Warum gibt es einen Sonderzug für Chaoten?

Von Felizitas Küble

Man faßt sich an den Kopf: Da stellt die staatseigene Deutsche Bahn eigens einen SONDERZUG für tausend potentielle Randalierer zur Verfügung, der von Prag aus über Dresden und weitere Städte nach Düren führt, so daß die Anhänger der Aktion „Ende Gelände“ auf dem Hambacher Forst ihr rechtswidriges Treiben veranstalten können.

BILD: Hambacher Forst mit Polizisten und Protestlern

Dies alles geschieht auf dem Rücken der Polizeibeamten, die wieder als „Prügelknaben“ der Nation herhalten, obwohl sie nur ihre gesetzliche Pflicht erfüllen, wohingegen die linke Initiative „Ende Gelände“ schon im Vorfeld zu Rechtsbrüchen, Landfriedensbruch etc. aufgerufen hatte.

Das hat mit friedlichem Protest gegen Braunkohle-Abbau nichts mehr zu tun, sondern mit staatsfeindlichen Aktionen.

Obwohl genau dies bereits  – nicht nur der Polizei – bekannt war, obwohl sich bereits am heutigen Freitag „typische“ Szenen in Düren abgespielt haben (z.B. Ankömmlinge, die sich weigerten, der Polizei ihre Personalien zu zeigen), gibt es für diese mutmaßlichen Rechtsbrecher einen Sonderzug, der sie eigens – teils vom Ausland her –  nach Norddeutschland beförderte.

Der ganze Vorgang geht zu Lasten der Polizei, der jetzt auch noch massenhaft Chaoten vor die Nase gesetzt werden.

Frühere Polizeimeldung zum Hambacher Forst: https://charismatismus.wordpress.com/2018/09/13/hambacher-forst-wendt-kritisiert-linke-oeko-extremisten-als-gewalttaeter/


Haftstrafe für G20-Randalierer in Hamburg

Das Hamburger Amtsgericht hat am gestrigen Dienstag die bisher höchste Strafe infolge der linksextremen G20-Krawalle verhängt. 

Das Gericht verurteilte einen 28 Jahre alten Hamburger wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, versuchter gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte in acht Fällen zu drei Jahren Haft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre und sechs Monate Haft gefordert.

Vor einer Woche war erstmals ein Plünderer während der G20-Ausschreitungen verurteilt worden. Das Hamburger Amtsgericht sprach einen zur Tatzeit 18jährigen, inzwischen 19 Jahre alten Mann unter Ausschluß der Öffentlichkeit des schweren Landfriedensbruchs schuldig.

Weil das Gericht den Fall unter Jugendstrafrecht stellte, setzte es die zweijährige Haftstrafe zur Bewährung aus.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/g20-randalierer-zu-drei-jahren-haft-verurteilt/

Foto: CSU


Die AfD beanstandet mangelhafte Statistik bei linksextremen Straftaten

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann verlangt Aufklärung von der Bundesregierung über linksextreme Straftaten während des G20-Gipfels in Hamburg.

Die Antwort der Bundesregierung sei schockierend, erklärt der Parlamentarier. „Linksextreme Straftaten werden nicht erfasst“, heißt es in deren Antwort.

Die Bundesregierung lässt Straftaten von Linksextremen also unter den Tisch fallen. Die während des G20 Gipfels begangenen Straftaten werden in der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht auftauchen.

Während jede rechtsradikale Schmiererei den Vermerk ‚PMK – rechts‘ erhalte, bleibt die Statistik in puncto Linksextremismus auch im Jahr 2017 unvollständig, obwohl in Hamburg schwere Straftaten in Form von Brandstiftung, Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung gegen Polizisten begangen wurden, bemängelt Herrmann.


München: Linksradikale Gruppe randaliert an 30 verschiedenen Tatorten

Eine Gruppe von rund 50 Linksextremen hat am Wochenende im Münchner Stadtteil Obergiesing an dutzenden Orten randaliert. Zunächst hatten die Gewalttäter am Samstag abend eine Straßenbahn demoliert. Laut Polizei hatten sie Scheiben zerkratzt, Videokameras verklebt sowie Aufkleber angebracht und seien dem Fahrer durch „lautes Verhalten“ aufgefallen. Polizei

Anschließend stiegen sie auf ein Dach, besprühten Wände und tranken Alkohol. Als die Polizei eintraf, teilte sich die Gruppe. Den Beamten gelang es, einige von ihnen noch vor Ort festzunehmen. Weitere mutmaßliche Täter stellte die Polizei an einer Landstraße.

Die Beamten registrierten über 30 verschiedenen Tatorte. „Die Gruppe hatte Wände, Fenster und Fahrzeuge besprüht, beschmiert, beklebt und zerkratzt“, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die zum Teil polizeibekannten 49 festgehaltenen Randalierer wurden auf die Polizeiwache gebracht.

Laut Polizei handelt es sich bei ihnen um Linksextremisten im Alter zwischen 16 und 36 Jahren. Sie sollen aus ganz Bayern stammen und zuvor eine Veranstaltung im linken Szenetreff „Kafe Marat“ besucht haben, berichtete die Münchner Abendzeitung.

Die Polizei erstattete Anzeige wegen schweren Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung. 

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizei-nimmt-50-linke-randalierer-in-muenchen-fest/


14 Razzien der Polizei gegen ultralinke Kreise in Berlin und Leipzig

Die Polizei hat mehrere Objekte der linksextremen Szene in Berlin und Leipzig durchsucht. Bei den 14 Razzien am Mittwoch morgen seien „umfangreiche Beweismittel“ sichergestellt und mehrere Verdächtige „erkennungsdienstlich behandelt“ worden, teilte die Polizei mit. 026_23A

In Berlin wurden Wohnungen und Geschäfte in Kreuzberg, Friedrichshain, Neukölln, Tempelhof und Wedding durchsucht. Laut Tagesspiegel seien mehrere Personen vorläufig festgenommen worden.

Laut dem Anwalt einer betroffenen Person stehe der Einsatz mit einer linken Demonstration im Juli im Zusammenhang, wie aus einem Durchsuchungsbefehl hervorgehe. Bei der Soli-Demo sei es laut Polizei zu Sachbeschädigungen gekommen. Auf dem linksextremen Portal Indymedia war ein Bekennerschreiben aufgetaucht.

„Intensive Ermittlungen des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes und der Staatsanwaltschaft Berlin hatten zur Identifizierung von insgesamt vierzehn Tatverdächtigen, davon acht Frauen und sechs Männer, geführt“, teilte die Polizei mit.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/schlag-gegen-linke-szene-in-berlin-und-leipzig/


Bayern: Innenminister Herrmann lehnt allgemeine Visafreiheit für Türken ab

In Anbetracht der gewaltsamen Ausschreitungen in Aschaffenburg am vergangenen Wochenende warnt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vor den geplanten Visa-Erleichterungen für Türken: „Wir müssen schon genau hinschauen, wen wir da in unser Land lassen.“

Eine freie Einreise von Türken und Kurden nach Deutschland sei „keinesfalls vertretbar“, sagte Herrmann. alle_parlamente_01_59949a9a6f

Die Angriffe von Kurden auch auf Polizisten in Aschaffenburg verurteilte Herrmann scharf: „Wir müssen in Deutschland konsequent gegen alle Gewalttäter vorgehen.“

Der Innenminister begrüßte, dass die Polizei in Aschaffenburg konsequent durchgegriffen habe und die Staatsanwaltschaft jetzt Verfahren wegen des Verdachts auf schweren Landfriedensbruch eingeleitet habe.

Der Brüsseler EU-Türkei-Gipfel kurz vor Ostern hatte der Türkei zugesagt, visafreie Einreise für türkische Staatsbürger bereits ab Juni zu prüfen. Nach eigenen Angaben habe die Türkei mehr als die Hälfte der 72 Bedingungen dafür erfüllt. Die CSU fordert allerdings, dass alle 72 Bedingungen strikt erfüllt sein müssten, ehe eine visumsfreie Einreise in Betracht gezogen werden dürfe.

Herrmann warnte: „Bei einer völligen Visafreiheit müssen wir damit rechnen, dass hier viele Konflikte aus der Türkei unmittelbar nach Deutschland getragen werden.“

Er sei offen für deutliche Visaerleichterungen etwa für Geschäftsreisende. „Aber dass jeder, der einen türkischen Pass hat, unbegrenzt nach Deutschland einreisen kann, das halte ich für völlig übertrieben“, betonte der Minister.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/maerz-2016/freie-einreise-ist-keinesfalls-vertretbar/


100 Linksextreme attackierten Polizisten

Linksextremisten haben am Montagabend versucht, eine Kundgebung des Duisburger Pegida-Ablegers zu stürmen. Rund 100 Vermummte attackierten Polizisten und gingen auf Polizeipferde mit Pfefferspray und Schlagwerkzeugen los. Zudem wurden Flaschen auf die Einsatzkräfte geschleudert. Scannen0003

„Drei Störer konnten dabei festgenommen werden. Gegen sie sind Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingeleitet worden“, teilte die Duisburger Polizei mit. Während der Pegida-Kundgebung hätten Anhänger der linken Szene immer wieder versucht, Pegida-Teilnehmer anzugreifen. Auch dabei kam es zu Flaschenwürfen auf Polizisten.

„Einen 16jährigen, der vermummt mit einer Fahnenstange auf einen Polizisten eingeschlagen hatte, übergaben die Beamten nach Personalienfeststellung und Anzeigenaufnahme den Eltern“, berichtete die Behörde. Ein 17 Jahre alter Linksextremist wurde als Steinewerfer identifiziert und wurde ebenfalls festgenommen. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke ein, um eine Stürmung der Pegida-Kundgebung zu verhindern.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de