Extremer Flügel bei Linkspartei dominant

Die Partei DIE LINKE wird seit dem Wochenende von zwei Bundesvorsitzenden angeführt, die beide dezidiert linksextremistische Bezüge aufweisen:

Janine Wissler gehört der orthodox-marxistischen Strömung der Partei an und war bis vor wenigen Monaten noch Mitglied der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuften Teilstruktur „Marx21“; ihr Austritt aus dieser Gruppierung kurz vor den Vorstandswahlen ist rein taktischer Natur gewesen.

Susanne Henning-Wellsow ist ausweislich einer Selbstinformation aus dem Jahr 2019 Mitglied des ebenfalls als gesichert extremistisch eingestuften „Rote Hilfe e.V.“; im Jahr 2007 war sie Erstunterzeichnerin des Aufrufes „Für eine antikapitalistische Linke“ (AKL), eine der später vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Strukturen innerhalb der Partei DIE LINKE.

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Beide Bundesvorstände äußerten sich auf dem Parteitag dezidiert systemfeindlich und antiparlamentarisch.

So äußerte Wissler, man wolle die Gesellschaft „grundsätzlich verändern“, was für die überzeugte Marxistin nur heißen kann, die Bundesrepublik Deutschland in eine sozialistische und später in eine kommunistische Gesellschaft zu transformieren.

Henning-Wellsow warb dafür, „CDU/CSU aus der Bundesrepublik Deutschland, aus der Bundesregierung zu vertreiben“.

Dazu erklärt Joachim Kuhs, Europa-Abgeordneter, Schriftführer im AfD.Bundesvorstand und Mitglied in der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz:

„Die Vorstandswahlen der Partei DIE LINKE haben gezeigt, dass sich die Vertreter der antikapitalistischen, orthodox-marxistischen Strömungen auf breiter Front durchsetzen. Systemfeindliche und antikapitalistische Forderungen werden immer unverblümter vorgetragen. So auch im Bundestag: Hier weist mindestens jeder dritte Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Mitgliedschaften oder enge Bezüge zu extremistischen Gruppierungen und Teilstrukturen auf.

Während Verfassungsschutzpräsident Haldenwang seit geraumer Zeit alles versucht, um die AfD als Gesamtpartei zum Verdachtsfall hochzustufen, lässt er DIE LINKE im Wesentlichen weiter links liegen –  obwohl mittlerweile Personen zu deren Bundesvorstand zählen, die bis vor kurzem noch Mitglied in einer als gesichert extremistisch eingestuften Vereinigung waren.“


Zur neuen Doppel-Spitze der Linkspartei

Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer Fraktionschefin der Linken Susanne Hennig-Wellsow.

Wellsow hatte für Schlagzeilen gesorgt, nachdem sie im vergangenen Jahr dem frisch gewählten Ministerpräsidenten von Thüringens, Thomas L. Kemmerich, statt der üblichen Gratulation einen Strauß Blumen vor die Füße warf.

Dazu erklärt der Vize-Bundesssprecher der AfD, Stephan Brandner, der Hennig-Wellsow als Abgeordneter des Thüringer Landestags noch kennengelernt hatte:

„Wieder hat die Linke auf ihrem Parteitag klar gemacht, dass es ihr um einen radikalen Umbau unseres Staates und ein ganz anderes System geht. Mit radikalen Figuren wie Hennig-Wellsow und ihren Sturmtruppen der Antifa ist nicht zu spaßen – das haben wir in Thüringen spätestens gesehen, als ein demokratisch gewählter Ministerpräsident durch massiven Druck gezwungen wurde, zurückzutreten und stattdessen ein Linker eingesetzt wurde. Die Radikalisierung der Linksparstei setzt sich mit der Personalie Hennig-Wellsow fort!“

Weiterer Artikel zu diesem Thema hier auf PP: https://philosophia-perennis.com/2021/02/27/blumenstrauss-werferin-hennig-wellsow-neue-vorsitzende-der-sed-3-0/

Kommentar des Historikers Dr. Hubertus Knabe: https://hubertus-knabe.de/neue-linken-vorsitzende/


BKA: 378 Brandanschläge von Linksextremen, 17 von Rechtsradikalen, 20 von Islamisten

Für 378 Brandanschläge, die 2018 und 2019 verübt wurden, konnte das Bundeskriminalamt bzw. die Polizei eine politische Motivation ermitteln:

  • 308 Mal gab es eine LINKE Motivation;
  • 17 Mal gab es eine RECHTE Motivation;
  • 20 Mal gab es eine ISLAMISTISCHE Motivation.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor.

Renner fällt dazu ein, die Akkuratheit der Zählung durch das BKA anzuzweifeln, zu behaupten, dass hier “nicht nachvollziehbare und fragwürdige Einordnungen” erfolgen würden, dass es “offenbar ein Wahrnehmunsgproblem, was rechte Tathintergründe angeht”, gebe und die “Behörden auf dem rechten Auge blind” seien.

Deutlicher kann man nicht ausdrücken, dass man in 308 linksextrem motivierte Brandanschlägen kein Problem zu erkennen vermag, sondern darin, dass es nur 17 rechtsextrem motivierte Brandanschläge gibt. 

Quelle und vollständiger Artikel hier: https://sciencefiles.org/2021/02/16/es-muss-mehr-rechte-brandanschlage-geben-antisoziale-personlichkeitsstorung/


AfD gegen rotgrünen Angriff auf das Eigenheim

Linken-Chef Bernd Riexinger unterstützt den Vorstoß von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gegen den Bau von weiteren Einfamilienhäusern. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

Die grüne Verbotspartei hat wieder zugeschlagen und die Betonsozialisten sind sofort begeistert. Das Einfamilienhaus im Grünen ist der Traum der hart arbeitenden Mittelschicht in unserem Land, die sich von den Früchten ihrer Arbeit Wohlstand und Freiraum erhofft.

Hinter dem kalkulierten Vorstoß, den Bürgern diesen Traum unter dem Allzweck-Vorwand des ‚Klimaschutzes‘ madig zu machen, steckt ein Angriff auf Freiheit und Eigentum und der sozialistische Ungeist einer Kollektivierung der Gesellschaft.

Die nachgeschobenen Ausreden der Grünen sind scheinheilig. In Baden-Württemberg, dem Land der Häuslebauer, steht der Angriff auf das Eigenheim kaum verklausuliert sogar im Wahlprogramm.

Erklärtes Ziel ist, die Entscheidungen der Kommunen, auf die sich die Grünen-Führung herausredet, durch enge politische Vorgaben in die gewünschte Richtung zu steuern. Für Windparks oder neue Asylbewerber-Siedlungen sollen wir natürlich trotzdem noch genug ‚Platz haben‘. Dafür sollen die einheimischen Bürger und Steuerzahler dann eben noch enger zusammenrücken.

Hofreiter selbst macht in seinem Interview keinen Hehl daraus, dass er Wohneigentum skeptisch anschaut und die Leute lieber als Mieter sieht. In der Ablehnung des Privateigentums, der eigentlichen Grundlage des Wohlstands breiter Bevölkerungsschichten, sind sich Sozialisten aller Schattierungen einig.

Mit den Grünen droht ein Verbotsregime, das zügig in die Verarmung führt.“


Wagenknecht gegen Lockdown-Verlängerung

Sahra Wagenknecht (siehe Foto), eine Parlamentarierin der Linkspartei mit vielfach eigenständigen Standpunkten, erklärt Folgendes zur aktuellen Corona-Politik der Bundesregierung:

Ein Jahr Corona – und der Ausnahmezustand geht weiter. Ohne vorherige Diskussion im Parlament wurde gestern eine Verlängerung des Shutdowns bis zum 7. März beschlossen. Mindestens. Einen Plan für die Zeit danach, eine vernünftige Öffnungsstrategie oder gar einen Plan für die Bewältigung der Schäden und Folgekosten gibt es nicht.

Erst jetzt werden Gesundheitsämter digitalisiert, um Kontakte besser nachverfolgen zu können, Schulen und Kitas werden weiter ohne Luftfilter und transparentes Testkonzept allein gelassen, Gaststätten, kleine Geschäfte und viele andere Betriebe und Selbständige in den Ruin getrieben.

Einer Umfrage zufolge klagt jeder achte Beschäftigte über mangelnde Maßnahmen der Arbeitgeber zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz. Es bräuchte dringend einen besseren Arbeitsschutz mit mehr Kontrollen vor allem in jenen Betrieben, in denen Beschäftigte zu Niedriglöhnen arbeiten und es weder Betriebsräte noch Tarifverträge gibt.

Doch für das Schicksal von Geringverdienern, von kleinen Selbständigen und Erwerbslosen, die angesichts steigender Energiekosten und Lebensmittelpreise nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, interessiert sich die Regierung nicht.

Erst im Mai soll es einen einmaligen Zuschlag von 150 Euro für Bezieher der Grundsicherung geben – das ist kein „Sozialschutzpaket“, sondern ein schlechter Witz.

Zwar belegen Studien, dass jedes dritte Kind psychisch belastet und auffällig ist, dass vor allem Kinder aus sozial schwachen Verhältnissen nun abgehängt werden – doch konkrete Hilfen für überforderte Familien oder einen Plan, wie man diese Schäden jemals beheben will, gibt es nicht.

Quelle und vollständiger Text hier: http://aktionsmail.team-sahra.de/issues/ausnahmezustand-als-dauerzustand-342950


Neuer Gesetzentwurf: Wachsender Druck zum „sozialverträglichen Ableben“

Beatrix von Storch

Heute haben die drei Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr (FDP), Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) und Dr. Petra Sitte (Linke) in der Bundespressekonferenz einen interfraktionellen Gesetzentwurf vorgestellt, der ein Recht auf Hilfe beim Suizid statuieren würde.

Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Anfang vergangenen Jahres ein seit 2015 bestehendes Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gekippt hat, da es das Recht des Einzelnen auf selbstbestimmtes Sterben verletzte.

Mit diesem Gesetzentwurf ist klar erkennbar: SPD, FDP und Linke wollen die gesetzliche Einladung zum Selbstmord. Nach meiner persönlichen Überzeugung verstößt so ein Gesetz gegen die abendländische Ethik, die Unverletzlichkeit des menschlichen Lebens und die Menschenwürde.

Wir müssen der Kultur des Todes eine Kultur des Lebens entgegensetzen und alles in unserer Macht Stehende tun, um alten und kranken Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen. Aber dieses Gesetz würde, falls so verabschiedet, zur Erhöhung der Selbstmordrate in Deutschland beitragen.

Tatsächlich geht aus Studien von Medizinethikern hervor, dass die Zahl der Selbstmorde in Ländern, die die Sterbehilfe „liberalisiert“ haben, eindeutig zunimmt. 

Mit so einem Gesetz wird der Druck auf alte, kranke, pflegebedürftige, „unproduktive“ Menschen zum „sozialverträglichen Ableben“ dramatisch zunehmen: Das ist furchtbar.

www.beatrixvonstorch.de

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Honduras: Verfassung gegen Abtreibung

Der Kongress im mittelamerikanischen Honduras hat jetzt in der Verfassung in Artikel 67 das grundsätzliche Verbot von Abtreibungen festgelegt. Es handelt sich um eine Art Abwehrschild gegen künftige Versuche, die Tötung ungeborener Kinder zu legalisieren.

Sollte dies dennoch versucht werden, verlangt die Neuregelung eine Drei-Viertel-Mehrheit im Kongress für eine Änderung in puncto Lebensrecht. Alle Parlamentarier außer der Linkspartei stimmten für diesen Verfassungsartikel.

Offenbar handelt es sich bei diesem Schritt um eine Reaktion auf die unlängst erfolgte Legalisierung der Abtreibung in Argentinien.

Ähnlich strikte Gesetze gibt es in Haiti, El Salvador und der Dominikanischen Republik.

Quelle u.a.: https://www.theguardian.com/global-development/2021/jan/21/honduras-abortion-constitutional-reform-ban


Grüne und Linkspartei beklagen ein „veraltetes Familienbild“ beim Lockdown

Linkspartei und Grüne haben der Bundesregierung ein veraltetes Familien- und Gesellschaftsbild vorgeworfen. Anlaß sind die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten. Drei befreundete

Einzelpersonen dürfen sich nicht an Weihnachten treffen, fünf miteinander Verwandte hingegen schon.

Diese seien nur darauf ausgelegt, daß sich Verwandte treffen könnten, was ein „Rückfall in die muffigen 50er Jahre“ sei. Das beanstandeten die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft „Linke.queer“, Jenny Luca Renner und Frank Laubenburg.

Die Kontaktbeschränkungen seien „völlig vorbei“ an vielen Lebensrealitäten in Deutschland, kritisierte auch die Bundesarbeitsgemeinschaft „QueerGrün“. „Entscheidungsträger sollten für mehr als nur klassische Familien Politik machen“, schrieb die grüne Organisation auf Facebook.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kontaktregeln-familie/


Sahra Wagenknecht kritisiert Corona-Politik

Wenngleich das CHRISTLICHE FORUM mit der Linkspartei nichts am Hut hat, zeigt sich seit Jahren immer klarer:

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Sahra Wagenknecht ist als eigenständige Denkerin unterwegs und läßt sich nicht auf eine Parteiformel reduzieren, geschweige von der Medienwelt die Stichworte – oder gar Schlagworte – vorgeben, obgleichl sie bis zum Vorjahr Fraktionsvorsitzende der „Linken“ war.

Wir haben über die Parlamentarierin und ihre Standpunkte seit Jahren teils zustimmend, teils kritisch berichterstattet: https://charismatismus.wordpress.com/?s=Wagenknecht

In ihrem jüngsten Info-Newsletter kritisiert die Politikerin hinsichtlich der staatlichen Corona-Beschlüsse:

„Wer die Regierung für ihre Maßnahmen kritisiert, wird oft gleich in die rechte Ecke gestellt. Von absurden Theorien oder unsäglichen NS-Vergleichen mal abgesehen, gibt es aber begründete Ursachen für die Wut und Frustration.“

Skeptisch zeigt sie sich auch in puncto Impfung gegen Covid-19:

„Zum einen bleiben bei den derzeit in der Genehmigung befindlichen Impfstoffen noch viele Fragen offen…Vor allem aber macht uns der Impfstoff nicht immun gegen eine Politik, die für die stärksten Lobbies wirkt anstatt für die Mehrheit der Bevölkerung.

Eine Regierung, die ziemlich plan- und kopflos durch die Krise taumelt, die das Gesundheits- und Bildungswesen vernachlässigt und die eher Restaurants mit einem Hygienekonzept schließt, statt sich um den Pflegenotstand, um überfüllte Busse und Straßenbahnen oder besseren Arbeitsschutz zu kümmern…Für eine gesunde Gesellschaft brauchen wir so viel mehr als einen im Schnellstverfahren zugelassenen Impfstoff gegen das Coronavirus.“

Zitaten-Quelle: http://aktionsmail.team-sahra.de/issues/rettet-uns-die-impfung-mein-ausblick-auf-2021-298385


Sahra Wagenknecht: Kein Lobgesang auf Biden

Von Felizitas Küble

Wenngleich das CHRISTLICHE FORUM mit der Linkspartei ersichtlich nichts am Hut hat, zeigt sich seit Jahren immer klarer:

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht ist als eigenständige Denkerin unterwegs und läßt sich nicht auf eine Parteiformel reduzieren, geschweige von der Medienwelt die Stichworte – oder gar Schlagworte – vorgeben, obwohl sie bis zum Vorjahr Fraktionsvorsitzende der „Linken“ war.

Wir haben über Wagenknecht und ihre Standpunkte seit Jahren teils zustimmend, teils kritisch berichterstattet: https://charismatismus.wordpress.com/?s=Wagenknecht

Auf einem ihrer Youtube-Videos äußert sie sich derzeit überraschend kritisch über Joe Biden, den Liebling der rotgrünen Medien hierzulande. Einen „Blick in die Biographie“ findet sie „ernüchternd“:

„Um das tief gespaltene Land zu einen, helfen ein paar schöne Reden und symbolische Akte nicht. Das für viele Medien erneut überraschende Ergebnis von Trump ist Ausdruck davon, wie viele Menschen sich vom politischen »Establishement«, für das Biden steht wie kaum ein anderer, nicht vertreten fühlen.

Nachdem Wagenknecht soziale Probleme auflistet (und darauf hinweis, daß Biden für die Kürzung von Sozialleistungen eintrat), erwähnt sie abschließend: „Ich hoffe sehr, dass jetzt besser Zeiten anbrechen. Bidens Bilanz aus fast 50 Jahren politischer Tätigkeit lässt anderes befürchten.“
(Zitaten-Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=0mU5_aIBc-8)

BILD: Herz-Keckse für Biden aus dem Wahlkampf in den USA

Auf ihrer Internetseite „Team Sahra“ nimmt die Politikerin und Querdenkerin ebenfalls kritisch Stellung zu Biden:

„Joe Biden lag in den Umfragen vor der Wahl deutlich vorne, in den Medien wurde sein Wahlsieg als ausgemacht gesehen, aus Trumps Überraschungssieg vor vier Jahren haben sie nicht gelernt. 

Doch ist es wirklich eine Überraschung, dass so viele Amerikaner nicht für Joe Biden stimmten, ausgerechnet Joe Biden – der Kandidat des Establishments, der immer an der Seite der Finanzhaie stand, der Kriegsbefürworter und derer, die Sozialabbau und Steuersenkungen für Reiche vorangetrieben haben?

So problematisch Trump für die USA ist, so sehr er das Land zusätzlich auseinander treibt, er schafft es, jene anzusprechen, die seit Jahren von der Politik ignoriert und verächtlich gemacht wurden.
(Quelle: http://aktionsmail.team-sahra.de/issues/wahlen-ohne-ergebnis-wohin-steuern-die-usa-289560

Siehe auch Alexander von Schönburgs KRITIK an Biden auf ACHSE DES GUTEN: https://www.achgut.com/artikel/biden_harmloser_opa_oder_racheengel_der_demokraten

Fotos: F. Küble, Dr. E. Breburda