AfD gegen bundesweite Polizeibeschwerdestelle
Veröffentlicht: 19. März 2019 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: AfD, Denunziation, Dienstaufsichtsbeschwerde, Katja Kipping, Kontrolle, Kurden, Linkspartei, Polizeibeschwerdestelle, Polizisten, Rechtsmittel, Ulla Jelpke 2 KommentareDer AfD-Abgeordnete Lars Herrmann hat in der Bundestagsdebatte vom 14. März die Fraktion der Linkspartei scharf kritisiert. Anlass war der Antrag der Linken, eine bundesweite „Polizeibeschwerdestelle“ einzurichten, bei der Polizisten denunziert werden können. 
Herrmann, vor seinem Einzug in den Bundestag selbst Bundespolizist, sagte, man müssen den Linken beinahe dankbar sein, da deren Antrag „zeigt und beweist, welches tiefe Misstrauen und sogar Verachtung die Linken gegenüber unserer Polizei haben.“
Weiterhin warf er den Linken vor:
„Sie suggerieren in ihrem Antrag, dass die Polizei bisher ohne jegliche Kontrolle und Aufsicht alles tun und lassen kann, wie sie das möchte und die Bürger hilflos der polizeilichen Willkür ausgesetzt seien.
Niemand steht jedoch über dem Gesetz, auch nicht die Polizei. Wer die gesetzlichen Befugnisse überschreitet, bricht oder falsch anwendet, muss sich entsprechend verantworten und dass das bei unserer Polizei auch so ist, daran gibt es für meine Fraktion und mich nicht den geringsten Zweifel. 
Weiterhin stehen diverse Rechtsmittel, wie das Instrument der Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde, sowie die gerichtliche Überprüfung polizeilichen Handelns ausreichend zur Verfügung und werden auch rege genutzt.“
Er verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass zahlreiche Vertreter der Linkspartei ihre Verachtung für die Polizei bereits mehrfach deutlich gemacht haben:
„So schrieb die Linken-Politikerin Hannah Bruns nach einer Demonstration von Kurden in Berlin auf Facebook folgendes: ‚Und wieder haben die Bullenhunde auf der LLL Demo kurdische Genossen mitgenommen. Aber es kommt der Tag, an dem diese Schweine für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden. Weg mit dem Verbot der PKK! Ganz Berlin haßt die Polizei!‘“
Auch auf die Aussagen von Katja Kipping zum G20-Gipfel in Hamburg, von Ulla Jelpke anlässlich der Angriffe auf Polizisten durch Asylbewerber in Bamberg und des Linken-Politikers Martin Dolzer anlässlich eines Messerangriffs durch einen nordafrikanischen Drogendealer auf einen Polizisten nahm Lars Herrmann in seiner Rede Bezug.
Terroranschlag in Münster: Tote und Verletzte
Veröffentlicht: 7. April 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Anschlag, Demonstration, Dom, Feuerwehr, Innenstadt, Kiepenkerl-Denkmal, Kleinlastwagen, Kurden, Münster, Polizei, Selbstmordattentäter, Sprengstoff, St. Lamberti, Stockholm, Tote, Transporter, Verletzte 12 KommentareSelbstmordattentäter rast in Menschenmenge
In Münster, der Metropole Westfalens, ist heute Nachmittag ein Attentäter mit einem Lieferwagen in eine Menschenmenge gefahren. Laut Medienberichten sind bislang vier Tote zu beklagen, mehrere Verletzte schweben in Lebensgefahr, es gibt Dutzende von weiteren Verletzten. Die Feuerwehr sprach von etwa fünfzig Betroffenen. 
Der Täter hat sich selber erschossen; seine Identität ist bislang unklar. Die Polizei fahndete zunächst nach zwei weiteren möglichen Terroristen und suchte mit Hubschraubern nach Sprengstoff. Wie eine Polizeisprecherin erklärte, sei eine weitere Täter-Gefahr mittlerweile gebannt.
FOTO: Der Dom von Münster unweit des Anschlags
Allerdings fanden die Sicherheitskräfte im Transporter einen verdächtigen Gegenstand (angeblich eine Tasche). Erste Häuser am Tatort sind angeblich wegen Sprengstoff-Gefahr evakuiert worden.
Der Anschlag geschah am Spiekerhof in der Altstadt von Münster – etwa zwischen dem Dom und der Lamberti-Kirche in der Nähe des Kiepenkerl-Denkmals. Dieser Innenstadtbereich wurde um die Stadtkirche St. Lamberti herum weiträumig gesperrt.
Heute auf den Tag genau – nämlich am 7. April 2017 – fuhr ein Terrorist mit einem Lastwagen in der schwedischen Hauptstadt Stockholm gezielt in eine Fußgängerzone. Dabei wurden fünf Menschen getötet und 14 weitere verletzt.
Türkischer Überfall auf Syrien verletzt NATO-Bündnischarakter und Völkerrecht
Veröffentlicht: 3. Februar 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Angriffskrieg, Assyrer, Überfall, Bündnisfall, Bundesregierung, Erdogan, EU, Fluchtursachen, IGFM, Ignoranz, Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, Jesiden, Kurden, Martin Lessenthin, NATO, Syrien, Türkei 7 KommentareNATO muß die Vertragstreue der Türkei erzwingen
Der türkische Präsident Erdogan hat „einen angeblichen Selbstverteidigungsfall inszeniert, um einen Angriffskrieg zu führen“. Ihm geht es nach Auffassung der 
Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) um eine totale Kontrolle der Kurden sowie die Ausschaltung der Selbstverwaltung verschiedener Völkerschaften in Syrien.
Besonders die religiösen und ethnischen Minderheiten in Afrin, Kobane und der gesamten nordsyrischen Region ängstigen sich vor einem bevorstehenden Massaker durch dschihadistische Kämpfer und türkische Truppen.
Der Beschuss der türkischen Stadt Reyhanli erfolgte nicht – wie von Erdogan behauptet – vom Territorium Afrins aus. Dies erklärten sogar Abgeordnete im türkischen Parlament (Quelle: Hürriyet Daily News). Selbst wenn es einen solchen Beschuss gegeben hätte, wäre der Einmarsch in Syrien damit in keinem Fall zu rechtfertigen.
Auch die behauptete IS-Präsens in Afrin ist Fake-News à la Erdogan, so die IGFM. „Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, ein Angriffskrieg verletzt den Bündnischarakter“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.
Erdogan täuscht die Öffentlichkeit über seine Kriegsziele
Gegenüber der türkischen Öffentlichkeit hat Erdogan fälschlich die Erwartung erzeugt, der Einmarsch in Afrin sei in kurzer Zeit erfolgreich und mit geringen Verlusten 
beendet. Doch bereits jetzt zeigt sich, dass das türkische Militär und seine verbündeten Milizen hohe Verluste erleiden. Erdogans Angriffskrieg in Syrien gilt nicht nur Afrin, sondern könnte sich auf weitere von Kurden bewohnte Gebiete und die Region Idlib ausweiten.
Kurden im Nordirak berichteten der IGFM, dass sie erneute türkische Angriffe auch in das nordirakische Shingal-Gebiet befürchten. Die türkische Luftwaffe hatte dort in der Vergangenheit bereits wiederholt Luftschläge geführt.
Politische Mitschuld durch Ignoranz und Tatenlosigkeit
„Indem die Bundesregierung und die EU-Partner den völkerrechtswidrigen Angriffscharakter des Einmarsches vom 20. Januar ignorieren, billigen sie die Aggression Erdogans. Sie tragen damit eine Mitschuld und machen den Weg frei für die massenhafte Vernichtung von Kurden und anderen Minderheiten“, kritisiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto).
Er sieht durch den türkischen Angriff eine neue Fluchtwelle, die auch Europa erreichen werde. Lessenthin fordert die Bundesregierung zu einem Stopp sämtliche
r Waffenlieferungen an die Türkei auf.
Deutschland und die EU-Partner müssen gegenüber der Türkei auf einen sofortigen Rückzug des türkischen Militärs aus Syrien bestehen, so die IGFM. Europa müsse zur Kenntnis nehmen, um welche Hilfstruppen es sich bei den von Erdogan gegen Afrin eingesetzten Milizen eigentlich handelt.
BILD: Demonstration in Berlin gegen den türkischen Diktator Erdogan (Foto: M. Leh)
Die heutige Freie Syrische Armee ist längst ein Sammelbecken für dschihadistische Organisationen und andere extremistische Islamisten geworden. Diese Kämpfer streben eine islamistische Herrschaft in den syrisch-kurdischen Kantonen an. Ein Albtraum für Kurden, christliche Assyrer und Jesiden.
Oberstes Ziel sollte die Bekämpfung von Fluchtursachen sein. Der kurdisch-syrische Kanton Afrin war bisher Zufluchtsstätte für viele syrische Binnenflüchtlinge aller Ethnien und Religionen. Das noch intakte Krankenhaus von Afrin sei bereits hoffnungslos überlastet, so die IGFM. Aber selbst dem Krankenhaus drohe die Zerstörung durch weitere Kampfhandlungen.
Deutschland sollte die türkische Regierung auf ihre Verantwortung für eine humanitäre Katastrophe hinweisen und selbst die Regionen Nordsyriens humanitär unterstützen.
Mehr Infos zu Menschenrechten in der Türkei: www.igfm.de/tuerkei
AfD kritisiert widersprüchliche Außenpolitik mit Waffenverkäufen an Kontrahenten
Veröffentlicht: 24. Januar 2018 Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten) | Tags: AfD, Alternative, Außenpolitik, Bundesregierung, desolat, Einmarsch, Flüchtlingswelle, Fluchtursachen, Kurden, Paul Hampel, Syrien, Türkei, Waffenverkäufe 6 KommentareBeim Einmarsch der Türkei in die Kurdenregion Afrin in Syrien setzt die türkische Armee offenbar auch von Deutschland gelieferte Panzer vom Typ Leopard 2 ein.
Die Kämpfer der kurdischen „Volksverteidigungseinheit“ YPG verfügen wiederum laut Medienberichten über deutsche Panzerabwehrraketen vom Typ Milan, die von der
Bundesregierung ursprünglich an kurdische Peshmerga-Einheiten im Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ geliefert wurden.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der Parlamentarier Paul Hampel:
„Die Türkei marschiert mit deutschen Panzern in das Kurdengebiet in Syrien ein und wird dabei von den Kurden mit deutschen Abwehrraketen bekämpft: Dieses Beispiel macht mit einem Schlag das ganze Elend und die Konzeptlosigkeit der deutschen Außenpolitik deutlich.
Offenbar versucht die Regierung, es in dieser Region möglichst jedem recht zu mache, ohne dabei die mittel- oder gar langfristigen Folgen zu bedenken. Und so hat Berlin jahrelang die türkische Armee mit Panzern aus deutschen Beständen ausgerüstet, um dann mit den Kurden den erbittertsten Gegner der Türkei die passenden Abwehrraketen zu liefern.
Als Ergebnis dieser kopflosen Politik droht nun eine neue Flüchtlingswelle. Bereits jetzt sind in der Region tausende Menschen vor den Kämpfen auf der Flucht. Angesichts der Erfahrungen der vergangenen Jahre gehört nicht viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, dass bald die ersten dieser Flüchtlinge in Deutschland auftauchen werden.
Die Bundesregierung trägt mit ihrer desolaten Außenpolitik aktiv dazu bei, Fluchtursachen zu schaffen.“
Hannover: Massenschlägerei zwischen Türken und Kurden am Flughafen
Veröffentlicht: 22. Januar 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Einmarsch, Erdogan, Fluggäste, Körperverletzung, Kurden, Massenschlägerei, Polizei, Protest, Syrien, Türken, Truppen Ein KommentarAm Flughafen in Hannover ist es am heutigen Montag zu einer Massenschlägerei zwischen Türken und Kurden gekommen. Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung. 
Laut Polizei waren bis zu 20 Personen in die Auseinandersetzung verwickelt. Videos zeigen jedoch weitaus mehr Beteiligte. Die Hannoversche Allgemeine Zeitung, die zuerst über die Massenschlägerei berichtet hatte, schrieb von rund 180 Involvierten.
Ersten Informationen zufolge hatten Kurden ohne behördliche Anmeldung gegen eine türkische Airline demonstriert. Dabei rief die Menge u.a. „Faschist Erdogan“. Anwesende türkische Fluggäste hätten sich davon provoziert gefühlt; sie griffen die Demonstranten daraufhin an.
Die Polizei mußte Pfefferspray einsetzen, um beide Seiten voneinander zu trennen. Derzeit sollen sich noch rund 50 bis 60 Personen im Terminal aufhalten. Die Lage sei jedoch unter Kontrolle, teilte die Polizei mit.
Anlaß der Demonstration war der Einmarsch des türkischen Militärs in das kurdische Siedlungsgebiet in Syrien.
LEYLA BILGE: AfD-aktive Ex-Muslima, Frauenrechtlerin und Flüchtlingshelferin
Veröffentlicht: 30. August 2017 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: AfD, Alternative für Deutschland, Christen, deutschland, Ex-Muslima, Flüchtlingshilfe, Frauenrechte, Jesiden, Kurden, Leyla Bilge, Linksextreme, polizeischutz, Störungen, Türkei, Vortrag 7 KommentareVon Felizitas Küble
Die aus der Türkei stammende Kurdin Leyla Bilga war vor nicht langer Zeit ein gefeierter Medienstar – bis sie im Juni vorigen Jahres in die AfD eintrat.
Vorher wurde sie in der Presse gern gelobt, kam ins „Stern-TV“, paßte sie doch gut ins liberale Bild: eine hübsche junge Frauenrechtlerin, die sich für Flüchtlinge einsetzt, in Kriegsgebieten wirksame Hilfe leistet etc…
Vor allem für die vom IS bedrohten christlichen und jesidischen Syrer und Iraker hat die Ex-Muslima viel unternommen – vor allem direkt vor Ort.
Mit ihren Eltern war sie vor über dreißig Jahren wegen der Verfolgung von Kurden aus der Türkei nach Deutschland geflüchtet.
Die 35-Jährige war zuvor nie Mitglied in einer anderen Partei, die AfD ist ihr erstes direktes politisches Engagment.
Seit 2011 ist sie aktiv gegen Kindesmißbrauch und Pädosex, gegen die im Islam teils erlaubten Kinderehen und Beschneidung von Mädchen.
Das PLAKAT zeigt eine Einladung zu einem Vortrag von Bilge über „Islamismus – Kinderehen und Scharia“ am 28. Februar 2017 in Herford (Ostwestfalen); auch diese AfD-Veranstaltung wurde von Linksextremen massiv gestört. Die inzwischen verbotene Antifa-Plattform „linksunten.indymedia“ hatte Bilge und ihre Vorträgen ebenfalls verbal attackiert.
„Muslime bedrohen meine Existenz und Linksfaschisten diffamieren mich öffentlich und gefährden meine Person“, sagt die Kurdin, die sich zudem für Obdachlose in Deutschland einsetzt.
Die engagierte Frau steht unter polizeilichem Schutz; ihren Aufenthaltsort hält sie aus Sicherheitsgründen geheim.
Weitere Infos über Leyla Bilge direkt von ihr: https://leylabilge.wordpress.com/ueber/
CDU/CSU-Fraktion: Schluß mit dem Völkermord des IS an Jesiden im Irak
Veröffentlicht: 4. August 2017 Abgelegt unter: Causa IS-TERROR im Irak, Syrien etc | Tags: Bundeswehr, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Irak, IS, Islamischer Staat, Jesiden, Kriegswaffe, Kurden, UN-Bericht, Union, Völkermord, Vergewaltigungen, volker kauder 2 KommentareKongreß über Vergewaltigung als Kriegswaffe
Nach Angaben von UN-Ermittlern setzt die Terrororganisation Islamischer Staat die Gewalttaten an den Jesiden im Irak unverändert fort. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
„Der Bericht der UN-Ermittler zu den Gewalttaten des IS muss uns erneut wachrütteln. Es ist entsetzlich, dass offenbar trotz der jüngsten militärischen Erfolge gegen den IS der Völkermord an den Jesiden immer noch weitergeht.
Besonders berührt uns das Schicksal der vom IS versklavten Mädchen und Frauen, die unermessliche Qualen aushalten müssen. Die Staatengemeinschaft, die gegen den IS vorgeht, muss sich nun die Befreiung der jesidischen Mädchen und Frauen, aber auch den Schutz der Jungen und Männer zu einem vorrangigen Ziel machen.
Auf einem Kongress im Juni zum Thema Vergewaltigung als Kriegswaffe hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch mit dem Völkermord an den Jesiden und insbesondere mit dem Schicksal der Mädchen und Frauen aus dieser Religionsgemeinschaft befasst. 
Der UN-Bericht zeigt auch, wie richtig es war und ist, die kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung durch die Bundeswehr zu unterstützen. Die kurdischen Peschmerga und die amerikanischen Luftstreitkräfte waren die einzigen, die im Sommer 2014 den vom IS angegriffenen Jesiden im Sindschar-Gebirge zur Hilfe geeilt waren. Ohne deren Eingreifen wären noch mehr Jesiden getötet oder versklavt worden.“
Hintergrund:
Der sogenannte Islamische Staat setzt UN-Ermittlern zufolge den Völkermord an der Minderheit der Jesiden im Irak fort. Die UN-Ermittlungskommission kritisierte am Donnerstag in Genf, dass trotz der Selbstverpflichtung der Weltgemeinschaft, solche Taten zu verhindern, der Genozid praktisch nicht thematisiert werde. Tausende Männer und Jungen würden nach wie vor vermisst, heißt es in dem Bericht. Zudem gehe der IS mit „entsetzlicher Gewalt“ gegen etwa 3.000 Frauen und Mädchen vor. Dazu gehörten tägliche Vergewaltigungen.
Den Kongress „Vergewaltigung ist eine Kriegswaffe“ hat die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit der von der Journalistin Düzen Tekkal gegründeten Hilfsorganisation Hawar.help veranstaltet. Daran teil nahmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramilla Patten, die Präsidentin der Bianca-Jagger-Menschenrechtsstiftung, Bianca Jagger und die Jesidin Düzen Tekkal selbst.
Dabei ging es nicht nur darum, die Betroffenen von systematischer Vergewaltigung in Kriegen und Krisen zu Wort kommen zu lassen, sondern auch darum, konkrete Möglichkeiten der Hilfe auszuloten – von Projekten zur Aufarbeitung über psychologische Betreuung der Opfer bis zur Aufarbeitung der Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
Mehr unter: http://cducsu.cc/Vergewaltigungen_stoppen
