„Reporter ohne Grenzen“ fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Journalisten in Kuba

Reporter ohne Grenzen (RSF) ruft die kubanischen Behörden dazu auf, alle inhaftierten Journalisten freizulassen und die Pressefreiheit zu respektieren.

Seit dem Beginn regierungskritischer Proteste in zahlreichen Teilen Kubas vor gut einer Woche haben die Behörden im Land die Presse- und Informationsfreiheit massiv eingeschränkt. Sie nahmen mehrere Medienschaffende fest und schränkten den Zugang zu den sozialen Netzwerken landesweit ein.

Reporter ohne Grenzen kritisiert die unzähligen Hindernisse, welche die kommunistischen Behörden bei der Berichterstattung über die Proteste in den Weg legen und fordert eine „umgehende“ Freilassung der Verhafteten.

An Dutzenden Orten im ganzen Land gingen seit dem 11. Juli tausende Menschen gegen das Regime von Präsident Miguel Díaz-Canel auf die Straße.

Dabei wurden in den ersten beiden Tagen laut Amnesty International rund 115 Personen festgenommen, unter ihnen auch mehrere regierungskritische Journalisten.

Medien berichteten von rund 20 festgenommenen kubanischen Medienschaffenden an diesen beiden Tagen, unter ihnen Iris Mariño, Rolando Rodriguez Lobaina, Niober Garcia Fournier, Orelvys Cabrera sowie Camila Acosta, Korrespondentin der spanischen Tageszeitung ABC, die auch für die unabhängige Nachrichtenwebseite CubaNet arbeitet.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/inhaftierte-journalisten-freilassen-2


BLM solidarisiert sich mit Kubas roter Diktatur

Die „Black Lives Matter“-Bewegung (BLM) hat sich mit dem kubanischen Regime solidarisiert und von US-Präsident Joe Biden ein Ende des Embargos gegen das kommunistische Land verlangt.

Diese „grausame und unmenschliche Politik“ sei begonnen worden, um das Land zu destabilisieren und „das Recht der Kubaner, ihre eigene Regierung zu wählen, zu untergraben“, schrieb BLM auf seiner Facebook-Seite.

Die Bewegung, deren Mitgründerin zuletzt wegen ihres aufwendigen Lebensstils in die Kritik geraten war, erhob schwere Vorwürfe gegen die Vereinigten Staaten:

„Seit 1962 haben die USA Schmerz und Leid über die Kubaner gebracht, indem sie sie von Nahrung, Medizin und Versorgungsgütern abgeschnitten haben. Die Kubaner werden von der US-Regierung bestraft, weil das Land seine Souveränität und Selbstbestimmtheit beibehalten hat.“

Seit Jahrzehnten habe Washington versucht, die kubanische kommunistische Revolution zu zerstören. Als Leistung rechnete die BLM-Bewegung Kuba an, in der Vergangenheit schwarzen Revolutionären Asyl gewährt und unterdrückte Völker in Afrika unterstützt zu haben.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/black-lives-matter-kuba/


Sechs Menschenrechtsverbände fordern: Gewalt gegen Bürgerrechtler in Kuba stoppen

Sechs Menschenrechtsorganisationen rufen zur internationalen Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf und prangern die kommunistische Unterdrückung auf der Insel an.

Unter den Verbänden ist auch die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Weitere unterzeichnende Organisationen sind das Center for a Free Cuba, UN Watch, Christian Solidarity Worldwide.

In den vergangenen Tagen wurden hunderte Kubaner festgenommen oder an unbekannte Orte verschleppt. „In 19 kubanischen Städten haben Bürger gegen das Einparteienregime protestiert. Wir sind in großer Sorge um die Verhafteten und Verschleppten. Viele werden möglicherweise gefoltert”, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Bereits seit langer Zeit fordert die IGFM, dass Kuba dem Internationalen Roten Kreuz die Möglichkeit geben muss, politische Gefangene in den Gefängnissen aufzusuchen und über ihre Haftsituation zu befragen.

“Wir fordern das castristische Regime in Kuba auf, die Gewalt gegen Protestierende unverzüglich zu stoppen und stattdessen die Lebenssituation der kubanischen Bevölkerung zu verbessern“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Die IGFM, welche ebenso wie die anderen Unterzeichner die Menschenrechtssituation in Kuba seit Jahren beobachtet und über die Repressionen des Regimes berichtet, erklärt ihre dringende Solidarität mit dem kubanischen Volk, in Anerkennung seines Rechts auf Protest und in Anprangerung der Repression gegen friedliche Demonstranten.

Die nachfolgende Erklärung richten die sechs Menschenrechtsorganisationen an die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (IACHR), den UN-Hochkommissar für Menschenrechte, die Vereinten Nationen und die Europäische Union:

1- Wir unterstützen das kubanische Volk in seinem Wunsch und seiner Suche nach Freiheit und Respekt für seine Grundrechte.

2- Wir prangern die massiven Verhaftungen und die Gewalt gegen kubanische Bürger und Mitglieder der katholischen Kirche und anderer Kirchen und Konfessionen durch die repressiven Kräfte in Kuba an.

3- Wir bitten um die aktive Unterstützung der internationalen Menschenrechtsorganisationen für das kubanische Volk und die Forderung nach seiner Achtung der Rechte und Freiheiten durch die kubanische Regierung.

4- Wir bitten um ein Ende der Repressionen in Kuba gegen Menschen, die ihren Wunsch nach Veränderung zum Ausdruck bringen.

5- Wir bitten um die Öffnung eines vom kubanischen Staat unabhängigen humanitären Kanals, der die Ankunft von Lebensmitteln und Medikamenten direkt beim Volk ermöglicht, in dem Wissen, dass die kubanische Regierung bei zahlreichen früheren Gelegenheiten die gesammelten und gesendeten Hilfsgüter blockiert und beschlagna
hmt hat.

Zum Appell und der Meldung auf der Webseite


Kubaner fordern ein Ende der Diktatur

Die landesweiten Proteste zeigen, dass Kubas Bevölkerung sich der Demokratiebewegung und dem kreativen Widerstand der Künstler anschließt.

Zahlreiche Demonstrationsteilnehmer wurden verschleppt oder verhaftet.

Vermisst wird seit Sonntagnacht unter anderem der Vorsitzende der Bürgerrechtsbewegung UNPACU, Daniel Ferrer, der an den Protesten in Santiago de Cuba teilgenommen hatte.

Deutschland muss jetzt seine Verbundenheit mit der Demokratiebewegung zeigen, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Die totalitäre Herrschaft der seit 61 Jahren alleinregierenden Kommunistischen Partei wird von den Kubanern nicht länger akzeptiert. Armutsbekämpfung, medizinische Versorgung und persönliche Freiheit sind den Menschen wichtig, nicht ein sozialistischer Staat.

Die castristische Staatsführung um Diaz-Canel muss dies erkennen. Jetzt darf es nicht zu Gewaltexzessen kommen. Der Missbrauch der kubanischen Polizei zur Unterdrückung der Menschen muss beendet werden“, erklärt Martin Lessenthin (siehe Foto), Vorstandssprecher der IGFM.

Der IGFM, die auf Kuba mit einer Sektion vertreten ist, sind 152 politische Gefangene bekannt. Die meisten gehören der Demokratiebewegung und regimekritischen Künstlergruppen an oder waren als regimekritische Journalisten tätig.

Bei den gestrigen Protesten in mindestens 14 Städten protestierten Tausende Kubaner für ein Ende der Diktatur, zahlreiche Personen wurden dabei verhaftet. Genauere Zahlen sind aufgrund von blockiertem Internetzugang in Teilen Kubas noch nicht bekannt.

Die IGFM befürchtet daher Dutzende weitere politische Gefangene. Präsident Díaz-Canel drohte in einer Ansprache den Demonstranten mit Gewalt, in dem er die „Revolutionäre“ – gemeint sind gewalttätige Rollkommandos – aufforderte, auf die Straße zu gehen und die Revolution zu schützen.

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Kuba: Junge Künstler protestieren gegen die kommunistische Diktatur

Durch immer neue Verhaftungen von regimekritischen Künstlern will Kubas Staatsführung jede Kritik aus der Kunstszene ersticken, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Am 26. Juni 2021 verhaftete die politische Polizei den Künstler Hamlet Lavastida und hielt ihn für 12 Stunden in Einzelhaft fest. Seither sitzt Lavastida in Untersuchungshaft in der „Villa Marista“, dem berüchtigten Geheimdienst-Gefängnis in Havanna.

Sein Vergehen: Der Künstler hatte die Freilassung eines anderen kubanischen Künstlers bei einer Veranstaltung in Berlin gefordert.

Die Inhaftierung von Lavastida folgt einem systematischen Muster der Unterdrückung.

Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM erklärt dazu:

„Die kubanische Führung fürchtet die stetig wachsende Demokratiebewegung. Deswegen sitzen so viele Bürgerrechtler im Gefängnis. Die Zahl der politischen Gefangenen hat sich unter der Führung des neuen Machthabers Miguel Díaz-Canel noch vergrößert.

Díaz-Canel hat aber auch ein Problem mit der immer lauter werdenden Regimekritik durch die kritische Intelligenz. Schriftsteller, Musiker, bildende Künstler und unabhängige Journalisten opponieren gegen die totalitäre Staatsführung“.

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Brutale Folter in China, Iran, Türkei, Kuba etc

Zum Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni hat die IGFM brutale Methoden von Belarus, China, Iran, Kuba und Türkei angeprangert.

Obwohl Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die Anwendung von Folter verbietet, wird diese in vielen Staaten noch immer angewandt. Durch brutale Verhöre, Verweigerung medizinischer Hilfe und schlimme Misshandlungen sollen Informationen erpresst, Geständnisse erzwungen oder Regimekritiker bestraft werden.

Zum Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni zeigte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), mit welchen Methoden Belarus, China, Kuba, Iran und die Türkei Gefangene foltern – teilweise bis zum Tod.

Folter ist kein Relikt des Mittelalters, sondern auch im 21. Jahrhundert gegenwärtig. Die Grausamkeit, mit der Staaten wie Belarus, China, Kuba, Iran oder die Türkei Menschenrechte verletzen, ist für viele in Deutschland unvorstellbar, für die dort lebende Bevölkerung aber immer noch traurige Realität. Daher bleiben die Unterstützung von Folteropfern und die Aufklärung wichtige Aufgaben der Menschenrechtsarbeit“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Infos zu den brutalen Methoden aus Belarus, China, Kuba und der Türkei


Kuba: Rekordhoch bei politischen Gefangenen Repressionen gegen Kritiker nehmen zu

Das kommunistisch beherrschte Kuba verschärft die Verfolgung Andersdenkender, erste Stimmen sprechen gar – in Anlehnung an den „Schwarzen Frühling“ von 2003 – von einem „Black Spring 2.0“, wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet.

So ist die Zahl politischer Häftlinge auf Rekordhoch, Demokratie-Aktive werden drangsaliert, verhaftet oder angegriffen. Pablo Moya Delá ist einer von zehn politischen Gefangenen, für die sich die Gefängnispost-Initiative der IGFM durch Briefmarken aus Künstlerhand einsetzt.

Der bekannte Hamburger Künstler Heiko Müller unterstützt die Kampagne durch eine von ihm kreierte Briefmarke für Moya Delá (siehe Foto).

Mit Stand Juni 2021 sind 150 politische Gefangene auf Kuba inhaftiert, weil sie sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzen.

Die jüngste Verhaftungswelle lässt kubanische Menschenrechtsorganisationen bereits von einem neuen „Schwarzen Frühling“ sprechen, in Anlehnung an die Ereignisse von 2003. Damals waren innerhalb weniger Wochen mehr als 80 gewaltlose Aktivisten festgenommen und zu teils hohen Haftstrafen verurteilt worden.

Die IGFM zeigt sich sehr besorgt um die Freiheit und Sicherheit kubanischer Oppositioneller.

Die uns in den vergangenen Tagen aus Kuba berichteten Fälle, wie der von Rene Gómez Manzano, Manuel Alberto Morejon Soler oder Luis Manuel Otero Alcántara zeigen, dass das Regime vor nichts zurückschreckt, wenn es darum geht, Kritiker zum Schweigen zu bringen“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Der Jurist Gomez Manzano, Vorsitzender der kubanischen IGFM-Sektion, war nach einer Covid-19-Infektion mit einer unbekannten Substanz behandelt worden und hat seitdem mit den Folgen zu kämpfen, leidet u.a. an Gedächtnisschwund.

Der Pastor Morejon Soler war von einem Auto – mutmaßlich absichtlich – angefahren und schwer verletzt worden, auch er leidet noch an den Folgen. Manuel Otero Alcántara, Künstler, Regimekritiker und Sprecher des Kollektivs San Isidro kam nach einem Monat Zwangsaufenthalt in einer staatlichen Klinik erst kürzlich frei.

IGFM-Briefmarkenaktion Very Important Stamps

Ein weiterer Fall betrifft den politischen Gefangenen Pablo Moya Delá, der wegen seines friedlichen Protests gegen die willkürliche Verteilung von Bußgeldern und die mangelnde Versorgung mit Grundnahrungsmitteln in seiner Heimatstadt Havanna am 21. September 2020 verhaftet wurde.

Im Rahmen der Gefängnispost-Initiative Very Important Stamps setzt sich die IGFM für seine Freilassung und die weiterer Gefangener ein. Der bekannte Hamburger Künstler Heiko Müller unterstützt die Aktion mit einer eigens für Pablo Moya Delá kreierten Briefmarke, welche kostenlos bei der IGFM bestellt werden kann, um dem Kubaner einen solidarischen Brief oder eine Postkarte direkt ins Gefängnis schicken zu können.

Heiko Müller ist als freischaffender Künstler, Mediendesigner und Illustrator weltweit bekannt. Ausgestellt wurden seine Arbeiten bereits, neben seiner Heimatstadt Hamburg, in New York, Paris, St. Petersburg und Tartu. Müller beschreibt seinen Stil als „Assoziativen Realismus“ und zieht seine Inspiration aus der alten flämischen Malerei, Märchen, der Natur und Comics. Mit dem realistischen Portrait von Pablo Moya Delá zeigt er jedoch auch eine andere Seite seines Könnens und setzt sich damit kreativ für die Freilassung des politischen Gefangenen Moya Delá ein.

Zur Gefängnispost-Initiative „VeryImportantStamps“


Kuba nutzt Covid-Impfstoffe für Tourismus

Kubas kommunistische Führung braucht dringend Devisen und setzt auf “Impftourismus”. Den umworbenen westlichen Urlaubern wird während ihres Aufenthaltes die Möglichkeit gegeben, den kubanischen COVID-Impfstoff zu erhalten.  

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, führen diese Entwicklungen jedoch vor allem in Kuba zu einer Priorisierung von devisenbringenden Urlaubern vor der eigenen Bevölkerung in der Impfreihenfolge.

Ein staatlicher Videospot wirbt damit, dass Touristen, die die Insel im Sommer besuchen, mit dem Impfstoff Soberana 02 geimpft werden sollen: „Strände, Karibik, Mojitos und Impfstoff. Alles an einem Ort. Was halten Sie von diesem Angebot?“

Wie sich die Impfsituation für “normale” Kubaner darstellt, wird verschwiegen. Ebenso, dass “normale” Kubaner sowohl im Gesundheitssystem als auch bei der Versorgung mit Lebensmitteln Not leiden, kritisiert die IGFM. “Bis heute sind viele wichtige Lebensmittel nicht oder nicht im ausreichenden Maß erhältlich und werden durch Lebensmittelhefte in knappen Kontingenten zugeteilt”, so die IGFM weiter.

Kuba hat insgesamt vier Impfstoffe gegen das COVID-19-Virus entwickelt, von denen Soberana 02 bisher am erfolgreichsten verimpft wurde. Anfang April 2021 begann die kubanische Regierung, im Rahmen von ersten Bevölkerungsstudien, das Vakzin für Kubaner bereitzustellen.

Winkt die WHO „Soberana 02“ durch, könnte die internationale Zulassung bereits in wenigen Monaten erfolgen. Das wäre ein großer Erfolg für die kommunistische Diktatur. Immunologen befürchten, dass die Patente der kubanischen Impfungen international nicht anerkannt werden, da das Regime kein Abkommen zum Erwerb internationaler Impfstoffe geschlossen hat.

Kuba öffnete bereits im November 2020 die Grenzen für Touristen. Dadurch hatten sich das Virus und seine neuen Varianten ausbreiteten können. Kuba veröffentlichte bisher 130.000 akute Covid-19-Erkrankungen, von denen 850 tödlich endeten.

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Kuba: Reporter und Bürgerrechtler in Haft

Seit über zwei Wochen sind die Journalisten Mary Karla Ares und Esteban Rodríguez sowie die Demokratieaktivistin Thais Franco in Haft. Sie hatten am 30. April friedlich dafür protestiert, den hungerstreikenden Luis Manuel Otero Alcántara besuchen zu dürfen, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Dabei waren sie zusammen mit weiteren Demonstranten festgenommen worden. Alcántara, der prominenteste Künstler der regimekritischen San Isidro Bewegung, war zu dieser Zeit im Hunger- und Durststreik.

Nach Informationen der IGFM sind Rodríguez, Ares und Franco in der “Villa Marista”, dem Hauptquartier der kubanischen politischen Polizei, inhaftiert. Ihnen wird ordnungswidriges Verhalten, Ungehorsam und Widerstand gegen die Festnahme vorgeworfen – diese Anklagepunkte können auf Kuba zu bis zu einem Jahr Gefängnis führen.

Die IGFM, die auf Kuba durch eine Sektion vertreten ist, fordert die sofortige Aufhebung der Nachrichtensperre über Luis Manuel Otero Alcántara sowie Informationen zu den Haftbedingungen von Mary Karla Ares, Thais Franco und Esteban Rodríguez sowie deren sofortige Freilassung.

Die Familie von Mary Karla Ares hatte am Tag der Festnahme im Namen der drei Inhaftierten eine Habeas-Corpus-Klage eingereicht. Diese fordert, dass ein Beschuldigter innerhalb kurzer Zeit einem Richter vorzuführen ist, der die Rechtmäßigkeit der Verhaftung überprüfen kann.

Der Mutter der 29-jährigen Journalistin wurde am 5. Mai vor dem Gerichtsgebäude ein Papier mit der Ablehnung der Haftprüfung ausgehändigt. Auch der Oberste Gerichtshof lehnte die Klage mit der Begründung ab, dass “die Inhaftierung legal und die öffentliche Ordnung gestört gewesen” sei.

Alcántara seit 2. Mai im Krankenhaus festgehalten

Der kubanische Künstler Luis Manuel Otero Alcántara wurde am 2. Mai von Sicherheitskräften zwangsweise in das Universitätskrankenhaus „General Calixto García” in Havanna gebracht. Dort wird er bis jetzt völlig isoliert, gegen seinen Willen festgehalten und darf nicht nach außen kommunizieren.

Der Regimekritiker war aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen am 26. April in einen Hunger- und Durststreik getreten. Kubanische Menschenrechtler und die IGFM befürchten, dass er sich in akuter Lebensgefahr befindet und fordern weiterhin den sofortigen Zugang unabhängiger Ärzte zu ihm.

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Kuba: IGFM fordert Zugang unabhängiger Ärzte zu inhaftiertem Künstler Luis Alcántara

Der kubanische Künstler Luis Manuel Otero Alcántara wurde am Morgen des 2. Mai von kommunistischen Sicherheitskräften zwangsweise in ein Krankenhaus verbracht. Der Bürgerrechtler war aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen am 26. April in einen Hunger- und Durststreik getreten.

Kubanische Menschenrechtler befürchten, dass er sich in akuter Lebensgefahr befindet.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert nachprüfbare Informationen zu seinem Gesundheitszustand und mahnt an, dass in vergleichbaren Situationen bereits Regimekritiker zu Tode kamen.

Offiziellen kubanischen Stellen zufolge wird Alcántara im Universitätskrankenhaus “General Calixto García” von Havanna festgehalten und zeige keine Anzeichen von Unterernährung. Dagegen verweisen Sprecher der regimekritischen Künstlerbewegung MSI auf seinen kritischen Gesundheitszustand.

Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, fordert den sofortigen Zugang unabhängiger Ärzte zu Otero Alcántara und kritisiert die intransparente Informationspolitik Kubas.

„Oteros Abschirmung und die Nachrichtensperre wecken Erinnerungen an die Schicksale anderer kubanischer Dissidenten wie Wilmar Villar und Orlando Zapata Tamayo, im Jahr 2012 und 2010, die an den Folgen von Hungerstreiks verstorben sind,“ so IGFM-Sprecher Lessenthin.

In beiden Fällen wurde dem Regime von der kubanischen Demokratiebewegung Intransparenz und Nachrichtenunterdrückung vorgeworfen.

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