Das Höfesterben nicht staatlich begünstigen

In einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 19/30730) erkundigte sich die AfD-Bundestagsfraktion über die Auswirkungen der von der Bundesregierung beabsichtigten Klimaschutzmaßnahmen auf die deutsche Landwirtschaft. Die Frageschwerpunkte lagen auf dem beabsichtigten Umbau der Nutztierhaltung und der zum 1. Januar 2021 eingeführten nationalen CO2-Bepreisung.

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, erklärt zu den Antworten der Regierung, der geplante Umbau der Nutztierhaltung wäre ein „endgültiger ‚Todesstoß‘ für die kleinen und mittleren Tierhaltungsbetriebe.“

Ein weiterer Einwand lautet, die Bundesregierung mache bei der nationalen CO2-Bepreisung einen „fatalen Denkfehler“, wenn sie mein, dass die höheren landwirtschaftlichen Produktionskosten über die Produktpreise weitergegeben würden und somit zu keiner Mehrbelastung für die Betriebe führen.

Protschka erklärt hierzu: „Das ist schon deshalb nicht möglich, weil die deutschen Bauern sich im internationalen Wettbewerb befinden und mit den Dumpingpreisen der Agrarimporte konkurrieren müssen. Kompensationszahlungen, wie sie für andere Sektoren vorgesehen sind, gibt es für die Landwirtschaft nicht.“

Daher sei die nationale CO2-Bepreisung eine zusätzliche Belastung für die deutschen Bauern. Stattdessen sollten die Familienbetriebe in der Landwirtschaft geschützt werden.

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Scharfe Kritik am grünen Sozialismus

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat das Grünen-Parteiprogramm als „Sozialismus pur“ gebrandmarkt. „Sozialistisch regierte Länder sind wirtschaftlich aber noch nie erfolgreich gewesen“, warnte er am Freitag gegenüber der Welt.

Der Bürger müsse sich fragen, ob er in einem Land leben wolle, in dem der Staat eine immer größere Rolle beanspruche und das Leben stärker durch freiheitsbeschränkende Regeln und Verbote bestimmt werde.

Stattdessen forderte er, die soziale Marktwirtschaft verstärkt in den Blick zu nehmen. Deren Stärke sei es, die Freiheit des Marktes mit einem sozialen Ausgleich zu vereinigen. „Das Programm der Grünen setzt vielfach den Staat anstelle des Marktes und verspricht einen Sozialstaat, den wir uns wegen des demografischen Wandels nicht leisten können.“

Von „nationalen Alleingängen“ im Klimaschutz, wie sie das Grünenprogramm vorsieht, riet Wolf dagegen ab. „Der Klimaschutz ist kein deutsches, sondern ein globales Thema.“

Zwar sei auch er dafür, sich um Klimaschutz zu bemühen, doch müsse dies „technisch realistisch“ bleiben. „Wenn die Grünen den Verbrennungsmotor ab 2030 verbieten wollen, müssen sie sicherstellen, daß unsere Industrie mit alternativen Antrieben schon wettbewerbsfähig ist“, sagte er.

Daß auch Union und SPD verschärfte Klimavorgaben propagieren, bewertete er kritsch und bezeichnete dies als Opportunismus. „Da gibt es ein Thema, das ‘en vogue’ ist, und dann versuchen sich dabei alle zu überbieten.“

Quelle und Fortsetzung der Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2021/gruene-sozialismus-pur/


Kritik am Klimaschutz-Urteil des BverfG

Die klassisch-liberale, von jüdischen Autoren wie Henryk Broder und Dirk Maxeiner wesentlich mitgeprägte Webseite „Achse des Guten“ befaßt sich kritisch mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgericht, das unser deutsches Klimaschutzgesetz als nicht scharf genug ansieht:

In der Pressemitteilung der Karlsruher Richter heißt es:  

„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“ 

Dazu schreibt die Seite „Achgut“ bzw. ihr Autor Maxeiner:

„Dies lässt nun wirklich nichts Gutes ahnen. „Gravierendes“ sind keine Petitessen oder Lästigkeiten, sondern Robustes, Manifestes: Ausgangssperren, Reiseuntersagungen, Betätigungsverbote, Eigentumsentziehungen. Es geht also um das volle Programm dessen, was wir derzeit unter dem Corona-Regime erleben. Soll der sofortige Grundrechtsentzug jetzt zur Rettung des Weltklimas und einer vermuteten Temperaturentwicklung in 100 Jahren fortgeschrieben werden?“

Der Naturwissenschaftler Dr. Hans Penner schreibt sodann Folgendes in einem Offenen Brief an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Professor Stephan Harbarth:

Sehr geehrter Herr Professor Harbarth,
Sie wollen das Wetter schützen, weil „Klima“ nichts anderes ist als der Wetterdurchschnitt. Es gibt verschiedene Klimazonen. Wollen Sie das Wetter der Sahara schützen nach dem Schnee im Januar und dem kältesten April seit 40 Jahren?

Fossilkraftwerke beeinflussen das Wetter nicht erkennbar. Zwar wandelt das Kohlendioxid der Luft die 15µm-IR-Abstrahlung der Erdoberfläche in Wärme um. Das Kohlendioxid der Luft reicht jedoch längst aus, um praktisch die gesamte 15µm-Abstrahlung in Wärme umzuwandeln. Das kann man im Enquete-Bericht des Bundestages nachlesen.

Noch mehr Kohlendioxid in der Luft erzeugt kaum noch mehr Wärme. Maßnahmen zur Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes sind deshalb sinnlos. Dieser entscheidende Sachverhalt wird vielfach nicht verstanden.

Es wäre zu begrüßen, wenn Sie nicht das Wetter, sondern die Menschen schützen wollten. Die rational nicht begründbare Klimapolitik hat zur Folge, daß Deutschland die höchsten Strompreise der Welt hat. Etwa 350.000 Haushalten wurde der Strom gesperrt, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können.

Wichtig sind die Kosten des zu erwartenden nächsten großflächigen Stromausfalles. Wichtig ist die Frage, woher künftig der Strom bei Windstille kommen soll. Wichtig sind die menschlichen Tragödien durch den Lithium-Abbau.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner

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Baerbock und der grüne Öko-Sozialismus

Zur gestrigen Ernennung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen erklärt Beatrix von Storch (siehe Foto), die Vize-Fraktionsvorsitzende der AfD:

„Es war eine große Show, die nur ein Ziel hatte: „Baerbocks Harmonie-Soße“ sollte den „Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms verschleiern“, wie auch die FAZ online titelte und dabei meine Pressemitteilung wörtlich zitierte.

Wenn Baerbock den zwangsverordneten „Klimaschutz zum Maßstab für alle Bereiche machen“ will, droht die De-Industrialisierung Deutschlands. Wenn Baerbock erklärt, dieses Land brauche einen „Neuanfang“ und „Veränderungen“ seien „nötig“, hilft ein Blick ins grüne Wahlprogramm:

Dort kann man unmissverständlich nachlesen, was Baerbock jetzt bei ihrer Inthronisierungsrede zu verschleiern versucht hat: Unser Land wird unter den Grünen wird ein anderes Deutschland sein, ein unfreies, ein sozialistisches, ein ärmeres Deutschland, das Wohlstandsverzicht, De-Industrialisierung und Massenarbeitslosigkeit bedeutet.


FDP und CSU kritisieren TV-Hilfe für Grüne

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff hat dem WDR Wahlkampfhilfe für die Grünen vorgeworfen. Anlaß ist der neue Instagram-Kanal „Klima.neutral“, auf dem der Sender über die „Klima-Krise“ informieren will.

Sieben Monate vor der Bundestagswahl mache der WDR damit „Wahlkampfhilfe für die Grünen“, kritisierte der Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Statt dessen vermisse er Journalismus, der sich in gebotener Distanz zu seinem Gegenstand kritisch mit diesem auseinandersetze und nicht in Aktivismus umschlage.

Auch der stellv. CSU-Generalsekretär Florian Hahn warf ARD und WDR wegen des Instagram-Kanals Wahlkampfunterstützung für die Grünen vor.

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/lambsdorff-wirft-wdr-wahlkampfhilfe-fuer-die-gruenen-vor/


Union gegen links-grüne Forderungen, den Verfassungsschutz abzuschaffen

Der Verfassungsschutz in Berlin hat die radikale Klimaschutz-Initiative „Ende Gelände“ als linksextrem eingestuft. Vertreter der Grünen und Linken fordern deshalb die Abschaffung des Verfassungsschutzes.

Dazu erklärt der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Ein starker Verfassungsschutz ist in unserer wehrhaften Demokratie als Frühwarnsystem ein wesentlicher Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur.

Dass bei den Grünen und der Linkspartei eine Diskussion über die Abschaffung des Verfassungsschutzes geführt wird, ist völlig absurd.

Manche wollen uns glauben machen, linker Extremismus sei gut und nur rechter Extremismus eine Gefahr. Das ist falsch. Egal ob Extremismus rechts, links oder islamistisch geprägt ist: Extremisten untergraben unsere Demokratie und die Grundlagen unseres friedlichen Zusammenlebens. Deshalb ist ein starker Verfassungsschutz unverzichtbar.“


Kritik aus der AfD am Entwicklungsminister

Letzte Woche hat Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller in seinem „Corona-Sofortprogramm“ die Ausweitung europäischer Schutzmechanismen wie den EU-Schutzschirm auf afrikanische Staaten gefordert. Außerdem verlangte er eine Erhöhung des Entwicklungsetats um über drei Milliarden Euro.

Nun fordert Müller, der „Green Deal“ der EU für den Klimaschutz, der die Klimaneutralität der EU bis 2050 zum Ziel hat, solle auf Afrika ausgeweitet werden.

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:

„Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind immens. Auf schätzungsweise über eine Billion Euro summieren sich Hilfsmaßnahmen und zu erwartende fiskalische Mindereinnahmen von Bund und Ländern.

Trotzdem fordert Entwicklungsminister Müller unbeirrt, den Entwicklungsetat erneut um Milliardenbeträge zu erhöhen, die fiskalische Verantwortung Deutschlands auf Afrika auszudehnen und jetzt auch die Klimarettung für die ganze Welt auf Kosten der EU-Steuerzahler.

Die deutsche Entwicklungspolitik hat unter Müller jedes Maß verloren.
Einsparungen sowie sinnvolle Umschichtungen im Entwicklungsetat sind möglich und nötig, um die finanziellen Negativfolgen der Corona-Krise wenigstens teilweise zu kompensieren.

Die Bundeskanzlerin muss ihren Entwicklungsminister endlich in die Schranken weisen und zur Sparsamkeit ermahnen.“


Ex-Verteidigungsminister und Staatsrechtler Scholz kritisiert Merkels Asylpolitik

Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Grenzöffnungspolitik von Bundeskanzlerin Merkel im Herbst 2015 erneut als „verfassungswidrig und europarechtswidrig“ kritisiert. Er bedauere, daß dies bis heute keine Partei außer der AfD thematisiert habe.

„In einem Staat, in dem eine Gesellschaft zusammenlebt, können nur das Gesetz und die Verfassung die maßgebende Linie sein“, stellte Scholz gegenüber der Welt klar. „Keine sogenannte Moral darf sich darüber hinwegsetzen.“ Andernfalls sei der Rechtsstaat am Ende.

Seine Warnung: „Wir nehmen nach wie vor jährlich mehr als 100.000 Menschen auf, die alle nach der beschriebenen Rechtslage keinen Anspruch auf Aufnahme haben.“

Die Ausgrenzungspolitik gegenüber der AfD hält Scholz für „hochproblematisch“. Es sei kein guter demokratischer Stil, diese Partei durchweg als Populisten und Rassisten zu bezeichnen.

Die Debatte über den Klimaschutz in Deutschland hält Scholz für „hysterisch und zu polarisierend“. Komme hierzulande „ein bestimmtes Thema auf den Tisch, betrachten wir es nur noch im Jenseits oder Diesseits“. Politisch ausgewogene Debatten, gerade in einer pluralistischen Gesellschaft, müßten aber offen und kompromißfähig sein.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/staatsrechtler-grenzoeffnungspolitik-merkels-ist-verfassungswidrig/


Die Klima-Hysterie wird immer radikaler

Von Thomas M. Adam

Wenn Sie, liebe Zwangsgebührenzahler der GEZ und öffentlich-rechtlichen Medien, wissen wollen, wofür Ihr fleißig verdientes Geld u.a. bei der ARD verwendet wird und wie weit man dort bereits gekommen ist in Sachen „Anstand und Respekt“, dann sehen Sie den „fortschrittlichen“ WDR-Kinderchor: https://www.youtube.com/watch?v=MDwAPEc3COU

Die ARD grüßt Sie alle sehr herzlich zur friedvollen Weihnachtszeit, vor allem unsere lieben Großmütter, die als „Umweltsau“ besungen werden.

Beim ARD haben anscheinend einige den Verstand verloren. Die Klima-Hysteriker ziehen zur Zeit alle Register und das ist es, was man aus dieser dämlich-unverschämten „Kinderfremderziehungs-Nummer“ des WDR-Kinderchores ableiten kann.

Fairerweise sei hingewiesen auf die Entschuldigung von Tom Buhrow, dem Intendanten des WDR, der dieses Medien-Produkt klar als „Fehler“ des WDR bezeichnet und aus dem Verkehr gezogen hat.

„Klimapolitisch“ (im doppelten Sinne) sehen wir in dem Vorfall „Umweltsau“ ein weiteres Zeichen einer verrohenden Klima-Hysterie, die medial gefördert, mehr und mehr als Diffamierung in unsere bürgerlichen Wohnzimmer Einzug hält.

Von einer repressiven Klima-Kultur sind wir hierzulande auch nicht mehr weit entfernt. Es sind die Anfänge einer immer aggressiver werdenden Klima-Ideologie, welche die Gesellschaft „umzuerziehen“ versucht.

Wir beobachten einen zunehmend radikalen Klima-Extremismus. Kürzlich ließ die Symbolfigur „Greta“ verlauten, „Regierungschefs an die Wand zu stellen“. Näheres dazu hier: https://sciencefiles.org/2019/12/14/greta-thunberg-will-regierungschefs-an-die-wand-stellen/

Natürlich hat diese Formulierung nicht das kranke Kind erfunden, sondern das klimafaschistoide Umfeld von Greta, die seit geraumen Zeit die ganze Kampagne generalstabsmäßig durchorganisieren. Diese Leute sind Teil der gut verdienenden Klima-Lobby.

Weitere Beispiele gefällig? Beschimpfung von Flugreisenden, SUV-Fahrern, Tempo 130 als penetrantes Stehaufmännchen-Thema etc. sind weitere Zeichen in dieser Richtung. Weltuntergangsstimmung bei Gruppierungen wie „Extinction Rebellion“.

Täglich sind die Nachrichtensendungen und Programme der TV-Sender überflutet mit Klima-Themen und einseitigen Interpretationen. Rechtsbeugung in Sachen Schulschwänzen. Dafür sind christliche Eltern beim Schulschwänzen ihrer kleinen Kinder wegen Sexualunterricht mit Dildos und anderen Toys sowie abstrusen Sexspielchen schon ins Gefängnis zur Zwangshaft gewandert. Dem Klima zuliebe setzt man bereitwillig Recht bzw. Vollzug von Recht quasi außer Kraft.

Recht muss für alle gleich sein und ist die unverzichtbare Grundlage unserer Demokratie.

Fakten und widerlegende Wissenschaftler-Beiträge werden grundsätzlich ignoriert. Jetzt haben dazu 500 Wissenschaftler einen offenen Brief an UN-Generalsekretär Guterres geschrieben. Haben wir bei ARD und ZDF etwas darüber gehört? Die Liste der Merkwürdigkeiten könnte leicht fortgesetzt werden. So kann und darf es nicht weitergehen.

Unseren Politikern aller Parteien wünsche ich die Kraft und die Weisheit, einen offenen und an wissenschaftlichen Fakten und nicht ausschließlich hypothesen-orientieren Diskurs zu organisieren und ohne Vorbehalt politische Handlungsoptionen zu erarbeiten.

Von vorschneller und maßloser „Klimaschutz“-Ideologie“ sollte man sich schnellstens distanzieren. Es ist nicht Aufgabe der Politik, in eine Hysterie mit einzustimmen, sondern die Faktenlage genau zu analysieren und dann die Öffentlichkeit aufzuklären und für entsprechende Maßnahmen zu gewinnen.

Man muss das Thema Natur und Umwelt sehr ernst nehmen und systematisch bearbeiten mit rationalen Maßnahmen, daran besteht nicht der geringste Zweifel. Aber auch die Finanzierung muss generationengerecht neben den vielen anderen Aufgaben leistbar sein und die Mittel müssen dorthin, wo sie den größen Nutzen stiften.  Nur so wird es am Ende möglich sein, eine sachgerechte, ressourcenschonende, umweltbewusste, soziale und innovative Politik mit Augenmaß umzusetzen.

Die Bevölkerung möchte aufgeklärt und geführt und nicht wie unmündige Kinder indoktriniert werden. Das peinliche Scheitern der Pariser Klimakonferenz und das zunächst maßvolle sog. „Klimapaket“ der Bundesregierung deute ich im Grunde als ein  internationales Zeichen, eine Wende für einen neuen und aufgeklärten Pragmatismus im Sinne einer nachhaltigen und sozialen Umweltpolitik.

Frau Von der Leyen mit ihrem „3.000 Mrd.-Green Deal bis 2030“ hat diesen Schuss offenbar in ihrer Klima-u. Euro-Euphorie noch nicht gehört.

 


Jenseits der Kampfparolen: Klimaschutz und Liebe zur Umwelt im Alltagsleben

Von Almut Rosebrock

Den Klima-Aktivisten sei gesagt: Ich halte das für etwas übertrieben und überdramatisiert, was hier läuft. Ich finde es zunächst wichtig, dass jeder Bürger verantwortlich lebt und handelt.

Zum Beispiel: Die Wäsche an der Luft trocknen, statt im Trockner. Möglichst wenig und sparsam Putz- und Waschmittel verwenden, außerdem wenig Kosmetika.

Möglichst wenig Produkte mit Akku/Batterien verwenden, weil hier Giftstoffe enthalten sind. (Ich mag diese ganzen Leucht-Deko-Produkte, die den Markt derzeit fluten, alles mit Batterien, gar nicht: Ich kaufe nur Lichterketten, die direkt an die Steckdose kommen!)

Einkaufstaschen – klar aus Stoff, immer wiederverwenden, wie auch Bäckertüten. Möglichst viel zu Fuß und mit Fahrrad (ohne Strom natürlich!) unterwegs sein. Oder per ÖPNV. 

Möglichst heimische Produkte kaufen, nicht so viel „Technologie“: Handy, Laptops, Whiteboards etc. Wenn jetzt die „Digitalisierung der Schulen“ gefordert wird – ich würde das konsequenterweise zurückschrauben! Kreide und Tafel sind umweltfreundlich – Laptopklassen nicht. Alles wird immer stärker technologieabhängig. Meiner Ansicht nach ist das weder für die MENSCHEN noch für die UMWELT gut!

Wir sollten im lebendigen MITEINANDER leben. Dann muss ich auch nicht auf eine „Klima-Demo“ weit weg fahren. Ich lebe vor Ort verantwortlich und nachhaltig. Ich fahre mein sparsames kleines Auto nach Bedarf, nicht unnötig oft. Ich würde NIE eine Kreuzfahrt oder sonstwie Luxusreisen machen – womöglich um die Arktisgletscher „von oben anzusehen“…

Es gab / gibt den 3-Liter-Lupo von VW – der mit 3 Liter Diesel 100 km fährt! Das ist super – aber die Produktion wurde eingestellt. Warum? Das ist für mich das Mittel der Wahl für die Zukunft – sparsamste Mobile für die Mobilität, die wir ja brauchen – für Arbeit und Freizeit. 
Warum wird nicht an Formel 1 rangegangen? Könnte man eigentlich verbieten –  oder?

Es wird Massenware aus China importiert – unter welchen Bedingungen – für MENSCH und UMWELT – wird und wurde da produziert?
China ist eine Diktatur – straffer organisiert als früher die DDR. Warum wird diese von Frau Merkel protegiert – und unsere Leuchtmittel und anderes (auch Lebensmittel, Technologie usw.) kommen billigst aus diesem Land.

Ich bin für KONSUMVERZICHT – so weit es möglich ist. Mit Köpfchen möglichst lokal einkaufen und bewusst auswählen und verbrauchen!

Für mich ist Gretas Kampf eine Sackgasse  –  die DRAMATISIERUNG insgesamt tut nicht gut.
Ein kühler und klarer Kopf und sachliches Denken sind gefragt für derart wichtige und die ZUKUNFT prägende Themen!

In der 70-er Jahren wurde gesagt: „In 30 Jahren gibt es kein ÖL mehr!“ 
In den 80-er-Jahren: „Unser WALD wird kaputtgehen!“
HEUTE sagt man, die WELT werde untergehen!

Dabei sind die FLÜSSE hierzulande so sauber wie nie zuvor (Klärwerktechnik!)

Man schaue aber nach Kambodscha, Pakistan, Indien, Indonesien, Nigeria, Ägypten, Gambia, Kenia, Ghana, wo unsere Turnschuhe, Jeans, T-Shirts, Hemden, Dekosachen, Arzneistoffe, Blumen usw. gefertigt bzw. hergestellt / produziert / gezogen werden!
Und wo unser Elektroschrott, unsere Altautos, unsere Altkleider, unser Kunststoffmüll (als „Handelsware“) landen!

An Orte, wo Menschen auf der Müllkippe leben. Oder in „Slums“ – unter ärmlichsten und erbärmlichsten Bedingungen.

Da geht es der Umwelt dreckig! Da wird weiter Regenwald abgeholzt für Palmöl-Plantagen – damit wir hier uns noch DICKER und FETTER konsumieren können.
Natürlich noch billiger.

Da schuften Kinder, Männer und Frauen unter Tage oder sonstwo, um Lithium, Kobalt (nicht Kobold…!), seltene Rohstoffe, Gold, Silber, Mangan, Molybdän, Aluminium etc. für die „modernen Technologien“ und für unseren (!) Konsum zu gewinnen. Die Großkonzerne kaufen sie möglichst billig auf.

GEWINN geht über ALLES  –  manchmal auch über LEICHEN!

Almut Rosebrock, konstruktiv-kritisch denkende Bürgerin, evangelische Christin, Apothekerin, Familienmutter und Gründerin des Aktionsbündnisses „Gerne leben mit Kindern“