Linke und Muslime verursachen die Mehrheit der Übergriffe gegen Juden in der EU

Beatrix von Storch

Eine Studie der Agentur der EU für Grundrechte (siehe hier) lieferte aufschlußreiche Zahlen zu Übergriffen gegen Juden in der EU:

Über 10.000 Juden aus 12 Ländern gaben an, dass sie die Täter zu 31% nicht zuordnen konnten, 30% Muslime waren, 21% „Linke“, 16% Schul- oder Arbeitskollegen, 15% Bekannte oder Freunde und 13% „Rechte“.

Die AfD verurteilt jegliche Übergriffe gegen Juden und unterstützt die Juden in Deutschland gegen Angriffe aller Art und von allen Täterkreisen.

Was die Studie aber deutlich zeigt: Dass die europaweit gezeichnete Erzählung von der großen Bedrohung jüdischen Lebens durch „rechte“ Extremisten nicht stimmt, wenn man die Juden selber fragt.

Der Antisemitismus von „Linken“ und Muslimen ist viel stärker Lebensrealität für die Juden in der EU, wird aber medial kaum behandelt.

Gerade die muslimische Masseneinwanderung der letzten Jahre stellt damit einen massiven Import von Antisemitismus dar.

Das Schweigen der Altparteien über die echte Breite der Gefahren für Juden belegt deutlich, dass die AfD die einzige Partei ist, die sich konsequent für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland einsetzt.

Weitere Beiträge der Autorin finden Sie hier auf FREIE WELT: https://www.freiewelt.net/nc/autor/?tx_ttnews%5Bswords%5D=Beatrix%20von%20Storch%2C%20MdB


Parlamentarier Hess fordert schärferes Durchgreifen gegen den Linksextremismus

Die AfD hat ein konsequenteres Vorgehen gegen die linksextreme Szene in Deutschland gefordert. In einem Antrag spricht sich die Bundestagsfraktion u. a. für ein Verbot des linksextremen Internetportals Indymedia sowie der Gruppierung Interventionistische Linke (IL) aus.

Auf Indymedia bekennen sich Linksextremisten regelmäßig zu Anschlägen. Zudem nutzen diverse Gruppen die Seite zur Mobilisierung von Demonstrationen und Veranstaltungen.

Die IL zählt zu den einflußreichsten und mobilisierungsstärksten linksextremen Bündnissen in Deutschland. Im vergangenen Jahr war sie maßgeblich für die schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg verantwortlich.

Wegen ihrer Gewalt- und Militanzbereitschaft taucht die Gruppe seit Jahren in den Verfassungsschutzberichten auf. Die IL versuche, durch „gezielte taktisch-strategische Bündnisarbeit mit Nicht-Extremisten“ linksextremistische Agitation über die eigene Szene hinaus anschlußfähig zu machen.

Der AfD-Abgeordnete Martin Hess, der den Antrag initiiert hat, erklärt gegenüber der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT, anders als von der früheren Bundesfamilienministern Manuela Schwesig (SPD) behauptet, sei der Linksextremismus kein „aufgebauschtes Problem“, sondern eine gefährliche Bedrohung. Linke Gewalt richte sich zu 83 Prozent gegen staatliche Behörden, Einrichtungen und Symbole.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/wir-muessen-den-linksstaat-wieder-zum-rechtsstaat-machen/


ARD-Auslandsreporter Schirmbeck kritisiert linke Verharmlosung des Islam

Einen unkritischen Umgang mit dem Islam hat der frühere ARD-Korrespondent in Algerien, Samuel Schirmbeck, den linksorientierten Parteien in Deutschland vorgeworfen.

Der Autor des Buches „Gefährliche Toleranz. Der fatale Umgang der Linken mit dem Islam“ meint damit SPD, Grüne und die Linkspartei.

Kritik am Christentum habe bei den Linken und den Grünen allerdings immer dazugehört. „Sobald das Wort ‚Islam‘ fällt, hört das auf“, sagte Schirmbeck dem Deutschlandfunk.

Aus seiner Sicht gibt es bei den Linken keine Kritik am Frauenbild im Islam, am Umgang mit Homosexuellen, keine Auseinandersetzung mit muslimischen Parallelgesellschaften oder der Gewaltfrage. Im Gegenteil: Sie hofierten rabiate Islamvertreter.

Wenn man kritische Fragen in Bezug auf den Islam stelle, sprächen Grüne und Linke von Rassismus: „Damit ist die Diskussion gekillt.“  

Quelle und Fortsetzung der IDEA-Meldung hier: https://www.idea.de/politik/detail/vorwurf-linke-parteien-sind-unkritisch-im-umgang-mit-dem-islam-106798.html


Ultralinke Proteste gegen Marsch für das Leben CDU-Fraktionschef Kauder unterstützt ihn

Beim heutigen Schweigemarsch für das Leben in der Bundeshauptstadt gab es wie seit Jahren üblich erneut starken Gegenwind von linker, feministischer und grüner Seite, von Gewerkschaften sowie der „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen“.

Ein sog. „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“ hatte zu Protesten gegen die Lebensrechtler-Aktion aufgerufen, bei der christliche Abtreibungsgegner mit weißen Kreuzen durch Berlin zogen – und dies unter Beteiligung von katholischen und evangelischen Würdenträgern, darunter Erzbischof Koch (Berlin), Bischof Voderholzer (Regensburg), Weihbischof Heinrich (Berlin) und der evangelische Bischof Abromeit.

Im Demonstrations-Aufruf des BVL (Bundesverband Lebensrecht) hieß es: „Jeder Mensch, ob geboren oder ungeboren, hat das Recht auf Leben und Achtung seiner Würde“.

Die Deutsche Bischofskonferenz unterstützt die Lebensrechts-Initiative ausdrücklich. Kardinal Reinhard Marx schickte ein zustimmendes Grußwort. Der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer nahm persönlich an der Kundgebung teil.

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) stellte sich ebenfalls hinter den Marsch für das Leben: „Sie setzen ein Zeichen für Menschen – geboren oder ungeboren, jung oder alt, gesund oder krank – deren uneingeschränktes Recht zu leben bedroht ist.


Kritik am EU-Strafverfahren gegen Ungarn

Beatrix von Storch

Viktor Orbán hat die Parlamentswahlen in Ungarn in diesem Jahr mit 49,2 Prozent gewonnen. Das ist mehr als CDU/CSU und SPD nach den aktuellen Umfragen gemeinsam auf die Waage bringen. Orbans Kurs in der EU- und Migrationspolitik wurde also vom ungarischen Volk haushoch bestätigt.

Orban ist der schärfste Kritiker von Merkels Asyl- und Migrationspolitik in der EU. Damit ist Ungarn den Eurokraten in Brüssel und Straßburg ein Dorn im Auge. Das EU-Parlament hat deshalb mit einer Zweidrittel-Mehrheit aus Sozialisten, Linken und sog. Christdemokraten für ein Strafverfahren gegen Ungarn gestimmt.

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, hat das Strafverfahren unterstützt, obwohl Orbans Partei seiner eigenen Fraktion angehört. 

Auch gegen Polen hat die EU bereits ein solches Verfahren eröffnet. Ursprünglich sollte die EU Europa einen, inzwischen treibt sie einen immer größeren Keil zwischen Ost und West, Nord und Süd.

Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten vertieft die Kluft und sorgt für Unfrieden. Wir wollen in Frieden und Eintracht mit unseren Nachbarn leben, doch Merkel und die EU sind dabei, diese zu zerstören.

www.beatrixvonstorch.de


JUNGE FREIHEIT kritisiert Wendehals-Heuchelei: BILD soll sich entschuldigen

Dieter Stein, Chefredakteur der freiheitlich-konservativen Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT, hat kürzlich über die Kehrtwende der BILD-Zeitung in der Asyl-Politik Merkels berichtert.

Gerade dieses Massenblatt gehörte jahrelang zu den entschiedensten Vorreitern der sog. „Willkommenskultur“ – und vollzog inzwischen einen gewaltigen Schwenk. Hier einige Auszüge aus dem Artikel: 

Einer der wichtigsten Motoren des Flüchtlings-„Sommermärchens“ war neben öffentlich-rechtlichen Medien die Bild-Zeitung. Jetzt will sie davon offenbar nichts mehr wissen.

Nach dem Mord an der 14jährigen Susanna schlagzeilt sie: „Unsere Regierung sollte Susannas Eltern um Verzeihung bitten!“ 

Doch was hat die Bild-Zeitung gemacht, damals, als die Bundespolizei zurückgehalten wurde, die Grenzen zu schließen? Was hat der damalige Bild-Chefredakteur Kai Diekmann getan, kurz bevor der mutmaßliche Mörder Ali Bashar die Grenze nach Deutschland ungehindert passieren konnte?

Bild war der mediale Vorreiter der Kampagne für offene Grenzen. Kai Diekmann war stolz darauf, das bis dahin von linksextremen Antifa-Gruppen verwendete Motto „Refugees welcome“ (Flüchtlinge willkommen) für eine gigantische Bild-Kampagne übernommen zu haben.

Die Kanzlerin mag vielleicht an solche Fingerzeige gedacht haben, als sie sich drei Tage später, am 12. September um 17.30 Uhr per Telefon mit den Ministern und Parteichefs Horst Seehofer, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Thomas de Maizière und Peter Altmaier zusammenschalten ließ und es um den Einsatzbefehl der Bundespolizei an der bayerischen Grenze ging. Ihre Entscheidung kennen wir.

Als Merkel die Grenzen öffnete, verlangte der Bild-Chef von den Vereinen der 1. und 2. Bundesliga, sie sollten mit dem Bild-Button „Refugees welcome“ zu ihren Spielen auflaufen. Die meisten Vereine knicken sofort ein. Als sich der FC St. Pauli jedoch verweigerte, trat Diekmann einen Shitstorm los, indem er twitterte: „Darüber wird sich die AfD freuen: Beim FC St. Pauli sind Flüchtlinge nicht willkommen.“  

Als nach der berüchtigten Silvesternacht von Köln 2015/16, in der ein riesiger Mob von arabischen Männern massenhaft Frauen sexuell belästigt hatte, Kritik an der Flüchtlingspolitik lauter wurde, kam BILD noch immer nicht zur Besinnung. Im Februar 2016 kritisierte dies der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld und forderte das Springer-Blatt auf, seine Kampagne „Refugees welcome“ zu beenden.

Die Zeitung schlug mit äußerste Härte gegen den CDU-Politiker zurück. Damals bekam Bild frenetischen Beifall von den Grünen und der Linkspartei.

Bild hat sich nie für seine unsägliche Rolle in der Flüchtlingskrise 2015/16 entschuldigt. Die Verantwortlichen des Springer-Verlages und von Bild haben die „Refugees welcome“-Kampagne still und leise einschlafen lassen. 

Kai Diekmann räumte seinen Chefsessel am 1. Januar 2016. Sein Nachfolger Julian Reichelt könnte jetzt mit gutem Beispiel vorangehen und für das Versagen von „Bild“ um Verzeihung bitten.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/bild-zeitung-muss-sich-entschuldigen/


Linke Abtreibungsbefürworter stellen jetzt den Begriff „Selbstbestimmung“ infrage

Mathias von Gersdorff

Um die liberale Abtreibungspraxis zu verteidigen, verwenden Abtreibungsaktivisten in der Regel ein einziges Argument: Die Schwangere hätte ein „Recht auf Selbstbestimmung“.  

Was sie damit sagen wollen: Dass die Frau völlig autonom in der Entscheidung sein soll, ob sie das Kind in ihrem Leib austrägt oder nicht. Um diese Position zu rechtfertigen, abstrahieren sie völlig die Existenz des Kindes. Das gezeugte Kind führt in den apologetischen Texten der Abtreibungsaktivisten fast immer eine Nicht-Existenz.

Diese Strategie führt offensichtlich dazu, dass sie die Realität des Problems nicht nur reduzieren, sondern auch verzerren, wodurch ihre Glaubwürdigkeit erheblich geschwächt wird: Jede Frau, die nicht völlig ideologisch verblendet ist, versteht, dass es sehr wohl (auch) um das Leben eines Menschen geht. Ansonsten wäre gar nicht zu verstehen, wieso seit Jahrzehnten in dramatischer Art und Weise über Abtreibung diskutiert wird, selbst in Ländern, in denen die Tötung im Mutterleib legal und staatlich subventioniert ist.

Aber inzwischen sind auf linker Seite andere Bedenken hinzugekommen: Durch die Fixierung auf das Selbstbestimmungsargument schließt sich der radikale Feminismus von neu hinzu gekommenen Debatten völlig aus, die durchaus ideologische Positionen betreffen, die ihn eigentlich was angeht.

Wer dies verstanden hat, ist Kirsten Achtelik, die in ultra-linken Verlagen wie „Verbrecher“ publiziert; sie befürwortet rabiat die Abtreibung, scheint aber die Einfalt der Argumentation ihres Milieus zu erkennen, die zu fanatischen und nicht mehr zu rechtfertigenden Positionen führen.

So schreibt Achtelik im „Für Föten und Werte. Die ‚Lebensschutz‘-Bewegung in Deutschland“ (erschienen in „Juliane Lang, Ulrich Peters (Hrsg.): Antifeminismus in Bewegung. Aktuelle Debatten um Geschlecht und sexuelle Vielfalt“) folgendes:

Aufgrund des Erstarkens der Pro-Life-Bewegung, ist „die Versuchung groß, alle linken, feministischen und emanzipatorischen Kräfte unter dem Label der Selbstbestimmung sammeln zu wollen. Dadurch besteht aber die Gefahr, die ambivalenten, problematischen und antiemanzipatorischen Konnotationen dieses Konzeptes für die gemeinsamen Sache und das größtmögliche Bündnis auszublenden. »Selbstbestimmung« jedoch ist kein eindeutig emanzipatorischer, positiver Begriff, sondern ein ambivalenter, der in Richtung optimierter Selbstverwertung und konsumistischer Wunscherfüllung offen ist. Diese individualistischen und neoliberalen Implikationen des Begriffs beeinträchtigen sein Potential, zur radikalen Veränderung gesellschaftlicher, sozialer und ökonomischer Machtverhältnisse beizutragen.

In den Debatten um das Thema Abtreibung seit den späten 1960ern wird dies deutlich in der seltsamen Allianz zwischen dem feministischen Flügel in der SPD (und später bei den Grünen und bei den Linken) und der FDP.

Obwohl sie eigentlich völlig unterschiedliche Weltanschauungen vertreten, scheinen sie sich beim Thema Abtreibung einig zu sein, so auch in der gerade laufenden Debatte um das Werbeverbot (§ 219a StGB). Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schlug der SPD vor: „Wenn die SPD die Streichung von § 219a StGB auf die Tagesordnung setzt, wird eine Mehrheit dafür nicht an der FDP scheitern.“

Kirsten Achtelik erkennt die Gefahr, dass der Begriff „Selbstbestimmung“ eine Normativität zulässt, die ganz von Individualismus und Selbstverwirklichung durch Perfektion und Leistung mitgeprägt ist.

Diese Sicht des Themas würde problemlos erlauben, Kinder, die bestimmte Gesundheitsnormen nicht erfüllen, zu töten (vor oder nach der Geburt).

In den letzten Jahren war eines der wichtigsten Tätigkeitsfelder der linken Bewegungen der Kampf gegen (angeblich) willkürliche Normativitäten. Dieser Kampf bekommt erheblichen Gegenwind durch das Streben nach „Selbstbestimmung“.

Nirgends ist dies deutlicher zu sehen als in den neu hinzugekommenen Themen des Lebensschutzes, etwa der Pränataldiagnostik (vorgeburtliche Untersuchungen). Diese führt bekanntlich zu einer fast vollständigen Tötung aller Kinder mit Behinderungen, wie etwa das Down-Syndrom.

Wenn perfekte Gesundheit zur absoluten Norm erhoben wird, so kann das nur bedeuten, dass Kinder mit Behinderungen keinen Anspruch auf Leben haben dürfen. Zwar drücken das wenige direkt aus, doch das ist die Praxis.

Diese utilitaristische Sicht des menschlichen Lebens hat der australische Philosoph und Tierrechtler Peter Singer philosophisch formuliert. Er plädiert sogar dafür, Kinder nach der Geburt zu töten, sollten sie behindert sein.

 

Dass es aufgrund technologischer Fortschritte in der Pränataldiagnostik zu Konflikten zwischen dem Ziel „Selbstverwirklichung“ und anderen Zielen linker Bewegungen kommen muss, ist offensichtlich. Achtelik schreibt dazu in ihrem Buch „Selbstbestimmte Norm“ (2015): „Die Forderung nach Selbstbestimmung will dann nur noch individuelle Bedürfnisbefriedigung innerhalb der gesellschaftlichen Normen. Und diese sind – allem Reden von Inklusion und einigen Erfolgen der Behindertenbewegung zum Trotz – allzu oft weiterhin behindertenfeindlich.“

Achtelik erkennt die Gefahr, dass ihre Feinde, die „Lebensrechtler“, den Diskurs in diesen bioethischen Themen dominieren und appelliert an ihr eigenes Milieu, den Feminismus:

>Lebensschützer< werden wieder lauter und sichtbarer, ihre Gegner*innen halten ihnen die alte feministische Parole des Rechts auf Selbstbestimmung entgegen. In diesem Bild fehlt die feministische Fraktion, die seit den 1980er-Jahren kritisch über die Bedeutung von Selbstbestimmung diskutiert, die Pränataldiagnostik und selektive Schwangerschaftsabbrüche nicht als Erweiterung der Entscheidungsmöglichkeiten für Frauen begreift, sondern als Ausweitung des Normalitätsgebotes.“

Unser Autor Mathias von Gersdorff aus Frankfurt leitet die Aktion „Kinder in Gefahr“ und schreibt seine Artikel regelmäßig auf diesem Blog: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/

Fotos: Gersdorff (1,3) – BVL: 4