihrer alleinherrschaftlichen Entscheidung der Grenzöffnung handelte sie genau gegenteilig. Die Kanzlerin hat ihren Amtseid zugunsten Deutschlands und nicht zugunsten der ganzen Welt abgelegt.

Beachten wir zudem:

Es heißt im Wahlprogramm hinsichtlich des Niedrighaltens der Flüchtlíngszahlen nur, daß man dies „will“: „Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge…dauerhaft niedrig bleibt.“  – Hier steht nichts von „Soll“ oder „Muss“, nur von einem unverbindlichen „Wollen“ (das man jederzeit ändern kann).

Hinsichtlich der Bevölkerungsansiedlung/Umsiedlung ist hingegen von (humanitären) VERPFLICHTUNGEN die Rede; diese Causa ist also verbindlich und unmißverständlch formuliert.

Damit ist einmal mehr klargeworden, daß Merkel ihren völlig verfehlten Weg bzw. Irrweg in der Migrationspolitik eisern fortzusetzen gedenkt.

 


Juristisches Bundestags-Gutachten stellt Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung infrage

Wie in WELT-online berichtet wird, bezweifelt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag die Rechtmäßigkeit der von Kanzlerin Merkel verfügten Grenzöffnung vom Herbst 2015.

WELT-Autor Robin Alexander schreibt unter dem Titel „Gutachten sieht unklare Rechtsgrundlage für Grenzöffnung“ darüber, daß die damalige Masseneinreise  juristisch ungeklärt sei, zumal jene Personen aus einem sicheren Drittstaat kamen (Österreich, Ungarn) und schon von daher laut Asylgesetz hätten abgewiesen werden müssen.

In der wissenschaftlichen Studie wird zudem beanstandet, daß die Kanzlerin das Parlament weder vorher noch nachher über ihre Entscheidung zur Grenzöffnung abstimmen ließ.

Sowohl AfD wie FDP haben angekündigt, im Falle ihres Einzugs in den Bundestag einen Untersuchungsausschuß zu diesen Vorgängen zu beantragen.

Quelle und vollständiger WELT-Artikel hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article168894213/Dieses-Gutachten-zu-Merkels-Asylpolitik-hat-es-in-sich.html

WEITERE INFOs  – auch über ein aktuelles Buch von Robin Alexander: https://charismatismus.wordpress.com/2017/03/13/cicero-chefredakteur-untersuchungs-ausschuss-zur-asylpolitik-merkels-angesagt/


INSA-Institut: 57% der Befragten votieren gegen die Grenzöffnung vom Herbst 2015

Anfang August wollte das Erfurter INSA-Institut in einer repräsentativen Online-Umfrage wissen, wie die Öffnung der Grenzen für Migranten im Herbst 2015 beurteilt wird.

Mehr als jeder zweite Befragte (57%) ist der Meinung, dass die Grenzöffnung ein Fehler war. Frauen (61 %) vertreten diese Ansicht häufiger als Männer (54%). Jeder dritte Befragte (34%) hält den Vorgang für richtig, darunter mehr Männer (38%) als Frauen (29%).

Blickt man auf das Wahlverhalten der Befragten, so wird deutlich, dass insbesondere die AfD-Wähler (98 %) die Grenzöffnung als Fehler betrachten. Auch die Mehrheit der Wähler von FDP (63 %), Linke (55 %), SPD (54 %) und CDU/CSU (51 %) denkt so. Lediglich die Mehrheit der Grünen-Wähler (68 %) ist gegenteiliger Meinung.

Sieben von zehn Befragten (70 %) sind außerdem der Ansicht, dass Kanzlerin Merkel vor der Öffnung der Grenzen die Zustimmung des Bundestags hätte einholen sollen. Jeder fünfte Befragte (20 %) ist nicht dieser Ansicht. Zwischen den Geschlechtern zeigen sich dabei keine großen Unterschiede.

Hier geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Die schleichende Veränderung unserer Kultur: ein Unding für eine Demokratie

Von Hanna Jüngling

Es war schon öfters in der Politik so, dass Dinge, die man lange konsequent ableugnete, plötzlich nicht mehr abzuleugnen waren und dammbruchartig thematisiert wurden.
Ich gehe davon aus, dass das hinsichtlich der vielen Fremden ebenfalls geschehen wird. 

Ich war gestern im ÖPNV unterwegs und habe buchstäblich keine deutschen Stimmen mehr um mich herum gehört. Das mag einerseits daran liegen, dass die Deutschen entweder körperlich  meist tüchtiger sind und Fahrrad fahren oder eben auch wohlhabender und ein Auto bedienen, aber diese Realität, die man uns unterjubelt und die man nicht klar und deutlich thematisieren und politisch planen darf, diese schleichende Veränderung unserer Kultur, ohne dies mit uns, dem Volk zu beraten und abzusprechen, ist ein Unding für eine Demokratie.

Natürlich sind nicht alle Fremden Kriminelle. Und natürlich kann und soll eine Gesellschaft ein gewisses Maß an Fremden verkraften.

Aber es ist in jedem Fall gefährlich, was sich hier ereignet, denn ein viel zu großer Anteil dieser vielen Fremden, auch wenn sie nicht kriminell sind, offenbart einen markanten kulturellen Rückschritt hinter das, was wir als selbstverständlich erachten.

Vor allem diese freudlosen, kopfbadagierten Frauen, diese Zerrbilder der Menschheit, die sie ja unfreiwillig darstellen – das bleibt nicht folgenlos. Man kann sich nicht einbilden, man könne das alles einfach so tolerieren und könne fröhlich bauchfrei weiterleben.

Aber es geht nicht nur um Freizügigkeit. Es geht auch um die schwerwiegenden geistigen Welten, die unsere eigene überlagern und denen wir nicht standhalten. Wir tun so, als müsse man sich einfach nur vorstellen, es würde alles gut, und dann würde alles gut. Das wird nicht klappen.

Noch ist das Volk nicht bereit, diese kulturelle Herausforderung und Gefährdung klar zu sehen, vor allem nicht die Reichen und Gebildeten.

Ich war am Wochenende auf einer Literaturpreisverleihung. Ein Grußwort von einem Germanistikprofessor ertönte, und er belehrte die Zuhörer darüber, dass man eine gewisse Partei nicht wählen könne, weil es dann mit der Kulturförderung vorbei sei  –  so platt sagte er es.

Und dieser Unsinn wird in der Kulturszene unreflektiert und ungeprüft nachgeplappert.

Wenn die AfD mit 7% in den Bundestag kommt, hat das keine Bedeutung für die Kulturpolitik der Länder. Offenbar ist man in der pseudolinken Szene bereits vollkommen entfremdet von unseren Strukturen.

Merkwürdig: Es hat sich offenbar keiner dieser Plauderer genauer angesehen, was die AfD in Sachen Kultur will. Die AfD ist bereits in einigen Landtagen und es lohnt sich, dort nachzusehen, wie sie sich zur Kulturpolitik stellt. Etwa hier: http://afd-thl.de/unsere-politik/themen/kulturpolitik/

Im Parteiprogramm vermerkt sie unter der Rubrik „Kultur“, dass sie ein positives Bild der deutschen Kultur fördern will und die Überbetonung der Zeit des 3. Reiches zugunsten der restlichen 1000 Jahre zurückfahren will (das war auch die Kernaussage Höckes in Dresden, was viele, die damals reflexartig die Nazikeule schwangen, nicht verstanden haben).

Für mich klingt das eigentlich vernünftig. Was ist daran nicht in Ordnung?

Ich kann jedenfalls nicht sehen, dass sie die Kulturförderung einstellen will. Sie will sie mit einem anderen Schwerpunkt versehen: sie will mehr auf Qualität achten; sie will u.a. viele der Fehlentwicklung in der Didaktik an den Grundschulen stoppen und die bewährten Methoden etwa beim Lesen- und Schreibenlernen wieder einführen. Ist das wirklich so schlecht? Ist das, was an unseren Schulen jetzt läuft, nicht wirklich eine Katastrophe (ich muss es als Mutter leider – leider! – bestätigen!)?

Nun hat etwa die Grüne Partei das so gewertet, dass die AfD nur „Deutsches“ fördern und sich zu einer Art Museumsverwalterin deutscher Kultur positionieren wolle, „Hauptsache deutsch“ und Hauptsache irgendwie alt.

Das ist für mich ein Bullshit-Argument. Es wird bisher definitiv hier unter der meist „mainstreamigen“ politischen Führung doch genauso nur oder fast nur Deutsches gefördert. Es ist eher die Frage: welches Deutsche.

Ausdrücklich steht im Programm, die AfD wehre sich dagegen, dass die Kulturpolitik ideologische Projekte anleiere und finanziere. Sie will dagegen eigenständige Nischenkunst und bestehende Institutionen (wie etwa Orchester und Theater) erhalten und fördern.

Natürlich muss — müsste — man über das alles diskutieren! Keine Frage! Das ist ein politisches Programm, das zur Debatte steht — oder ist es nicht mehr erwünscht, dass in unserer Demokratie Vorschläge gemacht werden und etwas zur Debatte steht?

Warum reagieren so viele wie ferngesteuerte Aufziehvögel und plappern all diese Anti-AfD-Sprüche, die meistens verleumderischen Charakter haben, nach? Warum verweigert man den Diskurs? Warum diese Panik vor einer winzigen Partei? 

Aber ewig bleibt diese Umnachtung nicht bestehen, das wäre das erste Mal in der Geschichte.

Ich hoffe nur, dass es dann, wenn man endlich aufwacht, nicht zu spät ist.

Ich möchte aber ausdrücklich dazusagen, dass ich nicht sehe, dass die alternative politische Szene bereits eine echte Alternative bietet. Sie grummelt eher ihr ganzes Unbehagen heraus und spricht das aus, was eigentlich diskutiert werden müsste, setzt aber vielfach auf ganz falsche Pferde und der Vorwurf, sie seien Museumsverwalter, ist auch nicht ganz falsch.

Ich würde dieser Szene aber trotzdem zugestehen, dass sie einen Neuanfang setzen will, um diese heillosen Verhältnisse, in denen noch viel Geld fließt (wie lange noch?) zu überwinden.

Die AfD zumindest gibt ein klares Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie ab – mehr als Merkel.

Hier eine fundierte Neuerscheinung unserer Gast-Autorin, Musikerin und Künstlerin Hanna Jüngling: http://zeitschnur.blogspot.de/2017/02/neuerscheinung-zum-thema-theologie-der.html