Corona in Rot-China: Regime unterdrückt weiter Kritik am Krisenmanagement

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert die kommunistische Führung in China auf, endlich Kritik am Umgang mit dem Coronavirus zuzulassen.

Während die Zahl der Infizierten weltweit steigt, geht das Regime in Peking weiter rigoros gegen Stimmen vor, die das staatliche Krisenmanagement in Frage stellen. Erneut sind ein politischer Kommentator und ein Bürgerjournalist verschwunden.

„Das chinesische Regime setzt seine Politik der Zensur und Repression fort, obwohl dies eindeutig zur Verbreitung des Virus beigetragen hat. Damit zeigt die politische Führung, dass sie aus der Krise nicht gelernt hat.

Jeder, der die chinesischen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus lobt, sollte auch daran denken, dass kritische Stimmen dazu in China mundtot gemacht werden“, sagte Christian Mihr, Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“:

„Wir fordern die sofortige Freilassung aller inhaftierten Medienschaffenden.“

Mitte März ist der politische Kommentator und ehemalige Immobilien-Tycoon Ren Zhiqiang verschwunden. Das Mitglied der kommunistischen Partei hatte zuvor die Versäumnisse des Regimes angeprangert. Ren ist kein Einzelfall.

Auch der Journalist Li Zehua ist verschwunden. Der Reporter hatte seinen Job beim chinesischen Staatsfernsehen CCTV gekündigt, um unabhängig aus Wuhan zu berichten. Dort berichtete er via Live-Stream aus einem Krematorium. Im Februar sind bereits zwei weitere Bürgerjournalisten verschwunden und zwei Kommentatoren festgenommen bzw. unter Hausarrest gestellt worden.

Strikte Zensur schon seit Beginn der Epidemie

Recherchen von Forschern des kanadischen CitizenLab zeigen, dass chinesische soziale Medien bereits in den frühen Stadien der Epidemie damit begonnen haben, Inhalte im Zusammenhang mit der Krankheit zu zensieren:

Demnach zensierte die chinesische Live-Streaming-Plattform YY bereits am 31. Dezember 2019 Schlagwörter zum Coronavirus, einen Tag nachdem Ärztinnen und Ärzte – unter ihnen auch der später daran verstorbene Whistleblower Li Wenliang – versucht hatten, die Öffentlichkeit über die Krankheit zu informieren. Laut dem Bericht hat die Plattform Ende Dezember 45 Begriffe zu ihrer schwarzen Liste hinzugefügt, die alle auf ein unbekanntes Virus mit ähnlichen Symptomen wie SARS Bezug nahmen.

Zwischen dem 1. und 31. Januar blockierte der beliebte Instant-Messenger WeChat 132 Stichwortkombinationen. Die Zensur wurde im Folgemonat ausgeweitet, 384 weitere Wörter über das Coronavirus wurden in den ersten beiden Februarwochen zensiert.

Die Schlagwörter und Wortkombinationen umfassen ein breites Themenspektrum, darunter Diskussionen über den Umgang führender Politiker in China mit dem Ausbruch, aber auch Reaktionen in Hongkong, Macau und Taiwan, sowie der Verweis auf Li Wenliang.

Druck auf Medien wird weiter verstärkt

Unterdessen sind am 1. März in China neue Vorschriften zur Regulierung von Inhalten im Netz in Kraft getreten, mit denen Peking den Druck auf soziale Medien noch einmal erhöhen kann. Chinas Internet-Kontrollbehörde, die chinesische Cyberspace Verwaltung (CAC), hat sie bereits im vergangenen Jahr verabschiedet.

Reporter ohne Grenzen zählt die CAC zu den größten Feinden des Internets weltweit. Laut der Nichtregierungsorganisation Chinese Human Rights Defenders wurden seit Beginn des Jahres mehr als 450 Internetnutzerinnen und -nutzer festgenommen oder bestraft, nachdem sie Informationen über das Coronavirus geteilt haben, die in den Augen der Behörden „falsche Gerüchte“ sind.

Am 10. März veröffentlichte das Magazin People ein Interview mit Ai Fen, Direktorin der Notaufnahme in einem Krankenhaus in Wuhan, die darin die den Ärztinnen und Ärzten auferlegte Zensur kritisiert. Ai Fen hatte im Dezember Informationen über das neuartige Virus auf WeChat gepostet, die später von dem inzwischen verstorbenen Whistleblower Li Wenliang geteilt wurden. Das Interview wurde auf sozialen Medien zensiert.

Auch die Webseite der englischsprachigen Zeitung China Daily zensierte einen Ende Februar veröffentlichten Artikel, in dem der bekannte Epidemiologe Zhang Wenhong Zweifel daran äußerte, dass das Virus aus dem Ausland nach China gebracht worden sein kann.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/kritik-am-krisenmanagement-unterdrueckt/


Zu Chinas Umgang mit der Coronakrise

Vertuschte Fallzahlen gefährden Menschen weltweit

In vielen Ländern weltweit steigen täglich die Fallzahlen der Covid-19-Erkrankten rapide an. Offizielle Statistiken des kommunistischen Regimes in China dagegen verkündeten jetzt erstmalig seit Ausbruch des Coronavirus im Dezember 2019, dass landesweit keine lokalen Neuinfektionen zu verzeichnen seien.

Experten gehen aber weiterhin von einer hohen Dunkelziffer aus, die u.a. in einer kürzlich von den chinesischen Behörden geänderten Zählweise der Infizierten begründet liege, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Im Zuge des sich ausbreitenden Corona-Virus hat die chinesische Regierung drakonische Maßnahmen verordnet und die Provinz Hubei weitestgehend von der Außenwelt abgeschottet. Maßnahmen wie Fahrverbote oder die Abriegelung ganzer Städte scheinen auf den ersten Blick Wirkung zu zeigen: Die offiziellen Statistiken  zeigen seit einiger Zeit sinkende Fallzahlen.

Aus chinesischen Regierungskreisen wurde letzte Woche zudem angedeutet, dass die Abschottung der Provinz Hubei schon bald beendet sein könnte. Die sechzehn provisorischen Corona-Krankenhäuser wurden laut Nachrichtenagentur der chinesischen Regierung Xinhua wieder geschlossen.

Chinas Änderung der Zählweise von Infizierten

Experten gehen dagegen von einer hohen Dunkelziffer an Covid-19-Infizierten in China aus, denn eine veränderten Zählweise der infizierten Patienten, die Mitte Februar durch chinesische Behörden eingeführt wurde, sorgte für Reduktion der Infektionen und Todesfälle in den Regierungsstatistiken. So werden seitdem Menschen, die keine Symptome aufweisen, bei denen allerdings eine Infektion nachgewiesen wurde, nicht in den Statistiken aufgeführt, sondern anderweitig verzeichnet. Auch werden klinische Diagnosen statistisch nicht erfasst, da chinesische Ärzte lediglich anhand von Symptomatiken sowie der Vorgeschichte eines Patienten feststellen, ob Covid-19 vorliegt und es essenzieller DNA-Test oft ausgelassen wird.

Chinesischer Bürgerrechtler kritisiert Chinas Verschleierungspolitik

Der Umgang der Volksrepublik China mit der Coronavirus-Krise war bisher von zahlreichen Vertuschungen geprägt, kritisiert der ehemalige politische Gefangene und chinesische Bürgerrechtler Wei Jingsheng. „Die rasche Entwicklung und Ausbreitung des Wuhan-Virus in seiner Anfangsphase war das Ergebnis der Verschleierung des kommunistischen Regimes, die über zwei Monate hinweg betrieben wurde“, bemängelt der mittlerweile in den USA ansässige Bürgerrechtler. Er nimmt damit Bezug auf die Veröffentlichung einer Rede von Xi Jinping, die bewies, dass der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas bereits Anfang Januar 2020 vom neuartigen Corona-Virus wusste. Erst zwei Wochen später äußerte er sich öffentlich dazu.

Schnell, transparent, erfolgreich: TAIWANs demokratische Corona-Politik

Bei einer Informationskonferenz am 13. März im Außenministerium in Taipeh trafen sich Repräsentanten diplomatischer und internationaler Organisationen aus über 60 Ländern und Territorien Taiwans, um die bisherigen Bemühungen zur Bekämpfung des Coronavirus zu evaluieren. Ein Ziel dabei war, Transparenz zu schaffen und mehr über die Erfahrung des Landes zu erfahren, um somit die Ausbreitung der Epidemie weiter einzudämmen. Dabei erläuterte Gesundheitsminister Chen Shih-chung, warum Taiwan trotz seiner geografischen Nähe zu China vergleichsweise wenige Fälle von Ansteckung zu verzeichnen hat. Im Vergleich zur Volksrepublik reagierte Taiwan schnell und führte beispielsweise bereits seit dem 31. Dezember 2019 Inspektionsmaßnahmen für Flüge aus der chinesischen Stadt Wuhan durch.

Weitere Infos zu Menschenrechten in China


Das Coronavirus ist ein Politikum in den USA

Von Dr. med. Edith Breburda

Immer öfter werden Stimmen laut, dass das Corona-Virus nicht als Mittel missbraucht werden sollte, um Stimmung gegen U.S.-Präsident Trump zu betreiben.

Nachdem alle anderen Versuche, ihn vom Amt zu fegen, seit drei Jahren nicht zum Erfolg führten, kommt ein Virus, so schlimm es auch sein mag, gerade recht, um einen politischen Vorteil daraus zu schlagen.

Anstatt sich endlich zu vereinen und den Präsidenten regieren zu lassen, zieht es z.B. Chuck Schumer, der Senats-Minderheitsführer der Demokraten, vor, den Bundesrichtern Brett Kavanaugh und Neil Gorsuch zu drohen: „Ich will Ihnen sagen, Richter Kavanaugh und Richter Gorsuch, Sie haben einen Wirbelsturm losgetreten, und sie werden den Preis dafür zahlen.“

Die beiden von Präsident Trump ernannten konservativen Bundesrichter wurden in einer Rede von Schumer, die er auf einer Pro-Abtreibungs-Kundgebung vor dem Bundesgerichtshof (Supreme Court) Anfang März hielt, neben den republikanischen Senatsmitgliedern massiv eingeschüchtert.

Chuck Schumer will auf diese Weise verhindern, dass das oberste Gericht den Schutzgesetzen in Louisiana zustimmt und damit das Pro-Abtreibungs-Urteil „Roe v. Wade“ eliminiert.

„Wir werden Präsident Trump und den Republikanern des Senats, die das Gericht mit rechtsextremen politische Ideologien unterwandert haben, wissen lassen, dass sie im November verschwunden sein werden und nie wieder das tun können, was Sie jetzt versuchen, nie, nie wieder“, sagte Schumer: „Im November seid ihr weg.“

Dies gibt uns einen Einblick, wie sehr der Präsident auf der linken Seite verhasst ist. Vielleicht vor allem, weil er sich so deutlich gegen Abtreibung ausspricht.

Eine Demokraten-Stadträtin aus Denver wünschte Trump gar eine Corona-Erkrankung an den Hals. (Infizierte Leute sollten den Präsidenten auf seiner Wahlkampftour anstecken). Nach Kritik von Republikanern nahm sie ihre makabre Entgleistung zurück: https://thehill.com/homenews/state-watch/485760-denver-city-councilwoman-says-call-to-spread-coronavirus-at-trump

Trump plädiert jetzt wie zuvor dafür,  an erster Stelle Amerika zu dienen. Schon lange wollte er sich aus China zurückziehen. Jetzt merkt man, wie sehr die USA von Rot-China abhängig sind, was vor allem die Herstellung von Antibiotika und Herzmedikamenten erschwert.

In einem der Supermärkte (COSTCO) der USA stritt man sich neulich um Toilettenpapier. „Kommt es auch aus China?“ fragte eine Fox-News-Moderatorin. Sobald man sich COSTCO nähert, kommen einem Leute entgegen, die in ihrem Wagen fast ausschließlich Toilettenpapier gestapelt haben.

Vertreter der Demokraten reden vom Weltuntergang und verbreiten Panik. Der Präsident hingegen ist realistisch und redet von dem Wuhan-Viurs. Aber selbst das nehmen ihm Demokraten übel. Es sei rassistisch, von einem Wuhan-Virus zu reden, hört man demokratische Präsidentschaftskandidaten reden.

Wobei doch in Wirklichkeit Russland drastische Maßnahmen gegen Rotchina unternimmt und Chinesen diskriminiert, indem man sie z.B. daran hindert, öffentliche Transportmittel zu benutzen und sie schlichtweg nicht einreisen ließ bzw. diejenigen, die bereits im Land waren, in Quarantäne setzt.

In Russland gibt es keine Neuerkrankung, berichten die Medien. Ob es nun das rigorose Vorgehen oder das Weihwasser ist, dass Gorbunov, ein Nachfahre der Kosaken, in der drittgrößten Stadt Russlands, in Yekaterinburg verteilt, sei dahingestellt.

Vor den Supermärkten kann man Gorbunov finden. Er verteilt Masken und warnt die Leute, wenn sich Chinesen im Laden befinden. Er gibt Zettel mit Anweisungen aus, wie man sich verhalten soll und verteilt sein von einem orthodoxen Priester geweihtes Weihwasser. (1)

Russland traut China nicht. Und wenn man die Sache näher betrachtet, wusste China schon lange vom Virus und hat nicht davor gewarnt. Amerikanische Forscher durften nicht ins Land. Hatten sie doch geholfen, als in Afrika Ebola ausbrach, die Seuche einzudämmen.

Die Machenschaften Chinas sind uns nicht verborgen. Im März 2013 trieben mehr als 14.000 tote Schweine im Yangtz-Fluss. Aus seinen Gewässern wird das Trinkwasser für die Metropole Shanghai bereitet. Die Behörden zensierten daraufhin Blogeinträge, die zu Protesten gegen die Schweineflut aufriefen. „Das Trinkwasser sei sicher“, war die einzige Erklärung, die folgte.

Die Kadaver stammten aus der Provinz Zehjinag, die eine intensive Schweinezucht betreibt. Acht Schweine konnten anhand der Ohrmarke ihren Besitzern zugeordnet werden, die daraufhin eine Busse von umgerechnet 374 Euro Strafe zahlen mussten.

Dass überhaupt darüber berichtet wurde, haben wir dem Blogger Huang Beibei aus Shanghai zu verdanken. Seine grausamen Bilder sensibilisierten die Welt.

Offiziell schwieg man über Gesundheitsrisiken von Seiten der chinesischen Behörden. Es hat sich nichts an dieser Haltung geändert.

Nur zu vertraut ist, was beim Ausbruch des SARS-Virus, der Vogelgrippe und Chinas verseuchter Milch geschah. Auch damals schwiegen die Verantwortlichen.

Im akuten Fall versicherte ein Amtstierarzt, dass keine Seuche ausgebrochen sei. So war man über die im Yangtse-Fluss treibenden toten Tiere im Unklaren. Hingegen florierten die Spekulationen. Es sei die Schuld der Polizei. Sie verbieten den Handel mit Fleisch, welches von erkrankten Tieren stammt. Wenn die Bauern ihr Fleisch nicht mehr auf dem Schwarzmarkt verkaufen können, bleibt ihnen nur noch die Möglichkeit, die Kadaver über den Fluss zu entsorgen.

Andere meinten, die Bauern hätten Arsen ins Tierfutter gemischt, um die Haut zu veredeln. Umweltprobleme werden in Rot-China nicht thematisiert.

„Schanghai ist vielleicht das Opfer, aber das Problem liegt flussaufwärts in Jiaxing. Pekings Regierung ist für diesen Bereich nicht verantwortlich. Es existieren keine Gesetze, die Shanghais Trinkwasserqualität regeln“, erklärte der Rektor des sozialwissenschaftlichen Instituts der Fudan-Universität in Shanghai, Peng Xizhe.

„Nirgendwo wohnen Menschen, Schweine und Wasservögel enger zusammen als in China“, kann der Gießener Veterinärvirologe Prof. Dr. Christoph Scholtissek nicht oft genug erläutern. Doch nur selten wird bedacht, dass „dies ideale Bedingungen sind, um unbeabsichtigt Vieren sowie neue Grippeerreger zu züchten. So ist es kein Zufall, dass die meisten Pandemien in China begonnen haben.

In China wird weltweit die Hälfte aller Schweine gehalten. Sie nun konzentriert in Hochhäusern unterzubringen, ist riskant. „Wir brauchen Zeit, um herauszufinden, ob ein Schweinehochhaus wirklich die beste Lösung ist. Ich würde eher davon abraten. Es gibt so viele Ideen, wie man Chinas Schweine züchten sollte. Es wird bestimmt eine bessere darunter sein“, sagt Xue Shiwei, Chefberater von Pipestone Livestock Technology, einer US Firma, die sich auf Chinas Farm Management spezialisiert hat.

In Europa geben bereits zweistöckige Schweine-Hotels Anlass zur Sorge. Die Devise ist: Je mehr Tiere, umso weniger kann man sich um das Einzeltier kümmern und Krankheiten brechen schneller aus.

Dr. Christoph Scholtissek bezeichnet Schweine als mixing-vessels, weil sie gerade in China die Übertragung von Vogelvieren begünstigen. Die im Schwein mutierten Viren können Menschen infizieren.

Im August 2018 trat zum ersten Mal die Afrikanische Schweinepest nahe der Stadt Shenyang in der nordöstlichen Provinz Liaoning auf. 1000 Tiere wurden bisher gekeult. Wie das Virus dorthin gelangte, ist ein Rätsel, denn Nordkorea oder Russland sind weit weg.

Für China entwickelt sich über kurz oder lang ein Alptraum. Die hochkontagiöse Krankheit geht oft tödlich für Haus- und Wildschweine aus. Am 21. August 2018 ist die afrikanische Schweinepest in vier Provinzen aufgetreten, obwohl sie viele tausende Kilometer voneinander entfernt waren.

China hat 430 Millionen Schweine, die auf kleinen Farmen gehalten werden. Sie sind fast schutzlos der Verbreitung einer Krankheit ausgeliefert.

Ihr Ausbruch hätte fatalen Folgen auf Chinas Ökonomie und würde den ganzen Fleischmarkt beeinflussen. Die getroffenen Vorsichtsmaßnahmen bestehen darin, dass Schweine seit August 2018 nicht mehr mit Lebensmittelabfällen gefüttert werden. Bei uns ist dies schon lange verboten.

Eine Alternative, organischen Müll besser als auf Mülldeponien zu entsorgen, wird in Küchenschaben-Farmen gesehen. Zudem sind Cockroaches in China eine Delikatesse. Sie werden sehr gerne wegen ihrem hohen Proteinanteil verspeist. Man findet sie auch in Schönheitsprodukten bzw. werden Medikamenten zugemischt.

In der traditionellen Chinesischen-Medizin verwendet man cockroach-Extrakte mit Vorliebe zur Wundheilung. Während wir uns davor ekeln, dort zu arbeiten, wo sich Küchenschaben aufhalten, sind ihre Farmen in China zum Big-Business geworden. Das innovative Konzept besteht nicht nur darin, nützlich Abfall zu entsorgen, die Insekten dienen auch als Tierfutter.

Weil Schaben Allesfresser sind und ihre Unterbringung keine großen Anforderungen stellt, entpuppt sich das System zu einer win-win Situation. In der sieben Millionenmetropole Jinan, Hauptstadt der südlichen Provinz von Shandong, werden eine Milliarde Schaben mit mehr als 50 Millionen Tonnen Küchenabfällen gefüttert.

Die Firma Shandong Qiaobin Agrikultur Technologie Co wollen drei weitere Küchenschaben-Farmen etablieren. Der Direktor Li Yanrong erklärte 2017 gegenüber China Daily: „Wir haben sechs Jahre geforscht, bis wir uns ganz sicher waren, dass Schaben ideal sind. Sie können fünfmal mehr als ihr Körpergewicht fressen und erzeugen keine Abfälle. Sie sind Experten im Abfallmanagement. Noch dazu, weil es momentan verboten ist, Küchenabfälle an Schweine zu verfütterten.“ (2)

Auch wenn es wahrscheinlich Monate dauert, bis wir eine Erhöhung der Fleischpreise in unseren Breitengraden vermerken, vergleicht natürlich die Marktforschung die Szenarien. Man denke an die Jahre 2013/14, als in den USA ein Ferkelsterben die Schinkenpreise um 15% anstiegen ließ.

Wir rufen uns automatisch 2017 in Erinnerung. Damals veranlasste uns die europäische Vogelgrippe, Millionen Tiere zu keulen. In den USA ließ diese Krankheit bereits 2015 die Eierpreise um 33% in die Höhe schnellen. Es war der höchste Preisanstieg, den es bisher gab. Es dauerte neun Monate, bis sich die Preise wieder normalisierten. 

Unabhängig davon verkauft die Fastfood-Kette Burger King schon seit einiger Zeit ihren veganen Impossible Whopper®Burger (100 Prozent Whopper, 0% Beef) in den USA. Ob dies jedoch ein Ausweg ist, um dem Anstieg der Fleischpreise entgegenzutreten, ist sehr fraglich.

Die in China wütende Afrikanische Schweinepest wird nicht nur den Verlust von mehr als 200 Millionen Tieren zur Folge haben, um die weitere Ausbreitung zu verhindern, sondern China wird unweigerlich Fleisch importieren, was die Preise in allen anderen Teilen der Welt ansteigen lässt. In Deutschland dachte man fast schon, Schweinemastbetriebe könnten zumachen, weil wir – mehr und mehr kulturell bedingt – kaum noch Schweinefleisch essen.

Eine unvorhergesehene Pandemie, die China noch Ende April 2019 als „wirksam unter Kontrolle gebracht zu haben“ beschrieb, gab nur Wochen später den Skeptikern recht. Dazu kommt, dass Chinas Journalisten von den kommunistischen Behörden zensiert werden.

Verbreitet werden die Viren über Zecken, die bei uns kein Lebensreservoir haben. So findet man in unserem Klima auch keine Moskitos, die Zika-Viren übertragen. Hinzu kommt: Wer einmal infiziert war, hat Antikörper  –  und bei einer Zikainfektion waren speziell Schwangere am meisten betroffen.

Wie bei Zika „trifft“ eine Coronaviren-Infektion eigentlich nur Leute, die immunsuffizient sind und dann meist eine andere Krankheit haben. Die Superinfektion führt letztendlich den Tod herbei. Bei all den Versuchen, so schnell wie möglich einen Impfstoff zu finden, redet keiner von Antikörpern und einer natürlichen Erkrankung, die meist milde verläuft, die aber den Betroffenen für spätere Neuinfektionen wappnet.

Übrigens meldeten die USA bisher keinen einzigen Ausbruch einer Zika-Virus bedingten Mikrozephalie in ihrem Land.

Als Vektoren der Afrikanischen Schweinepest ist der Kontakt der Tiere untereinander (Wildschweine) zu nennen. Ihre Ausscheidungen, Lebensmittel sowie auch unsere Kleidung bzw. Autoreifen fördern eine Verbreitung. Für Menschen ist die Krankheit ungefährlich. (2)

BILD: Aktuelles bioethisches Buch „Gentopia“ von Dr. Breburda

Dennoch munkelt man seit langem, was nun in China entdeckt wurde: Ein Hund erkrankte am Corona-Virus. Ob er ein Vektor ist, weiss man nicht. Obwohl Tiermediziner wissen, dass Hunde durchaus bei einer normalen Grippe Träger sind, die ihre Petparents (Haustiereltern)  –  wie das heute so heißt  – anstecken.

Quellen:
1) Brown C.: Russia hasen’t had sny new coronavirus cases. Why ist hat? CBCnews, Feb. 29. 2020
2) Breburda Edith: Buch „Gentopia – das gelobte Land“, ISBN-10: 096006950X, ISBN-13: 978-0960069507, 350 Seiten, Erschienen am 31. 8. 2019, erhältlich bei Amazon als Kindle Ebook 9,99 € oder als Taschenbuch ca. 19 €

 

 


Tödliche Folgen der Zensur: Vom Virus der totalitären Herrschaft in China


Aus einem Artikel des Gatestone-Instituts:
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Die Idee, dass das Coronavirus mit dem Virusforschungslabor von Wuhan in Verbindung stehen könnte, wird von einigen als „Verschwörungstheorie“ betrachtet, doch die sofortige Weigerung Chinas, Hilfe vom US Center for Disease Control anzunehmen, erweckt verständlicherweise Verdacht.
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„Auf dem derzeitigen Kurs ist China verantwortlich dafür, dem Rest der Welt durch Unfall oder Absicht erheblichen Schaden zuzufügen“, schrieb der Kolumnist Daniel Henninger am 29. Januar im Wall Street Journal.
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„Die chinesische kommunistische Regierung stellt zunehmend eine existenzielle Bedrohung nicht nur für ihre eigenen 1,4 Milliarden Bürger, sondern für die Welt insgesamt dar“, schrieb der bekannte Historiker Victor Davis Hanson am 20. Februar.
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Folgendes schreibt Sunday Times:

Vietnamesischer Exil-Reporter eingeschüchtert

Vietnams Medien unter kommunistischem Druck

Reporter ohne Grenzen ist bestürzt, dass der in Deutschland lebende Exilblogger Bui Thanh Hieu jetzt Selbstzensur üben muss. Auch bekannt unter dem Namen Nguoi Buon Gio („Windhändler“), kündigte Hieu in einem Facebook-Beitrag an, das Bloggen einzustellen, weil die vietnamesischen Behörden seine noch in Vietnam lebenden Verwandten schikanieren. Unter ihnen ist auch seine 86-jährige Mutter, die derzeit im Krankenhaus liegt.

„Es ist abscheulich, dass der vietnamesische Sicherheitsapparat den schlechten Gesundheitszustand von Personen ausnutzt, um einen im Ausland lebenden Dissidenten zum Schweigen zu bringen“, sagte Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen.

„Die vietnamesischen Behörden sind erschreckend kreativ in ihren Versuchen, Personen mundtot zu machen, die ihren Mitmenschen eine Alternative zur Propaganda der Kommunistischen Partei bieten. Wir fordern die in Hanoi ansässigen ausländischen Diplomaten – insbesondere die deutsche Botschaft – auf, die Schikanen gegen Bui Thanh Hieus Familie genau zu beobachten.“

Hieu kam 2013 mit einem Stipendium der Schriftstellervereinigung PEN nach Deutschland. Der bekannte Blogger schreibt seit 2005 unter anderem über Korruption in seinem Heimatland und saß mehrmals in Haft. Sein Blog gehört zu den meistgelesenen in Vietnam und wird auch über Facebook verbreitet. Hieus dortige Seite hatte über 160.000 Follower.

In einem bewegenden Facebook-Post schrieb er: „Ich bitte euch um Verständnis, dass ich mich für eine lange Zeit von euch verabschieden muss. Lebt wohl, meine Freunde.“

Vietnams Medien halten sich alle an die Anweisungen der Kommunistischen Partei. Daher sind die einzigen Quellen für unabhängig recherchierte Informationen Blogger sowie Bürgerjournalisten, die immer härteren Formen der Verfolgung ausgesetzt sind.

Vietnam gehört zu den sechs Ländern, in denen weltweit die meisten Medienschaffenden wegen ihrer Arbeit im Gefängnis sitzen. 

Quelle und vollständige Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/exilblogger-in-deutschland-eingeschuechtert/


IGFM fordert Stopp der chinesischen Abschiebung nordkoreanischer Flüchtlinge

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert das sofortige Ende der Zwangsrückführungen von Flüchtlingen aus Nordkorea durch China.

Südkoreanische Menschenrechtsexperten schätzen die Zahl der zwangsrückgeführten nordkoreanischen Flüchtlinge auf hunderte Menschen pro Monat. Bei einer Rückführung droht den Geflüchteten Gefängnis, Folter oder die Todesstrafe.

Die Situation repatriierter Frauen ist dabei besonders prekär: Ihnen drohen erniedrigende Leibesvisitationen, sexueller Missbrauch und im Falle einer Schwangerschaft Zwangsabtreibungen.

Täglich fliehen Nordkoreaner vor der kommunistischen Diktatur in ihrem Land. Die ebenfalls kommunistische chinesische Regierung betrachtet nordkoreanische Regimeflüchtlinge als illegale Migranten und verweigert ihnen den Flüchtlingsstatus.

Trotz der desaströsen Situation in Nordkorea werden die Betroffenen durch chinesische Behörden inhaftiert und häufig ohne Möglichkeit auf ein Gerichtsverfahren oder auf Beantragung von Asyl zwangsrückgeführt. Die IGFM kritisiert diese menschenverachtende und völkerrechtswidrige Praxis der rigorosen Abschiebung nordkoreanischer Flüchtlinge durch das chinesische Regime.

Schwangere Frauen müssen Zwangsabtreibung und Kindesmord fürchten

Rund 80 Prozent der nordkoreanischen Flüchtlinge sind weiblich. Der Mangel an Nahrung, Rechten, Gesundheitsversorgung, Arbeitsmöglichkeiten sowie die vorherrschende Gewalt gegen Frauen schüren Ängste und befördern die verzweifelte Flucht.

Diesen Frauen drohen im Falle einer Zwangsrückführung massive Menschenrechtsverletzungen. So werden diese bei ihrer Ankunft in Nordkorea inhaftiert und je nach Schwere ihrer „Verbrechen“ entweder in Arbeitslager, Gefangenenlager oder politische Gefangenenlager verbracht, wo sie unmenschliche Haftbedingungen und teilweise auch Vergewaltigungen durch Wärter erleiden müssen.

Nordkoreanischer Menschenrechtlerin glückte Flucht nach Südkorea

Die Pastorin und Bürgerrechtlerin Hyejin Lim berichtet im Gespräch mit der IGFM von ihren persönlichen Erfahrungen. Sie unternahm drei Fluchtversuche, von denen der letzte glückte. Seit 2002 lebt sie in Südkorea und weist auf die grausame Situation gewaltsam festgehaltener Frauen hin, die sie während ihrer eigenen Haft erlebte. 

Hyejin Lim berichtet, dass Frauen, die zum Zeitpunkt ihrer Rückführung schwanger sind, häufig einer Zwangsabtreibung unterzogen werden. Die Abtreibungen werden gegen den Willen der Frauen auf grausame Weise durch körperliche Gewalt, schwere körperliche Arbeit oder die Verwendung von Chemikalien durchgeführt.

Bei fortgeschrittenen Schwangerschaften lassen sich zudem Fälle von Kindesmord verzeichnen, was Hyejin Lim persönlich miterlebte.

Weitere Informationen unter www.igfm.de


China greift Hongkongs Pressefreiheit an

Am 28. Februar wurde der China-kritische Unternehmer und Zeitungsverleger Jimmy Lai in Hongkong festgenommen, weil er im letzten Jahr regierungskritische Proteste unterstützt hatte.

In derselben Woche, am 24. Februar 2020, wurde der Publizist und Buchhändler aus Hongkong, Gui Minhai, in China wegen „illegaler Bereitstellung von Informationen“ an ausländische Parteien zu 10 Jahren Haft verurteilt. Der schwedische Staatsbürger verkaufte in seiner Buchhandlung unter anderem Schriften, die das kommunistische Regime in Rot-China kritisierten.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte  (IGFM) fordert ihre sofortige Freilassung.

Jimmy Lai ist einer der wichtigsten Verleger der freien Demokraten in Hongkong. Der Gründer des Konzerns Next Media und Verleger der Zeitung „Apple Daily“ wurde aus seiner Wohnung zu einer Polizeistation gebracht. Ihm wird vorgeworfen, im letzten Jahr an einer Demonstration teilgenommen zu haben, die nicht offiziell genehmigt war.

Die Proteste in Hongkong richteten sich gegen die chinesische Regierung und ihre autoritäre Machtstellung in der Sonderverwaltungszone Hongkong. Im Zuge der Proteste wurden mehrere tausend Menschen festgenommen.

Gui Minhai stellt einen weiteren Fall dar, der für seine china-kritische Haltung bestraft wurde. Bereits im Jahr 2015 wurde er nach China verschleppt und „gestand“ daraufhin im chinesischen Staatsfernsehen eine Reihe von Verbrechen. Solche „Geständnisse“ werden häufig unter Zwang abgelegt.

Minhai war zwei Jahre lang inhaftiert, bevor er im Oktober 2017 freigelassen wurde. Im Januar 2018 wurde der Publizist, der in Begleitung schwedischer Diplomaten auf dem Weg zu einer medizinischen Untersuchung war, erneut festgenommen. Minhai besitzt seit 1996 die schwedische Staatsbürgerschaft.

Die Delegation der Europäische Union kritisierte seine Verurteilung und teilte in Peking mit: „Seine Rechte, darunter zu konsularischem Zugang und einem fairen Verfahren, sind nicht respektiert worden“.

Martin Lessenthin (siehe Foto), Vorstandssprecher der IGFM, fordert die sofortige Freilassung von Jimmy Lai und Gui Minhai:

„Ihre Inhaftierungen und das gesamte Vorgehen gegen Diktaturkritiker ist ein erschreckender Beweis dafür, dass die chinesische Regierung rigoros kritische Stimmen erstickt und gezielt versucht, auch in Hongkong die Meinungsfreiheit generell auszulöschen.“

Weitere Infos zur Menschenrechtssituation in China: www.igfm.de/china/