Deutsche Luftwaffe bei Manöver in Israel

Die Luftwaffe der Bundeswehr nimmt derzeit am von der israelischen Luftwaffe ausgerichteten internationalen Manöver „Blue Flag“ in der Negev-Wüste teil.

Dazu reiste auch Generalleutnant Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe, nach Israel, wo er unter anderem gemeinsam mit dem Kommandeur der israelischen Luftwaffe, Maj. Gen. Amikam Norkin, die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchte. 

Die deutsche Luftwaffe hatte eigens für das Manöver ein „Eagle Star“-Kampfflugzeug speziell foliert, um als Zeichen der besonderen Beziehung zwischen den deutschen und israelischen Luftstreitkräften am israelischen Himmel ein Zeichen der Freundschaft zu setzen.

Ein besonderes Zeichen war auch der gemeinsame historische Überflug von Jets beider Länder über die Knesset (das israelische Parlament) und Israels Hauptstadt Jerusalem. Die beiden Kommandanten der Luftwaffen steuerten dabei jeweils eines der Flugzeuge.

Quelle: Newsletter der israelischen Botschaft Fotos: Israeli Air Force / Nevo Levin


Israels neuer Staatspräsident Herzog vereidigt

Israels neuer Präsident Isaac Herzog ist am Mittwoch im Parlament in Jerusalem vereidigt worden. Der 60-Jährige rief zur Einheit zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen auf und versprach, »ein Präsident für alle Israelis“ zu sein«.

Herzog war Anfang Juni von der Knesset mit klarer Mehrheit gewählt worden. Seine Amtszeit beginnt offiziell am Freitag.

Vor der Knesset gab es heftige Proteste gegen die Ernennung des Sprechers von Herzog, der früher für den Ex-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gearbeitet hatte. Netanjahu steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht.

Herzog war 2003 als Abgeordneter der Arbeitspartei erstmals in die Knesset eingezogen. 2005 wurde er Bauminister, später übernahm er die Ministerien für Tourismus und Soziales. Herzog führte von 2013 bis 2017 die Arbeitspartei.

Herzogs Vater Chaim war bereits Staatspräsident. Geboren wurde Isaac Herzog 1960 in der Mittelmeerstadt Tel Aviv.

Als Herzog ein Jugendlicher war, zog die Familie nach New York, wo sein Vater als Israels UN-Botschafter im Einsatz war. Nach seiner Rückkehr in die Heimat diente Herzog vier Jahre lang in der angesehenen Elite-Geheimdiensteinheit 8200. Der Rechtsanwalt lebt bisher in Tel Aviv und hat mit seiner Frau Michal drei Söhne.

Quellen: Israelische Botschaft und Jüdische Allgemeine – vollständige Meldung hier: https://www.juedische-allgemeine.de/israel/ich-werde-ein-praesident-fuer-alle-israelis-sein/?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=NL+8.7.2021


Israel hat seit dem 13.6. eine neue Regierung

Israel hat seit Sonntag (13.6.) eine neue Regierung. Es ist die 36. Regierung Israels. Die Knesset stimmte mit 60 zu 59 Stimmen für die neue Koalition von Yair Lapid. Dieser hatte von Staatspräsident Reuven Rivlin das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Die neue Regierung wurde direkt nach ihrer Wahl vereidigt.

Yair Lapid ist Vorsitzender der Partei Yesh Atid. Es gelang ihm, ein Koalitionsbündnis aus acht Parteien zusammenzustellen, die das ganze politische Spektrum vertreten.

Laut Koalitionsvertrag ist Naftali Bennett vom Koalitionspartner Yamina für die ersten zwei Jahre der Regierungsdauer Premierminister.

Yair Lapid übernimmt als alternierender Premierminister in der zweiten Häfte der Regierungszeit dieses Amt. Er ist der neue Außenminister.

Mitglieder der neuen Regierung sind folgende Parteien (in Klammern deutsche Übersetzung und Vorsitzende/r):

– Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft, Yair Lapid)
– Kachol Lavan (Blau-Weiß, Benny Gantz)
– Yamina (Nach Rechts, Naftali Bennett)
– HaAvoda (Arbeitspartei, Merav Michaeli)
– Yisrael Beteinu (Unser Heim Israel, Avigdor Liberman)
– Tikva Chadasha (Neue Hoffnung, Gideon Sa’ar)
– Meretz (Tatkraft, Nitzan Horowitz)
– Ra’am (Vereinigte Arabische Liste, Mansour Abbas)

Quelle (Text / Foto): Botschaft des Staates Israel in Berlin


Isaac Herzog ist neuer Staatspräsident Israels

Der 60-jährige Vorsitzende der Jewish Agency for Israel wurde am Mittwoch (2. Juni) von der Knesset  – dem israelischen Parlament – mit 87 Stimmen zum nächsten Staatspräsidenten gewählt.

Das ist die höchste Mehrheit, die es je bei einer Präsidentenwahl in Israel gegeben hat. Seine Gegenkandidatin Miriam Peretz erhielt 26 Stimmen.

Isaac Herzog war von 2003 bis 2018 als Vertreter der Arbeitspartei ein Abgeordneter der Knesset –  drei Mal auch als Minister. Er ist der Sohn von Chaim Herzog, dem 6. Staatspräsidenten Israels.  

Isaac Herzog wird am 9. Juli das Präsidentenamt von Reuven Rivlin übernehmen, der seit 2014 im Amt ist.

Quelle (Text/Foto): https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Isaac-Herzog-wird-neuer-Staatspraesident.aspx


Im März 2021 gibt es Neuwahlen in Israel

Im März 2021 wird es zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren Neuwahlen in Israel geben. Das Parlament wurde im Dezember 2020 per Gesetz automatisch aufgelöst, da sich die Abgeordneten der Knesset nicht auf die Verabschiedung eines Haushalts einigen konnten.

Die Wahl zur 24. Knesset wird voraussichtlich am 23. März 2021 stattfinden.

Laut Israels Zentraler Wahlbehörde wird es für die Wahl spezielle Drive-in-Wahllokale geben für jene Wahlberechtigte, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Generell sind 30% mehr Wahllokale geplant, um Ansammlungen zu vermeiden.

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel: Vorgezogene Neuwahlen im April

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Israels Parlament, die 20. Knesset, hat am 26. Dezember für seine Auflösung gestimmt. Die vorgezogenen Neuwahlen sollen am 9. April stattfinden. Regulär hätten die Wahlen erst im November stattfinden sollen.
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Nach dem Rücktritt der Partei „Israel Beitenu (Unser Heim Israel)“ des damaligen Verteidigungsministers Avigdor Liberman im November hatte die Regierungskoalition nur noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten.
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Zu den Neuwahlen gibt es mehrere Veränderungen in der israelischen Parteienlandschaft. So kündigte der ehemalige Generalstabschef Benny Gantz die Gründung der neuen Partei „Chossen Israel (Widerstandskraft Israels)“ an.
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Naftali Bennett und Ayelet Shaked, bislang Minister, haben ihre Partei „HaBayit HaYehudi (Jüdisches Heim)“ verlassen und die neue Partei „HaYemin HaChadash (Die neue Rechte)“ gegründet.
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Das bisherige Oppositionsbündis „HaMachane HaZioni (Zionistisches Lager)“ aus der von Avi Gabbay geführten Arbeiterpartei und der Partei „HaTnua (Die Bewegung)“ von Tzipi Livni hat wiederum seine Spaltung erklärt.
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AfD-Abgeordneter Dr. Kraft tagte auf IPU-Konferenz in Jerusalem

„Besondere Verbundenheit mit dem Staat Israel“

Auf Vorschlag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Dr. Rainer Kraft, in dieser Woche in Jerusalem am Seminar der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU) zur SDG 9 (Sustainable Development Goals) teilgenommen.

Schwerpunktmäßig ging es um den weltweiten Aufbau einer widerstandsfähigen Infrastruktur, der Förderung nachhaltiger Industrialisierung und Durchsetzung von Innovationen. Ziel ist dabei auch, den Migrationsdruck in die entwickelten Industriestaaten durch geeignete Entwicklungsmaßnahmen zu reduzieren.

Erstmalig fand eine Konferenz der IPU in Israels Hauptstadt Jerusalem, am Sitz der Knesset, statt.

Der AfD-Fraktion war die Entsendung eines Mitglieds des Deutschen Bundestags nicht allein aus fachlichen Gründen sehr wichtig, sondern auch um die besondere Verbundenheit des Deutschen Bundestags zum Staat Israel und der Knesset zu demonstrieren.

Bedauerlicherweise konnten sich andere Fraktionen nicht zur Entsendung von Vertretern durchringen.

Quelle: Pressemitteilung der AfD


Vor 40 Jahren: Ägyptischer Präsident Sadat sprach vor dem israelischen Parlament

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hat sich in der wöchentlichen Kabinettssitzung zum 40. Jahrestag des historischen Besuches des ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat (siehe Foto) in Israel geäußert. Er sagte:

„Heute begehen wir 40 Jahre seit dem historischen Besuch des ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat in Jerusalem und Israel. Präsident Sadat hat einen mutigen Schritt unternommen, er ist in die Knesset, er ist nach Israel gekommen.

Er wurde von der gesamten Nation willkommen geheißen. Seitdem hat der Friedensvertrag mit Ägypten seine Höhen und Tiefen erlebt

Heute stehen Ägypten und Israel, gemeinsam mit anderen Ländern, auf der gleichen Seite einer Barrikade in einem entschlossenen Kampf gegen den Terror des radikalen Islam an seinen verschiedenen Fronten. Dies trägt entscheidend zur Sicherheit Israels bei. Und ich hoffe, dass es in Zukunft auch zur Ausweitung des Friedens beitragen wird.“

Quelle: http://newsletter.israel.de/i/c-RsDhkhNy-E1i-vm54judyy9bc_0zNF –  Foto: Sa’ar Ya’akov/GPO


Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Besuch im israelischen Parlament

50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

Vom 23. bis 26. Juni 2015 ist das Präsidium des deutschen Bundestags zu Gast in Israel.

Am Mittwoch (24.6.2015) wurde Bundestagspräsident Norbert Lammert gemeinsam mit seinen Vizepräsidenten sowie dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe in einer feierlichen Zeremonie in der Knesset (israelisches Parlament) empfangen.

BILD: Bundestagspräsident Lammert (Mitte) in der Knesset (Foto: Oren Cohen)

Anschließend fand eine gemeinsame Sonder-Plenarsitzung statt, die das 50-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel markierte.

Y. Edelstein: „Beziehungen sind einzigartig“

Knessetsprecher Yuli-Yoel Edelstein sagte, dass die Länder „gemeinsame Positionen teilen und die guten Beziehungen zwischen ihnen außergewöhnlich und einzigartig sind“.

Dann wandte er sich an Bundestagspräsident Norbert Lammert und sagte:

„Ich möchte Ihnen persönlich meine Wertschätzung und die der Knesset und ihrer Mitglieder dafür ausdrblog1-205x130ücken, dass Sie im Herzen und in der Seele ein Freund Israels sind. Sie haben niemals gezögert, an unserer Seite zu stehen und sich für Israel auszusprechen.

Ich erinnere mich, dass Sie in der Vergangenheit sogar erklärt haben, dass die Hand, die das jüdische Volk und der Staat Israel Deutschland gereicht haben, eine Geste war, die Deutschland erlaubte, das zu werden, was es heute ist. ‚Sie gaben uns unsere Menschlichkeit zurück. Sie gaben uns eine neue Chance, und wir sind dankbar dafür‘, sagten Sie.“ 

„Deutschland ist ein wahrer Freund Israels“

Er fügte hinzu: „Deutschland ist ein wahrer Freund Israels. Die Tatsache, dass Sie an unserer und der Seite der jüdischen Nation stehen, ist so wichtig wie je, besonders zur jetzigen Zeit – einer Zeit des schwierigen globalen Kampfes gegen Antisemitismus in seiner neuen Form: Anti-Israelismus.

Trotz der sehr schwierigen Geschichte beider Nationen müssen wir beitragen zur Bemühung, in dieser Zeit Vertrauen zwischen beiden Ländern aufzubauen, das auf einer tiefen Kooperation beruht. Dies ist unsere Pflicht: zu beweisen, dass es möglich ist, vollkommen andere Beziehungen zu errichten.

Nicht zu leugnen, nicht zu ignorieren, nicht zu vergessen und nichts unter den Teppich zu kehren. Im Gegenteil: der Vergangenheit angebracht zu gedenken, um sich mit ihr zu beschäftigen, um sicherzustellen, dass so etwas nie mehr passieren wird – weder dem jüdischen Volk noch anderen Menschen.

Quelle: israelische Botschaft in Berlin


Israel: Staatspräsident empfing alle Parteien zu Beratungen über Regierungsbildung

Staatspräsident Reuven Rivlin hat Vertreter aller bei den Parlamentswahlen gewählten Parteien empfangen, um mit ihnen über die kommende Regierungsbildung zu beraten. Diese Gespräche wurden gestern abgeschlossen.

BILD: Staatspräsident Rivlin während der Konsultationen 

Das entsprechende Parlamentsgesetz-Gesetz sieht vor, dass sich der Staatspräsident nach den Wahlen mit allen gewählten Parteien berät und sie um ihre Empfehlung des künftigen Ministerpräsidenten bittet.

Die Bildung einer neuen Regierung wird dann dem Knesset-Abgeordneten übertragen, dem die besten Chancen auf Bildung einer stabilen Koalition eingeräumt werden.

Nachdem sich die Fraktionen des Likud, sowie der Parteien Bayit Yehudi, Shas, Vereinigtes Torah Judentum und Kulanu dafür ausgesprochen haben, diesen Auftrag dem bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu erteilen, wurde die notwendige Anzahl von 61 Stimmen für einen Kandidaten erreicht.

Quellen: Präsidialamt (Foto)/Ynet/israelische Botschaft