IGFM: China betreibt größtes Lagersystem der Welt und ermöglicht Verbrechen Nordkoreas

Pressekonferenz in Frankfurt mit Opfern und Experten

„China bietet sich als Partner des Westens an und muss daher unmissverständlich in die Pflicht genommen werden. Nordkorea ist wirtschaftlich völlig von China abhängig. Ohne die Unterstützung aus Peking wäre das Schreckensregime in dieser Form gar nicht möglich“, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM):

„Moralische Skrupel hat die seit 1949 allein herrschende Kommunistische Partei Chinas offenbar nicht. Sie betreibt selbst das größte Arbeitslagersystem der Welt, verfolgt ethnische und religiöse Minderheiten und erdrosselt jede Initiative für Menschen- und Bürgerrechte“, kritisiert Pressesprecher M. Lessenthin.

Auf einer Pressekonferenz in Frankfurt berichteten Vertreter von Tibetern, Uiguren, Mongolen und der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong über zunehmende Verfolgung, willkürliche Haft und systematische Folter durch das Regime in Peking. Der Staat versuche planmäßig, die Kultur von Tibetern, Mongolen und anderern Minderheiten zu zerstören.

Doch auch den Han-chinesischen Bürgern verweigert die chinesische Regierung elementare Menschenrechte und hält sie mit einem großen Polizei- und Geheimdienstapparat gefügig. Die kommunistische Diktatur unterhält noch immer das größte Zwangsarbeitslagersystem der Welt.

Zum sogenannten „Laogai“-Komplex gehören rund 1000 Lager, die inzwischen aber oft nicht mehr so genannt werden. Nach Angaben der IGFM zwingen die chinesischen Behörden nach verschiedenen Schätzungen zwischen drei und sieben Millionen Menschen darin zur Zwangsarbeit bei gleichzeitiger Indoktrination – sieben Tage die Woche, zum Teil bis zu 18 Stunden am Tag. Folter und Gewalt, ungenügende Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, Schlafentzug und die Verweigerung medizinischer Versorgung gehören zum Alltag vieler Gefangener.

Bürger werden „administrativ“ zu Arbeitssklaven

Trotz einiger „kosmetischer“ Änderungen können Polizeidienststellen nach Angaben der IGFM ohne Richter und Anwälte mißliebige Bürger „administrativ“ für bis zu vier Jahre in Zwangsarbeitslager einweisen – ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne eine Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung.

Selbst die international bejubelte Abschaffung der Administrativhaft und der berüchtigten Laojiao-Arbeitslager im Jahr 2013 sei „Etikettenschwindel“. Viele Lager seien einfach in „Drogenrehabilitationszentren“ umbenannt worden. Folter sei zwar in der Verfassung verboten, werde aber systematisch gegen Andersdenkende eingesetzt.

Anders als es die chinesische Regierung darstellt, sind nicht nur Kriminelle und Drogenabhängige Opfer des Lagersystems, sondern auch politisch Andersdenkende. Dazu gehören nach Angaben der IGFM z. B. Angehörige von unterdrückten Minderheiten, wie Tibetern und Uiguren, Anhänger von religiösen Gruppen wie der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong oder Mitglieder einiger evangelischer Hausgemeinden, Gewerkschaftsaktivisten, Chinesen, die Petitionen einreichen, Bürgerrechtler und Aktivisten der chinesischen Demokratiebewegung.

Deportation und Ausbeutung von Nordkoreanern

Die IGFM weist außerdem darauf hin, dass eines der grausamsten Flüchtlingsprobleme Asiens mit einem einzigen Federstrich in Peking gelöst werden könnte. Denn China deportiert tausende Flüchtlinge aus Nordkorea zurück in ihre Heimat, direkt in die Hölle der dortigen Lager – obwohl das demokratische Südkorea jeden dieser Flüchtlinge aufnehmen würde.

Die genaue Zahl der nordkoreanischen Flüchtlinge ist unbekannt, es handelt sich um ca. vierzig bis fünfzigtausend Menschen. Rund 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Viele von ihnen werden von Menschenhändlern aufgegriffen, in Bordellen unter sklavenartigen Bedingungen ausgebeutet oder als Ehefrauen verkauft.

Da in China eine große Zahl von Mädchen vor der Geburt abgetrieben wird, herrscht ein Mangel an Frauen. Die Nordkoreanerinnen erhalten nicht die geringste Unterstützung durch die Behörden – im Gegenteil. Frauen, die zwangsverheiratet oder in ein Bordell verkauft wurden, leben in der ständigen Furcht, an die chinesischen Behörden ausgeliefert und nach Nordkorea abgeschoben zu werden.

Verstoß gegen Genfer Flüchtlingskonvention

Mit der Abschiebung nordkoreanischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland bricht China völkerrechtlich bindende Verträge. China ratifizierte beide Abkommen der Genfer Flüchtlingskonvention aus den Jahren 1951 und 1967. Artikel 33 (1) der Konvention von 1951 – der sog. Non-Refoulement Grundsatz – besagt: „Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit (…) bedroht sein würde.”

Zudem heißt es: „Als Teil des Folterverbots des Völkergewohnheitsrechts, das den Rang von zwingendem Recht (jus cogens) erlangt hat, ist das Verbot von Refoulement bei einer solchen Gefahr für alle Staaten bindend, auch für jene, die den einschlägigen Verträgen noch nicht beigetreten sind.“ [UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR): Leitlinien zur Auslieferung und zum Internationalen Flüchtlingsschutz.]

Die UN-Untersuchungskommission hatte am 17. Februar 2014 festgestellt, dass Nordkorea systematisch „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und „dringend“ zum sofortigen Handeln aufgerufen. Doch von seiner Schutzmacht China und von der Europäischen Union seien bisher Konsequenzen ausgeblieben, beklagt die IGFM. China schützt weiterhin das brutale Regime von Kim Yong-un.

Hintergrund Tibet:
Am 7. Oktober 1950 marschierte Chinas „Volksbefreiungsarmee“ in den Nachbarstaat Tibet ein und setzte bis 1959 schrittweise die Souveränität Tibets außer Kraft. Im März 1959 schlugen Maos Truppen Proteste der Tibeter blutig nieder, nachdem diese gegen die chinesische Gewaltherrschaft und den Verlust ihrer Souveränität demonstriert hatten. Nach Ende der Militäraktion waren schätzungsweise 80.000 Tote auf tibetischer Seite zu beklagen.

Es folgten Jahrzehnte des Terrors, der bis heute anhält. Während der Kulturrevolution von 1966 bis etwa 1976 litt Tibet besonders hart: Bis zu 90 Prozent aller religiösen Einrichtungen wurden zerstört, sehr viele tibetische Mönche hingerichtet oder misshandelt.

Weitere Infos zu China: www.menschenrechte.de/china


Die IGFM fordert Kanzlerin Merkel auf, Rückgrat gegenüber China zu zeigen

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, „Rückgrat gegenüber China zu zeigen“. Am 11. Mai hat die dortige kommunistische Regierung dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses, Michael Brand (CDU), die Einreise nach China und Tibet verweigert, weil er die dortigen Menschenrechtsverletzungen kritisiert. RTEmagicC_logo_Homepage_quad.gif

Die IGFM fordert „eine klare Reaktion auf diese Brüskierung von Deutschlands Menschenrechtspolitik“. Merkel solle darauf bestehen Brand auf ihrer eigenen China-Reise am 13. Juni mitzunehmen. Falls die chinesische Regierung dies verweigert, solle die Kanzlerin die Regierungskonsultationen in Peking absagen, so die IGFM.

Der hessische CDU-Abgeordnete Brand  –  bereits seit seiner Studentenzeit ausgewiesener Menschenrechtler  –  wollte im Mai mit einer Delegation das von der Volksrepublik China annektierte Tibet besuchen. Zuvor hatte der chinesische Botschafter versucht, „massiven Druck“ auf ihn auszuüben, damit er Texte zu Tibet von seiner Internetseite lösche.   

„Die Arroganz in der die Machthaber in Peking darüber befinden, Abgeordnete, die zu Menschenrechtsverletzungen nicht schweigen, mit Einreiseverbot zu bestrafen, ist schockierend. Doch jeder demokratische Politiker weiß, dass China im weltweiten Maßstab qualitativ und quantitativ der Menschenrechtsverletzer Nr. 1 ist. China ist Weltmeister in den Disziplinen willkürliche Lagerhaft, Zensur, Überwachung, Unterdrückung von Gewerkschaften und Folter“, erklärte IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.China-foltert-Knueppel-IGFM_02

Hintergrundinfos zu Tibet:

Am 7. Oktober 1950 marschierte Chinas „Volksbefreiungsarmee“ in den Nachbarstaat Tibet ein und setzte bis 1959 schrittweise die Souveränität Tibets außer Kraft. Im März 1959 schlugen Maos Truppen Proteste der Tibeter blutig nieder, nachdem diese gegen die chinesische Gewaltherrschaft und den Verlust ihrer Souveränität demonstriert hatten.

Nach Ende der Militäraktion waren schätzungsweise 80.000 Tote auf tibetischer Seite zu beklagen. Es folgten Jahrzehnte des Terrors, der bis heute anhält. Während der Kulturrevolution von 1966 bis etwa 1976 litt Tibet besonders hart: Bis zu 90 Prozent aller religiösen Einrichtungen wurden zerstört, sehr viele tibetische Mönche hingerichtet oder misshandelt.

Trotz einiger „kosmetischer“ Änderungen können Polizeidienststellen nach Angaben der IGFM ohne Richter und Anwälte chinesische Bürger „administrativ“ für bis zu vier Jahre in Zwangsarbeitslager einweisen – ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne eine Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung.

Anders als es die chinesische Regierung darstellt, sind nicht nur Kriminelle und Drogenabhängige Opfer des KZ-Lagersystems, sondern auch solche, die aus politischen Gründen in Haft genommen wurden. Dazu gehören nach Angaben der IGFM z. B. Angehörige von unterdrückten Minderheiten wie Tibetern und Uiguren, Anhänger von religiösen Gruppen wie der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong oder Mitglieder einiger evangelischer Hausgemeinden, Gewerkschaftsaktivisten, Chinesen, die Petitionen einreichen, Bürgerrechtler und Aktivisten der chinesischen Demokratiebewegung.

Weitere Infos zu China: http://www.menschenrechte.de/china


IGFM prangert weltweit größtes KZ-Lager-System in Rot-China an: 4 Millionen Opfer

„Arbeitssklaven im weltgrößten Lagersystem der Erde zahlen mit ihrer Freiheit, ihrer Gesundheit, mit Blut und Tränen für Schnäppchenpreise in Deutschland“. Durch ihre Ausbeutung im sog. Laogai würden auch „die Hungerlöhne“ bezahlter chinesischer Arbeiter in Rot-China unterboten und konkurrenzlos niedrig gehalten.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) prangerte heute auf einer Pressekonferenz in Berlin die Praxis der „Umerziehung durch Arbeit“ an und forderte die Bundesregierung auf, sich für die Auflösung aller Lager einzusetzen. IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Die kommunistische Diktatur habe den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog ad absurdum geführt, beklagte die IGFM. Die Laogai-Resolution des deutschen Bundestages dürfe nicht weiter ignoriert werden.

Aufruf zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember

Der Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sei der passende Anlaß, im Verhältnis zu Rot-China ein neues Kapitel aufzuschlagen.

Die Praxis der „Umerziehung durch Arbeit“ hat sich nach Ansicht der IGFM „im Kern seit Mao nicht geändert“. Hinter dem Lächeln der neuen Parteiführung würden „Menschen ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren, ohne eine Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung per Verwaltungsbeschluss zu Lagerhäftlingen“, kritisierte IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Der Machterhalt der Kommunistischen Partei Chinas sei der eigentliche Daseinszweck des Lagersystems.

Erst am 9. Oktober hatte der Direktor der Zentralkommission für Justizreform, Jiang Wei, auf einer Pressekonferenz in Peking freimütig erklärt, diese Praxis spiele „eine wichtige Rolle, um unsere gesellschaftliche Ordnung zu bewahren“. Alle Versprechungen Pekings zu Reformen zum Schutz der Menschenrechte seien bisher bitter enttäuscht worden. 

„Deutschland darf nicht weiter durch Schweigen und Desinteresse Mitschuld am Elend von Millionen Lagerhäftlingen auf sich laden!“, appelliert die IGFM an alle Parteien des Bundestages. Chinesische Polizeidienststellen könnten ohne Richter und Anwälte unliebsamer Bürger „administrativ“ für bis zu vier Jahre in Zwangsarbeitslager „zur Umerziehung“ einweisen.

Im System der Zwangsarbeitslager, dem „Laogai“-Komplex, seien heute rund 1000 Haftanstalten identifiziert. Schätzungsweise vier Millionen Menschen werden gegenwärtig darin zur Zwangsarbeit gezwungen, sieben Tage die Woche, bis zu mehr als 16 Stunden am Tag.

Der IGFM liegen über 1000 Berichte über Folter mit Todesfolge in chinesischen Haftanstalten und Umerziehungseinrichtungen vor.

Chinesische Regierung behindert Aufklärung über KZ-Ausbeutung

Die IGFM prangert an, daß die staatlichen Behörden diese Verbrechen nicht nur herunterspielten, sondern „hartnäckig und konsequent die Aufklärung von Zwangsarbeit behindern“. Sprecher von Behörden verweigerten Auskünfte und Stellungnahmen. Polizei und Geheimdienst bedrohten Chinesen, die nach Informationen zu Zwangsarbeit und zum Lagersystem suchten  –  und Fachleute der IGFM erhielten keine Visa, um vor Ort recherchieren zu können.

Die IGFM betont, dass diese Praxis „himmelschreiend“ völkerrechtlich bindende Menschenrechtsverträge verletze. Dennoch seien die Machthaber nicht gewillt, ihr Lagersystem aufzulösen. Folter sei nach chinesischem Recht zwar formell verboten, „sie wird in der Volksrepublik aber systematisch und mit unfassbarer Grausamkeit gegen Andersdenkende eingesetzt“, erläutert IGFM-Vorstandssprecher Lessenthin weiter.

Lagersystem auch in Nordkorea und Vietnam

Inzwischen gibt es Firmen, die sogar im steinzeitkommunistischen Nordkorea produzieren lassen. Doch die Hoffnung, der Handel mit demokratischen Staaten würde auch zu einer demokratischen Öffnung und zum Schutz der elementaren Menschenrechte führen, hat sich nach Einschätzung der IGFM bisher nirgends erfüllt.

„Internationale Abkommen alleine reichen nicht. Deutschland, als einer der wichtigsten Handelspartner Chinas, muss Druck machen.“  – Nordkorea verbiete freie Gewerkschaften und gehe gegen streikende Arbeiter sogar mit Soldaten vor. Arbeiter, die menschlichere Arbeitsbedingungen fordern, werden durch Lagerhaft zum Schweigen gebracht.

„Die Arbeitslager sind so auf doppelte Weise ein Angriff auf die Rechte von Arbeitnehmern: Durch Lohndumping und durch die permanente Drohung, per Verwaltungsbeschluss vollends zum Sklaven zu werden“, erläutert die IGFM.

Auch in der Sozialistischen Republik Vietnam ist Zwangsarbeit in Gefängnissen und Umerziehungslagern ein lukratives Geschäft – gerade für den Staat, auch wenn Zwangsarbeit gesetzlich verboten ist. Unter dem Vorwand der „Umerziehung durch Arbeit“ produzieren Gefangene Kunsthandwerk oder bearbeiteten Agrarprodukte.

Allein der Export von Cashewnüssen bringt Vietnams Staatskasse jährlich 1,5 Milliarden US-Dollar ein. Das Gefangenenlager Z30A Xuan Loc in der südvietnamesischen Provinz Dong Nai ist nach Angaben der IGFM mit seinen rund 7000 Insassen eine der Hauptproduktionsstätten von Cashewnüssen der Export-Firma Thanh Binh, einer Firma im Besitz der Vietnamesischen Volksarmee.

Durch Zwangsarbeit erblindet  –  IGFM-Kampagne gegen „Blut-Cashew-Nüsse“

Mehrere ehemalige politische Gefangene berichteten der IGFM, daß sie dazu gezwungen wurden, täglich bis zu 32 kg Cashewnüsse zu bearbeiten. Wenn sie das Produktionsziel nicht erreichten, wurden sie u.a. mit Isolationshaft bestraft.

Das Brechen der Schale von Cashews kann wegen des dabei austretenden toxischen Öls Cardol zu schweren Hautverätzungen führen. Die meisten Gefangenen, die mit Cashews arbeiten müssen, tragen Narben am Gesicht, an den Händen oder Armen. Einige verloren durch Verätzungen sogar ihr Augenlicht. 

Die IGFM hat aus diesem Grund eine Boykott-Kampagne gegen Blut-Cashewnüsse mit ins Leben gerufen und eine „Weiße Liste“ von Firmen in Deutschland veröffentlicht, die eine Zertifizierung für die unbedenkliche Herkunft ihrer Cashews vorlegen konnten.

Namhafte Firmen beteiligen sich an der Aktion, wie z.B. Alnatura und tegut  –  andere bedeutende Firmen wollten oder konnten die Herkunft ihrer Produkte nicht dokumentieren.

Mehr Infos zur Kampagne gegen Blut-Cashewnüsse:
http://www.igfm.de/Vietnam-Boykott-gegen-Blut-Cashewnuesse.3211.0.html

Weitere Infos zum Lagersystem in Rot-China:
http://www.igfm.de/Laogai-Das-Zwangsarbeitslagersystem-der-Volksrepublik-China.1363.0.html