Ägypten: Freispruch für zwei KAS-Mitarbeiter

Die beiden vor fünf Jahren in Ägypten verurteilten Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung sind am Donnerstag von einem Gericht in Kairo freigesprochen worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: 

„Mit großer Genugtuung habe ich den Freispruch der zwei Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo vernommen. Sie wurden vor fünf Jahren zu Unrecht wegen ihrer Tätigkeit für die KAS verurteilt.

Mit diesem Freispruch kann ein Spannungspunkt in den Beziehungen Deutschlands zu Ägypten beseitigt werden, der die Beziehungen in den vergangenen Jahren belastet hat. Die CDU/CSU-Fraktion dankt all jenen, die sich in vertraulichen Gesprächen immer wieder für die beiden Mitarbeiter eingesetzt haben – im Bundeskanzleramt, im Auswärtigen Amt, im Deutschen Bundestag und natürlich auch in der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Ägypten ist und bleibt ein wichtiger Akteur in der Region des Nahen und Mittleren Ostens. Wir haben ein Interesse daran, gut und eng mit Ägypten zusammenzuarbeiten, um zur Stabilisierung der Region beizutragen. Diese Zusammenarbeit dürfte mit dem heutigen Tag neuen Schwung erhalten.“

 


„Konrads Erben“ klagen an: Deutliche Kritik an Merkels Politik in zehn Punkten

Die Kanzlerin regiert nicht im Geist Konrad Adenauers

Eine neue Initiative macht von sich reden, auch der „Spiegel“ und „Die Welt“ berichten bereits darüber. Die Gruppe nennt sich „Konrads Erben“ und hat sich auf Facebook „versammelt“.

Die neuen Merkel-Kritiker bestehen aus Altstipendiaten der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, denen die Ideen und das geistige Vermächtnis dieses großen 032_29AStaatsmannes auch heute noch lebendig vor Augen stehen.

Der Gedanke daran, was seit Angela Merkels Vorsitz aus der Partei Adenauers geworden ist, hat die liberal-konservativen „Erben Konrads“ dazu veranlaßt, ihre politischen Positionen in zehn Punkten zu erläutern – und dabei zugleich herbe Kritik an der verfehlten Politik der Kanzlerin zu üben.

Einleitend heißt es bereits, die „Sorge“ sei groß, denn das Handeln der Regierung Merkel laufe dem Geist Adenauers diametral entgegen und geschehe zum „Schaden des deutschen Volkes“.

Unter Punkt 1 wird klargestellt, daß der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschlands „niemals ohne Rücksprache und ohne das vorherige Einverständnis seiner wichtigsten Verbündeten seine Grenzen für Millionen von Migranten geöffnet“ hätte. 

„Verantwortungslosigkeit und Rechtsbeugung“

Zweitens wird Merkel „Verantwortungslosigkeit und Rechtsbeugung“ vorgehalten  – mit Hinweis auf jene Grundgesetz-Aussagen, wogegen ihre Asylpolitik verstößt (Art. 16a, 1 u.2).

Sodann wird festgestellt: „Adenauer hätte niemals öffentlich erklärt, „dass wir unsere Grenzen nicht schützen können“, eine Behauptung von Angela Merkel (…), die faktisch falsch und im höchsten Maße unklug war.“

Foto: IGFMViertens wird der CDU-Chefin vorgeworfen, daß sie „Politik nach Demoskopie- und Stimmungslage“ betreibe, etwa hinsichtlich der „völlig überstürzten Energiewende“, aber auch bezüglich der „Einladung von über einer Million Migranten.“

Unter Punkt 5 wird daran erinnert, daß es auch unter Adenauer „Flüchtlinge und Vertriebene“ gegeben habe; es waren zwar nicht allein, aber überwiegend Deutsche, „die vor Gewalt, Tod und Verfolgung meist unter Lebensgefahr geflohen sind  –  oder die zwangsweise aus ihrer Heimat vertrieben wurden und sich dabei ihr Ziel nicht aussuchen konnten.“

„Verdummung als politische Strategie“

Sechstens wird Merkel die „Verdummung als politische Strategie“ vorgehalten, verbunden mit „Unterdrückung von Kritik“ sowie der damit verbundenen Unterstellung, die Bevölkerung hierzulande könne angeblich nicht differenzieren.

Beim Punkt 7 heißt es, daß der CDU-Vorsitzenden  – sehr im Gegensatz zu den „klaren Zielen“ Adenauers   –  eine „realistische Zielsetzung“ fehle: „Die Merkel-Regierung ist vornehmlich mit der Bewältigung selbstgeschaffener Probleme beschäftigt.“  –  Die vielbeschworene „Ursachenbekämpfung“ des Syrienkonfliktes sei für die Kanzlerin „eine Nummer zu groß“:  „Wer aktive Mitspieler des Konfliktes, wie Erdogan, für‘s Problemlösen bezahlt, macht mehr als den Bock zum Gärtner.“Foto 1 - Leh für PAZ - Burkas schn DSC_0305

Achtens wird das Verbot von Burka und sonstigen Vollverschleierungen gefordert – ebenso wie es darum gehe, die „Errungenschaften und Vorteile einer säkularen und aufgeklärten Gesellschaft offensiv gegenüber dem Islam zu vertreten.“  –  Dabei wird ihre Einseitigkeit beanstandet: „Sie besucht und tröstet moslemische Imame, an deren Moscheetüren gezündelt wurde. Das wäre gut und richtig, wenn sie gleichzeitig auch die Opferfamilien der durch Migranten getöteten Jugendlichen besuchen würde oder den in Gemeinschaftsunterkünften drangsalierten Christen beistehen würde.“

Sparer-Enteignung per Transfer-Union

Unter Punkt 9 wird die Transfer-Union und Sparerenteignung beleuchtet. Merkel habe noch in 2011 versichert, daß es keine Transfer-Union in der EU geben werde. Stattdessen sei aber das x-te Rettungspaket für Griechenland gekommen. Zudem heißt es: „Die EZB kauft Staatsanleihen eigentlich bankrotter Staaten und die Null- bis Negativzinspolitik der EZB enteignet faktisch deutsche Sparer.“

Als letzten Kritikpunkt nennt das Manifest die „Angst vor der Debatte und Zensur“.  Hinsichtlich der neuen Internetmedien wird daran erinnert, dass eine „Stiftung mit einer Stasi-belasteten Links-Journalistin an der Spitze mit Zensuraufgaben betraut“ werde. Wenn, wie durch „die Initiative der Amadeu Antonio Stiftung geschehen – anerkannte und seriöse, konservative Journalisten mit Duldung der Kanzlerin aus Facebook ausgesperrt werden, ist das ein ernster Angriff auf unsere Meinungs- und Pressefreiheit, die mit dem Geist eines Konrad-Adenauers unvereinbar ist“, heißt es abschließend.

Hier können Sie den vollständigen Wortlaut dieser Zehn-Punkte-Erklärung lesen: https://www.facebook.com/KonradsErben/posts/330243027332794


CSU-Politiker Norbert Geis übt Kritik an der Publikation „Unheilige Allianzen“ der KAS

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlichte unter dem Titel „Unheilige Allianzen – Radikalisierungstendenzen am rechten Rand der Kirchen“ am 17. Juni 2015 eine Ausarbeitung von Dr. Andreas Püttman und Dr. Liane Bednarz.

Der Text ist im wesentlichen hier online zu sehen: http://www.cicero.de/berliner-republik/meinungsdiktatur-putin-und-pegida-religioese-rechte-und-ihre-unheiligen-allianzenNorbert Geis

Norbert Geis aus Aschaffenburg (siehe Foto), Rechtsanwalt und bekannter Politiker (er war jahrzehntelang als Parlamentarier für die CSU im Deutschen Bundestag) hat sich in einem Schreiben an die Konrad-Adenauer-Stiftung vom 9. Juli 2015 kritisch mit der erwähnten Publikation befaßt.

Wir dokumentieren nachfolgend seinen Brief:

„Inzwischen habe ich mir die Mühe gemacht und habe die vorgenannte Ausarbeitung gelesen. Es ist ein breit angelegter Versuch, mit vielen Einzelbeispielen den Eindruck zu erwecken, als sei, was als Rechtskatholizismus gebrandmarkt wird, nicht nur eine Gefahr für die Kirche selbst, sondern für die Freiheit unserer ganzen Gesellschaft.

Diese Grundtendenz der Ausarbeitung wird schon ganz am Anfang sichtbar, indem ein Zitat Konrad Adenauers zur Freiheit in Anspruch genommen wird, um auf die Gefahr hinzuweisen, die vom Rechtskatholizismus angeblich ausgeht.

Natürlich stellt sich mir sofort die Frage, wer unsere Freiheit eigentlich wirklich bedroht. Gehört es nicht zum Zeitgeist, dem „Genderwahn“ blind nachzulaufen? Wird nicht der, der sich diesem Wahn widersetzt, sofort als rechtsradikal apostrophiert und damit in die Ecke gestellt und mundtot gemacht?  pc_pi

Wer heute auch nur den Anschein von „rechts“ erweckt, der muss mit der vollen Breitseite der gesamten im Grunde links ausgerichteten Presse Deutschlands rechnen. Eine bittere Erfahrung, die ich oft genug selbst habe machen müssen.

Ein weiterer Wahn, der alles niederwalzt, was sich ihm entgegenstellt, ist die Propagierung der gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften als gleichwertiges Institut neben der Ehe. Wer da nur wagt, eine andere Position zu vertreten, gerät in der veröffentlichten Meinung sofort auf die Abschusslinie.

Darin sehe ich die eigentliche Gefährdung unserer Freiheit. Es ist niemand mehr frei, die homosexuelle Lebensweise offen zu kritisieren, ohne dafür nicht als rechtsradikal abgestempelt zu werden. 159481-3x2-teaser296

Als ich 2001 als rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion die Berichterstattung für das von der damaligen rot/grünen Regierungskoalition eingebrachte Gesetz zu den gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften übernommen habe, war ich einem solchen Wall an Aggressivität ausgesetzt, wie ich es nicht für möglich gehalten hätte.

Tatsächlich ist mir bei diesen rücksichtslosen Anfeindungen oft genug der Gedanke gekommen, meine Familie diesen schmutzigen Angriffen nicht länger auszusetzen. Immerhin haben mir diese kampfbereiten Homosexuellen Morddrohungen ins Haus geschickt.

Darin sehe ich die eigentliche Gefährdung unserer Freiheit. Minderheiten versuchen, andere, die nicht ihre Meinung vertreten, regelrecht zu terrorisieren. Das Schlimme nur ist, dass diese Minderheiten fast schon die gesamte veröffentlichte Meinung auf ihrer Seite haben. bildma1

Kein Wunder, dass es selbst Bischöfe kaum noch wagen, sich diesem Meinungsterror zu widersetzen.

Insoweit geht also diese von der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlichte Ausarbeitung am eigentlichen Thema vorbei. Von denen, die dort als „Rechtskatholiken“ verurteilt werden geht keine Gefahr für unsere Gesellschaft, unsere Kultur oder gar für die katholische Kirche aus.

Das Hilfswerk „Kirche in Not“ leistet gerade für unseren katholischen Glauben große Dienste. Ich gehörte jahrelang dem Vorstand dieses Werkes an. Die Vereinigung von Laien „Forum Deutscher Katholiken“ will nichts anders, als ihren Beitrag dazu zu leisten, dass unser Volk seinen Glauben nicht verliert. Ich gehöre lange Zeit schon dem Kuratorium dieser Vereinigung an.

Den Einsatz der Menschen, die dort tätig sind, als Gefahr für unsere Freiheit zu denunzieren, ist völlig absurd. Ich erspare es mir, auf die Einzelheiten einzugehen. Die gesamte Ausarbeitung zeugt von einer großen Wirklichkeitsferne.

Bedauerlich für mich ist, dass der von mir immer hoch geschätzte Dr. Andreas Püttmann und nun auch die Konrad-Adenauer-Stiftung sich offenbar dieser linken Meinungsmache angeschlossen haben. Die Ausarbeitung entspricht mit Sicherheit nicht dem Geist Konrad Adenauers.“

 


70% der Israelis stehen positiv zu Deutschland

Mehr als 2/3 der Israelis, nämlich 70%, haben eine sehr positive Einstellung zu Deutschland. Das hat eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung ergeben. marchavida300x600 - Kopie

Unter den europäischen Nationen nimmt Deutschland unangefochten und mit weitem Abstand den Spitzenplatz in der Beliebtheit in Israel ein.

Die Deutschen werden zwar in Israel noch immer mehrheitlich (56%) als zurückhaltend und unpersönlich eingeschätzt, aber ihnen wird zugleich große Verläßlichkeit bescheinigt (57%).

Erstaunlich erscheint vor allem folgendes Resultat: Je älter die Israelis sind, desto positiver ist ihre Einschätzung gegenüber Deutschland und den Deutschen. –  Die Männer dort geben unserem Land durchschnittlich bessere Noten als Frauen. 

Quelle: http://www.kas.de/wf/de/33.40104/


30. November: Gedenktag erinnert an die Vertreibung der Juden aus Arabien

Am 23. Juni 2014 hat das israelische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das den 30. November als jährlichen landesweiten Gedenktag der Vertreibung von 850.000 Juden aus den arabischen Länder und dem Iran im 20. Jahrhundert festlegt.

Juden lebten schon seit Jahrtausenden in den arabischen Ländern und viele der Gemeinden reichten in die vorislamische Zeit zurück.

Dies BILD führt beim KLICKEN zum Info-VIDEO über Juden in arabischen Ländern

Mit dem Aufstieg des arabischen Nationalismus und dem Konflikt um das historische Palästina begannen die neuen arabischen Regime, eine Kampagne gegen die jüdischen Bürger ihrer Länder, wobei deren Menschenrechte massiv verletzt wurden.

Die einheimischen Juden wurden enteignet, es wurde ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen, sie wurden vertrieben, eingesperrt, gefoltert und viele auch ermordet.

Die Berichte der Juden aus den arabischen Ländern unterscheiden sich je nach Land und nach Familienschicksal im Detail, doch im Kern gleichen sie sich.

Die jüdische Gemeinde im Irak bestand mehr als 2500 Jahre und war nicht nur als Wiege des Babylonischen Talmuds lange ein kulturelles Zentrum des Judentums. Diese alte Gemeinde wurde im Zuge der Staatsgründung Israels von der irakischen Regierung angegriffen, vertrieben und schließlich, nachdem es zu physischen Angriffen gekommen war, ihres Vermögens und ihres Besitzes enteignet.

Aus Anlass des offiziellen Gedenktages wird in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin am 2. Dezember der Film „The Dove Flyer“ (Mafriach ha-Jonim) gezeigt, der sich mit der Geschichte der irakischen Juden auseinandersetzt. Im Anschluss wird es eine Podiumsdiskussion zum Thema des Films geben.

Zu der Veranstaltung lädt die Botschaft des Staates Israel gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ein.

Quellen: israel. Außenministerium des Staates Israel / israel. Botschaft in Berlin


Berlin: Historien-Spielfilm plus Diskussion über Vertreibung der Juden im Irak

Aus Anlaß des offiziellen Gedenktages für die jüdischen Flüchtlinge aus den arabischen Ländern wird in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin am 2. Dezember der Film „The Dove Flyer“ (Mafriach ha-Jonim) gezeigt, der sich mit der Geschichte der irakischen Juden auseinandersetzt.

Im Anschluß wird es eine Podiumsdiskussion zum Thema des Films geben.

Zu der Veranstaltung lädt die Botschaft des Staates Israel gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ein.

Der Film “The Dove Flyer” des israelischen Regisseurs Nissim Dayan basiert auf dem gleichnamigen Roman des Schriftstellers Eli Amir. Erzählt wird die Geschichte der ältesten jüdischen Gemeinde der Welt im Irak. Ihre Existenz endet mit der Vertreibung in den Jahren 1950/51.

Quelle: Botschaft des Staates Israel in Berlin


Bioethik-Seminar der Jungen CDL und der JfdL vom 31.10. bis 2.11.2013

„Wie steht es um die Menschenwürde in Deutschland und Europa?“  –  Dieser Frage soll bei einem Seminar der Jungen CDL (Christdemokraten für das Leben) in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der deutschen JfdL (Jugend für das Leben) vom 31. Oktober bis 2. November im Bildungszentrum Schloß Eichholz in Wesseling bei Bonn nachgegangen werden. km4

Die Veranstalter stellen in dem Seminar „Akademie Bioethik“, das sich an 18- bis 35-Jährige richtet, aktuelle Gesetze und technische Möglichkeiten juristisch und ethisch auf den Prüfstand.

BILD: Ecclesia-POSTER des KOMM-MIT-Jugend-Verlags in Münster: Vergrößerung durch Draufklicken!

Die Organisatoren erklären den Themenkreis des Seminars:

„Das deutsche Recht in Sachen Biotechnologie und Lebensschutz wurde lange als Vorbild und ethischer Goldstandard im internationalen Vergleich gerühmt. Doch ist dies noch so?

Wie steht es um die Bioethik in unserem Land nach Stichtagsverschiebung, Zulassung der PID, Liberalisierung von Organspende, Einführung des Trisomie-Bluttest und der Diskussion um assistierten Suizid (Selbstmord)?

Zunehmend gerät aktuelle Gesetzgebung mit der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes in Konflikt. Mit immer neuen technischen Möglichkeiten wachsen die Bereiche, in denen menschliches Leben selektiert oder zu Forschungszwecken oder im Namen einer „Ethik des Heilens“ zerstört wird. Eine solide ethische und juristische (Neu-)Bewertung ist nötig.“

Die Akademie Bioethik, die zum vierten Mal stattfindet, will die deutsche und europäische Situation in Sachen Bioethik und Menschenwürde auf den Prüfstand stellen.

Mit ausgewiesenen Experten klären die Veranstalter medizinische, juristische und philosophische Aspekte der Bioethik und gehen grundsätzlichen Gerechtigkeitsfragen nach. Das Seminar ist ein Intensivtraining für Interessierte aller akademischen Richtungen, die sich eine solide Meinung zu den brisantesten bioethischen Fragen bilden wollen.  

Mitveranstalter:
CDL – Christdemokraten für das Leben
Schlesienstr. 20 in 48167 Münster
Tel.: 0251 / 6 28 51 60  –  Fax: 0251 / 6 28 51 63
info@cdl-online.de
www.cdl-online.de